DE19816402C2

DE19816402C2 - Klosettbürste

Info

Publication number: DE19816402C2
Application number: DE19816402A
Authority: DE
Inventors: Karl-Heinz Haaker
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1997-04-16
Filing date: 1998-04-11
Publication date: 2002-06-27
Anticipated expiration: 2018-04-12
Also published as: DE19816402A1; DE29706851U1

Description

Die Erfindung betrifft eine Klosettbürste mit einem Stiel, einem daran gehaltenen Bürsten kopf und einer am freien Stirnende des Bürstenkopfes befestigten Bürstenzunge.

Aus der DE 29 505 532 U1 ist eine Klosettbürste mit einem Stiel und einem Bürstenkopf so wie einer vom Bürstenkopf seitlich abgehenden Bürstenzunge bekannt, wobei die Bürsten zunge am freien Stirnende des Bürstenkopfes angeordnet ist und eine Bogenform aufweist.

Die DE 75 35 907 U1 offenbart eine WC-Bürste mit einer am Bürstenkopf angeordneten Spül rand-Reinigungsbürste, deren Borstenträger aus zu einer Schlaufe geformtem Draht gebildet sind.

Aus der DE 19 12 606 A ist eine Rundkopfklosettbürste bekannt, die aus einem mit Borstenbü scheln besetzten Borstenträger und einem Bürstenstiel besteht, wobei an einer borstenfreien Mantelzone des Borstenträgers eine Spülrinnenbürste angebracht ist, die sich seitlich vom Bürstenkopf erstreckt.

Derartige Zusatzbürsten, die sich seitlich von dem Bürstenkopf erstrecken, weisen den Nach teil auf, daß sieden Umfang des Bürstenkopfes unsymmetrisch erweitern und das Eintauchen in ein Fallrohr zu Reinigungszwecken sowie die Handhabung erschweren und leicht zu einem ungewollten Verklemmen führen.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Klosettbürste zu schaffen, die sich we sentlich einfacher handhaben läßt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch Merkmale des Patentanspru ches 1 gelöst.

Die sich daran anschließenden Unteransprüche beinhalten Gestaltungsmerkmale, welche vorteilhafte und förderliche Weiterbildungen der Aufgabenlösung darstellen.

Die Klosettbürste gemäß der Erfindung ist als WC-Zungen- Reinigungsbürste ausgebildet und hat an dem von einem Stiel gehaltenen Bürstenkopf eine gebogene oder abgewinkelte Bürstenzunge mit außen- und randseitigen Borsten, welche in ihrer Formgebung derart gestaltet ist, daß ein einwandfreies und klemmfreies Reinigen des Spülrandes bei Klosetts möglich ist. Diese Bürstenzunge läßt sich mit dem Bürstenkopf einteilig ausführen oder aber als separates Bauteil an einen Bürstenkopf einer Klosettbürste auf die verschiedenste Art festlegen.

Die Bürstenzunge ist in vorteilhafter Weise in sich flexibel oder federnd ausgeführt bzw. mit dem Bürstenkopf verbunden, so daß sie eine günstige Reinigungswirkung am Klosett-Spülrand ermöglicht und auch ein leichtes und müheloses Eintauchen in die unterschiedlichen Fallrohre zur Reinigung zuläßt. Aufgrund der günstigen Gestaltung der Bürstenzunge und der daran angeordneten Borsten sowie der borstenlosen Zungen-Innenseite ist ein leichtes Reinigen der Bürstenzunge gegeben. Die Bürstenzunge ergibt des weiteren eine vergrößerte Reinigungsfläche.

Die Klosettbürste ist einfach und kostengünstig herstellbar und dauerhaft haltbar ausgeführt.

Anhand der Zeichnung wird nachfolgend ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer Klosettbürste mit Bürstenzunge bei Reinigen des Spülrandes eines Klosetts,

Fig. 2 eine Seitenansicht der aus einem Stiel, einem Bürstenkopf und der davon abgehenden Bürstenzunge gebildeten Klosettbürste,

Fig. 3 eine Ansicht auf die Bürstenzunge gemäß Pfeilrichtung "A",

Fig. 4 eine Unter-(Innen-)ansicht der Bürstenzunge in Pfeilrichtung "B".

Die Klosettbürste besteht aus einem Stiel (1), einem daran vorgesehenen Bürstenkopf (2) und einer davon abgehenden Bürstenzunge (3). Die Bürstenzunge (3) ist am freien Stirnende des Bürstenkopfes (2) angeordnet, hat eine Bogenform und ist in ihrem Bogen verjüngt sowie zum freien Zungenende hin verbreitert ausgebildet.

Die Bürstenzunge (3) zeigt in bevorzugter Weise eine U-Form und diese U-Form verläuft quer zur Längsrichtung des Stieles (1).

Die Bürstenzunge (3) kann auch eine Rechteckform oder Winkelform haben. Es ist bevorzugt, die Bürstenzunge (3) am freien Ende abgerundet oder abgewinkelt auszuführen. Diese Form der Bürstenzunge (3) ermöglicht ein müheloses Eintauchen in die unterschiedlichen Fallrohre.

Die Bürstenzunge (3) ist außen- und randseitig mindestens teilweise mit Borsten (4) besetzt. Dabei kann die Außenseite (der Außenbogen) der Bürstenzunge (3) teilweise oder vollständig mit Borsten (4) besetzt sein. Die Innenseite (der Innenbogen) der Bürstenzunge (3) ist vorzugsweise borstenlos ausgeführt und es sind nur am Rand der Bürstenzunge (3) Borsten (4) vorgesehen, wodurch ein klemmfreies Reinigen des Spülrandes (S) des Klosetts (K) gewährleistet wird.

Die Bürstenzunge (3) ist in sich flexibel oder federnd ausgebildet.

Weiterhin kann die Bürstenzunge (3) am Rand auf mindestens einem Teilbereich eine Gummilippe (5) haben.

Die Bürstenzunge (3) läßt sich als separates, am Bürstenkopf (2) festlegbares Bauteil ausbilden, wobei die Bürstenzunge (3) mit einem Fußteil (3a) durch Rasten, Kleben, Schweißen oder Schrauben am Bürstenkopf (2) befestigt ist.

Weiterhin kann die Bürstenzunge (3) mit dem Bürstenkopf (2) einteilig oder auch dar Bürstenkopf (2) mit Bürstenzunge (3) und Stiel (1) einstückig ausgebildet sein.

Die Borsten (4) der Bürstenzunge (3) stehen im gleichen und/oder unterschiedlichen Winkel von der Bürstenzunge (3) ab und sind vorzugsweise in einem Winkel schräg nach vorn gerichtet, und das sowohl an der Außenseite als auch an den Rändern.

Die Bürstenzunge (3) läßt sich weiterhin am Bürstenkopf (2) ausziehbar halten und dabei in Längsrichtung des Stieles (1) stufenlos in einem gewissen Bereich ausziehen.

Der Stiel (1), der Bürstenkopf (2) und die Bürstenzunge (3) bestehen vorzugsweise aus Kunststoff und die Borsten (4) der Bürstenzunge (3) sowie die Borsten (6) des Bürstenkopfes (2) lassen sich aus Kunststoff oder anderen Materialien herstellen. Auch kann die Bürstenzunge (3) mit einem Schwamm bestückt werden.

Die Bürstenzunge (3) hat eine Zungenlänge, die maximal dem Durchmesser des Bürstenkopfes (2) mit Borsten (6) entspricht.

Claims

1. Klosettbürste mit einem Stiel (1), einem daran gehaltenen Bürstenkopf (2) und einer am freien Stirnende des Bürstenkopfes (2) befestigten Bürstenzunge (3), dadurch gekenn zeichnet, daß die Bürstenzunge (3) in Form eines im wesentlichen U-förmigen Bogens ausgebildet ist, der quer zur Längsrichtung des Stieles (1) verläuft, wobei ein erster En dabschnitt des Bogens am Stirnende des Bürstenkopfs befestigt ist, ein Stegbereich seit lich von der Längsachse des Stiels (1) vorsteht und ein freier Endabschnitt auf der dem Stegbereich gegenüberliegenden Seite des Stiels (1) endet, wobei die Bürstenzunge (3) im Bogen verjüngt sowie zum freien Zungenende hin verbreitert ist.

2. Klosettbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürstenzunge (3) am freien Ende abgerundet ist.

3. Klosettbürste nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bür stenzunge (3) außen- und randseitig mindestens teilweise mit Borsten (4) besetzt ist.

4. Klosettbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Bür stenzunge (3) in sich flexibel ausgebildet ist.

5. Klosettbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Bür stenzunge (3) am Rand auf mindestens einem Teilbereich eine Gummilippe (5) hat.

6. Klosettbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Bür stenzunge (3) ein separates, am Bürstenkopf (2) festlegbares Bauteil bildet.

7. Klosettbürste nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürstenzunge (3) mit einem Fußteil (3a) durch Rasten, Kleben, Schweißen oder Schrauben am Bürstenkopf (2) befestigt ist.

8. Klosettbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Bür stenzunge (3) mit dem Bürstenkopf (2) einteilig ausgebildet ist.

9. Klosettbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Bür stenkopf (2) mit Bürstenzunge (3) und Stiel (1) einstückig ausgebildet ist.

10. Klosettbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Borsten (4) der Bürstenzunge (3) in gleichem und/oder unterschiedlichem Winkel schräg nach vorn von der Bürstenzunge abstehen.

11. Klosettbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Bür stenzunge (3) am Bürstenkopf (2) ausziehbar gehalten ist.

12. Klosettbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Bür stenzunge (3) eine Zungenlänge hat, die maximal dem Durchmesser des Bürstenkopfes (2) entspricht.