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Schließvorrichtung zur Betätigung von Schlössern für Türen oder dergleichen.
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Die Erfindung betrifft eine insbesondere in Form eines Drehknopfes
oder dergleichen ausgebildete Schließvorrichtung für Türschlösser oder dergleichen,
mit im Inneren angeordneten, die Betätigung sperrendeK, mittels eines Schlüssels
einzuordnenden, federbelasteten Zuhaltungen.
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Es sind Schließvorrichtungen bekannt, bei denen beispielsweise ein
Einstecktürscbloß normaler Ausbildung statt durch einen Schlüssel mittels eines
sogenannten Einbauzylinderschlosses betätigt wird, dessen in einem mit dem Schloßkasten
verbunden Gehäuse eingelagerter Drehzylinder mittels
eines bartförmigen
Schließgliedes den Schließ-bzw. Fallenriegel bewegt. Die hiermit angestrebte Erfüllung
der Sicherheit gegen unbefugtes Nachschließen ist erheblich begrenzt zufolge der
baulich beschränkten, eine Permutation ergebenden Anzahl der Zuhaltungen sowie deren
Anfälligkeit gegen ein kriminelles Öffnungsverfahren. Auch sind die für das Zylinderschloß
üblichen Schlüssel nachteilig durch ihre Form und Abmessungen.
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Die Erfindung geht von der Aufgabe aus, eine insbesondere in Form
eines Drehknopfes ausgebildete Schließvorrichtung zur Betätigung von Türschlössern
oder dergleichen zu schaffen, welche bei vergrößerter Sicherheit mittels einer Schlüsselplatte
geringer Größe betätigbar ist. Hierbei ist grundsätzlich der Gedanke verwirklicht,
positiv und negativ wirksame Stiftzuhaltungen anzuwenden.
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Dies wird gemäß der Erfindung dadurch-erreicht, daß sich die Zuhaltungastifte
parallel zur Drehachse des Zylinderkernstttckes erstrecken.
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Zwecks einfacher baulicher Ausbildung dieser Schließvorrichtung ist
erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß dem Drehknopf ein quer zu seiner Drehachse liegender
Einsteckschlitz für eine Schlüsselplatte zugeordnet ist, die bei er der öffnung
betätigung vorgelagerten Eindrückbewegung des Drehknopfes einen Teil der Zuhaltungsstifte
mit ihrer einen Breitfläche in die Freigabestellung steuert, während der restliche
in Grundstellung in Freigabestellung stehende Teil der Zuhaltungestifte bei Eindrückbewegung
in Löcher der Schlüsselplatte eintaucht.
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Eine einfache herstellbare, sicher funktionierende Bauform ergibt
sich erfindungsgemäß dadurch, daß das zur Betätigung des Schloßriegels oder dergleichen
dienende aus der Wandung des topfförmigen Gehäuses radial austretende Schließglied
von einem im Gehäuse drehbar gelagerten kaRtenförmigen Kern ausgeht, dessen Bodenwand
und Decke die Lagerbohrungen für die einen Zuhaltungsstifte enthalten, von denen
jedes einen sich gegen die
Unterseite der Decke legenden Anschlagbund
besitzt und mit seinem über die Decke austretenden Kopfende vor der innenseitigen
Begrenzungsebene des Einsteckschlitzes endet.
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Man kann die überlagerten Betätigungsschritte in einfachster Weise
erreichen, indem erfindungsgemäß der in Auswärtsrichtung federbelastete Drehknopf
einen sich zwischen Gehäusewand und Kern erstreckenden Kragen aufweist, der formschlüssig
an zwei diametral angeordnete Schließglieder angreift.
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Zwecks Fixierung der Grundstellung des Drehknopfes besteht eine vorteilhafte
Ausbildung darin, daß erfindungsgemäß das untere Ende des Kragens einerseits von
Axialdruckfedern andererseite von einer Drehfeder belastet ist und die Kragenrand
einen in Umfangrichtung verlaufenden Schlitz Iit quergerichteter Ausweichnische
aufweist, in welchen ein einwärts ragender Raltestift des Gehäuses eingreift.
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Eine besonders hohe Permutation ist erfindungsgemäß dadurch erzielbar,
daß die Zuhaltungsstifte in gleichmäßiger Verteilung über eine quadratische Grundfläche
eingeordnet sind.
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Eine vereinfachte Bauform, die außerdem den Vorteil besitzt, daß sich
die eingesteckte Schlüsselplatte nicht mit dem Drehknopf verdreht, ist erfindungsgemäß
derart ausgestaltet, daß sich der Einsteckschlitz für die Schlüsselplatte im Gehäuse
befindet und die Schlilsselplatte eine Aussparung aufweist zum Durchtritt des zentrischen
Lagerzapfens des Drehknopfes, welcher Zapfen durch Verlagerung entgegen Federwirkung
in drehkuppelnden Eingriff mit dem unterhalb einer Zwischenwand des Gehäuses angeordneten
Zylinderkernstück bringbar ist.
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Bei dieser Bauform ist es weiterhin vorteilhaft, daß erfindungsgemäß
der Lagerzapfen ein Vierkantprofil mit einer auswärts vorstehenden Nase besitst,
welcher eine Öffnungsausnehmung im
Zylinderkernstück zugeordnet
ist.
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Die Betätigung der Schließvorrichtung ist dadurch narrensicher, daß
erfindungsgemäß die Einordnung der Zuhaltungsstifte beim Niederdrücken des Druckknopfes
zusammen mit der Schlüsselplatte erfolgt.
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erfindungsgemäße Ausbildung weist folgende Vorteile auf: Zufolge der
Drehknopfform ist trotz gedrängter Bauweise ein außergewöhnlich günstiger Raum für
die Anordnung einer großen Anzahl von Zuhaltungsstiften auf günstiger Grundfläche
gegeben. Es können daher die Stifte in zwei Gruppen unterteilt werden, von denen
die eine Gruppe mit positiver Wirkung arbeitet, d. h. sie blockiert die Grundstellung,
wenn die Schließvorrichtung nicht betätigt ist, und gibt die Betätigungadrehung
des Drehknopfes frei, wenn die Zuhaltungsstifte in Freigabestellung eingeordnet
sind, während die andere Gruppe negativ arbeitet, indem sie im Nichtbetätigungsfall
die Freigabestellung der Stifte aufweist und die Betätigungsdrehung des Drehknopfes
blockiert,
wenn auch nur ein Stift beim Eindrücken des Drehknopfes aus der Freigabestellung
verschoben wird. Die Steuerung der Zuhaltungsstifte ist nun durch eine Schlüsselplatte
möglich, die lediglich entsprechend der Permutation versetzt angeordnete Löcher
aufweist. Diese Ausgestaltung ist fabrikatorisch einfach und billig, es ist die
unbequeme Form der üblichen Schaftschlüssel überwunden. Die Handhabung des Drehknopfes
ist bequem, es können gefahrlos größere Dreh- bzw.
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Schließkräfte Ubertragen werden. Weiterhin ist es von Vorteil, daß
die erfindungsgemäße Bauform robuste, betriebssichere Bauteile ausbildet. Die Betätigung
setzt zwei überlagerte Beaufschlagungen voraus: Das Eindrücken des Drehknopfes und
anschließendes Drehen deSselben. Hierdurch sind offnungsmanipulationen ohne passende
Schlüsselplatte nicht anwendbar, die Sicherungewirkung somit äußerst groß.
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Weitere bauliche Vorteile bestehen darin, daß besonders hervorzuheben
ist die geringe Binbaulänge des Gehäuses, es sind ferner Generalhauptschlüssel
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Hauptschlüssel - Gruppenschlüssel -und Einzelschlüssel - Anlagen möglich.
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Es ist die Schlüsselplatte leichtgängig einzuführen und abzuziehen
und kein Abdrehen des Schlüssels mehr möglich, sowie keine Verletzungsgefahr durch
vorstehende Schlüssel. Außerdem ist kein Abtasten der Sperrelemente zur Herstellung
von Nachschlüsseln und kein Verschleiß der Sperrelemente beim Betätigen der Schließvorrichtung
zu befürchten. Die Schließvorrichtung ist gegen Einfrieren sicher durch Zwangssteuerung
der Sperrelemente mittels des einzudrückenden Knopfes.
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Auf der Zeichnung ist die Erfindung in zwei Ausführungsbeispielen
veranschaulicht.
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Es zeigen: Fig. 1 eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung
bei Ausbildung des Drehknopfes mit Einsteckschlitz für die Schlüeselplatte,
Fig.
2 eine Stirnansieht hieren, Fig. 3 in vergröberten Maßstab einen Länsgeschnitt nach
Linie III - IlI der Pig. 2 in Grund~ stellung mit eingesteckter Schlüsselplatte,
Fig. 4 einen Querschnitt hierzu nach Linie IV - IV der Fig. 3, Fig. 5 einen Querschnitt
nach Linie V - V in Fig. 3, Fig. 6 einen weiteren Querschnitt nach Linie Vi - VI
in Fig. 3, Fig. 7 einen Längeschnitt entsprechend der Fig.
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3 jedoch in Auslösestellung der Zuhaltungen, Fig. 8 eine Ansicht
der Schlüsselplatte, Pig. 9 zeigt einen Längsschnitt des zweiten Ausführungsbeispieles,
und zwar in Grund stellung des Drehknoptes bei eingesteckter Schlüsselplatte, Pig.1O
einen gleichen Längsschnitt Jedoch bei eingedrücktem Drehknopf, Fig.11 einen entsprechenden
Längsichnitt, wobei der Drehknopf un 90 Grad gedreht ist (Schließstellung),
Fig.
12 eine Stirmenicht der Schlierverrichtung Pig. 13 einen Quersrchnitt gemäß Linie
XIII - XIII in Figur 9, Fig. 14 einen Querschnitt in Ebene XIV - XIV der Figur 9
und Fig. 15 eine Ansioht der Schlüsselplatte.
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Das Gehäuse 1 ist topfförmig zylindrisch ausgebildet und weist inne
geschlossene, an der Mantelwand 1' mittels Schrauben 2 befestigte Bodenwand 1''
auf. Die oberes Randkante der Mantelwand 1' ist zu einem rosettenartigen Ring 1'''
abgewinkelt.
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Aui der Bodenwand 1''' ist ein die Bohrungen 3 aufweisender Sookel
4 befestigt. In den Bohrungen 3 sind SperrXtifte 5 und Zuhaltungetedern 6 eingelagert.
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Ein Drehknopf 7 taucht mit einem zylindrischen Kragen 8 längsverschieblich
in das Gehäuse 1 ein.
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Im Drehknopf 7 ist ein Einsteckschlitz 9 ausgespart,
welcher
quer zur Drehachse x - x des Drehknopfes verläuft.
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Die in diesen Schlitz 9 einsteckbare Schlüsselplatte 10 besteht aus
einem flachen Blechstück, welches zwecks leichterer Handhabung beispielsweise mit
einem Kettenabschnitt 11 versehen ist.
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Im Hohlraum 12 ist ein kastenförmiger Kern 13 angeordnet, von welchem
zur Betätigung eines Schließriegels, einer Falle oder dergleichen dienende aus der
Wandung des topfförmigen Gehäuses 1 radial austretende, bartförmige Schließglieder
14 ausgehen. Die Bodenwand 13' und die Decke 13'' tragen Lagerbohrungen 15 für Zuhaltungsstifte
16, 16', von denen jeder Stift sich unter der Beaufschlagung durch die mittels Druckfeder
6 abgestützten Sperrstifte 5 mit einem Anschlagbund 17 gegen die Unterseite der
Decke 13" anlegt. Ein Kopfende 18 dieses Zuhaltungsetiftes ragt über die Deckenwandung
vor und endet vor der innenseitigen Begrenzungsebene des Einsteckschlitzes 9.
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Der Drehknopf 7 ist in Auswärtsrichtung durch -am Boden des Gehäuses
gelagerte Federn 19 belastet.
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Er weist den sich zwischen Gehäusewand 1' und Kern 13 erstreckenden
Kragen 8 auf, welcher formschlüssig, vorzugsweise durch Kupplungsvorsprünge 20 an
den beiden diametral angeordneten Schließgliedern 14 angreift.
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Der Kragen 8 weist ferner einen winkelförmigen Führungsschlitz 21
auf, in den ein im Gehäuse 1 sitzender Haltestift 22 hineinragt, zufolge dieser
eine begrenzte Drehung des Knopfes 7 zulassenden Verbindung ist auch eine axiale
indrUckbetEtigung des Knopfes gegeben, wie aus Fig. 4 ersichtlich.
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Das untere Ende des Kragens 8 ist ferner von einer Drehfeder 23 belastet
(siehe Fig. 6) die den Drehknopf in der dargestellten Winkelstellung der Schließglieder
im Anschlag hält. Die Axialdruckfedern 19 treiben in dieser Grundstellung den Drehknopf
um einen gewissen Sub aus dem Gehäuse 1 heraus (siehe Fig. 31. Die Drehfeder e3
ist um
den Sockel 4 gelagert und legt sich mit einem Ende an einem
der Vorsprünge 20 an; das andere Ende derselben ist unter Vorspannung der Feder
am Gehäusefenster 24 abgestützt.
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Die radialen Schließglieder 14 ragen durch einen Schlitz 25 in der
Gehäusewand 1' nach außen.
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Eine Verlängerung des Schlitzes läuft in eine offene Nische 25' aus,
so daß eine Montage des Kernes 13 bewirkt werden kann.
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Die Zuhaltungsstifte 16, 16' sowie die zugeharigen Sperrstifte 5 sind
in gleichmäßiger Verteilung über eine quadratische Grundfläche angeordnet (vgl.
Fig. 4). Ein Teil der Zuhaltungsatifte 16 sind so bemessen, daß die Fuge zwischen
ihrem Ende und dem Sperrstift 5 oberhalb der Auflagefläche y von Bodenwandung 13'
und Sockeloberfläche liegt. Der restliche Teil der Zuhaltungsstifte 16' ist hingegen
so bemessen, daß die Stoßfuge zwischen den Stiften genau in der Ebene der Auflagqfläche
y liegt. (siehe Fig. 3). Ist eine
entsprechend gelochte Schltisselplatte
10 in den Schlüsselschlitz des Drehknopfes 7 eingesteckt, so kann durch Eindrücken
des Knopfes der die Drehung des Knopfes blockierende Teil der Zuhaltungsstifte 16
in die Freigabestellung (siehe Fig. 7) gesteuert werden; während die Zuhaltungsstifte
16' unverändert stehen bleiben, da ihre Kopfenden 18 in die Löcher 26 der Schlüsselplatte
eintreten. Nun kann eine Betätigungsdrehung des Knopfes (£6. Pfeilrichtung s in
Fig. 4) erfolgen, wobei die Schließglieder 14 in üblicher Weise einen Riegel oder
dergleichen betätigen können.
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Die Rückdrehung des Knopfes 7 erfolgt durch die Drehfeder 23, wie
leicht ersichtlich. Hierbei begrenzt der Stift 22 die Winkeldrehung und die Federn
19 bringen den Drehknopf 7 wieder in seine Grundstellung, d. h. er wird in die uswärtsrichtung
geschoben, die der Stift 22 ebenfalls zufolge des axialen Abschnittes des Winkelschlitzes
21 begrenzt.
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Tritt der Fall ein, daß eine nicht geeignete Schlüsselplatte benutzt
wird, so werden entweder die Zuhaltungsstifte 16 nicht in Freigabestellung gebracht
oder / und die'Zuhaltungsstifte 16' treten in eine Blockierungsstellung ein, weil
sie über die Fläche y hinaus in die Ausnehmungen 3 für die Sperrstifte 5 eintauchen.
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Bei der in Fig. 9 bis 15 dargestellten, baulich abweichenden Ausführungsforn
befindet sich der Einsteckschlitz 9 für die Schlüsselplatte 10 im Gehäuse 1. Der
Drehknopf 7 weist einen Knebelgriff 7' auf und ist mittels eines zentrischen Lagerzapfens
27 in der Zwischenwand 28 des Gehäuses 1 drehbar gelagert. Der Lagerzapfen 27 ist
durch eine Schraubendruckfeder 29 in einer Bohrung 30 des Zylinderkernes 31 beaufschlagt.
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Das Ende des Lagerzapfens 27 besitzt ein Vierkantprofil (siehe Fig.
14) und eine Nase 32 die in einer nutförmigen Ausne-hmung 33 des Zylinderkernes
31 eingreift. Letzterer ist drehbar in Gehäuse 1 gelagert und weist parallel zur
Drehachse
des Zylinderkernes 31 angeordnete Bohrungen 34 auf,
in denen die Zuhaltungsatifte 36 durch Zuhaltungsfedern 35 abgestützt eingelagert
sind.
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Der Zylinderkern 31 besitzt ein Schließglied 38 in Form eines z.B.
bartförmigen Mitnehmers für den Riegel eines Türschlosses.
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Gleichachsig zu den im Zylinderkern 31 angeordneten Zuhaltungsstiften
3§ befinden sich in der Zwischenwand 28 des Gehäuses 1 Sperrstifte 37, die mit abgesetzten
Kopfenden 37' in ihrer Längsbeweglichkeit begrenzt, durch die Zwischenwand 28 bis
in den Schlüssel schlitz 9 vorstehen.
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Durch Verlagerung der eingesteckten Schlüsselplatte 10 beim Eindrücken
des Drehknopfes 7 (siehe Fig. 10) treten ein Teil der Sperrstifte 37 entsprechend
der die Sohließkombination bestimmenden Anordnung der Löcher 26 in der Schlüaselplatte
10 in dies Löcher ein, während ein anderer Teil zurttckgedrängt wird.
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Bei passendem Schlüssel liegen alsdann die Stoifugen zwischen den
Zuhaltungsstiften 36 und den Sperrstiften 37 in der Anlageflächenebene zwischen
Gehäusewand 28 und Zylinderkern 31 (siehe Fig. 11). Die Schließvorrichtung kann
nun betätigt werden, das heißt der Knebel 7' ist nach dem Niederdrücken des Druckknopfes
zusammen mit der Schlüsseiplatte drehbar, wobei die Zuhaltungsstifte eingeordnet
sind und der Zylinderkern 31 mitgedreht wird, ebenso das Schließglied 38.
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Um das völlige Einstecken der Schlüsselplatte 10 zu erreichen, ist
letztere mit einem Schlitz 39 versehen, in die der Lagerzapfen 7 eintritt.