DE19649962C2 - Fahrbare Reinigungsmaschine mit Kehreinheit und Scheuereinheit - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine fahrbare Reinigungsmaschine mit einer Kehreinheit und einer Scheuereinheit.

Solche Reinigungsmaschinen sind in verschiedenen Ausführungs­ formen bekannt. Zum Beispiel hat die von der Anmelderin herge­ stellte Reinigungsmaschine mit der Bezeichnung Hakomatic B900 eine Scheuereinheit, die zwei gegeneinander rotierende Teller­ bürsten unterhalb des Gehäuses der Reinigungsmaschine in Anlage am Boden aufweist. Die Scheuereinheit läßt sich anheben, so daß die Scheuerbürsten nicht mehr in Anlage am Fußboden sind, um so die Reinigungsmaschine, wenn sie nicht im Reinigungsbetrieb ist, verfahren zu können. Die Scheuereinheit ist an einer Gabel, welche im Gehäuse der Reinigungsmaschine gelagert ist, befe­ stigt, die mittels einer Stelleinrichtung verschwenkbar ist, um so die Scheuereinheit nach Bedarf vom Boden abzuheben oder wie­ der abzusenken. Daneben kann die bekannte Reinigungsmaschine mit einer Kehreinheit versehen werden, die als Vorsatz vorne an der Reinigungsmaschine montierbar ist, und die ebenfalls über eine unabhängige Stelleinrichtung ausgehoben werden kann.

In DE 42 36 030 A1 ist eine fahrbare Reinigungsmaschine be­ schrieben, die eine Kehreinheit mit einer Kehrwalze und in Fahr­ trichtung dahinterliegend eine Scheuereinheit mit zwei hinter­ einanderliegenden, parallel zum Boden angeordneten Scheuerwalzen versehen ist. Es ist ferner angegeben, daß die Scheuereinheit über einen nicht näher dargestellten Mechanismus anhebbar ist, so daß bei angehobener Scheuereinheit lediglich die Kehreinheit zum Einsatz kommt. Eine Anhebbarkeit oder schwenkbare Lagerung der Kehreinheit der Reinigungsmaschine ist nicht vorgesehen.

Aus DE 89 02 813 U1 ist eine fahrbare Reinigungsmaschine be­ kannt, die mit einer Kehreinheit, welche an einer Gabel beste­ hend aus zwei Schwenkarmen schwenkbar in der Reinigungsmaschine gelagert ist, um die Kehreinheit zwischen einer Arbeitsstellung in Anlage am Boden und einer Transportstellung abgehoben vom Boden schwenkbar beweglich zu halten. Die Stelleinrichtung zum Anheben der Kehreinheit ist nicht näher dargestellt. Ferner ist in Fahrtrichtung hinter der Kehreinheit eine Scheuereinheit vorgesehen, die separat von der Kehreinheit über einen Schwen­ karm schwenkbar in der Reinigungsmaschine gelagert ist. Über eine nicht näher dargestellte Stelleinrichtung ist die Scheuer­ einheit separat von der Kehreinheit anhebbar. Auch diese Reini­ gunsmaschine benötigt daher wie der eingangs dargestellte Stand der Technik separate Stelleinrichtungen, um die Scheuereinheit unabhängig von der Kehreinheit anheben zu können.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine fahrbare Reini­ gungsmaschine mit Kehreinheit und Scheuereinheit dahingehend weiterzubilden, daß die Scheuereinheit und die Kehreinheit mit einem einfachen Anhebemechanismus angehoben werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe dient die fahrbare Reinigungsmaschine mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausfüh­ rungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen aufge­ führt.

Die Kehreinheit ist an einer Gabel, welche schwenkbar in der Reinigungsmaschine gelagert ist, befestigt und kann durch Ver­ schwenken der Gabel aus der Arbeitsstellung, in der die Gabel auf einem Gabelanschlag in der Reinigungsmaschine liegt und so das Gewicht der Kehreinheit trägt, und einer ausgehobenen Trans­ portstellung verschwenkt werden, in der die Kehreinheit vom Boden abgehoben ist. Zum Verschwenken der Gabel dient eine Stelleinrichtung, die zum Anheben der Kehreinheit auf die Gabel entfernt von deren schwenkbarer Lagerung eine Kraft ausübt, um die Kehreinheit mit der Gabel anzuheben. Dazu ist die Stellein­ richtung über ein Zwischenglied mit der Gabel verbunden, das schwenkbar an der Gabel angebracht ist, wobei die Schwenkachsen von Gabel und Zwischenglied im wesentlichen parallel zueinander sind. Die Schwenkbarkeit des Zwischengliedes wird durch einen Anschlag so begrenzt, daß das Zwischenglied bei anliegendem Anschlag die Gabel mitnimmt. Die Scheuereinheit ist an dem Zwi­ schenglied entfernt von dessen Lagerung an der Gabel aufgehängt, so daß durch Verschwenken des Zwischengliedes relativ zur Gabel eine anhebende Kraft auf die Scheuereinheit durch die Stellein­ richtung separat einstellbar ist.

Bewegt die Stelleinrichtung das Zwischenglied nach oben, so wird zunächst die an dem Zwischenglied aufgehängte Scheuereinheit angehoben, bis das Zwischenglied an den Anschlag stößt und bei weiterer Ausübung von Drehmoment durch die Stelleinrichtung die Gabel mitschwenkt und dadurch die Kehreinheit anhebt.

Mit der erfindungsgemäßen Gestaltung wird eine besonders ein­ fache und effektive Anhebung mit einer einzelnen Stelleinrich­ tung ermöglicht, bei der gleichwohl zunächst die Scheuereinheit unabhängig von der Kehreinheit angehoben werden kann.

Es ist ein besonderer Vorteil der Erfindung, daß durch Verände­ rung der Stelleinrichtung auch der Bürstenandruck der Scheuer­ einheit separat einstellbar ist. In einer vorteilhaften Ausfüh­ rungsform weist die Aufhängung der Scheuereinheit an dem Zwi­ schenglied zwei gegeneinander in Längsrichtung bewegliche Teile auf, zwischen denen eine Feder wirkt, die eine Reduzierung des Andruckes bewirkt. Dadurch wird der Bürstenandruck generell ver­ mindert und gleichzeitig ermöglicht, daß sich über einen vor­ gegebenen Bewegungsbereich die Teile der Aufhängung gegenein­ ander verschieben können, wobei die Scheuereinheit über einen gewissen Bereich in Anlage am Boden bleibt.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Scheuereinheit darüber hinaus in einer Linearführung an der Kehreinheit gela­ gert, welche eine Auf- und Abbewegung der Scheuereinheit relativ zur Kehreinheit ermöglicht.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von Ausführungsbeispielen in den Zeichnungen beschrieben, in denen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Reinigungsmaschine zeigt, wobei Einzelheiten der Aufhängung von Kehr- und Scheuereinheit hervorgehoben sind;

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Aufhängung von Kehreinheit und Scheuereinheit darstellt;

Fig. 3 eine Teilansicht im Bereich der Aufhängung von Kehr- und Scheuereinheit aus Fig. 1 zeigt, wobei sich die Kehreinheit und die Scheuereinheit in Arbeitsstellung befinden;

Fig. 4 bis 7 Teilansichten im Bereich der Anbringung der Scheuereinheit an der Kehreinheit in aufeinanderfolgen­ den Stufen der Anhebung zeigen;

Fig. 8 eine Teilansicht wie Fig. 3 zeigt, in der sich die Kehreinheit und die Scheuereinheit jedoch in der ausge­ hobenen Transportstellung befinden;

In den Figuren sind durchwegs gleiche Teile mit gleichen Bezugs­ zeichen dargestellt, wobei symmetrisch angeordnete Teile mit einem Apostroph bezeichnet sind.

Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht einer fahrbaren Reini­ gungsmaschine 1 mit einem Fahrgestell 6, die unten im Bereich der Aufhängung eines Reinigungsaggregats 2 aufgerissen darge­ stellt ist. Das Reinigungsaggregat 2 weist eine Kehreinheit 20 und in Fahrtrichtung F dahinter dahinter eine Scheuereinheit 40 auf. Die Kehreinheit 20 und die Scheuereinheit 40 befinden sich in ihrer Arbeitsstellung in Anlage am Boden. Vorderrad V und Hinterräder H sind schematisch dargestellt.

Der Bereich der Aufhängung von Kehreinheit 20 und Scheuereinheit 40 ist in den Fig. 2 und 3 vergrößert dargestellt. Die Keh­ reinheit 20, die eine von einem Motor 3 angetriebene Kehrbürste 21 und einen Kehrbehälter 22 aufweist, ist an einer Gabel 10 fest angebracht. Die Gabel 10 weist zwei Schenkel 11, 11' und einen die Schenkel 11, 11' verbindenden Querträger 13 auf, der sich quer zur Fahrtrichtung F erstreckt. Die Schenkel 11, 11' verlaufen parallel zur Fahrtrichtung F und sind mit ihren freien Enden auf einer Achse 12 drehbar gelagert. Die Achse 12 wird über ein Paar Halter 8, 8' von dem Fahrgestell 6 getragen. Die Halter 8, 8' ragen dazu von dem Fahrgestell 6 nach unten in Richtung zum Boden und tragen an ihren freien Enden die Achse 12. Die Schenkel 11, 11' der Gabel 10 erstrecken sich demzufolge wieder nach oben in Richtung Fahrgestell 6 und sind in der dar­ gestellten Ausführungsform zweckmäßigerweise abgewinkelt, um so die Kehreinheit 20 besser tragen zu können.

An den seitlichen Enden des Querträgers 13 der Gabel 10 ist je ein Profilelement 14, 14' vorgesehen, das in der in Fig. 3 dargestellten Arbeitsstellung des Reinigungsaggregats 2 auf je einem Gabelanschlag 16, 16' aufliegt. Jeder Gabelanschlag 16, 16' ist am Fahrgestell 6 der Reinigungsmaschine 1 befestigt und in seiner Höhe verstellbar. Am besten ist der Gabelanschlag 16 in den Fig. 4 bis 6 erkennbar. Die Gabelanschläge 16, 16' tragen also die von der Achse 12 gehaltene Gabel 10 und die an der Gabel 10 befestigte Kehreinheit 20 und Scheuereinheit 40.

Eine Stelleinrichtung 60 ist mit einem Ende über einen Zapfen 64 schwenkbar am Fahrgestell 6 gehalten und mit einer ausstellbaren Hubstange 62 an ihrem gegenüberliegenden Ende schwenkbar mit einem Zwischenglied 70 verbunden. Der Zapfen 64 sitzt am unteren Ende eines Profils 56, das mit seinem oberen Ende am Fahrgestell 6 befestigt ist und sich von diesem in etwa senkrecht nach unten in Richtung zum Boden erstreckt. Das Profil 56 ist in Fahrtrich­ tung F im Bereich der Hinterräder H der Reinigungsmachine 1 angeordnet.

Das an der Hubstange 62 der Stelleinrichtung 60 angelenkte Zwi­ schenglied 70 ist mit seinem anderen Ende auf einem Rohr 23 befestigt, das drehbar am Querträger 13 der Gabel 10 gelagert ist. Zu diesem Zweck sind an dem Querträger 13 der Gabel 10 Flansche 17, 19, 17' und 19' angebracht, die das Rohr 23 drehbar halten. Die Stelleinrichtung 60 ist gemäß Fig. 2 in der Mittel­ ebene M der Reinigungsmaschine 1 montiert, so daß das Zwischen­ glied 70 in bezug auf die Gabel 10 mittig angeordnet ist.

An den Enden des Rohrs 23 ist je ein Hebel 74, 74' befestigt, der mit seinem freien Ende an je einer Kolbenstange 48, 48' angelenkt ist. Am besten erkennt man dies in den Fig. 4 bis 6. Die Kolbenstange 48 ragt in einen Zylinder 42 und weist an dem nicht mit dem Hebel 74 verbundenen Ende einen Bund 49 auf, der im Zylinder 42 gegen einen Anschlag 50 bewegbar ist und von diesem an einer Weiterbewegung nach oben gehindert wird. Zwi­ schen dem Bund 49 und einem Deckel 47 des Zylinders 42 umgibt eine Druckfeder 43 die Kolbenstange 48 und drückt den Bund 49 vom Anschlag 50 weg. Mit seinem unteren Ende ist jeder Zylinder 42, 42' schwenkbar mit der Scheuereinheit 40 verbunden, z. B. über einen Bolzen 41 und bildet so eine Aufhängung für die Scheuereinheit 40.

Weitere Einzelheiten des Anhebemechanismus und der Aufhängung der Scheuereinheit 40 sind in den Fig. 4 bis 7 dargestellt, die aufeinanderfolgende Bewegungsstufen beim Anheben des Reini­ gungsaggregats 2 aus der Arbeitsstellung (Fig. 4), in eine Zwi­ schenstellung (Fig. 5), in der der Bürstenandruck der Scheuer­ einheit 40 vermindert ist, bis zu der Stellung (Fig. 6) zeigen, in der das Zwischenglied 70 in Anlage an den Anschlag 18 der Gabel 10 kommt und die Scheuereinheit 40 bereits angehoben ist. Fig. 7 zeigt dann die vollständig angehobene Stellung.

In Fig. 4 ist am linken Rand nur noch der Endbereich der Keh­ reinheit 20 dargestellt. Die Scheuereinheit 40 ist in einer Linear- oder Kulissenführung 44 an der Kehreinheit 20 geführt und wird von den Zylindern 42 und 42' getragen. Die Kulissenfüh­ rung 44 erlaubt eine Aufwärts- bzw. Abwärtsbewegung der Scheuer­ einheit 40 relativ zu der Kehreinheit 20. Die Kulissenführung 44 wird durch Langlöcher 45 in einer mit der Scheuereinheit 40 verbundenen Platte 46 gebildet, in die fest mit der Kehreinheit 20 verbundene Kulissenstücke 51 eingreifen. Dadurch kann die Scheuereinheit 40 Bodenunebenheiten ausgleichen.

Die Stelleinrichtung 60 ist in dem Ausführungsbeispiel als Hub­ zylinder, beispielsweise als elektromagnetisch angetriebene Hubspindel ausgebildet.

Fig. 5 zeigt den Zustand in einer ersten Verschwenkungsphase, in der die Stelleinrichtung 60 durch Ausfahren der Hubstange 62 das Vorderende 72 des Zwischenglieds 70 angehoben hat. Beim Ver­ schwenken des Zwischenglieds 70 werden die Hebel 74, 74' im gleichen Sinne geschwenkt und bewegen dabei die Kolbenstange 48 im Zylinder 42, 42' nach oben, was die Druckfeder 43 zusammen­ drückt. Diese Vorspannkraft der Druckfeder 43 wirkt auf die Scheuereinheit 40 reduziert dabei die Andruckkraft an den Boden. Dadurch ermöglicht die dargestellte Anordnung eine stufenlose Einstellung des Bürstenandrucks der Scheuereinheit 40, denn die Hebel 74, 74' sind über die Stelleinrichtung 60 stufenlos ver­ stellbar.

Bei weiterer Verschwenkung des Zwischengliedes 70 durch weitere Ausstellung der Hubstange 62 der Stelleinrichtung 60 wird schließlich die in Fig. 6 dargestellte Stellung erreicht, in der das Zwischenglied 70 mit seiner abgeschrägten Nase 72 in Anlage an den Anschlag 18 der Gabel 10 gekommen ist. Eine weite­ re Verschwenkung des Zwischengliedes 70 gegen die Gabel 10 ist nun nicht mehr möglich. In dieser Stellung hat der Bund 49 im Zylinder 42 den Anschlag 50 erreicht und hebt die Scheuereinheit 40 direkt an. Die Scheuereinheit 40 ist daher mit ihrer Bürste 52 vom Boden abgehoben. In dieser Stellung ist die Anhebung der Scheuereinheit 40 beendet, während sich die Kehreinheit 20 noch in ihrer Arbeitsstellung in Anlage am Boden befindet.

Wird anschließend die Stelleinrichtung 60 zur weiteren Ausstel­ lung der Hubstange 62 angetrieben, so wird über das Zwischen­ glied 70 und den Anschlag 18 eine Kraft auf die Gabel 10 ausge­ übt, die ein Drehmoment um die Achse 12 bewirkt und dadurch die Gabel 10 anhebt. Schließlich wird die in Fig. 7 dargestellte Stellung erreicht, in der das Reinigungsaggregat 2 komplett angehoben ist.

Natürlich können für die Stelleinrichtung 60 anstelle eines Hubzylinders beliebige andere Verstellmechanismen verwendet wer­ den, beispielsweise kann auch ein Seilzug an dem Zwischenglied 70 befestigt sein, der über einen Antrieb verkürzt und verlän­ gert werden kann.

Claims (8)

1. Fahrbare Reinigungsmaschine mit
einer Rehreinheit (20), die an einer Gabel (10) befestigt ist, welche schwenkbar in der Reinigungsmaschine gelagert ist, um die Kehreinheit (20) zwischen einer Arbeitsstellung in Anlage am Boden, in der die Gabel (10) auf einem Gabelan­ schlag (16) in der Reinigungsmaschine aufliegt, und einer Transportstellung abgehoben vom Boden schwenkbar beweglich zu halten,
einer Stelleinrichtung (60) zum Anheben der Kehreinheit (20) aus der Arbeitsstellung in die Transportstellung durch Ein­ wirken auf die schwenkbare Gabel (10), wobei die Stellein­ richtung (60) und die Gabel (10) über ein Zwischenglied (70) miteinander verbunden sind, das stufenlos schwenkbar an der Gabel (10) angebracht ist, wobei ein Anschlag (18) die Schwenkbarkeit so begrenzt, daß das Zwischenglied (70) bei anliegendem Anschlag (18) die Gabel (10) zum Anheben mit­ nimmt, und
einer Scheuereinheit (40), die an der Rehreinheit (20) ver­ schiebbar angebracht und an mindestens einem Zylinder (42, 42') aufgehängt ist, der über je einen Hebel (74, 74') mit dem stufenlos verschwenkbaren Zwischenglied (70) gekoppelt ist.

2. Reinigungsmaschine nach Anspruch 1, bei der jeder Zylinder (42, 42') ausfahrbar ist und die Rückstellkraft mit zuneh­ mender Länge der Zylinders zunimmt.

3. Reinigungsmaschine nach Anspruch 1, bei der der Zylinder (42) der Scheuereinheit (40) zwei gegeneinander verschieb­ bare Teile aufweist, zwischen denen eine Druckfeder (43) wirkt, die die beiden Teile zur Verkürzung des Zylinders (42) vorspannt.

4. Reinigungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Scheuereinheit (40) mit einer Kulissenführung (44) an der Kehreinheit (20) so geführt ist, daß die Scheu­ ereinheit (40) relativ zur Kehreinheit (20) auf und ab be­ wegbar ist.

5. Reinigungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Stelleinrichtung (60) ein Hubelement (62) auf­ weist, das am Vorderende des Zwischengliedes (70) und an einem unterhalb des Vorderendes liegenden Lagerpunkt im Gehäuse (4) der Reinigungsmaschine (1) angreift, so daß durch Ausstellen und Einziehen des Hubelements (62) das Zwischenglied (70) gegenüber der Gabel (10) verschwenkt und damit die Scheuereinheit (40) angehoben und abgesenkt werden kann.

6. Reinigungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Zwischenglied (70) zwei drehfest zueinander mon­ tierte Hebel (74, 74') aufweist.

7. Reinigungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Zwischenglied L-förmig ausgebildet ist und eine Nase (72) besitzt, die zum Anheben des Reinigungsaggregats (2) an dem Anschlag (18) der Gabel (10) anliegt.

8. Reinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Hebel (74, 74') und das Zwischenglied (70) über eine Rohr (73) miteinander verbunden sind, das drehbar am Vor­ derende der Gabel (10) gelagert ist.