DE1947618A1 - Einspritzpumpe fuer Brennkraftmaschinen - Google Patents

Description

DR.-ING. H. FINCKE 1QQFPIqRQ

OIPl.-IN G. H. BOHR ' *^m ^" OtPL.-ING. S. STAEGER

MÖNCHEN 5 MOLLERSTR. 31

Mappe 8163

Case F.1810/1810C₁

Beschreibung zum Patentgesueh. der

PIAfT iSocieta per Azioni, Turin, Italien

betreffend
Einspritzpumpe für Brennkraftmaschinen

Prioritäten: Italien, vom 28. September 1968 und 6. August 1969

Die Erfindung betrifft eine Einspritzpumpe für Brennkraftmaschinen.

Einspritzpumpen sind bekannt, bei denen die Einepritezeit-versteileinrichtungen zwischen eine Antriebswelle und eine hierdurch angetriebene. Nooke geschaltet sind. Die Betätigung der Einapritzaeitverstellung bedeutet ein Variieren der relativen Winkelstellung der Antriebswelle» die von Motor getrieben wird, die Hocke wird in wesentlichen durch die hydraulische Servoregelein-

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richtung in Abhängigkeit von der Drehgeschwindigkeit der Pumpe beeinflußt.

Einspritzpumpen der genannten Art sind bekannt, bei denen die EinspritEzeitverstelleinrichtungen sowie die hydraulische Servoregelung innerhalb eines hohlen nockentragenden Körpers angeordnet und durch die Pumpenantriebswelle angetrieben sind.

Solche bekannten Pumpen sollten bei hoher Geschwindigkeit ar-

beiten» und sehr hohe Einepritzdrücke bis zu 7OO-1OOO kg/cm erzeugen um den Anforderungen moderner Einapritsnnotoren gerecht zu werden. Polglich können die auf die Nocke wirkenden Schübe 800 kg erreichen und überschreiten und die Nooke vM auf wenig-P Btenß einer Seite durch die Antriebswolle unter Zwischenschaltung einer KupplungshUlse gelagert, die mit der Welle und der Nocke durch schraubenartige und axiale Keile oder durch Keilverzahnung, die auch schraubenartig ausgebildet ist, gekuppelt ist ι eine Axialverschiebung der Hülse kann dann zn Änderungen in den relativen Winkelstellungen der Nocke und der Antriebswelle zu Zwecken der Einspriteaeitverstellung dienen.

Die hohen Hockanbelestungen führen zu einem hohen Widerstand gegen Axialbewegung der Hülse. Dieser Widerstand beeinflußt offensichtlich nachteilig die Arbeitsweise des Sprlatzeitveretellere. Darüber hinaus kann dieser Kachteil in Praxis nicht behoben werden, in- ^ dem die Hülse etwa mittels einer Servoregelung verschoben wird, ^ da der begrenzte zur Verfügung stehende Raum im allgemeinen nicht ausreicht, um eine Servoregelung ausreichender Leistung aufzunehmen.

Bei Einspritzpumpen mit einem einzigen Punpenelement wird die Drehung einer Nocke alt mehreren Vorsprüngen gewöhnlich in eine hin- und hergehende Bewegung dee Pumpenelementes mit Hilfe eines Riementriebes ohne Pedereinrichtungen umgewandelt, um den Kontakt mit der Nockenfläche zu halten: in diesem Fallest es wesentlich, daß die Drehachse der Nocke koaxial zur Achse der Antriebswelle

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gehalten wird. Arbeitet die Pumpe nur mit einem einzigen Pumpenelemant, und verwendet offensichtlich keinen Riementrieb, so erfüllt sie die Anforderung bezüglich der genauen oben genannten Positionierung nicht, wodurch nachteilig die Arbeitsweise der !einspritzpumpe beeinflußt wird.

soll nun eine Einspritzpumpe für Brennkraftmaschinen vorgenchltgen werden, durch die die oben genannten Nachteile behobai? werden.

Die Erfindung geht somit aus von einer Einspritzpumpe mit wenigstens einer drehbaren die Pumpe betätigenden flocke und zeichnet sich durch die Kombination der folgenden Merkmale aus:

(a) Diο Nooke wird durch einen Hohlkörper getragen, der von einer Antriebswelle aus angetrieben wird, die sich in den Hohlkörper erstreckt und die mit einem Drehantriebseingang an einem Ende verbindbar ist;

(b) in die Pumpe eind Spritazeitverstelleinrichtungen mit einem axial verschiebbaren Kupplungselement eingebaut, das zwischen 3er den Körper tragenden Hohlnocke und der Antriebswelle angeorndet ist, wobei dieses Kupplungeelement nach Axialverschiebung virksom wird, um die relative Winkellage des Körpers und der Welle zu variieren;

(c) Fluiddruckservoregeleinrichtungen sind innerhalb des hohlen nockentragenden Körpers vorgesehen, um die Axiallage des Kupp— lungeelementes abhängig von der Drehgeschwindigkeit der Antriebswelle KU variieren, und

(d) der hohle nockentragende Körper ist zur Drehung direkt im Puapengehäuee gelagert.

Vorzugsweise ist die Antriebswelle, die zur Verbindung mit einen A/itriebeeIngang an einem Ende ausgebildet ist, innerhalb des hohlen nockentragenden Körpers in der Sähe dieses einen Endes durch einen Ringträger gelagert und direkt am anderen Ende in der Bohrung einee hohlen nockentragenden Körpers angebracht.

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Vorzugsweise umfaßt die Pumpe einen Fliehkraftregler, dessen Gehäuse der hohle nockentragende Körper bildet und der die Zufuhr dee Druckfluid zur Servorregeleinrichtung in Abhängigkeit von der Drehgeschwindigkeit dieses Körpers»gelt. Der Fliehkraftregler ist vorzugsweise in einer Kammer untergebracht, die in einen Ende des hohlen nockentragenden Körpers awl β eben einen vergrößerten Kopf der Antriebswelle und einer Habe ausgebildet let, die dieses Ende des Körpers schließt und antriebenäßig hiereit verbunden ist, wobei die Habe Adaptoreinrichtungen zur Verbindung mit einem Geschwindigkeitsregler des Motors aufweist.

Das Kupplungselement umfaßt vorzugsweise eine Hülse mit inneren und äußeren Keilverbindungen zur Antriebswelle bzw. zum hohlen nockentragenden Körper, wobei wenigstens eine dieser Keilnutenverbindungen schraubenartig ausgebildet ist· ·

Ein bevorzugtes Merkmal der Pumpe nach der Erfindung ist darin tu sehen, daß die Servoregeleinrichtung . einen Rli&olben aufweist, der gleitbeweglioh auf einem feil deijAntriebewelle gelagert ist und gegen ein Ende dee Kupplungselementes anliegt, um dessen Verschiebung herbeizuführen.

Der Ringkolben wird zusätzlich vorzugsweise durch die Wirkung einer Feder geregelt, die den Kolben von Kopf der Antriebewelle fort vorspannt.

Es ist ganz besonders wünschenswert, einen verlässlichen und regelrechten Betrieb der Elnspritzzeltveretelleinrichtungen sicherzustellen - seihet wenn der Druck des Arbeitefluide (β.B. Öl), der auf den Ringkolben wirkt, gering let· Ee let auch wünschenswert, die Situation zu vermeiden, wo selbst bei hohen Arbeltefluiddrttcken, die man feet et eilt, wenn die Maechlne mit ihrer maximalen Henndrehzahl läuft, oder diese sogar überschreitet, dafi Kupplungeelement noch direkt im Eingriff alt dem Ringkolben steht, auf den der Fluiddruck weiter wirkt, eo daS eine große Belaetung auf einem Anschlag sich au/baut, der dazu beetlmmt ist, die Axialbewegung der Antriebswelle zu be<-brenien-.

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Nach, einer bevorzugten Ausfiihrungsform der Erfindung daher, überschreitet der Außendurchmeaser des Ringkolbens seinen Innendurchmesser um wenigstens 65$ und weist vorzugsweise den doppelten Innadurehmesser auf« Zusätzlich kann der hohle nockentragend Körper mit einer Schulter versehen sein, die als Anschlag wirkt und die Bewegung des Ringkolbens untar der Wirkung des Bruckfluids begrenzt.

Weiter ist es in Praxis wünschenswert, eine Pumpe zn haben, die eine Sinsprlstzeitverstelleinrichtung aus vereinheitlichten '.Peilen aufweist, unabhängig davon, ob die Einspritzpumpe eine oder mehrere Hocken mit Vorsprüngen aufweist, die durch einen gemeinsamen nockentragenden Hohlkörper gelagert sind·

' Torsugsweioe ist der Innenhohlraum der Antriebswelle, weloher die Einzelteile der Servoregeleinrichtung trägt, von außen zugänglich, was es ermöglicht, eine Anzeige bei laufender Pumpe zu erhalten unabhängig von der "Vorschubs"- oder relativen Winkelstellung der Nooke und der Antriebswelle - gemessen als Drehzahl der Antriebswelle«

So kann flio ein Ende dea nockentragenden Körpers schließende K&ba eine .kxialbohrung aufweisen, die mit einer koaxialen Bohruüg in einer Hüte in Verbindung steht, auf der ein Element zur Aocialbswegung unter der Wirkung des Reglers gelagert ist.

Der Ringkolben ist vorzugsweise auf einem Teil der Antriebswelle g&genüber einem Kopf vergrößerten Durchmessers angebracht, der innerhalb eines entsprechendem Teiles der Bohrung in dem hohlen nockenbratenden Körper gelagert ist. Der Außendurchmesser des Hingkolbena kann dann gleich oder größer dem Außendurchmesser elo-,ß Antriebsvrellenkopfs sein.

Hieraus folgt, daß der Durchmesser des Ringkolbens gleich oder ß-föGer als der Durchmesser der Nabe sein kann, die vorzugsweise ein Eii.de dea hohlen nockentragenden Körpers schließt, so daß ι.·u:i: .jeden Fall der AuÖendurchmesser des Ringkolbens imjner größer

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als der Außenduröhinesser des Kupplungeelementes wird.

Beispielsweise Ausführungsfonnen der Erfindung aollen nun anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert werden, in denen

Fig, 1 einen Querschnitt 3.ängs der Linie I-1 in Pig. 2 durch eine Einspritzpumpe nach einer Ausiührungsform der Erfindung mit einer Hocke mit einem Vorsprung zeigt;

Pig. 2 ißt ein Axialschnitt in orthogonalen Ebenen längs der Linie H-II in Pig. 1;

W Fig. 3 und 4 sind Querßchnittadarßtellungen längs der Linien IH-III und IV-IY in Fig. 2;

Mg, 5 lot eine öcliematisohe Ansicht einer Nooke mit mehreren Yorsprüngen und deren jeweiligen Trägern für eine Einspritspumpa nach der Erfindung der Bauart mit drei

im Abstand angeordneten Hookemrorspriingan;· u.ad

Fig. 6 ist ain Axialaohnitt in einer &ina.lgan Ebene d\irch eine Einspritzpumpe nach eins-r anderen Aunführungsform der Erfindung.

Entsprechende 'Teile si.-"Jd durch die gleichen Beaugaaeiehen ia den Plguren bezeichnet ".vorden.

In der in den Figuren 1 hie 4 dargestellten Einspritzpumpe ist : eine Nooke 10 mit sechs ü!a.fang«'vorsprüngsn an einam hohlen nookentragehden Körper befestigt, der aus einer hohlen MOckenwelis 11 besteht und innerhalb des Hauptgahäuse.-j ■'. 2 der Pumpe uiusohiosaen ist. Die Teile dar Nockenwelle 11 auf den der Hoclce 10 gegenüber·.-liegenden Seiten besitzen im wesentlichen gisicha Diircbiaeßaor» Am ti-ehäuöe 12 iöt an einem Ende ein Deckel 13 bafeafcigt, der einen fliehkraftregler i'üi* den nielli; darkest silben Moi;ox^l umschließt,'wobei in Vorbindung hiermit die JSLasprLtapurapa verwendet wird.

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Die Nooke 10 sorgt für eine Verschiebung einee einzigen nicht dargeetelltön Pumpelementee unter Zwischenschaltung eines Riementriebs bekannter Bauart« der unter anderem einen Träger 16 (Pig· 3) aufweist5 welcher ochwenkbar auf einer Spindel 17 gelagert 1st» deren Achse parallel zur Achse der nockenwelle 11 verläuft. Eine Hoclcenstößelrolle 18 ist ärehbar auf einer Aches 19 gelagert, die an einem Ende dee Trägere 16 getragen ist, die Rolle 18 greift gegen die TJafangsflache 10a der Hecke 10. Am anderen Ende iet der Träger 16 mit eiixr konvexen Fläche 20 ausgebildet, die auch in Kontakt mit der Umfangsfläche 10a der Hocke 10 steht.

Die hohle nockenwelle 11 ist drehbar auf awei Lagerungen angebracht·. Eine Lagerung wird durch eine ^Lindrische Innenbohrung 21 im öehäuse 12 der Pumpe gebildet; die andere Lagerung wird durch eine zylindrische Bohrung 22 im Deckel 13 geformt und erstreckt sich in das Innere des Gehäuses 12. Die beiden Bohrungen 21, 22 werden durch öl unter Druck geschmiert, welches jeweile an Ringnuten 23, 24 in den Oberflächen der Bohrungen zugeführt wird.

Die hohle Hockenwelle 11 wird auf der Seite der Bohrung 21 ausgebildet, die dem Beckel 13 abgelegen iet, wobei eine äußere Ringun7Qiißsreihe von Sahnen 11a mit einem entsprechenden Sate von Sühnen aui einem Zahnrad 25 kämmt - Hg. 4 - welches den Drehantrieb von der Welle 11 an einen nicht dargestellten "Verteiler der Pumpe leitet.

In der Nr -kenvelle 11 ist eine koaxiale Antriebswelle 26 untergebracht, die an elrfem finde ait einem Adaptor 26a eur Verbindung mit einer. Prehantriebaeingang, das ist ein Leletungaabgriff von der Maschine versehen ist. Der Endadaptor 26a erstreokt eich axial •ins der VlIe 11 heraus und wird in der Sähe dee benachbarten Endes der Welle 11 durch Zwischenschaltung eines Ringträgere 27 gelagerte welcher durch einen Seegerring 28 positioniert let· Day andere Ende ier Antriebswelle 26, welches direkt durch üie hohlρ Eockenwelle 11 gelagert Ist, umfaßt einen Kopf 26b der 1«

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Durchmesser größer als dieses eine Ende ist und bildet zueammen. mit einer Habe 29? die auf einer Drehwelle 23a ausgebildet ist» eine Kammer 30, weiche Massekugeln 31 eines kleines Fliehkraftreglers aufnimmt. Wie Pig» 2 zeigt, ist die ITockenwelle 11 direkt auf die Nabe 23 aufgekeilt. Die Welle 29a ist mit einem Sehraubadaptor 29b versehen, um eine Antriebeverfoindung mit dem Geschwindigkeitsregler fceraustellen* Die Massen 31 werden in Dtrehung durch radiale SlÜgel 32 mitgenommen, die in der Pläche der Nabe 29 ausgebildet und gegen die Antriebswelle 26 gerichtet sind. Die Maseen 3'? arbeiten mit einer geneigten Kegelstumpffläche 33 einer 'Platt 35 ssusammen, die eine Habe 35b aufweist, welche verschiebbar auf einer Hiilee 34 aur Bewegung in Richtung der gemeinsamen fc Achse der Antriebswelle 26 und der nockenwelle 11 gelagert ist·

Die Platte 35 liegt gegen einen' Yerteilerschieber 36 mit einer zentralen durchgehenden Bohrung an. Der Schieber 36 ist in der zentralen Bohrung 26c der Welle 26 angeordnet, die mit der Kammer 30 in Verbindung steht. Der Schieber 36 ist in Richtung der Kammer 30 durch eine Feder 37 vorgespannt, die gegen eine Ringschulter auf einen kleinen Zylinder 38 anliegt, der ebenfalle verschiebbar in der Bohrung 26c gelagert ist. Leitungen 39 sind im Kopf 26b mit großem Durchmesser der Antriebswelle 26 untergebracht, die Leitungen 29 enden in der Nähe der Umfangsfläche des Kopfes 26b in einer Ringnut 39a die auf Leitungen 4-0 in der Nockenwelle 11 auegerichtet fet. Die Leitungen 40 stehen ) ihrerseits mit der Ringnut 24 in der Bohrung 22 in Verbindung wobei die Nut 24 mit öl unter Druck aus der Verbindung 41 versorgt wird.

• Eine axial sich erstreckende Leitung 42 ist in der Antriebswelle 26 vorgesehen und steht nahe dem Ringträger 27 mit Radialaui&esen 43 in Verbindung, die in eine Ringkananer 44 hinein geöffnet Bind, welche teilweise in einer Ringnut auf der Fläche des Srfcfers 27* die dem Seegerring 28 abgelegen iet, ausgebildet ist. Di« Kammer wird durch einen Ringkolben 45 abgedichtet, der axial auf der Ie 26 beweglich und zur Gleitbewegung in einem eylindriaohen Teil

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11b der Bohrung der kohlen Hockenwellei1 gelagert ist* Der Kolben 45 liegt gegen ein Snde einer Kupplungshülse 46 an, letsterer iet gegen den Kolben 45 durch eine Spiralfeder 47 vorgespannt, die * zwischen den Kopf 26b und die Hülse 46 zwischengeschaltet ist.

Der Verteilers«chieber 36 ist mit einer ringförmigen Timfangenut 36a versehen, die durch die Axialbevegung des Schiebers die Verbindung zwischen einer Ringnut regelt, welche die radial innen gelegenen Ende df>r leitungen 39 und eine Bohrung in der Wandung der Bohrung 29o verbindet, die mit der leitung 42 in Verbindung steht.

Die Kupplungshülse 46 ist gegen die Hockenwelle 11 durch axial sich erstreckende Verzahnungen gekuppelt, die mit Axialversahnungen in einem Bohrungeteil 11o der Welle 11 von vermindertem Durchmesser kämmen. Die Hülse 46 ist mit der Antriebswelle nahe dem Kopf 26b durch Innenversahnungen 49» die sich schraubenförmig erstrecken, gekuppelt. Ein Querstift 50 erstreckt aioh radial durch längsverlaufende diametral sich gegenüberstehende Sohlitae 51 in der Welle 56 und 1st axial mit der Hülse 46 verschiebbar, wobei ein Ende des Stiftes 50 l&qg» eines ieilesHc der Bohrung der hohlen nockenwelle zwischen axial sich erstreckenden Keilnuten dieser Bohrung gleitet. £er Zylinder 38, der als beweglicher Anschlag für die Peder 37 dient, liegt auf dem Stift 50 an» Alternativ kann die Hülse 46 mit der nockenwelle 11 durch Schraubenkeilverzahnung gekuppelt sein tind kann durch Keilnuten gegen die Antriebswelle 26 gekuppelt sein. Auch kann die Hülse 46 tiovrohl an die Welle 11 wie die Welle 26 durch Schraubenkeilver-Mahnungen gekuppelt sein.

Während der Betätigung der Pumpe wird die Antriebswelle 26 vom Motor durch den Adaptor 26a angetrieben und übertrgSgt die Drehung auf d5.e Nockenwelle 11 und damit auf die Hocke mit vielfachen Yoi'sprüngen 10 unter Zwischenschaltung der XupplungehOfe 46« .Die Hülse 46 kann einer Axialverschiebung nach links (Pig. Z) durch die Wirkung des - Ringkolbens 45 ausgesetzt eein, wenn öl unter Druck der Ringkammer 44 sugeführt wird. Dae Ausmaß dieser

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Bewegung deö Kolbens 45 ist proportional nur Drehgeschwindigkeit der Pumpe» bei Äüsteigen in der öeschwindigkeit der !Pumpe wird der Verteilarechieber 36 nach rechte (in Pig. 2) gegen die Wirkung der Peder 37 verschoben und ermöglicht eine Verbindung der Leitungen 39 und 42 durch die Hut 36a, wobei diese Verbindung aufhört, sobald die Hülse 46 unter die Belastung durch die Peder 37 rückgestellt ist; nach Absenken der Drehgeschwindigkeit äer Pump· wir-d der Schieber 36 nach links unter der Wirkung der Feder 37 verschoben, die Radialfläche der Platte 35 legt ein Ende der leitung AZ frei, wodurch die Leitung 42 an den Auslaß durch dl· Kammer 30 angeschlossen wird»

Eine Drehung der Kupplungshülse 46 relativ zur Antriebswelle 26 wird durch Eingriff des Stiftes 50 in die diametral »loh gegenüberliegenden Schlitze 51 in der Hülse 46 verhindert ♦ Aufgrund der Schraubenkeilversahüungen ist die Winkelstellung der Nockenwelle 11 und damit der Hocke 10 relativ aur Antriebswelle 2$ abhängig von der axialen Stellung der Kupplungsbülse 46 und damit der Pumpengeschwindigkeit.

Ein Torteil d©r oben genannten Konstruktion ist darin «u sehen, daß die Masse der Drehnocke 10 direkt in Verbindung mit der sich drehenden Masse des G-eschwiiidigkQitereglers für den Motor steht« Die Kuppluigjhülse 46 Überträgt den Antrieb von der Antriebswelle 26 auf die Sockenwelle 11J Die Axialverschiebung der Kupplungshülse 46 mittels.des Kolbens 45, der dauernd der Wirkung des Dnieköls ausgesetzt ist, trägt aur Dämpfung Jeder Schwingung bei und macht den Spritaaeitversteller in seiner Wirkung irreversibel«

Aus Beschreibung und Zeichnung ergibt sich, daß erfindungsgemöß eine Einspritepumpe mit einem Fliehkraftregeier beachtlicher Abmessung innerhalb des hohlen nockentragenden Körpers vorgeschlagen wird« Dieser Kegler sorgt für eine wirksame Regelung ia Terteilerschieber und sorgt zusätzlich für. die Spritzzeitveratellung innerhalb breiter Grenzen. Die Welle 11 der Pumpe kann bei halber Drehzahl der Antriebswelle dee Motor«, dem die Ptujpe zugeordnet ist angetrieben werden» Die Charakteristiken dee den Verteiler«»

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colileber 36 betätigenden Zentrifugalreglers können einfach variiert werden, tra den Anforderungen verschiedener Maschinen gerecht BU werden, in dem entweder die Wirkung der Feder 37? beispielsweise durch Änderung der Feder 37 modifiziert wird oder indem die Gestalt der KLäcbe 33 modifiziert wird, mit der die Kugelmassen 31 des Reglers zusammenwirken.

Jede Tersohiebung der Masaekugeln 31 des Reglers oder der auf den Verteiler 36 wirkenden J?eder 37 wird erleichtert durch die Anordnung dieser Seile in der Kammer 30, die durch die Nabe 29 geschlossen ist, da der Geschwindigkeitsregler H des Motors und die Naben 29 leicht von der hohlen Nockenwelle 11 gelöst werden können, um den Zugang zur Kammer 30 zu ermöglichen.

Nach (fer achematischen Darstellung der Hg. 5 ist eine röhrenförmige Hockenwelle 52 mit drei Torsprüngen 53, 54 baw. 55 versehen und ia nicht dargestellten Gehäuse einer Einspritzpumpe durch die Zwischenschaltung von trägern gelagert, die schematleeh mit 56 unö 57 bezeichnet sind und außerhalb der Yorsprünge der ücnkenwelle 52 angeordnet sind. Bine nicht dargestellte Antriebswelle ist innerhalb der Nockenwelle 52 vorgesehen und besitzt einen Endadaptor 26a, der axial über ein Ende der Nockenwelle zum Leistungsabgriff vom nicht dargestellten Motor hinausragt.

Einrichtungen sind zwischen der Antriebswelle 26 und der Hockenwelle 52 vorgesehen, um die Spritzzeitverstellvorrichtung sowie die diesbezügliche Sarvoregelung zu variieren, die in der Darstellung in ?ig, 5 nicht sichtbar Bind.

Der (gestrichelt angedeutete) Geschwindigkeitsregler H für den Motor ist am Ende der Nockenwelle 52 angeordnet, die dem Leistung«· ausgangeadaptor 26a der Antriebswelle abgelegen ist, der Segler H iet Hit einem Sohreubendadaptor 29a gekuppelt, der fest mit der Nockenwelle 52 verbunden ist.

Offensichtlich werden durch die in JFig. 5 dargestellte Anordnung die Einrichtungen zum Variieren der Spritzzeitverstellung sowie deren jeweilige hydraulische Servoregeleinricbtung nicht durch

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den Schub beeinflußt, der auf die locken 53 * 55 während der Betätigung der Einspritzpumpe wirkt, wobei dieser Schub direkt auf aas Pumpengehäuse durch die Lagerungen 56 und 57 ausgetragen wird·

Pig. 6 seigt eine Einspritzpumpe entsprechend einer Ausführungsform, die gegenüber der nach den Fig. 1 bis 4 abgeändert ist· Teile der Pumpe nach Fig. 6, die denen der Pumpe nach den tig. 1 bis 4 entsprechen und die die gleichen Bessugesseichen tragen besitzen eine Anordnung sowie Funktionen, die weiter hier nicht erläutert werden sollen.

t Haeh der in Fig. 6 dargestellten iusführungsforai werden die Welle 29a und ihre Nabe 29 durch eine durchgehende Axialbohrung 20c durchsetzt, die mit der Bohrung der Hill as 34· in Verbindung steht und gegen den Kopf 26b gerichtet ist* Pie Hülse 34 endet ein kleines Stück vor der benachbarten radialen Endfläche 26c des Kopfes 26b,

Der Zylinder 38» der als Anschlag für die ϊ©αβΓ37 dient, besitzt ein Gabel ende 38a, in welchem der Querstift 50 aufgenommen ist» der die Bohrung 29c der hohlen Antriebswalle 26 durchsetst. Der Stift 50 erstreckt sich durch die dioaetrax sHeli gegenüberliegenden in Längsrichtung verlaufenden Schlitze 51 in der Welle 26, wodurch eine Drehantriebsverbindung ait der Welle 26 herbeige- | führt wird.

Der Ringkolben 45 ist im Bohrungsteil 11b durch einen Dichtungsring 45a abgedichtet, der in einer Ringnut auf der Außenumfangsflache dee Kolbens 45 angeordnet ist« Der Kolben 45 besitet einen Außendurchineeser, der im wesentlichen gleich dem des Kopfes 26b der Antriebswelle 26 ist. Die Bewegung des Kolbens 45 gegen den Kopf 26h wird durch eine ringförmige Anschlagsechulter begrenzt, die durch eine Seitenfläche eines Anschlagringes 60 gebildet ist. Der Ring 60 ist in einer ringförmigen Hut untergebracht, die in einem 5?eil der Bohrung der hohlen Kockenwelle 11 zwischen dem

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SohrungBteil 11b, indem der Kolben 45 gleitet, und dem Zwisohenbohrungsteil 11c von geringerem Durchmesser als dem de· Teiles Hb auegebildet 1st, wobei in letzteres die mit den HUlaenkeilnuten 43 zusammenwirkenden Keilverzahnungen ausgebildet sind*

Die Außitthrungsfona nach tfig. 6 läßt erkennen, daß dann, wenn öl in die Kammer 44 unter hohem Druck geleitet wird (beispielsweise wenn der Motor bei maximaler Hennärehzahl oder noch bei höherer Geahwinäigkeit läuft) dar Kolben 45 auf die Antriebswelle 26 eine onozmhobe Axiallast ausüben kann.

Somit kann eine große Last sich nicht auf dem radialen Auflager aufbauen, welches dazu bestimmt ist, die Endbewegung der Antriebswelle 26 innerhalb der hohlen Hockenwell« 11 zu begrenzen und welches aus der Radialfläche eines Scheibenelementes 61 besteht, welches durch einen Ring 62 in seiner lage gehalten ist. Das Scheibenelement 61 liegt gegen das benachbarte Ende der Nockenwelle 11 an und begrenzt die Bewegung der Welle 26 axial von dem An-■fcriebaeingangsadaptor 26a fort.

Sr zeigt Bioa, daß bei der Ausführuögsfom naoh Pig« 6 die Bohrung 26c <1öp Antriebswelle 26 dauernd in Verbindung mit außen über «11.? sentralo Bohrung des Verteilerscbiebers 36, die Bohrung der Hültse 34 und die Bohrung 29c der Nabe 29 und die Welle 29a, Durch ήLo koaxialen Bohrungen kann ein den Antrieb übertragendes Element 6s eingeführt werden und gegen den Zylinder 38 greifen, wodurch die wirokaainen Änderungen im Vorschub des Reglere ausgedrückt in Uinärehungan des Zylinders 38 sich seigen (übertragen von der Antriebswelle 26 durch den Stift 50) oder um von au0erhalb den Hub dar Kupplungshülse 46 zu steuern, um den hierdurch ausgelösten ■!Joraohubvorgeng zn begrenzen oder völlig ausausohlteßen.

Anwendungen des Elementes 63 umfassen seine Verwendung

cter Vorspannung der Feder 37 oder seine Verwendung, mi einen Aiitriebsaußgong von der Antriebswelle 26 zu habe} hler- ' -luro:·). v/erclen aolirere Funktionen erfüllt, beispielaweise die Korru]< U.:.' der Pumponlieferung· in Abhängigkeit von der Drehzahl der

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Die Uabenplatte 29 nach der Ausfttarungsform in yig. 6 wird in ihrer Lage durch eine mit Außengewinde versehene RingjBUtter 64 gehalten^ die in das innere Schraubgewinde auf der Innenfläche 67 einos Ringwanöteiles 11d der Bohrung äer liookenwelle ti von einem Durchmesser größer ala der der Boorung_s in der der Kopf 26b untergebracht ist, gescorattbu ist» Die Ringnrafcter 64 ist auf der Innenseite mi» axialen Yer-aabnungen 64a versahen, die mit äußeren axialen KeilTorzaaauagen ©5a eines Sperrtages 65 kämmen« Ber innere Band des Sperringes 65 ist seinerseits mit Vorsprüngan 65b versehen, äie in entsprechend«« Serbesi56 in der lfabe.29 iialae der letzteren Greifen.

Bei der Ausführungafoxm nach Hg, 6 ist es möglich» dem Kolben 45 eine große Wir&fläclie au geben, die der Wirkung des unter ißruck stehenden Öls ia der Ksnoier 44· ausgesetzt ist, so daß eine verläßliche und korrekte Wirkung des Vorsckßbvariators selbst dari erhalten wird, %ieaa Üex Öldruck niedrig liegt, beispielsweise bei einer Drehgescliwinöigkeit der ÜTockexMelle 11» die dem !λ: >...^: betrieb im ersten Sang entspricht,.

Die Seile sind in Praxia so auf einander abgestimmt, daß üqt Außendurchmesser ö.ea Ringkolbens 45 wenigstens 655» größer als der Innen« durchmesser ist und kann ohne Schwierigkeiten gleich dem doppelten des iBftencturehneasers gemacht werden»

Xn dem in Fig. 6* dargestellten Ausführuiigsböispiel ist der Außen·-- f diircbmesser des Eolbene 45 gleich dem Durchmesser des Kopfes 26b der Antriebswelle 26, kann aber gleich oder sslbßt größer als der Außendurchaesser der Nabe 29 werden.

Pat ifa fc rinspriicke

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Claims (1)

1. Patentansprüche

   14 Einspritapumpe für eine Brennkraftmaschine, wobei diese Nftainpe wenigstens eine umlauf ende die Pumpe betätigende Hocke aufweist» gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale t

   a) Die Hocke (10) wird von et nein Hohlkörper (11) getragen, der τοπ nlner Antriebswelle (26) mw angetrieben ist., die eich in den Hohlkörper (11) hinein erstreckt und ißit einem umlaufenden Antriebaeingang an einem 2Me (26) verbindbar ist?

   b) in der Pumpe Bind Spritzzeitveistelleinriehtuagen Bit einem axial verechiebbaren Kupplungselement (46) eingebaut, welches zwischen dem hohlen nookentragenäen Körper (11) und der Antriebsrolle (26) angeordnet ist, wobei dae Kupplungseleirent (46) naoh Axialverschiebung wirksam ist, um die relative Winkellage Von S.l5rper (11) unö Welle (26) zu variieren;

   o) Fluiddruckeervoregeleinrichtungen (45) sind innerhalb des hohlen iiockent ragen den EÖrpere (11) vorgeßötieu, vm die axiale lage ^r'es Eupplungselementea in Abhängigkeit ~on äar 3)rehg98chwindigkoit fiep Drehwellö (26) au variieren und

   c) der liohle nockentragende Körper (11) is': zur Sirehung direkt im Pu-apengahSuae (12, 13) gelagert.

   Z,.Einspritzpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennceichnet» daß der rjjTtlaufepde nockentragende Körper (11) auf wenigstens oder l/älslagarn (21, 22) gelagert 1st,

   y. *■>': ¹^·. ±i t5 p.i^pe n*.«ob Anspruch 2, dadurch gekenneeiebnet _r daß .-:: tragende lager ($2) iür den Hohlkörper (11) direkt in einem JXokol (1?>) QXi iiac-a Snde dee Gehäuses (12) ausgebildet ist, wobei der Tⁱic\e~¹ {^5) se ausgebildet ist, daß er einen Geachwin-"^l.pr C¹ ·*■) eines aer Pumpe sugeordneten Motors umschließt,

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   4. Einspritzpumpe nach, einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge« liennßeichnet, daß die Antriebewelle (26) mit einem Bndteil (26a) versehen ist, der aus dem Gehäuse (12) zur Verbindung mit einem Drehantriebseingang vorragt, wobei die Antriebswelle (26) innerhalb des hohlen no eintragenden Körpers (11) durch die JSwisehenßchaltung einee Ringträgers (27) in der Nähe dieeee einen Endes gelagert ist und direkt am anderen Ende (26b) durch die Bohrung des Hohlkörpers (11) getragen iet·

   5. Einspritzpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Servoregeleinriohtungen (36, 45) wirksam sind, um die axiale Lage des Kupplungeelementes aelbetätig In Abhängigkeit von der Drehgeschwindigkeit des nocken tragenden Körpers (11) einzustellen.

   6.Einspritzpumpe nach Anspruch 5» gekennzeichnet durch einen Fliehkraftregler (31, 32, 33, 35)_t der innerhalb des hohlen nockentragenden Köpers (11) untergebracht ist und die Druckfluidzufuhr zuT ServoregeleinriciitPiLg (45) in Abhängigkeit von der Drehgeschwindigkeit dieses Körpers regelt.

   7. Einspritzpumpe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß öer Fliehkraftregler (31, 32, 33, 35) in einer Kammer (30) untergebracht 1st, die in einem Ende des hohlen nockentragenden Körpers (11) zwischen einem vergrößerten Kopf (26b) der Antriebswelle (26) und einer Habe (29) ausgebildet ist, die dieeee Ende dee Körper8 (11) schließt und antrlebsaäßig hiermit verbunden iet, wobei die Habe (29) Adaptorsinrichtungen (29a) aur Verbindung mit einem Geschwindigkeitsregler (14) dee Motors trägt·

   8. Einspritzpumpe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß rjer !fliehkraftregler in an sich bekannter Weise zentrifugal ver-EobiebTiaro Massen (21) aufv/eist, die in Drehung durch die Habe (29) aitgsnoiainen werden, wobei die Massen (31) auf die Zeiitrifugalversohiebuhg hin wirksam werden um einen Verteilerechieber (36) au verschieben, der die Pluiddruckzufuhr zu den Serv.oregeleinrichtungen (45) regelt.

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   9* Einspritzpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungeelement eine Hülse (46) alt Innen- und Außenteilveraabnungeverbindungen (49» 48) mit der Antriebswelle (26) bzw. mit den hohlen 'nockentragenden Körper (11) trägt, wobei wenigstens eine der Ke11verzahnungsverb indungen (49» 48) schraubenförmig ausgebildet ist«

   10. Blnspritapumpe naoh eines der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennaeiohnet, daß die Servor*geleinriehtuog einen Ringkolben (45) aufweist, der gleitbeweglioh auf ein«« Teil der Antriebswelle (26) gelagert ist und gegen ein lade des Kupplungselement* (46) «u dessen Axialverschiebung anliegt,

   11. Slnspritzpumpe naoh Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Durchmesser des Ringkolbens (45) ie Durchmesser wenigstens 65# größer als der Innendurchmesser ist und vorzugsweise gleich den doppelten Innendurchmesser ist.

   12. Einspritzpumpe nach Anspruch 10 oder 11» dadurch gekenne·lehnet, daß der Ringkolben (45) auf eine» Teil der Antriebswelle (26) gegenüber einem Kopf (26b) vergrößerten Durchmessers gelagert 1st, weloher innerhalb eines entsprechenden feiles Aer Bohrung in dem hohlen nookentragenden Körper (11) gelagert ist»

   13* Binapritispumpe naoh Anspruch 12, dadurch gekenneeiohnet, daß der Äußere Durctaesser des Ringkolbens (45) gleich oder größer als der äußere Durchmesser des Kopfes (26b) der Antriebswelle (26)

   14. Einspritzpumpe naoh einem der Ansprüche 10 bis 13» dadurch gekennseiohnet, daJ die Innenfläche des hohlen, nookentragenden KOrpers (11) mit einer Schulter versehen ist, die als Anschlag wirkt und die Bewegung de· Rlngkelb*n* (45) unter der Wirkung des Druokflulds begrenzt, wobei die Schulter Torsugswei·· durch eine Seitenfläche eines Ringes (60) gebildet ist, der in einem fell der Bohrung des nockentragendeη Körpers (11) aufgenommen 1st.

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   15. Einspritzpumpe nach. Anspruch 7» 8 oder einem der Ansprüche 9 bis 14» dadurch gekennzeichnet, daß di© Habe (29) ein© Axlalbohrung (29c) aufweist, die mit der koaxialen Bohrung in der Hülse (34) in Verbindung ateht, mil der ein Element (35) aux* Axialbev/egung.-unter der· "Wirkung des Seglers (3% 35) gelagex't ist.

   16. Einapritspumpe nach. Anspruch 15» dadurch gekennaeicnneb, daß ein antriebsttbertragendes Element (63) durch die Bohrung (2!fc) in der liabe (29) und durch diese Hülse (54) sieh erstreckt und antriebeiaMßig mit der Antriebswelle (26) verbunden ist*

   17. Einspritzpumpe nach einem dsr vorhergehenden Ansprüche,

   w dadurch geJ^ennzaiahnet, daß die Axialverschiebung der Antriebs-«· welle (26) relativ zum hohlen nockentragenden Körper (11) durch ein Ringelement {1) begrenzt ist, welches gegen ©in Snde des nockentragenden Körpers (11) anliegt uncl welches in eeii'.sT? Mge durch einen federndan Sperrring (62) gelialten 1st, der la eL--c-Ringnut in einem vorstehenden Eiiße (26a) der Antriebswelle (26) positioniert ist, mit flor dor Antriebseingang 'verbindbar ist»

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