DE1678167C - Verschluß für Schwenktüren bei Transportbehältern oder Fahrzeugaufbauten - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Verschluß für Sehwenktüren hei Transportbehältern oder Fahrzeugaufbauien mit einer an der Tür gelagerten Drehstange, die an ihren beiden Enden Sdiwenkriegel aufweist, die in am Türrahmen festgelegte, bezüglich einer waagerechten Ebene symmetrisch ausgebildete Schließkloben eingreifen, wobei der Schwenkriegel mittels zwei lotrecht übereinander liegenden Verriegelungsflügeln an einem am Schließkloben angeordneten keilförmigen Mittelsteg ausgerichtet wird.

Es ist bei derartigen Türverschlüssen bekannt, die Schließkloben so auszubilden, daß sie gegeneinander austauschbar sind. Hingegen muß bei allen bekannien Türvcrschlüssen dieser Art der Schwenkriegel individuell für den oberen bzw. unteren Schließkloben ausgebildet werden, d. h. die beiden mit dem oberen bzw. unterer: Schließkloben zusammenwirkenden Schwenkriegei müssen spiegelbild'ich symmetrisch ausgebildet werden, weil oberer und unterer Schwenkriegel in der gleichen Richtung von der Achse der Drelistangc vorstehen, damit während des Verriegelungsvorganges jeder Schwenkriegei in den zugeordneten Schließkolben eingedreh! bzw aus diesem herausgedreht werden kann.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Türverschluß der eingangs erläuterten Art zu schaffen, bei dem zur einfachen Herstellung, billigen Lagerhaltung und leknten Montage nicht nur die Schließkloben, sondern auch r'ie Scb'venkriegel für den oberen und unteren Verschluß austauschbar sind, wobei aber die bekannten Higei chatten de* Verschlusses erhalten bleiben, die in einem sicheren Verriegeln, d. h. einer Sicherheit gegen Aufspringen bei sich verlagernden Lasten, sowie einem Ausrichten und Aussteifen des Türrahmens durch den Verschluß und die sie verbindende Drehstange liegen.

Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe bei einem TiKverschluß der eingangs genannten Bauart dadurch g:löst, daß der Schwenkriegel zu einer durch die Schwenkachse der Drehstange verlaufenden Ebene symmetrisch ausgebildet ist. daß jeder Verriegelungsflügel zwei an seinem Umfang angeordnete Stützflächen aufweist, von denen jeweils eine mit einem Verriegelingsarm des Schließklobens zusammenwirkt, und daß /wischen den Verriegelungsflächen ein Stütz- und Führungsteil vorgesehen ist, das zwei Stützflächen aufweist, von denen jeweils eine, und zwar die ilen zugehörigen Stützflächen des Vcrricgelungsflügels gegenüberliegende mit dem Mittelstcg zusammenwirkt.

Hierdurch wird erreicht, daß der Schwenkriegei unabhängig von der Lage an der zu verriegelnden Tür. beispielsweise unten oiler oben, einsetzbar ist und ilctt trotzdem eine sichere Verriegelung der Tin gewährleistet ist.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Anordnung derart getroffen, daß die Verriegelungsflügel zwischen den Stützflächen in an sich bekannter Weise mit einer das Einschwenken in die Verriegelungsstellung ermöglichenden Ausnehmung versehen sind und daß das Stütz- und Eührungsteil in diesem Bereich einen zwischen die Verriegelungsarme des Schließklobens passenden I ülmmgsabschnitt aufweist.

Hierdurch ergibt sich rin besonders günstiger Einbeim Schließen der für, wodurch das Ausrichten und Aussteilen in vorteilhafter Weise unterstützt

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung an Hand der Zeichnung beschrieben. In der Zeichnung zeigt

Fig. I eine Teilansicht eines Fahrzeugaufbaus mit Schwenktür und erfindungsgemäßem Verschluß,

Fig. 2 eine Einzelansicht des Verschlusses m.l in den Schließkloben eingreifendem Schwenkriegel.

F i ». 3 einen Schnitt nach der Linie 3-3 gemiill

Fig. 2.

F i g. 4 eine perspektivisc'ie Ansicht eines ScIiIi:.-!¹,-klobens ,lach der ErIiinking,

F i U₁. 5 eine perspektivische Ansicht eines Schwenl riegels gemäß der Erfindung,

F ic. 6 einen Schnitt nach der Linie 6-fi ueiniii!

Fig.-I

F ie. 7 einen Schnitt nach der Lim.. 7-7 gemäß

F i g. 3.

F i g. 8 einen Schnitt nach der Linie 8-8 gemäi.i F ig. 3,

Fig.') einen Schnitt nach der Linie 9-^c) gemäß

F i g. 8.

F i g. I zeigt den Rahmen 10 eines Fahrzeugauf baus, bestellend aus tönern oberen Querträger 12. einem unteren Querträger 14 und einem vertikalen Träger 16. Von diesem Rahmen 10 wird eine Tür 18 in Scharnieren 20 getragen. Am oberen und unteren Querträger des Rahmens 10 ist je ein Schließkloben 22 mit Schrauben 24 befestigt. Die Schließklobei. besitzen identische Gestalt. Sie bestehen aus einem keilförmigen Mitielsteg 34 und Befestigungsflanschen 28 und 30. Über bzw. unter dem keilförmigen Mittelsteg 34 sind schrägverlaufende Verriegelungsarme 42 und 44 vorgesehen. Die Verriegelungsarme 42 und 44, die in einem spitzen Winkel zur Vorderseite 36 des Mittelsteges 34 angeordnet sind, weisen je eine vertikale Innenfläche 46 und eine vertikale Außenfläche 48 auf. die parallel zueinander verlaufen. Wie ersichtlich, ist der Schließkloben bezüglich einer den Mittelsteg 34 durchsetzenden Mittelebene symmetrisch, so daß der Schließkloben auswechselbar am oberen Querträger bzw. am unteren Querträger festgelegt werden kann.

Die mit dem Schließkloben 22 zusammenwirkenden Schwenkriegei 58 sind am oberen bzw. unteren Ende einer bei 52 bzw. 53 an der Tür 18 gelagerten Drehstange 50 fixiert. An dieser Drehstange 50 ist in üblicher Weise ein Handbctätigungshebcl 54 festgelegt, der in Schließstellung der Verschlüsse durch ein an der Tür befestigtes Sicherungsstück 56 gehalten wird.

Die beiden Schwenkriegel 58 sind von identischer Gestalt (Fig. 5). Sie besitzen im vertikalen Abstand iibcreinanderliegende Verriegelungsflügel 60 und 62, die Kurvenflächen 64 und 66 aufweisen. Jeder Verriegclungsflügel 60 bzw. 62 weist Verriegelungsnasen 68 bzw. 70 auf und besitzt am Umfang angeordnete Stützflächen 72 bzw. 74, von denen jeweils eine mit einem Verriegclungsarm 42 bzw. 44 des Schließklobens 22 zusammenwirkt. Ein Stütz- und Führtmgsteil 76 ist zwischen den Vcrriegelungsfliigeln vorgesehen und weist zwei Stützflächen 84 und 86 auf, von denen jeweils eine, und zwar die den zugehörigen Stützflächen 72 bzw. 74 des Verriegelungsfliigels gegenüberliegende, mit dem Mittclstcg 34 des Schließklobens zusammenwirkt.

Das Stütz- und Fiilmingstcil 76 ist zwischen den

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Stützflächen 72 und 74 mit einem zwischen die Verriegelungsarme 42 bzw. 44 des Schließklobens 22 passenden Führungsabsehnitt 78 versehen. Der Führungsabschnitt 7ß erstreckt sich zwischen den Verriegelungsnasen 68 und 70. Die Seitenflachen 80 bzw. 82 des Führungsabschnitts sind konvergierend ausgebildet.

Die konvergierenden Seitenflächen des Mittelsteges 34 des Schließklobens 22 sind mit 38 bzw. 40 gekennzeichnet. _t0

In Verriegelungsstelhng gemäß Fig. I, 2 und 3 liegen die Stützflächen 72 bzw. 74 der Schließkloben den Innenflächen 46 der Verriegelungsarme 42 bzw. 44 satt an. Zum Entriegeln des Türverschlusses wird der Handhebel 54 nach vorn geschwenkt, so daß die Drehstange 50 mit den Schwenkriegeln 58 gemäß F i g. 3 im Uhrzeigersinn gedreht wird. Hierbei wird die Tür 18 zunächst gegen den Türrahmen 10 gedruckt, bis die Totpunktstellung überwunuen >st und die Verriegelungsnaser 68 und 70 an der» Ebenen vorbeigedreht wird, die zu den Innenflächen 47 senkrecht stehen und durch die Drehachse verlaufen. Gleichzeitig kommen die inneren Stützflächen 84 und 86 des Stütz- und Führungsteiles 76 an der Fläche 36 des keilförmigen Mittelsteges 34 zur Anlage, wodurch Stützpunkte für eine Öffnungshebelwirkung erhalten werden. Oodnnn bewegt sich der äußere Führungsabschnitt 78 ties Stütz- und Führungsteiles 76 zwischen den Verriegelungsarmen 42 und 44 des Schließklobens, wobei die Kurven 70 bzw. 68 an den jo Außenflächen 48 der Verricgclungsarme42 und 44 ?ur Anlage kommen, um Abstützpunkte für eine zuf.ützlichc öffnungshebelwirkung zu bilden. Dies hat zur Folge, daß die Schwenkriegel 58 bogenförmig von den Schließkloben 22 wegbewegt werden, so da.) die Tür 18 aus der Ebene des Türrahmens 10 herausgeschwenkt und voll geöffnet werden kann.

Beim Schließen der Tür geschieht das umgekehrte. Der Führungsabschnitt 78 dcj Stütz- und Führungsleiles 76 läuft zwischen die Verriegelungsarme 42 und 44 ein, wobei infolge der keilförmigen Gestaltung tine Ausrichtung zwischen Tür und Rahmen erfolgt. Die Verriegelungsnasen 68 bzw. 70 stützen sich nunmehr auf den Innenflächen 46 der Verriegelungsarme 42 und 44 ab, und durch Anlage der Flächen 64 und 66 der Verriegelungsflügel 60 und 62 an der Oberseite 38 bzw. 40 des keilförmigen Mittelstegcs 34 erfolgt eine weitere Verkeilung in vertikaler Richtung. Nachdem aie Totpunktstcllung überschritten ist, liegen wieder die Flächen 72 bzw. 74 ilen Innenflächen 46 der Verriegelungsarme 42 bzw. 44 an.

Claims (4)

1. Patentansprüche:
2. I Verschluß für Schwenktüren bei Transportbehältern oder Fahrzeugaufbauten mit einer an der Tür gelagerten Drehstange, die an ihren beiden Enden Schwenkriegel aufweist, die in :..n Turrahn.cn festgelegte, bezüglich einer wa .ye. rechten Ebene symmetrisch ausgebildete SchhellklobLn einureifen, wobei der Schwcnkri^el mittels zweilotrecht übereinander hegenden Ver. rieRelungsflüaeln an einem am Schließkloben angeordnet: keilförmigen Mittelsteg ausgenehiet wird, d a d u r c h g e k e η η ζ e 1 c h η e I, daß der Schwenkriepel (58) zu einer durch die Schwenkachse der Drehstange (50) verlaufenden Ebene symmetrisch ausgebildet ist, daß jeder Vern^elungsflügel (60 und 62) zwei, an seinem Unif_:.n_R angeordnete Stützflächen (72 bzw. 74) _ aufweist, von denen jeweils eine mit eimern Verriegelungsarm(42 bzw. 44) des Schließkloben (22) zusammenwirkt, und daß zwischen den Vernegelunesflächen ein Stütz- und Führungstell _V76) vorgesehen ist das zwei Stützflächen (84 und 86) aufweist, von denen jeweils eine (86 bzw. 84). und zwar die den zugehörigen Stützflächen (72 bzw (74) des Verriegelungsfliigels gegenubci heizende mit dem Mittelsleg (34) zusammenwirkt.
   ~ 2 Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verricgclungsflügel (60 und 62) zwischen den Stützflächen (72 bzw. 74) in an sich bekannter Weise mit einer das Einschwenken in die Verriegelungsstellung ermöglichenden Ausnehmung versehen sind und daß das Stütz- und Fiihriingsteil (76) in diesem Bereich einen /wischen die Verriegelungsarme (42 bzw. 44) des Schließklobens (22) passenden Führungsabschnitt (78) aufweist.
3. 3. Verschluß nach den Ansprüchen I und 2. dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsflügel (60 und 62) mit querverlaufenden divergierenden Lageroberflächen (64 bzw. 66) ausgestattet sind, die mit den konvergierenden oberen und unteren Oberflächen (38 bzw. 40) des keilförmigen Mittelsteges (34) zusammenwirken.
4. 4. Verschluß nach den Ansprüchen I bis 3. dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Stützflächen (72 und 74) eines jeden Verriegelungsfliigels (60 bzw. 62) in Verricgelungsnascn (68 und 70) enden, die über die Totpunktstellung in Je' Weise schwenkbar sind, daß die Lageroberflächen (64 bzw. 66) der Verricgelungsflügel glatt an den inneren Oberflächen (46) der Verriegelungsarme (42 und 44) des Schließklobens (22) zur Anlage kommen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen