DE19807974C1 - Spritzvorrichtung zum Zerstäuben von Flüssigkeiten - Google Patents
Spritzvorrichtung zum Zerstäuben von FlüssigkeitenInfo
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Description
Die Erfindung bezieht sich auf eine Spritzvorrichtung zum Zerstäuben von
Flüssigkeiten, insbesondere von Farben und Lacken, mit einem insbesondere als
Spritzpistole ausgebildeten Gehäuse und einem an diesem angebrachten
Zerstäuberkopf, in dem auswechselbar eine Flachstrahldüse zum hydrostatischen
Zerstäuben der unter Druck zugeführten Flüssigkeit eingespannt ist und der zur
Einstellung der Breite des Flüssigkeitsstrahles zwei in Verlängerung der Längsachse
des Flüssigkeitsstrahles angeordnete, insbesondere in einem Einsatzstück
eingearbeitete düsenartige Austrittsöffnungen aufweist, denen Druckluft über einen
gesonderten in das Gehäuse eingearbeiteten Luftzuführungskanal zuführbar ist.
Spritzvorrichtungen dieser Art sind in Form von Spritzpistolen in zahlreichen
unterschiedlichen Ausgestaltungen, wie z. B. aus DE 295 03 205 U1, bekannt. Der aus der Flachstrahldüse
austretende Flüssigkeitsstrahl wird hierbei vielfach durch gesondert zugeführte
Form- und Zerstäuberluft beaufschlagt, um das Spritzbild in den Randbereichen
günstig zu beeinflussen. Ist jedoch im Bedarfsfall die Breite des Flüssigkeitsstrahls
zu ändern, so ist es erforderlich, da die der Flachstrahldüse zugeführte
Druckluftmenge konstant ist, eine Flachstrahldüse mit einem entsprechend
geänderten Öffnungswinkel zu wählen und diese in den Zerstäuberkopf einzusetzen.
Dies bedingt nicht nur eine zeitliche Unterbrechung der jeweils ausgeführten Arbeit,
so daß Verzögerungen und mitunter auch Beeinträchtigungen des Spritzbildes
unvermeidbar sind, sondern es muß stets auch eine große Anzahl an hochwertigen
und damit teueren Flachstrahldüsen mit unterschiedlichen Öffnungswinkeln
bereitgehalten werden. Ein optimaler Arbeitsablauf ist demnach oftmals nicht
gegeben.
Aufgabe der Erfindung ist es daher, die Spritzvorrichtung zum Zerstäuben von
Flüssigkeiten der vorgenannten Gattung in der Weise zu verbessern, daß es möglich
ist, mit nur einer Flachstrahldüse mehrere unterschiedlich breite Spritzbilder zu
erzeugen, ohne daß bei der Umstellung auf eine andere Spritzbildbreite die
Spritzarbeiten zu unterbrechen sind. Der dazu erforderliche Bauaufwand soll gering
gehalten werden, auch sollen die einzelnen mit einer Zerstäuberdüse zu
erzeugenden Spritzwinkel ohne Schwierigkeiten reproduzierbar eingestellt werden
können.
Gemäß der Erfindung wird dies bei einer Spritzvorrichtung zum Zerstäuben von
Flüssigkeiten der vorgenannten Art dadurch erreicht, daß zur gesteuerten
Einbringung der Druckluft in den Luftzuführungskanal in diesen ein mittels eines
Griffstückes betätigbarer Drehschieber eingesetzt ist, der mit einer in Richtung des
Luftzuführungskanals offenen Ausnehmung und einer in deren Höhe angeordneten
Durchgangsöffnung versehen ist, über die die Ausnehmung mit einer
Luftzuführungsleitung verbindbar ist, und daß der Drehschieber auf der dem
Luftzuführungskanal zugekehrten Stirnseite eine oder mehrere ein- oder beidseitig
keilförmig ausgebildeten Rastnasen aufweist, die mit einem entgegen der Kraft einer
Feder axial verschiebbar in dem Luftzuführungskanal eingesetzten und mit
Rastnocken ausgestatteten ein- oder mehrteiligen Stellglied zusammenwirken.
Zweckmäßig ist es hierbei, das als Hülse ausgebildete Stellglied mittels eines oder
mehrerer abstehender Ansatzstücke z. B. in Form von Verlängerungsstegen oder
Stiften, die in in das Gehäuse eingearbeitete parallel zu dem Luftführungskanal
verlaufende Aussparungen mit axialem Spiel eingreifen, drehfest und axial
verschiebbar abzustützen und das Stellglied in dem dem Drehschieber zugekehrten
Endbereich mit einem überstehenden Bund auszustatten, an dem und dem Gehäuse
eine Druckfeder abgestützt ist und in den die Rastnocken eingearbeitet sind.
Angebracht ist es des weiteren, den Verdrehweg des Drehschiebers zu begrenzen
und dazu an dem Stellglied zwei mit Abstand zueinander angeordnete und mit
Anschlagflächen versehene, mit den Rastnasen des Drehschiebers
zusammenwirkende Anschlagleisten anzubringen, wobei das Stellglied zwei
vorzugsweise um 90° versetzt zueinander angeordnete und über die Rastnocken
axial überstehende Anschlagleisten aufweisen sollte, zwischen denen die mit den
Rastnasen des Drehschiebers zusammenwirkende Rastnocken vorgesehen sind,
und die Rastglieder des Stellgliedes in zwei radial symmetrisch zueinander
angeordnete Segmente zusammenzufassen, die jeweils durch drei zwischen zwei
achssenkrecht zueinander ausgerichtete Anschlagleisten vorgesehene Rastnocken
und vier durch diese begrenzte Rastnuten gebildet sind, in die zwei an dem
Drehschieber angebrachte Rastnasen eingreifen.
Nach einer andersartigen Ausführungsform kann das Stellglied auch durch zwei oder
mehrere jeweils entgegen der Kraft einer Feder axial in Richtung des Drehschiebers
verschiebbar in dem Gehäuse angeordnete mit kugel- oder kegelförmig gestalteten
Stirnflächen versehene Rastbolzen gebildet sein, die in die diesen zugeordnete
Stirnfläche des Drehschiebers eingearbeitete und mit Gegenflächen ausgestattete
Ausnehmungen eingreifen. Bei zwei diametral einander gegenüberliegend in dem
Gehäuse vorgesehenen Rastbolzen sollten die Ausnehmungen radialsymmetrisch
zueinander jeweils über einen Bereich von 90° verteilt angeordnet sein.
Das Stellglied kann aber auch durch eine in den Luftführungskanal eingesetzte und
mit einem Ende an dem Gehäuse befestigte sich über einen Bereich von
vorzugsweise 90° erstreckende Blattfeder gebildet sein, an deren freien Ende eine
Rastnocke angebracht ist, die mit in in die diesem zugekehrte Stirnfläche des
Drehschiebers eingearbeitete Ausnehmungen zusammenwirkt.
Der Verstellbereich des Drehschiebers kann bei den beiden letztgenannten
Ausgestaltungen des Stellgliedes durch einen vorzugsweise von der den Rastbolzen
zugekehrten Stirnfläche oder von dem Gehäuse abstehenden Stift, der in ein in das
Gehäuse oder den Drehschieber eingearbeitetes Ringnutsegment eingreift, begrenzt
sein.
Die in den Drehschieber eingearbeitete Durchgangsöffnung kann in Form eines
Langloches oder eines sich konisch erweiternden Schlitzes ausgebildet sein, auch
kann das Griffstück des Drehschiebers durch ein mit diesem drehfest verbundenes
Formstück gebildet sein, dessen eine Hälfte aus einem Halbzylinder und dessen
andere Hälfte aus einem als sich an diesen anschließendes gleichschenkliges
Dreieck besteht und dessen Außenmantelfläche ganz oder teilweise mit einer
Riffelung versehen ist.
Wird eine Spritzvorrichtung zum Zerstäuben von Flüssigkeiten gemäß der Erfindung
ausgebildet, so ist es auf sehr einfache Weise möglich, die in den
Luftzuführungskanal einzubringende und somit aus den düsenartigen
Austrittsöffnungen abströmende und auf den Flüssigkeitsstrahl in dessen
Längsachse einwirkende Druckluft in ihrem Volumen pro Zeiteinheit zu verändern
und somit mit einer Flachstrahldüse unterschiedlich breit bemessene Spritzstrahlen
einzustellen. Durch eine Verdrehung des Drehschiebers, der in den jeweiligen
Einstellungen aber dennoch durch das Stellglied betriebssicher arretiert ist, kann
nämlich auch während eines Arbeitsvorganges die durchströmbare
Querschnittsfläche der Durchgangsöffnung vergrößert oder verkleinert werden, so
daß mehr oder weniger Druckluft in den Luftführungskanal eintreten und demnach
der Spritzstrahl durch die aus den Austrittsöffnungen des Zerstäuberkopfes
ausströmende Druckluft in seiner Breite verkleinert wird oder sich ausdehnen kann.
Je nach Anzahl der Raststellungen des Stellgliedes können somit mit einer
Flachstrahldüse eine größere Anzahl unterschiedlich breiter Flüssigkeitsstrahlen
erzeugt werden, ohne daß dazu die Flachstrahldüse auszutauschen ist.
Durch die vorschlagsgemäße Ausbildung der Spritzvorrichtung wird somit deren
Handhabung wesentlich erleichtert und unterschiedliche Spritzarbeiten können
unmittelbar nacheinander in rationeller Weise ausgeführt werden. Auch werden
durch einen Wechsel der Flachstrahldüse bedingte Betriebsunterbrechungen
vermieden, da eine Verstellung der Arbeitsbreite eines Spritzstrahles lediglich durch
Verdrehen des Drehschiebers zu bewerkstelligen ist. Des weiteren ist von Vorteil,
daß nur eine geringe Anzahl von hochwertigen Flachstrahldüsen bereit zu halten ist,
um eine mit einer Flachstrahldüse bestückte Spritzvorrichtung für nahezu alle
anfallenden Arbeiten einsetzen zu können.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel einer gemäß der Erfindung
ausgebildeten Spritzvorrichtung zum Zerstäuben von Flüssigkeiten dargestellt, das
nachfolgend im einzelnen erläutert ist. Hierbei zeigt
Fig. 1 eine als Spritzpistole ausgebildete Spritzvorrichtung,
in einem Axialschnitt, mit einem in einem Luftzuführungs
kanal eingesetzten Drehschieber zur Einstellung der
Formluft,
Fig. 2 bis 5
jeweils einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1,
in unterschiedlichen Betriebsstellungen des Drehschiebers,
Fig. 6 einen Ausschnitt aus Fig. 1 in einer vergrößerten
Darstellung,
Fig. 7 einen Schnitt nach der Linie VII-VII der Fig. 6,
Fig. 8 einen Schnitt nach der Linie VIII-VIII der Fig. 6,
Fig. 9 den Drehschieber mit Stellglied gemäß Fig. 6, in
einer auseinander gezogenen Darstellung,
Fig. 10 eine andersartige Ausgestaltung des Stellgliedes,
in einer Darstellung nach Fig. 6,
Fig. 11 einen Schnitt nach der Linie XI-XI der Fig. 10,
Fig. 12 eine weitere Ausführungsform des Stellgliedes,
in einer Darstellung nach Fig. 6,
Fig. 13 einen Schnitt nach der Linie XIII-XIII der Fig. 12,
und
Fig. 14 einen Schnitt nach der Linie XIV-XIV der Fig. 12.
Die in Fig. 1 dargestellte und mit 1 bezeichnete Spritzvorrichtung dient zum
hydrostatischen Zerstäuben von Flüssigkeiten, insbesondere von Farben und
Lacken, die dieser unter Druck über eine Leitung 11 zugeführt werden, und ist in
Form einer Spritzpistole 2 ausgebildet. Die Spritzpistole 2 weist ein Gehäuse 3 auf,
an dem mittels einer Überwurfmutter 9 ein Zerstäuberkopf 4 lösbar befestigt ist, in
dem mittels eines Einsatzstückes 7 eine in einer Düsenfassung 6 gehaltene
Flachstrahldüse 5 eingespannt ist. In das Einsatzstück 7 sind hierbei zwei in
Verlängerung der Längsachse des aus der Flachstrahldüse 5 austretenden
Flüssigkeitsstrahles FS angeordnete düsenartig ausgebildete Austrittsöffnungen 8
eingearbeitet, aus denen zur Begrenzung der Breite des Flüssigkeitsstrahles FS
Druckluft ausströmen kann. An dem Zerstäuberkopf 4 ist mittels der Überwurfmutter
9 des weiteren ein Schutzglied 10 angebracht.
Der Flachstrahldüse 5 ist, um dieser gesteuert Flüssigkeit zuführen zu können, ein
Absperrventil 17 vorgeschaltet, das mittels eines Handhebels 13 und einer durch
diesen verzögert verstellbaren Zugstange 16 geöffnet werden kann. Der Handhebel
13 ist bei dieser Ausgestaltung mit einem Druckglied 14 fest verbunden, an dem ein
in eine Luftzuführungsleitung 12 eingesetzter Ventilkörper 15 angebracht ist. Wird
der Handhebel 13 nach links verschwenkt, so wird das Druckglied 14 ebenfalls nach
links verschoben und die Luftzuführungsleitung 12 wird, da der Ventilkörper 15 von
seinem Sitz abgehoben wird, geöffnet. Nach Überwindung eines vorgegebenen
Verstellweges wirkt der Ventilkörper 15 auf einen an der Zugstange 16 befestigten
Mitnehmer 16' ein, so daß durch dessen Verschiebung und die Verschiebung der mit
diesem fest verbundenen Zugstange 16 das Absperrventil 17 entgegen der Kraft
einer Rückstellfeder 18 geöffnet wird. Bevor somit Flüssigkeit aus der
Flachstrahldüse 5 austreten kann, kann dem Zerstäuberkopf 4 Druckluft aus der
Luftzuführungsleitung 12, um z. B. ein Werkstück zu reinigen, zugeführt werden.
Zur Zuführung von Druckluft aus der Luftzuführungsleitung 12 zu den
Austrittsöffnungen 8 ist in das Gehäuse 3 ein Luftzuführungskanal 20 eingearbeitet,
der mit den Austrittsöffnungen 8 verbunden und wahlweise an die
Luftzuführungsleitung 12 anschließbar ist. Dazu ist in dem als abgesetzte Bohrung
ausgebildeten Luftzuführungskanal 20 ein Drehschieber 21 eingesetzt, der eine in
Richtung des Luftzuführungskanals 20 offene Ausnehmung 22 sowie in deren Höhe
eine Durchgangsöffnung 23 aufweist, so daß der Luftzuführungskanal 20 mittels des
Drehschiebers 21 gesteuert mit der Luftzuführungsleitung 12 verbindbar ist. Zum
Betätigen des Drehschiebers 21 ist dieser mit einer Welle 24, die in einer Hülse 26
drehbar gelagert ist, und einem mit der Welle 24 verbundenem Griffstück 25
versehen.
Dem Drehschieber 21 ist des weiteren ein Stellglied 31 zugeordnet, das drehfest,
aber axial verschiebbar in dem Luftzuführungskanal 20 angeordnet ist. Zur
verdrehfesten Halterung des Stellgliedes 31 ist dieses mit zwei Ansatzstücken 34 in
Form von Verlängerungsstegen ausgestattet, und in das Gehäuse 3 sind parallel zu
dem Luftzuführungskanal 20 zwei Ausnehmungen 35 eingearbeitet, in die die
Ansatzstücke 34 mit axialem Spiel eingreifen. Außerdem ist das als Hülse
ausgebildete Stellglied 31 in dem dem Drehschieber 21 zugekehrten Endbereich mit
einem nach außen überstehenden Bund 32 versehen, an dem sich und auch an dem
Gehäuse 3 eine Druckfeder 33 abstützt.
Zur Arretierung des Drehschiebers 21 weist dieser auf der dem Stellglied 31
zugekehrten Stirnseite zwei diametral einander gegenüberliegend angeordnete
Rastnasen 27 auf und das Stellglied 31 ist mit diesen zugeordneten Rastnocken 38
und Rastnuten 39 ausgestattet, in die die Rastnasen 27 des Drehschiebers 21
eingreifen. Die Anordnung der Rastnocken 38 und Rastnuten 39 ist hierbei, wie dies
insbesondere der Fig. 7 zu entnehmen ist, derart gewählt, daß diese radial
symmetrisch einander gegenüberliegend aus zwei Segmenten gebildet sind, die
außerdem durch mit Anschlagflächen versehene Anschlagleisten 36, an denen die
Rastnasen 27 des Drehschiebers 21 in beiden Endstellungen anlegbar sind,
begrenzt sind. Mit Hilfe der mit den Rastnocken 38 des Stellgliedes 31
zusammenwirkenden Rastnasen 27 des Drehschiebers 21, über die eine axial
gerichtete Abweiskraft auf die Rastnocken 38 beim Verdrehen des Drehschiebers 21
übertragen wird, kann somit das Stellglied 31 axial in Richtung des
Luftführungskanals 20 verschoben werden, so daß der Drehschieber 21 jeweils um
eine Teilung verdreht werden kann.
Gemäß den Fig. 2 bis 5 kann demnach der Drehschieber 21 vier
Betriebsstellungen einnehmen, und zwar in der in Fig. 2 gezeigten einen
Endstellung besteht keine Verbindung zwischen der Luftzuführungsleitung 12 und
dem Luftzuführungskanal 20. Wird jedoch der Drehschieber 21 mittels des als
Formstück 28 ausgebildeten Griffstückes 25 entsprechend der gewählten Teilung
der Rastnocken 38 und der Rastnuten 39 um 30° verdreht, kommuniziert die
Durchgangsöffnung 23 teilweise mit der Luftzuführungsleitung 12, so daß in einer
Zeiteinheit eine vorbestimmte Luftmenge in den Luftzuführungskanal 20 und somit
zu den Austrittsöffnungen 8 gelangen kann. Wird der Drehschieber 21 wiederum um
30° verdreht, wie dies in Fig. 4 dargestellt ist, so ist die Überdeckung der
Durchgangsöffnung 23 bzw. 23', die z. B. als Langloch oder auch als sich stetig
verbreiternder Längsschlitz gemäß Fig. 9 ausgebildet sein kann, mit der
Luftzuführungsleitung 12 vergrößert, es strömt demnach eine größere
Druckluftmenge in den Luftzuführungskanal 20 ein und aus den Austrittsöffnungen 8
aus. Und durch eine nochmalige Verdrehung um 30° kann gemäß Fig. 5 die
Durchgangsöffnung 23 vollständig geöffnet werden, so daß dem
Luftzuführungskanal 20 die gesamte über die Luftzuführungsleitung 12 zuströmende
Druckluft zur Verfügung steht. Da die eine Hälfte des mit einer Riffelung 24
versehenen Formstückes 28 als Halbzylinder und die andere Hälfte in Form eines
sich an diesen anschließendes gleichseitiges Dreieck ausgebildet ist, ist die jeweilige
Betriebsstellung des Drehschiebers 21 leicht erkennbar.
Durch die Regelung der dem Luftzuführungskanal 20 und den Austrittsöffnungen 8
aus der Luftzuführungsleitung 12 zugeführten Druckluft wird bewirkt, daß der aus der
Flachstrahldüse 5 austretende Flüssigkeitsstrahl mit unterschiedlichen
Druckluftmengen beaufschlagt werden kann, so daß der aus der in dem
Zerstäuberkopf 3 eingebauten Flachstrahldüse 5 austretenden Flüssigkeitsstrahl
FS1, FS2 oder FS3 unterschiedlich breit eingestellt werden kann. Lediglich durch
Verdrehen des Drehschiebers 21 in die jeweilige Raststellung ist dies zu bewirken.
Auch sind die Flüssigkeitsstrahlen FS1, FS2 und FS3 leicht reproduzierbar, da die
einzelnen Betriebslagen des Drehschiebers 21 mit Hilfe des Stellgliedes 31
vorgegeben sind und problemlos wiederholt eingenommen werden können. Eine
Flachstrahldüse ist demnach für eine Mehrzahl von Arbeitsvorgängen einsetzbar.
Außer der über die Austrittsöffnungen 8 dem Flüssigkeitsstrahl FS zuzuführende
Formluft kann dieser beidseits auch von Zerstäuberluft beaufschlagt werden. Diese
wird über einen weiteren parallel zu dem Luftzuführungskanal 20 in das Gehäuse 3
eingearbeiteten Luftzuführungskanal 20' getrennt von der Formluft in den
Zerstäuberkopf 3 eingebracht und strömt über nicht eingezeichnete achssenkrecht
zu den Austrittsöffnungen 8 angeordnete Öffnungen aus.
Gemäß Fig. 10 kann das Stellglied 41 auch durch zwei Rastbolzen 42 gebildet
sein, die jeweils entgegen der Kraft einer Feder 44 axial verschiebbar in einer Hülse
43 eingesetzt sind, die wiederum in in das Gehäuse 3 eingearbeiteten Bohrungen 45
angeordnet sind. Die Rastbolzen 42, die eine kugelig ausgebildete Stirnfläche
aufweisen, wirken, wie dies insbesondere der Fig. 11 zu entnehmen ist, mit in die
zugekehrte Stirnfläche des Drehschiebers 21' eingearbeitete Ausnehmungen 46
zusammen.
Zur Begrenzung des Verdrehweges des Drehschiebers 21' ist hierbei ein im
Randbereich des Luftzuführungskanals 20 angeordneter Stift 47 vorgesehen, der in
eine in den Drehschieber 21' eingearbeitetes Ringnutsegment 48 eingreift.
Gemäß Fig. 12 ist als Stellglied 51 eine sich über etwa 180° erstreckende
ringförmig ausgebildete Blattfeder 52 vorgesehen, die an einem Ende einen
Rastnocken 53 aufweist und im anderen Endbereich mittels einer Schraube 54 an
dem Gehäuse 3 befestigt ist. Der Rastnocken 53 wirkt hierbei mit mehreren in die
Stirnfläche des Drehschiebers 21" eingearbeitete Ausnehmungen 55 zusammen.
Und zu dessen Verstellwegbegrenzung dient wiederum ein in ein Ringnutsegment
57 eingreifender an dem Gehäuse 3 befestigter Stift 56.
Claims (13)
1. Spritzvorrichtung (1) zum Zerstäuben von Flüssigkeiten, insbesondere von Farben
und Lacken, mit einem insbesondere als Spritzpistole (2) ausgebildeten Gehäuse
(3) und einem an diesem angebrachten Zerstäuberkopf (4), in dem auswechselbar
eine Flachstrahldüse (5) zum hydrostatischen Zerstäuben der unter Druck
zugeführten Flüssigkeit eingespannt ist und der zur Einstellung der Breite des
Flüssigkeitsstrahles (FS) zwei in Verlängerung der Längsachse des
Flüssigkeitsstrahles (FS) angeordnete, insbesondere in einem Einsatzstück (7)
eingearbeitete düsenartige Austrittsöffnungen (8) aufweist, denen Druckluft über
einen gesonderten in das Gehäuse (3) eingearbeiteten Luftzuführungskanal (20)
zuführbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß zur gesteuerten Einbringung der Druckluft in den Luftzuführungskanal (20) in
diesen ein mittels eines Griffstückes (25) betätigbarer Drehschieber (21)
eingesetzt ist, der mit einer in Richtung des Luftzuführungskanals (20) offenen
Ausnehmung (22) und einer in deren Höhe angeordneten Durchgangsöffnung
(23) versehen ist, über die die Ausnehmung (22) mit einer Luftzuführungsleitung
(12) verbindbar ist, und daß der Drehschieber (21) auf der dem
Luftzuführungskanal (20) zugekehrten Stirnseite mit einer oder mehreren ein- oder
beidseitig keilförmig ausgebildeten Rastnasen (27) versehen ist, die mit einem
entgegen der Kraft einer Feder (33) axial verschiebbar in dem
Luftzuführungskanal (20) eingesetzten und mit Rastnocken (38) ausgestatteten
ein- oder mehrteiligen Stellglied (31) zusammenwirken.
2. Spritzvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das als Hülse ausgebildete Stellglied (31) mittels eines oder mehrerer
abstehender Ansatzstücke (34) z. B. in Form von Verlängerungsstegen oder
Stiften, die in das Gehäuse (3) eingearbeitete parallel zu dem
Luftführungskanal (20) verlaufende Aussparungen (35) mit axialem Spiel
eingreifen, drehfest und axial verschiebbar abgestützt ist.
3. Spritzvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Stellglied (31) in dem dem Drehschieber (21) zugekehrten Endbereich
einen überstehenden Bund (32) aufweist, an dem und dem Gehäuse (3) eine
Druckfeder (33) abgestützt ist und in den die Rastnocken (38) eingearbeitet sind.
4. Spritzvorrichtung nach einem oder mehreren
der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß zur Begrenzung des Verdrehweges des Drehschiebers (21) an dem Stellglied
(31) mit zwei mit Abstand zueinander angeordnete und mit Anschlagflächen (37)
versehene mit den Rastnasen (27) des Drehschiebers (21) zusammenwirkende
Anschlagleisten (36) angebracht ist.
5. Spritzvorrichtung nach einem oder mehreren
der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Stellglied (31) zwei vorzugsweise um 90° versetzt zueinander
angeordnete und über die Rastnocken (38) axial überstehende Anschlagleisten
(36) aufweist, zwischen denen die mit den Rastnasen (27) des Drehschiebers (21)
zusammenwirkende Rastnocken (38) vorgesehen sind.
6. Spritzvorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rastglieder des Stellgliedes (31) in zwei radial symmetrisch zueinander
angeordneten Segmente zusammengefaßt sind, die jeweils durch drei zwischen
zwei achssenkrecht zueinander ausgerichtete Anschlagleisten (36) vorgesehene
Rastnocken (38) und vier durch diese begrenzte Rastnuten (39) gebildet sind, in
die zwei an dem Drehschieber (21) angebrachte Rastnasen (27) eingreifen.
7. Spritzvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Stellglied (41) durch zwei oder mehrere jeweils entgegen der Kraft einer
Feder (44) axial in Richtung des Drehschiebers (21') verschiebbar in dem
Gehäuse (3) angeordnete mit kugel- oder kegelförmig gestalteten Stirnflächen
versehene Rastbolzen (42) gebildet ist, die in in die diesen zugeordnete
Stirnfläche des Drehschiebers (21') eingearbeitete und mit Gegenflächen
ausgestattete Ausnehmungen (46) eingreifen.
8. Spritzvorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß bei zwei diametral einander gegenüberliegend in dem Gehäuse (3)
vorgesehenen Rastbolzen (42) die Ausnehmungen (46) radialsymmetrisch
zueinander jeweils über einen Bereich von 90° verteilt angeordnet sind.
9. Spritzvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Stellglied (51) durch eine in den Luftführungskanal (20) eingesetzte und
mit einem Ende an dem Gehäuse (3) befestigte sich über einen Bereich von
vorzugsweise 90° erstreckende Blattfeder (52) gebildet ist, an deren freien Ende
eine Rastnocke (53) angebracht ist, die mit in die diesem zugekehrte Stirnfläche
des Drehschiebers (21") eingearbeitete Ausnehmungen (55) zusammenwirkt.
10. Spritzvorrichtung nach einem oder mehreren der
Ansprüche 7 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Verstellbereich des Drehschiebers (21', 21") durch einen von diesem
vorzugsweise von der den Rastbolzen (42) zugekehrten Stirnfläche oder von dem
Gehäuse (3) jeweils im äußeren Randbereich abstehenden Stift (46 bzw. 56), der
in ein in das Gehäuse (3) oder den Drehschieber (21") eingearbeitetes
Ringnutsegment eingreift, begrenzt ist.
11. Spritzvorrichtung nach einem oder mehreren
der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß die in den Drehschieber (21) eingearbeitete Durchgangsöffnung (23, 23') in
Form eines Langloches oder eines sich konisch erweiternden Schlitzes
ausgebildet ist.
12. Spritzvorrichtung nach einem oder mehreren
der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Griffstück (25) des Drehschiebers (21) durch ein mit diesem drehfest
verbundenes Formstück (28) gebildet ist, dessen eine Hälfte aus einem
Halbzylinder und dessen andere Hälfte aus einem sich an diesen anschließendes
gleichschenkliges Dreieck besteht.
13. Spritzvorrichtung nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Außenmantelfläche des Formstückes (28) ganz oder teilweise mit einer
Riffelung (29) versehen ist.
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Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
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DE1998107974 DE19807974C1 (de) | 1998-02-25 | 1998-02-25 | Spritzvorrichtung zum Zerstäuben von Flüssigkeiten |
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Publications (1)
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DE1998107974 Expired - Fee Related DE19807974C1 (de) | 1998-02-25 | 1998-02-25 | Spritzvorrichtung zum Zerstäuben von Flüssigkeiten |
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JPH11314053A (ja) | 1999-11-16 |
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