DE19538720A1

DE19538720A1 - Scheinwerfer für Fahrzeuge

Info

Publication number: DE19538720A1
Application number: DE1995138720
Authority: DE
Inventors: Hans Daumueller; Friedrich Dipl Ing Schauwecker
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Robert Bosch GmbH
Priority date: 1995-10-18
Filing date: 1995-10-18
Publication date: 1997-04-24

Description

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einem Scheinwerfer für Fahrzeuge nach der Gattung des Anspruchs 1.

Ein solcher Scheinwerfer ist durch die US 5 068 769 bekannt. Dieser Scheinwerfer weist einen Reflektor auf, der an einer Halterung verstellbar gelagert ist. Für eine Verstellung des Reflektors ist eine Verstellenrichtung vorgesehen, die eine Verstellschraube aufweist, welche an der Halterung drehbar aber in Richtung ihrer Längsachse unverschiebbar angeordnet ist. Außerdem ist eine Anzeigevorrichtung vorgesehen, die ein auf einen Gewindeschaft der Verstellschraube aufschraubbares und unverdrehbar geführtes Anzeigeelement aufweist und die eine Abweichung der Einstellung des Reflektors von einer vorgeschriebenen Einstellung anzeigt. An der Außenseite der Halterung ist als Teil der Anzeigevorrichtung eine Skala angeordnet und das Anzeigeelement weist eine Markierung auf, die mit der Skala zusammenwirkt. Bei der Montage des Scheinwerfers wird der Reflektor in seine vorgeschriebene Einstellung gebracht und in dieser Einstellung werden das Anzeigeelement und die Skala zueinander derart justiert, daß die vorgeschriebene Einstellung des Reflektors angezeigt wird. Um dies zu ermöglichen, ist die Skala an der Halterung in Richtung der Längsachse der Verstellschraube bewegbar und mittels einer Klemmschraube nach erfolgter Justierung festlegbar. Alternativ kann das Anzeigeelement zweiteilig ausgebildet sein und einen auf dem Gewindeschaft aufgeschraubten Teil und einen auf diesem nach erfolgter Justierung mittels einer Klemmschraube festlegbaren zweiten Teil aufweisen. Beide Ausführungen führen zu einem hohen Fertigungsaufwand des Scheinwerfers, da zusätzlich die Klemmschrauben zur Fixierung der Skala oder des Anzeigeelements nach erfolgter Justierung erforderlich sind. Auch die Montage der Klemmschrauben und deren Festziehen erfordern einen gewissen Zeitaufwand, der im Interesse einer effizienten Montage vermieden werden sollte.

Vorteile der Erfindung

Der erfindungsgemäße Scheinwerfer mit den Merkmalen des Anspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, daß das Anzeigeelement nach erfolgter Justierung auf einfache Weise nur mit dessen Gewindeschale auf den Gewindeschaft der Verstellschraube aufgedrückt zu werden braucht. Bei der Montage des Scheinwerfers wird der Reflektor durch Verdrehen der Verstellschraube in seine vorgeschriebene Stellung gebracht, wobei das Anzeigeelement sich in seiner vormontierten Stellung befindet, in der es von der Verstellschraube getrennt ist. Das Anzeigeelement kann unabhängig von der Verstellschraube in seine die vorgeschriebene Einstellung des Reflektors anzeigende Stellung gebracht werden und in dieser Stellung wird dessen Gewindeschale auf den Gewindeschaft der Verstellschraube aufgedrückt.

In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Scheinwerfers angegeben. Durch die Ausgestaltung gemäß Anspruch 2 ist eine weitere Vereinfachung der Montage und Einstellung des Scheinwerfers ermöglicht, da das Anzeigeelement in seiner die vorgeschriebene Einstellung des Reflektors anzeigenden Stellung bei der Vormontage gehalten wird.

Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 einen Scheinwerfer in einer Vorderansicht in stark vereinfachter Darstellung, Fig. 2 den Scheinwerfer in einem vertikalen Längsschnitt, Fig. 3 einen Ausschnitt des Scheinwerfers in einer Ansicht gemäß Pfeil 111 in Fig. 2, Fig. 4 einen Ausschnitt des Scheinwerfers in einem Querschnitt entlang Linie IV-IV in Fig. 2 mit einem Anzeigeelement in einer vormontierten Stellung und Fig. 5 den Ausschnitt mit dem Anzeigeelement in einer endmontierten Stellung.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Ein in den Fig. 1 bis 5 dargestellter Scheinwerfer für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, ist an der Karosserie des Fahrzeugs in nicht näher dargestellter Weise befestigt. Der Scheinwerfer weist einen Reflektor 10 auf, der an einer Halterung 12 verstellbar gelagert ist. In den Reflektor 10 ist eine Lichtquelle 14 eingesetzt. Die Halterung 12 ist als ein Gehäuse ausgebildet, innerhalb dem der Reflektor 10 angeordnet ist und das eine Lichtaustrittsöffnung aufweist, die mit einer lichtdurchlässigen Abdeckscheibe 16 verschlossen ist. Der Reflektor 10 ist bespielsweise wie in Fig. 1 dargestellt über drei Lagerpunkte A, B und C mit dem Gehäuse 12 verbunden, wobei jeweils zwei Lagerpunkte eine Achse bestimmen, um die der Reflektor 10 verschwenkbar ist. Es sind dabei zwei Lagerpunkte A und B vorhanden, die horizontal nebeneinander angeordnet sind und eine horizontale Schwenkachse 18 des Reflektors 10 bestimmen und zwei Lagerpunkte A und C, die vertikal übereinander angeordnet sind und eine vertikale Schwenkachse 20 für den Reflektor 10 bestimmen. Der Lagerpunkt A bildet dabei ein sogenanntes Festlager, an dem keine Verstellung des Reflektors 10 erfolgt, während die beiden anderen Lagerpunkte B und C sogenannte Verstellager bilden, denen jeweils eine Verstelleinrichtung zugeordnet ist, durch die der Abstand zwischen dem Reflektor 10 und dem Gehäuse 12 im Bereich dieser Lagerpunkte B bzw. C änderbar ist und damit eine Verschwenkbewegung des Reflektors 10 um eine der Schwenkachsen 18 bzw. 20 bewirkt wird. Für eine Einstellung des Reflektors 10 in einer vertikalen Ebene wird dieser durch eine Betätigung der dem Lagerpunkt C zugeordneten Verstelleinrichtung um die horizontale Achse 18 verschwenkt und für eine Einstellung in einer horizontalen Ebene wird der Reflektor 10 durch eine Betätigung der dem Lagerpunkt B zugeordneten Verstelleinrichtung um die vertikale Schwenkachse 20 verschwenkt.

Nachfolgend wird anhand der Fig. 2 bis 5 eine Verstelleinrichtung näher erläutert, wie sie zumindest einem der Lagerpunkte B oder C zugeordnet ist, vorzugsweise zumindest dem Lagerpunkt C, durch den eine Einstellung des Reflektors 10 in einer horizontalen Ebene ermöglicht ist. Die Verstelleinrichtung umfaßt wie in Fig. 2 dargestellt eine Verstellschraube 30, die einen vorderen Gewindeschaft 31 aufweist, mit dem sie in ein mit dem Reflektor 10 verbundenes Mutterteil 32 eingeschraubt ist. An der Rückseite des Gehäuses 12 ist ein Gehäuseteil 34 angeordnet, in das das vom Reflektor 10 wegweisende Ende der Verstellschraube 30 hineinragt und um die Längsachse 35 der Verstellschraube 30 drehbar gelagert ist. Das Ende der Verstellschraube 30 ragt durch eine Öffnung 42 in einer Rückwand 45 des Gehäuseteils 34 hindurch nach außen und die Verstellschraube 30 weist in ihrem außerhalb des Gehäuseteils 34 angeordneten Endbereich einen weiteren, hinteren Gewindeschaft 37 auf, der bis zum Ende der Verstellschraube 30 reichen kann oder nicht ganz bis zu deren Ende. In ihrem innerhalb des Gehäuseteils 34 angeordneten Bereich ist an der Verstellschraube 30 nach ihrem vorderen Gewindeschaft 31 ein Kegelrad 38 angeordnet, dessen Kegelverzahnung zum Reflektor 10 hin weist und das vorzugsweise einstückig mit der Verstellschraube 30 ausgebildet ist. Mit dem Kegelrad 38 steht ein zweites Kegelrad 40 in Eingriff, das senkrecht zum Kegelrad 38 angeordnet ist und in einer Öffnung 41 in einer oberen Wandung des Gehäuseteils 34 drehbar gelagert ist. Das zweite Kegelrad 40 weist einen außerhalb des Gehäuseteils 34 angeordneten Betätigungsabschnitt 43 auf, an dem zu einer Verdrehung angegriffen werden kann. Die Verstellschraube 30 ist im Gehäuseteil 34 um ihre Längsachse 35 verdrehbar gelagert, jedoch in Richtung ihrer Längsachse 35 durch die Rückwand 45 des Gehäuseteils 34, an der die keine Verzahnung aufweisende Rückseite des Kegelrads 38 zur Anlage kommt, und das zweite Kegelrad 40 nicht verschiebbar. Bei einer Verdrehung des zweiten Kegelrads 40 wird über ihr Kegelrad 38 die Verstellschraube 30 verdreht und dabei durch die axiale Fixierung der Verstellschraube 30 das Mutterteil 32 auf deren vorderem Gewindeschaft 31 entlanggeschraubt und dadurch der Reflektor 10 um die Schwenkachse 20 verschwenkt.

Vom Gehäuseteil 34 ragt eine obere Wandung 44 vom Gehäuse 12 weg über dessen Rückwand 45 hinaus und erstreckt sich über dem hinteren Gewindeschaft 37 der Verstellschraube 30. Alternativ kann auch mit dem Gehäuseteil 34 ein separates oberes Wandungsteil 44 verbunden sein, das oberhalb des hinteren Gewindeschafts 37 der Verstellschraube 30 verläuft. Die Wandung 44 bildet dabei einen Teil der Halterung, an der der Reflektor 10 gelagert ist. Die obere Wandung 44 weist wie in Fig. 3 dargestellt einen in Richtung der Längsachse 35 der Verstellschraube 30 oberhalb von deren Gewindeschaft 37 verlaufenden Schlitz 46 auf, der sich durchgehend bis an das dem Gehäuse 12 abgewandte Ende der Wandung 44 erstreckt. Als Teil einer nachfolgend noch erläuterten Anzeigevorrichtung ist ein Anzeigeelement 50 vorgesehen, das auf den hinteren Gewindeschaft 37 der Verstellschraube 30 aufschraubbar ist. Das Anzeigeelement 50 weist wie in Fig. 4 dargestellt eine an einem Teil ihres Umfangs offene, federnd aufweitbare Gewindeschale 51 auf, die mit einem Innengewinde versehen ist. Die Öffnung der Gewindeschale 51 erstreckt sich über weniger als den halben Umfang der Gewindeschale. Das Anzeigeelement 50 weist außerdem einen mit der Gewindeschale 51 über einen schmalen Steg 52 einstückigen Kopf 54 auf, wobei der Steg 52 mit geringem Spiel quer zur Längsachse 35 durch den Schlitz 46 ragt und der Kopf 54 oberhalb der Wandung 44 angeordnet ist. Der Steg 52 kann eine Verdickung 56 aufweisen, die etwas breiter ist als der Schlitz 46 in der Wandung 44. In Einbaulage des Scheinwerfers ist das Anzeigeelement 50 etwa vertikal angeordnet und die Öffnung der Gewindeschale 51 weist nach unten. Das Anzeigeelement 50 kann beispielsweise aus Kunststoff bestehen und durch Spritzgießen hergestellt sein. Der Kopf 54 ist an seiner nach oben weisenden Seite mit einer in Richtung der Längsachse 35 der Verstellschraube 30 gestuften Skala 55 versehen und weist an einem seitlichen Rand eine quer zur Längsachse 35 angeordnete Ausnehmung 56 auf. Die Ausnehmung 56 liegt in Richtung der Längsachse 35 betrachtet vorzugsweise der Mitte der Skala 55 gegenüber. Von der Wandung 44 steht seitlich neben dem Schlitz 46 nach oben eine Rippe 58 ab, die in ihrem von der Wandung 44 wegweisenden oberen Endbereich einen zum Schlitz 46 weisenden Vorsprung 59 aufweist. Im nahe der Wandung 44 angeordneten Bereich der Rippe 58 ist der Vorsprung 59 nicht ausgebildet, so daß sich die Rippe 58 dort weniger dicht zum Schlitz 46 erstreckt als in ihrem oberen Endbereich. Der Bereich der Rippe 58, in dem der Vorsprung 59 nicht ausgebildet ist, ist wenigstens so hoch ausgebildet, wie die Höhe des Kopfes 54 des Anzeigeelements 50.

Bei der Montage des Scheinwerfers wird das Anzeigeelement 50 an der Wandung 44, die einen Teil der Halterung des Scheinwerfers bildet, in einer Stellung getrennt von der Verstellschraube 30 vormontiert, das heißt in einer Stellung, in der die Gewindeschale 51 nicht in Eingriff steht mit dem hinteren Gewindeschaft 37 der Verstellschraube, sondern oberhalb von diesem, jedoch unterhalb der Wandung 44 angeordnet ist. In dieser vormontierten Stellung ist das Anzeigeelement 50 in Fig. 4 dargestellt. Das Anzeigeelement 50 wird mit seinem Steg 52 in den Schlitz 46 eingeführt, bis in eine Stellung in Richtung der Längsachse 35 der Verstellschraube 30, in der der Vorsprung 59 der Rippe 58 in die Ausnehmung 56 des Kopfes 54 eingreift. Die Verdickung 56 des Stegs 52 ragt dabei etwas über den Schlitz 46 seitlich hinaus und sitzt an der Oberseite der Wandung 44 auf. Der Kopf 54 ist dabei mit Abstand oberhalb der Wandung 44 angeordnet, im Endbereich der Rippe 58, in dem der Vorsprung 59 angeordnet ist. Das Anzeigeelement 50 bildet zusammen mit dem Vorsprung 59 als Markierung eine Anzeigevorrichtung, das eine Abweichung der Einstellung des Reflektors 10 von einer vorgeschriebenen Stellung anzeigt. Das Anzeigeelement 50 befindet sich im vorstehend beschriebenen vormontierten Zustand somit in seiner Stellung, in der es mittels der an seinem Kopf 54 angeordneten Skala 55 zusammen mit dem Vorsprung 59 der Rippe 58 als Markierung anzeigt, daß der Reflektor 10 sich in seiner vorgeschriebenen Stellung befindet. Durch Verdrehen der Verstellschraube 30 kann der Reflektor 10 mit Hilfe einer optischen Vermessung, bei der die Richtung des vom Reflektor 10 reflektierten Lichtbündels erfaßt wird, in seine vorgeschriebene Stellung gebracht werden. Dabei weist das Anzeigeelement 50 keine Verbindung mit der Verstellschraube 30 auf, so daß es nicht verstellt wird.

Nach erfolgter Einstellung des Reflektors 10 wird das Anzeigeelement 50 in Pfeilrichtung 60 in Fig. 4 nach unten gedrückt, so daß dessen Gewindeschale 51 auf den Gewindeschaft 37 aufgedrückt wird und die Gewindeverbindung des Anzeigeelements 50 mit der Verstellschraube 30 hergestellt ist. Zum Aufdrücken des Anzeigeelements 50 kann manuell oder mittels einer automatischen Einrichtung an dessen Kopf 54 angegriffen werden. Beim Aufdrücken der Gewindeschale 51 weitet sich der Schlitz 46 elastisch etwas auf, so daß die Verdickung 56 durch diesen nach unten hindurchtreten kann. Die Gewindeschale 51 weitet sich beim Aufdrücken auf den Gewindeschaft 37 federnd auf und federt bei der Anordnung auf dem Gewindeschaft 37 wieder zurück. Die die Öffnung am Umfang der Gewindeschale 51 begrenzenden Ränder können in Aufdrückrichtung 60 voneinander wegverlaufen, um ein leichtes Aufdrücken auf den Gewindeschaft 37 ohne Verklemmen zu ermöglichen. In der in Fig. 5 dargestellten nach unten gedrückten Stellung des Anzeigeelements 50 ist dessen Kopf 54 unterhalb des Vorsprungs 59 angeordnet, so daß das Anzeigeelement 50 nicht mehr in Richtung der Längsachse 35 blockiert ist, sondern im Schlitz 46 verschiebbar ist. Wird nunmehr der Reflektor 10 verstellt, so wird das Anzeigeelement 50 bedingt durch dessen Gewindeverbindung mit der Verstellschraube 30 im Schlitz 46 in Richtung der Längsachse 35 verschoben und zeigt an dessen Skala 55 zusammen mit dem Vorsprung 59 eine Abweichung der Einstellung des Reflektors 10 von der vorgeschriebenen Stellung an.

Die Steigung des Gewindes des hinteren Gewindeschafts 37 der Verstellschraube 30 kann gleich oder unterschiedlich zu der des vorderen Gewindeschafts 31 sein. Die Gewinde der Gewindeschäfte 31 und 37 der Verstellschraube 30 sind vorzugsweise gleichsinnig, können aber auch gegensinnig sein. Das Gewinde des hinteren Gewindeschafts 37 der Verstellschraube 30 und der Gewindeschale 51 kann eingängig oder zweigängig sein.

Alternativ zur vorstehend beschriebenen Ausbildung des Scheinwerfers kann der Gewindeschaft 37 der Verstellschraube 30 auch innerhalb des Gehäuseteils 34 oder innerhalb des Gehäuses 12 angeordnet sein, wobei dann entsprechend das Anzeigeelement 50 durch einen Schlitz 46 in einer oberen Wandung des Gehäuseteils 34 oder des Gehäuses 12 hindurchragt.

Claims

1. Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einem Reflektor (10), der an einer Halterung (12) verstellbar gelagert ist, wobei zu einer Verstellung des Reflektors (10) eine Verstelleinrichtung vorgesehen ist, die eine Verstellschraube (30) aufweist, die um ihre Längsachse (35) verdrehbar, jedoch in Richtung ihrer Längsachse (35) unverschiebbar gehalten ist, mit einer Anzeigevorrichtung, die eine Abweichung der Einstellung des Reflektors (10) von einer vorgeschriebenen Stellung anzeigt und die ein auf einen Gewindeschaft (37) der Verstellschraube (30) aufschraubbares Anzeigeelement (50) aufweist, das unverdrehbar, jedoch in Richtung der Längsachse (35) der Verstellschraube (30) verschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Anzeigeelement (50) eine federnd aufweitbare, an einem Teil ihres Umfangs offene Gewindeschale (51) aufweist, die mit einem Innengewinde versehen ist, daß das Anzeigeelement (50) in einer Stellung getrennt von der Verstellschraube (30) an einem Teil (44) der Halterung (10) vormontierbar ist und daß die Gewindeverbindung des Anzeigeelements (50) mit der Verstellschraube (30) durch Aufdrücken der Gewindeschale (51) quer zur Längsachse (35) der Verstellschraube (30) auf deren Gewindeschaft (37) herstellbar ist.

2. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Anzeigeelement (50) in seiner vormontierten Stellung in Richtung der Längsachse (35) der Verstellschraube (30) derart blockiert ist, daß die Anzeigevorrichtung die vorgeschriebene Einstellung des Reflektors (10) anzeigt, und in seiner Stellung, in der die Gewindeverbindung mit der Verstellschraube (30) hergestellt ist, in Richtung der Längsachse (35) verschiebbar ist.

3. Scheinwerfer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Blockierung des Anzeigeelements (50) in seiner vormontierten Stellung durch einen am Teil (44) der Halterung (10) angeordneten Vorsprung (59) erfolgt, der in eine Ausnehmung (56) in einem Teil (54) des Anzeigeelements (50) eingreift und der nur in dem Bereich ausgebildet ist, in dem sich das Anzeigeelement (50) in seiner vormontierten Stellung befindet.

4. Scheinwerfer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (59) als Markierung dient und zusammen mit dem Anzeigeelement (50) die Anzeigevorrichtung bildet, wobei der Teil (54) des Anzeigeelements (50) mit einer Skala (55) versehen ist.

5. Scheinwerfer nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Anzeigeelement (50) in einem in Richtung der Längsachse (35) der Verstellschraube (30) verlaufenden Schlitz (46) in einem Wandungsteil (44) der Halterung (10) verschiebbar geführt ist.

6. Scheinwerfer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Anzeigeelement (50) einstückig die Gewindeschale (51), einen mit dieser verbundenen Steg (52), der im Schlitz (46) geführt ist und einen mit dem Steg (52) auf der der Gewindeschale (51) gegenüberliegenden Seite des Wandungsteils (44) verbundenen Kopf (54) aufweist.

7. Scheinwerfer nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufdrücken des Anzeigeelements (50) ausgehend von seiner vormontierten Stellung in Einbaulage des Scheinwerfers etwa vertikal nach unten erfolgt.