DE1800425U

DE1800425U - Backofentuer.

Info

Publication number: DE1800425U
Application number: DE1959N0010375
Authority: DE
Inventors: Alfred Dr Neff
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1959-09-24
Filing date: 1959-09-24
Publication date: 1959-11-19

Description

backofentür

Die Neuerung bezieht sich auf eine idr den Backofens

von tUchenherden die mit einer ihrer Stirnseiten oben

oder unten oder an einer Seite der lvtfnung des Backofens

schwenkbarungelanki

Die üblichen Bac. Ofentüren sind seitlich schwenkbar

oder nach unten klappbar und haben den Nachteile da8 si$

in geöffneter Stellung weit über die Ierdfrontfläche

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vor allem das i. inbr3. ngen und Heruusnehmen des back-bzw.

bratgut und den Verkehr in der l, üche.

Die Neuerung schlägt zur leseitigung die8oo

vor, an Backofen von Küchenherden, oberhalb oder unterhalb

oder seitlich der Backröhre G. nen nach der irontseite of-

fenen, freien Äaum zum Einschieben der : Ln Effnungs-

Stellung aufgeschwenkten, oben oder unten oder seitlich angelenkten Baokofentür vorzusehen. Nach dem Einschieben der Baokofentür ist die Türöffnung der Backröhre von allen Seiten frei zugänglich und jede Behinderung der bedienenden Person bei den Hantierungen wird vermieden.

Bei Backöfen, deren Anlenkung am Türrahmen aus ineinandergreifenden, teils am Türrahmen, teils an der Backofentür angebrachten Gelenkteilen besteht, müssen naturgemäß Vorrichtungen zur Lösung der an der Backofentür bzw. am Türrahmen angebrachten Gelenkteile von der Tür, vom Türrahmen oder voneinander vorgesehen sein.
Deren Ausbildung richtet sich im einzelnen nach der Art der Anlenkung und ist konstruktiv ohne Schwierigkeiten möglich.
Beispielsweise kann bei einem Backofen, dessen Tür, wie meist üblich, um ein parallel einer Stirnseite angeordnetes, aus je einem seitlich vorstehenden Scharnierstift und je einem Spurlager bestehendes Scharnier am Backrohr schwenkbar angelenkt ist, die konstruktive Lösung darin bestehen, daß die Spurlager für die Scharnierstifte in im Ofengehäuse oder in der Backofentür angeordnete Längsnuten übergehen, deren Weite dem Durohmesser der Spurlager gleicht, so daß beim Einschieben der aufgeschwenkten Backofentür in den über, unter oder seitlich des Backrohres befindlichen Raum die Scharnierstifte in den Längsnuten bzw die Längsnuten über den Scharnierstiften entlang gleiten.
Die Spurlager und die Längsnuten können in Führungleisten beiderseits des Ofengehäuse ausgespart und die Scharnierstifte an entgegengesetzten Stirnseiten der Backofentür befestigt sein oder es können umgekehrt Spurlager und Längsnuten in entgegengesetzten Stirnseiten der Backofentür ausgespart und die Scharnierstifte an diesen entsprechenden Führungsleisten des Ofengehäuses befestigt sein. Auch kann an Stelle der Scharnierstifte ein durchgehender Scharnierbolzen und an Stelle der Längsnuten in den Stirnseiten der Backeofentür eine Durchbrechung in Form eines durchgehenden Längsschlitzes vorgesehen sein.
Zwecks Vermeidung des Kantens der Backofentür beim Auf-oder Zusohwenken kann auch eine Verriegelung der Scharnier-

stifte vorgesehen sein.
Die Neuerung ist unabhängig von der Art der Anlenkung der Backofentür anwendbar. Sie eröffnet nun auch die in vielen Fällen vorteilhafte Möglichkeit, die Tür an der oberen Rahmenleiste der Backröhre anzulenken, da sie in Offenstellung keine Abstützung benötigt, sondern in den in diesem Falle oberhalb der Backröhre vorgesehenen Raum eingeschoben wird. Besonders bei Gasbacköfen, die von unten beheizt zu werden pflegen, ist diese Art der Anlenkung vorteilhaft.

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Neuerung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung der beigegebenen Zeichnungen, in denen eine bevorzugte Ausführungform des Gegenstandes der Neuerung und deren weitere Ausbildung wiedergegeben ist. In den Zeichnungen zeigen : Fig. 1 einen Vertikalschnitt senkrecht zur Frontseite durch einen mit einer Ausführungsform der neuerungsgemäßen Anlenkung der nach oben aufschwenkbaren Backofentür ausgestatteten Küchenherd in schematischer Darstellung ;

Fig. 2 einen Vertikalschnitt entlang der Schnitt-

linie 11-11 der Fig. 1,

Fig. 3 den unteren Teil des Längsschnittes der Fig. 1,

jedoch mit einer nach unten ausschwenkbaren

Backofentür,

Fig. 4 einen Horizontalsohnitt durch einen Teil des Herdes, entlang der Schnittlinie IV-IV der Fig. 2, jedoch mit durchgehendem Scharnierbol-zen an Stelle der zwei Scharnierstifte;

Fig. 5 einen Längsschnitt durch eine neuerungsgemäße

Scharnierstift-Verriegelung und

Fig. 6 einen Querschnitt entlang der Schnittlinie

VI-VI der Fig. 5.

Das vom Ofengehäuse 1 umschlossene Backrohr 2 ist an der Vorderseite durch die Backofentür 3 abgeschlosen.
Bei der Ausführungsform der Figur 1 und der linken Hälfte der Figur 2 ist die Baokofentür 3 rechts und links oben mit Scharnierstiften 4 versehen, die in der gezeichneten Abschluß-Stellung der Backofentür 3 in den Spurlagern 5 ruhen, die in den Führungsleisten 6 ausgespart sind und sich in die seitlich versetzten Längsnuten 7 fortsetzen. Zum öffnen der Baokofentür wird diese am Handgriff 8 erfaßt und in Pfeilrichtung (oberer Kreispfeil der Fig. 1) um die in den Spurlagern 5 ruhenden Scharnierstifte 4 in die obere Horizontallage 3' verschwenkt, worauf sie anschließend im Sinne des linken Horizontalpfeils in den über dem Baokrohr 2 ausgesparten Raum 9 eingeschoben werden kann, wobei die Schrnierstifte 4 in den Längsnuten 7 entlang gleiten, bis die-in einer Zwischenstellung strichpunktiert dargestellte-Baokofentür 3, 3'in den Raum 9 über dem Backrohr 2 verlagert ist. Das Verschliessen des Backrohres 2 erfolgt auf die gleiche Weise in umgekehrter Reihenfolge entsprechend dem rechten Horizontalpfeil und dem unteren Kreispfeil.
In der Ausführungsform der rechten Hälfte der Figur 2 sind die Scharnierstifte 4' mit den Führungsleisten 6' starr verbunden und gleiten in Längsnuten 7', die in zwei gegenüberliegenden Stirnseiten der Backofentür 3 ausgespart sind. Ebenso kann auch entsprechend Figur 3 die Schwenkung der Backofentür 3 um untere Scharnierstifte 14 erfolgen, die in Spurlagern 15 ruhen und sich in Längsnuten 17 fortsetzen. Die-in einer Zwiechenetellung 3"strichpunktiert eingezeichnete-Backofentür 3 gelangt bei dieser Ausführungsform in einen unter dem Baokrohr 2 vorgesehenen Raum 19. Diese Anordnung kann bei Herden gewählt werden, bei denen auf die Gasführung keine Rücksicht genommen werden muß, z. B. bei elektrisch beheizten Backöfen. Das gleiche gilt auch für seitlich vom Backrohr angeordnete Räume zum Einschieben der Backofentür mittels seitlich rechts oder links vorgesehener Vertikalscharniere.
In der Ausführungsform der Figur 4 ist an Stelle der Scharnierstifte 4'ein durchgehender Scharnierbolzen 18 vorgesehen, der mit den Führungsleisten 6'fest verbunden ist und über den die Backofentür 3 nach erfolgter Ausschwenkung mit Hilfe einer Durchbrechung in Form eines durchgehenden Längsschlitzes 19, der sich fast über die ganze Türfläche erstreckt, in das Ofeninnere verschoben werden kann.
An Stelle von Scharnierstiften können naturgemäß auch profilierte Ansätze, z. B. Angüsse mit Halbrundprofil, Verwendung finden, die in Spurlagern gleichen Profils ruhen bzw. in Längsnuten gleichen Profils gleiten.
In einer bevorzugten Ausführungsform kann eine Verriegelung der Scharnierstifte gegen unbeabsichtigtes Ausgleiten aus ihren Spurlagern vorgesehen sein. Hierzu werden (Figuren 5 und 6) beispielsweise die beiden Scharnierstifte 4 durch Sperriegel 20 in ihren Spurlagern 5 festgehalten. Jeder Sperriegel 20 besitzt an seinem freien Ende konvergierende Gleitflächen 21 und ist mittels des Gleitkolbens 22 in der Bohrung 23 verschiebbar.
Die Feder 24, die sich am Gleitkolben 22 und dem Einschraubnippel 25 abstützt, drückt den Sperriegel 20 gegen den Scharnierstift 4, der dadurch am Eintreten in die Längsnut 7 gehindert wird. Die Scharnierstifte 4 werden in den Spurlagern 5 niedergehalten und das Kanten bzw. unbeabsichtigte Verschieben der Backofentür 3 beim Auf-oder Zuschwenken wird mit Erfolg verhindert. Zum Verschieben der Scharnierstifte 4 aus den Spurlagern 5 in die Längsnuten 7 und umgekehrt werden durch einen leichten auf die Backofentür 3 ausgeübten Druck bzw. Zug die Sperriegel 20 beim Vorbeigleiten der Scharnierstifte 4 an den Gleitflächen 21 entgegen dem Druck der Feder 24 zurückgedrängt und auf diese Weise den Scharnierstiften 4 der Durchtritt in der einen oder der anderen Richtung freigegeben.

Claims

Sohutzansprüche 1.) Backofen von Küchenherden, gekennzeichnet durch einen oberhalb oder unterhalb oder seitlich der Backröhre vorgesehenen, nach der Frontseite offenen, freien Raum zum Einschieben der in Öffnungsstellung aufgeschwenkten oben oder unten oder seitlich angelenkten Backofentür.
2.) Backofen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Anlenkung der Backofentür am Türrahmen Vorrichtungen zur Lösung der an der Backofentür bzw. am Türrahmen angebrachten Gelenkteile von der Tür, vom Türrahmen'oder voneinander vorgesehen sind.
3.) Backofen nach den Ansprüchen 1 und 2 mit einer Backofentür, die um ein parallel zu einer Stirnseite angeordnetes, aus je einem seitlich vorstehenden Scharnierstift und je einem Spurlager bestehendes Scharnier schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Spurlager (5, 5') in im Ofengehäuse (1) oder in der Backofentür (3) angeordnete Längsnuten (7.7') übergehen, deren Weite dem Durchmesser der Spurlager (5, 5') gleicht, so daß bei Einschieben der aufgeschwenkten Backofentür (3) in den über, unter oder seitlich des Backrohres (2) befindlichen Raum (9,19) die Scharnierstifte (4) in den Längsnuten (7) oder die Längsnuten (7*) über den Scharnierstiften (4') entlanggleiten.
4.) Backofen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Spurlager (5) und die Längsnuten (7) in den Führungsleisten (6) des Ofengehäuses (1) ausgespart und die Scharnierstifte (4) an entgegengesetzten Stirnseiten der Backofentür (3) befestigt sind.
5.) Backofen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Spurlager (5') und die Längsnuten (7') in entgegengesetzten Stirnseiten der Backofentür (3) ausgespart und die Scharnierstifte (4') an diesen entsprechenden Führungsleisten (6') des Ofengehäuses (1) befestigt sind.
6.) Backofen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß an Stelle der Scharnierstifte (4') ein durchgehender Scharnierbolzen (18) und an Stelle der Längsnuten (7*) in der Backofentür (3) eine Durchbrechung in Form eines durchgehenden Langschlitzea (19) vorgesehen ist.
7.) Backofen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierstifte (4) durch je einen unter dem Druck einer Feder (23) stehenden an einem in die Übergangsstelle zwischen Spurlager (5) und Längsnut (7) hineinragenden Ende mit konvergierenden Gleitflächen (21) versehenen Sperriegel (201 21, 22) gesichert sind.
8.) Backofen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Backofentür an der oberen Türrahmenleiate nach oben aufschwenkbar und der freie Raum zur Aufnahme der Backofentür über der Backröhre angeordnet ist.