DE19822349A1 - Ausziehvorrichtung für Hochschränke - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Ausziehvorrichtung für Hochschränke, bestehend aus mehreren, im Querschnitt U-förmigen, aneinander geführten und gegeneinander verschieb­ baren Profilschienen, von welchen zumindest eine frei drehbar gelagerte Lauf- und/oder Stützrolle aufweist und an ihren vertikalen Seitenwangen seitlich auskragende Horizontal­ flansche als Laufbahnen für die Lauf- und/oder Stützrollen angeformt sind und eine dieser Profilschienen an einem Möbelkorpus und eine andere Profilschiene mit der Unterseite des ausziehbaren Hochschrankes verbindbar ist, wobei die mit dem Möbelkorpus verbindbare Profilschiene die größere Breite besitzt als die mit dem Hochschrank verbindbare Profil­ schiene und alle U-förmigen Profilschienen schachtelartig ineinanderliegend angeordnet sind und die die Seitenwangen der Profilschienen verbindenden Brückenstege der verschiebba­ ren Profilschienen innerhalb der feststehenden Profilschiene liegen und die feststehende Profilschiene im Bereich ihrer vorderen Stirnseite Stützrollen aufweist, die die Seitenwangen dieser Profilschiene nach oben überragen und die mit dem Hochschrank verbindbare Profil­ schiene an ihren Außenseiten im rückseitigen Bereich Laufrollen trägt die gegenüber dem die Seitenwangen verbindenden Brückensteg nach unten vorstehen und zwischen der fest­ stehenden Profilschiene und der ausziehbaren Profilschiene mindestens eine Zwischenpro­ filschiene vorgesehen ist, die an ihren Seitenwangen nach innen und nach außen auskra­ gende, T-förmige Horizontalflansche aufweist und im vorderen Bereich der Zwischenprofil­ schiene diese T-förmigen Horizontalflansche nach oben überragende Stützrollen und an ih­ rem rückseitigen Bereich den Brückensteg nach unten überragende Laufrollen vorgesehen sind und zur Begrenzung der Auszugsweiten der Profilschienen zueinander Anschläge an diesen vorgesehen sind.

Eine vergleichbare Ausziehvorrichtung dieser Art ist bekannt (Prospekt "Peka Metall AG" 2/96). Die als im Querschnitt U-förmig ausgebildete Ausziehschiene ist hier so angeordnet, daß ihre offene Seite nach unten weist und die randseitigen Flansche sind von Rollen der Mittelschiene oder Zwischenschiene aufgenommen. Um den unterschiedlichen Raumtiefen von Hochschränken Rechnung zu tragen, werden solche Ausziehvorrichtungen in verschie­ denen Längen hergestellt, wobei sich die einzelnen Ausziehvorrichtungen nur durch ihre Länge unterscheiden. In der Regel werden zehn und mehr Ausziehvorrichtungen gleicher Bauart, aber unterschiedlicher Länge bevorratet, wobei die Längendifferenz der einzelnen Ausziehvorrichtungen 50 mm beträgt. Es wird dadurch ein Tiefenbereich von 400 bis 1000 mm abgedeckt. Dies bedingt einen hohen Material- und Lageraufwand.

Des weiteren ist hier die vorbekannte Kugelführung nach DE 34 25 517 A1 zu erwähnen.

Diese ist so gestaltet, daß die Möglichkeit besteht, die Wirkung einer Brems- und/oder Arre­ tierungseinrichtung, die hier aus einem an der Innenschiene festgelegten Bremsglied be­ steht, auch dann schon eintreten zu lassen, wenn die maximale Verschiebemöglichkeit der Innenschiene gegenüber der Außenschiene noch nicht ausgenutzt ist. Zu diesem Zweck ist die Innenschiene mit einem Längsschlitz versehen, innerhalb dessen das Bremsglied belie­ big verschoben und in jeder Verstellposition fixiert werden kann. Durch die Längsverschie­ bemöglichkeit des Bremsgliedes kann festgelegt werden, wann die Wirkung dieses Brems­ gliedes hinsichtlich einer gewünschten Dämpfung und Endlagenarretierung eintritt. Für lauf­ rollengelagerte Ausziehvorrichtungen für Hochschränke ist dieser Vorschlag weder ver­ wendbar noch auf solche Ausziehführungen übertragbar.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Ausziehvorrichtung der eingangs genannten Art so zu gestalten, daß jeweils mit einer Ausziehvorrichtung vorgegebener Baulänge ein größerer Bereich abgedeckt werden kann, so daß eine solche Ausziehvorrichtung für Hochschränke unterschiedlicher Tiefen verwendbar ist und dennoch stets ein Vollauszug erreicht werden kann. Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß die Zwischenprofilschiene an ihrem vorderen Ende einen von ihrem Brückensteg nach oben vorstehenden Anschlag aufweist und die ausziehbare Profilschiene einen an der Unterseite ihres Brückensteges angeordne­ ten Anschlag besitzt und mindestens einer dieser Anschläge in Längsrichtung der jeweiligen Profilschiene verstell- und fixierbar gelagert ist.

Verschiedene Ausführungsformen der Erfindung werden anhand der Zeichnung näher er­ läutert. Es zeigen:

Fig. 1 die feststehende Profilschiene in Seitensicht und Fig. 2 in Ansicht;

Fig. 3 die ausziehbare Profilschiene in Seitensicht und Fig. 4 in Ansicht;

Fig. 5 die Zwischenprofilschiene in Seitensicht und Fig. 6 in Ansicht;

Fig. 7 die Schienen nach den Fig. 1 bis 6 zusammengestellt und in Ansicht;

die Fig. 8 bis 18 verschiedene Details der ausziehbaren Schiene und des verstellbaren Anschlages in einem gegenüber den Fig. 1 bis 7 vergrößerten Maßstab;

Fig. 19 ein Vergleichsschema;

Fig. 20 die ausziehbare Profilschiene in Seitensicht und in

Fig. 21 in Ansicht mit einer anders gestalteten Verstelleinrichtung für den Anschlag;

Fig. 22 die Schienen nach den Fig. 1, 2, 5, 6 sowie 20 und 21 zusammengestellt und in Ansicht;

Fig. 23 eine Ansicht wie Fig. 21, jedoch in einem gegenüber dieser Figur erheblich vergrößerten Maßstab und zum Teil im Schnitt;

Fig. 24 die der Verstellung der Zahnstange dienenden Bauelemente nach Art einer Explosionszeichnung und

Fig. 25 einen Horizontalschnitt nach der Linie XXV-XXV in Fig. 23.

Die in einem Möbelkorpus 1 festlegbare Profilschiene 2 besitzt einen U-förmigen Querschnitt mit zwei Seitenwangen 3 und einem diese Seitenwangen verbindenden unteren Brückensteg 4. Die oberen Ränder der Seitenwangen 3 sind zur Bildung von Horizontalflanschen 5 um­ gebogen und nach innen gegen die vertikale Mittelebene dieser Profilschiene 2 gerichtet. Am vorderen Ende dieser Profilschiene 2 sind diese Horizontalflansche 5 ausgeschnitten und in diesem Bereich sind Stützrollen 6 frei drehbar gelagert, die die Horizontalflansche 5 nach oben etwas überragen. Diese Stützrollen 6 sind an der Innenseite der Seitenwangen 3 dieser Profilschiene 2 vorgesehen. Wenn hier und im folgenden von Stützrollen bzw. Laufrollen in der Mehrzahl gesprochen wird, so sind darunter die jeweils in einer Querschnittsebene einer Profilschiene paarweise angeordneten Rollen zu verstehen. Im vorliegenden Fall liegen also zwei Stützrollen 6 rechtwinkelig zur Zeichenebene gesehen bei Fig. 1 hintereinander (vgl. Fig. 2). Am Brückensteg 4 dieser Profilschiene sind jeweils endseitig Anschläge 23 und 24 vorgesehen, die zur Auszugsbegrenzung der nachfolgend noch zu erörternden Zwischen­ profilschiene 12 dienen.

Die ebenfalls mit einem U-förmigen Querschnitt ausgebildete Profilschiene 7, die als Auszug­ schiene dient, an der der ausziehbare Schrankteil oder Ausziehrahmen befestigt wird, besitzt nach außen gerichtete Horizontalflansche 8. An ihrem rückseitigen Bereich sind Laufrollen 9 frei drehbar gelagert, und zwar an den Außenseiten der Seitenwangen 10. An der Unterseite des die Seitenwangen 10 verbindenden Brückensteges 19 ist ein Anschlag 11 vorgesehen, der in dem Längenbereich V verschiebbar und fixierbar ist. In der einen Endlage ist der An­ schlag 11 mit vollen Linien, in der anderen Endstellung mit strichlierten Linien dargestellt. Dieser Anschlag dient als Auszugsbegrenzung gegenüber der Zwischenprofilschiene 12. Diese U-förmige Profilschiene 7 wird mit der Unterseite des ausziehbaren Hochschrankes verbunden oder auch mit einem Ausziehrahmen.

Die ebenfalls einen U-förmigen Querschnitt aufweisende Zwischenprofilschiene 12 weist an den oberen Rändern ihrer Seitenwangen 16 sowohl nach außen wie nach innen gerichtete, T-förmige Horizontalflansche 13 auf. Im vorderen Bereich dieser Zwischenprofilschiene 12 sind an den Innenseiten der Seitenwangen 16 Stützrollen 14 frei drehbar gelagert, deren Oberseiten die T-förmigen Horizontalflansche 13 etwas überragen. Im rückseitigen Bereich sind Laufrollen 15 an den Außenseiten der Seitenwangen 16 vorgesehen, die gegenüber dem diese Seitenwangen 16 verbindenden Brückensteg 17 etwas nach unten vorstehen (vgl. Fig. 6). Diese Zwischenprofilschiene 12 besitzt einen vorderen Anschlag 25 und an der Un­ terseite ihres Brückensteges 17 im hinteren Abschnitt einen hinteren Anschlag 26. Der ver­ stellbare und fixierbare Anschlag 11 an der Unterseite des Brückensteges 19 der ausziehba­ ren Profilschiene 7 und der Anschlag 25 an der Vorderseite der Zwischenprofilschiene 12 wirken beim betriebsmäßigen Einsatz der Ausziehvorrichtung zusammen und begrenzen die Auszugsweite der ausziehbaren Profilschiene 7 gegenüber der Zwischenprofilschiene 12.

Alle diese Profilschienen 2, 7 und 12 haben etwa gleiche Höhe H. Der Durchmesser der Lauf- und Stützrollen kann gleich sein. Unterschiedlich hingegen sind die Breiten B dieser Profilschienen 2, 7, 12, die so bemessen sind, daß diese Profilschienen 2, 7, 12 schachtelar­ tig ineinander angeordnet werden können, wie dies die Fig. 7 zeigt d. h., die offenen Seiten aller U-förmigen Profilschienen sind nach oben gerichtet, wobei die Brückenstege 4, 17, 19 aller Profilschienen unmittelbar einander benachbart übereinander liegen, und zwar nur mit geringem Abstand. Die vertikalen Abstände zweier benachbart liegender Brückenstege sind im wesentlichen gleich groß und - bezogen auf die Höhe H der einzelnen Profilschienen - relativ klein. Dieser Abstand liegt etwa in der Größenordnung von 2/10 der Höhe H.

Die Ausziehvorrichtung, wie aus Fig. 7 ersichtlich, ist als Teleskop ausgebildet. In das offene Profil der zuoberst liegenden Profilschiene 7 kann der Tragrahmen eines Hochschrankes eingesetzt werden. Dieser Tragrahmen ist umfangsgeschlossen und aus Profilschienen ge­ bildet. An den vertikalen Abschnitten dieses Tragrahmens können entweder Einsatzkörbe direkt angehängt werden, oder aber es werden daran die den Schrank bildenden Teile fest­ gelegt.

Der Anschlag 11 in der hier veranschaulichten Form ist plattenartig ausgebildet und seine vorne und hinten - in Ausziehrichtung der Ausziehvorrichtung gesehen - liegenden Ränder sind aus Stabilitätsgründen nach unten umgebördelt. In einer ersten Ausführungsform (Fig. 8 und Fig. 9) ist an der Oberseite dieses Anschlages 11 ein Gewindebolzen 18 vorgesehen, der durch eine Langlochausnehmung 20 im Brückensteg 19 der ausziehbaren Profilschiene ragt und auf welchen unter Zwischenschaltung einer Federscheibe 27 eine Spannmutter 28 aufgeschraubt ist.

Diese Langlochausnehmung erstreckt sich über den Bereich V (Fig. 3), in welchem dieser Anschlag 11 verstellbar und fixierbar ist. Fig. 8 stellt einen Teillängsschnitt durch die Profil­ schiene 7 dar, Fig. 9 ist ein Querschnitt nach der Linie IX-IX in Fig. 8. Zur Lagesicherung dieses Anschlages 11 in der Langlochausnehmung 20 ist zweckmäßigerweise parallel zum Gewindebolzen 18 ein weiterer Bolzen 29 an der Oberseite des Anschlages 11 vorgesehen, dessen Höhe nicht größer ist als die Stärke des Brückensteges 19. Dank dieser Ausführung ist der Anschlag 11 entlang des Bereiches V stufenlos verstellbar. Zur Verstellung des An­ schlages 11 wird die Spannmutter etwas gelöst, worauf der Anschlag in die gewünschte Stellung geschoben werden kann. Anschließend wird die Spannmutter 28 wieder festgezo­ gen. Der Bolzen 29 sichert die Lage des Anschlages bezüglich der Langlochausnehmung 20.

Fig. 10 veranschaulicht eine Draufsicht auf eine andere Ausgestaltung der ausziehbaren Profilschiene 7 und bei dieser Ausführungsform sind über den Bereich V trapezförmige Aus­ stanzungen 30 in gleichmäßigen Abständen angeordnet. Der Anschlag 11 (Fig. 11- Drauf­ sicht; Fig. 12 - Seitensicht) trägt an seiner Oberseite hakenartige Laschen 31, die hinsichtlich ihrer Form und hinsichtlich ihres Abstandes den Ausstanzungen 30 entsprechen. Diese ha­ kenartigen Laschen 31 werden von unten her durch die Ausstanzungen 30 eingeführt und dann wird der Anschlag 11 seitlich versetzt (Fig. 13 - Längsschnitt; XIII-XIII in Fig. 10), wo­ bei die hakenartigen Laschen 31 und die Stärke des Brückensteges 19 so aufeinander ab­ gestimmt sind, daß die Laschen 31 den Anschlag 11 klemmend fassen. Die Laschen 31 wei­ sen in die Einschubrichtung der Ausziehvorrichtung, so daß beim betriebsmäßigen Einsatz der Anschlag 11 stets nur in Richtung des Pfeiles 32 beim Auflaufen auf den Anschlag 25 der Zwischenprofilschiene 12 beansprucht wird.

Der Anschlag 11 in der Ausgestaltung, wie im Zusammenhang mit den Fig. 8 und 9 erörtert, kann auch bei einer Profilschiene 7 verwendet werden, wie in Fig. 14 in Draufsicht gezeigt. Hier ist im Bereich V eine einfache Lochreihe 33 vorgesehen, wobei die Teilung dieser Lochreihe dem Abstand des Gewindebolzens 18 und des Führungsbolzens 29 entspricht.

Gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 15 (Draufsicht auf die ausziehbare Profilschiene 7), bei welchem über den Bereich V ebenfalls eine Langlochausnehmung 20 vorgesehen ist, ist eine Längskante 34 dieser Langlochausnehmung 20 gezahnt. Der Anschlag 11 (Fig. 16 - Seitensicht; Fig. 17 - Ansicht; Fig. 18 - Draufsicht bei abgenommenem Kniehebel) trägt an seiner Oberseite eine kurze Zahnleiste 35, die bei eingesetztem Anschlag 11 mit der ge­ zahnten Längskante 34 des Langloches 20 kämmt. Seitlich der Zahnleiste 35 ist ein kleiner Lagerbock 36 festgelegt, an welchem um eine Achse 37 ein Kniehebel 38 verschwenkbar ist. Dieser Kniehebel 38 ist, wie aus Fig. 17 ersichtlich, gabelartig ausgebildet. Der vom Kniehe­ bel 38 durch das Verschwenken überstreichbare Hub ist etwas größer als die Stärke des Brückensteges 19, so daß bei offenem Kniehebel 38 der Anschlag 11 aus der kämmenden Verzahnung nach unten herausgenommen werden und dann entlang des Langloches 20 verstellt werden kann. Der Kniehebel 38 ist zweckmäßigerweise in der Längsmittelebene der Profilschiene 7 verschwenkbar. Die Schwenkachse 37 des Kniehebels 38 ist zweckmäßi­ gerweise in ihrer Längsrichtung verschiebbar gelagert. Im Bereich V der ausziehbaren Profil­ schiene 7 sind in den Seitenwangen 10 deckungsgleiche Bohrungen. Der Anschlag 11 wird so im Bereich V verschoben, daß die Achse 37 mit den erwähnten Bohrungen in den Sei­ tenwangen 10 deckungsgleich liegt. Mit einem Stift kann dann die Achse 37 seitlich ausge­ schoben bzw. bei der Montage von der Seite her eingesetzt werden.

Fig. 19 veranschaulicht schematisch den durch den erfindungsgemäßen Vorschlag erzielba­ ren Effekt. Im oberen Teil der Figur ist ein Hochschrank mit einer Tiefe T von 80 cm darge­ stellt. Die ausgezogen dargestellte Ausziehvorrichtung hat eine Nennlänge von 80 cm und ist durch drei übereinander liegende strichlierte Balken veranschaulicht. Diesen Balken sind jene Hinweisziffern zugeordnet, die vorstehend bei der Beschreibung der einzelnen Profil­ schienen verwendet worden sind. An der ausgezogenen Profilschiene 7 ist der Anschlag in seiner vorderen Stellung (vgl. Fig. 3 - voll ausgezogener Anschlag). Der Abstand A ist vorge­ geben durch die fest angeordneten Anschläge 23 und 26 an den Schienen 2 und 12. Die Stirnseite der ausziehbaren Schiene 7 liegt um jenes Maß vor der Frontseite des Schrankes 39, das der Tiefe dieses Schrankes entspricht. Bei der unteren Darstellung ist diese Aus­ ziehvorrichtung mit einer Länge von 80 cm in einem Hochschrank mit einer Tiefe von 100 cm angeordnet. Der Anschlag 11 ist nun gegenüber dem erstbesprochenen Ausführungsbeispiel um ca. 20 cm zurückversetzt, diese 20 cm entsprechen dem Verstellbereich V. Dadurch wird eine Auszugsweite von 100 cm erreicht, die der Tiefe des Hochschrankes entspricht. In bei­ den Fällen, die hier in Fig. 19 einander vergleichend gegenübergestellt sind, wird trotz unter­ schiedlicher Tiefe der Hochschränke jeweils ein Vollauszug mit ein und derselben Auszieh­ vorrichtung erreicht.

Mit dem Anschlag 11, der in der beschriebenen Weise entlang des mit V bezeichneten Be­ reiches verstellbar und fixierbar ist, wirkt der Anschlag 25 der Zwischenprofilschiene 12 zu­ sammen. Zur beschriebenen Änderung der Auszugweite wäre es auch möglich, den An­ schlag 25 in Längsrichtung der Zwischenprofilschiene 12 verstellbar zu lagern. Durch die beengten Platzverhältnisse sind hier jedoch konstruktiven Maßnahmen sehr enge Grenzen gesetzt, so daß die Anordnung des verstellbaren Anschlag es an der ausziehbaren Profil­ schiene 7 zweckmäßiger erscheint.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung veranschaulichen die Fig. 20 bis 25. Dieses Aus­ führungsbeispiel besitzt Profilschienen 2, 7 und 12 der erstbeschriebenen Art, jedoch ist die für die Verstellung des Anschlages 11 dienliche Einrichtung anders gestaltet.

Zur Verstellung des Anschlages 11 an der Profilschiene 7 ist dieser Anschlag mit einer Zahn­ stange 21 verbunden, und zwar an deren einem Ende, wobei der Verbindungsteil 22 durch die Langlochausnehmung 20 im Brückensteg 19 dieser Profilschiene hindurchragt. Die Zahnstange 21 liegt auf diesem Brückensteg 19 auf und erstreckt sich in Längsrichtung der Profilschiene 7. Mit dieser Zahnstange 21 kämmt ein Zahnritzel 40, das mittels eines am Brückensteg 19 festgelegten Bolzens 41, der als Drehachse dient, lagepositioniert ist. Dieses Zahnritzel 40 hat einen oberen Ansatz 42, der in ein weiteres Zahnrad 43 übergeht, dessen Außendurchmesser kleiner ist als der Außendurchmesser des Zahnritzels 40. Dieser obere Teil des Zahnritzels 40 ist von einem Kupplungsglied 44 übergriffen, das eine zentrale Boh­ rung 45 aufweist und das in seinem Inneren eine Innenverzahnung 46 besitzt, die hinsichtlich ihres Durchmessers und ihrer Verzahnung korrespondierend zum Zahnrad 43 ausgebildet ist, mit dem sie in Eingriff steht, wenn das Kupplungsglied eingerastet ist.

Das Kupplungsglied 44 und das Zahnritzel 40 sind mit einem, die zentrale Bohrung 45 durchsetzenden Bolzen 47 mit axialem Spiel verbunden. Dieser Bolzen 47 durchsetzt eine vom Kupplungsglied 44 aufgenommene Schraubenfeder 48, die sich einerseits am Kopf des Bolzens 47, andererseits am oberen Teil des Zahnritzels 40 abstützt. An diesem Kupplungs­ glied 44 ist ferner ein rohrartiger Betätigungsgriff 49 angelenkt, dessen oberer Rand 50 gerändelt oder geriffelt ist. Das Zahnritzel 40 ist von einem Kloben 51 übergriffen und zum Teil umfaßt, der an der einen Seitenwange 10 der Profilschiene 7 festgelegt ist und der in seinem Ausschnitt 52 die Zahnstange 21 aufnimmt.

Die axiale Länge des rohrartigen Betätigungsgriffes 49 ist so bemessen, daß er in seiner Betätigungsstellung (Fig. 21 und Fig. 23) die Profilschiene 7 nach oben etwas überragt, so daß sein geriffelter Rand 50 leicht zu fassen ist, wenn der Anschlag 11 verstellt werden soll. In seiner inaktiven Stellung wird der Betätigungsgriff 49 in die Profilschiene hineingeklappt, und zwar um seine Schwenkachse 53 (in Fig. 23 rechtwinkelig zur Zeichenebene).

Fig. 23 zeigt die Stellung des Betätigungsgriffes 49, in der der Anschlag 11 entlang seines Verstellweges V verschiebbar ist. Wird der Betätigungsgriff 49 - in seiner Betriebsstellung - um seine Achse gedreht, so folgt dieser Drehung über das eingreifende Kupplungsglied 44 das Zahnritzel 40, wodurch die Zahnstange 21 axial verschoben wird (Pfeil 54 - Fig. 25). Der Anschlag 11 kann dadurch jede beliebige und frei wählbare Stellung entlang des Ver­ stellweges V anfahren. In seine ausgeschwenkte, im wesentlichen horizontale Lage kann der Betätigungsgriff 49 nur dann gebracht werden, wenn seine Schwenkachse 53 rechtwinkelig zur Längserstreckung der Profilschiene liegt. Wenn nun der Anschlag 11 durch Verdrehen des Betätigungsgriffes 49 in eine Stellung gefahren ist, in der die Schwenkachse 53 sich nicht in der erwähnten Lage befindet, dann wird der aufrecht stehende Betätigungsgriff 49 gegen die Kraft der Feder 48 etwas angehoben, so daß seine Innenverzahnung 46 und das Zahnrad 43 des Ritzels 40 außer Eingriff gelangen. Nun kann der Betätigungsgriff 49 belie­ big um seine Längsachse gedreht werden, ohne daß dadurch die vom Zahnritzel 40 einge­ nommene Drehlage verändert wird. Auf diese Weise kann der Betätigungsgriff 49 in jene Stellung gebracht werden, in der seine Schwenkachse 53 sich in rechtem Winkel zur Längs­ achse der Profilschiene 7 befindet, worauf er in seine inaktive Lage geschwenkt werden kann (in Fig. 23 wird der Betätigungsgriff dann rechtwinkelig zur Zeichenebene nach hinten oder vorne verschwenkt).

An sich ist es möglich, diesen Betätigungsgriff 49 und das Kupplungsglied 44 wegzulassen und an der Oberseite des Zahnritzels 40 einen Schlitz oder eine andere Angriffsmöglichkeit für ein handbetätigtes Werkzeug, wie beispielsweise einen Schraubenzieher vorzusehen. Das Zahnritzel 40 wird dann im Bedarfsfalle bzw. bei der Montage der Ausziehführung mit diesem Schraubenzieher so lange verdreht, bis der Anschlag 11 seine ihm zugedachte Lage eingenommen hat. In diesem Falle ist es allerdings erforderlich, nach der Einstellung mittels des Zahnritzels 40 eine Verdrehsicherung für dieses Ritzel vorzusehen, damit in der Folge, bei der Betätigung der Ausziehvorrichtung der anlaufende Anschlag 11 nicht verschoben wird. Eine solche Verdrehsicherung kann entweder direkt am Ritzel 40 angebracht werden oder an der Zahnstange. Beim erstbeschriebenen Ausführungsbeispiel wird diese Verdreh­ sicherung erreicht durch den umgeklappten Betätigungsgriff 49.

Dank des erfindungsgemäßen Vorschlag es kann mit vier Nennlängen der Ausziehvorrich­ tung derjenige Umfang abgedeckt werden, für welchen bisher dreizehn Ausziehvorrichtun­ gen gleicher Bauart, aber gestufter Länge erforderlich waren.

Bezugszeichenliste

1

Möbelkorpus

2

Profilschiene

3

Seitenwange

4

Brückensteg

5

Horizontalflansch

6

Stützrolle

7

Profilschiene

8

Horizontalflansch

9

Laufrolle

10

Seitenwange

11

Anschlag

12

Zwischenprofilschiene

13

T-förmiger Horizontalflansch

14

Stützrolle

15

Laufrolle

16

Seitenwange

17

Brückensteg

18

Gewindebolzen

19

Brückensteg

20

Langlochausnehmung

21

Zahnstange

22

Verbindungsteil

23

Anschlag

24

Anschlag

25

Anschlag

26

Anschlag

27

Federscheibe

28

Spannmutter

29

Bolzen

30

Ausstanzung

31

hakenartige Lasche

32

Pfeil

33

Lochreihe

34

Längskante

35

Zahnleiste

36

Lagerbock

37

Achse

38

Kniehebel

39

Hochschrank

40

Zahnritzel

41

Bolzen

42

Ansatz

43

Zahnrad

44

Kupplungsglied

45

zentrale Bohrung

46

Innenverzahnung

47

Bolzen

48

Schraubenfeder

49

Betätigungsgriff

50

oberer Rand

51

Kloben

52

Ausschnitt

53

Schwenkachse

54

Pfeil

Claims (24)

1. Ausziehvorrichtung für Hochschränke, bestehend aus mehreren, im Querschnitt U-förmi­ gen, aneinander geführten und gegeneinander verschiebbaren Profilschienen (2, 7, 12), von welchen zumindest eine frei drehbar gelagerte Lauf- und/oder Stützrolle aufweist und an ihren vertikalen Seitenwangen (3, 10, 16) seitlich auskragende Horizontalflan­ sche (5, 8, 13) als Laufbahnen für die Lauf- und/oder Stützrollen angeformt sind und eine dieser Profilschienen (2) an einem Möbelkorpus (1) und eine andere Profilschiene (7) mit der Unterseite des ausziehbaren Hochschrankes verbindbar ist, wobei die mit dem Möbelkorpus (1) verbindbare Profilschiene (2) die größere Breite (B) besitzt als die mit dem Hochschrank verbindbare Profilschiene (7) und alle U-förmigen Profilschienen (2, 7, 12) schachtelartig ineinanderliegend angeordnet sind und die die Seitenwangen (3, 10, 16) der Profilschienen (2, 7, 12) verbindenden Brückenstege (17, 19) der ver­ schiebbaren Profilschienen (7, 12) innerhalb der feststehenden Profilschiene (2) liegen und die feststehende Profilschiene (2) im Bereich ihrer vorderen Stirnseite Stützrollen (6) aufweist, die die Seitenwangen (3) dieser Profilschiene nach oben überragen und die mit dem Hochschrank verbindbare Profilschiene (7) an ihren Außenseiten im rückseitigen Bereich Laufrollen (9) trägt, die gegenüber dem die Seitenwangen (10) verbindenden Brückensteg (19) nach unten vorstehen und zwischen der feststehenden Profilschiene (2) und der ausziehbaren Profilschiene (7) mindestens eine Zwischenprofilschiene (12) vorgesehen ist, die an ihren Seitenwangen (16) nach innen und nach außen auskra­ gende, T-förmige Horizontalflansche (13) aufweist und im vorderen Bereich der Zwi­ schenprofilschiene (12) diese T-förmigen Horizontalflansche (13) nach oben überra­ gende Stützrollen (14) und an ihrem rückseitigen Bereich den Brückensteg (17) nach unten überragende Laufrollen (15) vorgesehen sind und zur Begrenzung der Auszugs­ weiten der Profilschienen zueinander Anschläge (11, 25) an diesen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenprofilschiene (12) an ihrem vorderen Ende einen von ihrem Brückensteg (17) nach oben vorstehenden Anschlag (25) aufweist und die ausziehbare Profilschiene (7) einen an der Unterseite ihres Brückensteges (19) an­ geordneten Anschlag (11) besitzt und mindestens einer dieser Anschläge (11, 25) in Längsrichtung der jeweiligen Profilschiene (7, 12) verstell- und fixierbar gelagert ist.

2. Ausziehvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der verstellbare und fixierbare Anschlag (11) der ausziehbaren Profilschiene (7) in der rückseitigen Längs­ hälfte der Profilschiene (7) vorgesehen ist.

3. Ausziehvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der verstell­ bare und fixierbare Anschlag (11) plattenförmig gestaltet ist und gegebenenfalls nach unten umgebördelte Ränder an seinen Stirnseiten aufweist.

4. Ausziehvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der verstell­ bare und fixierbare Anschlag (11) an seiner Oberseite zumindest einen Gewindebolzen (18) aufweist, auf welchen eine Spannmutter (28) aufschraubbar ist.

5. Ausziehvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der verstellbare und fixierbare Anschlag (11) außer dem Gewindebolzen (18) einen zu diesem parallel ange­ ordneten Führungsbolzen (29) trägt.

6. Ausziehvorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 2, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß im Brückensteg (19) der ausziehbaren Profilschiene (7) eine in deren Längsrichtung verlaufende Langlochausnehmung (20) ausgespart ist, die sich über den Verschiebeweg (V) des verstellbaren und fixierbaren Anschlages (11) erstreckt (Fig. 8, 9; 15-18).

7. Ausziehvorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 2, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß im Brückensteg (19) der ausziehbaren Profilschiene (7) eine in deren Längsrichtung verlaufende, sich über den Verschiebeweg (V) des verstellbaren und fixierbaren An­ schlages (11) erstreckende Lochreihe (33) vorgesehen ist, wobei die Teilung der Loch­ reihe (33) dem Abstand der beiden Bolzen (18, 29) auf der Oberseite des verstellbaren und fixierbaren Anschlages (11) entspricht ((Fig. 14).

8. Ausziehvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Brückensteg (19) der ausziehbaren Profilschiene (7) eine in deren Längsrichtung verlaufende Reihe von Ausstanzungen (30) über den Verschiebeweg (V) des verstellbaren und fixierbaren An­ schlages (11) vorgesehen ist und an der Oberseite des Anschlages (11) mindestens zwei hakenartige Laschen (31) vorgesehen sind, deren gegenseitiger Abstand der Tei­ lung der Reihe der Ausstanzungen (30) entspricht und die durch die Ausstanzung (30) ragen und diese formschlüssig hintergreifen (Fig. 10, 13).

9. Ausziehvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine Längskante (34) der Langlochausnehmung (20) gezahnt ausgebildet ist und der An­ schlag (11) eine dazu korrespondierende und mit der Zahnung der Längskante (34) kor­ respondierende Zahnleiste (35) trägt (Fig. 15-18).

10. Ausziehvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberseite des verstellbaren und fixierbaren Anschlages (11) ein Kniehebel (38) vor­ gesehen ist, der in der vertikalen Längsmittelebene der Profilschiene (7) verschwenkbar ist und der an einem durch die Langlochausnehmung (20) ragenden, am Anschlag (11) festgelegten Lagerbock (36) gelagert ist.

11. Ausziehvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (11) mit einer innerhalb der Profilschiene (7) liegenden und sich in deren Längsrichtung er­ streckenden Zahnstange (21) verbunden ist und mit dieser Zahnstange (21) ein drehbar gelagertes Zahnritzel (40) kämmt.

12. Ausziehvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnritzel (40) mittels eines Betätigungsgriffes (49) verdrehbar ist.

13. Ausziehvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungs­ griff (49) in seiner Betätigungsstellung die Profilschiene (7) nach oben überragt (Fig. 4 und 8).

14. Ausziehvorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Betä­ tigungsgriff (49) in eine im wesentlichen parallel zur Längserstreckung der Profilschiene (7) sich erstreckende Lage kippbar ist.

15. Ausziehvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungs­ griff (49) an einem Kupplungsglied (44) angelenkt ist, das mit dem Zahnritzel (40) durch die Kraft einer Feder (48) in Eingriff steht.

16. Ausziehvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnritzel (40) an seiner Oberseite ein Zahnrad (43) trägt, das von einer im Kupplungsglied (44) vorge­ sehenen Innenverzahnung (46) übergriffen ist.

17. Ausziehvorrichtung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahn­ ritzel (40) und das Kupplungsglied (44) über einen Bolzen (47) unter Wahrung einer ach­ sialen Verschiebbarkeit miteinander verbunden sind, wobei der Bolzen (47) eine Schrau­ benfeder (48) durchsetzt, die sich einerseits am Kopf des Bolzens (47) und andererseits am Zahnritzel (40) abstützt.

18. Ausziehvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnritzel (40) durch einen im Brückensteg (19) festgelegten Bolzen (41) lagepositioniert ist.

19. Ausziehvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnstange (21) durch einen das Zahnritzel (40) wenigstens zum Teil übergreifenden Kloben (51) geführt ist.

20. Ausziehvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungs­ griff (49) als Rohrstück ausgebildet ist.

21. Ausziehvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnstange (21) an ihrem einen Ende mit dem Anschlag (11) verbunden ist.

22. Ausziehvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche 11 bis 21, dadurch ge­ kennzeichnet, daß im Brückensteg (19) der Profilschiene (7) eine in deren Längsrichtung verlaufende Langlochausnehmung (20) ausgespart ist, die sich über den Verschiebeweg (V) des verstellbaren und fixierbaren Anschlages (11) erstreckt, und der Anschlag (11) unterhalb des Brückensteges (19) und die Zahnstange (21) oberhalb dieses Brücken­ steges (19) liegen.

23. Ausziehvorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser des Zahnritzels (40) größer ist als der Durchmesser des darüberliegenden Zahnrades (43).

24. Ausziehvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnritzel (40) an seiner Oberseite eine Nutvertiefung oder dgl. aufweist, an der ein manuell bedienba­ res Werkzeug (Schraubenzieher oder Schraubendreher) ansetzbar ist.