DE19510228A1

DE19510228A1 - Befestigungsvorrichtung eines Spülkastens

Info

Publication number: DE19510228A1
Application number: DE19510228A
Authority: DE
Inventors: Hilmar Bauer; Andreas Buechner
Original assignee: ABU PLAST KUNSTSTOFF
Current assignee: Friatec AG
Priority date: 1995-03-23
Filing date: 1995-03-23
Publication date: 1996-10-02
Also published as: ES2120256T3; CZ291867B6; ATE170584T1; PL179301B1; YU16496A; IL117571A; SI0733750T1; SK37596A3; EP0733750B1; DE59600493D1; HRP960135A2; IL117571A0; NO961184D0; EP0733750A1; DK0733750T3; CZ79596A3; NO961184L; HRP960135B1; PL313470A1

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Befestigungsvorrichtung eines Spülkasten gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

Aus der DE 36 01 171 C2 ist ein Spülkasten bekannt, welcher an der Unterseite eines Bodens eine derartige Befestigungsvorrichtung aufweist. Der Spülkasten besteht aus Kunststoff und ist mittels der Befestigungsvorrichtung an seinem Boden auf einer Klosettschüssel befestigbar. Hierzu weist der Boden von außen zugängliche Verankerungsnuten und jeweils quer zu diesen ein Langloch für ein verschiebbar einzusetzendes Befestigungselement auf. Der Spülkasten ist nicht ohne weiteres zur Unterputz-Montage ausgebildet. Bekanntlich werden heute Spülkästen oftmals unter Putz oder in Vorwand-Montagesystemen angeordnet, wobei besondere Maßnahmen zur Befestigung des Spülkastens einerseits und zur Montage des Sanitärelements, wie insbesondere eine WC-Schüssel, erforderlich sind. Es werden hierfür besondere Anschlußelemente, Rohrbögen und Befesti gungsteile benötigt, wodurch ein erheblicher Fertigungs- und Montageaufwand bedingt ist. Für unterschiedlich große und/oder verschieden ausgebildete Spül kästen sind jeweils besonders ausgeführte Befestigungen, Rohranschlüsse und sonstige Montagebauteile erforderlich, welche einen nicht unerheblichen Ferti gungs- und Lagerhaltungsaufwand erfordern.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Befestigungs vorrichtung eines Spülkastens zu schaffen, welche problemlos und gleichwohl funktionssicher montiert und mit dem Sanitärelement, insbesondere WC-Schüs sel, verbunden werden kann. Es soll ein Befestigungs- und Montagesystem ge schaffen werden, mit welchem den jeweiligen Erfordernissen entsprechend unter schiedlich ausgebildete Spülkästen in verschieden ausgebildeten Befestigungsein richtungen beliebig kombiniert werden können. Ferner soll die Befestigung und Montage des Sanitärelements vereinfacht werden und hierbei sollen standardi sierte Bauteile zum Einsatz gelangen.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs 1.

Die vorgeschlagene Befestigungsvorrichtung eines Spülkastens zeichnet sich durch eine funktionsgerechte Konstruktion aus und ermöglicht eine einfache Installation sowohl des Spülkastens als auch des Sanitärelements. Der Spülkasten enthält vorzugsweise an seiner Unterseite einen Verbindungskörper für das Sanitärelement. In einen Befestigungskörper des Verbindungskörpers sind Befe stigungselemente, vorzugsweise in Form von Gewindebolzen, angeordnet, an welchen in bekannter Weise das Sanitärelement befestigbar ist. Da Sanitärele mente bekanntlich für derartige Gewindebolzen unterschiedliche Abstände auf weisen, enthält der Befestigungskörper eine Anzahl von Ausnehmungen, welche vorzugsweise als Bohrungen ausgebildet sind und in geeigneter Weise für unter schiedlich große Lochabstände der Sanitärelemente angeordnet sind. Der Befesti gungskörper, welcher vorzugsweise im wesentlichen als eine Platte aus Metall oder Kunststoff ausgebildet ist, sowie ein Aufbauteil sind an den Spülkasten integriert, und zwar unabhängig von der jeweiligen Ausgestaltung des Spül kastens, wobei hier insbesondere auf dessen Größe bzw. Fassungsvolumen sowie der Art der Betätigung von oben oder von vorn verwiesen sei. Der Verbindungs körper weist an seiner Frontseite eine Anschlußöffnung für ein Rohr auf, durch welches nach Auslösung eines Spülvorgangs das Spülwasser in das Sanitärelement durch ein angeschlossenes Rohrstück strömen kann. In zweckmäßiger Weise ent hält der Spülkasten ein Aufbauteil′ welches nachfolgend auch als Schürze be zeichnet wird, in welches der Befestigungskörper integriert ist und weiches vor zugsweise die genannte Anschlußöffnung aufweist. Das Aufbauteil enthält ferner ein gebogenes Rohrteil, und ein Ende desselben ist zur Anschlußöffnung geführt und das andere Ende desselben ist mit der Ausströmöffnung des integrierten Spülkastens verbunden. Der Befestigungskörper enthält ferner eine Haltevor richtung für eine Rohrschelle zur Befestigung eines Abflußrohres, welches mit dem Sanitärelement verbunden ist und durch welches beim Spülvorgang das Was ser aus dem Sanitärelement in das Abwassersystem abgeleitet werden kann.

Besondere Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen und der weiteren Beschreibung angegeben.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform des Verbindungskörpers und des Spülkastens zur Betätigung von oben,

Fig. 2 eine zweite Ausführungsform mit einem Spülkasten zur Frontbetä tigung und mit einem höheren Aufbauteil,

Fig. 3 eine schematische Darstellung des Spülkastens mit dem Verbin dungskörper auf einem Montagesystem,

Fig. 4, 5, 6 weitere Ausführungsformen des Montagesystems.

Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung einen Spülkasten 2, welcher auf einem Verbindungskörper 4 angeordnet ist. Der Verbindungskörper 4 weist im wesentlichen die gleiche Breite 6 und/oder Tiefe 8 wie der Spülkasten 2 auf. Der Spülkasten 2 und der Verbindungskörper 4 sind eine komplette vorgefertigte Baueinheit und sind vorzugsweise werksseitig miteinander verbunden. Die Höhe 10 des Verbindungskörpers wird den Erfordernissen entsprechend vorgegeben, um insbesondere den unterschiedlichen Einbausituationen Rechnung zu tragen. Der Spülkasten 2 und der als Schürze ausgebildete Verbindungskörper 4 sind separat gefertigte Baugruppen, welche in jeweils unterschiedlichen Varianten gefertigt werden und den Erfordernissen entsprechend kombiniert und miteinan der verbunden werden. Durch dieses Baukastensystem werden nicht unerhebliche Fertigungsvorteile erreicht. Die Außenkonturen und ebenso die Ausbildungen der sichtbaren Flächen von Spülkasten 2 und Verbindungskörper 4 sind aufein ander abgestimmt und der Spülkasten 2 und der Verbindungskörper 4 bilden eine kompakte vorgefertigte Baueinheit, welche eine schnelle und problemlose Mon tage und Installation gewährleistet.

Am Verbindungskörper 4 wird in zweckmäßiger Weise direkt das Sanitärelement befestigt, wobei hier vor allem auf eine WC-Schüssel, ein Bidet oder ein Urinal hingewiesen sei. Der Verbindungskörper 4 enthält vorzugsweise an seiner Unter seite einen Befestigungskörper 12, welcher Ausnehmungen 14 für Befestigungs elemente 16 des Sanitärelements aufweist. In bekannter Weise sind zwei Befesti gungselemente 16 vorgesehen, die vorzugsweise als Gewindebolzen ausgebildet sind und zur Auflagerung des Sanitärelements dienen. Der Befestigungskörper 12 weist mehrere der genannten Ausnehmungen 14 mit unterschiedlichen Loch abständen entsprechend denen der verschiedenen zur Befestigung vorgesehenen Sanitärelemente auf. Der Befestigungskörper 12 ist im wesentlichen als eine Platte ausgebildet und besteht in zweckmäßiger Weise aus Metall oder einem Kunststoff mit vergleichbar hohen Festigkeitswerten.

Der Verbindungskörper 4 enthält weiter ein Aufbauteil 18, welches mit dem Be festigungskörper 12 zu einer Baugruppe fest verbunden ist. Das Aufbauteil 18 ist als Hohlkörper ausgebildet und stellt mit seinen im wesentlichen vertikal ver laufenden Außenwänden eine Fortsetzung der Außenkonturen des Spülkastens 2 nach unten dar. Das Aufbauteil 18 besteht ebenso wie der Spülkasten 2 vorzugs weise aus Kunststoff, so daß im zusammengebauten Zustand der Spülkasten 2 und der Verbindungskörper 4 ein einheitliches geschlossenes Aussehen aufwei sen. Im Inneren des hohlen Verbindungskörpers 4 und/oder des Aufbauteils 18 ist ein Rohrteil 20 vorgesehen, welches flüssigkeitsdicht an die untere Ausflußöff nung des Spülkastens 2 angeschlossen ist. Das Rohrteil 20 ist als ein Bogen ausgebildet und mündet in eine Anschlußöffnung 22 in der Frontseite des Ver bindungskörpers 4 bzw. des Aufbauteils 18. In einer besonderen Ausgestaltung ist das Rohrteil 20 einteilig mit dem Aufbauteil 18 ausgebildet und im gleichen Arbeitsgang mit diesem gefertigt. Die Anschlußöffnung 22 ist in der vertikalen Frontfläche 24 der Schürze oder des Verbindungskörpers 4 angeordnet und er möglicht unter Zwischenschaltung eines kurzen Rohrstücks 26 auf kürzestem Wege den Anschluß an das hier nicht dargestellte Sanitärelement. In einer be sonderen Ausgestaltung ist der Verbindungskörper 4 an seiner Rückseite offen ausgebildet und besitzt folglich nur die vordere Frontfläche 24 und zwei Seiten flächen, von welchen hier die eine Seitenfläche 28 zu erkennen ist. Aufgrund der nach hinten offenen Ausbildung des Verbindungskörpers 4 kann der Zusammen bau mit dem Spülkasten 2 ebenso problemlos durchgeführt werden, wie der An schluß des gebogenen Rohrteils 20 sowie die Verbindung der kompletten Bau gruppe Spülkasten 2 und Verbindungskörper 4 mit einer Montageanordnung.

Der Spülkasten 2 besitzt an seinen beiden Seiten Montagestellen 30, welche insbesondere als vertikal angeordnete und hinterschnitten ausgebildete Schlitze ausgebildet sind. Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, zwei derartige Montage stellen bzw. Schlitze 30 vorzusehen, um für unterschiedliche Montagebedin gungen gerüstet zu sein. Je nach Montagebedingungen ist in der wenigstens einen Montagestelle 30 ein Bolzen, eine Schraube oder dergleichen vertikal verschieb bar verankert, wobei beispielsweise über einen Winkel 34 die Verbindung mit einer Gebäudewand oder dergleichen erfolgt. Ersichtlich kann durch die Ausbil dung des Winkels 34 mit Langlöchern sowie der vertikalen Ausrichtung der Schlitze 30, in welchen die Bolzen 32 vertikal verschiebbar sind die Ausrichtung und Montage des Spülkastens 2 bei einfacher Handhabung durchgeführt werden. Auf der anderen Seite, also gemäß Fig. 1 rechts, sind übereinstimmend mit den vorherigen Darlegungen wenigstens eine weitere Montagestelle 30, zweckmäßig wiederum zwei derartige Montagestellen 30, vorgesehen.

Der Spülkasten 2 wird zusammen mit dem Verbindungskörper 4 auf einer Mon tageanordnung 36 befestigt, welche bei dieser Ausführungsform als eine Winkel platte ausgebildet ist. Die Montageanordnung und/oder Winkelplatte 36 weist einen horizontalen Träger 38 sowie wenigstens eine, zweckmäßig zwei, vertikal angeordnete Flansche 40, 41 auf. Wie dargestellt, erfolgt mittels Schrauben die Befestigung der Flansche 40, 41 an einer Gebäudewand oder dergleichen. Nach folgend wird der Verbindungskörper 4 zusammen mit dem Spülkasten 2 auf den Flansch 38 aufgesetzt und verschraubt, wie es mittels strichpunktierten Linien 42 angedeutet ist, und danach wird die Arretierung über die oberen Montage stellen 30 durchgeführt. Nunmehr wird das Sanitärelement mittels der Befestigungs elemente bzw. Bolzen 16 befestigt. Für den Spülkasten 2 einerseits und das Sani tärelement andererseits sind somit keine unterschiedlichen Montage arbeiten und/ oder Verbindungsmittel erforderlich, sondern der erfindungsgemäß vorgeschlage ne und ausgebildete Verbindungskörper 4 erfüllt diesbezüglich eine Doppelfunk tion.

In einer besonderen Ausgestaltung weist der Verbindungskörper 4 eine Haltevor richtung 44 auf, an welcher mittels einer Rohrschelle 46 ein Abflußrohr 48 des Sanitärelements befestigbar ist. Die Haltevorrichtung 44 ist derart angeordnet und ausgebildet, daß nach Befestigung des Abflußrohres 48 dessen Achse 50 übereinstimmt mit der Abflußöffnung des Sanitärelements. Die Montage wird insoweit erheblich vereinfacht, da keine zusätzlichen Ausgleichselemente, Verbin dungsstücke oder dergleichen erforderlich sind. Der Verbindungskörper 4 mit integrierter Haltevorrichtung 44 für das Abflußrohr 48 gibt definiert den Abstand zwischen der Achse 50 des Abflußrohrs sowie der Achse 27 des Rohrstücks 26 in Übereinstimmung mit den entsprechenden Anschlußöffnungen des Sanitärele ments vor. Besondere Maßnahmen zur Ausrichtung und Positionierung entfallen daher, zumal ferner in zweckmäßiger Weise auch die Ausnehmungen 14 des Ver bindungskörpers 4 auf die entsprechenden Befestigungsöffnungen des Sanitär elements abgestimmt sind.

Der Spülkasten 2 enthält an seiner Oberseite eine Öffnung 52, durch welche hindurch der Innenraum des Spülkastens zugänglich ist, um dort eine Abfluß armatur, ein Einströmventil oder sonstige Bauelemente anzuordnen. Diese Öff nung 52 ist in bekannter Weise mittels eines Deckels 54 verschließbar, welcher Betätigungstasten 56, 57 zum Auslösen und/oder Unterbrechen eines Spülvor ganges aufweist. In einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung enthält der Deckel vorzugsweise zwei abnehmbare Seitenteile 55. Erfindungsgemäß können unterschiedlich ausgebildete Seitenteile 55 mit dem jeweils gleich ausgebildeten Mittelteil kombiniert werden.

Fig. 2 zeigt eine Ausführungsform eines Spülkastens für Frontbetätigung, wobei die Öffnung 52 und der Deckel 54 an der Vorderseite des Spülkastens 2 angeord net sind. Ferner besitzt der Verbindungskörper 4 eine Höhe 10, welche größer ist als die Höhe des ersten Ausführungsbeispiels. Von besonderer Bedeutung ist hierbei, daß der Befestigungskörper übereinstimmend ausgebildet ist mit dem Befestigungskörper des ersten Ausführungsbeispiels und lediglich das Aufbauteil 18 eine vergrößerte Höhe aufweist. Durch diese Modul-Bauweise wird eine er heblich vereinfachte Fertigung erreicht, da für alle Ausführungsformen des Ver bindungskörpers 4 immer der gleiche Befestigungskörper 12 verwendet wird und lediglich das Aufbauteil 18 in unterschiedlichen Höhen zu fertigen ist.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist auch der Spülkasten 2 in Modul-Bauweise ausgeführt. Der Spülkasten enthält einen für alle Ausführungs varianten einheitlich ausgebildeten Spülkastenkörper 60 sowie ein Oberteil 62. Gemäß Fig. 2 enthält das Oberteil 62 die Öffnung 52 an der Vorderseite, wäh rend bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 ein abweichend ausgebildetes Ober teil vorhanden ist, dessen Öffnung an der Oberseite vorgesehen ist. Unabhängig von der jeweiligen Ausführungsform des Oberteils 62 gelangen für alle Ausfüh rungsvarianten des Spülkastens 2 übereinstimmend ausgebildete Deckel 54 zum Einsatz.

Insgesamt wird durch die Modul-Bauweise der einzelnen Komponenten des Spül kastens und des Verbindungskörpers ein Baukastensystem geschaffen, welches bei kostengünstiger Fertigung und Montage die Anzahl der benötigten Einzelkom ponenten auf ein Minimum reduziert. Die erläuterten Komponenten, insbesonde re Befestigungskörper 12, Aufbauteil 18, Spülkastenkörper 60, Oberteil 62 und Deckel 54 sind jeweils aufeinander abgestimmt und können so beliebig mitein ander kombiniert werden.

Fig. 3 zeigt eine Ausgestaltung der Montageanordnung 66, welche an die Stelle der vorstehend erläuterten Winkelplatte zur Auflagerung und Montage des Ver bindungskörpers 4 mit dem Spülkasten 2 vorgesehen ist. Diese Montageanord nung 66 ist eine aus horizontalen Schienen oder Profilen 68 und horizontalen Schienen oder Profilen 70 aufgebaute Konstruktion. Die vertikalen Schienen oder Profile 68 enthalten vorzugsweise zwei teleskopartig ineinander gesetzte und Schienen oder Profile 68 enthalten vorzugsweise zwei teleskopartig ineinander gesetzte und miteinander verbundene Teile 72, 74, welche die Vorgabe der ge samten vertikalen Länge der Montageanordnung 66 in zweckmäßiger Weise ge währleisten. Die Montageanordnung 66 ist insbesondere mittels Füßen 76 auf einem Boden 78 eines Gebäudes aufstellbar und bedarfsweise verankerbar. In zweckmäßiger Weise wird die Montageanordnung samt Verbindungskörper 4 und Spülkasten 2 in ein Vorwand-Montagesystem integriert, von welchem hier nur beispielshaft zwei vertikale Profile 80, 82 angedeutet sind. Das Vorwandsystem kann für Trockenbau oder Naßbau ausgebildet sein und an den Profilen 80, 82 werden nach dem Einbau des Spülkastens 2 mit dem Verbindungskörper 4 und der Montageanordnung 66 in bekannter Weise Platten oder ähnliches zur Ver kleidung angeordnet.

In den Fig. 4, 5 und 6 sind weitere Einsatzmöglichkeiten und Kombinationen der Montageanordnung 66 mit zusätzlichen Tragelementen 84, 85 oder Montageele menten 86 dargestellt. Die Ausführungsform gemäß Fig. 6 gelangt vorzugsweise in Verbindung mit einem Bidet zum Einsatz.

Bezugszeichenliste

2 Spülkasten
4 Verbindungskörper
6 Breite
8 Tiefe
10 Höhe
12 Befestigungskörper
14 Ausnehmung
16 Befestigungselement
18 Aufbauteil
20 Rohrteil
22 Anschlußöffnung
24 Frontfläche von 4
26 Rohrstück
27 Achse von 26
28 Seitenfläche
30 Montagestelle/Schlitz
32 Bolzen
34 Winkel
36 Montageanordnung/Winkelplatte
38 horizontaler Träger
40, 41 Flansch
42 Linie
44 Haltevorrichtung
46 Rohrschelle
48 Abflußrohr
50 Achse
52 Öffnung
54 Deckel
55 Seitenteile von 54
56, 57 Betätigungstaste
60 Spülkastenkörper
62 Oberteil von 2
66 Montageanordnung
68 vertikal es Profil/Schiene
70 horizontales Profil/Schiene
72, 74 Teil von 68
76 Fuß
78 Boden
80, 82 Profil
84, 85 Tragelement
86 Montageplatte

Claims

1. Befestigungsvorrichtung eines Spülkastens für ein Sanitärelement, dadurch gekennzeichnet, daß ein Verbindungskörper (4) vorgesehen ist, mit welchem der Spülkasten (2) verbunden ist, und daß der Verbindungskörper (4) wenigstens ein, vorzugsweise zwei, Befestigungselemente (16) aufweist, an welchen das Sanitärelement befestigbar ist.

2. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülkasten (2) und der Verbindungskörper (4) als eine Baueinheit ausgebildet sind und/oder daß der Verbindungskörper (4) ein an den Spülkasten (2) angepaß tes Aufbauteil (18) und einen Befestigungskörper (12) für das Sanitärelement aufweist.

3. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungskörper (4) als Hohlkörper ausgebildet ist, in welchem ein Rohrteil (20) angeordnet ist, welches mit einer Ausströmöffnung des Spülkastens (2) verbindbar ist und dessen anderes Ende zu einer in der Frontfläche des Verbindungskörpers (4) und/oder des Aufbauteils (18) angeordneten Anschluß öffnung (22) geführt ist.

4. Befestigungsvorrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungskörper (12), welcher vorzugsweise als eine Platte ausgebildet ist, wenigstens zwei Ausnehmungen (14) für die Be festigungselemente (16) des Sanitärelements aufweist.

5. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, daß der Spülkasten (2) insbesondere an seinen Seitenflächen angeord nete Montagestellen (30) zur Verbindung mit einer Gebäudewand oder derglei chen aufweist.

6. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, daß der Verbindungskörper (4), insbesondere an der Unterseite des Befestigungskörpers (12) eine Haltevorrichtung (44) für ein Abflußrohr (48) des Sanitärelements aufweist.

7. Befestigungsvorrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da durch gekennzeichnet, daß der Spülkasten (2) zusammen mit dem Verbindungs körper (4) auf einer Montageanordnung (36, 66) befestigbar sind, und/oder daß gleichfalls das Sanitärelement mittelbar über dem Befestigungskörper (12) mit der Montageanordnung (36, 66) verbindbar ist.

8. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn zeichnet, daß die Montageanordnung (66) als eine Winkelplatte ausgebildet ist, welche einen horizontalen Träger (38) zur Auflagerung des Verbindungskörpers (4) mit dem Spülkasten (2) enthält und welcher ferner wenigstens einen insbe sondere vertikal angeordneten Flansch (40, 41) zur Verbindung mit einem Ge bäude oder dergleichen aufweist.

9. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn zeichnet, daß die Montageanordnung (66) vertikal und/oder horizontal angeord nete Profile oder Schienen (68, 70) aufweist und/oder daß die Montageanordnung (66), insbesondere mittels wenigstens eines Fußes (76), auf einen Boden (78) eines Gebäudes oder dergleichen aufstellbar ist.