DE1601818B2

DE1601818B2 - Schwenkkolben-brennkraftmaschine

Info

Publication number: DE1601818B2
Application number: DE19681601818
Authority: DE
Inventors: Der Anmelder Ist
Original assignee: James, Richard, Vancouver, British Columbia (Kanada)
Priority date: 1967-03-15
Filing date: 1968-03-14
Publication date: 1973-05-03
Also published as: US3388693A; SE341686B; FR1556723A; DE1601818C3; DE1601818A1; GB1187943A

Description

Die Erfindung betrifft eine Schwenkkolben-Brennkraftmaschine im Zweitakt-Verfahren mit zwei um eine gemeinsame Achse gekrümmten, von Stirnwänden beidseitig begrenzten Arbeitszylindern, in welchen zwei starr miteinander verbundene, um ¹SO zueinander versetzte Kolben Schwenkbewegungen um die gemeinsame Achse ausführen und dabei Öffnungen in den Stirnwänden übersteuern.

Eine derartige Schwenkkolben-Brennkraftm schine ist aus der USA.-Patentschrift 3 190 270 bekannt. Die bekannte Brennkraftmaschine besitzt keinen gesonderten Pumpenzylinder und Pumpenkolben. Bei ihr erfolgt die Vorkompression des Luft-Kraftstoff-Gemisches in den Räumen auf den Rückseiten der Kolben. Dazu ist es notwendig, eine Abdichtung vorzusehen, um zwei Räume für die Vorkompression zu schaffen, da zwei Arbeitszylinder vorhanden sind. Es ist deshalb nicht möglich, den auf der Rückseite der Kolben jelegenen Raum für die Anordnung einer Kurbelwelle zu verwenden.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei einer Brennkraftmaschine der eingangs genannten Art die Vorkompression des Luft-Kraftstoff-Gemisches so auszuführen, daß der Raum auf der Rückseite der Kolben für die Anordnung einer Kurbelwelle zur Verfugung stellt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß als dritter Kolben ein mit den beiden Kolben etwa rechtwinklig starr verbundener Pumpenkolben in einem um die gemeinsame Achse gekrümmten, zwischen beiden Arbeitszylindern liegenden Pumpenzylinder mit öffnungen in den Stirnwänden zwecks Überleitung des Arbeitsmediums in die Arbeitszylinder schsvenkbar ist. wobei der Pumpenkolben wechselweise eine Eintrittsöffnung übersteuert. Da der Raum auf der Rückseite der Kolben nicht für die Vorkompression des Luft-Kraftstoff-Gemisches verwendet wird, könnte dort ein Ölsumpf für die Schmierung des Motors vorgesehen werden, so daß man auf die bei Zweitaktmotoren häufige Schmierung durch Zugabe von Öl zum Verbrennungsgemisch verzichten könnte.

Weitere ausgestaltende Merkmale des Erfindungsgedankens gehen aus den Unteransprüchen 2 bis 6 hervor.

Der Erfindungsgegenstand wird nachfolgend an Hand von Ausführungsbeispiclen und der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine verkleinerte Seitenansicht der Schwenkkolben-Brennkraftmaschine gemäß der Erfindung,

·· i g. 2 einen senkrechten, vergrößerten Schnitt durch die in F i g. 1 gezeigte Maschine, wobei sich die kolben in ihren Totpunktlagen befinden.

F ig. 3 einen Schnitt lünus der Linie 3-3 in

F ι g. 4 eine andere Ausführungsform der Brennkraftmaschine in einem Schnitt ähnlich F i g. 2.

F i g. 5 einen Teilschnitt ähnlich der F i g. 2 durch ·-. ie weitere Ausführungsform der Brennkraftmaschine und ίο

F i g. ft einen Schnitt längs der Linie 6-fi in Fig. 5.

In den Fig. I bis 3 ist eine Zweitakt-Brennkraftmaschine 10 dargestellt, die aus einem kreisförmigen Gehäuse 12 mit einem äußeren Mantel 14, mit einem inneren Mantel, bestehend aus den Mantelteilen 21 und 22. die konzentrisch zum äußeren Mantel 14 um die mittige Längsachse 23 'erlaufen, und mit zwei Stirnwänden 16 und 17. die damit verbunden sind, besteht. Von den Stirnwänden 16 und 17 ist entweder die eine oder sind beide trennbar mit der Umfangswand auf irgendeine Weise, so z. B. durch die Bolzen 18. verbunden. Eine Gehäusewanne 20 ist unten am Gehäuse 12 vorgesehen (F ig. 2).

Zwei radiale Begrenzungswände 24 und 25 erstrecken sich zwischen dem äußeren Mantel 14 und den inneren Mantelteilen 21 und 22. Sie trennen den Pumpenzylinder 29 von den Arbeitszylindern 31 und 32. Der Pumpenzylinder 29 und die Arbeitszylinder 31, 32 bilden also eine um die Achse 23 gebogene Kammer, die durch die radialen Begrenzungswände 24 und 25 geteilt sind.

Während sich die Kolben 35 und 36 in den Arbeitszylindern 31 und 32 hin- und herbewegen, oszilliert ^rler Pumpenkolben 38 im Pumpenzylinder 29. Geeignete Maschinenteile sind vorgesehen, diese drei Kolben zu zwingen, gleichzeitig in ihren entsprechenden Zylindern hin- und herzugehu.i. Eine Welle 40 erstreckt sich durch das Gehäuse 12, und zwar zentral und senkrecht zu den darin befindlichen Kolben. Die Längsachse dieser Welle fällt zusammen mit der AcI,">e 23, um die die Kolben hin- und hergehen.

Die Welle 40 kann drehbar in den Stirnwänden 16 und Π gelagert sein, aber in dieser Ausführungsform ist die Welle drehfest mit diesen Wänden bcfestigt. Eine Lagerbüchse 42 ist im Gehäuse 12 auf der Welle 40 drehbar angebracht, und der Pumpenkolben 38 ist mit dieser Lagerbuchse fest verbunden. Die Kolben 35 und 36 sind miteinander durch einen Arm 43 verbunden, von dem aus ein Verbindungsteil 44 zur Lagerbüchse 42 geht. Das Verbindungsteil 44 erstreckt sich nach oben durch einen Spalt 45 zwischen den inneren Mantelteilen 21 und 22. Die Lagerbuchse und die drei Kolbjn sind einteilig. Die Lagerbüchse 42 paßt drehbar zwischen die inneren Mantclteile 21 und 22, wahrend der Kolben 38 über die Lagerbüchse durch einen Spalt 46 zwischen den inneren Mantelteilen 21 und 22 hinausragt. Die Stirnwände 16 und 17 der drei Zylinder lehnen sich gegen die Stirnflächen der radialen Begrenzungswände 24 6c und 25, die Stirnfläche der Lagerbuchse 42 und die Stirnflächen d.. r drei Kolben. Passende Dichtungsringe und Dichtungsstreifen, die nicht gezeigt sind, sind dafür vorgesehen, den Pumpen- und die Arbeitszylinder voneinander abzudichten. Da diese Dichtungsringe und -streifen ihrer Art nach allgemein bekannt sind, brauchen sie hier nicht beschrieben zu werden.

Eine Einlaßöffnung 47 ist für den Pumpenzvlinder 29 vorgesehen. Diese Öffnung liegt vorzugsweise in der Umfangsmitle des Mantels 14, also mittig zwischen den radialen Begrenzungswandungen 24 und 25. Ein Luit-Kiaftstoff-Gemisch wird zur Einlaßöffnung 47 in jeder beliebigen Weise geleitet: di·:* ist nicht gezeigt.

Vorzugsweise ist der Pumpenkolben 38 mit einem gewölbten Kopf 50 in seinem achsfernen Bereich versehen, welcher so gebogen ist, daß er gegen die Innenwandung des Mantels 14 anliegt und dabei entlang der Innenwandung gleitet, wenn der Pumpenkolben in seinem Zylinder oszilliert. Der Kopl 50 besitzt in Umfangsrichtung eine solche Länge, daß er die Einlaßöffnung 47 nicht bedeckt, wenn der Pumpenkolben 38 sich in der Nähe von einem der radialen BegreiiZungsWiindungcn 24 oder 25 befindet. Kurz nachdem der Pumpenkolben begonnen hat. sich von jedem der radiai-n Begrenzungswände wegzubewegen, bedeckt der Kopf 50 die Einlaßöffnung 47.

Wenn die Einlaßöffnung 47 unbedeckt ist. dann wird Luft-Kraftstoff-Gemisch in den Pumpenzylinder 29 geleitet, und wenn der Pumpenkolben 38 sich jedem der radialen Begrenzungswandungen nähert, dann wird das Gemisch im Pumpenzylinder komprimiert. Es sind geeignete Einrichtungen dafür vorhanden, das von dem Pumpenkolben verdichtete Gemisch in die Arbeitszylinder 31 bzw. 32 zu leiten. Das kann auf viele Arten verwirklicht werden. Eine bevorzugte Ausführungsart ist in der Brennkraftmaschine 10 angedeutet.

Der Pumpenzylinder 29 ist mit einer oder mehreren Öffnungen 52 in der Stirnwand 17 im Bereich der radialen Begrenzungswandung 24 versehen. Ein Kanal 53 ist auf der äußeren Oberfläche der Stirnwand 17 befestigt und erstreckt sich von diesen Öffnungen zu einer oder mehreren Einströmöffnungen 55 im Arbeitszylinder 31, die in einem bestimmten Abstand von der radialen Begrenzungswandung 24 angeordnet sind. Gleichartige Öffnungen 57 sind im Pumpenzylinder 29 im Bereich der radialen Begrenzungswandung 25 vorgesehen, und diese Öffnungen sind durch einen Kanal 58 mit entsprechenden Einströmöffnungen 59 im Arbeitszylinder 32 verbunden, die in einem bestimmten Abstand von der radialen Begrenzungswandung 25 liegen. Die Einströmöffnungen 55 des Arbeitszylinders 31 werden von einer Seite des Kolbens 35 während des größten Teils seines Hubes verdeckt; aber wenn der Kolben sich, entfernt von der radialen Begrerzungswandung 24. dem Ende seines Hubes nähert, werden diese Einströmöffnungen freigegeben. In gleicher Weise werden die Einströmöffnungen 59 des Arbeitszylinders 32 vom Kolben 36 verschlossen und geöffnet.

Die Arbeitszylinder 31 und 32 sind mit Auslaßöffnungen 61 und 62 im Mantel 14 nahe bei den Einströmöffnungen 55 bzw. 59 verschen. Die Auslaßöffnungen 61 und 62 sind von den Kolben 35 und 36 verschlossen, wenn der Pumpenkolben 38 sich den radialen Begrenzungswänden 24, 25 nähert. Aber die Auslaßöffnungen sind freigegeben, wenn sich die Kolben 35 und 36 den äußeren Enden ihres Hubes, entfernt von den radialen Begrenzungswänden 24, 25 nähert. Die Kolben 35 und 36 haben gegenüber den radialen Begrenzungswänden 24 und 25 ziemlich große Mulden 68 und 69, welche zusammenpassen mit den Auslaßöffnungen 61 und 62, wenn die ent-

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sprechenden Kolben 35, 36 sich am Ende ihres Hu- komprimierte Ladung des Pumpenzylinders 29 durch

bes befinden. F i g. 2 zeigt, wie die Mulde 69 zu der den Kanal 53 in den Arbeitszylinder 31 fließt und

Auslaßöffnung 62 ausgerichtet ist. komprimiert wird, wenn der Kolben 35 sich zurück

Wenn es erwünscht ist, können die radialen Be- gegen die radiale Begrenzungswandung 24 bewegt,

grenzungswandungen 24 und 25 mit großen Mulden 5 Wieder beginnend mit der Stellung des Kolbens,

71 und 72 gefertigt werden, die den Mulden 68 und die in F i g. 2 gezeigt ist, ist ersichtlich, daß der Ar-

69 gegenüberliegen. Wenn der Kolben 35 sich am in- beitszylinder 32 gerade durch die Auslaßöffnung 62

neren Ende seines Hubes in der Nähe der inneren ausgeschoben nat und ein Gemisch in diesen Arbeits-

Bcgrcnzungswandung 24 befindet, dann bilden die zylinder durch die Bewegung des Pumpenkolbens 38,

Mulden 68 und 71 einen Brennraum 74, siehe dazu io durch den Kanal 58 und die Einströmöffnung 59 ge-

Fig.2. Desgleichen wenn der Kolben 36 sich am in- leitet werden ist. Der Kolben 36 wird gegen die ra-

neren Ende seines Hubes nahe bei der radialen Be- diale Begrenzungswandung 25 durch einen Komprcs-

grcnzungswandung 25 befindet, dann bilden die MuI- sionshub bewegt, während der Kolben 35 durch

den 69 und 72 einen Brennraum 75. Das kompri- einen Arbeilshuh sich von der radialen Bcgrenzungs-

inicrte Luft-Kraftstoff-Gcmisch in den Brennkam- 15 wandung 24 fortbewegt. Das Gemisch im Arbeitszy-

mern 74 und 75 wird auf irgendeine bekannte Weise linder 32 wird im Brennraum 75 komprimiert, und zu

gezündet. In diesem Ausführungsbeispiel sind Zünd- derselben Zeit bewegt sich der Pumpenkolben 38 ge-

kcrzcn 77 und 78 zu diesem Zweck im Mantel 14 gen die radiale Begrenzungswandung 24, so daß,

vorgesehen. Die inneren Enden der Zündkerzen 77 wenn der Kopf 50 die Einlaßöffnung 47 freigibt, ein

und 78 befinden sich in den Brennräumen 74 bzw. 20 neues Gemisch in den Pumpenzylinder 29 zwischen

75. dem Pumpenkolben und der radialen Begrenzungs-

Gccignctc kraftwegführende Maschinenelemente wandung 25 geleitet wird.

sind für die Brennkraftmaschine 10 vorgesehen. Ob- Es kann ein Ölsumpf zur Schmierung der Kurbelwohl die Kraft durch die zentrale Welle 40 abgcnom- welle, der Kolben und anderer Maschinenteile, wie er men werden könnte, ist es vorzuziehen, eine Kurbel- 25 gewöhnlich bei Viertaktmotoren vorgesehen ist. in welle 80 in der Gehäusewanne 20 der Maschine vor- der Gehäusewanne 20 zurückgehalten werden. Wähzuschen. Diese Welle ist in geeigneten Lagern gela- rend die zwei kraftabgebenden Kolben in ihren entgert, die in der Brennkraftmaschine vorgesehen sind, sprechenden Arbeitszyündern wechselweise arbeiten, und der Mittelpunkt der Drehung liegt vorzugsweise führt weiterhin immer einer einen Arbeitshub und auf der senkrechten Mittellinie 49. Sie befindet sich 30 der andere einen Kompressionshub aus. Da der Pumunterhalb der Arbeitszylinder 31. 32 (Fig. 2). Eine penkolben 38 mit den beiden kraftabgebenden KoI-Pleuclstangc 82 erstreckt sich zwischen der Kurbel- ben durch die Lagerbüchse 42 verbunden ist, ist es welle und einem der kraftabgebenden Kolben. Tn die- nicht notwendig, Zahnräder oder andere Bcwcgungsscr Ausführungsform ist ein Ende der Pleuelstange übertragungsmittel zwischen diesen Maschinenteilen 82 mit der Kurbel der Kurbelwelle 80 verbunden 35 vorzusehen.

und ein entgegengesetztes Ende 84 über einen Bolzen Fig.4 zeigt eine Zweitaktkraftmaschine 10λ, 85 mit dem kraftabgebenden Kolben 35 verbunden. welche den gleichen Aufbau besitzt wie die Kraftmain dieser Anordnung verursacht die hin- und hcrgc- schine 10. mit Ausnahme der Maschinenteile, durch hcndc Bewegung der kraftabgebenden Kolben 35 die das komprimierte Gemisch von dem Pumpenzy- und 36 in ihren entsprechenden Zylindern die Dre- 40 linder 29 zu den kraftabgebenden Arbeitszylindern hung der Kurbelwelle 80. 31 und 32 übertragen wird. Die Öffnungen 52, 55,

Die Brennkraftmaschine 10 wird auf irgendeine 57 und 59 und die Kanäle 53 und 58 sind bei der

erwünschte Art gekühlt. Zu diesem Zweck sind die Kraftmaschine 10« weggelassen worden. Statt dessen

Kühlrippen 88 vorgesehen. Wenn es erwünscht ist. besitzen die radialen Begrenzungswandungen 24. 25

können der Mantel 14, die inneren Mantelteile 21 45 Überleitungsöffnungen 90. 100. und Tcllervcn»ilc 91,

und 22. die radialen Bccrcnzunaswandunacn 24 und 102 sitzen normalerweise auf den Ventilsitzen, die in

25 sowie die Stirnwände 16 und 17 hohl gefertigt den radialen Begrenzungswänden eingearbeitet sind,

werden, damit durch sie ein kühlendes Medium gelei- Diese Ventile öffnen sich gegen die kraftabgebenden

tet werden kann. Arbeitszylinder 31, 32. Das Tellerventil 91 beispiels-

Dic Arbeitsweise der Kraftmaschine 10 ist ziem- 50 weise hat einen Schaft 93. welcher sich gleitend Hch einfach. Mit den in F i e. 2 gezeietcn Lagen der durch eine Führung 94 in den Pumpenzylinder 29 erKolben befindet sich ein verdichtetes Luft-Kraftstoff- streckt. Eine leichte Feder 95 auf diesem Schaft hält Gemisch im Brennraum 74. und der Pumpenzylinder das Ventil 91 auf seinem Sitz 92. Wenn es erwünscht 29. der sich zwischen dem Pumpenkolben 38 und der ist. kann eine Scheibe 96 am Ende des Schaftes 93 radialen Bcgrenzungswandunc 24 befindet, wird mit 55 im Pumpenzylinder 29 vorgesehen werden. Sie ist einem Luft-Kraftstoff-Gemisch gefüllt, welches durch dann so angeordnet, daß sie von dem Pumpenkolben die Einlaßöffnung 47 eingeströmt ist. Wenn das Gc- 38 berührt wird, wenn der letztere das Ende seines misch im Brennraum 74 gezündet wird, bewegt sich Hubes in Richtung der radialen Begrcnzungswandcr Kolben 35 in seinem Arbeitszylinder 31 durch dung 24 erreicht. Diese Scheibe arbeitet dann wie ein eine Kraftwirkung abwärts. Zur selben Zeit bewegt 60 Teil des Schaftes 93.

sich der Pumpenkolben 38 gegen die radiale Begren- Angenommen, der kraftabgebende Kolben 36 bezungswandung 24. und wenn die Einlaßöffnung 47 findet sich am inneren Ende seines Hubes nahe bei vom Kopf 50 verschlossen ist, dann wird das Gc- der radialen Begrenzungswandung 25, wie es in misch im Pumpenzylinder 29 komprimiert. Wenn der F i g. 4 gezeigt ist, dann wird das verdichtete Gckraftabgcbende Kolben 35 das äußere Ende seines 65 misch im Arbeitszylinder 32 gezündet. Der Druck inHubes erreicht, dann werden die Einströmöffnungen nerhalb des Zylinders hält das Ventil 102 geschlos-55 und die Austrittsöffnung 61 freigegeben. Die Aus- sen, während der Pumpenkolben 38 sich gegen die puffease entströmen durch letztere, während die radiale Begrenzungswandung 25 bewegt. Wenn der

Kolben 36 und der Pumpenkolben 38 sich nahe dem Ende ihres Hubes befinden, dann wird die Auslaßöffnung 62 geöffnet, die den Druck im Arbeitszylinder 32 abbaut. Zu dieser Zeit verursacht der Druck di^iL' Gemisches im Pumpenzylinder 29 zwischen dem Kolben 38 und der radialen Begrenzungswandung 25 ein Öffnen des Ventils 102 und bewirkt ein Überströmen des Gemisches in den Arbeitszylinder 32. Der Eintritt dieses Gemischer, trägt dazu bei. den Arbeitszylinder 32 durch die Auslaßöffnung 62 leer zu blasen. Obwohl es nicht notwendig ist. kann der Schaft des Ventils 102 von dem Pumpenkolben 38. wenn letzterer sich dem Ende seines Kompressionshubes nähert, durch Druck das Ventil 102 öffnen. Wenn der Kolben 36 seinen Kompressionshub beginnt, dann beginnt der Druck im Arbeitszylinder 32 anzusteigen, und wenn der Pumpenkolben 38 sich von der radialen Begrenzungswandung 25 wegbewegt, dann beginnt der Druck zwischen dem Pumpenkolben und der radialen Begrenzungswandung zu fallen, so daß das Ventil 102 zu seinem Sitz zurückkehrt, um die öffnung 100 zu schließen. Ähnlich arbeitet das Ventil 91.

Eine andere Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes wird in den Fig. 5 und6 gezeigt. Die Brennkraftmaschine 10 c ist ähnlich der Kraftmachine 10, aber sie besitzt eine andere Anordnung der Überleitungsöffnungen. In diesem Beispiel sind die Kanäle 53 und die öffnungen 52 und S3 weggelassen. Ein Paar bogenförmige Platten 120 und 121 erstreckt sich durch die Zylinder 31, 29 und 32 entlang der inneren Oberfläche der Stirnwände 16 und 17. Die Platten 120 und 121 sind an ihren entgegengesetzten Enden mit den kraftabgebenden Kolben 35 und 36 fest verbunden und erstrecken sich gleitend vorbei an den Stirnflächen der radialen Begrenzungswandungen 24 und 25. In diesem Falle sind diese radialen Begrenzungswandungen vorzugsweise entfernbar an den konzentrischen Mänteln 14, 21 und 22 angebracht. Diese Platten erstrecken sich radial zwischen den Mänteln 14, 21 und 22 und bewegen sich mit den beiden kraftabgebenden Kolben.

Die Platte 120 hat eine oder mehrere Überleitungsöffnungen 125 auf einer Seite des Pumpenkolbens 38 und einen weiteren Satz aus einer oder mehreren länglichen Überleilungsöffnungen 127, die auf der anderen Seite des Pumpenkolben eingearbeitet sind. Die Überleitungsöffnungen 125 sind so angebracht, daß. wenn der kraftabgebende Kolben 35 sich am Ende seines Arbeitshubes nähert, diese Öffnungen die Kanten der radialen Begrenzungswandungen 24 überlappen und den Weg in beide Zylinder 29 und 31 freigeben. Das ermöglicht dem Gemisch von dem Pumpenzylinder in den kraftabgebenden Arbeitszylinder zu dieser Zeit überzutreten. Die

ίο Stärke der Platte 120 sollte so bemessen sein, daß die Öffnungen darin ausreichen, das erforderliche Gemisch zwischen den Zylindern überströmen zu lassen. Wenn es erwünscht ist, können eine oder mehrere längliche öffnungen 129 in die Stirnwand 16 über den Kanten der radialen Begrenzungswandung 24 eingearbeitet werden, so daß die Überleitungsöffnunger. 125 sich zu diesen in Ausrichtung bewegen, wenn sie sich der radialen Begrenzungswandung nähern. Tn diesem Falle wird ein Kanal 130 an der äuße«"en Oberfläche der Stirnwand 16 über den öffnungen 129 angebracht.

Wenn der kraftabgebende Kolben 36 sich dem Ende seines Arbeitshubes nähert, bewegen sich die Überleitungsöffnungen 127 an den Kanten der radialon Begrenzungswandung 25 vorbei. Wenn es erwünscht ist, können eine oder mehrere öffnungen 133 entsprechend den Öffnungen 129 in der Stirnwand 16 vorgesehen sein. In diesem Falle würde ein weiterer Kanal 134 auf der Stirnwand 16 über den öffnungen 133 angebracht werden.

Es ist ein wichtiger Vorteil der Kraftmaschine 10 r. daß die Überleitungsöffnungen dem überströmenden Gemisch ermöglichen, bei geöffneter Auslaßöffnung den Arbeitszylinder zu spülen.

Wenn es erwünscht ist, kann dieselbe Anordnung der Überleitungsöffnungen in der Platte 121 und in der Stirnwand 17 vorgesehen werden; dies ist nicht in den Zeichnungen gezeigt. Wenn es erwünscht ist, kann die Platte 121 überhaupt auch weggelassen werden. Auch wenn die Überleitungsöffnungen und die Kanäle nur auf einer Seite des Pumpenzylinders und der kraftabgebenden Arbeitszylinder der Kraftmaschine 10 gezeigt worden sind, ist es selbstverständlich, daß eine gleichartige Anordnung der Überleitungsöffnungen auf der anderen Seite des Zylinders sein kann.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

309 518Λ 45

Claims

Patentansprüche:

1. Schwenkkolben-Brennkraftmaschine im Zweitakt-Verfahren mit zwei um eine gemeinsame Achse gekrümmten, von Stirnwänden beidseitig begrenzten Arbeitszylindern, in welchen zwei starr miteinander verbundene, um 180 zueinander versetzte Kolben Schwenkbewegungen um die gemeinsame Achse ausführen und dabei Öffnungen in den Stirnwanden übersteuern, m dadurch ·■ e k e η η ζ e i c h η e t, daß als dritter Kolben em mit den beiden Kolben (35, 36) etwa rechtwinklig starr verbundener Pumpenkolben (38) in einem um die gemeinsame Achse (23) gekrümmten, zwischen beiden Arbeitszylinder» (31. 32) liegenden Pumpenzylinder (2^r) mit öffnungen in den Stirnwänden zwecks Überleitung ties Arl'iJtsmediums in die Arbeitszylinder (31, 32) schwenkbar ist. wobei der Pumpenkolben wechselweise eine Eintrittsöffnung (47) übersteu- 2r ert.

2. Schwenkkolben-Brennkraftmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß einer der beiden Kolben (35) rückseitig über eine Pleuelstange (82) mit einer Kurbelwelle (,80) verbunden ist, die mit Abstand zu der gemeinsamen Achse (23) auf d?ren dem Pumpenzylinder (29) abgekehrten Seite angeordnet ist, und daß der gemcinrame, um die gemeinsame Achse (23) gekrümmte Zylindeiraum ,c\ einem Gebäuse (12) ausgebildet ist, das an der dem Pumpenzylinder (29) abgekehrten Seite ein~ GehUuscwanne (20) bildet, in der die Kurbelwelle (80) gelagert ist.

3. Schwenkkolben-Brennkraftmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlaßöffnung ^47) in der Umfangsmitte des Mantels des Pumpenzylinders (29) liegt und der Pumpenkolben (38) in seinem achsfernen Bereich so zu einem gewölbten Kopf (50) verbreitet ist, daß die Einlaßöffnung (47) nur in den beiden Endstellungen des Pumpenkolbens (38) freigegeben wird.

4. Schwenkkolben-Brennkraftmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß nahe den radialen Begrenzungswandungen (24. 25) im Pumpenzylinder (29) in einer Stirnwand (16, 17) Öffnungen (52, 57; vorgesehen sind, die über Kanäle (53, 58) jeweils mit einer Einströmöffnung (55, 59) eines Arbeitszylinders (31, 32) verbunden sind, wobei die Ein-Strömöffnungen (55, 59) in den Arbeitszylindern (31, 32) in einem den radialen Begrenzungswandungen (24, 25) zugewandten Bereich in der Stirnwand (16, 17) angeordnet sind.

5. Schwenkkolben-Brennkraftmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolben (35, 36) und der Pumpenkolben (38) durch eine gemeinsame, senkrecht zur gemeinsamen Achse angeordnete Platte (120) verbunden sind, die an den radialen Begrenzungswandungen (24, 25) stirnseitig entlanggleitet und beiderseits des Pumpertkolbcns (38) jeweils mindestens eine Überleitungsöffnung (125, 127) aufweist, die in jeder Endstellung des Pumpenkolbens (38) den Pumpenzylinder (29) unter Überbrückung einer radialen Begrenzungswandung (24, 25) mit einem Arbeitszylinder (31, 32) verbindet.

6. Schwenkkolben-Brennkraftmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß in der Stirnwand (16) des Pumpenzylinders (29) und der Arbeitszylinder (31. 32) in der Nachbarschaft jeder radialen Begrenzungswandung (24. 25) öffnungen (129. 133) vorgesehen sind, die \on den Überleitungsöffnungen (125, 127) der Platte (120) in deren Endlage überdeckt werden, und daß ein Kanal (130, 134) auße-halb der Stirnwand (16) die Öffnungen (129 bzw. 133) überdeckt.