DE19530034A1 - Verriegelungsvorrichtung zwischen einem Deckel und einem Sockel - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung zwischen einem Deckel und einem Sockel mit einem Zapfen, dessen Kopf in dem Deckel zwischen einer Lösestellung und einer Verriegelungsstellung drehbar geführt ist und der mit widerhakenartigen Stegen in Verrie­ glungsprofile des Sockels eingreift.

Verriegelungsvorrichtungen zwischen einem Deckel und einem Sockel, insbesondere einem Schalterdeckel und einem Schaltersockel, sind bekannt. Dieses Verriegelungsvorrichtungen sollen einfach mon­ tierbar sein, eine hohe Festigkeit haben und auch schnell lösbar sein. Clipsverbindungen erfüllen diese Forderungen nur teilweise. Bei Clips- Verbindungen ist die Festigkeit, insbesondere die Verwindungsfestig­ keit ungenügend. Schraubverbindungen sind in der Montage aufwendig.

Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung einer Verriegelungs­ vorrichtung die einfach montierbar ist und hohe Festigkeitswerte, die einer Schraubverbindung vergleichbar sind, erreicht.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß der Kopf an Abreißlaschen gehalten ist und bei der Drehbewegung mit Ringstufen zusammenwirkt, daß radiale Rippen des Zapfens beim Ein­ drücken der Verriegelungsvorrichtung mit Ringkeilprofilen des Sockels zusammenwirken, die den Zapfen in Verriegelungsstellung drehen.

Die Erfindung unterscheidet sich insofern vom Stand der Technik, als der Zapfen in Verriegelungsstellung eine schraubenartige Halterung und somit eine entsprechende Festigkeit hat. Der Zapfen wird jedoch beim Aufsetzen des Deckels zwangsweise in Verriegelungsstellung ge­ dreht und beim Aufdrücken des Deckels verriegelt.

Der Zapfen wird dadurch am Deckel gehalten, daß der Kopf in einem Durchgang an radialen Abreißlaschen angeordnet ist und daß die Ringstufen in den Durchgang hineinragen. Beim Aufsetzen des Deckels wird die Ausrichtung des Zapfens in Umfangsrichtung von den Ringstu­ fen übernommen.

Eine genaue Führung des Zapfens wird dadurch erreicht, daß die Ringkeilprofile einen Führungsdurchgang für die Einführungsspitze des Zapfens umgeben.

Die Verriegelungsvorrichtung kann dadurch gelöst werden, daß im Kopf des Zapfens ein Schlitz für ein Betätigungselement angeordnet ist.

Eine sichere Verrastung wird dadurch erreicht, daß die Verrie­ glungsprofile als Ringsegmentstege ausgebildet sind.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnungen erläutert, in denen darstellen:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung der Verriegelungsvorrichtung,

Fig. 2 einen auseinandergezogenen Schnitt,

Fig. 3 eine Draufsicht zu Fig. 2,

Fig. 4 eine Draufsicht auf das Unterteil,

Fig. 5 einen Schnitt in der Verschließphase,

Fig. 6 eine Draufsicht zu Fig. 5,

Fig. 7 einen Schnitt im Verriegelungszustand,

Fig. 8 eine Draufsicht zu Fig. 7 und

Fig. 9 einen Schnitt nach der Linie A-B in Fig. 8.

Die Verriegelungsvorrichtung dient zur sicheren und festen Ver­ bindung eines Deckels 1, z. B. eines Schalterdeckels, mit einem Sockel 3, z. B. einem Schaltersockel.

Im Deckel 1 befindet sich ein kreisförmiger Durchgang 1.5, in dem ein Zapfen 2 der Verriegelungsvorrichtung angeordnet ist. In dem Durchgang 1.5 befinden sich nach innen ragende segmentförmige Ringstu­ fen 1.3 und 1.4.

innerhalb des Durchgangs 1.5. ist ein Kopf 2.1 des Zapfens 2 an radialen Abreißlaschen 1.1, 1.2 aufgehängt. Der Kopf 2.1 ragt in ra­ dialer Richtung über den Umfang des Zapfens 2 vor. Die Unterkante des Kopfes 2.1 fluchtet im wesentlichen mit der Oberkante der Ringstufen 1.3, 1.4. Im Kopf 2.1 befindet sich ein Schlitz 2.2 für ein Werkzeug wie einen Schraubendreher oder dergleichen. Der Zapfen 2 endet fußsei­ tig in eine Einführungsspitze 2.6. Oberhalb derselben befinden sich radiale Rippen 2.5 und darüber in gleicher Umfangsausrichtung widerha­ kenartige, elastische Krallen 2.3, 2.4.

Am Sockel 3 befindet sich ein hülsenförmiges Verriegelungsstück 4, auf dessen Innenwand zwei Verriegelungsprofile 4.1, 4.2 in Form von Ringsegmentstegen angeordnet sind. Die Verriegelungsprofile 4.1 und 4.2 stehen einander diametral gegenüber. Zentrisch innerhalb des Ver­ riegelungsstücks 4 ist ein Durchgang 5.3 angeordnet. An den Durchgang 5.3 schließen zwei einander diametral gegenüberstehende Ringkeilprofile 5.1, 5.2 an, die jeweils in Uhrzeigerrichtung bezogen auf Fig. 4 ab­ fallende Keilflächen aufweisen. Die Ringkeilprofile 5.1, 5.2 sind je­ weils etwa um 90° gegenüber den Verriegelungsprofilen 4.1, 4.2 versetzt. Der Kopf 2.1 ist um 90° versetzt zu den Rippen 2.5 ausgerichtet. Die Ringstufen 1.3, 1.4 sind in Umfangsrichtung gegenüber den Verriege­ lungsprofilen 4.1, 4.2 versetzt.

Der Zapfen 2 ist über die Abreißlaschen 1.1, 1.2 an dem Deckel 1 einstückig angespritzt und ausgerichtet. Beim Aufsetzen des Deckels 1 auf den Sockel 3 nach den Fig. 5 und 6 kommen die Rippen 2.5 des Zap­ fens 2 mit den Ringkeilprofilen 5.1, 5.2 in Eingriff und werden ent­ sprechend dem axialen Eindrücken gedreht. Die Abreißlaschen 1.1, 1.2 werden abgetrennt. Der Kopf 2.1 liegt auf den Ringstufen 1.3, 1.4 auf. Die Krallen 2.3, 2.4 des Zapfens 2 sind jetzt in Umfangsrichtung auf die Verriegelungsprofile 4.1, 4.2 ausgerichtet und verrasten bei wei­ terem Eindrücken. Die Ringstufen 1.3, 1.4 nehmen die Verrieglungskraft auf.

Die Verriegelungsstellung ist in den Fig. 7 bis 9 gezeigt. Zum Lösen der Verriegelung greift man mit einem Werkzeug wie einem Schrau­ bendreher in den Schlitz 2.2 ein und dreht den Zapfen 2 in Uhrzeiger­ richtung, bis die Krallen 2.3, 2.4 von den Verriegelungsprofilen 4.1, 4.2 freikommen, so daß der Deckel mit den Zapfen in axialer Richtung herausgezogen werden kann.

Claims (5)

1. Verriegelungsvorrichtung zwischen einem Deckel und einem Sockel mit einem Zapfen, dessen Kopf in dem Deckel zwischen einer Lösestel­ lung und einer Verriegelungsstellung drehbar geführt ist und der mit widerhakenartigen Stegen in Verriegelungsprofile des Sockels ein­ greift, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (2.1) an Abreißlaschen (1.1, 1.2) gehalten ist und bei der Drehbewegung mit Ringstufen (1.3, 1.4) zusammenwirkt, daß radiale Rippen (2.5) des Zapfens (2) beim Ein­ drücken der Verriegelungsvorrichtung mit Ringkeilprofilen (5.1, 5.2) des Sockels (3) zusammenwirken, die den Zapfen (2) in Verriegelungs­ stellung drehen.

2. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß der Kopf (2.1) in einem Durchgang (1.5) an radialen Abreißla­ schen (1.1, 1.2) angeordnet ist und daß die Ringstufen (1.3, 1.4) in den Durchgang hineinragen.

3. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Ringkeilprofile (5.1, 5.2) einen Führungsdurch­ gang (5.3) für die Einführungsspitze (2.6) des Zapfens (2) umgeben.

4. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Kopf (2.1) des Zapfens (2) ein Schlitz (2.2) für ein Betätigungselement angeordnet ist.

5. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verrieglungsprofile (4.1, 4.1) als Ringsegmentstege ausgebildet sind.