DE19849271A1 - Vorrichtung für eine zum Saugen eingerichtete Trinkflasche - Google Patents

Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung für eine zum Saugen eingerichtete Trinkflasche (1) mit einem Flaschenkörper (1) mit Flaschenhals (2), der ein Außengewinde (2a) aufweist, mit einem auf den Flaschenhals (2) aufsetzbaren Überwurfdeckel (3), der aus einem mit einem Innengewinde (3c) versehenen Deckelkragen (3a) und einem mit einer zentralen Öffnung (5b) versehenen Deckelboden (3b) besteht, und mit einer ringförmigen Einlegescheibe (7), die als Belüftungseinsatz während der Benutzung zwischen den oberen Rand (6) des Flaschenhalses (2) und einen Flansch eines Saugstückes (9) gelegt ist und die mittels eines durch sie geführten Luftkanals (10) eine Belüftungsverbindung zwischen dem Umfeld der Trinkflasche und dem Innenbereich (2c) der Flasche (1) herstellt, wobei am freien Ende (13) des Luftkanals (10) im Innenbereich (2c) der Trinkflasche (1) als Ventil (14) ein elastischer Ventilhohlkörper (15) mit einem Ventilschlitz (18) vorgesehen ist, der derart ausgebildet ist, daß der Unterdruck im Innenbereich (2c) der Trinkflasche (1) in der Lage ist, den Ventilschlitz (18) zum Luftdurchtritt aus dem elastischen Ventilhohlkörper (15) in den Innenbereich (2c) zu öffnen.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung für eine zum Saugen eingerichtete Trinkflasche mit einem Flaschenkörper mit Flaschenhals, der ein Außengewinde aufweist, mit einem auf den Flaschenhals aufsetzbaren Überwurfdeckel, der aus einem mit einem Innengewinde versehenen Deckelkragen und einem mit einer zentralen Öffnung versehenen Deckelboden besteht, und mit einer ringförmigen Einlegescheibe, die als Belüftungseinsatz während der Benutzung zwischen den oberen Rand des Flaschenhalses und einen Flansch eines Saugstückes gelegt ist und die mittels eines durch sie geführten Luftkanales eine Belüftungsverbindung zwischen dem Umfeld der Trinkflasche und dem Innenbereich der Flasche herstellt.

Derartige Trinkflaschen sind bekannt. Zum einen dienen sie im Sport dem Zuführen von Flüssigkeit während der sportlichen Bewegung, beispielsweise beim Radfahren oder Laufen. Zum anderen dienen sie als Babytrinkflaschen; sie bestehen aus einer Trinkflasche mit einem Flaschenhals. Auf den Flaschenhals ist ein Überwurfdeckel aufgeschraubt. An der Außenseite des Flaschenhalses ist hierzu ein Gewinde vorgesehen, auf das der ebenfalls mit einem Gewinde versehene Kragen eines Überwurfdeckels aufschraubbar ist. An die Stelle der Gewinde kann auch ein Bajonettverschluß treten. Wichtig ist nur, daß im Verbindungsbereich eine leicht lösbare Verbindung zwischen der Flasche und dem Überwurfdeckel vorhanden ist.

Der Überwurfdeckel besteht aus dem Kragen und einem Deckelboden. Der Deckelboden hat eine zentrale Öffnung, an die ein Saugstück anschließbar ist. Bei einer im Sport benutzten Trinkflasche ist die Öffnung als Stutzen ausgebildet, an den als Saugstück ein Trinkschlauch ansetzbar ist. Bei einer Babytrinkflasche ist die Öffnung größer, um den Flansch eines Babysaugers zwischen dem restlichen ringförmigen Boden des Überwurfdeckels und dem oberen Rand des Flaschenhalses klemmen zu können. Während des Transportes, beispielsweise einer mit Babymilch gefüllten Flasche, kann die zentrale Öffnung mittels einer geschlossenen Einlegescheibe verschlossen sein.

Ein Problem stellt beim Saugen an den Saugstücken das Nachströmen von Ausgleichsluft dar. Aus der DE 196 01 198 ist es bekannt, zwischen den oberen Rand des Flaschenhalses und den Flansch eines Babysaugers eine Ringscheibe zu fügen, in der sich ein von außen nach innen führender Luftkanal befindet. Der Lufteintritt in das Flascheninnere erfolgt in axialer Richtung von außen nach innen. Im Flascheninneren hat der Luftkanal dann die Form eines Röhrchens, das auf den Flaschenboden zu verläuft. Es ist vorgesehen, am offenen Ende gegebenenfalls ein Rückschlagventil vorzusehen, das das Eindringen von Flüssigkeit aus dem Flascheninneren in das Belüftungsröhrchen verhindern soll. Es hat sich gezeigt, daß derartige Rückschlagventile in der Funktion unbefriedigend und schlecht zu reinigen sind.

Es ist Aufgabe der Erfindung, den Eintritt von Flüssigkeit aus dem Flascheninneren in das Belüftungsröhrchen zu verhindern und das Reinigen des zur Anwendung kommenden Ventiles von Reinigungsproblemen freizuhalten.

Die gestellte Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß am freien Ende des Luftkanales im Innenbereich der Trinkflasche als Ventil ein elastischer Ventilhohlkörper mit einem Ventilschlitz vorgesehen ist, der derart ausgebildet ist, daß ein Unterdruck im Innenbereich der Trinkflasche in der Lage ist, den Ventilschlitz zum Luftdurchtritt aus dem elastischen Ventilhohlkörper in den Innenbereich zu öffnen.

Mit dem Ventil wird ein unbeabsichtigtes Eindringen vom Flüssigkeit in den Luftkanal verhindert. Es hat sich gezeigt, daß dies bei im Innenraum offen endendem Luftkanal in unglücklichen Situationen möglich ist. Mit dem elastischen Ventil ist auch diese Gefahr vermieden. Der Druck der das Ventil umschließenden Flüssigkeit schließt das Ventil. Entsteht durch das Saugen im Flascheninneren ein Unterdruck, dann drückt der außen herrschende Überdruck Ausgleichsluft durch den Ventilschlitz in das Flascheninnere und gleicht den Unterdruck damit aus. Die Ventilschlitzwände bleiben sauber, weil durch den Ventilschlitz nur Luft strömt. Ein Ventil mit einem solchen elastischen Ventilhohlkörper läßt sich leicht reinigen.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Ventil am Ende eines den Luftkanal aufweisenden Belüftungsröhrchens vorgesehen und der elastische Hohlkörper des Ventils ein auf das Belüftungsröhrchen aufgesteckter Hohlkugelaufsatz ist, der einen sein Wandmaterial durchsetzenden, durch einen Schnitt gebildeten Ventilschlitz aufweist. Der Schnitt für den Ventilschlitz kann mit einem scharfen Messer ausgeführt werden.

Es sind für die Belüftung des Flascheninneren also nur zwei einfache, leicht zu reinigende Teile nötig, nämlich die Einlegescheibe mit dem Belüftungsröhrchen und der elastische Hohlkugelaufsatz.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Ventilschlitz das Wandmaterial in einem gewölbten Bereich durchsetzt. Eine Hohlkugel hat eine besondere Stabilität gegen einen von außen auf sie einwirkenden Druck. Befindet sich der das Wandmaterial durchsetzende Ventilschlitz im gewölbten Wandbereich, dann drückt der auf der Hohlkugel liegende Flüssigkeitsdruck gegen den Ventilschlitz und drückt dessen Ventilschlitzwände gegeneinander. Das Ventil ist also gut geschlossen. Irgendwelche Schließhilfen in Form von Federn odgl., die bei Rückschlagventilen zum Einsatz kommen und schlecht zu reinigen sind, sind überflüssig.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Hohlkugelaufsatz aus einem röhrchenförmigen Schaft besteht, der auf das in Richtung auf den Flaschenboden verlaufende Belüftungsröhrchen aufsetzbar ist und an den sich am vom Belüftungsröhrchen abgewandten Ende die Hohlkugel mit einem offenen Durchgang anschließt, wobei sich der Ventilschlitz im Hohlkugelbereich befindet. Dies ist eine günstige Ausführungsform, weil sich der röhrchenförmige Schaft gut zum Festsetzen auf dem Belüftungsröhrchen eignet und die Hohlkugel mit dem sie durchsetzenden Ventilschlitz das eigentliche Ventil bildet.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der in Richtung auf den Flaschenboden weisende Teil des Belüftungsröhrchens eine solche Länge aufweist, daß sich der aufgesetzte Hohlkugelaufsatz außerhalb des Halsbereiches der Trinkflasche befindet. Der Hohlkugelaufsatz kann dann nicht mit dem Flaschenhals kollidieren.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Hohlkugelaufsatz vorzugsweise aus Gummi, Silikon oder einem thermoplastischen Elastomer besteht.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Ventilschlitz eine Länge von ca. 6-14 mm bei einem Durchmesser der Hohlkugel von ca. 18 mm aufweist.

Die Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Teilschnitt durch eine Babytrinkflasche mit einem Sauger und einer Einle­ gescheibe mit einem Belüftungskanal zur Belüftung des Innenbereiches der Babytrinkflasche, wobei auf dem freien Ende des Belüftungskanales ein elastischer Ventilhohlkörper mit einem Ventilschlitz vorgesehen ist, der sich bei einem Unterdruck im Innenbereich der Trinkflasche zum Luftdurchtritt aus einem elastischen Ventilhohlkörper in den Innenbereich öffnet,

Fig. 2 eine Ansicht A des Ventilhohlkörpers nach Fig. 1.

Fig. 1 zeigt eine Babytrinkflasche 1 mit einem Flaschenhals 2. Das Flascheninnere ist mit 1a bezeichnet. Der Flaschenhals 2 ist auf seiner Außenseite 2a mit einem Gewinde 2b versehen. Sein Innenraum ist mit 2c bezeichnet. Auf das Außengewinde 2b des Fla­ schenhalses 2 ist ein Überwurfdeckel 3 aufgeschraubt. Dieser topfförmige Über­ wurfdeckel 3 besteht aus einem mit einem Innengewinde 3c versehenen Deckelkragen 3a und einem Deckelboden 3b. Der Deckelboden 3b ist mit einer zentralen Öffnung 4 versehen. Der mit dem Deckelkragen 3a verbundene Teil des Deckelbodens 3b besteht damit praktisch nur aus einer Deckelringscheibe 5 mit einem inneren Öffnungsrand 5b.

Bei einer für die Benutzung vorbereiteten Babytrinkflasche 1 ist zwischen den oberen Rand 6 des Flaschenhalses 2 und einen Flansch 8 eines Saugers 9, der durch die Öffnung 4 hindurchgreift, eine Einlegescheibe 7 gelegt. Diese Einlegescheibe 7 ist mit einem Luftkanal 10 versehen, der am äußeren Rand 11 der Einlegescheibe 7 mündet. Der Luftkanal 10 ist vom äußeren Rand 11 in Richtung auf den inneren Rand 11a der Einlegescheibe 7 geführt und biegt in der Einlegescheibe 7 innerhalb des Flaschenhalses 2 als Belüftungsröhrchen 12 in Richtung auf den Flaschenboden 1b ab.

Das Belüftungsröhrchen 12 hat an seinem freien Ende 13 einen vergrößerten Außendurchmesser und ist so ausgebildet, daß ein elastisches Ventil 14 aufsteckbar ist. Ein solches in der Zeichnung aufgesteckt dargestelltes Ventil 14 besteht aus einer elastischen Hohlkugel 15 mit einem röhrchenförmigen Schaft 16, an den die Hohlkugel 15 mit offenem Durchgang 17 am vom Belüftungsröhrchen 12 abliegenden Ende 16a anschließt. Dieses als Hohlkugelaufsatz 14 ausgebildete Ventil besteht aus Gummi, Silikon oder einem thermoplastischen Elastomer.

Um den Hohlkugelaufsatz 14 als Ventil verwendbar zu machen, ist er im Bereich 19 der Hohlkugel 15 mit einem scharfen Messer auf einer Länge von ca. 10 mm mit einem Schnitt versehen, der das Wandmaterial im gewölbten Bereich 19 durchsetzt. Der Schnitt ist in seiner Länge unkritisch; seine Länge kann beispielsweise um +/- 40%, also zwischen 6 und 14 mm, bei einem Hohlkugeldurchmesser von ca. 18 mm variieren. Der Wanddurchmesser kann ca. 1 mm betragen. Durch die Einbringung des Schnittes ist die Hohlkugel 15 mit einem Ventilschütz 18 versehen, der die Ventilwirkung erbringt. Auf Grund der Spannkraft in der elastischen Hohlkugel 15 ist der Ventilschlitz 18 geschlossen. Seine Schlitzwände 20 liegen dichtend aneinander an, solange sie nicht von einer aus dem Hohlkugelinneren 21 heraus wirkenden Kraft auseinander gedrückt werden.

Das Belüftungsröhrchen 12 hat eine solche Länge, daß sich der aufgesetzte Hohlkugelaufsatz 14 außerhalb des Halsbereiches 2 der Babytrinkflasche 1 befindet.

Die Ausbildung des Ventildurchlasses als Ventilschlitz 18 ist von großem Vorteil mit überraschender Wirkung. Dies beruht darauf, daß eine Hohlkugel 15 eine gewisse Stabilität gegen einen von außen auf sie einwirkenden Druck aufweist. Befindet sich der Ventilschlitz 18, der die Wand 15a der Hohlkugel 15 durchsetzt, im gewölbten Wandbereich 19, dann drückt der auf der Hohlkugel 15 liegende Flüssigkeitsdruck auch gegen den Ventilschlitz 18 und drückt dessen Ventilschlitzwände 20 gegeneinander. Das Ventil 14 ist also gut geschlossen.

Entsteht durch das Saugen im Flascheninneren ein Unterdruck, dann drückt der außen herrschende Überdruck Ausgleichsluft durch den Ventilschlitz 18 in das Flascheninnere und gleicht den Unterdruck damit aus. Die Ventilschlitzwände 20 des Ventilschlitzes 18 bleiben sauber, weil durch den Ventilschlitz 18 nur Luft strömt. Ein Ventil mit einem solchen elastischen Ventilhohlkörper 15 läßt sich leicht reinigen.

Claims (9)

1. Vorrichtung für eine zum Saugen eingerichtete Trinkflasche (1) mit einem Flaschenkörper (1) mit Flaschenhals (2), der ein Außengewinde (2a) aufweist, mit einem auf den Flaschenhals (2) aufsetzbaren Überwurfdeckel (3), der aus einem mit einem Innengewinde (3c) versehenen Deckelkragen (3a) und einem mit einer zentralen Öffnung (5b) versehenen Deckelboden (3b) besteht, und mit einer ringförmigen Einlegescheibe (7), die als Belüftungseinsatz während der Benutzung zwischen den oberen Rand (6) des Flaschenhalses (2) und einen Flansch eines Saugstückes (9) gelegt ist und die mittels eines durch sie geführten Luftkanales (10) eine Belüftungsverbindung zwischen dem Umfeld der Trinkflasche und dem Innenbereich (2c) der Flasche (1) herstellt, dadurch gekennzeichnet, daß am freien Ende (13) des Luftkanales (10) im Innenbereich (2c) der Trinkflasche (1) als Ventil (14) ein elastischer Ventilhohlkörper (15) mit einem Ventilschlitz (18) vorgesehen ist, der derart ausgebildet ist, daß ein Unterdruck im Innenbereich (2c) der Trinkflasche (1) in der Lage ist, den Ventilschlitz (18) zum Luftdurchtritt aus dem elastischen Ventilhohlkörper (15) in den Innenbereich (2c) zu öffnen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (14) am Ende (13) eines den Luftkanal (10) aufweisenden Belüftungsröhrchens (12) vorgesehen und der elastische Hohlkörper (15) des Ventils ein auf das Belüftungsröhrchen (12) aufgesteckter Hohlkugelaufsatz (14) ist, der einen sein Wandmaterial durchsetzenden, durch einen Schnitt gebildeten Ventilschlitz (18) aufweist.

3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilschlitz (18) das Wandmaterial in einem gewölbten Bereich (19) durchsetzt.

4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkugelaufsatz (14) aus einem röhrchenförmigen Schaft (16) besteht, der auf das in Richtung auf den Flaschenboden (1b) verlaufende Belüftungsröhrchen aufsetzbar ist und an den sich am vom Belüftungsröhrchen (12) abgewandten Ende (16a) die Hohlkugel (15) mit einem offenen Durchgang (17) anschließt, wobei sich der Ventilschlitz (18) im Hohlkugelbereich (19) befindet.

5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der in Richtung auf den Flaschenboden (1b) weisende Teil des Belüftungsröhrchens (10) eine solche Länge aufweist, daß sich der aufgesetzte Hohlkugelaufsatz (14) außerhalb des Halsbereiches (2) der Trinkflasche (1) befindet.

6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Hohlkugelaufsatz (14) aus Gummi besteht.

7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Hohlkugelaufsatz (14) aus Silikon besteht.

8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Hohlkugelaufsatz (14) aus einem thermoplastischen Elastomer besteht.

9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Ventilschlitz (18) eine Länge von ca. 6-14 mm bei einem Durchmesser der Hohlkugel (15) von ca. 18 mm aufweist.