DE19728618C1 - Kopfstütze für einen Sitz - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze für einen Sitz, die mit mindestens einem konzentrisch in einem Führungsrohr einer Rückenlehne eingreifenden Stellrohr geführt und darin über eine unter Wirkung einer Rastfeder stehenden sowie mit einem Rastvorsprung in Rastausnehmungen im Führungsrohr eingreifenden Raste in unterschiedlicher Höhe verstellbar und arretierbar ist.

Bei einer Kopfstütze dieser Art gemäß der DE 195 23 358 A1 besteht die Raste und der Rastvorsprung aus einem an einem zweiarmigen Hebel, der innerhalb des Stellrohres schwenkbeweglich gelagert ist, angeordneten Bolzen, der mit seinem einen Endbereich in Rastausnehmungen im Führungsrohr eingreift und mit seinem anderen Endbereich unter der Wirkung einer ihn umgebenden zylindrischen Schraubenfeder als Rastfeder steht. Der oben liegende Hebelarm des Schwenkhebels ist mit einer Betätigungsstange mit Druckknopf verbunden, die sich etwa senkrecht zum Führungsrohr und zum Stellrohr erstreckt. Diese Kopfstütze ist mit dem Nachteil behaftet, daß für die Rastfeder aufgrund des Schwenkhebelprinzips nur ein geringer Verstellweg beim Zurückschwenken des Rastvorsprunges aus den Rastausnehmungen im Führungsrohr zur Verfügung steht und die Rastfeder dementsprechend auch nur schwach ausgebildet und mit einer entsprechend geringen Federhärte versehen werden kann. Dadurch ist es bei impulsartigen, auf das Stellrohr ausgeübten Kräften möglich, daß der Rastvorsprung auf der Unterkante der Rastausnehmung im Führungsrohr aufsetzt, verkantet und entgegen der schwachen Rastfeder aus der Rastausnehmung zurückweicht mit der Folge, daß die Kopfstütze mit ihren Stellrohren in unerwünschter Weise in die Führungsrohre eintaucht. Eine entsprechend starke Rastfeder setzt wiederum einen größeren Innenquerschnitt sowohl des Steilrohres als auch des Führungsrohres voraus, der dann wiederum aufgrund der genormten Abmessungen dieser Stützen im Kraftfahrzeugbau deren gewerbliche Anwendbarkeit in Frage stellen würde.

Eine durch offenkundige Vorbenutzung bekannte Kopfstütze anderer Art weist ein aus mindestens zwei Teilen bestehendes Führungsrohr auf, dessen oberer Teil aus Kunststoff besteht und nach Art eines Spreizdübels ausgebildet ist. Am oberen sichtbaren Ende in Höhe der Oberfläche der Rückenlehne weist dieses Teil des Führungsrohres eine Raste in Form eines Drahtes auf, der zwischen den gabelförmigen Enden eines quer zur Symmetrielängsachse des Führungsrohres in einem Gehäuse verschieblichen Schiebers geführt ist, der unter Wirkung einer als Blattfeder ausgebildeten Rastfeder die Raste in eine der nutartigen Rücksprünge der Stellstange in ihre Verriegelungsstellung schiebt.

Diese Kopfstütze ist mit dem Nachteil verbunden, daß bei schlagartigen Kräften auf die Kopfstütze, z. B. von Hand oder vom Hinterkopf des Benutzers ausgehend, die Raste entgegen der Wirkung der Blattfeder verschoben und hiernach in einer anderen, unerwünschten Höhe in einen anderen Rücksprung der Stellstange eingreift. Auf diese Weise kann die Kopfstütze mit ihren Stellstangen immer tiefer in das Führungsrohr eingeschoben werden, bis sie auf der Oberseite der Rückenlehne aufsetzt. In dieser Stellung ist der Schieber der Raste von der Kopfstütze verdeckt und kann in aller Regel nicht oder nur unter schwierigen Umständen betätigt werden.

Und schließlich bedeutet es bei dieser Kopfstütze einen nicht zu übersehenden Nachteil, daß bei Zugkräften ungewollt ihre Stellstangen aus den Führungsrohren herausgezogen werden können.

Von dem eingangs genannten Stand der Technik ausgehend, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine ergonomisch günstig betätigbare Kopfstütze zu schaffen, deren Raste durch äußere, unerwünschte, auf die Kopfstütze ausgeübte Zug- oder Druckkräfte nicht aus ihrer jeweiligen Sperrposition beweglich ist.

Diese Aufgabe wird in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß als Rastfeder und als Raste eine Blattfeder vorgesehen ist, die mit ihrem einen Ende im Stellrohr gehaltert ist und an ihrem anderen Ende den Rastvorsprung aufweist, wobei die Blattfeder in ihrer Sperrposition durch einen entgegen der Kraft einer Sperrfeder beweglichen Sperrkörper im Stellrohr verriegelt ist. Durch die Ausbildung der Rastfeder und der Raste in Form einer Blattfeder kann diese selbst bei den bekannten geringen Querschnittsabmessungen des Führungsrohres in einem entsprechend geringer bemessenen Stellrohr mit der gewünschten Federhärte untergebracht werden. Gleichwohl kann die Sperrfeder durchaus mit relativ geringer Federhärte ausgebildet werden, da sie lediglich Wandreibungskräfte zu überwinden hat.

Aus seiner Eingriffsposition kann der Rastvorsprung nicht durch auf die Kopfstütze ausgeübte Zug- oder Druckkräfte herausbewegt werden, weil die Blattfeder an einem Zurückweichen aus der Rastausnehmung im Führungsrohr durch den Sperrkörper gehindert ist. Erst wenn der Sperrkörper entgegen der Kraft der Sperrfeder und seiner Schwerkraft aus seiner Sperrposition bewegt wird, kann der Rastvorsprung der Blattfeder bei einer Relativbewegung von Stellrohr zum Führungsrohr so weit aus der Rastausnehmung herausgedrückt werden, bis seine Rastnase auf der Innenfläche des Führungsrohres aufsetzt und auf dieser gleitet, bis sie in die nächste Rastausnehmung im Führungsrohr einschnappt.

Vorteilhaft ist die Blattfeder U-förmig ausgebildet und greift in der Sperrposition mit zwei Rastvorsprüngen diametral jeweils durch zwei Ausnehmungen im Stellrohr in zwei Rastausnehmungen im Führungsrohr ein, wodurch eine besonders stabile sowie diametral wirkende Rastverbindung geschaffen wird.

Der Sperrkörper besteht vorteilhaft aus einem in den Zwischenraum zwischen der Blattfeder und dem verbleibenden lichten Querschnitt des Stellrohres formschlüssig und gleitverschieblich eingreifenden Sperrbolzen. Ein von der Blattfeder abgewandtes, kreiszylindrisches Ende des Sperrkörpers ist in einem in dem Stellrohr angeordneten und mit diesem unbeweglich verbundenen hohlen Kreiszylinder gleitverschieblich geführt. Der Sperrkörper ist von einem durch eine Öffnung in einem oberhalb des Sperrkörpers angeordneten Boden des Kreiszylinders geführten Bowdenzug über einen Schieber aus seiner Verriegelungsstellung anhebbar. Dieser Schieber kann sowohl von einem in einen Führungsschlitz des Stellrohres geführten und gehalterten Zughebel als auch von einem anderen Zugorgan gebildet werden.

Nach einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist der Sperrkörper an seinem von der Blattfeder abgewandten Ende in einem durch eine Öffnung im Boden des Kreiszylinders geführten Bowdenzug über einen Schieber aus seiner Verriegelungsstellung anhebbar, der aus einem im Querschnitt im wesentlichen kreiszylindrischen Druckknopf besteht, der in einem quer zur Symmetrielängsachse oberhalb des Stellrohres verlaufenden und mit diesem festverbundenen Halterungsrohr für die Kopfstütze geführt ist. Auf diese Weise ist der Schieber unabhängig von der Höhe der Halterung der Kopfstütze jederzeit seitlich der Kopfstütze für einen Benutzer ergonomisch günstig betätigbar, ohne daß er optisch auffällig in Erscheinung tritt.

Der Bowdenzug ist vorteilhaft innerhalb des Kreiszylinders von der als zylindrische Schraubenfeder ausgebildeten Sperrfeder umgriffen, die sich mit ihrem einen Ende gegen den Boden des Kreiszylinders und mit ihrem anderen Ende unter Vorspannung gegen den Sperrkörper abstützt. Beim Einschub des als Druckknopf ausgebildeten Schiebers wird der Bowdenzug und damit auch der Sperrbolzen entgegen der Wirkung der Sperrfeder aus seiner Sperrposition angehoben, so daß nunmehr die Blattfeder mit ihrem oder mit ihren Rastvorsprüngen aus den Rastausnehmungen im Führungsrohr herausgleiten und damit die Höhe der Kopfstütze relativ zur Rückenlehne verstellt werden kann.

Dabei ragt der Schieber mit seiner stirnseitigen Betätigungsfläche um eine bestimmte Einschublänge aus dem Halterungsrohr heraus und untergreift an seinem entgegengesetzten, in seiner Symmetrielängsachse mit einem Schlitz versehenen Ende das kugelförmige Ende des Bowdenzuges gabelförmig mit einer Kalotte. Durch diese Anordnung wird der Druckknopf beim Loslassen von der Sperrfeder über den Bowdenzug automatisch wieder in seine ursprüngliche Lage zurückgeschoben und zugleich der Sperrbolzen von derselben Sperrfeder in seine Verriegelungsstellung gedrückt.

Nach einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist der Sperrkörper an seinem von der Sperrfeder abgewandten Ende mit insgesamt drei, jeweils eine bestimmte Länge aufweisenden Stufen mit abnehmender Querschnittsfläche versehen, von denen die erste Stufe mit größter Querschnittsfläche eine Verriegelungsstufe zur Verriegelung der Blattfeder, die zweite Stufe mit kleinerer Querschnittsfläche eine Verstellstufe zur Höhenverstellung der Kopfstütze und die dritte Stufe mit kleinster Querschnittsfläche eine Herausnahmestufe zur Entfernung des oder der Stellrohre aus dem oder den Führungsrohren bildet. Dabei ist vorteilhaft die Länge der Verriegelungsstufe des Sperrkörpers gleich oder kleiner ausgebildet als eine mit dem Daumen oder Finger einer Hand erreichbare Einschublänge des Schiebers in das Halterungsrohr.

Wie bereits gesagt, ragt der Schieber mit seiner stirnseitigen Betätigungsfläche um eine bestimmte Einschublänge aus dem Halterungsrohr heraus. Er kann demzufolge auch nur z. B. mit dem Daumen oder Finger einer Hand bis zur Stirnfläche des Halterungsrohres eingeschoben werden. Bei dieser Einschublänge ist die Verriegelungsstufe aus dem Einwirkungsbereich der Rastvorsprünge herausgehoben, so daß diese aus den Rastausnehmungen im Führungsrohr herausgedrückt werden können und sodann, und zwar mit entsprechender Friktion, an der Innenfläche des Führungsrohres schleifen. Auf diese Weise wird ein ungewolltes Herausziehen der Stellrohre aus den Führungsrohren der Kopfstütze unterbunden.

Erst wenn der Sperrkörper mit seiner Verriegelungsstufe und mit seiner Verstellstufe aus dem Einwirkungsbereich der Rastvorsprünge heraus angehoben ist und sich dort nurmehr die Herausnahmestufe des Sperrbolzens befindet, können die Rastvorsprünge so weit sowohl aus den Rastausnehmungen im Führungsrohr als auch aus den Ausnehmungen im Stellrohr in dessen Innenraum zurückfedern, daß ein bequemes Herausziehen der Kopfstütze möglich ist. Zu diesem Zweck muß jedoch der Schieber tiefer als nur bis zur Stirnfläche des Halterungsrohres eingeschoben werden, was wiederum nur mit einem Werkzeug, wie beispielsweise einem Schraubendreher, einem Stift oder einem schmalen Bolzen, möglich ist.

Da in jedem Fall hierzu die Zuhilfenahme eines Werkzeuges erforderlich ist, kann ein ungewolltes vollständiges Herausziehen der Stellrohre mit der Kopfstütze aus den Führungsrohren nicht erfolgen. Dies ist erst möglich, wenn die Länge der Verriegelungsstufe des Sperrkörpers zuzüglich der Länge der Verstellstufe des Sperrkörpers gleich oder kleiner als die maximale Einschublänge des Schiebers in das Halterungsrohr mittels eines Werkzeuges ist. Dabei bedeutet die Formulierung "gleich oder kleiner", daß in jedem Fall durch die Umbiegung des Bowdenzuges seine Länge entsprechend verkürzt wird, so daß selbst bei gleicher Einschublänge des Schiebers zur Summe der Länge der Verriegelungsstufe und der Verstellstufe des Sperrkörpers die Anhebung des Sperrbolzens um die gewünschte Länge erfolgt ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt. Dabei zeigen:

Fig. 1 den Teillängschnitt durch ein Führungsrohr in der Rückenlehne eines Sitzes mit darin eingreifendem Stellrohr in seiner Sperrposition mit Blattfeder, Sperrkörper, Sperrfeder, Bowdenzug und Schieber im Halterungsrohr,

Fig. 2 die Schnittansicht entlang der Linie II-II von Fig. 1,

Fig. 3 die Draufsicht auf den Schieber von Fig. 1 in Richtung des Pfeiles III,

Fig. 4 den Teillängsschnitt von Fig. 1, jedoch mit dem über den Bowdenzug in eine angehobene Stellung gezogenen Sperrkörper durch Eindrücken des Druckknopfes und des Schiebers in das Halterungsrohr, um das Stellrohr im Führungsrohr verschieben zu können,

Fig. 5 eine der Fig. 4 entsprechende Ansicht, jedoch mit weiter angehobenem Sperrkörper, um das Stellrohr aus dem Führungsrohr herausnehmen zu können,

Fig. 6 eine Schnittansicht entlang der Linie IV-IV von Fig. 1 durch eine gerade ausgebildetes Stellrohr und

Fig. 7 die Schnittansicht VII-VII von Fig. 1 mit einem im oberen Bereich nach hinten abgebogenes Stellrohr.

Die Kopfstütze 1 gemäß den Fig. 1 sowie 4 bis 7 besteht im wesentlichen aus einem Stellrohr 2, welches in einem Führungsrohr 3 mit diametral gegenüberliegenden Rastausnehmungen 3a geführt ist. Die Raste 4 besteht aus einer U-förmig gebogenen Blattfeder, die mit ihrem einen Ende 4b im Führungsrohr 3 gehaltert und an ihren freien Enden 4a mit je einem Rastvorsprung 4c versehen ist, von denen ein jeder durch eine Ausnehmung 5 im Stellrohr 2 in eine der Rastausnehmungen 3a im Führungsrohr 3 eingreift. In dieser Sperrposition werden die Rastvorsprünge 4c von einem Sperrkörper 6 verriegelt, der entgegen der Kraft einer Sperrfeder 7 im Stellrohr 2 von einem Bowdenzug 8 angehoben werden kann.

Dieser Sperrkörper 6 ist mit seinem kreiszylindrischen Teil 6a in einem mit dem Stellrohr 2 festverbundenen Kreiszylinder 9 gleitverschieblich geführt. An seinem unteren Ende ist der Sperrkörper 6 mit drei unterschiedlichen Absätzen 6b, 6c, 6d versehen, die in den Zwischenraum zwischen den Rastvorsprüngen 4c der Blattfeder 4 und dem verbleibenden Querschnitt des Stellrohres 2 über den Bowdenzug 8 angehoben werden können. Dadurch ist der Sperrkörper 4 als ein über den Bowdenzug 8 entsperrbarer Sperrbolzen ausgebildet.

Der Bowdenzug 8 ist durch eine Öffnung 9a im Boden 9b des Kreiszylinders 9 konzentrisch durch die Sperrfeder 7, durch eine konzentrische Bohrung 6b des Sperrkörpers 6 sowie konzentrisch durch eine Hülse 10 hindurchgeführt und mit seinem einen Ende 8a am unteren Ende 10a der Hülse 10 mit dieser form- und kraftschlüssig über eine Quetschverbindung gekuppelt.

An seinem anderen Ende 8b ist der Bowdenzug 8 mit einer Kugel 11 versehen, die in einer Kalotte 12a des Schiebers 12 formschlüssig durch einen Schlitz 12b eingehängt ist. Unter Wirkung der Sperrfeder 7 wird der Schieber 12 in Richtung des Pfeiles 13 gegen die Stirnfläche 14b eines Druckknopfes 14 gedrückt, der mit seiner Betätigungsfläche 14a um eine Länge l₀ als Einschublänge aus einem quer zur Symmetrielängsachse 16 des Stellrohres 2 verlaufenden und mit diesem festverbundenen Halterungsrohr 15 herausragt.

Die als zylindrische Schraubenfeder ausgebildete Sperrfeder 7 stützt sich stets mit ihrem einen Ende 7a gegen den Boden 9b des Kreiszylinders 9 und mit ihrem anderen Ende 7b unter Vorspannung gegen den Sperrkörper 6 ab. Dadurch wird der Schieber 12 und mit ihm der Druckknopf 14 in Richtung des Pfeiles 13 in die in Fig. 1 dargestellte Anschlag-Position verschoben und zugleich der Sperrkörper 6 mit seiner Verriegelungsstufe 6b in den verbleibenden Zwischenraum zwischen den beiden Rastvorsprüngen 4c der U-förmigen Blattfeder 4 gedrückt. Die Blattfeder 4 wird bei in jedweder Richtung der Symmetrielängsachse 16 des Führungsrohres 3 auf das Stellrohr 2 ausgeübten Zug- oder Druckkräften unverrückbar in der Sperrposition der Fig. 1 gehalten, da die Rastvorsprünge 4c nicht aus den Rastausnehmungen 3a im Führungsrohr 3 zurückweichen können.

Wird nunmehr gemäß Fig. 4 der Druckknopf 14 und mit ihm der Schieber 12 um die Länge l₀ in Richtung des Pfeiles 17 nach rechts verschoben, so führt diese Verschiebung über den Bowdenzug 8 zu einer Anhebung des Sperrkörpers 6 um mindestens die Länge l₁ der Verriegelungsstufe 6b in die dargestellte Position. Bei einem Anheben des Stellrohres 2 werden die Rastvorsprünge 4c in Richtung auf die Symmetrielängsachse 16 des Führungsrohres 3 über die Innenfläche der kalottenförmigen Rastausnehmungen 3a nach innen gedrückt, bis sie auf der Innenfläche 3b des Führungsrohres 3 aufsetzen und mit entsprechender Friktion an dieser Innenfläche 3b schleifen. Bei Erreichen der nächsten diametral gegenüberliegenden Rastausnehmungen 3a schnappen die Rastvorsprünge 4c in der gewünschten Einstellhöhe ein. Während dieses Vorganges befindet sich im Zwischenraum zwischen den Rastvorsprüngen 4c die Verstellstufe 6c mit der Länge l₂.

Wie Fig. 4 ausweist, kann der Druckknopf 14 und damit der Schieber 12 nicht weiter in das Halterungsrohr 15 eingeschoben werden, da die konkav nach innen gewölbte Betätigungsfläche 14a des Druckknopfes 14 ein weiteres Einschieben von Hand nicht zuläßt. Dadurch kann das Stellrohr 2 mit der an ihrem Halterungsrohr 15 befestigten, nicht dargestellten, aufgepolsterten Kopfstütze nie unbeabsichtigt aus dem Führungsrohr 3 herausgezogen werden, weil die letzte Rastausnehmung 3a im Führungsrohr 3 die Rastvorsprünge 4c der Blattfeder 4 automatisch einschnappen läßt und damit das Stellrohr 2 an einem weiteren Herausziehen gehindert ist.

Wie außerdem aus Fig. 1 in Verbindung mit Fig. 4 ersichtlich ist, kann der Druckknopf 14 in ergonomisch günstiger Weise mit dem Daumen oder Zeigefinger einer Hand zur Verstellung der Kopfstütze unabhängig von deren Verstellhöhe oder Verstellposition betätigt werden. Er ist jederzeit dem Daumen oder dem Zeigefinger einer Hand zugänglich.

Um gleichwohl im Bedarfsfall die Kopfstütze 1 mit ihren Stellrohren 2 aus den Führungsrohren 3 der Rückenlehne eines Sitzes herausziehen zu können, wird gemäß Fig. 5 der Druckknopf 14 mittels eines Werkzeuges 18, wie Schraubendreher oder Kugelschreiber, in Richtung des Pfeiles 17 noch tiefer in das Halterungsrohr 15 eingeschoben, wodurch über den Schieber 12 der Bowdenzug 8 den Sperrkörper 6 entgegen der Wirkung der Sperrfeder 7 noch weiter anhebt. Dann befindet sich die Entnahmestufe 6b des Sperrkörpers 6 in dem Zwischenraum zwischen den Rastvorsprüngen 4c. Nunmehr können die Rastvorsprünge 4c noch weiter in Richtung auf die Symmetrielängsachse 16 des Führungsrohres 3 zurückweichen, wobei sie aus den letzten Rastausnehmungen 3a im Führungsrohr 3 in das Stellrohr 2 hineingedrückt werden. In dieser Lage kann das Stellrohr 2 aus dem Führungsrohr 3 vollständig herausgezogen werden. Da zur Zurücklegung dieses maximalen Weges L des Druckknopfes 14 und des Schiebers 12 stets ein Werkzeug 18 erforderlich ist, kann eine solche Herausnahme niemals zufällig und damit unerwünscht erfolgen.

Nach dem Wiedereinschieben des Stellrohres 2 in das Führungsrohr 3 bei der Position des Druckknopfes 14 und des Schiebers 12 gemäß Fig. 5 werden nach dem Entfernen des Werkzeuges 18 durch Loslassen des Druckknopfes 14 die Rastvorsprünge 4c unter der Vorspannung ihrer Blattfeder 4 selbsttätig durch die Ausnehmungen 5 am Stellrohr 2 in die nächsten Rastausnehmungen 3a im Führungsrohr 3 gedrückt. Nach dem Einschnappen der Rastvorsprünge 4c in die Rastausnehmungen 3a drückt die entsprechend vorgespannte Sperrfeder 7 den Sperrkörper 6 in die in Fig. 1 dargestellte Position zurück, wodurch bei jedweden Zug- und Druckkräften die Rastvorsprünge 4c an einem Zurückweichen aus den Rastausnehmungen 3a von der Verriegelungsstufe 6b des Sperrkörpers 6 gehindert sind.

In den Fig. 6 und 7 sind mit den Fig. 1 bis 5 übereinstimmende Teile mit gleichen Bezugsziffern bezeichnet. Wie aus beiden Figuren hervorgeht, ist die Blattfeder 4 mit ihrem unteren Ende 4b abgekröpft, um eine geradlinige Durchführung des Bowdenzuges 8 mit der Hülse 10 zu ermöglichen.

Die Ausführungsformen der Fig. 6 und 7 unterscheiden sich lediglich dadurch voneinander, daß in Fig. 6 das dem Halterungsrohr 15 zugewandte Ende 2a des Stellrohres 2 geradlinig und im Gegensatz dazu das obere Ende 2b gemäß der Ausführungsform der Fig. 7 nach hinten gekrümmt ist, um auf diese Weise eine größere Aufpolsterung des Halterungsrohres 15 als Kopfstütze zu ermöglichen. Ansonsten sind sämtliche Funktionsteile identisch.

Wie aus den Fig. 1 und 4 bis 7 hervorgeht, wird der Bowdenzug 8 im Schlitz 12b des Schiebers 12, sodann durch eine Öffnung 19 mit einem abgerundeten Kantenbereich des Halterungsrohres 15, durch die Öffnung 9a des Kreiszylinders 9 und durch eine konzentrische Bohrung 22 im Sperrkörper 6 friktionsarm geführt. Das Stellrohr 2 und das Halterungsrohr 15 sind über die Schweißnaht 20 miteinander relativ unbeweglich verbunden.

Das Führungsrohr 3, das Stellrohr 2 und das Halterungsrohr 15 sind vorteilhaft aus Edelstahl hergestellt. Demgegenüber können der Schieber 12 und der Druckknopf 14, die Überwurfmuffe 21, der Kreiszylinder 9 sowie der Sperrkörper 6 aus Kunststoff in Form von Spritzgießteilen hergestellt werden.

Dabei kommt der Überwurfmuffe 21 nicht nur eine reibungsarme Führungsfunktion für den Druckknopf 14 zu, sondern auch eine Abdeckfunktion für eine Öffnung 23 (s. Fig. 4) im Halterungsrohr 15, um den Bowdenzug 8 mit der Kugel 11 bequem in die Kalotte 12a des Schiebers 12 einhängen zu können.

Bezugszeichenliste

1

Kopfstütze

2

Stellrohr

2

a,

2

bEnden des Stellrohres

3

Führungsrohr

3

aRastausnehmung

3

bInnenfläche des Führungsrohres

3

4

Blattfeder

4

a,

4

bEnden der Blattfeder

4

4

cRastvorsprung

5

Ausnehmung im Stellrohr

2

6

Sperrkörper

6

akreiszylindrischer Teil des Sperrkörpers

6

6

bVerriegelungsstufe

6

cVerstellstufe

6

dHerausnahmestufe

7

Sperrfeder

7

a,

7

bEnden der Sperrfeder

7

8

Bowdenzug

8

a,

8

bEnden des Bowdenzuges

8

9

Kreiszylinder

9

aÖffnung im Boden

9

b des Kreiszylinders

9

9

bBoden des Kreiszylinders

9

10

Hülse

10

aEnde der Hülse

10

11

Kugel

12

Schieber

12

aKalotte des Schiebers

12

12

bSchlitz des Schiebers

12

13

,

17

Pfeile

14

Druckknopf

14

aBetätigungsfläche des Druckknopfes

14

14

bStirnfläche des Druckknopfes

14

15

Halterungsrohr

16

Symmetrielängsachse

18

Werkzeug

19

,

23

Öffnungen im Halterungsrohr

15

20

Schweißnaht

21

Überwurfmuffe

22

konzentrische Bohrung
Lmaximaler Einschubweg des Druckknopfes

14

l₀

;Einschublänge
l₁

;Länge der Verriegelungsstufe

6

b
l₂

Länge der Verstellstufe

6

c

Claims (12)

1. Kopfstütze für einen Sitz, die mit mindestens einem konzentrisch in einem Führungsrohr einer Rückenlehne eingreifenden Stellrohr geführt und darin über eine unter Wirkung einer Rastfeder stehenden sowie mit einem Rastvorsprung in Rastausnehmungen im Führungsrohr eingreifenden Raste in unterschiedlicher Höhe verstellbar und arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß als Rastfeder und als Raste eine Blattfeder (4) vorgesehen ist, die mit ihrem einen Ende (4b) im Stellrohr (2) gehaltert ist und an ihrem anderen Ende (4a) den Rastvorsprung (4c) aufweist, wobei die Blattfeder (4) in ihrer Sperrposition durch einen entgegen der Kraft einer Sperrfeder (7) beweglichen Sperrkörper (6) im Stellrohr (2) verriegelt ist.

2. Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (4) U-förmig ausgebildet ist und in der Sperrposition mit zwei Rastvorsprüngen (4c) diametral jeweils durch zwei Ausnehmungen (5) im Stellrohr (2) in zwei Rastausnehmungen (3a) im Führungsrohr (3) eingreift.

3. Kopfstütze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrkörper (6) aus einem in den Zwischenraum zwischen dem Rastvorsprung (4c) der Blattfeder (4) und dem verbleibenden lichten Querschnitt des Stellrohres (2) formschlüssig und gleitverschieblich eingreifenden Sperrbolzen besteht.

4. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein von der Blattfeder (4) abgewandtes, kreiszylindrisches Ende (6a) des Sperrkörpers (6) in einem in dem Stellrohr (2) angeordneten und mit diesem unbeweglich verbundenen hohlen Kreiszylinder (9) gleitverschieblich geführt ist.

5. Kopfstütze nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrkörper (6) von einem durch eine Öffnung (9a) in einem oberhalb des Sperrkörpers (6) angeordnete Boden (9b) des Kreiszylinders (9) geführten Bowdenzug (8) über einen Schieber (12) aus seiner Verriegelungsstellung anhebbar ist.

6. Kopfstütze nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Bowdenzug (8) innerhalb des Kreiszylinders (9) von der als zylindrische Schraubenfeder ausgebildeten Sperrfeder (7) umgriffen ist, die sich mit ihrem einen Ende (7a) gegen den Boden (9b) des Kreiszylinders (9) und mit ihrem anderen Ende (7b) unter Vorspannung gegen den Sperrkörper (6) abstützt.

7. Kopfstütze nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (12) für den Bowdenzug (8) durch einen Bolzen mit einem Längsschlitz (12b) und einer Kalotte (12a) gebildet ist und in einem quer zur Symmetrielängsachse (16) oberhalb des Stellrohres (2) verlaufenden und mit diesem fest verbundenen Halterungsrohr (15) für die Kopfstütze (1) geführt und von einem gleichfalls darin geführten Druckknopf (14) zu betätigen ist.

8. Kopfstütze nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß in der Sperrposition der Blattfeder (4) der Druckknopf (14) mit seiner stirnseitigen Betätigungsfläche (14a) um eine bestimmte Einschublänge (l₀) aus dem Halterungsrohr (15) herausragt und an seinem entgegengesetzten Ende an dem Schieber (12) anliegt, der ein kugelförmiges Ende (11) des Bowdenzuges (8) gabelförmig mit der Kalotte (12a) untergreift.

9. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrkörper (6) an seinem von der Sperrfeder (7) abgewandten Ende mit insgesamt drei jeweils eine Länge (l₁, l₂, l₃) aufweisenden Stufen (6b, 6c, 6d) mit abnehmender Querschnittsfläche versehen ist, von denen die erste Stufe mit größter Querschnittsfläche eine Verriegelungsstufe (6b) zur Verriegelung der Blattfeder (4), die zweite Stufe mit kleinerer Querschnittsfläche eine Verstellstufe (6c) zur Höhenverstellung der Kopfstütze (1) und die dritte Stufe mit kleinster Querschnittsfläche eine Herausnahmestufe (6d) zur Entfernung des oder der Stellrohre (2) aus dem oder den Führungsrohren (3) bildet.

10. Kopfstütze nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge (l₁) der Verriegelungsstufe (6b) des Sperrkörpers (6) gleich oder kleiner als eine mit dem Daumen oder Finger einer Hand erreichbare die Einschublänge (l₀) des Druckknopfes (14) und damit des Schiebers (12) in das Halterungsrohr (15) ist.

11. Kopfstütze nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge (l₁) der Verriegelungsstufe (6b) des Sperrkörpers (6) zuzüglich der Länge (l₂) der Verstellstufe (6c) des Sperrkörpers (6) gleich oder kleiner als eine mit einem Werkzeug (18) erreichbare maximale Einschublänge (L) des Schiebers (12) in das Halterungsrohr (15) ist.

12. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsrohr (3), das Stellrohr (2) und das Halterungsrohr (15) aus Edelstahl hergstellt sind.