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DE19747944A1 - Kolben mit zentralem Kühlraum - Google Patents

Kolben mit zentralem Kühlraum

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Publication number
DE19747944A1
DE19747944A1 DE19747944A DE19747944A DE19747944A1 DE 19747944 A1 DE19747944 A1 DE 19747944A1 DE 19747944 A DE19747944 A DE 19747944A DE 19747944 A DE19747944 A DE 19747944A DE 19747944 A1 DE19747944 A1 DE 19747944A1
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DE
Germany
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piston
sheet
pin
cooling chamber
lower wall
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Withdrawn
Application number
DE19747944A
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English (en)
Inventor
Klaus Keller
Peter Kemnitz
Carmen Klusch
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Mahle GmbH
Original Assignee
Mahle GmbH
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Publication date
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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F02COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
    • F02FCYLINDERS, PISTONS OR CASINGS, FOR COMBUSTION ENGINES; ARRANGEMENTS OF SEALINGS IN COMBUSTION ENGINES
    • F02F3/00Pistons 
    • F02F3/16Pistons  having cooling means
    • F02F3/20Pistons  having cooling means the means being a fluid flowing through or along piston
    • F02F3/22Pistons  having cooling means the means being a fluid flowing through or along piston the fluid being liquid
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F05INDEXING SCHEMES RELATING TO ENGINES OR PUMPS IN VARIOUS SUBCLASSES OF CLASSES F01-F04
    • F05CINDEXING SCHEME RELATING TO MATERIALS, MATERIAL PROPERTIES OR MATERIAL CHARACTERISTICS FOR MACHINES, ENGINES OR PUMPS OTHER THAN NON-POSITIVE-DISPLACEMENT MACHINES OR ENGINES
    • F05C2201/00Metals
    • F05C2201/04Heavy metals
    • F05C2201/0433Iron group; Ferrous alloys, e.g. steel
    • F05C2201/0448Steel

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  • Physics & Mathematics (AREA)
  • Fluid Mechanics (AREA)
  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Combustion & Propulsion (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Pistons, Piston Rings, And Cylinders (AREA)
  • Springs (AREA)
  • Compressor (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft einen Kolben für einen Verbrennungs­ motor mit einem Kolbenboden und einem unterhalb des Kolben­ bodens liegenden zentralen Kühlraum. Aus dem JP-GM 60-125338 ist ein derartiger Kolben bekannt. Die untere Wand des Kühlraums wird durch ein unter Federvorspannung am Kolben befestigtes Blech gebildet. Dabei stützt sich das Blech mittels angeformter Laschen im oberen Bereich der In­ nennaben ab.
Ein Nachteil dieser Konstruktion besteht darin, daß das Blech eine komplizierte Formgebung aufweist. Ein weiterer Nachteil der bekannten Konstruktion ist es, daß aus Festig­ keitsgründen nicht bei allen Kolben die Möglichkeit be­ steht, an den inneren Naben eine Auflagefläche für ein ab­ zustützendes Blech zu schaffen.
Eine weitere Möglichkeit zur Schaffung eines zentralen Kühlraumes zeigt die WO 88/04725. Dabei ist im Bereich zwi­ schen den Nabenabstützungen eines Gelenkkolbens ein Blech am Kolben angeschraubt. Insbesondere das Gewindeschneiden und die sichere Befestigung der Schrauben erfordern jedoch einen erheblichen Aufwand.
Die Erfindung beschäftigt sich daher mit dem Problem, einen Kolben mit einem zentralen Kühlraum und einem die untere Wand des Kühlraums bildenden Blech zu schaffen, bei dem die genannten Nachteile nicht vorliegen und insbesondere ein einfaches Blech als untere Kühlraumwand genügt.
Diese Aufgabe wird bei gattungsgemäßen Kolben gelöst durch eine Ausbildung mit den kennzeichnenden Merkmalen des An­ spruchs 1 bzw. 5. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegen­ stand der Unteransprüche.
Das aus Federstahl bestehende Blech wird durch den oberhalb der Bolzennabe liegenden Bolzen gestützt und vorgespannt, so daß es an seinen Enden mit definierter Anlagekraft an den die Naben miteinander verbindenden Stegen anliegt.
Der das Blech abstützende Bolzen kann wie in Fig. 3 darge­ stellt als Hohlkörper hergestellt sein oder auch aus Voll­ material bestehen. Als Bolzenwerkstoff wird bevorzugt Stahl eingesetzt.
Die den Bolzen aufnehmende Bohrung kann einseitig auch als Sacklochbohrung ausgeführt sein. Bei ausreichender Steifig­ keit des Blechs können auch anstatt eines durchgehenden Bolzens zwei Bolzen bzw. Spannhülsen - je einer pro Nabenabstützung - vorhanden sein, deren Länge so bemessen ist, daß zwischen beiden eine Distanz verbleibt, die das Blech aufgrund seiner Eigensteifigkeit überbrücken kann.
Eine Bearbeitung der Flächen, an denen das Blech anliegt, ist nicht notwendig.
Gleichzeitig kann die Lage des Blechs relativ zum Kolben durch eine in das Blech eingeformte Sicke, mit der das Blech am Bolzen anliegt, exakt definiert werden, verglichen mit Blechen, deren Einbaulage durch Anlage an der relativ unpräzisen Innenform des Kolbens definiert ist.
Bei Bedarf kann durch Lagevariation des das Blech abstüt­ zenden Bolzens in Richtung der Kolbenlängsachse und Anpas­ sung der Blechform bei unveränderter Kolbeninnenform das Volumen des zentralen Kühlraums verändert werden.
Zu den Nabenabstützungen hin weist das Blech einen defi­ nierten Spalt oder Aussparungen auf, die ein kontrolliertes Ablaufen des Kühlöls ermöglichen. Die Lage dieser Ablauf­ öffnungen kann ggfs. vorteilhaft so gewählt werden, daß ab­ laufendes Öl auch die Kolbenbolzenbohrung schmiert.
Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungs­ beispiels näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Kolben im Querschnitt in Kolbenbolzenrichtung
Fig. 2 eine Untersicht des erfindungsgemäßen Kolbens
Fig. 3 einen Querschnitt in Druck-Gegendruckrichtung
Fig. 4 ein weiteres Ausführungsbeispiel mit einer Spannhülse anstatt eines Bolzens.
Ein ölgekühlter Kolben 1 weist einen Kolbenboden 2 und ein­ stückig mit diesem durch Nabenabstützungen 3 verbundene Na­ ben 4 und einen Kolbenschaft 5 auf. In den Kolbenboden 2 sind ein äußerer Kühlkanal 6 und ein zentraler Kühlraum 7 eingeformt, die nach unten durch Bleche 8 und 9 abgeschlos­ sen sind. Das Kühlöl wird über den äußeren Kühlkanal 6 zu­ geführt, läuft durch Bohrungen in den zentralen Kühlraum 7 und läuft durch einen definierten Spalt zwischen Blech 9 und Nabenabstützung 3 aus dem zentralen Kühlraum ab.
Das den zentralen Kühlraum 6 abschließende Blech 9 wird durch einen oberhalb des Bolzenauges in die Nabenabstützun­ gen 3 eingepreßten Bolzen 10 nach oben federnd gegen die die Nabenabstützungen 3 verbindenden Stege 11 gedrückt. Der Bolzen 10 liegt dabei in einer Sicke 12 des Blechs 9. Da­ durch wird eine exakte Positionierung des Blechs relativ zum Kolben gewährleistet. Im Bereich seiner Enden ist das Blech an die Kontur der Stege 11 angepaßt.
Fig. 4 zeigt einen erfindungsgemäßen Kolben, bei dem das Blech 9 anstatt von einem Bolzen 10 mittels einer Spannhül­ se 13 abgestützt wird. Dargestellt ist in Fig. 4 auch der - prinzipiell bei allen Ausführungsbeispielen vorhandene - Kolbenbolzen 14 und es ist ein Pleuel angedeutet.

Claims (5)

1. Kolben (1) für einen Verbrennungsmotor mit einem Kolbenbolzen (14) und einem Kolbenboden (2) und einem unterhalb des Kolbenbodens (2) liegenden zentralen, mit Öl beaufschlagbaren Kühlraum (7), wobei zumindest die untere Wand des Kühlraums (7) durch ein unter Federvor­ spannung am Kolben (1) fixiertes Blech (9) gebildet ist, gekennzeichnet durch die Merkmale
  • - oberhalb des Kolbenbolzens (14) weist der Kolben (1) mindestens einen mit dem Kolben (1) verbunde­ nen, sich etwa in Richtung der Kolbenbolzenachse erstreckenden zweiten Bolzen (10) mit dünnerem Durchmesser auf
  • - das die untere Wand des zentralen Kühlraums (7) bildende Blech (9) stützt sich federnd gegen den zweiten Bolzen (10) ab.
2. Kolben nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß etwa in der Mitte des Blechs (9) eine Sicke (12) eingeformt ist, mit der sich das Blech (9) gegen den zweiten Bolzen (10) abstützt.
3. Kolben nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolbenboden (2) des Kolbens (1) aus Stahl be­ steht.
4. Kolben nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch die Bauart Gelenkkolben.
5. Kolben nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, gekennzeichnet durch die Merkmale
  • - oberhalb des Kolbenbolzens (14) weist der Kolben (1) mindestens eine mit dem Kolben (1) verbundene, sich etwa in Richtung der Kolbenbolzenachse er­ streckende Spannhülse (13) auf,
  • - das die untere Wand des zentralen Kühlraumes (7) bildende Blech (9) stützt sich federnd gegen die Spannhülse (13) ab.
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US09/530,076 US6202619B1 (en) 1997-10-30 1998-08-29 Piston with a central cooling chamber
BR9813312-8A BR9813312A (pt) 1997-10-30 1998-08-29 émbolo com câmara de refrigeração central
JP2000519213A JP4169477B2 (ja) 1997-10-30 1998-08-29 中央冷却室を備えたピストン

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Cited By (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE10106435A1 (de) * 2001-02-13 2002-08-14 Bayerische Motoren Werke Ag Kolben, insbesondere für eine Brennkraftmaschine
DE10244511A1 (de) * 2002-09-25 2004-04-15 Mahle Gmbh Mehrteiliger gekühlter Kolben für einen Verbrennungsmotor
WO2007039819A2 (en) * 2005-10-04 2007-04-12 Mahle Technology, Inc. Piston having improved cooling characteristics
DE102011013139A1 (de) * 2011-03-04 2012-09-06 Mahle International Gmbh Kolben für einen Verbrennungsmotor
DE102016225635A1 (de) * 2016-12-20 2018-06-21 Mahle International Gmbh Kolben einer Brennkraftmaschine
DE102016225632A1 (de) * 2016-12-20 2018-06-21 Mahle International Gmbh Kolben einer Brennkraftmaschine

Families Citing this family (12)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19747944A1 (de) 1997-10-30 1999-05-06 Mahle Gmbh Kolben mit zentralem Kühlraum
DE19926568A1 (de) * 1999-06-11 2000-12-14 Mahle Gmbh Gekühlter Kolben für Verbrennungsmotoren
DE10013395C1 (de) * 2000-03-17 2001-08-02 Ks Kolbenschmidt Gmbh Verfahren zur Herstellung eines einteiligen Kühlkanalkolbens, insbesondere für einen Dieselmotor, sowie ein danach hergestellter einteiliger Kühlkanalkolben
US8276563B2 (en) * 2002-06-28 2012-10-02 Cummins, Inc. Internal combustion engine piston
ATE413936T1 (de) * 2003-03-01 2008-11-15 Ks Kolbenschmidt Gmbh Herstellungsverfahren für einen kühlkanalkolben mit umformbarem bund
DE10325917A1 (de) 2003-06-07 2005-03-31 Mahle Gmbh Kolben für einen Verbrennungsmotor und Gießverfahren zu dessen Herstellung
DE102004031513A1 (de) * 2004-06-30 2006-01-26 Ks Kolbenschmidt Gmbh Verfahren zur Herstellung eines Kühlkanalkolbens für eine Brennkraftmaschine
US7104183B2 (en) * 2004-07-07 2006-09-12 Karl Schmidt Unisia, Inc. One-piece steel piston
US10450998B2 (en) * 2004-10-25 2019-10-22 Industrial Parts Depot, Llc One piece cast ferrous crown piston for internal combustion engine
US20060086326A1 (en) * 2004-10-25 2006-04-27 Ipd, Inc. One piece cast ferrous crown piston for internal combustion engine
DE102008055848A1 (de) * 2008-11-04 2010-05-06 Ks Kolbenschmidt Gmbh Kühlkanalkolben einer Brennkraftmaschine mit einem Verschlusselement, das den Kühlkanal verschließt
CN114645798B (zh) * 2022-03-14 2023-02-28 北京理工大学 一种活塞销孔衬套结构

Citations (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3221718A (en) * 1964-01-09 1965-12-07 Continental Aviat & Eng Corp Piston construction
JPS60125338U (ja) * 1984-02-01 1985-08-23 トヨタ自動車株式会社 内燃機関用ピストン
DE3708376A1 (de) * 1986-03-20 1987-09-24 Mahle Gmbh Mehrteiliger tauchkolben fuer verbrennungsmotoren
WO1988004725A1 (fr) * 1986-12-17 1988-06-30 Mahle Gmbh Piston-fourreau refroidissable pour moteurs a combustion interne
DE3717767A1 (de) * 1987-05-26 1988-12-08 Mahle Gmbh Kuehlbarer tauchkolben fuer verbrennungsmotoren
US5144923A (en) * 1990-10-18 1992-09-08 Metal Leve S/A Industria E Comercio Method for the manufacture of a two piece piston and piston

Family Cites Families (13)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1301677B (de) * 1967-08-16 1969-08-21 Mahle Kg Triebwerk, insbesondere fuer Brennkraftmaschinen
US4506632A (en) * 1983-07-28 1985-03-26 Toyota Jidosha Kabushiki Kaisha Piston assembly with cooling lubricant reservoir defining member engaged to piston pin mounting bosses
JPS6030455A (ja) 1983-07-29 1985-02-16 Toyota Motor Corp 内燃機関のピストン
JPS60125338A (ja) 1983-12-12 1985-07-04 Hitachi Metals Ltd 永久磁石合金の製造方法
DE3735590C1 (en) * 1987-10-21 1989-01-05 Mahle Gmbh Closing of holes in cast pistons resulting from the manufacturing process
US4867119A (en) * 1988-10-21 1989-09-19 Caterpillar Inc. Engine piston assembly and forged piston member therefor having a cooling recess
JP3224389B2 (ja) * 1990-12-13 2001-10-29 マーレ ゲゼルシヤフト ミツト ベシユレンクテル ハフツング 内燃機関用の多部分から構成された冷却式ピストン
DE4039754A1 (de) 1990-12-13 1992-06-17 Mahle Gmbh Mehrteiliger, gekuehlter kolben fuer verbrennungsmotoren
DE4446726A1 (de) * 1994-12-24 1996-06-27 Mahle Gmbh Verfahren zur Herstellung eines einteiligen Kühlkanalkolbens
US5653204A (en) * 1996-05-21 1997-08-05 Caterpillar Inc. Piston assembly retaining device
DE19747944A1 (de) 1997-10-30 1999-05-06 Mahle Gmbh Kolben mit zentralem Kühlraum
US5934174A (en) * 1998-10-02 1999-08-10 Cummins Engine Company, Inc. Lightweight articulated piston head and method of making the piston head
DE19846152A1 (de) * 1998-10-07 2000-04-13 Mahle Gmbh Kolben mit Kolbengrundkörper aus geschmiedetem Stahl und einem Kühlkanal

Patent Citations (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3221718A (en) * 1964-01-09 1965-12-07 Continental Aviat & Eng Corp Piston construction
JPS60125338U (ja) * 1984-02-01 1985-08-23 トヨタ自動車株式会社 内燃機関用ピストン
DE3708376A1 (de) * 1986-03-20 1987-09-24 Mahle Gmbh Mehrteiliger tauchkolben fuer verbrennungsmotoren
WO1988004725A1 (fr) * 1986-12-17 1988-06-30 Mahle Gmbh Piston-fourreau refroidissable pour moteurs a combustion interne
DE3717767A1 (de) * 1987-05-26 1988-12-08 Mahle Gmbh Kuehlbarer tauchkolben fuer verbrennungsmotoren
US5144923A (en) * 1990-10-18 1992-09-08 Metal Leve S/A Industria E Comercio Method for the manufacture of a two piece piston and piston

Non-Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Title
JP 60-30455 A.,In: Patents Abstracts of Japan, M-392,June 29,1985,Vol.9,No.155 *

Cited By (8)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE10106435A1 (de) * 2001-02-13 2002-08-14 Bayerische Motoren Werke Ag Kolben, insbesondere für eine Brennkraftmaschine
DE10244511A1 (de) * 2002-09-25 2004-04-15 Mahle Gmbh Mehrteiliger gekühlter Kolben für einen Verbrennungsmotor
WO2007039819A2 (en) * 2005-10-04 2007-04-12 Mahle Technology, Inc. Piston having improved cooling characteristics
WO2007039819A3 (en) * 2005-10-04 2007-07-19 Mahle Technology Inc Piston having improved cooling characteristics
DE102011013139A1 (de) * 2011-03-04 2012-09-06 Mahle International Gmbh Kolben für einen Verbrennungsmotor
DE102016225635A1 (de) * 2016-12-20 2018-06-21 Mahle International Gmbh Kolben einer Brennkraftmaschine
DE102016225632A1 (de) * 2016-12-20 2018-06-21 Mahle International Gmbh Kolben einer Brennkraftmaschine
US10612489B2 (en) 2016-12-20 2020-04-07 Mahle International Gmbh Piston for an internal combustion engine

Also Published As

Publication number Publication date
EP1027535A1 (de) 2000-08-16
EP1027535B1 (de) 2002-07-17
JP4169477B2 (ja) 2008-10-22
US6202619B1 (en) 2001-03-20
JP2001522018A (ja) 2001-11-13
DE59804835D1 (de) 2002-08-22
WO1999023380A1 (de) 1999-05-14
BR9813312A (pt) 2000-08-22

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