DE19707048A1 - Berührungssicheres Fassungs- und Adaptersystem für Lampen - Google Patents

Description

Seit Jahrzehnten besteht das dringende Bedürfnis, eine berührungssichere Fassung anstelle der bisherigen Edison- oder Bajonett-Fassungen einzuführen, da diese Fas­ sungen in höchstem Maße berührungsgefährlich sind und im Laufe der Zeit zahllose Unfälle, zum Teil sogar mit tödlichem Ausgang herbeigeführt haben.

Es besteht auch seit vielen Jahren ein Anforderungskatalog des VDE und anderen Prüfstellen, wie eine neue Fassung beschaffen sein sollte, da vor allem das Problem des Überganges zu einem neuen System berücksichtigt werden muß.

Ein neues Fassungssystem muß demzufolge nicht nur berührungssicher, sondern auch mittels eines Adapters in die bisherigen Fassungen einsetzbar sein. Man kann nicht erwarten, daß die in die Milliarden gehenden Fassungen in vorhandenen Leuchten schlagartig ausgetauscht werden können.

Neue berührungssichere Fassungen können nur für neue Leuchten vorgesehen wer­ den. Will man eine seit vielen Jahren geforderte schnelle Umstellung auf ein berüh­ rungssicheres System erreichen, so ist dies nur dadurch möglich, die Lampenproduk­ tion ab einem bestimmten Datum ausschließlich auf berührungssichere Fassungen und Sockel umzustellen und gleichzeitig die erforderlichen Adapter zu schaffen.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein berührungssicheres Fassungssystem zu entwickeln, welches allen Anforderungen der Richtlinien der Prüfstellen gerecht wird und in der Lage ist, alle derzeit benutzten Fassungen, nämlich die Edison-Schraubfassungen E27 und E14 sowie die Bajonettfassungen B22 und B15 zu ersetzen.

Erfindungsgemäß wird das dadurch erreicht, daß die berührungssichere Fassung derart konstruiert und gestaltet ist, daß sie als Adapter in gebräuchliche, nicht berührungssi­ chere Fassungen eingesetzt werden kann, wobei der Adapter eine Rückdrehbremse aufweist, welche eine Rückdrehbewegung nach dem Einsetzen in die nicht berüh­ rungssichere Fassung verhindert oder zumindest erschwert.

Bei Fassungen mit Edison-Gewinde wird das dadurch erreicht, daß ein Bremskörper, z. B. in Form eines Zylinders oder einer Kugel (5), bei dem Versuch, den Adapter wieder herauszuschrauben, auf einer spiralförmigen Bahn (33) aufläuft, dadurch radial gegen die Innenwand (28) des Edison-Gewindes gepreßt wird und durch Reibungsschluß ein Herausschrauben des Adapters verhindert oder zumindest erschwert.

Begünstigt und lagenunabhängig wird diese Bremswirkung dadurch, daß der Brems­ körper beim Herausschrauben durch eine Feder (26) entgegen der Rückdrehbewegung gedrückt wird und der Adapter sich in der Fassung unter Reibungsschluß verklemmt.

Eine andere erfindungsgemäße Ausführungsform einer Rückdrehbremse wird in Form einer Flachbandfeder vorgeschlagen, die beim Einschrauben des Adapters in die Edisonfassung federnd nachgeben kann, jedoch beim Versuch, den Adapter aus der Fassung herauszuschrauben, sich am Innengewinde der Fassung festhakt und ein Ausschrauben blockiert.

Eine weitere erfindungsgemäße Ausschraubsicherung besteht aus einem starren, im Adapter exzentrisch schwenkbar gelagerten Hebel, der aus einem Fenster der Gewin­ dehülse des Adapters herausragt und federnd beim Einschrauben des Adapters zu­ rückweichen kann, jedoch beim Ausschrauben den Adapter unter Reibungsschluß in der Fassung verklemmt und dadurch behindert.

Für alle angeführten Lösungen gilt selbstverständlich, daß die sperrenden oder brem­ senden Bauteile durch ein Fenster aus dem Innenraum des Adapters in den Bereich der zu schützenden nicht berührungssicheren Fassung hineinreichen.

Da notfalls bei einer Demontage einer Leuchte der Adapter aus der alten Fassung her­ ausnehmbar sein muß, wird erfindungsgemäß für Edison-Fassungen vorgeschlagen, in der Frontplatte (8) des Adapters Öffnungen (38) vorzusehen, durch die bei eingesetz­ tem Adapter mit einem Hilfswerkzeug (29) entriegelt werden kann, indem man den Bremskörper oder die Sperre entgegen der Kraft der Feder (26) mit dem Hilfswerkzeug (29) zurückdrückt und damit die Sperrwirkung unwirksam macht.

Die erfindungsgemäße Lösung sieht bei Bajonettfassungen einen radial bewegbaren Riegel (7) vor, der nach dem Einschieben des Adapters in den achsparallelen Füh­ rungsschlitz (39) unter dem Druck einer Feder (34) in diesen Führungsschlitz (39) ein­ schnappt, sobald die zum Einrasten des Bajonettsockels notwendige Drehbewegung erfolgt ist.

Da ein derart radial bewegbarer Riegel (7) aus dem Umfang des Adapters herausragt, wird erfindungsgemäß empfohlen, dem Riegel (7) eine schräge Stirnfläche (36) zu ge­ ben, wodurch er beim Einsetzen des Adapters in diesen hineingedrückt wird.

Ähnlich wie bei den Adaptern für Edison-Gewinde wird erfindungsgemäß auch bei Adaptern für Bajonettsockel empfohlen, in der Außenwand des Adapters Fenster anzu­ bringen, durch die bei eingesetztem Adapter ein federnd abgestützter Riegel (7) als Rückdrehbremse angeordnet wird, welcher ebenfalls nur mittels eines Hilfswerkzeugs (29) zurückgezogen werden kann.

Da die Erfindung nicht auf eine Fassungstype beschränkt ist, sondern zweckmäßiger­ weise als eine Gesamtlösung, d. h. als System auch für die kleinen Fassungstypen E14 und B15 einsetzbar sein muß, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, die berührungs­ sichere Fassung als raumsparende Steckverbindung mit Hohlstiften aufzubauen.

Die in einem Teilbereich gequetschten Hohlstifte (11) werden erfindungsgemäß z. B. mit federnden Lyrakontakten (25) kombiniert, die sowohl die Kontaktgabe als auch die Rastungsfunktion vermitteln.

Derartige Kontakte können erfindungsgemäß auch so gestaltet werden, daß sie zusätz­ lich als schraublose Klemmen zum Anschluß der Leitungsdrähte dienen.

Um einen problemlosen Einsatz des neuen Fassungssystems zu ermöglichen, wird er­ findungsgemäß weiter vorgeschlagen, den bisher bei Edison- und Bajonettfassungen nicht möglichen Schutz gegen Verwechslungen in Bezug auf Spannung, Leistung und/oder Dimmbarkeit durch ein Codierungssystem vorzusehen.

Eine solche Codierung kann entweder durch Leisten bzw. Aussparungen am Umfang der Lampensockel oder durch zentral in der Mittelachse angeordnete Öffnungen und korrespondierende Zapfen erreicht werden.

Die raumsparende erfindungsgemäße Konstruktion als Stiftsockel gestattet, sogar bei den größeren zweipoligen Fassungen E27 und B22 weitere zusätzliche Stifte anzu­ ordnen, ohne die zulässigen Abstände zwischen stromführenden Teilen zu unterschrei­ ten.

Voraussetzung für den Ersatz der bisherigen Lampenfassungen durch das neue System ist die erfinderische Lösung, die berührungssichere Fassung geometrisch so aufzubauen, daß sie innerhalb der zu ersetzenden Sockel der nicht berührungssicheren Fassungen unterzubringen ist.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, die Rückdrehbremsen paar­ weise diametral gegenüberliegend anzuordnen.

Für schwerere Lampen wird weiter empfohlen, zusätzlich oder als Ersatz für die Rastungen an den Hohlstiften, eine mechanische Rastung vorzusehen, die eine als Feder ausgebildete Kunststoffklinke in der Fassung mit korrespondierenden Profilen am Lampensockel aufweist.

Das Adaptersystem ermöglicht sogar den Einsatz von kleineren Sockeln in den bisher üblichen E27- und B22-Fassungen, oder größerer berührungssicherer Sockel in E14- und B15-Fassungen.

Um bei den sehr klein bauenden Bajonettfassungen ein zuverlässiges Verriegelungs­ system aufbauen zu können, ohne die vorgeschriebenen Mindestabstände zwischen spannungsführenden Teilen zu unterschreiten, wird erfindungsgemäß als Rückdreh­ bremse ein ringförmiges, federndes Element aus Kunststoff mit entsprechenden Rie­ gelansätzen vorgeschlagen.

Zum besseren Verständnis des Systems und der Erfindungsgedanken sind nachste­ hend beispielsweise Ausführungen eines erfindungsgemäßen berührungssicheren Fassungs- und Adaptersystems beschrieben. Die Darstellungen sind nur als Ausfüh­ rungsbeispiele anzusehen und sind in keiner Art beschränkend aufzufassen.

Fig. 1 und Fig. 2 zeigen die Verwendung einer Glühlampe mit neuem Stiftsockel mit Adaptern zum Einsatz in herkömmlichen Fassungen.

Fig. 3 zeigt eine moderne gewendelte Leuchtstofflampe mit Stiftsockel in Kombination mit der wesentlich kleiner bauenden erfindungsgemäßen Sicherheitsfassung.

Die Fig. 4 bis 7 zeigen Darstellungen der Adapter für die in Fig. 8 und 9 dargestellten neuen Lampensockel.

Die Fig. 10 bis 13a zeigen schematisch den Aufbau eines Adapters für E27.

Die Fig. 14 bis 16 zeigen ebenfalls schematisch die Verriegelungsvorrichtung einer Bajonettfassung.

Die Fig. 17 und 18 zeigen einen Adapter für Bajonettfassungen vor und nach dem Ein­ setzen in die Fassung.

Die Fig. 18a zeigt ein Beispiel eines ringförmig federnden Verriegelungselementes.

Fig. 19 bis 22 zeigen schematisch die Anbringung von Codierungseinrichtungen und mechanischen Rastungen, welche die Lage der Sockel in der Fassung fixieren.

Fig. 23 und Fig. 24 zeigen Beispiele von Reduzieradaptern bzw. die Fig. 25 und 26 Bei­ spiele zur Verwendung von großen Stiftsockeln in den bisherigen, nicht berührungssi­ cheren E14- und B15-Fassungen.

Nachfolgend wird eine genaue Beschreibung von Ausführungsbeispielen gegeben, die den Erfindungsgedanken verwirklichen.

Das Prinzip des Adaptersystems ist in den Fig. 1 und 2 gut verständlich dargestellt. Die Glühlampe (1) ist bereits mit einem erfindungsgemäßen Stiftsockel (2) mit den Hohlstif­ ten (11) ausgestattet. Um sie in eine bisher übliche, nicht berührungssichere Fassung (3) einsetzen zu können, benötigt man entweder den großen Edison-Adapter (27) oder einen großen Bajonett-Adapter (22).

Die Darstellung zeigt bereits, daß durch die Verwendung eines erfindungsgemäßen Adapters kaum eine Vergrößerung der Einbaulänge der Lampe in der Leuchte erfolgt. Alle notwendigen Bauteile sind in den Adaptern (27) bzw. (22) untergebracht. In beiden Fällen ist hinter der Frontplatte (8) innerhalb der bisherigen Lampensockel das eigentli­ che erfindungsgemäße Fassungssystem angeordnet, welches später ausführlich be­ schrieben wird.

Beim großen Edison-Adapter (27) ist äußerlich nur die Verriegelungseinrichtung zu er­ kennen, die im Beispiel Fig. 4 aus einer Kugel (5) besteht, welche aus einem Fenster (6) herausragt.

Beim großen Bajonett-Adapter (22) für große B22-Fassungen (23) sind außer den üblichen Zapfen (9) zur Halterung in der Fassung zwei Riegel (7) zu erkennen, die aus dem Bajonett-Adapter (22) herausragen.

Fig. 3 zeigt im Vergleich dazu die künftige Ausführung einer berührungssicheren Fas­ sung am Beispiel einer Leuchtstofflampe (4), bei der unmittelbar am Gehäuse (13) der Stiftsockel (2) angeformt ist, mit seinen zwei Hohlstiften (11).

Der Größenvergleich zeigt die riesigen Vorteile des neuen Sockel- und Fassungssy­ stems. Der Materialaufwand ist wesentlich verringert und bietet damit einen beträchtli­ chen Kostenvorteil.

Besonders bei Kompaktlampen, bei denen der Stiftsockel (2) bereits mit dem Gehäuse (13) verbunden ist, reduziert sich der Gesamtaufwand für die neue Stiftfassung auf die beiden Hohlstifte (11), die kostenmäßig nur einen Bruchteil der bisherigen Konstruktion darstellen.

Überdies können erfindungsgemäße Stiftsockel (2), wie in Fig. 9 dargestellt, mit einer Quetschung (12) versehen werden, die nicht nur zur Rastung des Sockels in der Fas­ sung, sondern auch gleichzeitig zur Verbindung der Hohlstifte (11) mit den Anschluß­ drähten der Lampen dienen können.

Bei den vielen Milliarden von Glühlampen, die jährlich hergestellt werden und bisher zwei Lötverbindungen aufweisen, bedeutet allein dieser Rationalisierungsvorteil eine Einsparung von Tausenden Tonnen von Lötzinn und eine enorme Energieeinsparung durch das Wegfallen der Wärmeenergie zur Herstellung der Lötstellen.

Erfindungsgemäß sieht das neue berührungssichere Fassungs- und Adaptersystem nur zwei Baugrößen vor, nämlich einen großen Stiftsockel (2), welcher zusammen mit einem großen Edison-Adapter (27) oder einem großen Bajonett-Adapter (22) beide bis­ herigen, nicht berührungssicheren Fassungen ersetzt, und eine kleine berührungssi­ chere Fassung (10) sowie eine große berührungssichere Fassung (19).

Der kleine Stiftsockel (20), wie in Fig. 9 dargestellt, kann entweder mit dem kleinen Edison-Adapter (14) oder mit dem kleinen Bajonett-Adapter (15) beide bisherigen nicht berührungssicheren Fassungen ersetzen.

Die Rationalisierungsmaßnahme, vier Fassungssysteme durch zwei Fassungen zu er­ setzen, ist von größter wirtschaftlicher Bedeutung, vor allem in Ländern, wo beide Fas­ sungssysteme - Edison und Bajonett - nebeneinander bestehen.

Da der große Edison-Adapter (27) in den Abmessungen etwa den bisherigen E14-Fas­ sungen entspricht, kann man auch die Lampen, die bisher für die Fassungen E14 oder B15 vorgesehen waren, mit dem neuen Sockel mit vier Stiften versehen, der - wie ge­ sagt - nicht größer baut als die bisherigen E14-Fassungen. Dadurch ist es möglich, alle vier Sockeltypen durch eine einzige neue Stiftsockeltype zu ersetzen.

Die Fig. 4 und 6 zeigen vergrößert die bereits in Fig. 1 und Fig. 2 beschriebenen Adap­ ter, wobei gleiche Teile mit gleichen Bezugszahlen gekennzeichnet sind.

Die Fig. 5 und 7 hingegen stellen die entsprechenden kleinen Adapter dar; Fig. 5 den kleinen Edison-Adapter (14) und Fig. 7 den kleinen Bajonett-Adapter (15).

In Fig. 5 ist als Rückdrehbremse eine Blattfeder als Sperrfeder ((59) im Fenster (6) dar­ gestellt.

Zu den Fassungen gehören jeweils die entsprechenden Sockel. Fig. 8 zeigt ein Beispiel eines Stiftsockels (2) mit seinen Hohlstiften (11) und einem Rastprofil (21), welches in einer Seitenansicht in Fig. 19 gezeigt ist.

Für die kleinen Adapter, wie in Fig. 5 und 7 gezeigt, ist ein kleiner Stiftsockel (20) vor­ gesehen, wie in Fig. 9 gezeigt. In diesem Beispiel sind auch die Hohlstifte (11) mit Quetschungen (12) versehen, die sowohl der Drahtverbindung mit den Lampen als auch zur Rastung des Sockels in der Fassung dienen können.

Die folgenden Darstellungen in den Fig. 10 bis 18 zeigen Ausführungsbeispiele von erfindungsgemäßen Adaptern sowohl für das Kontaktsystem, die Rastung, die Verrie­ gelung und die Möglichkeiten einer Entriegelung.

Als Kontaktsystem ist in Fig. 10 ein Lyrakontakt (25) vorgesehen, der den seitlich ge­ quetschten Hohlstift (11) umschließt und sowohl die Kontaktgabe als auch eine deutlich fühlbare Rastung ermöglicht. In diesem Beispiel rastet der Lyrakontakt (25) an der Ver­ breiterung des Hohlstiftes (11), der durch die Quetschung (12) entsteht, eine technolo­ gisch gleichwertige Rastung gegenüber dem Beispiel in Fig. 21, wo die Rastung in der Querschnittsverminderung, welche durch die Quetschung entsteht, stattfindet.

Wie in dem Schnitt Fig. 12 gezeigt, können die Lyrakontakte (25) in einfacher Art mit dem Netzkontakt (16) über eine Anschlußfahne (30) verbunden werden. Auch eine Verbindung des rechten Lyrakontaktes (25) mit dem E27-Gewinde (17) kann über einen Federkontakt (31) rationell und lötfrei erfolgen.

Die Rückdrehbremse ist im linken Teil der Schnittzeichnung Fig. 11 im blockierten Zu­ stand gezeichnet. Dabei liegt die Kugel (5) unter dem Druck der Federn (26) auf der Innenfläche (28) der Fassung E27 an und verhindert ein Herausschrauben des Adap­ ters aus der bisher nicht berührungssicheren Fassung. Hierbei verklemmt sich die Ku­ gel (5) in dem in Einschraubrichtung sich verengenden spiralförmigen Spalt zwischen der Innenwand (28) des Edison-Gewindes und der spiralförmigen Bahn (33). Im übri­ gen ist die Innenfläche (28) der nicht dargestellten Fassung E27, in welche der Adap­ ter eingeschraubt wird, auch in Fig. 10 angedeutet, wo man auch deutlich das Anliegen der Kugel (5) an dieser Oberfläche erkennen kann.

Will man im Bedarfsfall den Adapter aus der Fassung lösen, so kann ein gabelförmiges Hilfswerkzeug (29) durch einen Schlitz (38) in der Frontplatte (8) eingeführt werden, wie in Fig. 10 und im rechten Teil der Fig. 11 erkennbar.

Das Hilfswerkzeug (29) liegt - wie in Fig. 11 dargestellt - vor den Kugeln (5). Dreht man beim Herausschrauben des Adapters - wie im rechten Teil der Fig. 11 dargestellt - das Hilfswerkzeug (29) entgegen dem Uhrzeigersinn, so werden zunächst die Kugeln (5) gegen die Kraft der Federn (26) zurückgedrückt und geraten auf den spiralförmigen Bahnen (33) außer Kontakt mit den Innenflächen (28) der Fassung E27. Die Verriege­ lung wird dadurch gelöst und der Adapter kann nun mittels des Hilfswerkzeuges (29) mühelos aus dem E27-Gewinde ausgeschraubt werden.

Die spiralförmigen Bahnen (33) sind Teil des Kunststoffgehäuses (32) und damit auf einfachste Art darstellbar. Da die Rückdrehbremsen, selbst wenn sie paarweise diame­ tral gegenüberliegend angeordnet sind, nur einen begrenzten Winkelbereich in An­ spruch nehmen, können in der gleichen Ebene auch die Lyrakontakte (25) und even­ tuelle Anschlüsse mit den Verbindungen (30) bzw. mit dem Federkontakt (31) unterge­ bracht werden.

Eine andere Variante einer Rückdrehbremse mittels einer Blattfeder ist in Fig. 13 dar­ gestellt. In diesem Fall reicht die Sperrfeder (59) zunächst mit dem überstehenden Ende (61) über die Innenfläche (28) der Fassung hinaus. Beim Einsetzen des Adapters in die herkömmliche Edisonfassung wird das überstehende Ende (61) der Sperrfeder (59) federnd nachgebend zurückgedrückt und liegt nun an der Innenfläche (28) der Fassung an, wie im linken Teil der Fig. 13 dargestellt.

Versucht man nun, den Adapter entgegen dem Uhrzeigersinn auszuschrauben, so ver­ hakt sich das überstehende Ende (61) der Sperrfeder (59) an der Innenfläche (28) der Edisonfassung und behindert das Ausschrauben. Erst wenn man mit dem Hilfswerk­ zeug (29) entgegen dem Uhrzeigersinn das überstehende Ende (61) der Sperrfeder (59) zurückdrückt, wird die Sperrwirkung aufgehoben, und man kann dann den Adapter aus der Edisonfassung ausschrauben.

Die Wirkung dieser Federsperre ist vergleichbar mit der Funktion ähnlicher Federn in schraubenlosen Drahtklemmen, bei denen der gleiche kinematische Vorgang eine zu­ verlässige Klemmung der Drähte herbeiführt.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Ausschraubsperre bei Edison-Fassungen zeigt Fig. 13a. Ein starrer Hebel (64) ist in einer Halterung (60) im Adapter derart exzentrisch gelagert, daß er je nach Winkellage durch ein Fenster (6) der Gewindehülse herausragt oder innerhalb der Umfangskonturen des Adapters bleibt. Beide Stellungen des Hebels (60) sind in Fig. 13a dargestellt. In der linken Hälfte liegt der Hebel (60) unter dem Druck der Feder (65) an der Innenfläche (28) der Edison-Fas­ sung an. Versucht man nun den Adapter aus der Fassung zu schrauben, drückt der Hebel (60) aufgrund seiner exzentrischen Lagerung (66) im Adapter diesen gegen die gegenüberliegende Innenfläche (28) der Fassung und klemmt beide Teile unverrückbar gegeneinander. Dieser Effekt wird noch durch die Kraft der Feder (65) verstärkt, welche zunächst die Aufgabe hat, einen dauernden Berührungskontakt zwischen dem Hebel (60) und der Innenfläche (28) der Fassung herzustellen.

Je nachdem, wie exzentrisch die Lagerung (66) gewählt wird, kann der Hebel (60) ent­ weder eine Bremsung oder eine völlige Blockierung herbeiführen.

In der rechten Hälfte der Fig. 13a ist der Hebel (60) vor dem Einschrauben des Adap­ ters in die Fassung dargestellt. Man kann deutlich das herausragende Ende (61) des Hebels (60) erkennen.

Das Beispiel einer Rückdrehbremse für Bajonettfassungen ist in den Fig. 14 bis 18a dargestellt.

In diesem Beispiel sind zwei radial bewegliche Riegel (7) gezeigt, die mit Haken (35) in Öffnungen (41) gelagert sind und die unter dem Druck der Feder (34) zunächst in die Lage gebracht werden, wie in Fig. 14 dargestellt. Sie ragen dabei aus dem großen Ba­ jonett-Adapter (22), wie auch in Fig. 18 gezeigt. Wird nun der Adapter - in diesem dar­ gestellten Fall handelt es sich um den kleinen Bajonett-Adapter (15) - in eine B15-Fas­ sung (24) eingesetzt, so müssen zunächst die Zapfen (9) im Führungsschlitz (39) bis zur hakenförmigen Rastung (40) eingedrückt werden. Der Riegel (7), der am Umfang des kleinen Bajonett-Adapters (15) gegenüber den Zapfen (9) winkelmäßig versetzt wird, gleitet dabei an der Innenwand der B15-Fassung (24) entlang. Das Einsetzen des Bajonett-Adapters (15) wird dadurch erleichtert, daß an den Riegeln (7) die Stirnflä­ chen (36) abgeschrägt sind und beim Einsetzen zurückweichen können.

Erst nach vollem Eindrücken der Zapfen (9) in den Führungsschlitz (39) und nach Ein­ drehen in die hakenförmigen Rastungen (40) geraten die Riegel (7) in den Bereich der Führungsschlitze (39), schnappen unter dem Druck der Feder (34) in den Führungs­ schlitz (39) und verhindern damit zuverlässig ein Ausschrauben des Bajonett-Adapters aus der B15-Fassung (24).

Ähnlich wie bei der Rückdrehbremse der Edison-Adapter (14) und (27) kann auch bei den Bajonett-Adaptern (15) und (22) mittels eines Hilfswerkzeuges (29) die Sperre ge­ löst werden. In Fig. 15 ist dies dargestellt. Das Hilfswerkzeug (29) drückt in dem Fall über die schrägen Kanten (37) die Riegel (7) zurück, so daß die Zapfen (9) wieder in den Führungsschlitzen (39) gedreht werden können, um den Bajonett-Adapter (15) aus der B15-Fassung (24) zu lösen.

Im Schnitt Fig. 16 ist die im Winkel versetzte Anordnung der Riegel (7) gegenüber den Zapfen (9) deutlich zu erkennen. Auch die Lage dieser Teile in Bezug auf die Hohlstifte (11) zeigt, daß diese Einrichtungen sich nicht gegenseitig stören. Dies ist auch in Fig. 14 zu sehen, wo der Stiftsockel (20) mit den Stiften (11) im eingesetzten Zustand dar­ gestellt ist.

Eine wesentlich vereinfachte Ausführung einer Rückdrehbremse bei Adapterfassungen ist in Fig. 18a dargestellt. In diesem Fall übernimmt ein ringförmiges, federndes Ele­ ment (62), welches vorteilhafterweise aus Kunststoff gefertigt wird, alle Aufgaben der vorher beschriebenen Anordnung. Das ringförmige, federnde Element (62) besitzt ebenfalls zwei Riegel (7), die als Ansätze aus dem Adapter herausragen. Beim Einset­ zen des Adapters werden die Riegel zurückgedrückt und erfüllen die vorstehend be­ schriebenen Funktionen. Die Riegel (7) weisen, wie in Fig. 18 gezeigt, ebenfalls eine Schräge auf, die das Einsetzen in die Fassung erleichtert. Durch Verformung des ring­ förmigen, federnden Elements (62) sowohl beim Einsetzen in die Fassung, aber auch beim Entriegeln mit einem Hilfswerkzeug (29) - wie vorher beschrieben - nimmt das ringförmige Element eine ovale Form (63) an und federt anschließend wieder federnd in die ursprüngliche Form zurück.

Das dargestellte Beispiel eines ringförmigen, federnden Elements (62) als geschlosse­ ner Ring ist stellvertretend aufzufassen für alle anderen möglichen Ausführungsformen eines derartigen Bauelements, sei es als halber Ring oder als gewelltes Bauteil oder als Teil einer Kugelkalotte, jeweils mit den Riegeln (7) als Ansätze.

Die Fig. 14 bis 18 lassen auch deutlich erkennen, daß die Baulänge des Bajonett-Adap­ ters (15) vom Netzkontakt (16) bis zur Frontplatte (8) keine zusätzliche Einbaulänge erfordert.

Fig. 19 und 20 geben Beispiele für die Anordnung eines Codes, um beispielsweise das Einsetzen von Lampen für 110 Volt Betriebsspannung in eine Fassung für 220 Volt zu verhindern. Dies ist besonders in Ländern wichtig, wo nicht nur verschiedene Fas­ sungssysteme, sondern auch verschiedene Netzspannungen vorhanden sind. Solche Codierungen können beispielsweise als zentrale Codes (43) vorgesehen werden oder als Code (44) am Umfang des Stiftsockels (2). Der als Beispiel gezeigte große Stiftsoc­ kel (2) gestattet auch die Anordnung von vier Hohlstiften (11), um z. B. Glühlampen mit mehreren Glühfäden anschließen zu können.

Es sind auch Rastprofile (21) am Sockel vorgesehen, die - wie in Fig. 21 gezeigt - die Lage des eingesteckten Sockels in der Fassung mittels der Rastklinken (48), die zweckmäßigerweise direkt im Kunststoffteil mit angespritzt sind, sichern.

Die Fig. 21 zeigt noch weitere Details einer erfindungsgemäßen, berührungssicheren Fassung.

In diesem Beispiel dienen neben den Rastprofilen (21) und den Rastklinken (48) auch die mit gequetschten Rastungen versehenen Hohlstifte (11) einer wahlweisen oder zu­ sätzlichen Rastung. Die Rastung erfolgt in den Lyrakontakten (53), welche überdies mit einer Klemmfeder (47) ausgestattet sind, um eine schraubenlose Verbindung mit den Netzleitungen durch die Drahtzuführungen (58) zu erreichen.

Die Fassung weist auch eine Kappe (54) auf, die z. B. mittels eines Gewindes (55) auf­ geschraubt werden kann. Ein Gewinde (56) bietet die Möglichkeit, die Fassungen wie üblich in Leuchten zu befestigen.

Dieses Ausführungsbeispiel kann selbstverständlich in allen Einzelteilen modifiziert werden, empfohlen wird u. a. eine Schnappverbindung (57), um die Fassung montage­ freundlich zu machen.

In Fig. 22 ist eine Ansicht der großen berührungssicheren Fassung (19) in Richtung des Einsteckens des Lampensockels dargestellt. In dieser Fig. 22 sind sowohl die vier Lö­ cher (46) für die Steckerstifte zu sehen, als auch die Rastklinken (48). Ebenso ist ein Zapfen (43) dargestellt als Code im Zentrum.

Da das berührungssichere Fassungs- und Adaptersystem für alle Bedarfsfälle geeignet sein soll, sind als weitere Beispiele die Fig. 23 bis 26 gezeigt.

Fig. 23 ist ein Adapter (51) für kleinen Stiftsockel (20), um beispielsweise in großen E27-Fassungen Kerzenlampen mit kleinem Stiftsockel einsetzen zu können.

Fig. 24 ist die entsprechende Lösung eines Adapters (52) für B22-Fassungen, der das Einsetzen von kleinen Stiftsockeln ermöglicht.

Die Fig. 25 und 26 lösen die umgekehrte Aufgabe, in kleinen Edison- oder Bajonettfas­ sungen große Stiftsockel (2) mittels der Adapter (49) und (50) einsetzen zu können. In den genannten Figuren sind alle Teile mit den entsprechenden Kennummern versehen.

Die erfindungsgemäßen Lösungsangaben sind so umfassend, daß sie nicht in allen Ausführungsformen beschrieben werden können, ganz gleichgültig, ob es sich um die Art der Stifte, um die Art der Rastung oder um andere Detail handelt, so daß auch bei­ spielsweise Ausführungen der berührungssicheren Fassungen und Sockel mit einer Bajonettverriegelung anstelle der beschriebenen Rastungen auch in den mittelbaren Schutzumfang dieser Erfindung zu rechnen sind.

Claims (13)

1. Berührungssicheres Fassungs- und Adaptersystem für Lampen, bestehend aus einer berührungssicheren Fassung und einem dazu passenden Lampensockel zum Anschließen der Lampen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Adapter mit berührungssicherer Fassung in gebräuchliche, nicht berührungssichere Edison-Fassungen einsetzbar ist, wobei der Adapter eine mit einem Hilfswerkzeug lös­ bare Rückdrehbremse aufweist, welche eine Rückdrehbewegung nach dem Ein­ setzen in die nicht berührungssichere Edison-Fassung erschwert.

2. Berührungssicheres Fassungs- und Adaptersystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremse richtungsabhängig ausgebildet ist und das Herausschrauben des Adapters erschwert.

3. Berührungssicheres Fassungs- und Adaptersystem nach einem der vorstehen­ den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die richtungsabhängige Bremse das Herausdrehen des Adapters blockiert.

4. Berührungssicheres Fassungs- und Adaptersystem nach einem der vorstehen­ den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremse mindestens einen Bremskörper aufweist, z. B. einen Zylinder oder eine Kugel, der auf einer spiral­ förmigen Bahn aufläuft und dadurch radial gegen die Innenwand des Edison-Ge­ windes der Fassung gepreßt wird und daß der Bremskörper durch eine Feder entgegen der Rückdrehbewegung gedrückt wird.

5. Berührungssicheres Fassungs- und Adaptersystem nach einem der vorstehen­ den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter als Rückdreh­ bremse mindestens eine Flachbandfeder aufweist, die beim Einschrauben des Adapters in die Edisonfassung federnd nachgeben kann, jedoch beim Versuch, den Adapter aus der Fassung herauszuschrauben, sich am Innengewinde fest­ hakt und ein Ausschrauben blockiert.

6. Berührungssicheres Fassungs- und Adaptersystem für Lampen, bestehend aus einer berührungssicheren Fassung und einem dazu passenden Lampensockel zum Anschließen der Fassung, dadurch gekennzeichnet, daß ein Adapter mit berührungssicherer Fassung in gebräuchliche, nicht berührungssichere Edison­ fassungen einsetzbar ist, wobei der Adapter eine mit einem Hilfswerkzeug lös­ bare Rückdrehbremse aufweist, bestehend aus einem starren, im Adapter ex­ zentrisch schwenkbar gelagerten Hebel, der durch ein Fenster der Gewindehülse des Adapters herausragt und federnd beim Einschrauben des Adapters in die Edison-Fassung zurückweichen kann, jedoch beim Ausschrauben den Adapter im Innengewinde der Edison-Fassung verklemmt oder zumindest erschwert.

7. Berührungssicheres Fassungs- und Adaptersystem für Lampen, bestehend aus einer berührungssicheren Fassung und einem dazu passenden Lampensockel zum Anschließen der Lampen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Adapter mit berührungssicherer Fassung in gebräuchliche, nicht berührungssichere Bajonett­ fassungen einsetzbar ist, wobei der Adapter eine mit einem Hilfswerkzeug lös­ bare Rückdrehbremse aufweist, welche eine Rückdrehbewegung nach dem Ein­ setzen in die nicht berührungssichere Bajonettfassung erschwert oder verhindert.

8. Berührungssicheres Fassungs- und Adaptersystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückdrehbremse aus mindestens einem radial be­ weglichen Riegel (7) gebildet ist, der nach dem Einschieben der Zapfen (9) des Adapters in den achsparallelen Führungsschlitz (39) der Bajonettfassung fe­ dernd in diesen einschnappt, sobald die zum Einrasten der Bajonettfassung not­ wendige Drehbewegung erfolgt ist.

9. Berührungssicheres Fassungs- und Adaptersystem für Lampen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückdrehbremse als ringförmig federndes Element mit mindestens einem Riegelansatz ausgebildet ist.

10. Berührungssicheres Fassungs- und Adaptersystem für Lampen nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (7) eine schräge Stirnfläche (36) aufweist, die ihn beim Einsetzen des Adapters federnd zurückdrückt.

11. Berührungssicheres Fassungs- und Adaptersystem für Lampen, bestehend aus einer berührungssicheren Fassung und einem dazu passenden Lampensockel zum Anschließen der Lampen, dadurch gekennzeichnet, daß die berührungs­ sichere Fassung als Steckverbindung mit zwei oder mehr Hohlstiften aufgebaut ist, die geometrisch innerhalb der zu ersetzenden Sockel der nicht berührungssi­ cheren Fassungen einsetzbar sind.

12. Berührungssicheres Fassungs- und Adaptersystem nach einem der vorstehen­ den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Lampensockel und in der Fassung Codierungen (43, 44) vorhanden sind zur eindeutigen Zuordnung der Lampen zu den entsprechenden Fassungen in Bezug auf Spannung und/oder Leistung und/oder Dimmbarkeit.

13. Berührungssicheres Fassungs- und Adaptersystem nach einem der vorstehen­ den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine mechanische, federnde Kunststoffrastung im Einsteckbereich der erfindungsgemäßen Fassung mit einem starren Profil am Sockel der Lampe vorhanden ist.