DE19806273C1 - Scharnier für Fenster oder Türen - Google Patents
Scharnier für Fenster oder TürenInfo
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Description
Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier für Fenster oder Türen, wobei wenigstens ein Scharnierteil
mit einem Rahmen oder dergleichen und wenigstens ein anderer Scharnierteil mit einem Fensterflügel
oder mit einer Tür fest verbindbar ist und als gegenseitiges Verbindungselement der Scharnierteile ein
Scharnierbolzen vorgesehen ist, welcher gegenüber wenigstens einem fenster- oder türseitigen oder
aber gegenüber wenigstens einem rahmenseitigen Scharnierteil verdrehfest ausgebildet ist und unter
Zwischenschaltung von reibungserhöhenden Mitteln in wenigstens einen Scharnierteil, welcher für den
rahmen-, fenster- oder türseitigen Eingriff vorgesehen ist, eingreift.
Derartige Scharniere werden überall dort eingesetzt, wo ein gewisses schwergängiges Bewegen eines
Fensters oder einer Tür gewünscht ist. Bei solchen Anwendungen soll ein Fenster oder eine Tür in allen
gewünschten Stellungen stehen bleiben und sich nicht von selbst in die Öffnungsendstellung oder
Schließstellung bewegen.
Um einen Scharnierbolzen gegenüber wenigstens einem Scharnierteil verdrehfest zu halten, sind bisher
arbeitsaufwendige und komplizierte Maßnahmen erforderlich. Aus der DE 196 25 557 A1 ist ein Schar
nier der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Art bekannt, bei dem für die drehfeste Ver
bindung zwischen dem Scharnierbolzen und einem Scharnierteil diese mit kegeligen Profilen versehen
sind, deren Kegelflächen durch Anziehen einer Befestigungsschraube ineinandergepreßt werden, wo
durch der Scharnierbolzen mit dem Scharnierteil kraftschlüssig drehfest verbunden wird, oder es dient
zum Sichern der Winkelstellung zwischen dem Scharnierteil und dem Scharnierbolzen eine Profilierung
in Form einer Verzahnung des Scharnierbolzens und der Bohrung in dem Scharnierteil, wobei die Siche
rung des Scharnierbolzens in dem Scharnierteil mittels einer Mutter erfolgt, die auf ein Gewinde am obe
ren Ende des Scharnierbolzens aufschraubbar ist. Es gibt ferner Scharniere, bei denen die gegenseitige
Verriegelung zwischen Scharnierbolzen und Scharnierteil nach wie vor dadurch erreicht wird, daß Fest
stellschrauben quer zur Drehachse des Scharniers eingedreht werden, um den Scharnierteil und den in
diesen eingreifenden Scharnierbolzen gegenseitig zu arretieren. Für eine ordnungsgemäße gegenseitige
Verriegelung sind somit bei allen vorgenannten bekannten Scharnieren zusätzliche Handhabungsmaß
nahmen notwendig.
Die vorliegende Erfindung hat sich daher zur Aufgabe gestellt, bei einem Scharnier der eingangs ge
nannten Art die Möglichkeit einer einfacheren und schnelleren Herstellung einer verdrehfesten Verbin
dung zwischen dem Scharnierbolzen und dem entsprechenden Scharnierteil zu schaffen.
Erfindungsgemäß gelingt dies dadurch, daß zwischen dem Scharnierbolzen und dem verdrehfest mit
diesem zu verbindenden Scharnierteil eine im wesentlichen hülsenartige Halterung eingesetzt ist, wel
che sowohl gegenüber dem Scharnierbolzen als auch gegenüber dem Scharnierteil einen formschlüssi
gen Eingriff hat.
Durch diese Maßnahmen wird erreicht, daß in den Scharnierteil lediglich eine entsprechende Halterung
eingeschoben werden muß, die bereits formschlüssig gegen ein Verdrehen mit dem Scharnierteil ver
bunden ist. Um auch zwischen der Halterung und dem Scharnierbolzen einen gegen Verdrehen form
schlüssigen Eingriff zu erreichen, muß anschließend aufgrund der besonderen Ausbildung nur noch der
Scharnierbolzen in die hülsenartige Halterung eingesteckt werden. Zur verdrehfesten Verbindung des
Scharnierbolzens mit dem Scharnierteil ist also ausschließlich die Notwendigkeit eines gegenseitigen
Zusammensteckens des Scharnierteiles, der hülsenartigen Halterung und des Scharnierbolzens gege
ben.
Trotz dieser einfachen und schnellen Montage ist aber eine sichere verdrehfeste Verbindung gewährlei
stet, die es schlußendlich ermöglicht, zwischen dem Scharnierbolzen und einem anderen Scharnierteil
eine entsprechend große Reibung aufzubauen, damit das Scharnier in bewußter Weise schwergängig
gemacht wird.
Aus dem DE-GM 73 09 196 ist eine Bandzapfenbüchse bekannt, bei der zwischen dem Scharnierbolzen
und einem mit diesem zu verbindenden Scharnierteil eine hülsenartige Halterung eingesetzt ist, welche
gegenüber dem Scharnierteil einen formschlüssigen Eingriff hat. Zwischen der hülsenartigen Halterung
und dem Scharnierbolzen ist eine innere Büchse eingesetzt, deren Winkelstellung gegenüber der hül
senartigen Halterung einstellbar ist und in der der Scharnierbolzen drehbar ist. Eine verdrehfeste Ver
bindung zwischen dem Scharnierbolzen und der hülsenartigen Halterung ist weder vorgesehen noch
herstellbar.
Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen ergibt sich der zusätzliche Vorteil, daß auch eine Demonta
ge sehr einfach und ohne Werkzeuge durchgeführt werden kann. Eine solche Tür oder ein solches
Fenster kann sehr leicht wieder ausgehängt werden, da nämlich gemäß der Erfindung weiter vorgese
hen ist, daß die Halterung zumindest in bestimmten Bereichen in axialer Richtung gegenüber dem
Scharnierbolzen und gegenüber dem Scharnierteil verschiebbar ist.
Eine Ausführungsmöglichkeit zur gegenseitigem Verbindung der Halterung und des Scharnierbolzens
sieht vor, daß die Halterung eine mittige Durchgangsöffnung mit einer Profilierung und der Scharnierbol
zen zumindest in dem in die Halterung einzuführenden Bereich eine dazu korrespondierende Längspro
filierung aufweist. Dabei können Riefen, Rillen, Rippen, Stege oder dergleichen, welche in Längsrich
tung der Durchgangsöffnung in der Halterung und an der Außenoberfläche des Scharnierbolzens ver
laufen, vorgesehen werden. Damit wird in einfacher Weise eine Mitnahme in Drehrichtung, d. h. eine
formschlüssige Verbindung zwischen Scharnierbolzen und Scharnierteil möglich.
Zur Bildung einer formschlüssigen Verbindung zwischen der Halterung und dem entsprechenden Schar
nierteil wird vorgeschlagen, daß die Halterung an ihrer Außenbegrenzung mehreckig oder mit einer be
sonderen Längsprofilierung ausgebildet ist und der zugeordnete Scharnierteil eine dazu korrespondie
rende Öffnung, gegebenenfalls eine dazu korrespondierende Durchgangsöffnung, aufweist. Auch bei
einer solchen Ausgestaltung ist ein sehr einfaches Zusammenstecken möglich, um eine in Drehrichtung
wirkende formschlüssige Verbindung zu erzielen.
Weiter wird vorgeschlagen, daß die Halterung an ihrer Außenbegrenzung zylindrisch ausgeführt und
durch zusätzliche Mittel gegenüber dem zugeordneten Scharnierteil verdrehsicher gehalten ist. Eine
solche Konstruktion bringt eine sehr einfache Fertigung des Scharnierteiles mit sich, denn es muß ledig
lich eine zylindrische Durchgangsöffnung oder eine zylindrische Öffnung, die über einen Teil der Höhe
des Scharnierteiles führt, vorbereitet werden. Anschließend kann die hülsenartige Halterung problemlos
eingeschoben werden, wobei zusätzliche Mittel für einen Formschluß, welcher eine feste Verbindung in
Drehrichtung zwischen der Halterung und dem betreffenden Scharnierteil hervorruft, vorhanden sind.
Eine andere Ausführungsvariante sieht vor, daß die Halterung einen den Rand der Öffnung in dem
Scharnierteil übergreifenden Bund aufweist, so daß die aufeinander folgenden Scharnierteile durch die
sen Bund voneinander beabstandet sind. Dadurch kann gerade im Hinblick auf einen Einsatz bei
schweren Fenstern oder Türen beispielsweise eine abriebfeste Abstützung zwischen aufeinander fol
genden Scharnierteilen erzielt werden.
Ferner wird vorgeschlagen, daß an der in den Scharnierteil eingreifenden Halterung und/oder an einem
an diesem ausgebildeten Bund Vorsprünge, Laschen, Arme oder dergleichen ausgebildet sind, welche
mit entsprechenden Vertiefungen, Bolzen, Laschen, Vorsprüngen oder dergleichen an dem betreffenden
Scharnierteil in formschlüssigen Eingriff bringbar sind. Es können also beispielsweise an einem Endbe
reich der Halterung oder an dem an der Halterung ausgebildeten Bund solche zusätzlichen Elemente
vorgesehen werden, um den Formschluß, der ein Verdrehen zwischen Halterung und Scharnierteil be
wirken soll, hervorzurufen und aufrechtzuerhalten.
Eine konstruktiv sehr einfache und wirkungsvolle Ausgestaltung liegt darin, daß der Bund an der Halte
rung zumindest nach einer Seite hin als Lasche frei auskragt, wobei diese Lasche zu einem am Schar
nierteil ausgebildeten Scharnierzapfen oder Scharnierband korrespondierend ausgeführte Fortsätze
aufweist, welche den Scharnierzapfen oder das Scharnierband zur formschlüssigen Verbindung zwi
schen Scharnierteil und Scharnierbolzen von beiden Seiten her erfassen. Wenn nun die Halterung in
den Scharnierteil eingeschoben wird, erfolgt gleichzeitig über eine entsprechende Lasche und die Fort
sätze eine Drehverriegelung der Halterung gegenüber dem Scharnierteil, wobei die Halterung selbst ei
nen einfachen konstruktiven Aufbau hat und durch die Hebelwirkung der Lasche mit den Fortsätzen die
erforderlichen Kräfte für eine Verriegelung des Scharnierbolzens in Drehrichtung problemlos aufgebracht
werden können.
In diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, wenn die Fortsätze im wesentlichen achsparallel zu dem
rohrförmigen Abschnitt der Halterung des Bundes oder von der an den Bund anschließenden Lasche frei
auskragen, wobei zwischen dem rohrförmigen Abschnitt der Halterung und den Fortsätzen Platz zum
Eingriff des entsprechenden Bereiches des Scharnierteiles und des Scharnierzapfens oder des Schar
nierbandes verbleibt. Durch diese Maßnahmen ist eine großflächige Anlage der Fortsätze an dem Au
ßenbereich des Scharnierteiles und ebenfalls an dem Scharnierzapfen oder dem Scharnierband mög
lich, so daß eine optimale gegenseitige Halterung stattfinden kann. Gleichzeitig wird aber auch eine von
der Optik her gesehen optimale Lösung geschaffen.
Gerade bei der Anordnung einer Halterung zwischen Scharnierteil und Scharnierbolzen, bei zusätzlicher
Anordnung eines Bundes oder zusätzlicher Anordnung einer Lasche mit Fortsätzen ist es besonders
vorteilhaft, wenn die Halterung aus Kunststoff gefertigt ist. In diesem Zusammenhang ist es sinnvoll,
wenn die Halterung, insbesondere aber der Bund derselben und die an den Bund anschließende Lasche
farblich an die Scharnierteile angepaßt sind. Damit kann beispielsweise bei einer speziellen Farbgestal
tung eines Scharniers auch der außerhalb der Scharnierteile liegende Bereich der Halterung farblich
angepaßt werden, wodurch die optimale technische Funktion trotz einer ästhetischen Gestaltung im
Hinblick auf die Farbgebung nicht beeinträchtigt wird.
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden in der nachstehenden Beschreibung anhand der Zeichnun
gen noch näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 ein Scharnier in einer Vorderansicht;
Fig. 2 den eigentlichen Scharnierbereich in einem Vertikalschnitt dargestellt;
Fig. 3 und Fig. 4 in Schrägsicht zwei Ansichten einer in den einen Scharnierteil eingesetzten Halterung.
Bei einem Scharnier 1 sind zwei Scharnierteile 2 und 3 vorgesehen, wobei bei dem in Fig. 1 dargestell
ten Scharnier 1 der eine Scharnierteil 2 mit einer Wand oder einem Rahmen und der andere Scharnier
teil 3 mit einer Tür, einem Fenster oder einem Fensterladen verbunden wird. Zur Verbindung des
Scharnierteiles 2 mit einer Wand oder einem Rahmen dient ein Scharnierzapfen 4, und zur Verbindung
des Scharnierteiles 3 mit einer Tür, einem Fenster, einem Fensterladen oder dergleichen ist ein Schar
nierband 5 vorgesehen, welches zur Anpassung des Scharniers 1 an verschiedene Einsatzzwecke mit
zusätzlichen Accessoires versehen sein kann. Selbstverständlich können an den Scharnierteilen 2 und
3 die jeweils sinnvollsten Ausbildungen zur Befestigung an einem Rahmen, einer Wand, einer Tür, ei
nem Fenster, einem Fensterladen oder dergleichen gewählt werden. Daher ist es durchaus auch denk
bar, an beiden Scharnierteilen 2 und 3 jeweils einen Scharnierzapfen 4 vorzusehen oder aber an beiden
Scharnierteilen 2 und 3 bandförmige Teile anzuordnen.
Hier geht es im wesentlichen darum, ein schwergängiges Scharnier oder ein einstellbar schwergängiges
Scharnier zu bilden, wobei insbesondere konstruktive Gestaltungen im Bereich der Scharnierteile 2 und
3 vorgesehen werden. Als gegenseitiges Verbindungselement für die Scharnierteile 2 und 3 wird ein
Scharnierbolzen 6, welcher gegenüber dem Scharnierteil 3 verdrehfest ausgebildet ist, eingesetzt. Zwi
schen dem Scharnierteil 2 und dem Scharnierbolzen 6 sind reibungserhöhende Mittel vorgesehen. Der
Scharnierbolzen 6 ist in seinem in den Scharnierteil 2 eingreifenden Bereich 7 kegelstumpfförmig ausge
stattet, wobei verdrehfest zu dem Bereich 7 des Scharnierbolzens 6 eine Hülse 8 aufgesetzt ist, welche
mit ihrer Außenwandung 9 an der Innenwandung 10 des Scharnierteiles 2 anliegt. Wenn nun eine Mut
ter 11 weiter eingedreht wird, verschiebt sich der Scharnierbolzen 6 weiter in den Scharnierteil 2 hinein
und bewirkt dadurch ein weiteres radiales Ausdehnen der Hülse 8. Durch größere Anpreßkraft zwischen
der Hülse 8 und dem Scharnierteil 2 wird daher die Reibung an den einander berührenden Flächen er
höht, so daß die Tür, das Fenster oder der Fensterladen schwergängiger verschwenkbar wird.
Zwischen dem Scharnierbolzen 6 und dem verdrehtest mit diesem zu verbindenden Scharnierteil 3 ist
eine im wesentlichen hülsenartige Halterung 12 eingesetzt, welche sowohl gegenüber dem Scharnier
bolzen 6 als auch gegenüber dem Scharnierteil 3 einen formschlüssigen Eingriff hat. Dabei ist die Halte
rung 12 in bestimmten Bereichen in axialer Richtung gegenüber dem Scharnierbolzen 6 und gegenüber
dem Scharnierteil 3 verschiebbar. Es ist also eine gegenseitige axiale Verschiebbarkeit gewährleistet,
was die Montage und Demontage erleichtert, jedoch muß stets eine gegenseitige Verdrehung verhindert
werden.
Die Halterung 12 weist eine mittige Durchgangsöffnung 13 auf, welche mit einer in Längsrichtung der
selben verlaufenden Profilierung 14 versehen ist. Der Scharnierbolzen 6 besitzt zumindest in dem in die
Halterung 12 einzuführenden Bereich eine dazu korrespondierende Längsprofilierung 15. Diese Längs
profilierung 15 kann sich durchgehend über die ganze Länge des Scharnierbolzens 6 erstrecken, so daß
mit der gleichen Profilierung auch im Bereich 7 eine formschlüssige Verbindung zwischen diesem Be
reich und der Hülse 8 erfolgen kann.
Die Halterung 12 weist einen den Rand der Öffnung in dem Scharnierteil 3 übergreifenden Bund 16 auf,
so daß die aufeinander folgenden Scharnierteile 2 und 3 durch diesen Bund 16 voneinander beabstan
det sind. Bei der in den Zeichnungen dargestellten Ausführung schließt an den Bund 16 eine nach einer
Seite hin frei auskragende Lasche 17 an, welche Fortsätze 18 aufweist, die das Scharnierband 5 in der
endgültigen Lage der Halterung 12 von beiden Seiten her erfassen. Wenn nun die Halterung 12 in den
Scharnierteil 3 eingeschoben wird, erfolgt gleichzeitig über den Bund 16 und die Fortsätze 18 eine form
schlüssige Verbindung mit dem von dem Scharnierteil 3 abstehenden Scharnierband 5, so daß sich die
Halterung 12 nicht mehr gegenüber dem Scharnierteil 3 und somit auch nicht mehr gegenüber dem
Scharnierband 5 verdrehen kann.
Die Fortsätze 18 kragen im wesentlichen achsparallel zu dem rohrförmigen Abschnitt 19 der Halterung
12 frei aus. Dabei wurde darauf geachtet, daß zwischen dem rohrförmigen Abschnitt 19 und den beiden
Fortsätzen 18 Platz zum Eingriff des entsprechenden Bereiches des Scharnierteiles 3 und des Schar
nierbandes 5 verbleibt. Die Fortsätze 18 liegen also mit ihren Begrenzungsflächen 20 an der Außen
seite des im wesentlichen rohrförmigen Scharnierteiles 3 und mit den einander zugewandten Begren
zungsflächen 21 auf den beiden einander gegenüberliegenden Oberflächen des Scharnierbandes 5 an.
Wenn die Abstände der Fortsätze 18 von dem rohrförmigen Abschnitt 19 der Halterung 12 knapp be
messen sind oder wenn eine exakte Anpassung des rohrförmigen Abschnittes 19 an die Bohrung im
Scharnierteil 3 erfolgt, kann die Halterung 12 verliersicher an dem Scharnierteil 3 vormontiert werden,
wobei ansonsten gerade für die Montage und Demontage eine axiale Verschiebbarkeit vorhanden ist.
Aufgrund der speziellen Formgestaltung eignet sich als Werkstoff für die Halterung 12 in besonderer
Weise Kunststoff. Deshalb kann ein Spritzgußteil geschaffen werden, welches mit relativ geringen Ko
sten hergestellt werden kann und trotzdem eine optimale Wirkung mit sich bringt. Gerade bei der Ver
wendung von Kunststoffen ist es vorteilhaft, daß eine farbliche Anpassung an die Scharnierteile 2, 3 und
somit auch an das Scharnierband 5 möglich ist.
Natürlich ist es auch denkbar, die Halterung 12 z. B. aus Metall, insbesondere aus Leichtmetall zu ferti
gen.
Aus Fig. 2 ist zusätzlich ersichtlich, daß eine unverlierbare Befestigung der Halterung 12 auch über eine
Schraube 22 erfolgen kann, wobei mit dieser Schraube 22 ebenfalls ein oberer Abschlußring 23 befestigt
werden kann. Zu diesem Zweck kann die Halterung 12 an ihrem oberen Abschluß eine Gewindebohrung
24 aufweisen.
In der vorstehenden Beschreibung wurde von zwei Scharnierteilen 2 und 3 ausgegangen. Die beschrie
benen Maßnahmen lassen sich aber in gleicher Weise auch bei Scharnieren mit anderer konstruktiver
Gestaltung einsetzen, wobei dann beispielsweise mit einer Wand, einem Rahmen oder mit einem Fen
ster, einer Tür oder einem Fensterladen jeweils mehr als ein Scharnierteil verbunden sind. Auch in ei
nem solchen Falle ist es lediglich notwendig, zumindest einen fenster-, tür-, fensterladen- oder rahmen
seitigen Scharnierteil verdrehfest mit dem Scharnierbolzen zu verbinden und die Halterung 12 einzuset
zen.
In der Beschreibung wurde weiter davon ausgegangen, daß an einen Bund 16 eine Lasche 17 mit Fort
sätzen 18 anschließt. Zur Herstellung einer formschlüssigen Verbindung zwischen einem Scharnierteil 3
und der Halterung 12 können natürlich auch andere Maßnahmen herangezogen werden. So ist es mög
lich, an der Halterung direkt oder an dem an der Halterung ausgebildeten Bund 16 irgendwelche Vor
sprünge, Laschen, Arme oder dergleichen auszubilden, welche mit entsprechenden Vertiefungen, Bol
zen, Laschen, Vorsprüngen oder dergleichen an dem betreffenden Scharnierteil oder aber mit einem
entsprechenden Scharnierzapfen oder Scharnierband in formschlüssige Wirkverbindung gebracht wer
den können. Es ist also durchaus denkbar, an dem entsprechenden freien Ende des Scharnierteiles 3
z. B. Nuten vorzusehen, in welche vorspringende Nasen der Halterung 12 eingreifen. Auch kann vorge
sehen werden, daß der Bund 16 den rohrförmigen Bereich des Scharnierteiles 3 umfangsgeschlossen
nach Art einer Scheibe übergreift und gegebenenfalls zusätzlich einen umfangsgeschlossenen Kragen
aufweist, welcher z. B. im Bereich des abstehenden Scharnierbandes 5 unterbrochen ist.
Eine weitere mögliche Ausführungsvariante ist dann gegeben, wenn die Öffnung im Scharnierteil 3 im
Querschnitt mehreckig oder unrund ausgebildet ist, wobei die Außenoberfläche des rohrförmigen Ab
schnittes 19 der Halterung 12 in einem solchen Falle dem Außenquerschnitt angepaßt, d. h. z. B. unrund
oder als mehreckiges Prisma ausgeführt ist. Denkbar ist es auch, an dem Scharnierteil 3 an irgendei
nem Umfangsbereich vorstehende Zapfen oder Vertiefungen vorzusehen, mit welchen entsprechende
Ausbildungen an dem Bund 16 der Halterung 12 eingreifen können.
Claims (11)
1. Scharnier für Fenster oder Türen, wobei wenigstens ein Scharnierteil mit einem Rahmen oder
dergleichen und wenigstens ein anderer Scharnierteil mit einem Fensterflügel oder mit einer Tür
fest verbindbar sind und als gegenseitiges Verbindungselement der Scharnierteile ein Scharnier
bolzen vorgesehen ist, welcher gegenüber wenigstens einem fenster- oder türseitigen oder aber
gegenüber wenigstens einem rahmenseitigen Scharnierteil verdrehfest ausgebildet ist und unter
Zwischenschaltung von reibungserhöhenden Mitteln in wenigstens einen Scharnierteil, welcher
für den rahmen-, fenster- oder türseitigen Eingriff vorgesehen ist, eingreift, dadurch gekennzeich
net, daß zwischen dem Scharnierbolzen (6) und dem verdrehfest mit diesem zu verbindenden
Scharnierteil (3) eine im wesentlichen hülsenartige Halterung (12) eingesetzt ist, welche sowohl
gegenüber dem Scharnierbolzen (6) als auch gegenüber dem Scharnierteil (3) einen formschlüssi
gen Eingriff hat.
2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (12) zumindest in be
stimmten Bereichen in axialer Richtung gegenüber dem Scharnierbolzen (6) und gegenüber dem
Scharnierteil (3) verschiebbar ist.
3. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (12) eine mittige Durch
gangsöffnung (13) mit einer Profilierung (14) und der Scharnierbolzen (6) zumindest in dem in
die Halterung (12) einzuführenden Bereich eine dazu korrespondierende Längsprofilierung (15)
aufweist.
4. Scharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Halte
rung (12) an ihrer Außenbegrenzung mehreckig oder mit einer besonderen Längsprofilierung aus
gebildet ist und der zugeordnete Scharnierteil (3) eine dazu korrespondierende Öffnung, gegebe
nenfalls eine dazu korrespondierende Durchgangsöffnung aufweist.
5. Scharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Halte
rung (12) an ihrer Außenbegrenzung zylindrisch ausgeführt und durch zusätzliche Mittel gegen
über dem zugeordneten Scharnierteil (3) verdrehsicher gehalten ist.
6. Scharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Halte
rung (12) einen den Rand der Öffnung in dem Scharnierteil (3) übergreifenden Bund (16) auf
weist, so daß die aufeinander folgenden Scharnierteile (2, 3) durch diesen Bund (16) voneinan
der beabstandet sind.
7. Scharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der in den
Scharnierteil (3) eingreifenden Halterung (12) und/oder an einem an diesem ausgebildeten
Bund (16) Vorsprünge, Laschen (17), Arme oder dergleichen ausgebildet sind, welche mit ent
sprechenden Vertiefungen, Bolzen, Laschen, Vorsprüngen oder dergleichen an dem betreffenden
Scharnierteil (3) in formschlüssigen Eingriff bringbar sind.
8. Scharnier nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Bund (16) an der Halterung (12)
zumindest nach einer Seite hin als Lasche (17) frei auskragt, wobei diese Lasche (17) zu einem
am Scharnierteil (3) ausgebildeten Scharnierzapfen (4) oder Scharnierband (5) korrespondierend
ausgeführte Fortsätze (18) aufweist, welche den Scharnierzapfen (4) oder das Scharnierband (5)
zur formschlüssigen Verbindung zwischen Scharnierteil (3) und Scharnierbolzen (6) von beiden
Seiten her erfassen.
9. Scharnier nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Fortsätze (18) im wesentlichen
achsparallel zu dem rohrförmigen Abschnitt (19) der Halterung (12) des Bundes (16) oder von
der an den Bund (16) anschließenden Lasche (17) frei auskragen, wobei zwischen dem rohrför
migen Abschnitt (19) der Halterung (12) und den Fortsätzen (18) Platz zum Eingriff des entspre
chenden Bereiches des Scharnierteiles (3) und des Scharnierzapfens (4) oder des Scharnierban
des (5) verbleibt.
10. Scharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Halte
rung (12) aus Kunststoff gefertigt ist.
11. Scharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Halte
rung (12), insbesondere aber der Bund (16) derselben und die an den Bund (16) anschließende
Lasche (17) farblich an die Scharnierteile (2, 3) angepaßt sind.
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GB2383081B (en) * | 2001-12-13 | 2005-06-01 | J K Furnex Ltd | Hinges |
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Publication number | Publication date |
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IT1307152B1 (it) | 2001-10-29 |
ITTO990096A1 (it) | 2000-08-09 |
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