DE19838326A1 - Hubvorrichtung vorzugsweise für die Höhenverstellung eines Kranken- oder Pflegebetts - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hubvorrichtung vorzugsweise für die Höhenverstellung eines Kranken- oder Pflegebetts umfassend eine teleskopierende Hubsäule mit einem äußeren Hubzylinder, einem in diesem konzentrisch angeordneten ausfahrbaren mittleren Hubzylinder und einem in diesem wiederum konzentrisch gehaltenen und axial ausfahrbarem inneren Hubzylinder, mit einem Hubantrieb für das Herausfahren des mittleren und des inneren Hubzylinders aus dem äußeren Hubzylinder und mit einem Zugglied, das an seinem einen Ende im unteren Bereich an dem inneren Hubzylinder festgelegt und das an seinem anderen Ende an dem äußeren Hubzylinder festgelegt ist und das über wenigstens eine Umlenkrolle umgelenkt ist, so daß bei Betätigung des Hubantriebs der innere Hubzylinder jeweils den doppelten Hubweg zurücklegt wie der Hubantrieb.

Hubvorrichtungen vorzugsweise für die Höhenverstellung eines Kranken- oder Pflegebetts der eingangs genannten Art sind aus dem Stand der Technik bekannt. Beispielsweise beschreibt die DE 195 28 179 A1 eine derartige Hubvorrichtung, bei der man, wenn der Hubantrieb einen geringeren Hubweg zurücklegt für die teleskopierende Hubsäule insgesamt einen größeren Hubweg erreichen kann, beispielsweise den doppelten Hubweg desjenigen, den der Hubantrieb zurücklegt. Diese bekannte Hubvorrichtung hat jedoch den Nachteil, daß der Hubantrieb über einen Hubwagen, der einen Querträger umfaßt, an dem inneren Hubzylinder angreift. Zu Beginn des Hochfahrens wird also zunächst nur der innere Hubzylinder angehoben. Dieser innere Hubzylinder ist über Ausfahr- und Begrenzungsanschläge mit dem mittleren Hubzylinder gekoppelt, so daß der mittlere Hubzylinder erst dann mitgenommen wird, wenn die Position erreicht ist, bei der die jeweiligen Anschläge aneinanderliegen. Da sich die Konstruktion eines Hubwagens mit Querträger bedient wird zudem ein relativ großer Querschnitt für den inneren Hubzylinder und die teleskopierende Hubsäulenanordnung insgesamt benötigt. Um das bekannte Krankenbett aus der angehobenen Position wieder herunterzufahren, muß eine in die Hubspindel eingreifende Kupplungsmutter ausgekuppelt werden. Im ausgekuppelten Zustand kann das Bett dann von Hand abgesenkt werden, wobei um ein sanftes Herunterfahren des Bettes zu erreichen zusätzlich noch ein Dämpfungsorgan in Form einer Gasdruckfeder vorgesehen ist.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Hubvorrichtung vorzugsweise für die Höhenverstellung eines Kranken- oder Pflegebetts der eingangs genannten Gattung konstruktiv zu verbessern, so daß insbesondere auch das Absenken der teleskopierenden Hubsäule über den gleichen Hubantrieb möglich ist, wobei die teleskopierende Hubsäulenanordnung vorzugsweise so ausgebildet ist, daß sie einen geringeren Querschnitt aufweist.

Die Lösung dieser Aufgabe liefert eine erfindungsgemäße Hubvorrichtung vorzugsweise für die Höhenverstellung eines Kranken- oder Pflegebetts der eingangs genannten Gattung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß wenigstens ein weiteres Zugglied vorhanden ist, das an seinem einen Ende an dem äußeren Hubzylinder festgelegt und das an dem anderen Ende an dem inneren Hubzylinder festgelegt ist und das über wenigstens eine Umlenkrolle oder dergleichen um etwa 180° umgelenkt ist, so daß bei Abwärtsbewegung des Hubantriebs auf den inneren Hubzylinder über das Zugglied eine Zugkraft ausgeübt wird, wobei gleichzeitig bei der Abwärtsbewegung der Hubantrieb eine Kraft auf den mittleren Hubzylinder ausübt.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung greift also der Hubantrieb bei der Abwärtsbewegung und bei der Aufwärtsbewegung der teleskopierenden Hubsäulenanordnung an dem mittleren Hubzylinder an. Ein Absenken des Kranken- oder Pflegebetts von Hand ist also nicht erforderlich ebenso wenig wie ein Auskuppeln des Hubantriebs zu diesem Zweck. Über den Hubantrieb wird der mittlere Hubzylinder bereits zu Beginn der Höhenverstellung mit ausgefahren, wobei über das erste Zugglied beim Hochfahren der innere Hubzylinder weiter aus dem mittleren Hubzylinder herausgezogen wird, so daß der innere Hubzylinder in jeder Hubposition vorzugsweise etwa den doppelten Hubweg zurücklegt wie der von dem Hubantrieb angetriebene mittlere Hubzylinder. Auch das Absenken der erfindungsgemäßen Hubvorrichtung erfolgt nicht kraftlos, sondern wiederum über den am mittleren Hubzylinder angreifenden Hubantrieb, wobei über das weitere Zugglied bei der Abwärtsbewegung wiederum an dem inneren Hubzylinder angegriffen wird und dieser dann mit nach unten gezogen wird und in den mittleren Hubzylinder eingefahren wird, wobei letzterer wiederum in den äußeren Hubzylinder eingefahren wird. Das Absenken der teleskopierenden Hubsäulenanordnung erfolgt also gemäß der Erfindung im Prinzip in einem Bewegungsablauf analog zum Hochfahren.

Vorzugsweise werden sowohl das erste Zugglied als auch das weitere Zugglied nur über jeweils eine Umlenkrolle umgelenkt. Die Umlenkrolle für das erste Zugglied kann gemäß einer bevorzugten konstruktiven Ausgestaltung so dimensioniert sein, daß sie in dem Querschnitt des inneren Hubzylinders untergebracht werden kann, so daß die Hubsäulenanordnung insgesamt mit relativ kleinem Querschnitt gebaut werden kann. Die einzelnen Hubzylinder haben vorzugsweise einen runden Querschnitt. Die zweite Umlenkrolle, die für das weitere Zugglied benötigt wird kann beispielsweise einen im Vergleich zu der Hubsäulenanordnung insgesamt relativ geringen Durchmesser aufweisen, so daß sie bei kompakter Bauweise ohne weiteres in der Hubsäulenanordnung untergebracht werden kann. Vorzugsweise bringt man die Umlenkrolle für das zweite Zugglied außermittig nahe des Umfangbereichs des mittleren Hubzylinders vorzugsweise in dessen unterem Endbereich oder unter diesem an.

Das erste Zugglied ist vorzugsweise eine Kette oder dergleichen, die über die Umlenkrolle gleiten kann. Das zweite Zugglied ist vorzugsweise ein Seilzug oder dergleichen. Der Hubantrieb ist vorzugsweise eine Hubspindel, die an dem mittleren Hubzylinder angreift. Vorzugsweise ist dieser Hubspindel eine Spindelmutter zugeordnet, die im unteren Endbereich an dem mittleren Hubzylinder befestigt ist.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist weiterhin vorgesehen, daß das erste Zugglied im unteren Endbereich an einem Befestigungspunkt an dem inneren Hubzylinder befestigt ist, wobei dieses erste Zugglied über eine Umlenkrolle geführt und dort um etwa 180° umgelenkt ist und an seinem anderen Ende dieses erste Zugglied vorzugsweise an einer Stange festgelegt ist, die mit dem äußeren Hubzylinder fest verbunden ist. Die Umlenkrolle für das erste Zugglied ist vorzugsweise an dem mittleren Hubzylinder befestigt und fährt bereits zu Beginn der Hubbewegung mit dem mittleren Hubzylinder hoch. Die Umlenkrolle über die das zweite Zugglied geführt ist, ist vorzugsweise ebenfalls an dem mittleren Hubzylinder befestigt. Diese Umlenkrolle für das zweite Zugglied ist vorzugsweise im unteren Endbereich an dem mittleren Hubzylinder befestigt.

Die Unteransprüche betreffen bevorzugte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung. Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Detailbeschreibung.

Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen

Fig. 1 einen Vertikalschnitt durch eine erfindungsgemäße Hubsäule für ein Kranken- oder Pflegebett;

Fig. 2 einen Querschnitt durch die Hubsäule entlang der Linie II-II von Fig. 1;

Fig. 3a eine schematisch vereinfachte Längsschnittdarstellung durch eine Hubsäule gemäß der Erfindung in einer unteren Hubposition;

Fig. 3b eine schematisch vereinfachte Ansicht einer Hubsäule gemäß der Erfindung ähnlich wie in Fig. 3a, jedoch in einer mittleren Hubposition;

Fig. 3c eine entsprechende schematisch vereinfachte Schnittdarstellung einer Hubsäule ähnlich wie in Fig. 3a und 3b, jedoch in einer oberen Hubposition.

Zunächst wird auf die Fig. 1 und 2 Bezug genommen. Die erfindungsgemäße Hubsäule ist teleskopierend und wird vorzugsweise für ein Kranken- oder Pflegebett für dessen Höhenverstellung eingesetzt. Die Anwendung ist jedoch nicht unbedingt auf diesen Anwendungszweck beschränkt.

Wie man erkennen kann, umfaßt eine erfindungsgemäße teleskopierende Hubsäule einen äußeren Hubzylinder 2 einen konzentrisch in diesem gehaltenen und axial verschiebbaren aus der Position gemäß Fig. 1 nach oben ausfahrbaren mittleren Hubzylinder 3 sowie einen weiteren konzentrisch in dem mittleren Hubzylinder 3 gehaltenen und in diesem axial verschiebbar geführten inneren Hubzylinder 4, der wiederum aus dem mittleren Hubzylinder aus der Position gemäß Fig. 1 nach oben ausfahrbar ist, so daß sich eine teleskopierende Anordnung mit den 3 Hubzylindern, nämlich dem äußeren Hubzylinder 2, dem mittleren Hubzylinder 3 und dem inneren Hubzylinder 4 ergibt.

Der Hubantrieb, der dafür vorgesehen ist, den mittleren Hubzylinder 3 aus dem äußeren Hubzylinder 2 herauszufahren, wird gebildet über eine in dem Ausführungsbeispiel mittig angeordnete Hubspindel 5, die beispielsweise von einem in Fig. 2 erkennbaren Elektromotor 14 angetrieben wird. Diese Hubspindel greift im unteren Bereich an dem mittleren Hubzylinder 3 an, wirkt dabei mit einer Spindelmutter zusammen und fährt den mittleren Hubzylinder 3 bei Drehung in einer Antriebsrichtung nach oben hinaus in eine Position, wie sie beispielsweise in Fig. 3b erkennbar ist.

Um bei dem Herausfahren des mittleren Hubzylinders 3 aus dem äußeren Hubzylinder 2 durch Betätigung des Spindelantriebs der Hubspindel 5 auch ein Herausfahren des inneren Hubzylinders 4 zu erzielen, ist ein Zugglied in Form einer Kette 6 vorgesehen, die einerseits im unteren Bereich an dem inneren Hubzylinder 4 innenseitig befestigt ist und zwar an dem Befestigungspunkt 9, der in Fig. 1 und auch in Fig. 3b erkennbar ist. Diese Kette 6 wird von dort ausgehend über eine weiter oben gelegene Umlenkrolle 7 geführt und dort um 180° umgelenkt und ist dann an ihrem anderen unteren Ende an dem Befestigungspunkt 8, der in Fig. 3b und auch in Fig. 1 erkennbar ist, festgelegt und zwar derart, das dieses andere untere Ende der Kette 6 zum Beispiel über eine Stange 15 und einen Schraubbolzen 16 im unteren Endbereich an dem äußeren Hubzylinder 2 festgelegt ist. Dadurch wird dieses Ende der Kette 6 mittels der Stange 15 festgehalten, wenn bei Betätigung der Hubspindel 5 der mittlere Hubzylinder 3 nach oben herausgefahren wird. Das andere Ende der Kette 6, das an dem Befestigungspunkt 9 an dem inneren Hubzylinder 4 festgelegt ist, wird aber mit diesem inneren Hubzylinder 4 herausgefahren. Da gleichzeitig mit dem mittleren Hubzylinder 3 auch die Umlenkrolle 7 von der Hubspindel 5 nach oben herausgefahren wird, gleitet die an ihrem anderen Ende am Befestigungspunkt 8 festgehaltene Kette 6 dabei über die Umlenkrolle 7 und zieht, da die Gesamtlänge der Kette 6 ja festliegt, das an dem Befestigungspunkt 9 an dem inneren Hubzylinder 4 festgelegte Ende nach oben, wodurch der innere Hubzylinder 4 aus dem mittleren Hubzylinder 3 herausgefahren wird, wie man dies auch in Fig. 3b erkennen kann. Man sieht, daß ausgehend von der Ausgangsstellung gemäß Fig. 3a der mittlere Hubzylinder 3 einen gewissen Hubweg gegenüber dem äußeren Hubzylinder 2 zurückgelegt hat und daß gleichzeitig um den entsprechenden Hubweg der innere Hubzylinder 4 aus dem mittleren Hubzylinder 3 herausgefahren ist. Wenn man nun weiter vergleicht mit der Darstellung gemäß Fig. 3c, dann erkennt man, daß dann der mittlere Hubzylinder 3 nahezu seine maximale Hubposition erreicht hat, da sich die Spindelmutter am oberen Ende der Hubspindel 5 befindet und daß dann die Kette 6 nahezu vollständig über die Umlenkrolle 7 geglitten ist, so daß das an dem Befestigungspunkt 9 festgelegte Ende der Kette 6, das mit dem inneren Hubzylinder 4 verbunden ist bis nahe an die Umlenkrolle 7 herangelangt ist, wobei in dieser Position auch der innere Hubzylinder 4 einen entsprechenden Hubweg gegenüber dem mittleren Hubzylinder 3 zurückgelegt hat. Man erzielt also auf diese Weise bei Betätigung der Hubspindel 5 bezogen auf das obere Ende des inneren Hubzylinders 4 betrachtet im Prinzip jeweils etwa den doppelten Hubweg verglichen mit dem einfachen Hubweg, den der mittlere Hubzylinder 3 gegenüber dem äußeren Hubzylinder 2 zurücklegt.

Es wird erneut Bezug genommen auf die Fig. 1 und 2. Die zuvor beschriebene Kinematik wird wirksam beim Ausfahren der Hubzylinder 3 und 4 aus dem äußeren Hubzylinder 2, das heißt wenn die Hubspindel 5 den mittleren Hubzylinder 3 und den inneren Hubzylinder 4 nach oben fährt, wird die über die Umlenkrolle 7 geführte Kette 6 als Zugglied wirksam. Um nun beim Herunterfahren der teleskopierenden Hubsäulenanordnung beispielsweise aus der oberen Hubposition gemäß Fig. 3c oder der mittleren Hubposition gemäß Fig. 3b eine ausreichende Zugkraft auszuüben, die den inneren Hubzylinder 4 synchron mit nach unten fährt, ist ein weiteres Zugglied zum Beispiel Umlenkrolle 10 geführt ist und um 180° dort umgelenkt ist, wie man aus den Fig. 3b in Verbindung mit Fig. 2 erkennen kann. Die Lage dieser zweiten unteren Umlenkrolle 10 ist, wie man in Fig. 2 sieht, außermittig im äußeren Bereich und zwar derart, daß die Umlenkrolle 10 in dem mittigen Vertikalschnitt gemäß Fig. 1 hinter der Hubspindel 5 liegt, so daß sie dort nicht erkennbar ist. Weiterhin liegt die untere Umlenkrolle 10 unter dem unteren Ende des mittleren Hubzylinders 3, wie man in Fig. 3b erkennen kann. Dieser Seilzug 11, der über diese untere Umlenkrolle 10 geführt ist, ist nun an seinem einen Ende an dem Befestigungspunkt 12, den man in Fig. 3b erkennt im oberen Bereich an dem äußeren Hubzylinder 2 befestigt. An seinem anderen Ende ist der Seilzug 11 nach Umlenkung an der Umlenkrolle 10 um 180° an dem oberen Ende im Innenbereich an dem in Fig. 3b erkennbaren Befestigungspunkt 13 an dem inneren Hubzylinder 4 befestigt. Wird nun bei umgekehrter Drehung der Hubspindel 5 der mittlere Hubzylinder 3 heruntergefahren, dann bewegt sich mit diesem die Umlenkrolle 10 nach unten und da die Länge des Seilzugs 11 festliegt und dieser an seinem einen Ende oben an dem äußeren Hubzylinder 2 festgelegt ist, zieht der Seilzug 11 an dem Befestigungspunkt 13 den inneren Hubzylinder 4 entsprechend dem Hub des mittleren Hubzylinders 3 nach unten. Die Bewegung der Umlenkrolle 10 mit dem mittleren Hubzylinder 3 beim Herunterfahren der teleskopierenden Hubsäulenanordnung ist durch Vergleich der Fig. 3c und 3b erkennbar. In Fig. 2 erkennt man, wie die Umlenkrolle 10 liegt, nämlich im Inneren des äußeren Hubzylinders 2 außermittig etwa im Randbereich und zwar unterhalb des mittleren Hubzylinders 3, deshalb ist die Umlenkrolle 10 in Fig. 2 gestrichelt eingezeichnet. Wie die Zeichnungen Fig. 1 und 2 zeigen, kann die Umlenkrolle 10 etwas kleiner sein als die Umlenkrolle 7, die mittig angeordnet ist und in dem Ausführungsbeispiel, wie man aus Fig. 1 erkennen kann, etwa den Querschnitt des innersten Hubzylinders 4 ausfüllt. Dies sind jedoch nur konstruktive Details, die ein Fachmann natürlich auch anders lösen kann, ohne die prinzipielle Funktionsweise der erfindungsgemäßen Hubsäulenanordnung zu beeinträchtigen.

Claims (11)

1. Hubvorrichtung vorzugsweise für die Höhenverstellung eines Kranken- oder Pflegebetts umfassend eine teleskopierende Hubsäule mit einem äußeren Hubzylinder, einem in diesem konzentrisch angeordneten ausfahrbaren mittleren Hubzylinder und einem in diesem wiederum konzentrisch gehaltenen und axial ausfahrbarem inneren Hubzylinder, mit einem Hubantrieb für das Herausfahren des mittleren und des inneren Hubzylinders aus dem äußeren Hubzylinder und mit einem Zugglied, das an seinem einen Ende im unteren Bereich an dem inneren Hubzylinder festgelegt und das an seinem anderen Ende an dem äußeren Hubzylinder festgelegt ist und das über wenigstens eine Umlenkrolle umgelenkt ist, so daß bei Betätigung des Hubantriebs der innere Hubzylinder jeweils den doppelten Hubweg zurücklegt, wie der Hubantrieb, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein weiteres Zugglied (11) vorgesehen ist, das an seinem einen Ende an dem äußeren Hubzylinder (2) festgelegt ist und das an seinem anderen Ende an dem inneren Hubzylinder (4) festgelegt ist und das über wenigstens eine Umlenkrolle (10) oder dergleichen um etwa 180° umgelenkt ist, so daß bei Abwärtsbewegung des Hubantriebs (5) auf den inneren Hubzylinder (4) über das Zugglied (1) eine Zugkraft ausgeübt wird, wobei gleichzeitig bei der Abwärtsbewegung der Hubantrieb (5) eine Kraft auf den mittleren Hubzylinder (3) ausübt.

2. Hubvorrichtung vorzugsweise für ein Kranken- oder Pflegebett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkrolle (10) über die das Zugglied (11) geführt ist, an dem Hubzylinder (3) befestigt ist.

3. Hubvorrichtung vorzugsweise für ein Kranken- oder Pflegebett nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkrolle (10) für das Zugglied (11) im unteren Endbereich an dem mittleren Hubzylinder (3) befestigt ist.

4. Hubvorrichtung vorzugsweise für ein Kranken- oder Pflegebett nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugglied (11) ein Seilzug oder dergleichen ist.

5. Hubvorrichtung vorzugsweise für ein Kranken- oder Pflegebett nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Hubantrieb (5) eine Hubspindel ist, die an dem mittleren Hubzylinder (3) angreift.

6. Hubvorrichtung vorzugsweise für ein Kranken- oder Pflegebett nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubvorrichtung (5) eine Hubspindel ist und dieser Hubspindel eine Spindelmutter (5a) zugeordnet ist, die im unteren Endbereich an dem mittleren Hubzylinder (3) befestigt ist.

7. Hubvorrichtung vorzugsweise für ein Kranken- oder Pflegebett nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein erstes Zugglied (6) im unteren Endbereich an einem Befestigungspunkt (9) an dem inneren Hubzylinder (4) befestigt ist, wobei dieses erste Zugglied (6) über eine Umlenkrolle (7) geführt und dort um etwa 180° umgelenkt ist und an seinem anderen Ende dieses erste Zugglied (6) vorzugsweise an einer Stange (15) festgelegt ist, die mit dem äußeren Hubzylinder (2) fest verbunden ist.

8. Hubvorrichtung vorzugsweise für ein Kranken- oder Pflegebett nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkrolle (7) für das erste Zugglied (6) an dem mittleren Hubzylinder (3) befestigt ist und bereits zu Beginn der Hubbewegung mit dem mittleren Hubzylinder (3) hochfährt.

9. Hubvorrichtung vorzugsweise für ein Kranken- oder Pflegebett nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Zugglied (6) eine Kette oder dergleichen ist.

10. Hubvorrichtung vorzugsweise für ein Kranken- oder Pflegebett nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkrolle (7) für das erste Zugglied (6) etwa mittig in dem inneren Hubzylinder (4) und etwa oberhalb der Achse der Hubspindel (5) angeordnet ist.

11. Hubvorrichtung vorzugsweise für ein Kranken- oder Pflegebett nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkrolle (10) für das zweite Zugglied (11) außermittig nahe des Umfangbereichs des mittleren Hubzylinders (3) angeordnet ist.