DE1654220A1 - Sich selbst horizontal einstellender Sockel fuer einen Stuhlsitz,insbesondere Behandlungsstuhl - Google Patents

Description

Sich selbst horizontal einstellender Sookel für einen Stuhlsitz, insbesondere Behandlungsstuhl

Die Erfindung betrifft einen sich selbst horizontal einstellenden Sookel für einen Stuhlsitz, wie er gewöhnlich bei Zahnärzten, in Friseurgeschäften und Sohönheitssalons verwendet wird, um den Stuhl mit-einer darauf sitzenden Person auf dem Pussboden vorwärtsbewegen oder in die für den Bedienenden und den Bedienten bequemste und günstigste Lage bringen zu können.

Seit vielen Jahren ist es übIioh, bei Stühlen der genannten Art Vorkehrungen zu treffen» durch die der Stuhl in der Höhe verstellt und/oder um eine vertikale Aohse gedreht werden kann» Es ist ferner bekannt, zwischen dem Stuhlßookel und der ihn tragenden Bodenfläohe einen Luftfilm zu erzeugen, auf dem die Sookelfläohe gleitet, 00 daa* der Stuhl leioht In jede gewünschte Riohtung geeohoben werden kann

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(USA-Patent 3 295 621). Wenn jedoch ein solcher Stuhl exzentrisch, z.B. durch einen an ihm angebrachten zusätzlichen Apparat od. dgl. belastet wird, verursacht das seitliche Verschieben des Stuhles Schwierigkeiten. Es hat daher nicht an Versuchen gefehlt, eine Stuhl-konstruktion zu entwickeln, bei* der die genannte Schwierigkeit nicht auftritt. Bei dieser Konstruktion stellt sich der Sockel mit dem Stuhlsitz bei einer . exzentrischen Belastung zwar von selbst in eine horizontale

lage ein, die diese Wirkung erzielenden Mittel sind jedoch verhältnismässig kompliziert.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen auf einem Luftfilm gleitbaren Sockel mit Stuhlsitz zu schaffen, der mindestens ein gleiches, wenn nicht besseres horizontales Selbsteinstellen ermöglicht, dabei aber weniger kompliziert ist. Gelöst wird diese Aufgabe durch die insbesondere im Patentanspruch 1 angegebenen Mittel.

Die Erfindung wird nunmehr an Hand der Figuren, die eine beispielsweise Ausführungsform darstellen, erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 einen Seitenaufriss eines Stuhlsookels, der die Prinzipien der Erfindung verkörpert, mit einem Stuhlsitz}

Fig. 2 einen Grundriss des Stuhlsookels im vergrösserten Masstab;

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* 3 »eine Seitenansicht des Bodenteils und den Ar- - beitsmechanismus des in Fig. 2 gezeigten Stuhlsockels "bei entfernter Ummantelung;

Pig. 4 eine Draufsicht des in Fig. 3 gezeigten Teils des :- Stuhlsoekels entlang der Linie 4-4 in Figo 35 Fig* 5 eine bruchstückartige vertikale Schnittansioht, teilweise weggekrochen, eines der im Stuhlsockel untergebrachten Luft-Ausströmgliedern; Fig. 6 einen bruchstückartigen Seitenschnitt eines Ausströmgliedes "bei im wesentlichen maximaler Belastung;

Fig. 7 einen bruchstüekartigen Seitensohnitt eines Ausströmgliedes, wenn der Sockel sich in der Ruhestellung "befindet ·

Wie die Fig. 1 zeigt, steht der Stuhlsockel 10 auf einer, vorzugsweise glatten tragenden Fläche, ZoB, auf dem Fussboden 12. Am oberen Ende dieses Sockels ist ein Stuhlsitz 14 montiert. Zur Vereinfachung der Darstellung ist als Beispiel ein Zahnarztstuhl mit einem verstellbaren Rückenteil 16. und verstellbaren Armstützen 18 gewählt worden.

Das Mittel, durch das der Sitz 14 mit dem oberen Ende des Sockel» verbunden ist, ist nicht ein Gegenstand der Erfindung. Daher sind Einzelheiten hierüber nicht beschrieben und dargestellt» Es ist jedoch zu beachten^ dass der Sitz und der Rückenteil entweder einzeln oder gleichzeitig um

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eine horizontale Achse gegenüber dem Sockel geneigt und auch längs einer vertikalen Achse gegenüber genanntem Sockel gehoben oder gesenkt werden können.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich vor allem auf den Mechanismus, durch den Druckluft durch, die untere Fläche des Sockels 10 gedrückt wird, um eine Luftschicht oder einen Luftfilm zwischen ihr und der Bodenfläche 12 zu erzeugen, damit der Stuhlsockel mit allen daran angebrachten Gegenständen mit. einem von der Bedienungsperson, z.B. dem Zahnarzt aufzubringendem Minimum an Anstrengung auf dieser Luftschicht bewegt werden kann, ohne Rücksicht darauf, ob diese Bewegung in horizontaler Richtung drehbar um eine horizontale Achse oder kombiniert erfolgt. Einzelheiten des Mechanismus zum Erzeugen der Luftschicht bzw. des Luftfilms werden nachstehend beschrieben.

Der Stuhlsockel widest, wie die Fig. 4 zeigt, eine Sockelplatte 20 von vorzugsweise dreieckiger Form auf₀ Mit ihr sind mehrere, im vorliegenden Beispiel drei, polsterähnliche Luft-Ausströmeinheiten 22 verbunden, die auf einem Kreis um die Mittelachse der Sockelplatte in der Nähe ihrer Ecken angeordnet sind.

Aus den Fig. 5 und 6 ist ersichtlich, dass die Einheiten 22 eine im Grundriss vorzugsweise runde Montageplatte 24 auf- . weisen. Jede dieser Platten hat eine zentrale öffnung 26 von

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im wesentlicher gleicher Grosse und lorm wie die Ausströmöffnungen 28, die nahe "bei den Ecken der Sockelplatte 20 vorhanden sind. Die Öffnungen 26 und 28 sind also gleichachsig, wie aus den Pig. 5 und 6 hervorgeht. Die Einheiten sind mit den Eckteilen der Sockelplatte 20 mittels Schrauben 30 leicht abnehmbar verbunden*

Die Montageplatten 24 sind im wesentlichen gleich dick _— und vorzugsweise wenigstens über dem grösseren Teil ihrer ~ Flache flach, ausgenommen nahe am Umfang* wo sie, wie im einzelnen aus den Mg. 5 und 6 zu sehen ist, leicht nach unten gekrümmt sind, um einen flachen* kreisförmigen Kaum 32 direkt unter der Innenfläche der Montageplatte 24 abzugrenzen. Genannter Raum umfasst eine verhältnismässig dünne Plenumkammer, deren Zweck im einzelnen noch beschrieben werden wird· Die untere Fläche Jeder Montageplatte ist mit einem ringförmigen Untersohnitt 34 zur Aufnahme einer zentralen Montagesoheibe 36 versehen. Diese Scheibe^ weist eine Vielzahl von Luft- ™

Ausströmtoren 40 in Abständen gegenüber der zentralen Achse und zueinander auf.

Ein biegsames, poröses oder durchlässiges Luft-Ausströmglied 42 erstreckt sich quer über den Boden der Montageplatte 24 jeder polsterähnliohen Luft-Ausströmeinheit 22, Die Glieder 42 sind aus geeignetem dünnen Material, entweder gewebt oder nioht gewebt, mit vielen winzigen, eng beieinanderliegenden Poren oder öffnungen, wie sie B₀B₉ In einem gewebten Stoff vorhanden sind, geschnitten. Sie sind deshalb für ein

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iTuidum, wie Luft, durchlässig. Ein aus sogen· harzigen Plastikoder Synthetikfäden- oder -fasern gewebter Stoff ist für diesem Zweck besonders geeignet· Besonders im Hinblick auf die Tatsache, dass das biegsame Glied 42 dLrekt und gleitend auf eine tragende Fläche, wie den Fussboden 12, einwirkt, wird die Lebensdauer des Gliedes 42 wesentlich verlängert, wenn der Fussboden aus einem harzigen Synthetik-Material hergestellt ist, der, wie sich herausgestellt hat, eine selbstschmierende Tendenz hat.

Ohne Einschränkung schliesst eine spezifische Art von elastischem, porösem Material, aus dem das Glied 42 gefertigt werden kann und das sich als zufriedenstellend erwiesen hat, einen gewebten Stoff mit folgenden Merkmalen ein:

Ein Köper ähnlicher, aus Poly-Propylen-Fäden zu Garn oder Zwirn gesponnener Stoff mit ungefähr 22 Fäden je 1 cm in einer Richtung und 14 Fäden je 1 cm in der anderen Richtung ergibt Zwischenräume oder "Poren" zwisohen dem gewebten Garn oder Zwirn, die Teilchen wie 75 Mikron im Durchmesser zurückhalten, kleinere Teilchen aber durchlassen·

Man muss auch beachten, dass geeignetes und wirklich elastisches, poröses Material, aus dem die Glieder 42 gefertigt werden könneti, möglionerweise ein dünnes Material sein kann, das anfänglich dicht ist. Mit mechanischem Mitteln, z.B. durch Locken oder Perforieren oder auf ohemisokem Wege, ζ·Β*

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durch Ätzen kann dann ein solches Material mit einer Vielzahl von Löchern verseilen werden· Palis dünnes Material aus synthetischen Harz, insbesondere aus Thermoplastik, verwendet wird, sollte das Werkzeug zum Perforieren erhitzt werden, um das Durchdringen zu erleichtern und den Löchern selbst eine gewisse !Festigkeit zu geben» Aus Gründen, die später noch erörtert werden, wird jedoch das gewebte poröse Material bevorzugt.

Scheiben aus dem beschriebenen elastischen, porösen Material können gestanzt oder geschnitten werden. Ihr Radius muss mehrere Zentimeter grosser sein als der Radius der Montageplatte 24, an der sie befestigt werden sollen. Das überstehende Material wird von einem Halte- oder Montageflansch 44 umfasst, der aufwärts weitergeführt und über den Umfang der Montageplatte 24 greift, wie dies die Mg. 5 und 6 zeigen. Zur Aufnahme des Randes des Flansches 44 erhält die Umfangswand der Montageplatte eine Vertiefung 46. Die Befestigung des Flanschenrandes an der Montageplatte erfolgt durch ein Klemmband 48, das mit Hilfe geeigneter Spannmittel gespannt wird (nicht dargestellt).

Auch die untere Umfangsfläohe der Montageplatte 24 sind mit einer horizontal sioh erstreckenden ringförmigen Vertiefung 50 versehen. In diese Vertiefung ist ein kreisförmiger, zusammendrückbarer Ring 52 aus gupmiähnliehern Material ein» gelassen, der eine polsterartige Berührungsfläche bildet, an

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die der Umfangsteil des elastischen, porösen Gliedes 42 angrenzt. Bei dieser Anordnung "berührt unter normalen Betriebstedingungen kein Teil der Montageplatte 24 die Innenfläche des elastischen, porösen Gliedes 42, wenn der Stuhlsookel in Ruhe ist. Letzteres wird aber nicht beschädigt werden.

Bei der beschriebenen bevorzugten Anordnung sind die zentralen Teile jedes Gliedes 42 fest an der Montageplatte angebracht, und zwar mittels der Montageplatte 36. Wie die Pig. 5 und 6 zeigen, liegt das Glied 42 zwischen zwei, vorzugsweise metallischen verstärkten Gliedern, wie Unterlagsscheiben 54» die durch eine Schraube 58 unter Zwischenfügung einer Scheibe 56 aus Metall, steifer Paser od. dgl. in der Mitte der Montagescheibe 36 festgeschraubt sind.

Aus den vorgenannten Figuren ergibt sich ferner, dass der unterste wirksame Teil des elastischen porösen Gliedes 42 etwas ringförmig ist. Der Grund hierfür ist der, dass der Mittelteil des Gliedes 42, das einen verhältnismässig kleinen Durohmesser von z.B. 7»5 oder 10 cm hat, an die Montagescheibe 36 festgeklemmt ist, die vorzugsweise höher liegt als der Umfang des Gliedes 42. Diese Glieder bilden auch die untere Grenze der in den Einheiten 22 vorhandenen Räume 32. Wenn Druokluft durch hier noch zu beschreibende Mittel durch die Ausströmöffnungen 28 jeder der Einheiten 22 eingeführt wird und durch die öffnungen 40 jeder Einheit 22 in den Raum 32

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strömt, genügt das Volumen und der Druck dieser Luft, "besonders wenn dsr Stuhl nicht "besetzt ist, um das elastische Glied 42 jeder Einheit in einem "begrenzten Abstand nach unten auf zu-" "blähen, wie im linken Teil der !ig. 5 beispielsweise dargestellt istο Die Luft wird durch noch zu beschreibende Mittel mit konstantem Druck und konstanter Geschwindigkeit während der Bewegung des Stuhles ständig zugeführt.

Die in die Räume 32 einströmende Luft bläst die Glieder W

42 auf und entweicht ständig durch die vom Fassboden nicht abgedeckten porösen Teile der elastischen Glieder 42 in den Mittelraum 60 unter dem Mittelteil jedes Gliedes 42* Dieser Raum erstreckt sich vom Berührungspunkt dieser Glieder mit der Bodenflache 12 einwärts gegen die vertikale Mittelachse der Glieder 22. Der Luftdruck in den Räumen 32 gegen die Innenfläche der Glieder 42 lässt letztere als elastische den Umgang jedes Mittelraumes 60 abgrenzende Dichtung zu wirken. Etwas von der Luft in den Räumen 32 wird durch das Glied 42 m abgeführt, vor allem an dessen Berührungsfläche mit der Boden» fläche 12, um sogleioh auf diese Bodenflache einzuwirken.

Wenn die Luft in dem Mittelraum 60 jeder Einheit einen genügend hohen Druck erreicht, dass die sich ergebende Druok- kraft das Gewicht des Stuhlsookels 10 und mindestens des Stuhlsitzes 14 und -rüokens 16 übersteigt, wird die in den Mittelräumen der Einheiten 22 eingesperrte Luft seitlich zwischen dem Umfang der unteren Pläohe des Gliedes 42 und der »Bodenflache 12 entgegen der vorbesohriebemen Diolitungs«

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wirkung entweichen. Dadurch wird eine ste<Lg entweichende luftschicht lazw, ein Luftfilm geschaffen, auf der der Stuhlsookel und jede von ihm getragene Last "bequem und leicht horizontal gegenüber der "Fläche 12 gleiten kann.

Aus der Mg. 5 ist zu ersehen, dass das elastische, poröse Glied 42 stärker nach unten aufgeblasen ist als in der beispielsweisen Darstellung der Pig. 6. Aus Pig. 5 ist ferner ersichtlich, dass für die Luft in den Räumen 32 eine starke Neigung bestehen würde, durch die sich nach unten und einwärts erstreckenden Umfangsteile des Gliedes 42 zwischen deren Berührungspunkt mit der Bodenfläohe und diesen !Teilen des genannten Gliedes, der auf dem Ring 52 einwirkt, zu entweichen, wenn sie nicht daran gehindert würde. Damit Jedoch ein solohes nutzloses Entweichen der Luft durch den vorerwähnten TJmfangsteil irgendeines elastischen, porösen Gliedes 42 der Einheiten 22 nach der Erfindung vermieden wird, ist ein luftbeschränkendes Mittel vorgesehen, das beispielsweise als ringförmiges, elastisches, undurchlässiges Glied 62 dargestellt ist.

Das Glied 62 ist vorzugsweise auf der inneren Fläche des Umfange jedes Gliedes 42 festgeklebt und erstreokt sich mindestens vom Berührungspunkt des Gliedes 42 mit der Bodenfläohe 12 radial nach aussen, um sich wenigstens ein wenig nach oben zwisohen der Aussenflache des zusammendruokbaren Ringes 52 und dem gegenüberliegenden Teil des Flansches 44

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auszudehnen, wie dies in den Fig. 5 und 6 gezeigt ist* Das Begrenzungsglied 62 -besteht z.B«, aus einer laekschicht geeigneter Dicke oder einem anderen Überzugsmaterial, das durch Spritzen oder Aufstreichen mit einer Bürste auf die Innenfläche des Gliedes 42 aufgetragen oder auch aufgeklebt wird. Der Überzug ist genügend dick und undurchlässig. Er sperrt oder verhindert dadurch einen Luftdurchgang aus dem Raum 32 durch den Umfangsteil des Gliedes 42, das vom Überzug mit dem Begrenzungsglied 62 "bedeckt ist.

Die erzeugte Druckluft wird zu jeder Ausströmeinheit 22 durch Mechanismen geliefert, die vorzugsweise vom Sockel 10 des Stuhles gehalten und von der Sockelplatte 20 abgestützt sind. InHg. 3 ist zu ersehen, dass an einem vertikalen 3?lussteil 66 ein Elektromotor 64 montiert ist. Ein elastischer Balg 70 erstreckt sich, zwischen der' Platte 68 und dem oberen Teil einer Ummantelung 72„ Sie umgibt die in Fig. 3 und 4 im einzelnen dargestellten Mechanismen«,

Eine Stützplatte 74 ist durch mehrere schwingungsdämpfende Halterungen mit der Sockelplattö 20 verbunden. Sie trägt ein Gehäuse 78 mit Rohrverzweigungen, das einen gebläseartigen Iiuftkompressor geeigneter leistung enthält. Er ist unmittelbar am unteren Ende eines für sich abgeschlossenen Antriebsmittels befestigt, z.B. an einem innerhalb des Gehäuses 80 eingebauten Elektromotor„ Das Gehäuse kann eingeeignetes Filter enthalten, durch das die ankommende Luft hindurchströmt zur Weiterleitung an das im Rohrverzweigungs-

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gehäuse 78 befindliche Gebläse. Nach ihrer Kompression entweicht sie durch tangentiale und sohneokenähnliehe Rohrstutzen 82. Für jede Ausströmeinheit 22 ist ein solcher Rohrstutzen vorgesehen, wie am besten aus dem Grundriss der Mg* 4 zu ersehen ist.

Flexible Rohrleitungen 84 sind jeweils an dem einen Ende bei den Anschluss end en der Auslass-Rohrstutzen 82 angeklemmt, während die. entgegengesetzten Enden mit den Einlasskragen 86 gemäss Fig. 5 "und 6 verbunden sind. Diese Einlasskragen erstrecken sich nach oben und vorzugsweise aus der Mitte eines horizontalen Tragflansches 88, der, falls gewünscht, aus Blech bestehen kann und sich quer über die Entladungsöffnung 28 in jedem Krümmer der Sookelplatte 20 erstreckt. Die Tragflansche sind mit der Sockelplatte durch auf dem Umfang verteilte Schrauben 90 verbunden. Befestigungsmittel, z.B. Schlauchklemmen 92 sichern wirksam den Halt der anderen Enden der Rohre 84 jeweils mit den Ausströmstutzen 82 und den Einlasskragen 86. Solche Rohrleitungen können sogenannte Kühlwasserschläuche sein. Sie halten unbedenklich dem in ihnen auftretenden Luftdruck stand.

Wie sohon erwähnt wurde, sind die.in Fig. 3 und 4 gezeigten Mechanismen, duroh die der Stuhlsitz 14 angehoben und die Druokluft erzeugt und in die Luft-Ausströmeinheiten 22 -verteilt wird, in einer ästethisch gefälligen Ummantelung 72 untergebracht ο Sie kann gewünsohtenfalls aus mehreren Teilen 94 und 96 bestehen, Z₀B. duroh Zusammenfügen längs einer

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Mittellinie 98, um das Anbringen oder Entfernen der Ummantelung auf "bzw. von der Sockelplatte 20 zu erleichtern, insbesondere aber zur Wartung der Einrichtung. Von bestimmten Teilen der unteren Ränder der Ummantelungsteile 72 aus erstrekken sich, nach aussen ilanschteile 100, die mehrere Steuer-* schalter 102 tragen,.

Durch eine im einzelnen nicht gezeigte, aber übliche

Schaltung sind die Schalter mit einigen Elektromotoren inner- w halb der Ummantelung 72 jeweils zum Anheben und Abwärtsbewegen des Stuhlsitzes 14 verbunden, ebenso zum Instandsetzen des Gebläsemotors zum Erzeugen der Druckluft. Bei der bevorzugten Anordnung des Sockels und des Sitzes ist zufällig nicht beabsichtigt, dass die relative Drehung zwischen dem Sockel und dem Sitz um eine vertikale Afth.se erfolgen soll, um bei der Bedienung des Stuhlsitzes und des Stuhlrüokens eine !Führung des Sockels zu ermöglichen, während er von einem Luftfilm getragen wird«, Ferner ist ein leichter Druck durch den Fuss M der Bedienungsperson gegen eine Seitenfläche der Flansohteile 100 des Sockels alles, was normalerweise nötig ist, damit sich der Stuhlsockel mitr einer Last, z.B_o einem Patienten oder einem Kunden, horizontal bewegt oder sich um eine vertikale Aohse dreht.

Zum Beenden einer solohen Bewegung braucht nur der Steuerschalter 102 für den Gebläsemotor betätigt zu werden, um das Gebläse stillzusetzen, das inzwischen das erwünschte Luft-

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gleiten auf der Bodenfläche des Stuhles hervorgerufen hat. _ Sobald der Motor durch. Öffnen des Motorschalters aufhört sich zu drehen, setzt sich der Stuhlso-okel wegen seines Ge- wichts sofort auf die in Bodenflache 12 ab« In ähnlicher Weise werden die Schalter 102, die das Anheben und Abwärtsbewegen des Sitzes gegenüber dem Stuhlsockel steuern, betätigt. Die genannten Sohalter sind aber vorzugsweise solche, die geschlossen gehalten werden müssen, solange ihre Betätigung erwünscht ist.

Es kann gewünschtenfalls auch ein zweiter Satz Steuerschalter vorgesehen und irgendwo angebracht werden, z.B. an der Rückenlehne T6_O Ferner kann ein zweiter Satz von Steuermitteln, wie die Schalter 102, jeweils auf den entgegen.-, liegenden Seiten des Stuhlsookels TO, wie in Fig. 2 dargestellt, vorgesehen werden, damit die Bedienungsperson, z.B. ein Zahnarzt, die verschiedenen Funktionen des Stuhlsookels und dee Sitzes von beiden Seiten aus steuern kann, so wie es am besten passt.

Die in den Zeichnungen dargestellten Einheiten 22 haben einen Durohmesser von ungefähr 38 em. Das bedeutet jedoch keine Festlegung auf diese Grosse„ In dem Rohrverzweigungsgehäuse wird die Luft mit annähernd 1 kg/om entwiokelto Dieses System wird leicht eine Maximallast von etwa 340 kg einsohliesslioh des Stuhles und des Benutzers anheben, wenn die Luft bei dem vorerwähnten Druokbereioh durch die

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porösen Ausströmglieder mit der ungefähren solion genannten Porosität entweicht. Die ringförmigen, die Strömung "begrenzenden Überzüge 62 werden, vom Aussenumfang nach innen gerechnet, unter diesem Umständen zwischen etwa 5j1 und 6,4 cm breit sein·. Sie bestimmen die wirksame Ausströmfläche jeder Einheit 22. ·

Eines der Hauptmerkmale der vorliegenden Erfindung ist das Selbstnivellieren (self-leveling) des Sockels 10 in Bezug auf die normalerweise horizontale Tragfläche, wie z.B. der Fussboden. Es ist leicht einzusehen, dass, wenn mit dem Stuhl ein zusätzliches· Gerät verbunden ist, das sich also mit ihm dreht oder sich mit ihm auf der Bodenfläche "bzw. bei beiden Vorgängen "bewegt, sich häufig eine exzentrische Belastung ergibt. Mit der oberen Trägerplatte 68 kann eine horizontal sich erstreckende Stütze (nicht gezeigt-) verbunden sein, die über das obere Ende der Ummantelung 72 etwas hervorsteht, wie in 'Fig. 1 gezeigt, und zwar unmittelbar unter dem Stuhlsitz 14. Das Aussenende eines solchen Stützarmes erstreckt sich ZoBo unter der entsprechenden Seite des Stuhlsitzes. Ein vertikales Stangenglied ragt aufwärts aus dem Aussenende des genannten Stützarmes hervor und trägt ein geeignetes Licht oder einen anderen gewünschten Gegenstand des Gerätes am oberen Ende des Stangengliedes. Unter diesen Umständen wird auf den Stuhlsockel 10 eine exzentrische Last gelegt werden«,

Ein anderes Beispiel einer exzentrischen Belastung kann dadurch entstehen, dass ein Patient oder ein Kunde in dem

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Stuhlsitz 14 eine exzentrische Lage einnimmt, so dass der Stuhlsitz und der Sockel exzentrisch belastet werden, entweder mehr vor einen Seite hin als zur anderen oder mehr nach vorne als naoh rückwärts oder umgekehrt« Irgendeine dieser Lagen hat eine exzentrisohe Belastung auf den Sockel 10 zur Folge und demzufolge wird eine solche Belastung unmittelbar auf eine oder mehrere der Luftausströmeinheiten 22 übertragen·

Wenn eine exzentrische Belastung des Stuhlsitzes und Sockels eine der Ausströmeinheiten 22 mehr ale eine andere oder einige von ihnen mehr als die dritte belastet, besteht die Tendenz, duroh das Boden-Luftausströmglied 42 jener Einheit oder Einheiten Luft abzulassen» was ein zunehmendes Abflachen gegenüber der Halteplatte 24 jener Einheit zur Folge hat· Unter dieser Bedingung nimmt die mehr belastete Einheit oder Einheiten die im Beispiel der fig« 6 gezeiohnete Lage ein« Es ist zu sehen, das* der ausβerstβ Berührungepunkt des Ausetrömgliedes 42 in Bezug auf die BodenflÄohe 12 weeentlioh näher am AuMenuafang der Einheit 22 liegt als «renn sie weniger schwer belastet ist, wie dies durch die Darstellung in Pig. 5 erläutert ist, wo ein unbelasteter Stuhlsitz angenommen 1st·

D«roh Abflachen des untersten feiles des Ausstrumgliedes 42 in Üb«reinstiB»unf mit der Darstellung im »if · 6, in der ein· Ton aehreren Einheiten stärker als die andere belastet ist, ergibt sioh ein wesentlich grösierer jftsfeflaohter 2·- ^; reich dea aiitdte 42 und deaentspreohend iet der Bereich des

luftfilms, der zvri.eoh.en e|,nem solchen abgeflachten Seil de* Gliedes 42 und der Bodenfläch® 12 erzeugt ist ₉ auch wesent-Iioh grosser ale unter den in fig· 5 dargestellten Verhältnissen. Auch, ist in diesem lall di® abdichtend© Wirkung eines derartigen abgeflaohten Teilts stärker· folglich erzeugt die verstärkte Diohtungskraft in Sem Raum 60 einen g^össeren Druok_p der beim Entweichen Bwisohen dem QIiad 42 und der Fläehe 12 eine grossere nach oben gerichtete Kraft unter &on S₀B. in Pig· 6 erläuterten Umständen erzeugt als in Pig« 5» Dieses Ergebnis wirkt der grösseren Belastung auf eine oder mehrere der Einheiten entgegen und maoht es daduroh unmöglich, dass der Aussenrand der genannten einen oder mehrere stärker belasteten Einheiten auf die Bodenfläohe 12 eingreift· Dieser Zustand ist sozusagen dem Versuch ähnlioh, in die Bodenfläohe einzudringen und daduroh eine horizontale Bewegung des Stuhlsookels auf der Fläche zu erschweren.

Das ringförmige, das Ausströmen der Luft beschränkende Mittel 62 auf der Innenfläche des Luft-Ausströmgliedes 42 nahe dessen Umfangs ermöglicht ein Ausnutzen der ausströmenden Luft mit höchstem Wirkungsgrad und erzeugt einen tragenden Luftfilm, der wirksamer ist ale wenn das Mittel 62 nicht vorhanden wäire. Durch die Verwendung des Mittels 62 in Form eine« auf dap poröse Luft-Ausströmglied 42 aufgeklebten ÜberBuge e eohtint sich eine Vibrntioneneigung des porösen Gli·- des 42 IU enWiokeln, die unter gewissen Umständen ein hell« tönendes öeräusoh ergibt _t das duroh den Luftfil» bei seinen

Jntweiohen aus dem Uafang des Raumes »wisohen der unteren

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Fläche its Gliedes 42 und der Bodenfläohe 12 erzeugt wird·

Es wurde jedoch gefunden, dass eine wesentliche Verminderung oder Beseitigung des Vibrieren« und des Flatteras wie auoh da· helltBnende Geräusch duroh Aufrauhen wenigstens des Seiles der unteren Fläohe des Gliedes 42 erreichbar ist, die normalerweise die obere Fläche des Luftfilme bestimmt, wenn der Stuhlsookel darauf schwimmt, um sich parallel but Bodenfläohe 12 BU /bewegen· Das Aufrauhen des Gliedes 42 kann ζ·Β· leicht mittels Sandpapier oder dgl· erfolgen, um wenigstens eine begrenzte Menge von blocken zu erzeugen, die aus verhältnismässig kurzen Faden- oder faserenden /bestehen, aus denen das Glied 42 gewebt oder sonstwie gebildet ist· Solche vorstehende Enden sind teilweise oder gänzlich hart« Zusätzlich schafft eine ständige Benutzung eine brauchbare Aufrauhung·

Die Erzeugung des tragenden Luftfilms erfolgt sehr wirkungsvoll z.B. duroh Verbinden des zentralen Teils des Gliedes 42 mit der Halterungssoheibe 36, die in einer grösseren Höhe und parallel zur unteren Fläche des Umfange der Platte. und insbesondere parallel zur unteren Fläohe des zusammendrückbar en Ringes 52 angeordnet ist· Eine solche Anordnung hat zur Folge, dass, seiest wenn der Stuhlsookel in Ruh® ist, wodurch ein großβerer Teil des radial äussersten Sereiohes jedes Gliedes 42 auf der Bodenfläohe 12 flaoh aufliegt, trotzdem ei» i©mtml@r Κββ9βΘ^;τ<η& vofteilhaft#r Höhe Törhan* den' 1st· Vtnr. iit^:;- £rssrognäf ^z Bapuokluft durch da·

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oder den Kompressor innerhaTb des Motorgehäuses 80 beginnt, strömt in den flachen Innenraum 32 jede· der Aueetröneinheiten 22 Luft und wird anfänglich durch die Poren oder eine andere Art von kleinen öffnungen im Glied 42 entweichen, die in demjenigen Seil des Gliedes liegen, der sioh «wischen dem eingespannten Hittelteil desselben und dem innersten Berührungspunkt des Gliedes 42 mit der Bodenfläohe 12 erstreckt. Dleie Luft wird unmittelbar in den zentralen Baum 60 entweichen·

Wenn der im Raum 60 sioh ergebende und auf den besonderen Bereich dee Gliedes 42 ausgeübte Druok das Gesamtgewioht (totes Gewioht des Sockels 10 mit dem Stuhl 14 + Gewi oht des Stuhlbenutrera + Gewioht eine« am Sockel angebraohten Apparates und Gerätes) übersteigt, wird 4ie Inift in den sentralen Räumen der Ausströmeinheiten 22 eines Durchgang Ewieohen den unteren Släohen der abgeflachten feile der Luft-Ausströmglieder 4-2 und dir Bodenfläohe 12 erzwingen und dadurch einen tragenden I/uftfilm erzeugen. Bin eoloher Imftfilm vermag dem Stuhlsookel und tine darauf befindliche Last BU tragen, so tasi er bequem und leicht in irgendeine seitliche Riehtung bewegt oder um eine rertikale Achse gedreht

Is leuchtet auch ein₉ dass die Ausströmeinheiten 22 mit . RÜoksioht auf die radialen Abmessungen der die Strömung begrenBenden Mittel 62 mit rersohiedenen Passungsrermögen herstellbar sind} Aas Gleiche gilt für den Gesaatdurohmesser der

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Glieder 42. Bei dem insbesondere aus Pig. 2 dargestellten Beispiel ist ersichtlich, dass die rechte, verhältnismässig gerade Kante 104 des Sockels 10 die Vorderkante des Sockels sein soll. Sie erstreckt sich zwischen zwei Ausströmeinheiten, die nahe "bei den gegenüberliegenden Enden der Vorderkante 104 unter den Flansohteilen 100 der Ummantelung 72 des Sockels angeordnet sind. Das gegenüberliegende Ende 106 ist die Rückseite des Sockels₀

Aus der vorhergehenden Beschreibung der Kante 104 und der Rückseite 106 des Sockels in Bezug der Mg. 3 wird ersichtlich, dass die Vorderkante 104 an die rechte Seite der Platte angrenzt, während die Rückseite 106 an die linke Seite angrenzt, und dass in der Anordnung naoh Mg. 4, würde man sie vertikal stellen, die untere Kante die Vorderkante bildet, während die oberste Einheit 22 an der Rückseite des Sockels liegt.

Bei der tatsächlichen Belastung des Sockels 10, wenn also eine Person von normalem Gewich$t auf dem Stuhl sitzt und dieser sich in der in Mg. 1 gezeigten lage befindet, werden die Beine der Person normalerweise naoh vorn über die Vorderkante 104 des Sockels 10 hinausgeetreckt sein, Folglioh wird der Schwerpunkt der tatsäohliohen Belastung mehr oder weniger parallel zur Mttelpunktelinie der beiden Einheiten 22 liegen, die jeweils die gegenüberliegenden Enden der Frontkante 104 des Sookels bestimmen« Ein· solohe Anordnung neigt dazu,

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die gröeete Belastung auf die beiden vorderen Einheiten zu konzentrieren! während die am meisten hinten liegende Einheit 22 im Vergleich, zu den vorderen Einheiten nur wenig "belastet wird.

Unter diesen Umständen wird normalerweise tas Aiisströmglied 42 der hinteren Einheit 22 die Bodsnfläoh© 12 s_eB« TdIobs "berühren. Dem kann abgeholfen werden_? wenn man die radiale Abmessung des das Ausströmen beschränkend® Mittel 62 der hinteren Einheit vom Umfang naoh innen vergrösssrt« Hierduroh bewegt sieh der ringförmig® Bereioh des Gliedes 42 vertikal naoh unten, oder er beginnt sioh in einem gross er en Ausmass aufzublasen als die Ausströmglieder 42 der vorderen Einheiten 22· Dies veranlasst das Glied 42 der hinteren Einheit auf die Bodenfläohe 12 einzuwirken und gleichsam aktiv am Stützen des Sookels auf dem luftfilm teilzuhaben, wenn er horizontal bewegt, oder um eine vertikale Aohse gedreht wird·

Die vorerwähnte grössere Aufblähwirkung der hinteren Einheit 22 kann daduroh gesteigert werden, dass maa anfänglich den Umfangsteil des elastischen Ausströmgliedes 42 der hinteren Einheit rund um den Umfang der Montageplatte 24 der genannten Einheit weniger straff verbindet als den, in dem da« AueetrömjlieA 42 alt 4«n Umfangen der Montageplatten 24 4er vorderen Einheiten verbunden ist« Trot« der loseren Befestigung odier Yerbindung dee öliedee 42 mit den üafaag Aer Montageplatte 24 At? hinterem linhei? Bit dem sieh i&raua

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Luft in das Innere der Einheit hervorgerufen wird, genügt die vorerwBnte gröeeere Breite de· da« Strömen toe schränkenden Mittels 62ι um jedes unmittelbare Entweiohen der Druckluft duröh den Umfanget eil des Gliedes 42 der hinteren Einheit zwischen des Berührungspunkt des genannten Umfangsteiles mit der Bodenfläohe 12 und der Umfangskante des Gliedes 42, an der es mit dem Umfang der Montageplatte 24 verbunden ist, KU verhindern«

Wenn es aus irgendeinem Grund notwendig wird, eine der Einheiten 22 au überholen, kann das leicht und sohnell durch Entfernen der verschiedenen Glieder 94 und 96 der Ummantelung 72 geschehen, wodurch alle innen liegenden Bauteile Bugänglioh sind· Durch Entfernen der Schrauben 30, die jede Einheit mit einer Ecke der Sookelplatte 20 verbinden i, wird die ganze Einheit von der Sookelplatte getrennt« Jedes Instandsetzen kann sohnell durchgeführt werden· ferner ist der ganze Meohanismus, duroh den der Stuhlsitz auf- und abbewegt wird, gleicherweise leicht zugänglich, ebenso alle Bauteile der die ; Druckluft erzeugenden und verteilenden Mittel· \

Aus Vorstehendem ergibt sioh als Hauptvorteil der Erfindung die Jähigkeit der luft-Ausetrömeinheiten 22, ein« überm&ssig starke oder exzentrische Belastung einer oder mehrerer Xinheittn, die eine starkes Zttiamaenftrftoken, u.U. sogar ei* Jlatttrttefetm &·* tlaeti«ta§% pojNSeen Oliede» 42 bewirkt, gegenüber anisisti wtni^ir %*^'& »tlatteten Einheiten ausiu-

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gleichen, indem sie in einem «rösseren Bereich einen tragenden luftfilm mit einem höheren Druck zwischen dem Aueströmglied 42 und der Bodenfläche 12 entwickeln, wodurch ohne Rücksicht auf irgendeine exzentrische Belastung eine gleitende Bewegung auf dem Luftfilm über die Bodenfläohe mit grosser Leichtigkeit möglich ist·

Das ist wichtig, denn gerade im zahnärztlichen Beruf hat man festgestellt, dass es sowohl praktischer als auch "bequemer für den Patienten und dem Zahnarzt ist, wenn der Zahnarzt den Patienten an verschiedene Platze bewegen kann, wobei der Patient sitzen oder liegen bleiben kann· Z.B. können die Zahnhöhlenpräparation und die Fülleinrichtung dicht beieinander im Behandlungszimmer liegen, die Röntgeneinriohtung an einem anderen Platz, ebenso die Kronen- und Brückeneinriohtung und auoh die Gebiss-Präparationseinriohtung, um nur einige zahnärztliohe Behandlungsplätze zu erwähnen« Eine leichte und bequeme Bewegungsmögliohkeit des Stuhles mit dem darauf befindlichen Patienten erlaubt dem Zahnarzt ausserdem, an dem Patienten von der günstigsten Seite her zu arbeiten ohne Rüoksioht darauf, ob der Zahnarzt Links- oder Rechtshänder ist« Aus der Beschreibung und den Darstellungen ergibt sioh ferner die überaus richtige Tatsache, dass sioh die eelbsteinstellende Virkung des Stuhles in eine horizontale Lage mit überraschend wenigen und dankbar einfachen Mitteln erreichen lässt₀

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Obwohl die Erfindung in einigen bevorzugten Ausführungsformen erläutert und dargestellt ist, ist zu "beachten, dass sie selbstverständlich nioht auf die beschriebenen
und dargestellten Einzelheiten beschränkt ist, sondern auch in anderer Art ausgeführt werden kann, ohne den Geltungsbereich der Erfindung zu verlassen.

109812/0457 AnsOrüohet

Claims (6)

1. Ansprüche

   1· Sich selbst horizontal einstellender Sockel für einen Stuhlsitz, insbesondere Behandlungsstuhl, mit einer Vorrichtung zum Erzeugen von Druckluft und einer Luft-Ausströmvbrrichtung zur Bildung eines Luftfilms zwischen der Luft-Ausströmvorrichtung und der Bodenflache zum horizontalen Bewegen des Sockels, dadurch gekennzeichnet, dass die Luft-Ausströmvorriohtung aus mehreren, vorzugsweise drei, unter dem Stuhlsookel (10). angebrachten Luft-Ausströmeinheiten (22) besteht, von denen jede Einheit ein horizontales, kreis- und im wesentlichen scheibenförmiges Stützglied (24) und darunter liegend ein elastisches und poröses Luft-Ausströmglied (42) aufweist, das am Umfang des Stützgliedes (24) befestigt ist und einen durch die Druokluft aufblasbaren Baum (32) bildet, dass auf der Innenseite des porösen Gliedes (42) ein ringförmiges, das Entweichen der Druckluft beschränkendes Mittel (62) aufgebracht ist, das, wenn der Raum (32) aufgeblasen und der Stuhl nicht besetzt ist, sioh vom Umfang radial naoh innen bis zum Berührungspunkt des Gliedes (42) mit der Bodenflache (12) eratreokt, um ein nutzloses Ausströmen von Druckluft am Umfang des porösen Gliedes (42) zu verhindern, und dass die Ausströmeinheiten (22), wenn sie aufgeblasen und belastet sind, ein Abflaohen der porösen Glieder (42) parallel zur Bodenflache (12) bewirken und einen Luftfilm von. gröseerer tragender Kraft erzeugen als wenn die Aua- ■trömeinheiten (22) weniger stark belastet wären, um daduroh eine tragende Kraft zu erzeugen, die jeder durch eine exzentriT eohe Belastung eonet mögliahen Neigung des Stuhleookels (10) bei seiner Bewegung über der Bodenflftohe (12) entgegenwirkt·

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2. 2. Stuhlsookel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet) dass das Mittel (62), das das Ausströmen der Druckluft 'beschränkt, aus einem im wesentlichen undurchlässigen, elastischen Überzug "besteht.
3. 3· Stuhlsookel nach Anspruoh 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass jede Luft-Ausströmeinheit (22) ein nachgiebiges ringförmiges Mittel (52) enthält, das am unteren Stirnrand des Stützgliedes (24) "befestigt ist und am inneren Umfang des porösen Gliedes (42) anliegt und geeignet ist, Unebenheiten der Bodenfläche (12) auszugleichen, wenn der Stuhl auf ihr ruht.
4. 4· Stuhl β ookel nach den Ansprüchen 1 bis 3 _t daduroh gekennzeichnet, dass jedes scheibenförmige Stützglied (24) ringförmig ist und eine zentrale Öffnung bildet, in der eine im Durchmesser kleinere Haltesoheibe (36) und Luftdurchgangsmittel angeordnet sind, und dass der zentrale Bereich des porösen Ausströmgliedes (42) an der Haltesoheibe (36) zentral befestigt ist.
5. 5· Stuhlsookel nach den Ansprüchen 1 bis 3» dadurch g·- kennzeiohnet, dass der Einlasstutzen (86) jeder Ausströmeinheit (22) duroh «ine Rohrleitung (84) mit einer Druckluft quelle (80) verbunden iat.

   j
6. 6. Stuhliookel mc ^ Aiupraah 1, daduroh gekenn»tiohntt,

   das* beim Yorhandtnavin τοη drti Luft-Aueitrön«inh*it*n (22)

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   diese Einheiten in Anständen auf dem Umfang des Stuhlsockels derart verteilt sind, dass sich zwei nebeneinander auf der Vorderseite "befinden und die dritte Einheit hinten liegt·

   7· Stuhlsookel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass den Stuhlsookel (10) eine Ummantelung (72) umgibt, die wenigstens die oberen Teile der Ausströmglieder (24) und alle übrigen die Druckluft erzeugenden und leitenden Mittel einschliesst, und dass die Ummantelung an ihrem oberen Ende horizontal sich erstreckende Planschteile (100) mit Schaltmitteln (102) zum Regeln der Druckluftzufuhr zu den porösen Luft-Ausströmgliedern (22) aufweist.

   Der Patentanwalt

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