DE19834172A1 - Zusammensetzung zur Verwendung in einem Wasserreservoir - Google Patents
Zusammensetzung zur Verwendung in einem WasserreservoirInfo
- Publication number
- DE19834172A1 DE19834172A1 DE19834172A DE19834172A DE19834172A1 DE 19834172 A1 DE19834172 A1 DE 19834172A1 DE 19834172 A DE19834172 A DE 19834172A DE 19834172 A DE19834172 A DE 19834172A DE 19834172 A1 DE19834172 A1 DE 19834172A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- composition according
- cavity
- tablet
- particle
- compound
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
Classifications
-
- C—CHEMISTRY; METALLURGY
- C11—ANIMAL OR VEGETABLE OILS, FATS, FATTY SUBSTANCES OR WAXES; FATTY ACIDS THEREFROM; DETERGENTS; CANDLES
- C11D—DETERGENT COMPOSITIONS; USE OF SINGLE SUBSTANCES AS DETERGENTS; SOAP OR SOAP-MAKING; RESIN SOAPS; RECOVERY OF GLYCEROL
- C11D17/00—Detergent materials or soaps characterised by their shape or physical properties
- C11D17/0047—Detergents in the form of bars or tablets
- C11D17/0065—Solid detergents containing builders
- C11D17/0073—Tablets
- C11D17/0078—Multilayered tablets
-
- C—CHEMISTRY; METALLURGY
- C11—ANIMAL OR VEGETABLE OILS, FATS, FATTY SUBSTANCES OR WAXES; FATTY ACIDS THEREFROM; DETERGENTS; CANDLES
- C11D—DETERGENT COMPOSITIONS; USE OF SINGLE SUBSTANCES AS DETERGENTS; SOAP OR SOAP-MAKING; RESIN SOAPS; RECOVERY OF GLYCEROL
- C11D17/00—Detergent materials or soaps characterised by their shape or physical properties
- C11D17/0047—Detergents in the form of bars or tablets
- C11D17/0065—Solid detergents containing builders
- C11D17/0073—Tablets
- C11D17/0082—Coated tablets
-
- C—CHEMISTRY; METALLURGY
- C11—ANIMAL OR VEGETABLE OILS, FATS, FATTY SUBSTANCES OR WAXES; FATTY ACIDS THEREFROM; DETERGENTS; CANDLES
- C11D—DETERGENT COMPOSITIONS; USE OF SINGLE SUBSTANCES AS DETERGENTS; SOAP OR SOAP-MAKING; RESIN SOAPS; RECOVERY OF GLYCEROL
- C11D17/00—Detergent materials or soaps characterised by their shape or physical properties
- C11D17/04—Detergent materials or soaps characterised by their shape or physical properties combined with or containing other objects
- C11D17/048—Soap or detergent bars or cakes with an inner core consisting of insoluble material
Landscapes
- Chemical & Material Sciences (AREA)
- Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Chemical Kinetics & Catalysis (AREA)
- Oil, Petroleum & Natural Gas (AREA)
- Wood Science & Technology (AREA)
- Organic Chemistry (AREA)
- Detergent Compositions (AREA)
Abstract
Zusammensetzung zur Verwendung in einem Wasserreservoir im Küchen- oder Sanitärbereich, gekennzeichnet durch eine Basiszusammensetzung, die ihre Funktion im wesentlichen nach Zugabe zu einer ersten Wasserbeschickung des Wasserreservoirs entfaltet, in Form einer Tablette; und mindestens ein Teilchen, mit mindestens einem Kern, der mindestens eine Substanz umfaßt, die ihre Funktion im wesentlichen nach zumindest teilweiser Entleerung der ersten Wasserbeschickung aus dem Wasserreservoir und Zulauf vom Frischwasser zu diesem entfaltet, und einer den (die) Kern(e) im wesentlichen vollständig umgebenden Umhüllung, die mindestens eine Verbindung umfaßt, deren Löslichkeit mit sinkender Konzentration eines spezifischen Ions im umgebenden Medium zunimmt; wobei das mindestens eine Teilchen so in oder an der Tablette angeordnet ist, daß die Oberfläche des (der) Teilchens (Teilchen) höchstens teilweise in direktem Kontakt mit der Oberfläche der dieses (diese) umgebenden Basiszusammensetzung steht und die Konzentration des spezifischen Ions in der lokalen Umgebung des (der) Teilchens (Teilchen) bis zur im wesentlichen vollständigen Auflösung der Tablette ausreichend hoch ist, um eine wesentliche Auflösung der Umhüllung oder eine wesentliche Ablösung der Umhüllung vom Kern (von den Kernen) zu verhindern.
Description
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Verwendung in einem Wasser
reservoir im Küchen- oder Sanitärbereich.
Derartige Zusammensetzungen sind in unterschiedlichen Formen für unterschiedliche Ein
satzzwecke bekannt, beispielsweise zum Entkalken von Kaffeemaschinen oder zum Reinigen
und Entkalken von Toiletten als Zusatz zum Spülkasten.
Ziel der vorliegenden Erfindung war es, die gleichzeitige Zudosierung von möglicherweise
bei simultaner Verwendung nicht vollständig kompatiblen Substanzen zu ermöglichen, die
ihre Funktion(en) zu unterschiedlich definierten Zeitpunkten entfalten.
Aus den deutschen Offenlegungsschriften 20 65 153 und 20 74 13 sind Detergentformlinge
zum Einsatz als Waschmittel bekannt, bei denen unter anderem vorgesehen ist, zwei Kompo
nenten mit unterschiedlicher Funktionalität zu kombinieren. Dabei ist ein Aufbau aus einer
Umhüllungsschale, die beispielsweise aus zwei Schalenhälften zusammengesetzt ist, die aus
einem Reinigungsmittel bestehen, und einem von den Schalen umschlossenen Hohlraum, der
Zusatzstoffe, wie Weichmacher, Weißmacher etc. enthält, vorgesehen.
Die britische Patentschrift 1 390 503 offenbart ein Flüssigwaschmittel, das Kapseln enthält,
die in der Zusammensetzung unlöslich sind, aber ihren Inhalt freisetzen, wenn die Zusam
mensetzung mit Wasser verdünnt wird. Dieses Ziel wird dadurch erreicht, daß die Kapseln
mit einer Substanz überzogen sind, die eine schlechte Löslichkeit in Wasserlösungen mit ho
her Ionenstärke aufweist, aber löslich wird, wenn die Ionenstärke durch Verdünnung herabge
setzt wird. Es wird darauf hingewiesen, daß diese Technik angewendet werden kann, um
Materialien in das flüssige Reinigungsmittel miteinzubeziehen, die im flüssigen Reinigungs
mittel selbst instabil sind oder eine Instabilität erzeugen würden, wenn man sie direkt zusetz
te. Es wird auch vorgeschlagen, diese Technik einzusetzen, um die Freisetzung einer spezifi
schen Substanz zu verzögern.
In U.S.-Patent 4,082,678 ist ein Gewebekonditionierungsprodukt beschrieben, das einen ge
schlossenen Behälter umfaßt, der ein freisetzbares Agens enthält, das dazu dient, einen in dem
Behälter angeordneten Innenbehälter, der normalerweise wasserlöslich oder wasserdisper
gierbar ist, in Wasser unlöslich oder nicht-dispergierbar zu machen, wobei der Innenbehälter
ein Gewebekonditionierungsmittel enthält.
Die japanische Patentanmeldungen KOKAI 60-141705, 61-28440, 61-28441, 61-28596, 61-28597
und 61-28598 beschreiben Verfahren zur Herstellung von pH-empfindlichen Mikro
kapseln zur Verwendung in Waschmitteln. Die pH-empfindliche Beschichtung ist ein Copo
lymer aus den folgenden Monomeren:
- A) wenigstens ein basisches Monomer der Formel I:
in der R Wasserstoff oder eine Methylgruppe ist, R1 und R2 jeweils eine Alkylgruppe mit 1-3 Kohlenstoffatomen sind und x eine ganze Zahl von 1-4 ist; - B) wenigstens ein Monomer, das in Wasser unlöslich oder schlecht löslich ist; und
- C) wenigstens ein wasserlösliches Monomer.
Es wird angegeben, daß die beschriebenen Polymere bei einem pH-Wert von 9,5 oder mehr
unlöslich sind und bei einem pH-Wert von 8,5 oder weniger löslich werden. Es werden unter
schiedliche Inhaltsstoffe von Reinigungsmittelzusammensetzungen beschrieben, die mit Er
folg und Nutzen durch die beschriebenen Polymere beschichtet werden können. Ziel der dort
beschriebenen Erfindung ist es, Substanzen, die ihre Funktion erst im Spülgang entfalten sol
len, bis zu dessen Beginn zu schützen und dann möglichst unverzüglich freizusetzen.
Ein Nachteil der in diesen japanischen Patentanmeldungen beschriebenen Lösung ist, daß die
umhüllten Partikel zu Beginn des Waschzyklus in direktem Kontakt mit nicht-alkalischem
Waschwasser stehen, was eine Anlösung der Schutzumhüllung zur Folge haben kann.
Aus dem japanischen Patent KOKAI 50-77406 ist ein Waschhilfsmittel bekannt, das von ei
ner wasserlöslichen Umhüllung umgeben ist, die durch Vermischen von Polyvinylacetal
dialkylaminoacetat und wenigstens einer organischen Säure, die bei Raumtemperatur fest ist,
erhalten wird. Diese Schutzumhüllung soll das Waschhilfsmittel während des
Hauptwaschganges schützen und während der Spülgänge freisetzen. Die beschriebene Ver
bindung reagiert auf die Änderung des pH-Wertes zwischen dem Hauptwaschgang und den
Spülgängen. Auch hier besteht der Nachteil der möglichen Anlösung der Schutzumhüllung zu
Beginn des Waschzyklus.
Aus den europäischen Patentanmeldungen EP 0 284 191 A2 und 0 284 334 A2 ist ein was
serlöslicher Polymerfilm zur Freisetzung von Waschzusatzstoffen im Spülgang von Wasch
maschinen bekannt, der während des normalen Waschganges über einen Bereich von typi
schen Temperaturen intakt bleibt und sich im Spülgang schnell auflöst. In den Anmeldungen
wird darauf hingewiesen, daß die Verwendung von pH-empfindlichen Überzügen zwar gut
bekannt sei, diese Filme aber normalerweise auch temperaturempfindlich seien, so daß sie
während unterschiedlicher Temperaturen im Waschgang nicht zuverlässig stabil seien. Als
Lösung wird vorgeschlagen, ein pH-abhängiges Material (das unerwünschterweise auch ein
positives temperaturabhängiges Auflösungsverhalten zeigt) mit einem Material zu kombinie
ren, das ein negatives temperaturabhängiges Lösungsverhalten zeigt. Diese Kombination soll
garantieren, daß sich die Überzüge bei den hohen Temperaturen zu Beginn des Waschganges
(insbesondere den sehr hohen Temperaturen, die bei amerikanischen Maschinen auftreten)
nicht lösen werden.
Die europäische Patentanmeldung EP 0 481 547 A1 offenbart mehrschichtige Maschinenge
schirrspülmitteltabletten mit einem Kern, einer den Kern umgebenden Trennschicht und einer
Außenschicht zur sequentiellen Freisetzung der Inhaltsstoffe der unterschiedlichen Schichten.
Mit dieser Tablette sollen grundsätzlich zwei Aufgabenstellungen gelöst werden, nämlich 1)
unverträgliche Materialien können in einer einzigen Tablette zusammen formuliert werden
und zu unterschiedlichen Zeitpunkten freigesetzt werden, um gegenseitige Beeinflussung zu
vermeiden; und 2) Zusammensetzungen, die ihre Funktionen zu unterschiedlichen Zeitpunk
ten entfalten sollen, können in einer einzigen Tablette formuliert werden.
Einer der Nachteile des in dieser Druckschrift beschriebenen Standes der Technik besteht
darin, daß als einziges Herstellungsverfahren das aufeinanderfolgende Verpressen der einzel
nen Komponenten beschrieben wird. Dadurch besteht die Gefahr, daß der Kern und/oder die
Umhüllung des Kernes verformt werden, was zum einen zu einer Schädigung (und damit
Verminderung der Schutzwirkung) der Umhüllung des Kernes, zum anderen (je nach Zu
sammensetzung des Kernes) zu einem "Ausbluten" des Kernes in das Material der Umhüllung
und der Basiszusammensetzung hinein führen kann. Darüber hinaus kann der innige vollflä
chige Kontakt zwischen den einzelnen Schichten dazu führen, daß in den Grenzschichten Re
aktionen auftreten, die unerwünscht sind, insbesondere zwischen der Umhüllung und der Au
ßenschicht.
Der zweite wesentliche Nachteil dieses Standes der Technik besteht darin, daß für die Initiation
der Auflösung der Umhüllungsschicht die Temperatur sowie bzw. besonders die Kontakt
zeit mit der Waschlösung als auslösender Faktor eingesetzt wird, was die praktische Einsetz
barkeit der beschriebenen Produkte daher deutlich einschränkt.
Die PCT-Anmeldung WO 95/29982 offenbart ein Maschinengeschirrspülmittel mit verzö
gerter Freisetzung eines Klarspülers in Form eines nicht-ionischen Tensides, wobei dieses
nicht-ionische Tensid zusammen mit einem anorganischen Buildersalz ein Kernpartikel bil
det, das mit einer wachsartigen Umhüllung versehen ist, um die verzögerte Freisetzung si
cherzustellen. Diese Umhüllung ist eine Substanz, die bei den Arbeitstemperaturen, die im
Reinigungsgang anzutreffen sind, nicht schmilzt, aber bei alkalischen pHs so allmählich che
misch desintegriert wird, daß noch eine wirksame Menge des Klarspülers am Ende des
Hauptreinigungsganges übrigbleibt und in den Klarspülgang übertragen wird.
Nachteilig hieran ist, daß die Umhüllung durch chemische Verseifung bei alkalischen pHs
löslich gemacht wird, so daß der Zeitpunkt, an dem die Klarspülersubstanz aus dem Kern
freigesetzt wird, eine Funktion sowohl der Temperatur als auch der Länge des Hauptreini
gungsganges ist. Die Patentanmeldung enthält keine Lehre, wie ein Produkt zu formulieren
ist, mit dem der Klarspüler in allen Waschprogrammen jedes Gerätetyps erst im Klarspülgang
freigesetzt wird. Schließlich ist das Produkt eine Mischung aus granulärem Reinigungsmittel
und granulären Klarspülerpartikeln.
Der vorliegenden Erfindung liegt angesichts des geschilderten Standes der Technik die Auf
gabe zugrunde, eine gattungsgemäße Zusammensetzung zu schaffen, mit der es möglich ist,
gleichzeitig zudosierte Produkte mit unterschiedlicher Funktionalität zu unterschiedlich defi
nierten Zeitpunkten freizusetzen. Dabei ist angestrebt, dies ohne weitgehende Beschränkung
der Auswahl der miteinander zu kombinierenden Materialien zu erreichen.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit einer gattungsgemäßen Zusammensetzung gelöst,
die gekennzeichnet ist durch eine Basiszusammensetzung, die ihre Funktion im wesentlichen
nach Zugabe zu einer ersten Wasserbeschickung des Wasserreservoirs entfaltet, in Form einer
Tablette; und mindestens ein Teilchen, mit mindestens einem Kern, der mindestens eine Sub
stanz umfaßt, die ihre Funktion im wesentlichen nach zumindest teilweiser Entleerung der
ersten Wasserbeschickung aus dem Wasserreservoir und Zulauf von Frischwasser zu diesem
entfaltet, und einer den (die) Kern(e) im wesentlichen vollständig umgebenden Umhüllung,
die mindestens eine Verbindung umfaßt, deren Löslichkeit mit sinkender Konzentration eines
spezifischen Ions im umgebenden Medium zunimmt; wobei das mindestens eine Teilchen so
in oder an der Tablette angeordnet ist, daß die Oberfläche des (der) Teilchens (Teilchen)
höchstens teilweise in direktem Kontakt mit der Oberfläche der dieses (diese) umgebenden
Basiszusammensetzung steht und die Konzentration des spezifischen Ions in der lokalen Um
gebung des (der) Teilchens (Teilchen) bis zur im wesentlichen vollständigen Auflösung der
Tablette ausreichend hoch ist, um eine wesentliche Auflösung der Umhüllung oder eine we
sentliche Ablösung der Umhüllung vom Kern (von den Kernen) zu verhindern.
Dabei ist bevorzugt vorgesehen, daß das bzw. alle Teilchen in mindestens einem vollständig
von der Basiszusammensetzung umgebenen Hohlraum der Tablette aufgenommen ist bzw.
sind, der ein größeres Volumen aufweist als das bzw. alle Teilchen, das bzw. die in dem je
weiligen Hohlraum aufgenommen ist bzw. sind.
Dabei kann (können) in einer Alternative das (die) Teilchen im Inneren des Hohlraumes lose
angeordnet sein.
In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist (sind) das (die) Teilchen
im Inneren des Hohlraum fixiert.
Die Erfindung sieht weiterhin vor, daß das (die) Teilchen im Inneren des Hohlraumes durch
einen Kleber fixiert ist (sind).
In einer alternativen Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, daß der Hohl
raum im wesentlichen mittig im Inneren der Tablette angeordnet ist.
Dabei ist vorgesehen, daß die Tablette einen einzigen, im wesentlichen kugelförmigen Hohl
raum aufweist.
Die Erfindung sieht weiterhin vor, daß in dem Hohkaum ein einziges, im wesentlichen kugel
förmiges Teilchen aufgenommen ist, dessen Außendurchmesser geringer ist als der Innen
durchmesser des Hohlraums.
In einer alternativen Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, daß das bzw. alle
Teilchen in mindestens einem Hohlraum der Tablette aufgenommen ist bzw. sind, der nur
teilweise von der Basiszusammensetzung umgeben ist.
Dabei ist der Hohlraum bevorzugt eine Vertiefung in einer der Oberflächen der Tablette, in
der das (die) Teilchen zumindest teilweise aufgenommen ist (sind).
Dabei ist (sind) das (die) Teilchen so in dem Hohlraum oder in der Vertiefung aufgenommen,
daß es (sie) nicht über die Oberfläche(n) der Tablette hervorsteht (hervorstehen).
In einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß der Hohlraum oder die Vertie
fung parallel zu einer der Oberflächen, zu der er sich öffnet bzw. in der sie angeordnet ist,
eine im wesentlichen kreisförmige Querschnittsfläche aufweist.
Die Erfindung schlägt in einer besonderen Ausführungsform vor, daß der Hohlraum oder die
Vertiefung sich zu der (den) Oberfläche(n) nur so weit öffnet, daß das (die) darin aufgenom
mene(n) Teilchen nicht durch die Öffnung(en) des Hohlraums oder der Vertiefung hindurch
treten kann (können).
Dabei ist bevorzugt vorgesehen, daß das (die) Teilchen im Hohlraum oder in der Vertiefung
lose angeordnet ist (sind).
Es kann aber auch vorgesehen sein, daß das (die) Teilchen im Hohlraum oder in der Vertie
fung fixiert ist (sind), wobei diese Fixierung bevorzugt mit einem Kleber erfolgen kann.
Die Erfindung sieht bevorzugt vor, daß die Umhüllung wenigstens eine Verbindung umfaßt,
die bei der Konzentration des spezifischen Ions vor dem Zulauf von Frischwasser nicht oder
nur wenig löslich ist und bei der Konzentration des spezifischen Ions nach dem Zulauf einer
ausreichenden Menge Frischwasser eine so ausreichende Löslichkeit zeigt, daß sie so weitge
hend aufgelöst oder vom Kern (von den Kernen) abgelöst wird, daß ein zumindest teilweises
Austreten des Kernmaterials in das umgebende Medium ermöglicht wird.
Dabei ist bevorzugt vorgesehen, daß die Löslichkeit der Verbindung mit sinkender OH--
Ionenkonzentration und damit abnehmendem pH-Wert im ungebenden Medium zunimmt.
Bevorzugt umfaßt die Verbindung ein Polymer, besonders bevorzugt ein pH-empfindliches
Polymer, das wenigstens eine Wiederholungseinheit umfaßt, die mindestens eine basische
Funktion aufweist, die nicht Teil der Rückgratkette des Polymers ist.
In einer bevorzugten Ausführungsform umfaßt das Polymer wenigstens eine Wiederholungs
einheit, die auf einer Verbindung beruht, die ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus Vinylal
koholderivaten, Acrylaten oder Alkylacrylaten besteht, die besagte basische Funktion.
In einer besonderen Ausführungsform der Erfindung ist das Polymer ein Kohlehydrat, das mit
besagter basischen Funktion funktionalisiert ist.
Die obengenannte basische Funktion ist vorzugsweise ein Amin, besonders bevorzugt ein
sekundäres oder tertiäres Amin.
In einer Alternative beruht die Wiederholungseinheit auf einer Verbindung mit der folgenden
Formel III:
wobei G eine Verknüpfungsgruppe ist, die ausgewählt ist aus -COO-, -OCO-, -CONH-,
-NHCO -, -NHCONH-, -NHCOO-, -OCONH- oder -OCOO-, R1 unabhängig von
einander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-3 Kohlenstoffatomen ist, R2 unabhän
gig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-5 Kohlenstoffatomen ist und x
eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist.
Bevorzugt beruht die Wiederholungseinheit auf einer Verbindung mit der folgenden Formel
IV:
wobei R1 unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-3 Kohlen
stoffatomen ist, R2 unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-5
Kohlenstoffatomen ist und x eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist.
In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die basische Funktion
ein Imin oder eine basische aromatische N-enthaltende Gruppe ist, bevorzugt eine Pyridin
gruppe oder eine Imidazolgruppe.
In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, daß das pH-empfindliche Polymer ein von
Chitosan abgeleitetes Polymer ist.
Schließlich schlägt die Erfindung vor, daß die Verbindung κ-Carrageenan umfaßt.
Weiterhin sieht die Erfindung vor, daß die Löslichkeit der Verbindung mit sinkender H+-
Ionenkonzentration und damit zunehmendem pH-Wert im umgebenden Medium zunimmt.
Die Verbindung umfaßt bevorzugt ein Polymer.
In einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die Verbindung ein pH-
empfindliches Polymer umfaßt, das wenigstens eine Wiederholungseinheit umfaßt, die auf
einer Verbindung beruht, die eine saure Funktion umfaßt.
In einer Alternative kann vorgesehen sein, daß das Polymer wenigstens eine Wiederholungs
einheit umfaßt, die auf einer Verbindung beruht, die ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus
Vinylalkoholderivaten, Acrylaten oder Alkylacrylaten besteht, die besagte saure Funktion
umfassen.
Es ist bevorzugt vorgesehen, daß das Polymer ein Kohlehydrat ist, das mit besagter sauren
Funktion funktionalisiert ist.
Besonders bevorzugt ist vorgesehen, daß die saure Funktion eine Carboxylgruppe ist.
In einer Alternative beruht die Wiederholungseinheit auf einer Verbindung mit der folgenden
Formel V:
wobei G eine Verknüpfungsgruppe ist, die ausgewählt ist -COO-, -OCO-, -CONH-, -NHCO-,
-NHCONH-, NHCOO-, -OCONH- oder -OCOO-, B unabhängig voneinander eine Kohlen
wasserstoffgruppe ist, die ausgewählt ist aus linearem oder verzweigtem, gesättigtem oder
ungesättigtem, fakultativ substituiertem Alkylen, Arylen oder Aralkylen, Ak Wasserstoff oder
eine Alkylgruppe, bevorzugt mit 1-4 Kohlenstoffatomen, ist, x, y und z unabhängig vonein
ander entweder 0 oder 1 sind, und w eine ganze Zahl von 1 bis 3 ist.
Bevorzugt beruht die Wiederholungseinheit auf einer Verbindung mit der folgenden Formel
VI:
wobei B unabhängig voneinander eine Kohlenwasserstoffgruppe ist, die ausgewählt ist aus
linearem oder verzweigtem, gesättigtem oder ungesättigtem, fakultativ substituiertem Alky
len, Arylen oder Aralkylen, Ak Wasserstoff oder eine Alkylgruppe, bevorzugt mit 1-4 Koh
lenstoffatomen, ist, y und z unabhängig voneinander entweder 0 oder 1 sind, und w eine gan
ze Zahl von 1 bis 3 ist.
Es ist bevorzugt vorgesehen, daß das pH-empfindliche Polymer von einem Polysaccharid
abgeleitet ist durch partielle Veresterung einiger seiner freien Hydroxylgruppe mit einer Poly
carbonsäure und/oder durch partielle Veretherung einiger seiner freien Hydroxylgruppen mit
einem Produkt, das erhalten wird durch die Veresterung eines Mols einer Polycarbonsäure mit
einem Mol eines Polyols.
Weiterhin sieht die Erfindung vor, daß der (die) Kern(e) mindestens ein Material umfaßt (um
fassen), das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Duftstoffen, Desinfektionsmitteln und In
dikatoren für den pH-Wert besteht.
In einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß der Kern bzw. wenigstens ein
Teil der Kerne in Form einer eingekapselten Flüssigkeit vorliegt.
Besonders bevorzugt ist vorgesehen, daß der Kern bzw. wenigstens ein Teil der Kerne in ei
ner festen Form vorliegt.
Die erfindungsgemäße Zusammensetzung zeichnet sich dadurch aus, daß sie die gestellte
Aufgabe mit hervorragenden Ergebnissen löst. Die als Tablette ausgebildete Basiszusammen
setzung wird nach Zusatz zur Wasserbeschickung des Wasserreservoirs gelöst und kann ihre
entsprechende beabsichtigte Wirkung entfalten (Reinigung, Entkalkung, etc.). Das in oder an
der Tablette angeordnete Teilchen enthält als Kernmaterial diejenige Substanz bzw. diejeni
gen Substanzen, die ihre hauptsächliche Funktion erst nach zumindest teilweiser Entleerung
des Wasserreservoirs und Zulauf von Frischwasser entfalten sollen, wobei hierfür die unter
schiedlichsten Substanzen in Betracht kommen, bspw. Duftstoffe, Desinfektionsmittel, Indi
katoren für den pH-Wert, etc.
Diese Substanz(en) ist (sind) durch eine Umhüllung geschützt, die bei der Ionenkonzentration,
z. B. dem pH-Wert, und ggf. der Temperatur der ersten Wasserbeschickung des Wasserreser
voirs stabil ist und sich nicht oder nur unwesentlich auf oder ablöst. Erst wenn die Ionenkon
zentration bzw. der pH-Wert durch zumindest teilweise Entleerung des Wasserreservoirs und
Zulauf von Frischwasser, d. h. durch Verdünnung, signifikant absinkt, wird die Löslichkeit des
Umhüllungsmaterials so stark herabgesetzt, daß dieses sich schnell auf oder ablöst und das
eigentlich wirksame Kernmaterial in das umgebende Medium freisetzt.
Sofern nicht die Zudosierung durch spezielle Dosierhilfen vorgesehen ist, die die erfindungs
gemäßen Teilchen zurückhalten können, sollten die erfindungsgemäßen Teilchen so groß ge
wählt werden, daß sie während des Entleerens des Wasserreservoirs zumindest nicht in signi
fikantem Umfang ausgetragen werden.
Für die erfindungsgemäße Lösung ist es wesentlich, daß die Oberfläche des Teilchens höch
stens teilweise in direktem Kontakt mit der Oberfläche der dieses umgebenden Basiszusam
mensetzung der Tablette steht. Dies kann auf die in dieser Anmeldung konkret beschriebenen
und dargestellten Arten erfolgen, aber auch auf jede andere Weise, mit der der angestrebte
Zweck erreicht wird. Beispiele sind die lose Anordnung eines kleineren Teilchens in einem
größeren Hohlraum sowie Fixierung eines kleineren Teilchens in einem größeren Hohlraum
in der Weise, daß kein oder nur ein teilweiser Kontakt zwischen dem Teilchen und der Basis
zusammensetzung der Tablette besteht, etc.
Diese Konstellation bietet gegenüber dem Stand der Technik den Vorteil, daß beim Herstel
lungsverfahren, z. B. dem in aufeinanderfolgenden Schritten erfolgenden Verpressen der ein
zelnen Bestandteile, eine Verformung und möglicherweise daraus folgende Schädigung des
Kerns (der Kerne) und/oder der Umhüllung zuverlässig vermieden wird, durch die eine Ver
minderung der Schutzwirkung der Umhüllung des Kernes (der Kerne) eintreten könnte. In
dem verhindert wird, daß auf das Teilchen in irgendeiner Phase des Herstellungsverfahrens
Druck ausgeübt wird, kann auch zuverlässig verhindert werden, daß es bei bestimmten Zu
sammensetzungen des Kerns (der Kerne) zu einem "Ausbluten" desselben in das Material der
Umhüllung und der Basiszusammensetzung hinein kommt. Schließlich kann es bei bestimm
ten Zusammensetzungen der Umhüllung bzw. der Basiszusammensetzung vorteilhaft sein,
einen innigen vollflächigen Kontakt zu vermeiden, da ansonsten in den Grenzschichten Reak
tionen auftreten könnten, die unerwünscht sind.
Der Begriff "lokale Umgebung", wie er im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Teil
chen verwendet wird, soll die unmittelbare Umgebung um dieses Teilchen herum bezeichnen.
Die Ionenkonzentration in dieser lokalen Umgebung des Teilchens ist der bestimmende Fak
tor für dessen Stabilität. Bei den erfindungsgemäßen Produkten wird die Ionenkonzentration
in dieser lokalen Umgebung zumindest bis zur im wesentlichen vollständigen Auflösung der
Tablette durch die von dieser in Lösung gehenden Ionen bestimmt. Vorzugsweise ist der Ur
sprung des "spezifischen Ions" daher - zumindest in einer ersten Phase nach Zugabe zur Was
serbeschickung des Wasserreservoirs - eine Verbindung aus der die Tablette bildenden Basis
zusammensetzung bzw. wird von dieser im umgebenden Medium erzeugt. Im typischsten Fall
handelt es sich dabei um OH--Ionen (bei basischen Reinigungsmitteln) oder H+-Ionen (bei
sauren Entkalkungsmitteln), deren Konzentration in beiden Fällen als pH-Wert ausgedrückt
werden kann.
Die Erfindung wird nunmehr detaillierter anhand der folgenden Beispiele und Zeichnungen
beschrieben. In den Zeichnungen zeigt:
Fig. 1 eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zusammensetzung im Querschnitt;
Fig. 2 eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zusammensetzung im Quer
schnitt;
Fig. 3 eine dritte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zusammensetzung im Quer
schnitt; und
Fig. 4a und b eine vierte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zusammensetzung im
Querschnitt und in Draufsicht; und
Fig. 5 eine fünfte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zusammensetzung im Quer
schnitt.
Fig. 1 bis Fig. 5 stellen mögliche Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Zusammenset
zung dar.
Fig. 1 zeigt eine Tablette 1, die aus zwei Halbtabletten 2 und 3 besteht, die unterschiedliche
oder gleiche Zusammensetzung aufweisen können.
In beiden Halbtabletten ist etwa mittig eine in etwa halbkugelförmige Ausnehmung 4 bzw. 5
zu erkennen, die bei zusammengefügter Tablette 1 zusammen einen in etwa kugelförmigen
Hohlraum ergeben.
In diesem Hohlraum ist in der dargestellten Ausführungsform ein einziges Teilchen 6, beste
hend aus dem Kern 8 und der pH- bzw. Ionenkonzentration-empfindlichen Umhüllung 9, auf
genommen, dessen Außendurchmesser geringfügig kleiner ist als der Innendurchmesser des
Hohlraumes in der Tablette. Sowohl in der dargestellten Ausführungsform, in der das Teil
chen im Hohlraum lose aufgenommen ist, als auch in einer Ausführungsform, wo es durch
einen im Zwischenraum angebrachten Kleber fixiert ist, ist sichergestellt, daß kein kontinu
ierlicher vollflächiger Kontakt zwischen dem Tablettenmaterial und der Umhüllung des Teil
chens besteht. Dies ist ein wesentlicher Aspekt der vorliegenden Erfindung, um zum einen zu
verhindern, daß die schützende Umhüllung um den Kern des Teilchens während des Herstel
lungsvorganges beschädigt wird, und zum anderen mögliche Wechselwirkungen zwischen
dem Tablettenmaterial und der erwähnten Umhüllung zu minimieren, beides mit dem Ziel, die
Umhüllung zuverlässig bis zu einem definierten Zeitpunkt stabil zu erhalten.
Zur Fixierung des Teilchens im Hohlraum kommt selbstverständlich nicht nur ein herkömm
licher Kleber in Betracht, sondern auch andere Zusammensetzungen und Mittel, die den glei
chen Zweck erfüllen, beispielsweise eine mechanische Fixierung, wie z. B. ausreichender
Reibschluß zwischen Tablette und Teilchen an zumindest einigen Stellen oder eine Steckver
bindung zwischen Tablette und Teilchen. Darüberhinaus sind auch weitere, ggf. bei der Tem
peratur der ersten Wasserbeschickung aufschmelzende oder sich auflösende Verbindungen als
Fixierungsmittel zwischen dem Teilchen und der Tablette möglich.
Selbstverständlich sind für die Gestaltung des Hohlraumes in der Tablette bzw. des darin auf
genommenen Teilchens verschiedenste weitere geometrische Formen möglich, wie bspw.
Ellipsoid, Zylinder, etc. Die Gestalt und Größe des Hohlraumes in der Tablette und diejenige
des darin aufgenommenen Teilchens müssen dabei nicht miteinander korrespondieren. So
kann beispielsweise in einem kugelförmigen Hohlraum ein zylinderförmiges Teilchen aufge
nommen sein. Alle möglichen weiteren Kombinationsmöglichkeiten sind im Rahmen der
vorliegenden Erfindung denkbar. Weiterhin ist es möglich, den Hohlraum nicht nur mit einem
Teilchen, sondern mit mehreren kleineren Teilchen zu füllen.
In Fig. 2 ist eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zusammensetzung auf der
Grundlage einer 2-Schicht-Tablette 1 dargestellt. In diesem Fall besteht die obere Halbtablette
3 aus zwei Teilen, die sowohl einen ausreichenden Hohlraum 5 zur Aufnahme des Teilchens 6
als auch eine Öffnung zur Seite 11 der Tablette hin zur Verfügung stellen. In diesem Fall ist
das Teilchen 6 daher nicht vollständig von der Basiszusammensetzung der Tablette 1 umge
ben, so daß es im Inneren der Tablette 1 von außen sichtbar ist. Auch in diesem Falle kann
das Teilchen im Hohlraum 5 entweder lose aufgenommen sein (sofern durch entsprechende
Auswahl der Größe des Teilchens 6 einerseits und der Größe der Öffnung des Hohlraums 5
zur Seite 11 der Tablette sichergestellt ist, daß das oder die Teilchen im Hohlraum nicht durch
die Öffnung hindurchtreten kann bzw. können) oder im Inneren des Hohlraums 5 durch ent
sprechende Mittel, wie bspw. Kleber, fixiert sein.
Eine dritte mögliche Ausführungsform ergibt sich aus Fig. 3. Grundlage bietet diesmal eine
Tablette 1', die einheitlich aufgebaut ist, d. h. nur aus einer Schicht 2' mit einheitlicher Zu
sammensetzung und Farbe besteht. In dieser Schicht 2' wird mittels einer geeigneten Vor
richtung eine Vertiefung 4' ausgebildet. In diese Vertiefung 4' wird das Teilchen 6' einge
bracht, das in diesem Falle, da die Vertiefung nach der Seite 11' der Tablette 1' hin soweit
offen ist, daß ohne Fixierung ein Herausfallen des Teilchens aus der Vertiefung möglich wäre,
etwa mit einem Kleber 10' oder einer fixierenden Zwischenschicht oder mechanisch (z. B.
durch Reibschluß) in der Vertiefung fixiert ist. Selbstverständlich ist dieses Prinzip auch auf
mehrschichtige Tabletten übertragbar.
Auch in diesem Falle sind verschiedenste geometrische Ausführungsformen möglich. So kann
die Vertiefung beispielsweise parallel zur Seite 11' einen im wesentlichen kreisförmigen
Querschnitt aufweisen. Eine beliebige Vielzahl anderer Querschnitte ist allerdings ebenfalls
denkbar, bspw. jedes beliebige Vieleck. Das in der Vertiefung 4' aufgenommene Teilchen 6'
kann dabei ebenso wie bei der Ausführungsform nach Fig. 3 jede beliebige (und von der Form
der Vertiefung 4' unabhängige) Form annehmen, wie bspw. Ellipsoid, Zylinder, Quader, etc.
Es kann auch daran gedacht werden, das Teilchen 6' in einem an beiden Seiten offenen Hohl
raum in der Tablette zu fixieren, wie bspw. in einem durch den Tablettenkörper 1' hindurch
gehenden zylindrischen Loch 4', in dem ein entsprechendes zylinderförmiges Teilchen 6'
fixiert wird (Fig. 4a und b).
Eine weitere mögliche Ausführungsform ergibt sich aus Fig. 5. Diese ist im wesentlichen so
aufgebaut wie die Ausführungsform gemäß Fig. 3, d. h. eine Tablette 1', die einheitlich aufge
baut ist, d. h. nur aus einer Schicht 2' mit einheitlicher Zusammensetzung und Farbe. Im vor
liegenden Fall enthält das Teilchen 6'' allerdings nicht nur einen Kern (wie in Fig. 3), sondern
eine Vielzahl von Kernen 8'', die insgesamt in einer Umhüllung 9'' eingebettet sind. Bei dieser
Ausführungsform ist es beispielsweise auch möglich, Kerne unterschiedlicher Zusammenset
zung und unterschiedlicher Form (eingekapseltes Material oder feste Kerne) in ein Teilchen
6'' einzuarbeiten.
Oxidierende Reinigungsmittel, die im Sanitärbereich als Zusätze zu Toilettenspülkästen ver
wendet werden, schränken die Auswahl von Duftstoffen, die in diesen Zusammensetzungen
verwendet werden können, stark ein. Die Freisetzung des Duftstoffes erst zu einem Zeitpunkt,
wenn das Reinigungsmittels durch Ablaufen der Wasserbeschickung des Spülkastens wesent
lich entfernt ist, ermöglicht eine sehr viel größere Flexibilität beim Einsatz und Entwicklung
von Duftstoffen.
Mit der erfindungsgemäßen Zusammensetzung können somit erstmals Duftstoffe mit dem
Reinigungsmittel kombiniert werden, die ansonsten mit diesem nicht kompatibel wären. Die
Tablette, die das oxidierende Reinigungsmittel umfaßt, löst sich bei Zugabe zum Spülkasten
auf, was das an oder in der Tablette angeordnete erfindungsgemäße Teilchen freisetzt, dessen
Umhüllung verhindert, daß der Duftstoff freigesetzt und damit angreifbar durch das Reini
gungsmittel wird. Wenn der Spülkasten entleert wird, d. h. die mit oxidierendem Reinigungs
mittel versetzte Wasserbeschickung daraus in das Toilettenbecken abläuft, um dort seine
Funktion zu erfüllen, strömt neues Wasser zu und "triggert" durch die Verdünnung, d. h. den
niedrigeren pH-Wert, daß sich die Umhüllung des erfindungsgemäßen Teilchens auf oder
ablöst und damit den den Duftstoff enthaltenden Kern freisetzt, der nunmehr seine Wirkung
im Spülkasten und bei erstem Ablaufen im Toilettenbecken entfalten kann.
Beispielhaft kann ein solcher einen Duftstoff enthaltender Kern hergestellt werden, indem
eine Schmelzmischung aus 50% geschmolzenem PEG 8000, 25% Duftstoff und 25% Die
thylphthalat abgekühlt werden, um ein beispielsweise kugelförmiges Teilchen mit einem Ge
wicht von bspw. 0,75 g zu ergeben.
Die optimale bakterizide Wirkung eines Desinfektionsmittels wie Benzalkoniumchlorid wird
unter neutralen bis alkalischen Bedingungen erzielt. Wenn Benzalkoniumchlorid daher in
sauren Reinigungsmitteln (zur Entkalkung) eingesetzt wird, ist seine Leistung suboptimal.
Bei der erfindungsgemäßen Zusammensetzung kann eine saure Reinigertablette für die Zudo
sierung zu einem Toilettenspülkasten mit einem erfindungsgemäßen Teilchen kombiniert
werden, dessen Kern Benzalkoniumchlorid als Desinfektionsmittel enthält. Die Tablette löst
sich bei Zugabe zum Spülkasten auf, wobei sie das erfindungsgemäße Teilchen freisetzt, des
sen Umhüllung im gegebenen sauren Medium die Freisetzung des Desinfektionsmittels ver
hindert. Sobald der Spülkasten geleert wird, um die saure Reinigungslauge in das Toiletten
becken ablaufen zu lassen, damit diese dort ihre Wirkung entfalten kann, wird durch das her
einströmende frische Wasser die Auf- bzw. Ablösung der Umhüllung der im Spülkasten zu
rückbleibenden erfindungsgemäßen Teilchen "getriggert", so daß der Inhalt von dessen Kern
freigesetzt werden kann und bei den gegebenen neutralen Bedingungen seine optimale Wir
kung entfalten kann.
Ein entsprechender Kern für solch ein Teilchen kann z. B. hergestellt werden, indem eine
Schmelzmischung aus 98% geschmolzenem Benzalkoniumchlorid und 2% blauem Farbstoff
abgekühlt werden, um ein Teilchen mit einem Gewicht von beispielsweise 0,64 g zu bilden.
Wenn Kaffeemaschinen mit einer sauren Zusammensetzung behandelt werden (um sie zu
entkalken), ist es nicht möglich, ohne weiteres festzustellen, ob die eingesetzte Säure nach der
Behandlung vollständig ausgespült worden ist. Durch Verwendung einer sauren Tablette mit
einem Kern, der einen Indikator für den pH-Wert enthält, der erst bei ausreichender Verdün
nung freigesetzt wird, wäre die Verwirklichung einer solchen Funktion möglich.
Ein solches Kernteilchen könnte beispielsweise aus 1 g einer Mischung zu 99,7% Natrium
chlorid und 0,3% eines entsprechenden Indikators (z. B. Methylorange oder Bromkresolgrün)
bestehen.
Wie oben ausgeführt, ist es für die vorliegende Erfindung von wesentlicher Bedeutung, daß
das Material für die Umhüllung des Teilchenkernes (der Teilchenkerne), der (die) die Sub
stanz umfaßt, die ihre Funktion im wesentlichen erst nach zumindest teilweiser Entleerung
des Wasserreservoirs und Zulauf von Frischwasser entfaltet, eine Löslichkeit zeigt, die von
der Konzentration eines spezifischen ausgewählten lons abhängt. Auf diese Weise ist die
Umhüllung in derjenigen Wasserbeschickung des Wasserreservoirs, deren Ionenkonzentration
durch die Auflösung der Tablette bestimmt wird, im wesentlichen unlöslich und wird löslich
gemacht und löst sich vom Teilchen, wenn die Ionenkonzentration nach zumindest teilweiser
Entleerung des Wasserreservoirs und Zulauf von Frischwasser absinkt.
Es ist beobachtet worden, daß die Verdünnung aufgrund zumindest teilweisen Ablaufenlas
sens der Wasserbeschickung des Wasserreservoirs mit aufgelöster Tablette und des Einströ
mens von Frischwasser bewirkt, daß die Ionenkonzentration um das 10- bis 100-fache ab
sinkt, d. h. beispielsweise der pH-Wert sich um 1 bis 2 Einheiten nach oben oder unten verän
dert.
Auf der Grundlage dieser Beobachtung sind Verfahren zum Screening der Geeignetheit unter
schiedlicher Polymere für ihre Verwendung als Umhüllungsmaterialien entwickelt worden,
das in der Bestimmung der Löslichkeit derartiger Polymere bei zwei unterschiedlichen Ionen
konzentrationen besteht, die mindestens um das 10-fache, bevorzugter um das 100-fache aus
einanderliegen.
Die Werte für die Ionenkonzentration, die beim Screening der Polymere verwendet werden
sollten, hängen von der Formulierung der Basiszusammensetzung der Tablette ab, in die das
umhüllte Teilchen eingearbeitet werden soll.
Tatsächlich sollte der Wert für die höchste Ionenkonzentration, die für das Screening-
Verfahren verwendet wird, der Konzentration des ausgewählten Ions entsprechen, die in der
ersten Beschickung des Wasserreservoirs anzutreffen ist, nachdem sich die Basiszusammen
setzung der Tablette vollständig aufgelöst hat. Wenn erst einmal diese Konzentration be
stimmt ist, sollte der niedrigere Wert für die Ionenkonzentration auf das 10- bis 100-fache
unterhalb dieses höheren Wertes festgesetzt werden.
Mit diesen Angaben liegt es innerhalb des Durchschnittskönnens und -wissens eines Fach
mannes auf diesem Gebiet, die Werte für die Ionenkonzentrationen der Testlösungen zu be
stimmen, die in den unten beschriebenen Testverfahren verwendet werden sollten.
Die zu untersuchenden Materialien werden in Lösemitteln gelöst, in denen sie leicht löslich
sind. Die Lösungen werden auf Glasplatten verteilt und anschließend bei Raumtemperatur
aufgetrocknet, bis sie ein konstantes Gewicht zeigen.
Die Glasplatten werden bei einer kontrollierten Temperatur in ein Becherglas mit Testlösung
gegeben. Die Lösung wird anschließend mit einem Magnetrührer mit kontrollierter Rührge
schwindigkeit gerührt. Nach ca. 10 Minuten werden die Glasplatten aus dem Becherglas ent
nommen und bei Raumtemperatur zu konstantem Gewicht getrocknet. Die Ergebnisse werden
als Gewichtsverlust [%] ausgedrückt.
Selbstverständlich müssen die Screening-Verfahren an die Zusammensetzung der Basiszu
sammensetzung der Tablette angepaßt werden, da diese den wesentlichen Einfluß auf das Io
nenkonzentrations- bzw. pH-Profil im Wasserreservoir ausübt. Ziel ist in jedem Fall die
Überprüfung des Löslichkeitsgrades der entsprechenden Materialien bei unterschiedlichen
Zuständen, nämlich hohe(r) bzw. niedrige(r) Ionenkonzentration bzw. pH-Wert.
Mit diesen Vorgaben liegt es für einen Fachmann auf diesem Gebiet lediglich in seinem
Durchschnittskönnen, spezielle Versuchsparameter für das Screening aufzustellen. Beispiel
haft werden im folgenden zwei Screening-Verfahren dargestellt, mit denen einige der mögli
chen Materialien für die Umhüllung der erfindungsgemäßen Teilchen getestet wurden.
Screening-Verfahren 1A wurde mit Pufferlösungen als Medium für die Simulation eines al
kalischen Mediums durchgeführt. Zu diesem Zweck wurden zwei Pufferlösungen wie folgt
hergestellt:
Vorratslösung:
7,507 g Glycinpuffer (Merck 104169)
5,850 g NaCl
aufgefüllt mit Wasser auf 1000 ml
7,507 g Glycinpuffer (Merck 104169)
5,850 g NaCl
aufgefüllt mit Wasser auf 1000 ml
pH 8-Pufferlösung:
500 ml Vorratslösung
500 ml dest. H2O
1,23 g 1 N NaOH
pH 10-Pufferlösung:
500 ml Vorratslösung
500 ml dest. H2O
32,6 g 1 N NaOH.
500 ml Vorratslösung
500 ml dest. H2O
1,23 g 1 N NaOH
pH 10-Pufferlösung:
500 ml Vorratslösung
500 ml dest. H2O
32,6 g 1 N NaOH.
Screening-Verfahren 1B wurde mit Pufferlösungen als Medium für die Simulation eines sau
ren Mediums durchgeführt. Zu diesem Zweck wurden zwei kommerziell von der Firma
Merck erhältliche Pufferlösungen verwendet, nämlich eine Citrat/HCl-Pufferlösung mit einem
pH-Wert von 3 und eine Citrat/NaOH-Pufferlösung mit einem pH-Wert von 6.
Screening-Verfahren 2A und 2B wurden mit den folgenden Basiszusammensetzungsformulie
rungen durchgeführt, um entsprechende Bedingungen in einem Wasserreservoir, z. B. einem
Toilettenspülkasten, zu simulieren.
Die entsprechenden Zusammensetzungen wurden in Wasser mit 17°dH mit den zwei unter
schiedlichen Konzentrationen 2 g/l und 0,02 g/l gelöst.
Inhaltsstoff | |
Gew.-% | |
Natriumperborat-Monohydrat | 9,00 |
Natriumtripolyphosphat | 48,00 |
Natriumcarbonat | 28,00 |
Polyethylenglykol | 4,00 |
Polymer | 1,50 |
TAED | 3,00 |
Enzyme | 1,50 |
Tensid | 3,50 |
Additive | 1,50 |
Gesamt | 100,00 |
Inhaltsstoff | |
Gew.-% | |
Amidosulfonsäure | 56 |
Maleinsäure | 24 |
Natriumbicarbonat | 20 |
Screening-Verfahren 3 wird zum Screening auf Verbindungen verwendet, deren Löslichkeit
sich in Abhängigkeit von der Konzentration von Kalium-Ionen verändert. Die mit derartigen
Screening-Verfahren ermittelten Verbindungen können eingesetzt werden, wenn im Wasser
reservoir - wie zuvor dargestellt - eine entsprechend hohe Konzentration an Kalium-Ionen
vorliegt, die entsprechend durch Zulauf von Frischwasser herabgesetzt wird.
Das Screening-Verfahren 3 wurde mit der folgenden Formulierung durchgeführt, um entspre
chende Bedingungen zu simulieren.
Mit den in Beispiel 2 beschriebenen Screening-Verfahren wurden verschiedene Materialien
auf ihre Eignung als Umhüllung der Teilchen gemäß der vorliegenden Erfindung untersucht.
Eines dieser Materialien, im folgenden "Polymer 1", ist ein Polymer, wie es in der japani
schen Patentanmeldung KOKAI 61-28440 beschrieben ist, d. h. ein Polymer der allgemeinen
Formel II mit 1/(1+m+n) = 0,35; m/(1+m+n) = 0,45; 1+m+n = 1500-1800.
Die Herstellung des Polymers erfolgte in üblicher Weise durch Massepolymerisation. Die
Ergebnisse der Screeningtests waren wie folgt:
Filme aus Polymer 1 wurden aus einer 10%igen Lösung in Isopropanol hergestellt.
Screening-Verfahren 2A ergab ähnlich gute Ergebnisse.
Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf dieses beispielhafte Polymer beschränkt, wobei
natürlich bereits eine große Variationsmöglichkeit hinsichtlich der in den japanischen Pa
tentanmeldungen KOKAI 60-141705, 61-28440, 61-28441, 61-28596, 61-28597 und 61-28598
genannten Polymere gegeben bzw. auf Verbindungen der Formel IV erweiterbar ist:
wobei R1 unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-3 Kohlenstoff
atomen ist, R2 unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-5 Kohlen
stoffatomen ist und x eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist.
Daneben sind innerhalb der größeren Klasse von Verbindungen mit Formel III:
wobei G eine Verknüpfungsgruppe ist, die ausgewählt ist aus -COO-, -OCO-, -CONH-, -NHCO-,
-NHCONH-, -NHCOO-, -OCONH- oder -OCOO-, R1 unabhängig voneinander
Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-5 Kohlenstoffatomen ist und x eine ganze Zahl von
1 bis 6 ist, beispielhaft noch Polymere mit einer Wiederholungseinheit einsetzbar, die auf ei
ner Verbindung mit der Formel VII beruhen
bspw. ein pH-empfindliches Polymer ("Polymer 2") mit der Wiederholungseinheit VIII, das
kommerziell erhältlich ist von der Firma SANKYO unter dem Markennamen AEA®,
Das oben beschriebene Screening-Verfahren 2A wurde ebenfalls mit "Polymer 2" durchge
führt:
15 g "Polymer 2" und 5 g Mowiol® 3-98 (Clariant) wurden in 200 ml einer Mischung aus
Wasser/Ethanol/1 N HCl 12 : 8 : 1 gelöst. Filme wurden gebildet und getestet, wie oben be
schrieben. Die Ergebnisse waren vergleichbar mit denjenigen für "Polymer 1".
Weitere Polymere, die die gewünschten Eigenschaften zeigen, bzw. in einfacher Art und Wei
se so modifiziert werden können, daß sie für die Zwecke der vorliegenden Erfindung geeignet
sind, sind Polymere von Isomeren oder Derivaten von Pyridin, vorzugsweise Copolymere mit
Styrol oder Acrylnitril, der folgenden Formeln IX und X, in denen G einen Substituenten an
einer beliebigen Stelle des Pyridinringes darstellt.
Ein Polymer gemäß obiger Formel X, nämlich Poly(4-Vinylpyridin-Styrol)-Copolymer
(Scientific Polymer Products, Inc.), "Polymer 3", wurde gemäß dem oben beschriebenen
Screening-Verfahren 2A getestet:
10 g "Polymer 3" wurden in 230 ml Wasser/1 N HCl 6,25 : 1 gelöst. Die Bildung der Filme und die Durchführung der Tests erfolgte wie oben beschrieben. Die Ergebnisse waren vergleich bar mit denjenigen für "Polymer 1" und "Polymer 2".
10 g "Polymer 3" wurden in 230 ml Wasser/1 N HCl 6,25 : 1 gelöst. Die Bildung der Filme und die Durchführung der Tests erfolgte wie oben beschrieben. Die Ergebnisse waren vergleich bar mit denjenigen für "Polymer 1" und "Polymer 2".
Weitere Polymere sind (z. B. statistische) Polymere, die von Chitosan abgeleitet sind, auf der
Grundlage der folgenden Monomer-Einheiten XI und XII
In dem Fall, daß eine pH-Wert-Veränderung vom saureren zum neutraleren hin erfolgt, haben
die folgenden beispielhaft genannten konkreten Polymere ihre Eignung in den Screening-
Verfahren 1B und 2B bewiesen:
in der R1, R2 und R3 unabhängig voneinander ausgewählt sind aus der Gruppe, die aus Me
thyl, Ethyl, Carboxymethyl, Hydroxyethyl, Acetyl,
besteht.
Daneben ist es auch möglich, in der Umhüllung des Kernmaterials Substanzen oder Sub
stanzgemische einzusetzen, die hinsichtlich ihres Löslichkeitsverhaltens auf eine Änderung in
der Ionenkonzentration reagieren, d. h. Ionenkonzentrations-empfindliche Polymere. Hierfür
kommen beispielsweise die in den Druckschriften EP 0 284 191 A2 und EP 0 284 334 A2
beschriebenen partiell hydrolysierten Polyvinylacetate (kommerziell erhältlich unter dem
Markennamen Mowiol® (Clariant)) in Betracht, die in der Gegenwart von Boraten aufgrund
der Komplexierung der Borate mit Polyolen eine entsprechende Ionenkonzentrations-
Abhängigkeit zeigen. Erste erfolgreiche Tests wurden mit dem Produkt Mowiol® 56-88
durchgeführt.
Ein weiteres Ionenkonzentrations-empfindliches Polymer ist das Polysaccharid
κ-Carrageenan, das sich in Screening-Verfahren 3 (siehe Beispiel 2) als in seiner Löslichkeit
von der Kalium-Ionen-Konzentration im umgebenden Medium abhängiges Polymer erwiesen
hat. κ-Carrageenan wird dargestellt durch die folgende Formel XI:
Dieses Polymer, bezeichnet als "Polymer 4", wurde gemäß dem oben beschriebenen Scree
ning-Verfahren 3 getestet:
4 g κ-Carrageenan wurden in 96 g Wasser gelöst. 10 g Mowiol® 18-88 wurden in 90 g Was ser gelöst und beide Lösungen wurden vermischt. Die resultierende Lösung wurde für die Bildung der Filme und die Durchführung der Tests verwendet, wie oben beschrieben. Folgen de Ergebnisse wurden erhalten:
4 g κ-Carrageenan wurden in 96 g Wasser gelöst. 10 g Mowiol® 18-88 wurden in 90 g Was ser gelöst und beide Lösungen wurden vermischt. Die resultierende Lösung wurde für die Bildung der Filme und die Durchführung der Tests verwendet, wie oben beschrieben. Folgen de Ergebnisse wurden erhalten:
Die obige Liste von Verbindungen, die für die erfindungsgemäße Umhüllung geeignet sind,
ist selbstverständlich nicht abschließend. Weitere Polymere, die ihre Löslichkeit durch Ver
änderung des pH-Wertes oder der Ionenkonzentration im gewünschten Bereich verändern,
sind denkbar oder können entwickelt werden und fallen somit unter den Schutzumfang der
vorliegenden Erfindung. Darüberhinaus sind die für die erfindungsgemäße Umhüllung geeig
neten Substanzen nicht auf polymere Verbindungen beschränkt, obgleich solche Verbindun
gen hier als bevorzugte Ausführungsformen beschrieben sind.
Mit Hilfe der oben angegebenen Screening-Verfahren bzw. Screening-Verfahren, die auf die
Messung einer Ionenkonzentration-Empfindlichkeit angepaßt sind, können verschiedene
weitere kommerziell verfügbare oder durch einfache Modifikationen erhältliche Materialien
auf ihre Eignung in der vorliegenden Erfindung untersucht werden. Die Auswahl derartiger
Polymere ist bei der entsprechend klaren Zielvorgabe und den angegebenen Screening-
Verfahren eine für den Durchschnittsfachmann ohne Schwierigkeiten zu lösenden Aufgabe.
Die in Beispiel 1 beschriebenen unterschiedlichen Kerne wurden als Grundlage zur Herstel
lung von erfindungsgemäßen Teilchen verwendet. Diese Kerne wurden in einer Vorrichtung
zum Aufbringen einer Filmbeschichtung, wie sie aus der pharmazeutischen Industrie bekannt
ist (bspw. von den Firmen Lödige, Hüttlin, GS, Manesty und Driam), einzeln oder zu mehre
ren (Fig. 5) mit einer Umhüllung versehen.
In dem Fall, daß der (die) Kern(e) einen Inhaltsstoff aufweist (aufweisen), der eine gewisse
Unverträglichkeit mit dem Material der Umhüllung zeigt, kann (können) der (die) Kern(e) vor
Aufbringen dieser Umhüllung mit einem Schutzüberzug versehen werden. Hierfür kommen
verschiedene aus dem Stand der Technik bekannte Materialien in Betracht, wie bspw. Cellu
lose, Cellulose-Derivate, Polyvinylalkohol, Polyvinylalkohol-Derivate und Mischungen der
selben. Bei Verwendung der Kerne von Beispiel 1 wurde für 1a ein solcher Schutzüberzug
verwendet, wobei bevorzugt eine 10 gew.-%ige wässrige Lösung eines Polyvinylalkohols,
bspw. des Polyvinylalkohols Mowiol® 5-88 (Clariant), zum Einsatz kam. Die Menge des
aufgebrachten Überzugs kann vom Fachmann ohne weiteres in Abhängigkeit von der Zu
sammensetzung des Kernes (der Kerne) variieren und entsprechend angepaßt werden. Die in
den Beispielen 1b und 1c hergestellten Kerne wurden direkt, ohne zusätzlichen Schutzüber
zug, mit der erfindungsgemäßen Umhüllung versehen.
Die Umhüllung kann auf den (die) Kern(e) bzw. Schutzüberzug grundsätzlich in jeder belie
bigen Menge und Dicke aufgebracht werden, solange gewährleistet ist, daß die Umhüllung
sich bei Zulauf von Frischwasser schnell genug ab- oder auflöst, damit die im Kern (in den
Kernen) enthaltene Substanz ihre Wirkung entfalten kann. In einer bevorzugten Ausführungs
form werden auf die Kerne 1-10 Gew.-%, bevorzugt 4-8 Gew.-%, des Ionenkonzentrations
empfindlichen Umhüllungsmaterials (Trockenmasse), bezogen auf die Masse des gesamten
Teilchens, aufgebracht.
Eine 2-Schicht-Tablette, die zur Aufnahme eines erfindungsgemäß umhüllten Teilchens ge
mäß Beispiel 1c und 4 in einem in der Tablette ausgebildeten Hohlraum geeignet ist, kann
durch Verpressen der pulverförmigen Inhaltsstoffe in grundsätzlich aus dem Stand der Tech
nik bekannten Maschinen und unter Anwendung von grundsätzlich aus dem Stand der Tech
nik bekannten Betriebsparametern hergestellt werden. Eine mögliche Form einer solchen Ta
blette ist eine quaderförmige Tablette aus zwei im wesentlichen gleich dicken Schichten, wo
bei in der größen Fläche jeder dieser Schichten eine halbkugelförmige Ausnehmung gebildet
wird, so daß beim Zusammenfügen der beiden Halbtabletten ein im wesentlichen kugelförmi
ger Hohlraum im Inneren ausgebildet wird (siehe Fig. 1).
Die Zusammensetzung der Tablette ergibt sich aus der folgenden Tabelle 2, wobei beide
Halbtabletten mit derselben Zusammensetzung durch Pressen unter einem Druck von etwa
900 kg/cm2 hergestellt werden.
Das Gesamtgewicht beider Halbtabletten zusammen liegt beispielsweise bei 20 g. Der bei
Zusammenfügen der Halbtabletten entstehende Hohlraum sollte einen Innendurchmesser ha
ben, der größer ist als der Außendurchmesser des erfindungsgemäßen Teilchens.
Das gemäß Beispiel 1c und 4 hergestellte Teilchen wird in die halbkugelförmige Ausneh
mung einer der beiden Halbtabletten gegeben. Anschließend wird eine fixierende Substanz
z. B. ein Kleber (bspw. Polyethylenglykol, Polyvinylether, Polyvinylalkohol, Silikat, bevor
zugt geschmolzenes PEG 4000) auf die entsprechende Fläche der Halbtablette aufgebracht
und die zweite Halbtablette auf die erste Halbtablette aufgepreßt.
Eine 2-Schicht-Tablette, die zur Aufnahme eines erfindungsgemäß umhüllten Teilchens ge
mäß Beispiel 1a und 4 in einem in der Tablette ausgebildeten Hohlraum geeignet ist, kann
durch Verpressen der pulverförmigen Inhaltsstoffe im wesentlichen wie in Beispiel 5a herge
stellt werden.
Die Zusammensetzung der Tablette ergibt sich aus der folgenden Tabelle 3, wobei beide
Halbtabletten mit derselben Zusammensetzung durch Pressen unter einem Druck von etwa
800 kg/cm2 hergestellt werden.
Das Gesamtgewicht beider Halbtabletten zusammen liegt beispielsweise bei 23 g.
Eine 2-Schicht-Tablette, die zur Aufnahme eines erfindungsgemäß umhüllten Teilchens ge
mäß Beispiel 1a und 4 in einem der Tablette ausgebildeten Hohkaum geeignet ist, kann durch
Verpressen der pulverförmigen Inhaltsstoffe im wesentlichen wie in Beispiel 5a hergestellt
werden. Die Zusammensetzung der Tablette ergibt sich aus der folgenden Tabelle 4:
Eine 2-Schicht-Tablette, die zur Aufnahme eines erfindungsgemäß umhüllten Teilchens ge
mäß Beispiel 1b und 4 in einem in der Tablette ausgebildeten Hohlraum geeignet ist, kann
durch Verpressen der pulverförmigen Inhaltsstoffe im wesentlichen wie in Beispiel 5a herge
stellt werden.
Die Zusammensetzung der Tablette ergibt sich aus der folgenden Tabelle 5, wobei beide
Halbtabletten mit derselben Zusammensetzung durch Pressen unter einem Druck von etwa
900 kg/cm2 hergestellt werden.
Das Gesamtgewicht beider Halbtabletten zusammen liegt beispielsweise bei 20 g.
Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen sowie den Zeichnungen offenbarten
Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die
Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.
Claims (44)
1. Zusammensetzung zur Verwendung in einem Wasserreservoir im Küchen- oder Sanitärbe
reich, gekennzeichnet durch
- 1. eine Basiszusammensetzung (2, 3; 2'), die ihre Funktion im wesentlichen nach Zugabe zu einer ersten Wasserbeschickung des Wasserreservoirs entfaltet, in Form einer Tablette (1; 1'); und
- 2. mindestens ein Teilchen (6; 6'; 6''), mit
- 3. mindestens einem Kern (8; 8'; 8''), der mindestens eine Substanz umfaßt, die ihre Funktion im wesentlichen nach zumindest teilweiser Entleerung der er sten Wasserbeschickung aus dem Wasserreservoir und Zulauf von Frischwas ser zu diesem entfaltet, und
- 4. einer den (die) Kern(e) im wesentlichen vollständig umgebenden Umhüllung (9; 9'; 9''), die mindestens eine Verbindung umfaßt, deren Löslichkeit mit sinkender Konzentration eines spezifischen Ions im umgebenden Medium zunimmt;
2. Zusammensetzung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das bzw. alle Teilchen
(6) in mindestens einem vollständig von der Basiszusammensetzung (2, 3) umgebenen
Hohlraum (4, 5) der Tablette (1) aufgenommen ist bzw. sind, der ein größeres Volumen
aufweist als das bzw. alle Teilchen (6), das bzw. die in dem jeweiligen Hohlraum aufge
nommen ist bzw. sind.
3. Zusammensetzung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das (die) Teilchen (6)
im Inneren des Hohlraumes (4, 5) lose angeordnet ist (sind).
4. Zusammensetzung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das (die) Teilchen (6)
im Inneren des Hohlraumes (4, 5) fixiert ist (sind).
5. Zusammensetzung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das (die) Teilchen (6)
im Inneren des Hohlraumes (4, 5) durch einen Kleber fixiert ist (sind).
6. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der
Hohlraum (4, 5) im wesentlichen mittig im Inneren der Tablette (1) angeordnet ist.
7. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die
Tablette (1) einen einzigen, im wesentlichen kugelförmigen Hohlraum (4, 5) aufweist.
8. Zusammensetzung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Hohlraum (4,
5) ein einziges, im wesentlichen kugelförmiges Teilchen (6) aufgenommen ist, dessen
Außendurchmesser geringer ist als der Innendurchmesser des Hohlraums.
9. Zusammensetzung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das bzw. alle Teilchen
(6'; 6'') in mindestens einem Hohlraum (4') der Tablette (1') aufgenommen ist bzw. sind,
der nur teilweise von der Basiszusammensetzung (2') umgeben ist.
10. Zusammensetzung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum eine
Vertiefung (4') in einer der Oberflächen (11') der Tablette (1') ist, in der das (die) Teil
chen (6'; 6'') zumindest teilweise aufgenommen ist (sind).
11. Zusammensetzung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß das (die) Teil
chen (6'; 6'') so in dem Hohlraum oder in der Vertiefung (4') aufgenommen ist (sind), daß
es (sie) nicht über die Oberfläche(n) (11') der Tablette (1') hervorsteht (hervorstehen).
12. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der
Hohlraum oder die Vertiefung (4') parallel zu einer der Oberflächen (11'), zu der er sich
öffnet bzw. in der sie angeordnet ist, eine im wesentlichen kreisförmige Querschnittsflä
che aufweist.
13. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der
Hohlraum oder die Vertiefung (4') sich zu der (den) Oberfläche(n) (11') nur so weit öff
net, daß das (die) darin aufgenommene(n) Teilchen (6'; 6'') nicht durch die Öffnung(en)
des Hohlraums oder der Vertiefung (4') hindurchtreten kann (können).
14. Zusammensetzung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das (die) Teilchen
(6'; 6'') im Hohlraum oder in der Vertiefung (4') lose angeordnet ist (sind).
15. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das
(die) Teilchen (6'; 6'') im Hohlraum oder in der Vertiefung (4') fixiert ist (sind).
16. Zusammensetzung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das (die) Teilchen
(6'; 6'') im Hohkaum oder in der Vertiefung (4') mit einem Kleber (10') fixiert ist (sind).
17. Zusammensetzung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Umhüllung (9; 9'; 9'') wenigstens eine Verbindung umfaßt, die bei der Konzen
tration des spezifischen Ions vor dem Zulauf von Frischwasser nicht oder nur wenig lös
lich ist und bei der Konzentration des spezifischen Ions nach dem Zulauf einer ausrei
chenden Menge Frischwasser eine so ausreichende Löslichkeit zeigt, daß sie so weitge
hend aufgelöst oder vom Kern (von den Kernen) abgelöst wird, daß ein zumindest teilwei
ses Austreten des Kernmaterials in das umgebende Medium ermöglicht wird.
18. Zusammensetzung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Löslichkeit der
Verbindung mit sinkender OH--Ionenkonzentration und damit abnehmendem pH-Wert im
ungebenden Medium zunimmt.
19. Zusammensetzung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung ein
Polymer umfaßt.
20. Zusammensetzung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung ein
pH-empfindliches Polymer umfaßt, das wenigstens eine Wiederholungseinheit umfaßt, die
mindestens eine basische Funktion aufweist, die nicht Teil der Rückgratkette des Poly
mers ist.
21. Zusammensetzung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Polymer wenig
stens eine Wiederholungseinheit umfaßt, die auf einer Verbindung beruht, die ausgewählt
ist aus der Gruppe, die aus Vinylalkoholderivaten, Acrylaten oder Alkylacrylaten besteht,
die besagte basische Funktion umfassen.
22. Zusammensetzung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Polymer ein
Kohlehydrat ist, das mit besagter basischen Funktion funktionalisiert ist.
23. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die
basische Funktion ein Amin ist.
24. Zusammensetzung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die basische Funktion
ein sekundäres oder tertiäres Amin ist.
25. Zusammensetzung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Wiederholungs
einheit auf einer Verbindung mit der folgenden Formel III beruht:
wobei G eine Verknüpfungsgruppe ist, die ausgewählt ist aus -COO-, -OCO-, -CONH-, -NHCO-, -NHCONH-, -NHCOO-, -OCONH- oder -OCOO-, R1 unabhängig von einander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-3 Kohlenstoffatomen ist, R2 unabhän gig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-5 Kohlenstoffatomen ist und x eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist.
wobei G eine Verknüpfungsgruppe ist, die ausgewählt ist aus -COO-, -OCO-, -CONH-, -NHCO-, -NHCONH-, -NHCOO-, -OCONH- oder -OCOO-, R1 unabhängig von einander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-3 Kohlenstoffatomen ist, R2 unabhän gig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-5 Kohlenstoffatomen ist und x eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist.
26. Zusammensetzung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Wiederholungs
einheit auf einer Verbindung mit der folgenden Formel IV beruht:
wobei R1 unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-3 Kohlen stoffatomen ist, R2 unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-5 Kohlenstoffatomen ist und x eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist.
wobei R1 unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-3 Kohlen stoffatomen ist, R2 unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-5 Kohlenstoffatomen ist und x eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist.
27. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die
basische Funktion ein Imin ist.
28. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die
basische Funktion eine basische aromatische N-enthaltende Gruppe ist.
29. Zusammensetzung nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß die basische Funktion
eine Pyridingruppe ist.
30. Zusammensetzung nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß basische Funktion
eine Imidazolgruppe ist.
31. Zusammensetzung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß das pH-empfindliche
Polymer ein von Chitosan abgeleitetes Polymer ist.
32. Zusammensetzung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung
κ-Carrageenan umfaßt.
33. Zusammensetzung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Löslichkeit der
Verbindung mit sinkender H+-Ionenkonzentration und damit zunehmendem pH-Wert im
umgebenden Medium zunimmt.
34. Zusammensetzung nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung ein
Polymer umfaßt.
35. Zusammensetzung nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung ein
pH-empfindliches Polymer umfaßt, das wenigstens eine Wiederholungseinheit umfaßt, die
auf einer Verbindung beruht, die eine saure Funktion umfaßt.
36. Zusammensetzung nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß das Polymer wenig
stens eine Wiederholungseinheit umfaßt, die auf einer Verbindung beruht, die ausgewählt
ist aus der Gruppe, die aus Vinylalkoholderivaten, Acrylaten oder Alkylacrylaten besteht,
die besagte saure Funktion umfassen.
37. Zusammensetzung nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß das Polymer ein
Kohlehydrat ist, das mit besagter sauren Funktion funktionalisiert ist.
38. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 35 bis 37, dadurch gekennzeichnet, daß die
saure Funktion eine Carboxylgruppe ist.
39. Zusammensetzung nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß die Wiederholungs
einheit auf einer Verbindung mit der folgenden Formel V beruht:
wobei G eine Verknüpfungsgruppe ist, die ausgewählt ist -COO-, -OCO-, -CONH-, -NHCO-, -NHCONH-, -NHCOO-, -OCONH- oder -OCOO-, B unabhängig voneinander eine Kohlenwasserstoffgruppe ist, die ausgewählt ist aus linearem oder verzweigtem, ge sättigtem oder ungesättigtem, fakultativ substituiertem Alkylen, Arylen oder Aralkylen, Ak Wasserstoff oder eine Alkylgruppe, bevorzugt mit 1-4 Kohlenstoffatomen, ist, x, y und z unabhängig voneinander entweder 0 oder 1 sind, und w eine ganze Zahl von 1 bis 3 ist.
wobei G eine Verknüpfungsgruppe ist, die ausgewählt ist -COO-, -OCO-, -CONH-, -NHCO-, -NHCONH-, -NHCOO-, -OCONH- oder -OCOO-, B unabhängig voneinander eine Kohlenwasserstoffgruppe ist, die ausgewählt ist aus linearem oder verzweigtem, ge sättigtem oder ungesättigtem, fakultativ substituiertem Alkylen, Arylen oder Aralkylen, Ak Wasserstoff oder eine Alkylgruppe, bevorzugt mit 1-4 Kohlenstoffatomen, ist, x, y und z unabhängig voneinander entweder 0 oder 1 sind, und w eine ganze Zahl von 1 bis 3 ist.
40. Zusammensetzung nach Anspruch 39, dadurch gekennzeichnet, daß die Wiederholungs
einheit auf einer Verbindung mit der folgenden Formel VI beruht:
wobei B unabhängig voneinander eine Kohlenwasserstoffgruppe ist, die ausgewählt ist aus linearem oder verzweigtem, gesättigtem oder ungesättigtem, fakultativ substituiertem Alkylen, Arylen oder Aralkylen, Ak Wasserstoff oder eine Alkylgruppe, bevorzugt mit 1-4 Kohlenstoffatomen, ist, y und z unabhängig voneinander entweder 0 oder 1 sind, und w eine ganze Zahl von 1 bis 3 ist.
wobei B unabhängig voneinander eine Kohlenwasserstoffgruppe ist, die ausgewählt ist aus linearem oder verzweigtem, gesättigtem oder ungesättigtem, fakultativ substituiertem Alkylen, Arylen oder Aralkylen, Ak Wasserstoff oder eine Alkylgruppe, bevorzugt mit 1-4 Kohlenstoffatomen, ist, y und z unabhängig voneinander entweder 0 oder 1 sind, und w eine ganze Zahl von 1 bis 3 ist.
41. Zusammensetzung nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet, daß das pH-empfindliche
Polymer von einem Polysaccharid abgeleitet ist durch partielle Veresterung einiger seiner
freien Hydroxylgruppen mit einer Polycarbonsäure und/oder durch partielle Veretherung
einiger seiner freien Hydroxylgruppen mit einem Produkt, das erhalten wird durch die
Veresterung eines Mols einer Polycarbonsäure mit einem Mol eines Polyols.
42. Zusammensetzung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der (die) Kern(e) (8; 8'; 8'') mindestens ein Material umfaßt (umfassen), das aus der
Gruppe ausgewählt ist, die aus Duftstoffen, Desinfektionsmitteln und Indikatoren für den
pH-Wert besteht.
43. Zusammensetzung nach Anspruch 42, dadurch gekennzeichnet, daß der Kern (8; 8'; 8'')
bzw. wenigstens ein Teil der Kerne (8'') in Form einer eingekapselten Flüssigkeit vorliegt.
44. Zusammensetzung nach Anspruch 42 oder 43, dadurch gekennzeichnet, daß der Kern (8;
8') bzw. wenigstens ein Teil der Kerne (8'') in einer festen Form vorliegt.
Priority Applications (6)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19834172A DE19834172A1 (de) | 1998-07-29 | 1998-07-29 | Zusammensetzung zur Verwendung in einem Wasserreservoir |
US09/509,641 US6514429B1 (en) | 1998-07-29 | 1999-07-23 | Composition for use in a water reservoir |
AU53712/99A AU5371299A (en) | 1998-07-29 | 1999-07-23 | Composition for use in a water reservoir |
PCT/EP1999/005263 WO2000006682A1 (de) | 1998-07-29 | 1999-07-23 | Zusammensetzung zur verwendung in einem wasserreservoir |
CA002304527A CA2304527A1 (en) | 1998-07-29 | 1999-07-23 | Composition for use in a water tank |
EP99939397A EP1019485A1 (de) | 1998-07-29 | 1999-07-23 | Zusammensetzung zur verwendung in einem wasserreservoir |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19834172A DE19834172A1 (de) | 1998-07-29 | 1998-07-29 | Zusammensetzung zur Verwendung in einem Wasserreservoir |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE19834172A1 true DE19834172A1 (de) | 2000-02-03 |
Family
ID=7875728
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19834172A Withdrawn DE19834172A1 (de) | 1998-07-29 | 1998-07-29 | Zusammensetzung zur Verwendung in einem Wasserreservoir |
Country Status (6)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US6514429B1 (de) |
EP (1) | EP1019485A1 (de) |
AU (1) | AU5371299A (de) |
CA (1) | CA2304527A1 (de) |
DE (1) | DE19834172A1 (de) |
WO (1) | WO2000006682A1 (de) |
Cited By (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE29823505U1 (de) | 1998-12-05 | 1999-06-17 | Henkel KGaA, 40589 Düsseldorf | Punkttablette |
DE19962876A1 (de) * | 1999-12-24 | 2001-07-05 | Henkel Kgaa | WC-Reiniger |
US7417019B2 (en) | 2000-07-14 | 2008-08-26 | Henkel Kommanditgesellschaft Auf Aktien | Hollow body with a compartment, containing a portion of a washing, cleaning or rinsing agent |
DE102016102949A1 (de) * | 2016-02-19 | 2017-08-24 | Buck-Chemie Gmbh | Reinigungs- und Beduftungsmittel für den Sanitärbereich und Herstellungsverfahren |
Families Citing this family (19)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
EP1100864A1 (de) * | 1998-07-29 | 2001-05-23 | Reckitt Benckiser N.V. | Zusammensetzung zur verwendung in einer geschirrspülmaschine |
DE19834181B4 (de) * | 1998-07-29 | 2006-06-01 | Reckitt Benckiser N.V. | Zusammensetzung zur Verwendung in einer Waschmaschine |
DE19834180A1 (de) * | 1998-07-29 | 2000-02-03 | Benckiser Nv | Zusammensetzung zur Verwendung in einer Geschirrspülmaschine |
WO2000006505A1 (de) * | 1998-07-29 | 2000-02-10 | Reckitt Benckiser N.V. | Zusammensetzung zur verwendung in einem wasserreservoir |
DE19963570A1 (de) * | 1999-12-29 | 2001-07-26 | Reckitt Benckiser Nv | Zusammensetzung zur Verwendung in einer Geschirrspülmaschine mit einer Basiszusammensetzung in Form einer Tablette |
DE19963569B4 (de) * | 1999-12-29 | 2006-11-16 | Reckitt Benckiser N.V. | Zusammensetzung zur Verwendung in einer Geschirrspülmaschine |
US20030104969A1 (en) * | 2000-05-11 | 2003-06-05 | Caswell Debra Sue | Laundry system having unitized dosing |
US20040038849A1 (en) * | 2000-10-31 | 2004-02-26 | The Procter & Gamble Company | Reblending of detergent tablets |
GB2384244B (en) | 2002-01-18 | 2004-03-24 | Reckitt Benckiser | Cleaning compositions and uses |
US6827930B2 (en) | 2002-09-06 | 2004-12-07 | Carolina Lunker Sauce, L.L.C. | System for attracting fish |
US20040147427A1 (en) * | 2002-11-14 | 2004-07-29 | The Procter & Gamble Company | Rinse aid containing encapsulated glasscare active salt |
DE602004005312T2 (de) * | 2004-04-29 | 2008-01-10 | JohnsonDiversey, Inc., Sturtevant | Granulares Reinigungsmittel enthaltende Portionspackung zur Reinigung einer Kaffeemaschine |
GB2415200A (en) | 2004-06-19 | 2005-12-21 | Reckitt Benckiser Nv | Process for producing a detergent tablet |
DE102004051553B4 (de) * | 2004-10-22 | 2007-09-13 | Henkel Kgaa | Wasch- oder Reinigungsmittel |
EP1829954B1 (de) * | 2006-03-03 | 2014-05-07 | Diversey, Inc. | Reinigungsmittel enthaltende Portionspackung zur Reinigung einer Kaffeemaschine |
US20080146481A1 (en) * | 2006-11-13 | 2008-06-19 | Solomon Eli Brown | Water-soluble detergent pouch |
US8476219B2 (en) | 2009-11-05 | 2013-07-02 | The Procter & Gamble Company | Laundry scent additive |
CA2682636C (en) | 2009-11-05 | 2010-06-15 | The Procter & Gamble Company | Laundry scent additive |
BR112015014862A2 (pt) | 2012-12-20 | 2017-07-11 | Procter & Gamble | aditivo aromático para lavanderia |
Citations (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4972017A (en) * | 1987-03-24 | 1990-11-20 | The Clorox Company | Rinse soluble polymer film composition for wash additives |
DE3873943T2 (de) * | 1987-03-24 | 1993-02-04 | Clorox Co | Waehrend des spuelens waescheadditive freisetzender kunststoffilm. |
Family Cites Families (12)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
GB1307387A (en) | 1969-02-18 | 1973-02-21 | Lion Fat Oil Co Ltd | Cleansing agent having a shell structure |
AU464315B2 (en) * | 1972-01-27 | 1975-08-21 | Commonwealth Of Australia, The | Water sterilizing composition and tablets |
US4460490A (en) * | 1980-12-18 | 1984-07-17 | Jeyes Group Limited | Lavatory cleansing blocks |
DE3225292A1 (de) * | 1982-07-07 | 1984-01-12 | Henkel KGaA, 4000 Düsseldorf | Reinigungs- und desinfektionsmitteltablette fuer den wasserkasten von spueltoiletten |
JPS6128441A (ja) * | 1984-07-20 | 1986-02-08 | Lion Corp | pH感応性マイクロカプセルの製造方法 |
US4673527A (en) * | 1985-05-20 | 1987-06-16 | Autotrol Corporation | Tablet granulation |
US4801636A (en) | 1987-03-24 | 1989-01-31 | The Clorox Company | Rinse soluble polymer film composition for wash additives |
US5133892A (en) * | 1990-10-17 | 1992-07-28 | Lever Brothers Company, Division Of Conopco, Inc. | Machine dishwashing detergent tablets |
EP0585363B1 (de) * | 1991-05-14 | 1995-04-12 | Ecolab Incorporated | Zweiteiliges chemisches konzentrat |
US5695781A (en) * | 1995-03-01 | 1997-12-09 | Hallmark Pharmaceuticals, Inc. | Sustained release formulation containing three different types of polymers |
DE69725560T2 (de) * | 1996-03-19 | 2004-08-05 | The Procter & Gamble Company, Cincinnati | Flüchtiger hydrophober riechstoff ("blooming perfume") enthaltendes reinigungssystem für wc-becken |
US5756440A (en) * | 1997-05-27 | 1998-05-26 | The Clorox Company | Solid, water-degradable disinfectant and cleanser composition, and associated methods of manufacture and use |
-
1998
- 1998-07-29 DE DE19834172A patent/DE19834172A1/de not_active Withdrawn
-
1999
- 1999-07-23 EP EP99939397A patent/EP1019485A1/de not_active Withdrawn
- 1999-07-23 AU AU53712/99A patent/AU5371299A/en not_active Abandoned
- 1999-07-23 WO PCT/EP1999/005263 patent/WO2000006682A1/de not_active Application Discontinuation
- 1999-07-23 CA CA002304527A patent/CA2304527A1/en not_active Abandoned
- 1999-07-23 US US09/509,641 patent/US6514429B1/en not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4972017A (en) * | 1987-03-24 | 1990-11-20 | The Clorox Company | Rinse soluble polymer film composition for wash additives |
DE3873943T2 (de) * | 1987-03-24 | 1993-02-04 | Clorox Co | Waehrend des spuelens waescheadditive freisetzender kunststoffilm. |
Cited By (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE29823505U1 (de) | 1998-12-05 | 1999-06-17 | Henkel KGaA, 40589 Düsseldorf | Punkttablette |
DE19962876A1 (de) * | 1999-12-24 | 2001-07-05 | Henkel Kgaa | WC-Reiniger |
US7417019B2 (en) | 2000-07-14 | 2008-08-26 | Henkel Kommanditgesellschaft Auf Aktien | Hollow body with a compartment, containing a portion of a washing, cleaning or rinsing agent |
US7601679B2 (en) | 2000-07-14 | 2009-10-13 | Henkel Ag & Co. Kgaa | Process for producing a hollow body with a compartment, containing a portion of a washing, cleaning or rinsing agent |
DE102016102949A1 (de) * | 2016-02-19 | 2017-08-24 | Buck-Chemie Gmbh | Reinigungs- und Beduftungsmittel für den Sanitärbereich und Herstellungsverfahren |
WO2017140511A1 (de) | 2016-02-19 | 2017-08-24 | Buck-Chemie Gmbh | Reinigungs- und beduftungsmittel für den sanitärbereich und herstellungsverfahren |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
CA2304527A1 (en) | 2000-02-10 |
EP1019485A1 (de) | 2000-07-19 |
US6514429B1 (en) | 2003-02-04 |
WO2000006682A1 (de) | 2000-02-10 |
AU5371299A (en) | 2000-02-21 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE19834172A1 (de) | Zusammensetzung zur Verwendung in einem Wasserreservoir | |
WO2000006689A1 (de) | Zusammensetzung zur verwendung in einem waschmaschine | |
EP1100862B1 (de) | Zusammensetzung zur verwendung in einer geschirrspülmaschine | |
EP1019486A1 (de) | Zusammensetzung zur verwendung in einer waschmaschine | |
EP1100864A1 (de) | Zusammensetzung zur verwendung in einer geschirrspülmaschine | |
DE69800832T3 (de) | Verfahren und dosiervorrichtung zum waschen von wäsche in einer waschmachine | |
DE60319347T2 (de) | Waschmittelzusammensetzung zum Gebrauch in einer Textilwasch- oder Geschirrspülmaschine | |
EP1242573B1 (de) | Zusammensetzung zur verwendung in einer geschirrspülmaschine | |
DE19922578C2 (de) | Verfahren zur Herstellung einer mehrschichtigen Tablette, insbesondere Reinigungsmitteltablette, sowie danach herstellbares Produkt | |
DE2910955A1 (de) | Waschraum- bzw. toilettenreinigungsmittel, ein verfahren zu dessen herstellung sowie dessen bestimmungsgemaesse verwendung | |
EP3807390B1 (de) | Portionseinheit eines reinigungsmittels | |
WO2000006505A1 (de) | Zusammensetzung zur verwendung in einem wasserreservoir | |
DE102010051226A1 (de) | Ausspültablete mit abrasiven Bestandteilen | |
DE602005005824T2 (de) | Lösliche einheitsdosis eines waschmittels | |
EP1781768B1 (de) | Beschichteter wasch- oder reinigungsmittelformkörper | |
DE29823942U1 (de) | Zusammensetzung zur Verwendung in einer Waschmaschine | |
DE69204492T2 (de) | Reinigungsapparatur und Herstellungsverfahren. | |
EP1055023A1 (de) | Verfahren zur dosierung von waschmitteln und dazu geeignete vorrichtung | |
EP1223113B1 (de) | Wirkstoffprodukt für den Toilettenbereich verpackt in einer wasserlöslichen Verpackung | |
EP2546327B1 (de) | Chlorhaltige reinigertablette für toiletten | |
DE10107878A1 (de) | "Kompartiment-Hohlkörper IV" | |
WO2019121311A1 (de) | Duftzusatz für wäsche | |
DE10136211A1 (de) | Verfahren zur Herstellung teilchenförmiger Wasch-oder Reinigungsmittel |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
8139 | Disposal/non-payment of the annual fee |