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DE19634210A1 - Verbesserte Schleppkette - Google Patents

Verbesserte Schleppkette

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Publication number
DE19634210A1
DE19634210A1 DE1996134210 DE19634210A DE19634210A1 DE 19634210 A1 DE19634210 A1 DE 19634210A1 DE 1996134210 DE1996134210 DE 1996134210 DE 19634210 A DE19634210 A DE 19634210A DE 19634210 A1 DE19634210 A1 DE 19634210A1
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DE
Germany
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drag
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DE1996134210
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DE19634210B4 (de
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Hubert Peeters
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Egemin NV
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Egemin NV
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Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B61RAILWAYS
    • B61BRAILWAY SYSTEMS; EQUIPMENT THEREFOR NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B61B10/00Power and free systems
    • B61B10/04Power and free systems with vehicles rolling trackless on the ground
    • B61B10/043Fraction elements

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Transmissions By Endless Flexible Members (AREA)
  • Devices For Conveying Motion By Means Of Endless Flexible Members (AREA)

Description

Diese Erfindung bezieht sich auf eine verbesserte Schleppkette, bestehend aus Gliedern, die durch horizontale Zapfen scharnierend miteinander verbunden sind, spezieller eine verbesserte Schleppkette, wie diese verwendet wird bei Transportsystemen des Typs, wobei Karren oder dergleichen mit Hilfe eines an solchen Karren befestigten Schleppzapfens, der in ein Mitnehmerglied greift, fortbewegt werden.
Zum Antrieb einer derartigen Schleppkette ist es bekannt, sie um zwei Kettenräder zu führen, wovon eines angetrie­ ben wird, derart, daß der schlaffe Teil der Schleppkette dort weiterläuft, wo der gespannte Teil aufhört. Da die auf die betreffenden Karren ausgeübte Schleppwirkung an der Stelle, an der die Antriebsmittel sich befinden, nicht unterbrochen werden soll, wird der Schleppzapfen mit Hilfe einer Führung seitwärts bewegt, so daß er automatisch vom gespannten Teil auf den schlaffen Teil übergeht. Ein Beispiel hiervon ist in US 3.389.662 beschrieben.
Um zu verhindern, daß der Schleppzapfen eines solchen Karrens zwischen den zwei Teilen der Schleppkette einge­ klemmt wird, müssen diese Teile dicht nebeneinander installiert werden.
Um zu erhalten, daß diese Teile weniger dicht nebeneinan­ der montiert werden müssen, ist auch bekannt, eine Stütze zwischen den zwei Teilen anzubringen, derart, daß der Schleppzapfen vom gespannten Teil auf die Stütze gleitet und von dieser Stütze auf dem schlaffen Teil gelangt.
Die Praxis hat gezeigt, daß die Schleppzapfen bei den bekannten Ausführungen regelmäßig festgeklemmt werden, unter anderem bei dem vorgenannten Übergang vom gespannten Teil zum schlaffen Teil der Schleppkette, was zu großem Schaden führen kann.
Die Ursache hiervon beruht hauptsächlich auf der Tatsache, daß, durch Toleranzen und durch Verformungen, die durch die Verwendung einer solchen Schleppvorrichtung auftreten, die freien Abstände zwischen den einander benachbarten Teilen, sei es zwischen den zwei Teilen der Schleppkette, sei es zwischen einem Teil der Schleppkette und der Zwischenstütze, sich mit der Zeit ändern, wodurch die Schleppzapfen zwischen die Ketten und die Stütze fallen und eingeklemmt werden. Auch an anderen Stellen können gleichartige Probleme des Einklemmens auftreten.
Der vorgenannte Nachteil tritt vor allem auf bei Schlepp­ ketten des Typs, der aus sogenannten Außengliedern, die zumindest aus zwei aufrechtstehenden Flanken bestehen, und Innengliedern, die einen länglichen Körper aufweisen, der zwischen die Enden der Flanken der angrenzenden Außenglieder paßt, besteht, wobei das Mitnehmerglied durch ein solches Innenglied gebildet wird. Dadurch, daß der Körper des Mitnehmergliedes hierbei schmaler ist als die Breite der Schleppkette, muß der Schleppzapfen bei seinem seitlichen Verschieben eine relativ große Öffnung überbrücken, so daß bereits kleine Abweichungen dazu führen, daß der Schleppzapfen in die Öffnung fällt und festgeklemmt wird. Beispiele einer derartigen verbesser­ ten Schleppkette sind in DE 1.775.740 und US 3.389.662 beschrieben.
Um eine Lösung für den vorgenannten Nachteil anzubieten, könnten die Schleppzapfen dicker ausgeführt werden. In der Praxis ist dies jedoch ausgeschlossen, da in den meisten Industrieländern die Vorschriften in Verband mit der Sicherheit nicht zulassen, daß die Nut im Boden, in der der Schleppzapfen läuft, eine bestimmte Breite überschreitet.
Eine andere Lösung könnte in bestimmten Fällen darin bestehen, daß die gesamte Schleppkette verbreitert wird, was ebenfalls als Nachteil hat, daß die gesamte Schleppvorrichtung schwerer wird, wodurch schwerere Antriebe erforderlich sind und der Energieverbrauch wie auch der Preis beträchtlich steigen.
Die Erfindung hat zum Ziel, eine Lösung für den vorgenannten Nachteil zu bieten, ohne daß die Normierung ein Problem darstellt und ohne daß eine beträchtliche Gewichtsvergrößerung der Schleppkette erforderlich ist. Allgemeiner hat sie zum Ziel, jede Form des Einklemmens bei einer Seitwärtsbewegung eines in ein Mitnehmerglieds eingreifenden Schleppzapfens auszuschließen.
Die Erfindung bezweckt hierbei vor allem eine Lösung, die für Schleppketten des vorgenannten Typs bestimmt ist, die jedoch ebensogut bei anderen Typen von Schleppketten angewendet werden kann.
Hierzu besteht die Erfindung aus einer verbesserten Schleppkette, bestehend aus Gliedern, die durch horizontale Zapfen scharnierend miteinander verbunden sind, darunter zumindest ein Mitnehmerglied mit einem Sitz für einen Schleppzapfen, wobei der Sitz eine verbreiterte Bodenfläche aufweist. Dadurch, daß die Bodenfläche des Sitzes in Bezug auf den eigentlichen Körper des Mitnehmerglieds verbreitert ist, wird die Öffnung zwischen dem Seitenrand der Bodenfläche und dem nächstgelegenen Teil, sei es das schlaffe Teil der Schleppkette, sei es die Zwischenstütze, verkleinert, wodurch, selbst bei relativ großen Verformungen, diese Öffnung stets klein genug bleibt, um zu verhindern, daß ein Schleppzapfen in die Öffnung fällt und eingeklemmt wird.
In der bevorzugtesten Ausführungsform weist die Boden­ fläche eine Breite auf, die gleich oder nahezu gleich der gesamten Breite der Schleppkette ist. Hierdurch wird die vorgenannte Öffnung auf ein Minimum reduziert.
Die Bodenfläche des Sitzes wird vorzugsweise durch das Anbringen einer örtlichen Verdickung an einer oder beiden Seiten des Körpers des Mitnehmerglieds verbreitert. Durch das Verwenden einer örtlichen Verdickung erhält man keine oder nahezu keine Gewichtsvergrößerung des Mitnehmer­ glieds und kann die Erfindung durch ein Anpassen der bestehenden Schleppketten einfach realisiert werden.
Gemäß der bevorzugtesten Ausführungsform befinden sich die vorgenannten Verdickungen in einem Abstand über der Unterseite der Schleppkette, was den Vorteil hat, daß die Reibungsfläche der Schleppkette auf dem darunterliegenden Untergrund und folglich die hieraus resultierende Reibung nicht vergrößert wird.
Mit der Absicht, die Merkmale der Erfindung besser darzustellen, ist im folgenden, als Beispiel ohne jeden einschränkenden Charakter, eine bevorzugte Ausführungs­ form der Erfindung beschrieben, unter Verweis auf die begleitenden Zeichnungen, worin
Fig. 1 einen Teil einer bekannten Schleppkette darstellt;
Fig. 2 schematisch darstellt, wie die Schleppkette aus Fig. 1 angetrieben werden kann;
Fig. 3 eine Ansicht gemäß Pfeil F3 in Fig. 2 darstellt;
Fig. 4 einen Querschnitt gemäß Linie IV-IV in Fig. 3 darstellt;
Fig. 5 einen Teil einer verbesserten Schleppkette gemäß der Erfindung darstellt;
Fig. 6 und 7 Ansichten gemäß der Pfeile F6 und F7 in Fig. 5 darstellen;
Fig. 8 einen Querschnitt gemäß Linie VIII-VIII in Fig. 6 darstellt;
Fig. 9 eine Ansicht gleich der von Fig. 4 darstellt, jedoch bei Anwendung einer verbesserten Schleppkette gemäß der Erfindung.
In Fig. 1 ist ein Teil einer bekannten Schleppkette 1 dargestellt, spezieller eine Schleppkette des Typs, der aus sogenannten Außengliedern 2 besteht, die zumindest aus zwei aufrechtstehenden Flanken 3-4 bestehen, und mittels horizontalen Zapfen 5 damit verbundenen Innengliedern 6, die einen länglichen Körper 7 aufweisen, der zwischen die Enden der Flanken 3-4 der angrenzenden Außenglieder 2 paßt.
In regelmäßigen Abständen ist die Schleppkette 1 mit einem Innenglied versehen, das als Mitnehmerglied 8 ausgeführt ist. Der Körper 7 hiervon weist einen Sitz 9 auf, der, wie in Fig. 2 ersichtlich, dazu bestimmt ist, einen Schleppzapfen 10 eines Transportkarrens 11 oder dergleichen aufzunehmen, und der aus einer Aussparung in der Oberseite des Körpers 7 besteht.
Es ist gebräuchlich (siehe Fig. 2), die Schleppkette 1 anzutreiben, indem sie um zwei Kettenräder 12-13 geführt wird, wovon das Kettenrad 12 angetrieben ist, derart, daß der schlaffe Teil 14 der Schleppkette 1 da weiterläuft, wo der gespannte Teil 15 aufhört. Der Schleppzapfen 10 wird an der Stelle des Antriebs über eine Führung 16, die, wie in Fig. 3 dargestellt, durch eine in einer Bodenplatte 17 angebrachte Nut gebildet wird, seitwärts bewegt.
In Fig. 4 wird der Schleppzapfen 10 ab dem Mitnehmer­ glied 8 vom gespannten Teil 15 seitwärts auf den schlaffen Teil 14 gebracht, wonach ein Eingreifen mit einem anderen Mitnehmerglied 8A stattfindet. Um zu verhindern, daß der Schleppzapfen 10 zwischen den Teilen 14-15 eingeklemmt wird, ist eine Zwischenstütze 18 angebracht, so daß der Schleppzapfen 10 des gespannten Teils 15 über die Zwischenstütze 18 auf den schlaffen Teil 14 gleitet.
Wie bereits hiervor erläutert, kann der Abstand A durch Verformungen, sei es in der Bahn der Schleppkette, sei es an der Zwischenstütze 18, nach einiger Zeit größer werden, was zur Folge hat, daß der Schleppzapfen 10 zwischen dem Mitnehmerglied 8 und der Zwischenstütze 18 eingeklemmt wird, wodurch die Schleppvorrichtung blockiert wird.
In den Fig. 5 bis 9 ist eine verbesserte Schleppkette gemäß der Erfindung dargestellt, wobei der vorgenannte Nachteil ausgeschlossen ist. In der hier nachfolgenden Beschreibung dieser verbesserten Schleppkette werden für die Teile, die mit der bestehenden Ausführung der Fig. 1 bis 4 übereinstimmen, dieselben Verweisziffern beibehalten.
Gemäß der Erfindung besteht die Lösung für das gestellte Problem darin, daß der Sitz 9 mit einer verbreiterten Bodenfläche 19 ausgeführt wird.
Die Bodenfläche 19 weist vorzugsweise eine Breite B1 auf, die gleich oder nahezu gleich der Breite B2 der Schleppkette 1 ist.
Die Bodenfläche 19 ist verbreitert, indem an beiden Seiten 20-21 des Körpers 7 eine örtliche Verdickung, 22 beziehungsweise 23, vorgesehen ist. Diese Verdickungen befinden sich in einem Abstand D über der Unterseite 24 der Schleppkette 1 und erstrecken sich über die gesamte oder nahezu gesamte Länge L des Sitzes 9.
Diese Verdickungen 22-23 können durchgehend mit Verbreiterungen 25-26 ausgeführt werden, die sich an gegenüberliegenden Seiten der Mitnehmerfläche 27 des vorgenannten Sitzes 9 befinden.
Wie in Fig. 8 dargestellt, kann die Bodenfläche 19 seitwärts abgeschrägt sein, was den Vorteil hat, daß ein darauf aufliegender Schleppzapfen 10 einfacher seitwärts weggeschoben werden kann. Die Bodenfläche 19 kann beispielsweise im Querschnitt ein flaches Mittelteil 28 und zwei seitlich abgeschrägte Seitenteile 29-30 aufweisen.
Der große Vorteil der Erfindung kann einfach aus einem Vergleich zwischen den Fig. 4 und 9 abgeleitet werden.
Es ist hierbei deutlich, daß der vorgenannte freie Raum A auf einen beträchtlich kleineren freien Raum B reduziert ist, wodurch, selbst bei relativ großen Verformungen, der Abstand stets kleiner bleiben wird als der Durchmesser des Schleppzapfens 10, so daß der Schleppzapfen 10 unmöglich zwischen der Schleppkette 1 und der Zwischen­ stütze 18 eingeklemmt werden kann.
Aus Fig. 9 wird auch deutlich, daß die abgeschrägten Seitenteile 29-30, und in diesem Fall insbesondere das Seitenteil 29, das Seitwärtsbewegen des Schleppzapfens 10 vereinfachen.
Obwohl die Erfindung hiervor anhand einer Schleppkette, die aus sogenannten Innengliedern und Außengliedern gebildet ist, beschrieben ist, ist deutlich, daß sie bei jeder Schleppkette, die mit dem in der Einleitung umrissenen Problem zu tun hat, verwendet werden kann.
Es ist deutlich, daß die Bodenfläche 19 auch breiter als die Schleppkette 1 sein kann.
Es ist ebenfalls deutlich, daß die Erfindung sich auch auf Schleppketten 1 bezieht, wobei der Körper 7 des Mit­ nehmerglieds 8 nur an einer Seite 20 oder 21 verbreitert ist, sei es mit ausschließlich einer Verdickung 22, sei es mit ausschließlich einer Verdickung 23. Außerdem kann die Bodenfläche 19 verschiedene Formen aufweisen, wobei sie sowohl aus einem als auch mehreren flachen oder gebogenen Teilen bestehen kann. Es ist nicht ausge­ schlossen, diese eventuell treppenförmig auszuführen, wobei das Mittelteil 28 höher gelegen ist als die Seitenteile 29-30.
Obwohl hiervor ein Beispiel beschrieben wird, wobei eine Zwischenstütze 18 verwendet wird, ist auch deutlich, daß die Erfindung verwendet werden kann, ohne daß eine Zwischenstütze 18 vorgesehen ist.
Die vorliegende Erfindung ist keineswegs auf die als Beispiel beschriebene und in den Figuren dargestellte Ausführungsform beschränkt, vielmehr kann eine solche verbesserte Schleppkette in unterschiedlichen Formen und Abmessungen verwirklicht werden, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Claims (8)

1. Verbesserte Schleppkette, bestehend aus Gliedern (2-6-8-8A), die durch horizontale Zapfen (5) scharnierend miteinander verbunden sind, darunter zumindest ein Mit­ nehmerglied (8) mit einem Sitz (9) für einen Schlepp­ zapfen (10), dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (9) eine verbreiterte Bodenfläche (19) aufweist.
2. Verbesserte Schleppkette gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenfläche (19) eine Breite (B1) aufweist, die gleich oder nahezu gleich der Breite (B2) der Schleppkette (1) ist.
3. Verbesserte Schleppkette gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die verbesserte Schleppkette (1) von dem Typ ist, der aus sogenannten Außengliedern (2), die zumindest aus zwei aufrechtstehenden Flanken (3-4) bestehen, und Innengliedern (6), die einen länglichen Körper (7) aufweisen, der zwischen die Enden der Flanken (3-4) der angrenzenden Außenglieder (2) paßt, besteht, wobei das Mitnehmerglied (8) von einem der Innenglieder (6) gebildet wird.
4. Verbesserte Schleppkette gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenfläche (19) verbreitert ist, indem an einer oder beiden Seiten (20-21) des Körpers (7) eine örtliche Verdickung (22-23) vorgesehen ist.
5. Verbesserte Schleppkette gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdickungen (22-23) sich in einem Abstand (D) über der Unterseite (24) der Schleppkette (1) befinden.
6. Verbesserte Schleppkette gemäß Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdickungen (22-23) durchgehend mit Verbreiterungen (25-26) ausgeführt sind, die sich an gegenüberliegenden Seiten der Mitnehmerfläche (27) des vorgenannten Sitzes (9) befinden.
7. Verbesserte Schleppkette gemäß einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenfläche (19) seitlich abgeschrägt ist.
8. Verbesserte Schleppkette gemäß einem der Ansprüche 3 bis 6 und Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenfläche (19) im Querschnitt ein flaches Mittelteil (28) und zwei nach gegenüberliegenden Seiten hin abge­ schrägte Seitenteile (29-30) aufweist.
DE1996134210 1995-09-05 1996-08-25 Schleppkette Expired - Lifetime DE19634210B4 (de)

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BE9500735A BE1009584A5 (nl) 1995-09-05 1995-09-05 Verbeterde sleepketting.

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NL (1) NL1003888C2 (de)

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN103953687A (zh) * 2014-05-15 2014-07-30 中国工程物理研究院总体工程研究所 超重力场拖链支撑装置

Family Cites Families (11)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3389662A (en) * 1964-10-23 1968-06-25 Si Handling Systems Low profile conveyor
DE1775740A1 (de) * 1968-09-18 1972-03-02 Fromme Foerderanlagen Gmbh Schleppkette fuer Unterflur-Foerderanlagen
DE2123237C3 (de) * 1971-05-11 1974-11-07 Eisenmann Kg, Maschinenbau-Gesellschaft, 7030 Boeblingen Kette für Förderanlagen
DE2212919C3 (de) * 1972-03-17 1975-02-06 Mannesmann Ag, 4000 Duesseldorf Unterflur-Schleppkette für einrastbare Mitnehmerzapfen
US3878793A (en) * 1972-04-13 1975-04-22 King Ltd Geo W Floor conveyors
DE2218567A1 (de) * 1972-04-17 1973-12-06 Fmc Corp Unterflur-schleppfoerderer und zugehoerige endlose kette
DE2539559A1 (de) * 1975-09-05 1977-03-10 Eisenmann Kg Manschinenbau Ges Schleppkette fuer unterflur- schleppkettenfoerderer
US4086855A (en) * 1976-04-05 1978-05-02 Si Handling Systems, Inc. Shallow conveyor system
DE2856302A1 (de) * 1978-12-27 1980-07-03 Schenck Ag Carl Antriebsverfahren fuer einen lastlaufwagen in einer schleppkreisfoerderanlage und lastlaufwagen
GB2133756A (en) * 1983-01-21 1984-08-01 Anchor Conveyors Inc Pusher dog lifter for power and free conveyor systems
BE1004818A3 (nl) * 1991-05-17 1993-02-02 Elek Citeit Voor Goederenbehan Sleepketting.

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN103953687A (zh) * 2014-05-15 2014-07-30 中国工程物理研究院总体工程研究所 超重力场拖链支撑装置
CN103953687B (zh) * 2014-05-15 2015-09-16 中国工程物理研究院总体工程研究所 超重力场拖链支撑装置

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Publication number Publication date
NL1003888A1 (nl) 1997-03-06
DE19634210B4 (de) 2005-09-01
NL1003888C2 (nl) 1997-06-06
FR2738321A1 (fr) 1997-03-07
BE1009584A5 (nl) 1997-05-06

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