DE1650869A1

DE1650869A1 - Hydraulischer Kupplungsverstaerker

Info

Publication number: DE1650869A1
Application number: DE1967T0034131
Authority: DE
Inventors: Heinrich Michel; Fritz Dipl-Phys Ostwald
Original assignee: Alfred Teves GmbH
Current assignee: Continental Teves AG and Co oHG
Priority date: 1967-06-20
Filing date: 1967-06-20
Publication date: 1971-03-11
Also published as: GB1164768A; US3488958A; DE1650869B2; FR1562536A

Description

JFEl-DR. MÜLLER-BORg DlPL.-lNG. GRALFS DR. MANITZ ¹^"" ¹^

20. Juni 1967

Fi/Hu - T in9

Alfred Teves, Maschinen- und Armaturenfabrik K.G., Frankfurt am Main, Hebstöcker Straße kl-53

Hydraulischer Kupplungsverstärker I

Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Kupplungsverstärker mit einem in einem Zylinder angeordneten Kolben, einem ersten Kraftübertragungsweg und einem zweiten Kraftübertragungsweg, der sich bei einer bestimmten Druckhöhe in dem ersten Kraftübertragungsweg aufgrund der durch diesen Druck bewirkten Betätigung einer Steuereinrichtung ausbildet, wobei diese Steuereinrichtung in der Auslösestellung die Zusammenfassung der über die verschiedenen Wege übertragenen und von verschiedenen Energiequellen komm enden. Kraft β bewirkt und in der Ruhestellung die alleinige Wirksamkeit des ersten Kraftübertragungsweges gewährleistet.

£0 ist bekannt, hydraulische oder pneumatische Verstärker in der Weise aufzubauen, daß bei geringem Druck der Eingang

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des Verstärkers direkt mit dein Ausgang in Verbindung steht und bei ansteigendem Druck diese direkte Verbindung mittels einer Ventilsteuerung zu unterbrechen und eine den Ausgangsdruck führende Kammer zu schaffen, auf die einerseits der am Verstariereingang anliegende Druck und andererseits ein von einer Hilfsenergiequelle zugeführter Druck übertragen wird, Der am Eingang des Verstärkers liegende Druck wird dabei im allgemeinen von einem Geberzylinder und der Hilfsdruck von einem Druckspeicher geliefert.

Diese bekannten Anordnungen weisen jedoch verschiedene Nachteile auf. So sind bei nahezu allen Anordnungen zur Zuführung des Hilfsdruckes innerhalb des Verstärkers bewegliche Leitungen erforderlich, die zu Störungen Anlaß geben können. Des weiteren müssen relativ große Druckunterschiede aufweisende Räume gegeneinander abgedichtet werden, was zur Folge hat, daß hohe Anforderungen an die Dichtungen gestellt werden müssen und aufgrund dieser Druckunterschiede ein beträchtlicher Verschleiß in Kauf genommen werden muß.Ferner besitzen die bekannten Verstärker relativ große Abmessungen und sind konstruktiv relativ kompliziert. Die Herstellung derartiger Verstärker ist daher in vielen Fällen mit erheblichen Kosten verbunden.

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^iel der Erfindung ist die Schaffung eines kompakt aufgebauten, äußerst betriebssicher arbeitenden und große Verstärkungen ermöglichenden Kupplungsverstärkers, der einfach und wirtschaftlich gefertigt werden kann.

Dies wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß bei ausgelöster Steuereinrichtung der erste Kraftübertragungs-Vfeg in einen ersten, teilweise von der einen Kolbenseite ^

begrenzten Druckraum führt, daß der zweite Kraftübertragungsweg in einen zweiten, ebenfalls von einem Teil dieser Kolbenseite begrenzten Druckraum führt und daß die gegenüberliegende andere Kolbenseite mit dem Zylinder einen de" Ausgangsdruck aufweisenden dritten Druckraum bildet.

In einer Ausführungsfc-m der Erfindung, die sich insbesondere durch einen gedrängten Aufbau auszeichnet, ist der Kolben auf der die zwei Druckräume begrenzten Seite mit einer zentrischen Bohrung versehen, deren Bodenfläche zumindest teilweise die Begrenzungsfläche des einen Druckraums bildet, vfährend die aufgrund der Bohrung entstandene ringförmige Fläche am Kolbenende als Begrensungsfläche des anderen Druckraums dient.

Gemäß einem Merkmal der Erfindung, das sowohl su einem raumsparenden Aufbau als auch zur mehrfachen Ausnutzung

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von Bauelementen beiträgt, ist der Kolben am Boden der Bohrung mit einer in den dritten Druckraura führenden, absperrbaren Bohrung versehen. ⁼

Der Kolben dient somit neben seiner eigentlichen Punktion der Kraftübertragung auch als Ventilhaiterung und Abdicht-" element.

Eine Aus füh rungs form der Erfindung, die die" /er h-ieidung vou störungsanfälligen Schlauchleitungen ermöglicht, ist dadurch gekennzeichnet, daß die Kraftübertragungswege zumindest teilweise in einem in den Zylinder anliegend eingeschobenen und mit ihn verbundenen Führungskörper verlaufen und als Bohrungen ausgebildet sind»

Hach einer speziellen Ausgestaltung der Erfindung ist der zweite Druckraum von der Wandung des Zylinders, der ringförmigen Fläche des verschiebbaren Kolbens und der ■Übergangsfläche zwischen"dem am Zylinder anliegenden Teil und dem in die Bohrung eingreifenden 'i'eil des Führungskörpers gebildet.

Aufgrund dieser Anordnung des zweiten Druckraums wird nebeu einer einwandfreien Führung des durch den in diesem Raum herrschenden Druck bewegten "Kolbens auch die Möglichkeit

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ge schaffen, die gegenseitige Äbdicircung der urrt;er schiedliehe Drücke führenden. Häunie in äußerst vorteilhafter Weise vorzunehmen. '■-.-.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung is"c nämlich . der zweite Ilruckraum gegen den dritten JDruckraum mittels einer zwischen der Zylinderwand und dem Ko.Iben angeordneten Dichtung abgedichtet. ™

Da in dem zweiten Druckraum der von dem Hilfsdruckspeicner gelieferte Druck und in dem dritten Druckraum die Summe dieses Druckes und des vom.Kupplungsgeber erzeug-, ten und in dem ersten Druckraum vorhandenen Druckes herrscht, ist diese Dichtung nur dem Differenzdruck der ■ beiden Käume ausgesetzt. Dies hat zur !Folge, daß sie nur sehr gering beansprucht wird und demnach nur einem geringen Verschleiß unterliegt. ' _v|

Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung, welche die Vermeidung von Schraubverbindungen ermöglicht und zu einem kompakten Aufbau führt, weist der !"ührungskö'rper eine durchgehende, zur Kolbenbohrungkonzentrische Bohrung auf, die im Bereich des in die Kolbenbohrung eingeschobenen l'eils einen die Führung des Steuerkolbens gewährleistenden

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' ersten Querschnitt und daran anschließend einen zur führung des Steuerventils dienenden zweiten Querschnitt besitzt.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der erste Druckraum von der in dem Pührungskörper

vorgesehenen Bohrung mit dem ersten Querschnitt, dem Steuerkolben, der Bodenfläche der Kolbenbohrung und einem zwischen α erstem und dritten Druckraum angeordneten Ventilelement begrenzt.

Aufgrund der großen Berührungsflächen zwischen dem in den == Kolben eingepaßten Führungskörper und dem in den Führungs·= körper eingepaßten Steuakolben wird eine einwandfreie und sichere Abdichtung zwischen den den Hilfsdruck führenden Räumen und dem Raum erreicht, eLaiv den am Verstärkereingang anliegenden Druck; aufweist-·-.

⁼ In einer vorteilhaften Ausführungsform ist das von dem Steuerkolben betätigte Steuerventil als zylindrischer Hohlkörper ausgebildet, der an der dem Steuerkolben gegenüberliegenden Seite auf einem Teil seiner Länge einen verringerten Aussendurchmesser und daran anschließend ein sich trichterförmig erweiterndes Endteil aufweist.

Gemäß der Erfindung führt in den vom zylindrischen Hohl-

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körper ι lit clera verringertem Durchmesser und der Bohrungswandung gebildeten schmalen Raum eine Druckleitung. Ein das trichterförmig erweiterte Endteil des Steuerventils umgebener Raum ist mit dem zweiten Druckraum über eine Leitung verbunden. Durch diese Anordnung wird ein Ventil geschaffen, das auch bei Verwendung von großen Hilfsdrücken nur sehr gering beansprucht wird.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform, die sich durch Einfachheit und Betriebssicherheit auszeichnet, ist in dem Steuerkolben auf der Steuerventilseite eine Bohrung vorgesehen, deren Durchmesser etwas größer als der Außen« durchmesser des Steuerventils ist,und diese Bohrung ist zumindest zum Teil mit einem" elastischen Material angefüllt. ■ ■ .

Da das Steuerventil in die Steuerkolbenbohrung bei dieser Ausführungsform einschiebbar ist, wird auf außerordentlich ' einfache V/ei se ein steuerbarer Durchlaß erhalten, der bei sich in Ruhestellung befindendem Steuerventil eine freie Verbindung zwischen dem Hohlraum des Steuerventils und einer Rücklaufleitung gewährleistet und durch Andrücken des Steuerventils an das plastische Material gesperrt werden kann.

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Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnung dargestellt; in dieser zeigen:

Fig. 1 einen axialen Längsschnitt eines hydraulischen KupplungsVerstärkers gemäß der Erfindung und

Fig. 2 eine Draufsicht der Eingoigsseite des in Fig. i dargestellten Verstärkers.

Nach Fig. 1 wird das Gehäuse eines Kupplungsverstärkers von einem einseitigen geöffneten Zylinder 17, einem Teil eines Führungskörpers 25 und einem Abschlußflanschteil 39 gebildet. Diese drei Elemente sind konzentrisch angeordnet und werden von Schrauben UrZ _t die parallel zur Achse der Anordnung verlaufen und in Bohrungen k>% des Zylinders 17 verschraubt sind, zusammengehalten. Dabei ist zwischen dem Führungskörper 25 und dem Zylinder 17 eine wulstringförmige Dichtung 46 und zwischen dem Führungskörper 25 und dem Abschlußflanschteil 39 eine Dichtung 38 vorgesehen.

Der Abschlußflanschteil 39 weist im oberen Teil eine zum Anschluß an einen Kupplungsgeber geeignete Öffnung 1 und im unteren Teil eine zum Anschluß an einen Druckspeicher geeignete Öffnung 9 sowie eine Rücklauföffnung 53 auf.

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Zur Schaffung einer guten Be^estigungsmoglic&keit für/ ankommende Leitungen is=t das; A^schlußflanschteil 39^; ffllt einem Ansatz 52 versehen. Die van den Msanlußöffnungem/^egfuhrenden Kraf tüber tragungswege, bzw. Bohrungen verlauf en in dem Fuhrungskörper- 2.5 _¥ wobei an, den tjbergangsst eilen zwischen dem Fünrungskörper· und dem Abschlußflanschiteil Dich« tungen wie ^S angeordnet sind,,

Der· Verstärkerausgang 2 befindet sich, am Boden, des Zylinders; 17 _r und zwar/ etwa gegenüber der· Eingangaoffnung 1. Der· Zylinder I7 ist am Ort der Ausgangsöffnung- 2 mit einem Ansatz 5^ "versehen_g in dem ein zur Befestigung einer zu dem Eupplungsnehmer führenden Leitung dienendes Gewinde angebracht 3sb. Am offenen Ende weist der Zylinder I7 eine gröiSere T/iandstärke auf _t um die Verschraubung mit dem Ab-

ZU

schlußflanschteil 39 und dem Führungskörper 25/ermöglichen.

Der mit dem Zylinder konzentrische FührungskÖrper 15 ist " ebenfalls zylindrisch ausgebildet und weist drei verschieb dene Druchmesser auf. Dabei entspricht der Durchmesser des am Abdeckflansch anliegende» Teils des Führungskörpers de8l Außendurohmesser des offenen Endes des Zylinders 1?, und daran schließt sich der nächste Abschnitt des Führungskörpers an, dessin Querschnitt etwa dem Öffnungsquerschnitt des Zylinde» entspricht. Dieser Teil des Pührungskörpers ist

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also -in. den Zylinder eingepaßt«Dei" Durchmesser des dritten Abschnittes des Führungskörpers 25 entspricht dem Innendurchmesser einer- Bohrung- 22₁ die in einem in dem Zylinder

1? verschiebbaren Kolben 11 vorgesehen Ist., Der Kolben 11 liegt somit einerseits an der- Innenwand, de« Zylinders Vf und andererseits an der Außenwand des dritten Teils des Führungskörpers '2,5 an»

Aufgrund der Bohrung 22 weist der Kolben 11 auf der dem Führungslcörper· zugewandten Seite eine ringförmige Fläche Zj. und eine kreisförmige Bodenfläche 19 auf. In diese Bodenfläche ist eine Bohrung 49 zur Aufnahme eines Ventils vorgesehen. Zu diesem Zweck ist das der Ausgangsöffnung 2 gegenüberliegende Ende des Kolbens mit einem Änsäz 55 versehen, der gleichzeitig einer Druckfeder 34 als Halterung dient, die zwischen dan Kolben und. der Bodenfläche 33 des Zylinders 17 angeordnet ist, um den Kolben 11 wieder In die Ausgangslage zu bringen.

Der Pührungskörper 25 weist eine mit dem Zylinder I7 kon- ^: zentrische Bohrung mit unterachiedllchen Querschnitten auf. An dem deR Kolbenboden I9 zugewandtaa Ende ist der Querschnitt der Bohrung so gewählt, daß ein scheibenförmiges, Öffnungen 48 aufweisendes Halteelement 35 mittels eines Federringes 4? befestigt werden kann. Dieses Halteelement

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ist in der Mitte mit einem stiftförmigen Ansatz versehen, der in die im Kolbenboden I9 vorgesehene Bohrung eingreift und gegen die auf einer Feder I3 gelagerte Ventilkugel 12 drückt. Der Durchmesser der Ventilkugel ist dabei so geviählt, daß diese Kugel die. Bohrung 2*1- verschließen kann. Als Gegenlager der Feder I3 ist in der erweiterten Bohrung 49 des Kolbenansatzes 55 ein von einem Federring 51 gehaltener Auflagering 50 vorgesehen. ä

Anschließend an das Halteelement 35 erweitert sich der Querschnitt der Bohrung des Führungsktjrpers 25 in Form einer konisch in eine Ringnut überlaufenden Aussparung Diese Aussparung ist über eine einen ersten Kraftübertragungsweg darstellende Bohrung 18 mit der Eingangsöffnung 1 verbunden.

An die ringförmige Aussparung 32 schließt sich eine Bohrung an, deren Querschnitt etwas geringer als der vor der Aussparung 32 liegende Querschnitt ist. In dieser Bohrung ist ein Steuerkolben 3 gleitbar angeordnet. Das dem Verstärkerausgang zugewandte Ende dieses Kolbens greift in den zwischen dem Haltelement 35 und dem Beginn se ine s Führungsquerschnitts gelegenen Raum ein.

Somit wird ein mit der Öffnung 1 über eine Bohrung 18 in

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Verbindung stehender und durch eine Ventilkugel 12 abschließbarer erster Druckraum 15 gebildet, der von der Wand der in dem Führungskörper 25 vorgesehenen Bohrung,dem Steuerkolben 3 und der Bodenfläche 19 der Kolbenbohrung 22 begrenzt ist.

Ein über eine Bohrung 20 an die Hilfsdruckleitung 7 anschließbarer zweiter Druckraum 10 wird von der Wandung 28 des Zylinders 17", der ringförmigen Fläche 23 des verschiebbaren Kolbens 11 un··" Ver Übergangsfläche 29 zwischen dem am Zylinder anliegenden Teil und dem in die Bohrung 22 eingreifenden Teil des Führungskörpers 25 gebildet.. Die der ringförmigen Fläche 23 des verschiebbaren Kolbens 11 gegenüberliegende Übergangsfläche 29 ist dabei so ausgebildet, daß zwischen diesen beiden Flächen immer ein freier Raum vorhanden ist.

,-Cs-C-

Der erste Druckraum 15 ist von dem zweiten Druckraum 10 durch eine Dichtung 27 getrennt, die in einer im Führungskörper 25 vorgesehene ringförmigen Nut angebracht/ist.

dritte
Der/Druckraum Ik₁ der von der Zylinderwandung 28, der Kolbenausgangsseite 21 und dem Ventilelement 12 begrenzt ist und die Ausgangsöffnung 2 aufweist, ist von dem zweiten Druckraum 10 durch eine Dichtung 30 abgedichtet, die in

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einer im Korben 11. vorgasehemmi EingnuJr angeordnet" Isdb: und gegen die Zylindferwandimg- drückt".

An die- den Steuerkolben 3 fÄrende Bohrung schließt sich· in Richtung de« Äfes;cnluJ3fO;aKaG^teils;s: 39 einer Boiteuag mit geringerem; Querschnitt an,. in der· ein S:tei^rveii.til' 5 v.©r.-~ abgeordnet' isir. ßi.es:e,s StieuejPventil: 5 ist als

HolilJteörper ausg^ebildet, der. an. der denr Ab- d schlußflansohtBil sugewanilt-en Seite:: auf: einem Teil seiner Länge einen verringerten ÄußendRrchm^sseTr und daran, anschließend ein sich trlchterf örmig erweiterndes: Endfeeil 36 ■ aufweistv !in Anschluß an die. das Steuerventil 5 fülarendö Bohrung ist der Querschnitt: der durch den- Pührungakörper gehenden Bohrung vjleder erweitert, so dafir ein; Raum,.8 entsteht, der das trichterförmige Endteil 36 aufnimmtv

Der Raum 8 ist durch das Abschlußflanschteil 39 abgeschlos- „ sen, das zu diesem Zweck mit einem hülsenförmigen Ansatz versehen ist, der in die im Führungskörper 25 vorgesehene Bohrung eingreift. Zur Abdichtung des Raumes 8 ist in einer in der Wand der Bohrung vorgesehenen Nut eine Dichtung 38 angeordnet, die am hülsenförmigen Ansatz 56 anliegt.

Der trichterförmige Ansatz J6 des Steuerventils 5 wird von

einer. Druckfeder S. gegen die^: Übergangskante zwischen, den V"eiitil£üIirungBl>Qiirung und deBL fiainl· 8- gedruckt.*: Auf. diese Weise wird ein Raum: 57 gebildet, der: von der Wandung der Ventilführungsbohrungr und der iaißLenv/ändv des: .Heiles des Steuerventilkörpers^ begrenztr wird, der einen •verringerte Durchmesser aufweist- urni an das: tr±cnterförmige Eiiduei.. angrenzt. Eine ■ durcii den lünrungsteörper 25 und das Ab— ,^cniufifLansGiifeeiX 39 füiirende- Honrun-g; 7 gewänrXeisrbierir die Te-rMndung dieses Haumes: 37 ndjr einer Hilu.sdruckqu.elle». Der von dem Eaum. 37 durcn das Steuerventil. 5 trennbare EauDL & isir durch eine Bojirung 20 raxjtr dene zweiiien Druclc— raum 10 verbunden.

Zur Abdichtung des Raumes 57 gegen den zur Aufnahme dea Steuerkolbens 3 dienenden Raum .ist in dem Eührungskörper etwa in der Mitte der Steuerventllhohrung" eine Eingnulr vorgesehen, in der eine Dichtung 4^ angeordnet ist, die am Steuerventil 5 anliegt.

Das dem Steuerkolben 4- zugewandte Ende des Steuerventils , weist eine abnehmende Wandstärke auf und greift in eine in dem Steuerkolben vorgesehene Bohrung 39 ein. Diese Bohrung 39 ist zum Seil mit einem als Dichtung wirken~ den elastischen Material angefüllt· Dieses Material 4-ist zusammendrückbar und gewährleistet eine Trennung: des

Ventilhohlraumes 40 von einer Rücklaufleitung 16. Steht das

plastische Material 4 nicht unter Druck,so ist eine Verbindung zwischen dem Ventilhohlraum 40 und der Rücklaufleitung 16 vorhanden, da der Durchmesser der Bohrung 39 in dem Steuerkolben 3 etwas größer als der Außendurchmesser des Steuerventils 5 ist. -

Der Ventilhohlraum 40 sotfie die Rücklaufleitung 16 sind f gegen den ersten Druckraum 15 mittels einer Dichtung 31 abgedichtet, die in einer im Steuerkolben 3 vorgesehenen Ringnut angeordnet ist und an ,der Wandung der zur Steuerkolbenführung dienenden Bohrung anliegt»

In Fig» 2 ist zu sehen, daß das Abschlußflanschteil 39 etwa in Form eines gleichseitigen Dreiecks mit abgerundeten Ecken ausgebildet ist. In den Ecken dieses Dreiecks sind zur Befestigung des hydraulischen Verstärkers dienende Öffnungen 41 vorgesehen* Die den Zusammenhalt des Abschlußflanschteiles 39, cLes Führungskörpers 25 und des Zylinders gewährleistenden Schrauben 42 sind jeweils etwa in der Mitte der Dreiecksseiten gegenüber einer Befestigungsöffnung 41 des Abschlußflanschteiles angeordnet.Das ebenfalls im viesentlich dreieckförmig ausgebildete Ansatzteil 52 weist die Anschlußöffnung 1 für die vom Kupplungsgeber kommende Leitung, die zum Anschluß der Rücklaufleitung dienende

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Öffnung 53 und die zum Anschluß einer von einer Hilfsdrück quelle kommenden Leitung dienende Öflhung 9 auf. Die einzelnen Öffnungen sind entsprechend den Befestigungslöchern 41 angeordnet. Der Verlauf der den Baum 8 mit dem zweiten Druckraum 10 verbindenden Bohrung 20 ist in dieser Fig. 2 ge&richelt angegeben.

w Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die Fig. 1 die Wirkungsweise des hydraulischen Verstärkers gemäß der Erfindung dargestellt.

In Rühesteilung ist der Eingang 1 des hydraulischen Verstärkers mit dem Ausgang 2 über die Bohrung 18, den ersten Druckraum 15, die Ventilbohrung 49 und den dritten Drückraum 14 verbunden. Daraus folgt, daß der Verstärker stets betriebsbereit ist. Bei Betätigung des Kupplungshebels wird der vom Kupplungsgeber in dem Druckmittel erzeugte Druck über die beschriebene Verbindung zu dem Kupplungsnehmer übertragen. Steigt der Druck infolge eines am Nehmerzylinder auftretenden mechanischen Widerstandes in dem gesamten System an, so wird der Steuerkolben 3 in Richtung des Abschlußflanschteiles 39 verschoben, so daß sich das elastische Material 4 auf die Stirnfläche des Steuerventils 5 abdichtend aufsetzt und dieses gegen die Kraft der Feder von seinem.Sitz abhebt. Das sich in dem Raum 37 befindende

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und mit der Hilfsdruckquelle verbundene Druckmittel kann nunmehr in den Baum 8 eintreten und gelangt dann über die Bohrung 20 in den zweiten Druckraum 10.-« Der nunmehrin diesem Raum vorhandene Druck bewegt den Kolben 1,1 in Sichtung., deR Verstärkerausganges, wobei die Ventillaigel 12 aufgrund der Wirkung der Feder I3 den Durchlaß 2k verschließt.

Die durch die Ventilkugel bewirkte Trennung des dritten {(

Druckraumes Ik von dem ersten Druckraum 15 hat zur ."Folge, ■ daß nunmehr in dem mit dem 'Kupplungsnehmer in Verbindung stehenden dritten Druckraum Ik ein Druck entsteht, der die Summe der in der ersten und in der zweiten Druckkammer VTirksam· werdenden Drücke darstellt. Dabei rührt die von dem ersten Druckraum auf den Kolben 11 übertragene Kraft von dem Kupplungsgeber und die im zweiten Druckraum auf den Kolben Il ausgeübte Kraft von der Hilfsdruokauelle her,

Bei Absenkung des Druckes Wii>d der Kalben 11 durch die Feder 3k wieder rückgestellt, das Steuerventil 5 trennt den Baum 37 von dem Baum 8, wodurch die Hilfsdruckzuführung unterbrochen wird, und der zweite Druckraum 10 wird über die Bohrung 20, deS Baum 8, den Ventilhohlraum ^O und die Steuerko}.benbohrung 39 mit der Bückführleitung 16 verbunden. Der Kupplungaverstärker befindet sich somit wieder in seiner Ausgangesteilung wobei der Eingang Γ über da§ BruQkmittel direkti mit dem Auegang 2 in Verbindung steht.

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Es Ist ofiOnsl&htllcii, daß öle Verstärkung das Systems eiern Verhältnis der verscnlBdenen zur Wirkung kommenden

Druckf la eisen abhängt. Unter Berückt ßniägung des zur Verfügung stehsnäjen IiO-fedru©l&s' kann den βτ£IHdUHg⁷Sg^eIHaBe KupplungBv^erstärfeer dureh gselgnetB Vtektl dieser DrucldCCäelarn optimal dliirens:ionlert

HäliEsiänrck wirjä vörzHgsWdiKiSäe von

-Patentansprüohe -19-

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Claims

Patentansprüche

1. Hydraulischer Kupplungsverstärker mit einem in einem Zylinder angeordneten Kolben, einem, ersten Kraftübertragungsweg und einem zweiten Kraftübertragungsweg, der sich bei einer bestimmten Druckhöhe in dem ersten g Kraftübertragungsweg aufgrund der durch diesen Druck bewirkten Betätigung einer Steuereinrichtung ausbildet, wobei diese Steuereinrichtung in der Auslösestel-

lung die Zusammenfassung der über die -verschiedenen Wege übertragen und von verschiedenen Energiequellen kommenden Kräfte bewirkt und in der Ruhestellung die alleinige Wirksamkeit des ersten Kraftübertragungsweges gewährleistet, dadurch gekennzeichnet, daß bei ausgelöster Steuereinrichtung der erste Kraftübertragungsweg in einen ersten, teilweise I von der einen Kolbenseite (19) begrenzten Druckraum (15) führt, daß der zweite Kraftübertragungsweg (20) in einen zweiten, ebenfalls von einem Teil dieser Kolbenseite (19) begrenzten Druckraum (1O-) führt und daß die gegenüberliegende andere Kolbenseite (21) mit dem Zylinder (1?) einen .den Ausgangsdruck aufweisenden dritten Druckraum (14) bildet. .

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2. Hydraulischer Kupplungsverstärker nach Anspruch 1, dadurch gekennz e ichne t, daß der Kolben (11) auf der die zwei Druckräume (10, 15) "begrenzenden Seite eine zentrische Bohrung (22) aufweist, deren Bodenfläche (19) zumindest teilweise die Begrenzungsfläche des-einen Druckraums (15) bildet, während die aufgrund der Bohrung entstandene ringförmige Fläche (23) am Kolbenende als Begrenzungsfläche des zweiten Druckraums (10) dient.

3. Hydraulischer Kupplungsverstärker nach den Ansprüchen

1 und 2, dadurch gekennz ei chnet, daß der Kolben (11) am Boden der Bohrung (22) eine in den dritten Druckraum (14) führende, absperrbare Bohrung (24) aufweist. ■

4. Hydraulischer Kupplungsverstärker nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die St euer einrichtung aus einem verschiebbar angeordneten Steuerkolben (5) besteht, dessen eines Ende⁼ eine Begrenzungswand (26) des ersten Druckraums (15) bildet und dessen anderes Ende ein vorgespanntes Steuerventil (5) betätigt.

5. Hydraulischer· Kupplungsverstärker nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadirch gekennzeichnet,

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daß die Kraftübertragungswege (18, 20) zumindest;ens teilweise in einem in den Zylinder (1?) anliegend eange schöbe— neu und mit ihm verbundenen Jfuhrungskorper (25} verlaufen und als Bohrungen ausgebildet sind.

.6. Hydraulischer Kupplungsverstärker nach den Ansprüchen T und 5» dadurch g e k en η ζ e i c h net, daß der vordere 'feil des in den Zylinder (1?) eingeschobenen i?ührungs~ . ™ körpers (25) einen etwas, geringeren Querschnitt als die KoI-benboiirung (22) aufweist und in diese Bohrung eingreift.

7· Hydraulischer Kupplungsverstärker nach Anspruch 6, dadurch g e k e η η ζ e i c h η e t, daß zwischen dem vorderen 'i'eil des. Bührungskörpers (25) und der ihn. umschließenden Vand der Bohrung (22) eine !Dichtung (27) vorgesehen ist.

8. Hydraulischer Kupplungsverstärker nach den Ansprüchen i

1,. 2, 5 und 6, dadurch ge k e η η ζ e i c h η e t, daß der zweite Druckraum (10) von der Wandung (28) des Zylinders (17)» cLer ringförmigen Fläche (23) des verschiebbaren Kolbens (11) und der Übergangsflache (29) zwischen dem am Zylinder anliegenden Teil und dem in die Bohrung (22) eingreifenden Teil des Führungskörpers gebildet ist.

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9. Hydraulisch ei* KupplungsverstäEla? nach. Anspruch 3,. dadurch g e k e η η ζ. e ic h.. n. e t , da J zwischen der Übergangsfläche (29) und der ringförmigen Fläche (23) stets- ein Abstand vorhanden ist.,

tQ. Hydraulischer Kupplungsverstärker nach, den Ansprüchen 1, 2,- 3 und 8, dadurch g e k e η η. zeich η. e tr _r daß der zweite Druckraum. (10) gegen den dritten Druckraum (1 ^)-mittels einer zwischen der Zylindervianl (2Ö) und dem Kolben (11) angeordneten Dichtung (30) abge~ dichtet ist.

11. Hydraulischer Kupplungsverstärker nach den vorhergehenden Ansprüchen,, dadurch gekenn zeich- η e t, daß,der Pührungskörper (25) eine durchgehende, zur Kolbenbohrung (22) konzentrische Bohrung aufweist, die im Bereich des in die Kolbenbohrung eingeschobenen Teils einen die Führung des Steuerkolbens (3) gewährleistenden erster Querschnitt und daran anschließend einen zur Führung des Steuerventils (5) dienenden zweiten Querschnitt besitzt.

12. Hydraulischer Kupplungsverstärker nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet , daß der in der Bohrung mit dem ersten Querschnitt gleit bare:--Steuer-*-.

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kolben (3) rait einer an der Wandung der Bohrung anliegenden ßingdihtung (3I) versehen ist«,

13· Hydraulischer Kupplungsverstärker nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Druekrauir, (I5) von der in dem Funrungs-körper vorgesehenen Bohrung mit dem ersten Querschnitt, dem" Steuerkolben (3), der Bod.enflache (I9), der Kolbenbohrung (22) und einem zwischen dem ersten und dem ^ dritten Druckraum angeordneten Vent11element (12) begrenzt ist.

1*1·. Hydraulischer Kupplungsverstärker nach den Ansprüchen 11 und 13, dadurch g e k e η ηζ ei c h η e t , daß die in d.em Führungskörper vorgesehene Bohrung mit

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dem ersten Querschnitt an dem dem Kolbenboden/zugewandten Ende durch eine ringförmige, sich in Richtung des Kolbensbodens konisch fortsetzende Aussparung (32) erweitert ist, in die der erste Kraftübertragungsweg (18) führt.

15. Hydraulischer Kupplungsverstärker nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekenn ζ ei c h η e t , daß der dritte Druckraum (1*1·) von der Zylinderwandung (28), der Kolbenausgangsseite (21) und einem Ventil-

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BAD

element (12) begrenzt 1st und eine Druckausgangsöffnung (2) aufweist.

16. Hydraulischer Kupplungsverstärker nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß in dem dritten Druckraum (14) eine zwischen dem Kolben (11) und dem Zylinderboden (33) angeordnete und die Rückstellung des Kolbens gewährleistende Druckfeder (34) vorgesehen ist.

17. Hydraulischer Kupplungsverstärker-nach den Ansprüchen 1, 3, 13 und 15» dadurch g e k e η η ζ ei c h η e t , daß das zwischen dem ersten Druckraum (15) und dem dritten Druckraum (14) angeordnete Ventilelement aus einem mittels einer Druckfeder (I3) vorgespannten und mittels eines Halteelements (35) lagefixiertöPi Kugplventil (12) besteht. ■ λμ;;:--

18. Hydraulischer Kupplungsverstärker nach Anspruch 1?, dadurch gekennzeichnet , daß die Druckfeder (13) im dritten Druckraum (14) und das Halteelement im ersten Druckraum (15) angeordnet ist.

19. Hydraulischer* Kupplungsverstärker nach den Ansprüchen 1, 4 und 11, dadurch gekennzei chnet ,

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daß das von dem Steuerkolben (5) betätigte Steuerventil (5) als zylindrischer Hohlkörper ausgebildet ist, der an der dem Steuerkolben gegenüberliegenden Seite auf einem Seil seiner Länge einen verringerten Außendurchmesser und daran anschließend ein sich trichterförmig erweiterndes Endteil (56) aufweist..

20. Hydraulischer Kupplungsverstärker nach Anspruch 19? da- ™ durch ge k e η η a ei ohne t, daß in den von dem zylindrischen Hohlkörper mit dem verringerten Durchmesser und der Bohrungswandung gebildeten Baum (37) eine Druckleitung (7) führt. .

21. Hydraulischer Kupplungsverstärker nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch g e k e η η ζ e i c h η e t, daß das trichterförmig erweiterte Endteil (56) des Steuerventils

(5) in einem Baum (8) angeordnet ist, der mit dem zweiten | Druckraum (10) durch eine Bohrung (20) verbunden ist.

22. Hydraulischer Kupp lungs verstärker nach Anspruch 21, dadurch g θk e η η ζ e i c h η e t, daß zwischen dem trichterförmigen Endteil (56) und dem Boden des Haumes (8) eine Druckfeder angebracht ist, die das Endteil gegen die im.Führungskörper (25) zur Steuer-

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ventilführiMg vorgesehene Bohrung drückt und den ringförmigen Baum (37) abschließt.

23. Hydraulischer Küpplungsverstarker nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch g e k e η η ζ e i c h n e t, daß in dem Steuerkölben (3) auf der Steuerventilseite ein Bohrung (39) vorgesehen ist, deren

α Durchmesser etwasgrößer als der Außendurchmesser des . Steuerventils (5) ist, und daß diese Bohrung zumindest zum Teil mit einem elastischen Material (4) angefüllt ist.

24. Hydraulischer Kupplungsverstärker nach Anspruch 23, dadurch g e k e η η ζ e i c h η e t , daß das Steuerventil (5) in die Steuerkolbenbohrung (39) einschiebbar ist.

™ 25. Hydraulischer Kupplungsverstärker nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch ge kennzeichne t , daß bei sich in Ruhestellung befindendem Steuerventil (5) eine freie Verbindung zwischen dem Hohlraum (40) des Steuerventils und einer Rücklaufleitung (16) besteht, die durch Andrücken des Steuerventils (5) an das elastische Material (41 sperrbar ist.

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26. Hydraulischer Kupplungsverstärker nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch g e k e η η ζ e lehnet, daß der Führungskörper (25.) von einem mit dem Zylinder (17) verschraubten Abschlußflanschteil (39) gehalten ist, das die Anschlüsse für die beiden Kraftübertragungswege undden Rücklauf aufweist und teilweise den zur Aufnahme des trichterförmig erweiterten Endteils (36) des Steuerventils (5) dienenden Baum (8) begrenzt.

27. Hydraulischer Kupplungsvers,tärker nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß als Hilfdruckquelle ein hydraulischer Druckspeicher mit Drücken zwischen...?9.* und j5J5P.*atü verwendet ist.

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