DE19601367A1 - Einbausystem für ein Sitzelement in einem Kraftfahrzeug - Google Patents

Description

Diese Erfindung betrifft den Einbau von Sitzen, speziell von Rücksitzen und insbesondere von deren Rückenlehnen in einem Kraftfahrzeug.

Üblicherweise sind die Rückenlehnen von Rücksitzen so vorge­ sehen, daß sie zum Sitz hin umgeklappt werden können, insbe­ sondere um zeitweise das Ladevolumen des Kofferraums ver­ größern zu können. Diese Rückenlehnen sind in einem einzigen Teil (sie werden dann "1/1-Rückenlehnen" genannt) oder in zwei Teilen, die unabhängig voneinander oder gleichzeitig umgeklappt werden können (dann "1/3-2/3-Rückenlehnen" genannt) ausgeführt.

Insbesondere sind Verbindungssysteme bekannt, die Befesti­ gungsklauen aufweisen, die auf beiden Seiten der Rückenlehne an der Fahrzeugkarosserie befestigt sind und Lager bilden, in die sich Zapfen einfügen, die mit dem Rahmen der Rücken­ lehne verbunden sind. Die genannten Befestigungsklauen wei­ sen einen Schlitz auf, dessen Breite geringer ist als der Durchmesser der Zapfen, und letztere weisen Abflachungen auf, die das Einführen der Zapfen in die Lager erlauben, wenn sich die Rückenlehne in der passenden Stellung befin­ det, wobei die Abflachungen parallel zu dem Schlitz ausge­ richtet sind. Wenn die Rückenlehne in die Gebrauchsposition zurückgekippt ist, befinden sich die Abflachungen wieder in Querausrichtung zu dem genannten Schlitz und die Zapfen können nicht mehr aus dem Lager gelöst werden. Mit einem solchen System, das insbesondere bei einteiligen Rückenleh­ nen verwendet wird, kann die Rückenlehne leicht wegklappbar ausgebildet sein, es bietet jedoch keinen ausreichenden Widerstand gegen ein Herausbrechen, insbesondere bei einem starken Stoß, bei dem der Inhalt des Kofferraums gegen die Rückenlehne geworfen wird.

Für den Einbau von zweiteiligen Rückenlehnen bestehen die bekannten Verbindungssysteme im allgemeinen auf jeder Seite der beiden Teile der Rückenlehne aus Gelenken, die ein Teil aufweisen, das mit dem Rahmen der Rückenlehne verbunden ist, die in oder an einer oder mehreren an der Karosserie ange­ schraubten Halterungen verschwenkbar ist. Derartige Systeme erfordern beim Einbau die Verwendung von Werkzeug wie z. B. Maschinenschraubern, und damit wird der Einbau relativ lang­ wierig und umso komplizierter, da dieses Verschrauben durch­ geführt werden muß, wenn die Rückenlehne bereits eingesetzt ist.

Diese Erfindung hat zur Aufgabe, diese Probleme zu lösen, und zielt insbesondere darauf ab, den Einbau von Sitzelemen­ ten, insbesondere der Rückenlehnen von Rücksitzen zu erleichtern und schneller zu machen und dabei gleichzeitig eine große Festigkeit der Verbindung zu gewährleisten.

Um diese Aufgaben zu lösen, ist Gegenstand der Erfindung ein Einbausystem für ein Sitzelement, insbesondere einer Rücken­ lehne von Rücksitzen, in einem Kraftfahrzeug, das dadurch gekennzeichnet ist, daß:

• - das genannte Sitzelement auf jeder Seite einen Zapfen aufweist, der mit einer Befestigungshalterung zusammenwirkt, die mit der Fahrzeugkarosserie verbunden ist,
• - die genannte Halterung eine Vertiefung aufweist, in die der genannte Zapfen eingeführt wird,
• - der Zapfen in der genannten Vertiefung von einem Veranke­ rungsteil gehalten wird, das den Zapfen umgibt und ihm als Lager dient und Verankerungsmittel aufweist, die mit Halte­ mitteln zusammenwirken, die an den Flanken der genannten Vertiefung ausgeführt sind, um das genannte Verankerungsteil quer zur Zapfenachse zu halten, wobei das genannte Veranke­ rungsteil elastisch verformbar ist, damit es in die genannte Vertiefung in einer Richtung, die senkrecht zur Achse der Zapfen verläuft, eingeführt werden kann, wenn es auf dem Zapfen sitzt.

Mit dem erfindungsgemäßen System genügt es, beim Endeinbau des Sitzelements, beispielsweise einer 1/3 - 2/3-Rücksitz- Rückenlehne, diese so in Stellung zu bringen, daß die mit den Verankerungsteilen versehenen Zapfen sich gegenüber den Halterungen befinden, und eine Druckkraft auszuüben, um die Verankerungsteile in die Vertiefungen der Halterungen ein­ zuführen, bis die Verankerungsmittel durch elastisches Zurückschnappen mit den genannten Haltemitteln in Eingriff kommen.

Auf diese Weise ist im Stadium des Einbaus, der leicht und rasch durchgeführt wird, keinerlei Werkzeug erforderlich.

Es ist zu bemerken, daß die Verbindung der Halterungen am Fahrzeugkarosserie vorher hergestellt werden muß. Die Anbringung und Befestigung dieser Halterungen, zum Beispiel auf herkömmliche Weise durch Schweißen, kann jedoch gleich­ zeitig mit anderen Einbauvorgängen anderer an der Karosserie befestigten Haltemitteln erfolgen und erfordert daher keine zusätzlichen Zeiten.

Bei einer weiteren Ausführungsform weist das Verankerungs­ teil einen zentralen Abschnitt auf, der das Lager des genannten Zapfens bildet, wobei der genannte zentrale Abschnitt die Form eines offenen Rings hat, der einen Längs­ spalt bildet und elastisch verformbar ist, um durch Spreizen des genannten Spalts senkrecht zur Zapfenachse auf den Zapfen geschoben werden zu können.

Da das Verankerungsteil eine ausreichende Elastizität erhält, um in die Vertiefung der Halterung eingesetzt werden zu können, kann das genannte Verankerungsteil durch die Möglichkeit des elastischen Spreizens senkrecht zur Zapfen­ achse darüber hinaus auf den Zapfen geschoben werden. Diese Anordnung ist besonders vorteilhaft, wenn die Zapfen, die sich auf der einen bzw. auf der anderen Seite des Sitzele­ ments erstrecken, an ihren Enden Mittel zum axialen Anschlag aufweisen, um das Sitzelement in Querrichtung zu positionie­ ren. Zudem erstrecken sich diese Mittel zum axialen Anschlag vorzugsweise in radialer Richtung über die Außenlinie des zentralen Abschnitts des Verankerungsteils hinaus und stoßen dadurch an den Seiten der Halterungen an. Sie gewährleisten auf diese Weise einen wirksamen Halt des Sitzelements, indem sie jedes Sich-Lösen des Zapfens aus seiner Halterung durch ein mögliches Gleiten in axialer Richtung verhindern, wie es geschehen könnte, wenn der Rahmen des Sitzes einem Biegen mit der Tendenz, die Zapfen aneinander anzunähern, unterzo­ gen würde.

Gemäß weiteren Ausführungsformen:

• - weist das Verankerungsteil zwei Lippen auf, die sich von den Bereichen des genannten Rings aus, die an den genannten Spalt angrenzen, erstrecken und die genannten Verankerungs­ mittel tragen,
• - bestehen die Verankerungsmittel aus den Enden der genann­ ten Lippen, die von dem zentralen Abschnitt entfernt sind, und bestehen die Haltemittel der Halterung aus Absätzen, die sich von den Flanken der genannten Vertiefung aus erstrec­ ken, wobei die Enden der Lippen unter den genannten Absätzen in Eingriff kommen, wenn das Verankerungsteil in der Ver­ tiefung eingesetzt ist,
• - sind die genannten Lippen starr und der zentrale Abschnitt elastisch, damit sich beim Einsetzen des Verankerungsteils in die Vertiefung der Halterung die Lippen einander annähern können, während das Verankerungsteil auf dem Zapfen angeord­ net wird,
• - weisen die genannten Lippen einen biegsamen Verbindungs­ schenkel, der sich von den Rändern des genannten Spalts aus erstreckt, sowie einen Anschlagschenkel auf, der mit dem Ende des genannten Verbindungsschenkels verbunden ist und sich zurück zu den Flanken der Vertiefung bis zu dem genann­ ten zentralen Abschnitt erstreckt.

Weitere Merkmale und Vorteile gehen aus der folgenden, als nicht einschränkendes Beispiel gegebenen Beschreibung eines Einbausystems für zweiteilige hintere Rücklehnen hervor.

Es wird Bezug auf die beigefügten Zeichnungen genommen, wobei

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht ist, die im linken Teil eines der Elemente der eingebauten Rückenlehne und im rechten Teil das andere Element der Rückenlehne vor dem Einbau zeigt,

Fig. 2 eine Teilvorderansicht eines Rückenlehnenelements mit seinen beiden Halterungen zeigt,

Fig. 3 eine Schnittansicht entlang der Linie III-III von Fig. 2 zeigt, die zudem mit Strich-Punkt-Linie das beim Einbau elastisch verformte Verankerungsteil darstellt,

Fig. 4 eine Seitenansicht des genannten Verankerungsteils zeigt, die

Fig. 5a) bis 5d) die einzelnen Einbauphasen mit einer Ausführungsvariante des Verankerungsteils darstellen.

In der Zeichnung von Fig. 1 sind die beiden Elemente 1 und 1′ der 1/3-2/3-Rückenlehne schematisch nur mit ihren Rahmen 3 dargestellt. Es ist zu bemerken, daß in der Praxis der Einbau ausgeführt wird, wenn die Rückenlehnen­ elemente bereits mit ihrer Polsterung und ihrem Bezug ver­ sehen sind.

Der Rahmen 3 besteht aus einer unteren, waagerechten Strebe 5, die an einer unteren Kante eine Art von konkaver Abschrägung 7 aufweist (die in der Praxis durch Formung des Blechs, das diese Strebe bildet, hergestellt wird).

Auf jeder Seite werden Zapfen 9 mit waagerechter Achse an die Strebe 5 geschweißt, wobei sie zuvor in der genannten Abschrägung 7 positioniert werden, die im Querschnitt eine Krümmung aufweist, deren Radius dem der Zapfen entspricht. Diese Anordnung erleichtert das Positionieren der Zapfen vor ihrem Anschweißen und erhöht die Festigkeit ihrer Verbindung mit dem Rahmen.

Jeder Zapfen 9 weist an seinem Ende eine kreisförmige Ver­ breiterung 11 auf, die beispielsweise durch Schmieden herge­ stellt wird und einen axialen Anschlag bildet, wie sich unten zeigt.

An der Fahrzeugkarosserie, die nicht dargestellt ist, sind Halterungen 13 befestigt, die dazu vorgesehen sind, die Zapfen 9 aufzunehmen. Die Halterungen 13 können an die Karosserie geschraubt oder vorzugsweise an dieser verschweißt werden, bevor seine Innenverkleidung angebracht wird. Bei einer zweiteiligen Rückenlehne, wie in Fig. 1 dargestellt, sind die Halterungen 13, die sich an den Seiten des Fahr­ zeugs befinden, einfache Halterungen, während die Halterun­ gen, die sich zur Mitte des Fahrzeugs hin befinden, aus einem einzigen Teil 15 bestehen, das die nebeneinander­ befindlichen Zapfen der beiden Teile der Rückenlehne auf­ nimmt.

Die Halterungen 13 weisen eine allgemein V-förmige Vertie­ fung bzw. Auskehlung 17 auf, die der Außenform eines Veran­ kerungsteils 19 entspricht.

Dieses Verankerungsteil 19, das beispielsweise aus Kunst­ stoff besteht, weist einen ringförmigen zentralen Abschnitt 21, dessen Innendurchmesser im wesentlichen gleich groß ist wie der der Zapfen 9, der durch einen Längsspalt 25 offen ist und ein Lager für den Zapfen 9 bildet, sowie zwei Lippen 23 auf, die mit dem zentralen Abschnitt 21 in einem Stück ausgeführt sind und sich von diesem aus schräg zueinander erstrecken. In den Zeichnungen der Fig. 1 bis 4 wurde das Verankerungsteil nach einer ersten Ausführungsart darge­ stellt. Eine Ausführungsvariante wird unten unter Bezugnahme auf die Fig. 5a bis 5d beschrieben.

Bei der ersten Ausführungsart haben die Lippen 23 einen dreieckigen Querschnitt und sind daher relativ steif und wenig verformbar. Wie in Fig. 3 besser zu sehen ist, sind die Außenseiten dieser Lippen in Einbauposition gegen die Flanken der Vertiefung 17 gedrückt, wobei die oberen Enden 27 der Lippen 23 sich in Eingriff unter den genannten Absät­ zen 29 befinden, die von den Rändern der genannten Vertie­ fung 17 aus zueinander verlaufen. Auf diese Weise umschließt in dieser Position der zentrale Abschnitt 21 den Zapfen 9 praktisch um dessen gesamten Umfang, abgesehen von dem Bereich des Spalts 25, und der Zapfen wird auf diese Weise in radialer Richtung fest in der Halterung 13 gehal­ ten, da die Enden 27 der Lippen 23 sich unter den Absätzen 29 in Anlage befinden.

Ferner haben die Endverbreiterungen 11 der Zapfen, wie in den Fig. 2 und 3 zu sehen ist, einen Durchmesser, der größer ist als der Außendurchmesser des zentralen Abschnitts 21, d. h. als der des Bodens der Vertiefung 17. Die Verbrei­ terungen 11 bilden auf diese Weise einen axialen Anschlag gegenüber der Seitenfläche 31 der Halterung, indem sie jedes Sich-Lösen des Zapfens in axialer Richtung verhindern. Fer­ ner wird das Verankerungsteil zwischen der Verbreiterung 11 und dem Rahmen 3 der Rückenlehne ebenfalls blockiert.

Wie in Fig. 1 zu sehen ist, sind die beiden Halterungen, die sich zur Mitte des Fahrzeugs hin befinden, durch Verstär­ kungsstege 33 miteinander verbunden. Durch Ausführung dieser beiden Halterungen als ein einziges Teil 15 wird die Verfor­ mungsfestigkeit und der Widerstand gegen Herausreißen der Rückenlehne verbessert, indem, bewirkt durch den axialen Anschlag der Verbreiterungen 11, jedes Auseinanderspreizen der beiden Teile der Rückenlehne verhindert wird.

Bei dieser ersten Ausführungsform des Verankerungsteils 19 wird der Einbau jedes Rückenlehnenelements durch die Elasti­ zität des zentralen Abschnitts 21 und die Möglichkeiten zur leichten elastischen Verformung der Lippen 23 ermöglicht. Der Einbau erfolgt daher auffolgende Weise:

• - Die Verankerungsteile 19 werden zunächst mittels des Spalts 25, der sich durch die Elastizität des zentralen Abschnitts 21 ausreichend öffnen kann, in radialer Richtung auf die Zapfen 9 aufgesteckt;
• - das Rückenlehnenelement 1 wird sodann auf die Halterungen gesetzt. Durch Druckausübung auf dieses beginnen die Veran­ kerungsteile, in die Vertiefungen 17 einzudringen, wobei sich die Lippen 23 beim Passieren der Absätze 29 einander annähern. In Anbetracht der großen Steifheit der Lippen 23 wird deren gegenseitige Annäherung im wesentlichen durch den Spalt 25 und die Elastizität des zentralen Abschnitts 21 ermöglicht. Die Einsetzposition des Verankerungsteils 19 ist in Fig. 3 mit Strich-Punkt-Linien dargestellt;
• - am Ende des Schubweges, wenn der zentrale Abschnitt 21 am Boden der Vertiefung 17 anstößt, fügen sich die Lippen 23 unter die Absätze 19 ein, indem sie sich durch elastisches Rückstellen wieder auseinanderspreizen.

Die Zeichnungen der Fig. 5a bis 5d zeigen die einzelnen Einbauphasen mit einer Ausführungsvariante des Verankerungs­ teils, die den Einbau noch vereinfachen soll, indem die zum Einsetzen der Zapfen in die Halterungen erforderliche Kraft noch verringert wird.

Bei dieser Ausführungsform hat das Verankerungsteil 19′ eine allgemeine Form, die im wesentlichen identisch mit der zuvor beschriebenen ist, die Lippen 23′ sind jedoch so ausgeführt, daß sie selbst verformbar sind, um ihren Durchgang zwischen den Absätzen 29 zu ermöglichen. Zu diesem Zweck weist jede Lippe 23′ einen biegsamen Verbindungsschenkel 35, der sich von dem Rand des Spalts 25 aus erstreckt, sowie einen Anschlagschenkel 37, der sich von dem Ende des Schenkels 35 zurück zu dem genannten zentralen Abschnitt erstreckt, ohne jedoch mit diesem verbunden zu sein, auf. Dieser Anschlag­ schenkel ist steif und gewährleistet im wesentlichen die Arretierung des Verankerungsteils, indem er bei einer Kraft­ einwirkung mit der Tendenz, den Zapfen aus der Halterung zu entfernen, einen Gegendruck erzeugt.

Bei dieser Variante erfolgt das Einsetzen des Verankerungs­ teils auf dem Zapfen wie zuvor angegeben. Beim Einsetzen in die Halterung jedoch wird das Sich-Annähern der Lippen durch das Biegen der biegsamen Schenkel 35 ermöglicht, wie in Fig. 5c zu sehen ist.

Das Material des Verankerungsteils ist beispielsweise ein faserverstärkter Kunststoff.

Die Erfindung ist nicht auf die soeben als Beispiel be­ schriebenen Einbausysteme beschränkt.

Insbesondere könnten die Form der Vertiefung bzw. Auskeh­ lung, die Verankerungsmittel des Verankerungsteils, die Haltemittel der Halterung auf andere Weisen ausgeführt sein und dabei die gleichen Funktionen erfüllen. Beispielsweise könnten die Flanken der Vertiefung im wesentlichen parallel verlaufen und die Verankerungsmittel an den Außenseiten des Verankerungsteils angebracht sein, so daß sie beim Einsatz in die Vertiefung verschwinden und sich an ihrem Platz in Aussparungen verankern können, die hierzu in deren Flanken vorgesehen sind.

Der axiale Anschlag der Zapfen könnte ebenfalls auf beliebi­ ge andere Art ausgeführt sein als die oben beschriebene Erweiterung, solange dieser Anschlag zumindest ein ausrei­ chendes Maß in radialer Richtung aufweist, um die Wirkung des axialen Anschlags an der Halterung zu gewährleisten.

Schließlich kann dieses Einbausystem, das besonders vorteil­ haft für zweiteilige Rückenlehnen von Rücksitzen ist, auch für einteilige Rückenlehnen oder für die Sitzteile der Sitze angewendet werden.

Claims (10)

1. Einbausystem für ein Sitzelement (1, 1′), insbesondere einer Rücksitz-Rückenlehne in einem Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, daß

• - das genannte Sitzelement auf jeder Seite einen Zapfen (9) aufweist, der mit einer Befestigungshalterung (13) zusammen­ wirkt, die mit der Fahrzeugkarosserie verbunden ist,
• - die Halterung (13) eine Vertiefung (17) aufweist, in die der Zapfen (9) eingeführt wird,
• - der Zapfen (9) in der Vertiefung (17) von einem Veranke­ rungsteil (19) gehalten wird, das den Zapfen (9) umgibt und ihm als Lager dient und Verankerungsmittel (27) aufweist, die mit Haltemitteln (29) zusammenwirken, die an den Flanken der Vertiefung (17) ausgeführt sind, um das Verankerungsteil (19) quer zur Achse der Zapfen (9) zu halten, wobei das Verankerungsteil (19) elastisch verformbar ist, damit es in die Vertiefung (17) in einer Richtung, die senkrecht zur Achse der Zapfen (9) verläuft, eingeführt werden kann, wenn es auf dem Zapfen (9) sitzt.

2. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verankerungsteil (19) einen zentralen Abschnitt (21) aufweist, der das Lager des Zapfens (9) bildet, wobei der zentrale Abschnitt (21) die Form eines offenen Rings hat, der einen Längsspalt (25) bildet und elastisch verformbar ist, um durch Spreizen des Spalts (25) senkrecht zur Zapfenachse auf den Zapfen (9) geschoben werden zu können.

3. System nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verankerungsteil (19, 19′) zwei Lippen (23) aufweist, die sich von den Bereichen des genannten Rings aus, die an den genannten Spalt (25) angren­ zen, erstrecken und die Verankerungsmittel (27) tragen.

4. System nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verankerungsmittel aus den Enden (27) der genannten Lippen (23) bestehen, die von dem zentralen Abschnitt entfernt sind, und die Haltemittel der Halterung aus Absätzen (29) bestehen, die sich von den Flan­ ken der Vertiefung (17) aus erstrecken, wobei die Enden der Lippen (23) unter den Absätzen (29) in Eingriff kommen, wenn das Verankerungsteil (19) in der Vertiefung (17) eingesetzt ist.

5. System nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Lippen (23) starr sind und der zentrale Abschnitt (21) elastisch ist, damit sich beim Einsetzen des Verankerungsteils in die Vertiefung (17) der Halterung die Lippen (23) einander annähern können, während das Verankerungsteil (19) auf dem Zapfen (9) angeordnet wird.

6. System nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Lippen (23′) einen biegsamen Verbindungsschenkel (35), der sich von den Rändern des Spalts (25) aus erstreckt, sowie einen Anschlagschenkel (37) aufweisen, der mit dem Ende des Verbindungsschenkels (35) verbunden ist und sich zurück zu den Flanken der Vertiefung (17) bis zu dem genannten zentralen Abschnitt (21) erstreckt.

7. System nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verankerungsteil (19′) aus faserverstärktem Kunststoff besteht.

8. System nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfen (9), die sich auf der einen bzw. auf der anderen Seite des Sitzelements (1, 1′) erstrecken, an ihren Enden Mittel zum axialen Anschlag (11) aufweisen, die sich in radialer Richtung über die Außenlinie des zentralen Abschnitts (21) des Verankerungsteils (19) hinaus erstrecken.

9. System nach einem der vorherigen Ansprüche für den Einbau von zweiteiligen Sitzelementen, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungshalterungen (13), die den nebeneinanderbefindlichen Zapfen der beiden genannten Teile entsprechen, aus einem einzigen Teil (15) bestehen.

10. System nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfen (9) an eine Strebe (5) des genannten Sitzelements in einer an der genannten Strebe ausgeführten konkaven Abschrägung (7) angeschweißt werden, deren Querschnitt dem der Zapfen (9) entspricht.