DE19844466A1

DE19844466A1 - Spülvorrichtung für eine Toilette

Info

Publication number: DE19844466A1
Application number: DE1998144466
Authority: DE
Inventors: Andreas Brandhuber; Thomas Hellmuth
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1998-09-28
Filing date: 1998-09-28
Publication date: 2000-03-30

Description

Die Erfindung betrifft eine Spülvorrichtung insbesondere für eine Toilette.

Handelsübliche Spülvorrichtungen haben einen Vorratsbehälter zur Aufnahme von Wasser mit einer Ablauföffnung für den Austritt des Wassers. Die Ablauföffnung steht mit einer Toilettenschüssel in Verbindung, wobei das aus der Ablauföffnung austretende Wasser zur Spülung der Toilettenschüssel vorgesehen ist. Zur Betäti gung der Spülvorrichtung ist im Bereich der Ablauföffnung ein Spülventil vorgese hen, das manuell auslösbar ist. Weiterhin weisen die bekannten Spülvorrichtungen einen Spülwasserzulauf auf, der mit einer Frischwasserleitung in Verbindung steht, über die Wasser in den Vorratsbehälter geleitet wird.

Bei den im Stand der Technik bekannten Spülvorrichtungen ist von Nachteil, daß diese viel Wasser verbrauchen.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Spülvorrichtung bereitzustellen, die einen geringen Wasserverbrauch aufweist.

Diese Aufgabe wird durch die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den jeweiligen Unteransprüchen.

Die Erfindung beruht auf dem Gedanken, in einem Bereich unterhalb des Vorrats behälters einen Sammelbehälter mit einer Austrittsöffnung vorzusehen, wobei zwi schen der Austrittsöffnung und dem Spülwasserzulauf des Vorratsbehälters eine Pumpvorrichtung vorgesehen ist, mit der Wasser vom Sammelbehälter in den Vor ratsbehälter förderbar ist. In der Anwendung des erfindungsgemäßen Grundgedan kens ergibt sich der Vorteil, daß der Vorratsbehälter mit Wasser aus dem Sammel behälter füllbar ist, wobei aufgrund der besonderen Anordnung unterhalb des Vor ratsbehälters der Sammelbehälter mit bereits gebrauchtem Wasser füllbar ist, das aus sanitären Einrichtungen stammt, die sich in der Nähe der erfindungsgemäßen Spülvorrichtung befinden. Als besonders vorteilhaft hat es sich hierbei erwiesen, Wasser zur Füllung des Sammelbehälters zu verwenden, das aus der Abflußöff nung eines nahegelegenen Waschbeckens austritt.

In Weiterbildung der Erfindung kann die Pumpvorrichtung auch als elektrisch ange triebene Pumpe ausgebildet sein.

Gemäß der Erfindung ist weiterhin im Bereich des Vorratsbehälters eine Schwim merschaltvorrichtung vorgesehen, die so ausgebildet ist, daß die Pumpvorrichtung betätigbar ist. Mit einer solchen Schwimmerschaltvorrichtung kann auf einfache Weise sichergestellt werden, daß die Pumpvorrichtung dann ausgeschaltet wird, wenn der Wasserstand im Vorratsbehälter ein vorbestimmtes Höchstmaß über schreitet. Zur Absicherung eines Versagens dieser Schwimmerschaltvorrichtung ist im Vorratsbehälter zusätzlich ein Überlauf vorgesehen, der mit einem Abwasserka nal in Verbindung steht, der verbrauchtes Spülwasser aufnimmt. Bei einem Versa gen der Schwimmerschaltvorrichtung wird somit zuviel in den Vorratsbehälter ge fördertes Wasser in den Abwasserkanal abgeführt. Bei einem ordnungsgemäßen Arbeiten der Schwimmerschaltvorrichtung wird die Pumpvorrichtung jedoch ab dem Überschreiten eines vorbestimmten Wasserstands im Vorratsbehälter abgeschaltet.

Weiterhin kann der Sammelbehälter eine Zulauföffnung aufweisen, die mit einer Abflußöffnung eines Waschbeckens verbindbar ist. Dadurch läßt sich die erfin dungsgemäße Spülvorrichtung besonders einfach mit einer in der Nähe befindli chen sanitären Einrichtung verbinden, so daß die umweltfreundliche Befüllung des Sammelbehälters mit bereits einmal gebrauchtem Spülwasser ermöglicht wird.

Ferner kann der Sammelbehälter eine Überlauföffnung aufweisen, die mit dem Ab wasserkanal verbindbar ist. Dabei ist die Überlauföffnung so im Sammelbehälter angeordnet, daß Wasser ab dem Erreichen eines bestimmten Wasserstandes im Sammelbehälter durch die Überlauföffnung abfließt. Durch diese Ausbildung der erfindungsgemäßen Spülvorrichtung ist gewährleistet, daß der Sammelbehälter nur bis zu einem bestimmten Maß mit bereits gebrauchtem Wasser einer sanitären Ein richtung gefüllt wird, wobei aufwendige Schalteinrichtungen zum Steuern des Flus ses von Wasser aus einer solchen sanitären Einrichtung vermieden werden. Zuviel in den Sammelbehälter einlaufendes Wasser läuft nämlich einfach von diesem weiter in den Abwasserkanal ab.

Der Sammelbehälter weist vorteilhafterweise zusätzlich einen Frischwasserzulauf mit einem Schwimmerventil auf, wobei das Schwimmerventil so ausgebildet ist, daß ab dem Unterschreiten eines bestimmten Wasserstandes im Sammelbehälter Frischwasser durch den Frischwasserzulauf in den Sammelbehälter fließt. Bei die ser Ausbildung der Erfindung kann ein Trockenlaufen der Pumpvorrichtung auf be sonders einfache Weise verhindert werden, da stets ein Mindestwasserstand im Sammelbehälter gewährleistet ist. Darüber hinaus ist sichergestellt, daß die Spül vorrichtung auch dann zuverlässig arbeitet, wenn im Sammelbehälter kein Wasser einer weiteren sanitären Einrichtung zugeführt wird.

Über die vorstehend aufgeführten Ausbildungen hinaus kann der Vorratsbehälter einen Sekundärfrischwasserzulauf mit einem betätigbaren Sekundärventil aufwei sen. Das Sekundärventil, das vorzugsweise manuell betätigbar ist, dient dann dazu, den Vorratsbehälter auch bei einem Ausfall der Pumpvorrichtung mit zur Spülung der Toilettenschüssel benötigtem Wasser zu versorgen. Damit ist eine hohe Be triebssicherheit der erfindungsgemäßen Spülvorrichtung gegeben, wobei gerade bei elektrisch angetriebenen Pumpen auch für den Fall eines Stromausfalls ein ord nungsgemäßes Spülen einer Toilettenschüssel sichergestellt ist.

Die Erfindung betrifft auch eine Sanitäreinrichtung mit einem Waschbecken mit ei ner Abflußöffnung und mit einer erfindungsgemäßen Spülvorrichtung. Bei der erfin dungsgemäßen Sanitäreinrichtung ist die Abflußöffnung des Waschbeckens mit dem Sammelbehälter der Spülvorrichtung verbunden. Ferner kann zwischen der Abflußöffnung des Waschbeckens und es Sammelbehälters auch eine Filtervor richtung vorgesehen sein, die vorzugsweise so gestaltet ist, daß sie einfach und in regelmäßigen Abständen reinigbar ist.

Die Erfindung ist vorzugsweise in einem Fertigbauteil verwirklicht, das Vorratsbe hälter und Sammelbehälter im wesentlichen einstückig vereinigt. Im Bereich einer Wartungsklappe ist die Pumpvorrichtung vorgesehen. Durch diese Ausbildung ist eine einfache Montage der erfindungsgemäßen Spülvorrichtung auf einer Baustelle gewährleistet.

Die Erfindung ist in der Zeichnung anhand eines Ausführungsbeispieles veran schaulicht.

Die einzige Figur zeigt eine erfindungsgemäße Spülvorrichtung 1 schematisch mit ihren Einzelbestandteilen. Die Spülvorrichtung 1 weist einen Einbaukasten 2 auf, der sich in einen obengelegenen Vorratsbehälter 3, in einen unterhalb des Vorrats behälters 3 angeordneten Sammelbehälter 4 und in einen im Bereich des Sammel behälters 4 gelegenen Pumpenbereich 5 gliedert. Dabei sind der Vorratsbehälter 3, der Sammelbehälter 4 und der Pumpenbereich 5 jeweils wasserdicht gegeneinan der abgetrennt.

Der Vorratsbehälter 3 und der Sammelbehälter 4 stehen über eine vertikal verlau fende Zuführleitung 6 mit einer Austrittsöffnung 8 miteinander in Verbindung, wobei im Sammelbehälter 4 in die Zuführleitung 6 eingepumptes Wasser aus der Aus trittsöffnung 8 in den Vorratsbehälter 3 eintreten kann. In der Zuführleitung 6 ist ein Schwimmerventil 34 angeordnet, das je nach Wasserstand im Vorratsbeälter 3 ge öffnet oder geschlossen ist.

Die Zuführleitung 6 ist über ein Rückschlagventil 10 mit einer Pumpenaustrittslei tung 9 verbunden, wobei die Pumpenaustrittsleitung 9 eine Wandung zwischen Sammelbehälter 4 und Pumpenbereich 5 durchtritt und mit einem Ausgang einer Elektropumpe 11 in Verbindung steht. Ein Eingang der Elektropumpe 11 steht über einen Brauchwasserabsperrhahn 12, dessen Eintrittsöffnung eine Wandung zwi schen Pumpenbereich 5 und Sammelbehälter 4 durchtritt, mit dem Sammelbehäl ter 4 in Verbindung, wobei die Eintrittsöffnung des Brauchwasserabsperrhahns 12 in Nähe des Bodens des Sammelbehälters 4 angeordnet ist. Weiterhin ist im Pum penbereich 5 ein Frischwasserabsperrhahn 13 vorgesehen, dessen Austrittsöffnung mit der Zuführleitung 6 in Verbindung steht. Die Eintrittsöffnung des Frischwasser absperrhahns 13 ist mit einer Überbrückungsleitung 14 verbunden, die wiederum zu einem Frischwasserzulauf 15 führt, der auf der Außenseite des Sammelbehälters 4 angeordnet ist.

Vom Frischwasserzulauf 15 aus führt noch eine Frischwasserzuleitung 16 in das Innere des Sammelbehälters 4, wobei zwischen einer Austrittsöffnung der Frisch wasserzuleitung 16 und dem Frischwasserzulauf 15 ein Schwimmerventil 17 vorge sehen ist. Das Schwimmerventil 17 ist so ausgebildet, daß das Innere des Sam melbehälters 4 mit Frischwasser aus dem Frischwasserzulauf 15 gefüllt wird, bis ein vorbestimmter Wasserstand im Sammelbehälter 4 erreicht ist. Danach geht das Schwimmerventil 17 in einen gesperrten Zustand über, in dem kein Wasser mehr aus der Frischwasserzuleitung 16 in den Sammelbehälter 4 austritt.

Im Sammelbehälter 4 ist weiterhin eine seitliche Sammelbehälterüberlauföffnung 18 für den Austritt von Wasser aus dem Sammelbehälter 4 vorgesehen.

Schließlich ist im Sammelbehälter 4 noch eine Brauchwassereintrittsöffnung 19 vorgesehen, die in eine Brauchwasserführungsleitung 20 mündet, die im Inneren des Sammelbehälters 4 geführt ist und die im Bodenbereich des Sammelbehäl ters 4 mündet.

In der Vorderseite des Vorratsbehälters 3 ist ein in dieser Ansicht nicht sichtbares Spülventil mit einer Betätigungsvorrichtung 21 vorgesehen, wobei das Spülventil in eine Ablaufleitung 22 mündet, die sich ausgehend vom Vorratsbehälter 3 vertikal nach unten erstreckt und auf der Außenseite des Sammelbehälters 4 in eine Ab lauföffnung 23 mündet. Dadurch ist der Vorratsbehälter 3 mit der Ablauföffnung 23 verbunden. An der Ablauföffnung 23 kann eine in dieser Ansicht nicht gezeigte Toi lettenschüssel vorgesehen werden, die mit aus dem Vorratsbehälter 3 stammenden Wasser spülbar ist. Die in dieser Ansicht nicht gezeigte Toilettenschüssel wird an einen Abwasserkanal 24 angeschlossen, in den auch die Sammelbehälterüberlauf öffnung 18 mündet.

Schließlich ist im Vorratsbehälter 3 noch ein Schwimmerschalter 25 vorgesehen, über den die Elektropumpe 11 an eine Stromversorgung 26 anschließbar ist. Der Schwimmerschalter 25 ist dabei so ausgebildet, daß beim Überschreiten eines be stimmten Wasserstandes im Vorratsbehälter 3 die Elektropumpe 11 von der Strom versorgung 26 abgekoppelt wird. Ab dem Unterschreiten eines bestimmten Was serstandes im Vorratsbehälter 3 wird die Elektropumpe 11 wieder an die Stromver sorgung 26 angekoppelt.

Die Spülvorrichtung 1 wird durch ein Waschbecken 30 mit Brauchwasser versorgt. Hierzu ist eine Versorgungsleitung 31 vorgesehen, die sich ausgehend von der Brauchwassereintrittsöffnung 19 im Sammelbehälter 4 zu einem unter dem Wasch becken 30 vorgesehenen Filter 32 erstreckt. Das Filter 32 ist so ausgebildet, daß es leicht reinigbar ist, wobei ein Druckverschluß zu seiner Öffnung vorgesehen. Ein solcher Druckverschluß oder Schraubverschluß schließt ein Gehäuse des Filters 32 mit einer Hebelwirkung gegen eine Gummidichtung ab. Das Filter 32 wird durch ein Siphon 33 des Waschbeckens 30 mit Brauchwasser versorgt.

Im Betrieb der erfindungsgemäßen Spülvorrichtung 1 wird zunächst davon ausge gangen, daß sowohl Vorratsbehälter 3 als auch Sammelbehälter 4 mit Wasser ge füllt sind, wobei der Wasserstand im Vorratsbehälter 3 gerade so hoch ist, daß der Schwimmerschalter 25 geöffnet und das Schwimmerventil 34 geschlossen ist. In diesem Betriebszustand ist die Elektropumpe 11 von der Stromversorgung 26 ge trennt. Der Wasserstand im Sammelbehälter 4 ist gerade so hoch, daß das Schwimmerventil 17 geschlossen ist.

Wenn in diesem Zustand Brauchwasser aus dem Waschbecken 30 über das Fil ter 32 und die Versorgungsleitung 31 in den Sammelbehälter 4 eintritt, wird es dort gesammelt, bis ein Höchststand erreicht ist, der durch die Lage der Sammelbehäl terüberlauföffnung 18 im Sammelbehälter 4 festgelegt ist. Wenn der Wasserstand im Sammelbehälter 4 bis zur Sammelbehälterüberlauföffnung 18 reicht, tritt weite res aus dem Waschbecken 30 in die Brauchwassereintrittsöffnung 19 einfließendes Brauchwasser durch die Sammelbehälterüberlauföffnung 18 in den Abwasserka nal 24 aus.

Bei einer Betätigung der Betätigungseinrichtung 21 wird das in dieser Ansicht nicht gezeigte Spülventil geöffnet, und es tritt Wasser über die Ablaufleitung 22 aus dem Vorratsbehälter 3 in die Ablauföffnung 23 und nachfolgend in den Abwasserka nal 24 aus. Bei sinkendem Wasserstand im Vorratsbehälter 3 geht der Schwimmer schalter 25 in seinen geschlossenen Zustand über, wodurch die Elektropumpe 11 mit der Stromversorgung 26 verbunden wird. Bei geöffnetem Schwimmerventil 34 wird Wasser aus dem Sammelbehälter 4 über die Zuführleitung 6 in den Vorratsbe hälter 3 gefördert, bis dort ein Wasserstand erreicht ist, bei dem der Schwimmer schalter 25 in seinen geöffneten Zustand und das Schwimmerventil 34 in seinen geschlossenen Zustand übergeht. Im geöffneten Zustand des Schwimmerschal ters 25 ist die Elektropumpe 11 wieder von der Stromversorgung 26 getrennt, so daß kein weiteres Wasser aus dem Sammelbehälter 4 in den Vorratsbehälter 3 ge fördert wird.

Beim Unterschreiten eines bestimmten Wasserstandes im Sammelbehälter 4 geht das Schwimmerventil 17 vom geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand über, so daß Frischwasser über den Frischwasserzulauf 15 in die Frischwasserzu leitung 16 und danach in den Sammelbehälter 4 einströmt. Dabei strömt solange Frischwasser in den Sammelbehälter 4 ein, bis im Sammelbehälter 4 ein Wasser stand vorliegt, bei dem das Schwimmerventil 17 wieder in seinen geschlossenen Zustand übergeht.

Zum Auswechseln der Elektropumpe 11 wird der Brauchwasserabsperrhahn 12 geschlossen. Bei ausgebauter Elektropumpe 11 verhindert das Rückschlagven til 10, daß Wasser aus der Zuführleitung 6 in den Pumpenbereich 5 zurückfließt. Somit kann die Elektropumpe 11 auf einfache Weise ausgetauscht werden, ohne daß Wasser aus der Spülvorrichtung 1 austritt.

Bei einem Ausfall der Elektropumpe 11 kann der Vorratsbehälter 3 auch direkt mit Wasser gefüllt werden, indem der Frischwasserabsperrhahn 13 geöffnet wird. In diesem Fall strömt Frischwasser aus dem Frischwasserzulauf 15 über die Über brückungsleitung 14 in die Zuführleitung 6 ein und füllt den Vorratsbehälter 3.

Bezugszeichenliste

1

Spülvorrichtung

2

Einbaukasten

3

Vorratsbehälter

4

Sammelbehälter

5

Pumpenbereich

6

Zuführleitung

8

Austrittsöffnung

9

Pumpenaustrittsleitung

10

Rückschlagventil

11

Elektropumpe

12

Brauchwasserabsperrhahn

13

Frischwasserabsperrhahn

14

Überbrückungsleitung

15

Frischwasserzulauf

16

Frischwasserzuleitung

17

Schwimmerventil

18

Sammelbehälterüberlauföffnung

19

Brauchwassereintrittsöffnung

20

Brauchwasserführungsleitung

21

Betätigungsvorrichtung

22

Ablaufleitung

23

Ablauföffnung

24

Abwasserkanal

25

Schwimmerschalter

26

Stromversorgung

30

Waschbecken

31

Versorgungsleitung

32

Filter

33

Siphon

34

Schwimmerventil

Claims

1. Spülvorrichtung (1) insbesondere für eine Toilette, die einen Vorratsbehälter (3) zur Aufnahme von Wasser mit einer Ablauföffnung (23) für den Austritt des Wassers, mit einem im Bereich der Ablauföffnung (23) vorgesehenem, betätigbarem Spülventil sowie mit einem Spülwasserzulauf (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in einem Bereich unterhalb des Vorratsbehälters (3) ein Sammelbehälter (4) mit einer Austrittsöffnung vorgesehen ist, wobei zwischen der Austrittsöffnung und dem Spülwasserzulauf (8) eine Pumpvorrichtung (11) vorgesehen ist, mit der Wasser vom Sammelbehälter (4) in den Vorratsbehälter (3) förderbar ist.

2. Spülvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpvorrichtung als elektrisch angetriebene Pumpe (11) ausgebildet ist.

3. Spülvorrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Vorratsbehälters (3) eine Schwimmerschaltvorrichtung (25) vorgesehen ist, die so ausgebildet ist, daß die Pumpvorrichtung (11) betätigbar ist.

4. Spülvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sammelbehälter (4) eine Zulauföffnung (19) aufweist, die mit einer Abflußöffnung (33) eines Waschbeckens (30) verbindbar ist.

5. Spülvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sammelbehälter (4) eine Überlauföffnung (18) aufweist, die mit einem Abwasserkanal (24) verbindbar ist, wobei die Überlauföffnung (18) so im Sammelbehälter (4) angeordnet ist, daß ab dem Erreichen eines bestimmten Wasserstandes im Sammelbehälter (4) Wasser durch die Überlauföffnung (18) abfließt.

6. Spülvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sammelbehälter (4) einen Frischwasserzulauf (15) mit einem Schwimmerventil (17) aufweist, wobei die das Schwimmerventil (17) so ausgebildet ist, daß ab dem Unterschreiten eines bestimmten Wasserstandes im Sammelbehälter (4) Frischwasser durch den Frischwasserzulauf (15) in den Sammelbehälter (4) fließt.

7. Spülvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorratsbehälter (3) einen Sekundärfrischwasserzulauf mit einem betägbaren Sekundärventil (13) aufweist.

8. Sanitäreinrichtung mit einem Waschbecken (30) mit einer Abflußöffnung (33) und einer Spülvorrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Abflußöffnung (33) mit dem Sammelbehälter (4) verbunden ist.

9. Sanitäreinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Abflußöffnung (33) und dem Sammelbehälter (4) eine Filtervorrichtung (32) vorgesehen ist.