DE19732737C1 - Anschlußarmatur für Filtertanks, insbesondere für Wasser - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Anschlußarmatur nach dem Ober­ begriff des Patentanspruchs 1.

Derartige Anschlußarmaturen werden in die obere, zentrale Öffnung eines Filtertanks eingeschraubt, der mit losem Fil­ termaterial bestückt wird. Wenn das Filtermaterial ver­ schmutzt ist, werden Filtertank und Armatur gemeinsam aus der Einbaustelle entfernt. Das Filtermaterial wird zum Ent­ leeren durch die Befüllungs- und Entleerungsöffnung ausge­ schüttet. Über die gleiche Öffnung erfolgt danach eine Neu­ befüllung mit frischem Filtermaterial.

Bei der bekannten Armatur erweist es sich als nachteilig, daß die Abgangsöffnung, in die ein Tauchrohr eingesetzt wird, ebenso außermittig zur Einschrauböffnung und damit versetzt gegenüber der Längsachse des kreiszylindrischen Filtertanks angeordnet ist, wie die Befüllungs- und Entlee­ rungsöffnung. Die außermittige Anordnung der Abgangsöffnung hat auch eine außermittige Anordnung des Tauchrohrs zur Folge, deshalb sind die Filtrierungsergebnisse nicht opti­ mal.

Weiterhin muß die Entleerungs- und Befüllungsöffnung bei der bekannten Lösung einen vergleichsweise kleinen Quer­ schnitt haben mit der Folge, daß das Entleeren und Neube­ füllen vergleichsweise lange dauern.

Auch eine weitere bekannte Lösung (US 3,382,983), die eine zentrale Befüllungs- und Entleerungsöffnung für das Filter­ material aufweist, hat ein außermittig angeordnetes Tauch­ rohr, das ebenfalls keine optimalen Filtrierungsergebnisse mit sich bringt.

Es sind weiterhin Anschlußarmaturen bekannt (US 3,707,233), die eine zentrale Aufnahmeöffnung für die Aufnahme einer zentralen Anschlußarmatur aufweisen. Für ein Entleeren des Filtertanks und für dessen Neubefüllung mit Filtermaterial muß die zentral eingebaute Anschlußarmatur vollständig aus der zentralen Öffnung entnommen werden. Nur bei derartigen bekannten Anschlußarmaturen sind sowohl der Abgangsbereich der Armatur für das Filtertauchrohr als auch das Filter­ tauchrohr selbst zentral angeordnet.

Ausgehend von dem eingangs beschriebenen Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Anschlußar­ matur zu schaffen, welche die Vorteile beider bekannter Ar­ maturenarten aufweist, ohne deren jeweilige Nachteile zu haben. Die neue Anschlußarmatur soll ohne Ausschrauben ein leichtes und schnelles Befüllen und Entleeren des Filter­ tanks ermöglichen und es sollen mit ihrer Hilfe op­ timale Filtereigenschaften erzielt werden können.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt mit den Merkmalen des Pa­ tentanspruchs 1.

Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Un­ teransprüchen beschrieben.

Nachstehend wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfin­ dung anhand der Zeichnung im einzelnen beschrieben. Es zei­ gen:

Fig. 1 einen vertikalen Längsschnitt durch einen Fil­ tertank mit aufgesetzter Anschlußarmatur und Tauchrohr, mit einem geschlossenen Deckel,

Fig. 2 die Darstellung gemäß Fig. 1 bei abgenommenem Deckel in einer Situation, in der Filtermate­ rial eingefüllt wird,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung der Anschluß­ armatur, die zentral aufgeschnitten ist,

Fig. 4 eine perspektivische Gesamtansicht der An­ schlußarmatur,

Fig. 5 einen zu Fig. 3 korrespondierenden Schnitt der Anschlußarmatur im eingeschraubten Zu­ stand,

Fig. 6 eine Schnittdarstellung entlang Ebene VI-VI in Fig. 5.

Ein Filtertank, der als Metalltank oder Kunststofftank aus­ gebildet ist, ist mit 1 bezeichnet. Dieser Filtertank be­ sitzt in seinem oberen Zentrum eine Einschrauböffnung 1a. Der Filtertank 1 ist mit schüttbarem Filtermaterial 14 be­ füllt.

Die Anschlußarmatur ist insgesamt mit 2 bezeichnet. Sie be­ steht im wesentlichen aus einem Schraubdeckel 5 und einem Armaturengehäuse 9. Im Armaturengehäuse 9 sind zwei mitein­ ander fluchtende, horizontale Kanäle 6 und 7 vorgesehen, nämlich der erste Kanal 6 und der diametral gegenüberlie­ gende zweite Kanal 7. Der erste Kanal 6 mündet in eine senkrechte, glattwandige Öffnung eines Abgangsbereichs 8, die nach unten gerichtet und zur Aufnahme des oberen Endes 3a eines Tauchrohrs 3 ausgebildet ist. Das Tauchrohr 3 trägt an seinem unteren Ende einen Filterkopf 4.

Das Armaturengehäuse 9 ist mit seinem unteren Außengewinde 6b in die Einschrauböffnung 1a eingeschraubt.

Die Öffnung des Abgangsbereichs 8, die mit dem ersten Kanal 6 direkt verbunden ist, wird nach oben durch einen Kegel­ mantel 8a abgeschlossen.

Der Abgangsbereich 8 ist konzentrisch zur Mittelachse 13 angeordnet. Konzentrisch zum Abgangsbereich 8 wiederum ver­ läuft die Befüllungs- und Entleerungsöffnung 15, die im un­ teren Bereich als Ringspalt ausgebildet ist. Benachbart zum oberen Ende des Abgangsbereichs 8 ist eine Einschnürung vorgesehen, die als Kragen 15a ausgebildet ist. Auf dem oberen Rand des Kragens 15a sitzt der untere Rand eines mit 10 bezeichneten konischen Rückhaltefilters.

Der konische Rückhaltefilter legt sich mit seinem oberen Rand an die Innenwand 6c eines ein Außengewinde 6a aufwei­ senden Flanschbereichs des Armaturengehäuses 9 an.

Das Außengewinde 6a des flanschartigen Bereichs wird von einem Innengewinde 5a des Gehäusedeckels 5 umgriffen. Der Gehäusedeckel 5 besitzt radial angeordnete Rippen 5b, wel­ che in vertikale Bereiche übergehen, die parallel zur Achse 13 verlaufen.

Der Gehäusedeckel 5 ist dicht auf das Armaturengehäuse 9 aufgeschraubt. Die nach unten weisende, ebene Fläche des Gehäusedeckels 5 liegt an einer O-Ring-Dichtung 11 an, die in eine Aufnahmenut des Armaturengehäuses 9 eingelassen ist.

Eine weitere O-Ring-Dichtung ist zwischen der Oberseite ei­ nes Flansches 16, der die zentrale obere Öffnung 1a um­ schließt, und der benachbarten Unterseite des Armaturenge­ häuses 9 wirksam.

Die vorstehende Beschreibung beruht auf der Annahme, daß der Zulauf über den ersten Kanal 6 und der Ablauf über den zweiten Kanal 7 erfolgt. Es ist jedoch auch eine Durchströ­ mung in umgekehrter Fließrichtung möglich, bei der also der Zulauf über den zweiten Kanal 7 und der Ablauf über den er­ sten Kanal 6 erfolgt. Der Aufbau der Anschlußarmatur ist dabei unverändert.

Claims (9)

1. Anschlußarmatur (2) für Filtertanks (1), insbesondere für Wasser, mit einem ersten Kanal (6), einem zweiten Kanal (7) und einem Abgangsbereich (8) für ein Filter­ tauchrohr (3), die mittels eines Außengewindes (6b) in die zentrale obere Öffnung (1a) des Filtertanks (1) ein­ schraubbar ist, ferner mit einer Befüllungs- und Entlee­ rungsöffnung (15), die mittels eines Schraubdeckels (5) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Abgangsbereich (8) zentral und die Befüllungs- und Entleerungsöffnung (15) hierzu konzentrisch angeord­ net ist, und daß der Schraubdeckel (5) den oberen Ab­ schluß des Armaturengehäuses (9) bildet.

2. Anschlußarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb des Schraubdeckels (5) und oberhalb des horizontal verlaufenden ersten Kanals (6) und zweiten Kanals (7) ein Rückhaltefilter (10) für das Filtermate­ rial angeordnet ist.

3. Anschlußarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückhaltefilter (10) eine nach unten konisch zu­ sammenlaufende Form aufweist und mit seinem oberen Au­ ßenrand am oberen Ende der Einfüllöffnung (15) anliegt, sowie mit seinem unteren Rand (10b) auf einem in Rich­ tung auf das Zentrum versetzten, umlaufenden Kragen (15a), der das obere geschlossene Ende des Abgangsbe­ reichs (8) umschließt.

4. Anschlußarmatur nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückhaltefilter (10) verrastbar im Armaturenge­ häuse (9) fixiert ist.

5. Anschlußarmatur nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schraubdeckel (5) das Armaturengehäuse (9) über­ greift und mit einem Innengewinde (5a) auf ein Außenge­ winde (6a) des Armaturengehäuses (9) aufschraubbar ist.

6. Anschlußarmatur nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schraubdeckel (5) mit äußeren, teilweise radial und teilweise achsparallel verlaufenden Rippen (5a) ver­ sehen ist.

7. Anschlußarmatur nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Trennfuge zwischen der nach unten weisenden Stirnseite des Schraubdeckels (5) und der benachbarten Gegenfläche des Armaturengehäuses (9) eine Ringdichtung (11) vorgesehen ist.

8. Anschlußarmatur nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Abgangsbereich (8) als glattwandiger zentraler Kanalbereich ausgebildet ist, der mit dem ersten Kanal (6) verbunden ist.

9. Anschlußarmatur nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Abgangsbereich (8) an seinem oberen Ende von ei­ ner kegelmantelförmig verlaufenden Wand (8a) abgeschlos­ sen ist.