DE1811923C2 - Batteriegriff fuer Diagnostikinstrumente und gegebenenfalls Ladegeraet hierzu - Google Patents

Description

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Medizinische Diagnostikinstramente, also z.B. Otoskope, Ophthalmoskop^ Beleuchtungseinriehtungen zur Untersuchung des Auges usw., sind mit Glühlampen zur Uchteizeugung ausgerüstet. Diese Glühlampen müssen entweder über Hn Kabei vom Lichinetz unter Zwischenschaltung eines Transformalors oder aber von Batterien, dl im Gerät selber eingebaut sind, gespeist werden.

Wo immer es möglich ist, wird die Verwendung eingebauter Batterien bevorzugt, weil die Zuicmmgskabel lästig sind, weil bei Batterien jegliche Gefahrdung durch die Netzspannung bei Defektwerden des · Transformators pd. dgl. wegfällt und weil oft auch keine Steckdose zum Anschluß zur Verfügung steht.

Es ist bekannt, derartige Disgnostikinstrmnente S5 so zu gestalten, daß die Batterien in einem gleichzeitig als Gn₁" für das instrument dienenden Gehäuse untergebracht v/erden. Für instrumente, die der Arzt bei sich trägt, und zwar nicht nur in seiner Ärztetasche, sondern beispielsweise bei der Visite im Krankenhaus in der Brusttasche des Arzimantels, um sie jederzeit zur Verfügung zu haben, werden besonders kleine und leichte Eatteriegnffe benötigt. Während früher nur Trockenbatterien (Zink-Kohie-Batterien u. dgl.) für solche Zwecke benutz werden konnten, stehen hente auch kleine wiederaufladbaie Batterien, insbesondere in Form der Nickel-Cadmium-Akkumulatoren, zur Verfugung. Es ist deshaib zweckmäSig und bekann., Batteriegriffe so zn gestalten, daß auch eine Ven> ;isdung solcher Akku- 3= mulatoren möglich ist und daß vorgesehen ist, die Akkumulaioren aufzuladen, ohne sie aus dem Griff zu entfernen, da dies für der. Arzt eine zusätzliche Arbeitsbelastung bedeuten würde.

Da die LichtqueJle in Diagnosiikinstrumenten der beschriebenen Art im allgemeinen von außen nicht sichtbar ist und auch das von der Lichtquelle kornmende Licht bei vielen instrumenten nicht oder Kur von einer einzigen Richtung herzu sehen ist, kommt
es haufjg vor, daß der Benutzer vergißt, die Batteriegriffe nach GebräuJi auszuschalten. Die Folge ist eine nutzlose Entladung der Batterien und ein zu frühes Durchbrennen der an sich kurzlebigen Glühlampen.

Aus diesem Grund wäre es wünschenswert, Batteriegriffe zu haben, bei denen das Ausschalten nach Gebrauch selbsttätig vor sich geht, hils es vergesscn worden sein sollte. Es ist daher Aufgabe der F.rfindung, eine Konstruktion solcher Batteriegriffe

ausgeschalteter ßaiteriegriff sich beim Einstecken in die !asche des Aramantcls oder in das !.adegerät zum Aufladen dci Akkumulatoren selbsttätig ausschaltet. _,.,.,- -

Ausgehend von einem Baiteriegriff Tür.Diagnostik- 55" geräte mit einem Schicbesclialter zum Schließen bzw. öffnen des Stromkreises und einem Clip zum Anstecken des Griffs nut aufgesetztem Instrument an eine Tasche van Ärztemänteln u. dgl. besteht die Erfindung darin, daS der Schieber des Schalters difreh $° einc entsprechende Aussparung des Clips hindurchgreift* daß der Stromkreis geöffnet ist, wenn der Schieber in Richtung auf den Inslrumentenanschluß geschoben wird und daß der Schieber dergestalt angeordnet ist, daß beim Einschieben des Griffs, bei- öj spielswsisc !Ii eine Tasche od. dgl., die zwischen Clip <ina Griffhüisc sich schiebende Stoffkante den Schicocr zwangläufig in die Ausscliallstcllung schiebt, Fiel "zeigt eine Ausführungsform eines solchen Batterierciffs zur Verwendung von besonders kleinen Trockenbatterien. Der Griff 1 ist aus geeignetem, zwec&mäßigerweise leichtem Material, vorzugsweise Kunststoff, hergestellt. Zur Verbindung mn dem zur Verwendung vorgesehepen Diagnostikinstrument ist eine aus Metall hergestellte Gewindebuchse 7 in das obere Ende des Griffs eingesetzt. An die Stelle einer .Schraubverbindung kann eine andere geeignete Verbindung, z. B. ein Bajonettverschluß, treten. Bei dieser Äusführungsform des erfindungsgemäßen Baiteriegriffs Ist das untere Ende der Griffhülse Ϊ geschlossen, und das Einsetzen der Batterien in die Griffhülse erfolet nach Abnehmen dts auf die Griffhüise aufgesetzten Diagnostikinsiirunier.is 9, beispielsweise einer fokussierbaren Handleuchte, wie m Fig. ί dargestellt. Die Feder 3 drückt die Batterien each oben gegen den Kontaktstift !8 der zum Instrument gehörenden Lampe und steüi gleichzeitig die Verbindung zum Kontaktstreifen 4 her, der nach oben zum Schalter führt. Diese«· Kontaktstreifen ist an seinem oberen Ende so geformt, daß er des Gegenkontakt für die Kontaktfeder § 'fifdet, so daß eine besondere Verbindung zwischen Kontaktstreifen und Konfakt nicht notwendig ist. Betätigt wird dieser Schalter durch den Schieber 6. der in einer entsprechenden Nut (itr Griffhülse I läuft. Ist dieser Schaller nach oben, d.h. sn Richtung zum aufgesetzten Instrument, geschoben, so ist der Schalter geöffnet, ■während bei nach unten geschobenem Schalter der Schieber 6 die Kontaktfeder 5 gegen das als Gegenkontakt ausgebildete obere Ende des Koniakistreifens4 jdrückt und tiamit den Stromkreis schließt

Da Batieriegriffe dieser Art dafür gedacht sind ve. Arzt bei sich getragen z.. werden, was am bequemsten geschieht, wenn sie in cue Brusttssche des Ärztemanteh oder in die Anzugtasci«; eingesteckt werden, sind diese Batteriegriffe roii einem Clip 8 ausgerüstet, mit dem sie an der Tasche festgeklemmt werden könneji. Der Schieber 6 des Schalters iiegi in einer Aussparung des Clips S, so daß er einerseits bequem bedient werden kann, andererseits vor zufälligem Ein- up'! Ausschalten ausreichend geschützt ist. Beim Einsticken des Batteriegriffs in die Tasche in df·! Weise, daß der Balteriegriff sich innerhalb der Tasche befindet, der Clip S aber wie üblich außen auf der Tasche liegt', schiebt sich die Kan;·* der Tasche nach oben zwischen Clip und Griff und schiebt schließlich den Schiebe? 6 nach oben, falls

unten, befuntf-· hat. Auf diese Weise isi Gewähr gegeben, daß ^ -, Instrument ir.if Sicherheit ausgeschaltet wird, auch dann, wenn vi vom Benutzer .yersehenfUch^iin -eingeschaJteien Zustand in die Tasche gesfsskt würde. Dies ist einer der wesentlichen Vorteile der vorliegenden Konstruktion.

Um sicherzustellen, daß der Schieber nicht ohne eine gewisse-''-MindestbetUtigungskraft aus der Einschalt- oder, aus der AusschaltstcHung geschoben wird,'sind Rasten in beiden ErrusfcHungen vorgesehen* Der Schieber besitzt, wie in F i g. 3 dargestellt, eine'Bohrung 25, in der zwei Rasikiigulsi 26 geführt werden* die durch eine Feder 27 auseinandergedrückt werden. Da dieser Schieber innerhalb des Clips B lauft, v/iirden^lie beiden Kugeln gegen die Wandungen dieses Clips gedrückt. In diesen seitlichen Wandungen des Clips befinden sich Bohrungen oder Vcriiiffungen geeigneten Durchmessers, in, die die Kugeln durch

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die Feder hineingedrückt werden. In F i g. 3 ist eine Ausführungsforni mit eingedrückten Vertiefungen gezeigt, wobei die Vertiefungerl 28 die Rasiung in der AusschahsieHung, die Vertiefungen 2!» die in der Einschaitstellung ergeben.

In Fig. 2 ist eine andere Ausführungsform des Batteriegriffs dargestellt. Diese Ausführungsform, die für etwas größere Batterien bestimmt '*»., besitzt am unteren Ende eine lösbar mit der Griffhüise verbundene Kappe. Nach Abnehmen dieser anpe können von dieser Seite her die BatJe^rien esn^sqtzt werden, deren Durchmesser dann größer _-;!« darf als der Durchmesser des Anschlußsiik!" «.:-.> auf den Griff aufgesetzten Diagnosiikinst» -..«nts, beispielsweise eines Ophtnalmoskops 1"\ wie in Fig. 2 dargeteilt. Da die Griffhüise 11 zwc '"TiaBigerWeise aus Kunststoff hergestellt wird, um eine wirtschaftlich günstige Fertigungsmethode zu erlauben und um dem Gerät ein möglichst geringes Gewicht zu geb?r>, ist es notwendig, eine Verbindung zwischen dem untereü Pol der Batterie und dem Schalter herzustellen. Zu diesem Zweck kann die Verschlußkappe entweder ganz aus Metali hergestellt werden oder, wie in F i g. 2 gezeigt, aus einem aus isolierstoff hergestellten Boden 21 und einem metallenen Gewindering 22 bestehen. Dieser Gewindering 22 hat elektrisch leitende Verbindung mit der Kontaktfeder 13, weiche die Batterien außerdem nach oben gegen den Kontakt 26 des Diaunostikinstruments drückt. Das untere Ende der Griffhüise ist mit einem Metallring 23 versehen, der seinerseits in Kontakt mit dem Kontaktstreifen 14 steht, dessen oberes Ende wieder, wie vorher beschrieben, uk-ichzeitig den Gegenkontaki für die Kontaktfeder 15 bildet. Auf diese Weise wird die Verbindung zwischen dem unteren Batteriepol und dem Schalter hergestellt, sobald die Verschlußkappe auf den Griff aufgeschraubt ist.

Die Fig. 4 und 5 zeigen eine Ausführungsform des Erfindungsfiegenslandes für wahlweise Verwendung aufladbarer Batterien, insbesondere gasdichter Nickel-Cadmium-Ak' umulatorer, und von Trockenbatterien. Es ist notwendig, eine Möglichkeit zu schaffen, die Akkumulatoren aufzuladen, ohne diese aus der Griffhülse herauszunehmen. Auch hier ist wiederum eine Verschlußkappe 50 am unteren Griffende vorgesehen, dio es erlaubt, bei der Erstbestückung bzw. bei spaterem Austausch die Batterien in den Griff einzusetzen bzw. herauszunehmen.

Da das Aufladen der Batterien im Griff möglich sein muß, ohne das auf den Giiff aufgeseizie insirumem 39 abzunehmen, müssen geeignete Kontakte vo! gesehen sein, mit deren HiKe die äußere Quelle für den Ladestrom an die Batterie» angeschlossen werden kann. In einer Ausführungsform geschieht dies so, daß ein Po! der Ladespannung durch eine entsprechende öffnung 46 in dem aus Isolierstoff hergestellten Bo&nteif 41 an das Kontaktblech 47 angelegt wird, an dem die Kontaktfeder 33 befestigt ist, während der zweite Pol der Ladespannung an den Metailfing 42 der Verschlußkappe sngeiegi wird.

Um nun bei geschienener Kappe Verbindung zwischen dem Ring 42 und dem oberen Batieriepoi herzustellen, ist ein fremdes Kontaktblech 45 vorgesehen, auf das auf der einen Seite die Batterie und auf der anderen Seite der Anschlußkentakt des Verbrauchers aufliegt. Dieses Konfaktblech 45 ist übe/ den Kontaktstreifen 44 mit der aus Metall gefertigten Buchse 43 am unseren Griffende verbunden. Da das Kontaktbiech 47, an dem, wie bereits erwähnt» die kontaktfeder 33 befestigt ist, die den Koniakt zum anderen Batieriepoi vermittelt, durch dert IsoHerrirsg 48 gegen den Metallising 42 isoliert ist, kann die

Ladespannung nun zwischen dem Kontaktbiech 47 und dem Ring 42 an dsn Griff angelegt werden.

Die Buchse 43 und der Ring 42 können mit Gewinde versehen sein und so ein Aufschrauben der Verschlußkappe auf den Griff· ermöglichen. Es sind

ίο aber auch andere Ausführungsfsrmsn, z. B. mittels eines Bajonettverschlusses, in gleicher Weise möglich. Zum Laden der Batterien ist ein getrenntes Ladegerät vorgesehen, wie es in F i g. 6 dargestellt ist. Das Ladegerät enthält in bekannter Weise einen Transformatar 52, der die Netzspannung auf die benötigte niedrige Spannung von einigen Volt heruntertransformiert, sowie einen Gleich··' 'hier 53, der die zur Ladung notwendige Gleichspannung erzeugt. Des weiteren können im Ladestromkreis Vors'chaitwider-

so stände vorgesehen sein, die den Ladestrom auf einen zulässigen Höchstwert begrenzen.

Dis Ladegerät ist mit einer Aufnahme für den zu ladenden Batteriegriff ausgerüstet, in die derselbe gesteckt wird, wenn die Batterien geladen werden solas ien. Diese Aufnahme besteht aus einem Führungsrohr 57, das aus Metall oder aus Isolierstoff hergestellt werden kann, und einem isolierten SS, das die notwendigen Kontakieküichtungen zur Herstellung der Verbindung zwischen Griff und Ladeteii enthält. In

der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsform besteht diese Kontakteinricntung einmal aus einer Kugel 55, die durch eine Feder 56 gegen den äußeren Metallring 42 des Batteriegriifs gedrückt wird, und aus einem zweckmäßigcrweise federnd -eingesetzten Metallstift 54, der die Verbindung mit dem Ladekontakt 47 des Griffs herstellt.

Vor dem Einsetzen in das Ladegerät muß der Batte.iegriff ausgeschaltet werden, sofern ein Instrument 39 auf demselben aufgesetzt ist, da sich andern-

falls die Batterie während der Ladung über den Verbraucher entlädt. Da dies erfahrungsgemäß von den Benutzern häufig vergessen wird, ist erfindungsgemäß vorgesehen, das Führungsrohr 57 so zu bemessen, daß beim Einsetzen des Batteriegriffs in das Ladegerät der

Schieber 36 des Schalters nach oben geschoben wird. so daß der Veibraucherstromkreis geöffnet wird. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß auch bei versehentlichem Vergessen des Ausschalten das Gerät geladen und nicht entladen wird, solange is sich im Ladegerät befindet.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Batferiegriff für Diagnostikgeräte mit einem

Schiebeschalter zum Schließen bzw. öffnen des Stromkreises und einem Clip zum Anstecken des Griffs nrt aufgesetztem Instrument an eine Tasche von ÄrztemärUein u. dg!., dadurch g e -

s* kennzeich net, dsS der Schieber (6, 16, 36) des Schalters durch eine entsprechende Aussparung des Clips (8, 18, 38) hindufchgreift, daß der Stromkreis geöffnet ist, wenn der Schieber in Richtung auf den InstrumentcnanschSuß gescho-

6s ben wird, und daß der Schieber dergestalt angeordnet ist, daß beim Einschieben des Griffs, beispielsweise in eins Tasche od. dgl., die zwischen Cup und Griffhülse (1, 11, 31) sich schiebende

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Sioffkantc de« Schieber zwangläufi^ in die Ausschaltstcllung schieb». '

2. BaJtericgriff nach Anspruch J, dadurch ge- kcnnzckimeU daß der Scha?ter,in tfer^usschalU

Stellung und/p^erjJ^chliiisjeii^^ .

die in'dner'J^nnrang'^sy'iin^^hie^leVgciagcrt sind und durch eine ebenfalls in dieser Bohrung gelagerten feder (27) auseinandergedrückt werden, so daß sie in entsprechende Löcher oder Vertiefungen (28. 29) in des Seitenwänden des Clips (S) einrasten können.

.V Batteriegriff nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffhülse (II) aus isoliermaterial hergestellt ist, daß die Griffhülsc »5 an der dem InstrumerüenanschluS abgewundien Seite einen abnehmbaren, z. B. sbschraubbarcn Griffboden (23, Zt) hat, so daß bei abgenommenem Boden die Batterien (12) von dieser Seite aus in den Griff eingesetzt werden können, daß ferner ao dieser Griffboden so gestaltet ist, daß er in auf den Griff aufgesetztem Zustand eine elektrisch leitende Verbindung zwischen einer auf dem Griffboden angeordneten Kontakt- und Andrückfeder (£3) und einem Meisälring (S3), der sich am as entsprechenden Ende der GriiflMiise (I I) befinde?, herstellt und daß dieser MeislSHng (23) mittels einer Leiterbahn (34) mit usm Kontakt (24) des Schalters verbunden ist, wobei das Ende der Leiterbahn so gestaltet sein ksna, daß es den Kontakt (24) bildet.

4. Batteriegriff nach Anspruch I oder 2, wobei die Verwendung aufladbarer Bauet Jen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dsß die Verschlußkapp« (00) aus einem Metsünng (42) und einem Isolierten (41) besteht, da3 der Metallring (42) mit einem weiteren Metaüring (43), der auf der Griffhülse (31) befestig ist, Kontakt hat und dieser weitere Mcta'iiring (43) mittels eines Leiters (44) in elektrischer Verbindung mit einer federn-■ ,den Kontaktscheibe^?) stehti^n„der aüfeein»

■■ ®£ ^deniⁱⁿ*;Eol^der.?Baftenen:i32)^::_M!!dliuiia^^ - -'.andoren der .Anschhißkontältom^.des-auf.^eB« '^nffttai^esegen^nsi^m^sJiegtida^Jferni^S

yi^ndcreniPolr.äer'.BaWrÄ^pulPancm'^iÄ eren Leiter (34), der mit einem der beiden Kon* C takte des Schalters in Verbindung steht ode? , einen dieser Kontakte bildet, und schließlich einer X | weiteren Kontaktscheibe (47) hersfeih, die übe* ^^- eine öffnung (46) im Isoliertci! (41) der Vcrscniuukappe für einen von außen anzulegenden J™"·«¹ »«anglich ist. so daß an den Metailring :

Vi? "". J? ^weiiere Kontaktscheibe (47) eine " elekinsche Gleichspannung geeigneter Größe zum kann ^Bat«ericn (32) angelegt werden

5 Ladegerät zum Aufladen der Batterien im ^riii gemäß Anspruch 4, enthaltend einen Transformator zur Herabsetzung der Neizwüchsclspan-S ?·ι ·ΐ^Π·° ^P³"""^ geeigneter Größe und einen Gleichnchter, dadurch gekentizeichnet, daß em Führungsrohr (S7) vorgesehen ist, das so bemessen .st, daß es den Battcriegriff gerade aufzucnnag, daß der eine Pol der Ladespanemem Kontaktstift (54) verbunden ist, staltet ist, daß bei einem in das Füh-—eingesetzten Batteriegriff Kontakt mit

! ^ter^re.^r, Mahlscheibe W) entsteht, daß eren Teil des Führungsrohres ein federnder in Form einer Kugel (SS), vorgemttels einer Feder (56) gegen ucn

dunö V,\'° ^"i, ^{gedrückt wi}«S, der die Verbindung zum anderen Pol der Ladespannung herstellt, des weiteren gekennzeichnet durch eine ^BempK"'B des Führungsrohrs (S7), daß emes Batteriegriffs der obere ingsrohrs den Schieber (36) des v;;S^lis nach oben schiebt und somit den Verbraiicherstromkreis ausschaltet.

2 Blatt Zeichnungen