DE1650448B2 - Anfahrentlastungsventilvorrichtung fuer verdraengermaschinen - Google Patents

Description

45

Die Erfindung betrifft eine Anfahrentlastungsventilvorrichtung für Verdrängermaschinen, insbesondere Kolbenverdichter mit einem Ventilgehäuse, in welchem ein Rückschlagventil und ein dazu koaxiales Entlüftungsventil vorgesehen ist, wobei eine Schraubenfeder, die um einen Abschnitt des Rückschlagventiles angeordnet ist und sich mit ihrem einen Ende an einem Bund des Ventilkörpers und mit ihrem anderen Ende an einem Anschlag des Ventilgehäuses abstützt, das Rückschlagventil in seine Schließlage und das Entlüftungsventil in seine Offenlage drückt und der sich aufbauende Druck das Rückschlagventil gegen die Kraft der Schraubenfeder öffnet.

Verdichter, Pumpen u.dgl. für Strömungsmedien können mit ihren Auslaßkanälen unmittelbar mit einer Strömungsmittellasl verbunden sein, wenn sie zum Anlaufen gebracht werden. Der Verdichter bzw. die Pumpe muß daher so gebaut sein, daß die äußere Anlauflast zusätzlich zur inneren Anlauflast überwunden werden kann. Die Anlauflast kann dadurch herabgesetzt werden, daß ein Entlastungsventil vorgesehen wird, welches die Last am Verdichterauslaß herabsetzt. Wo ein solches Ventil vorgesehen ist, kann ferner ein Rückschlagventil unterstromseitig des Entlastungsventils vorgesehen werden, um eine Strömung des Mediums durch das Entlastungsventil zum Verdichter bzw. zur Pumpe zu verhindern. Dabei kann dieses Rückschlagventil flattern oder schnelle Schwingungen ausführen, die durch Druckstöße verursacht werden. Diese Schwingungen verursachen einen übermäßigen Verschleiß am Rückschlagventil und verringern dessen Lebensdauer beträchtlich. Beim Verdichten von Gasen (z. B. von Luft) wird etwas Feuchtigkeit im Gas während der Verdichtung kondensiert Diese Feuchtigkeit muß periodisch abgeleitet werden, um eine Verschmutzung der zugeordneten Einrichtung zu verhindern.

In der US-PS 27 72 690 ist eine Anfahrentlastungsventilvorrichtung der eingangs umrissenden Art beschrieben. Obwohl dort ein Kolben ein Schwingen des Ventils verhindert, ist diese bekannte Anordnung so getroffen, daß dieser Kolben in seiner Offenlage von einer Kombination ran Druckkräften gehalten wird, die auf sein Innenende wirken, und von einer Saugkraft, die auf sein Außenende wirkt. Dabei wird das Entlüftungsventil nicht von dem Rückschlagventil betätigt, sondern hierfür ist eine eigene Schließfeder vorgesehen. Auch ist diese bekannte Anordnung technisch aufwendig und nicht beständig gegen Vibrationseinflüssen.

Aus der DT-PS 7 34 464 ist eine Vorrichtung zum Entlüften der Druckleitung von Kolbenverdichtern zwecks Erleichterung des Wiederanlaufens bekannt geworden, bei welcher das Schließen des Entlüftungsventils unter Einfluß des Staudruckes erfolgt, der sich zwischen dem Verdichter und dem bei Stillsetzung des Verdichters sich schließenden Rückschlagventil bildet. Eine Vorrichtung zum Dämpfen der Hin- und Herbewegung dieses bekannten Ventils ist indessen nicht vorgesehen.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besteht darin, eine Anfahrentlastungsventilvorrichtung der obigen Gattung so auszubilden, daß das Entlüftungsventil, das vom Rückschlagventil funktionell getrennt ist, zeitlich verzögert nur durch das Rückschlagventil betätigt wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Entlüftungsventil aus einer Hülse besteht, die sich gemeinsam mit dem Rückschlagventil über einen Koppciring an der Schraubenfeder abstützt, daß das Rückschlagventil einen Kolbenbund aufweist, der durch eine zylindrische Fläche des Rückschlagventiles als Totgang vom Koppelring getrennt ist und daß der Kolbenbund in einer Dämpfungskammer angeordnet ist.

Zweckmäßig ist die Ventilhülse im Querschnitt L-förmig, wobei der Schenkel der Ventilhülse einen Anschlag für den Koppelring bildet.

Dabei ist vorteilhaft der L-Schenkel der Ventilhülse auf dem Totgang gleitbar, wobei die Ventilhülse auch in der Schließlage an einem Anschlag des Ventilgehäuses anliegen kann.

Der Ventilkörper des Rückschlagventiles weist zweckmäßig eine Schulter für den Koppelring auf.

Durch die erfindungsgemäße Ventilkonstruktion wird das Flattern, das durch in das Ventil eintretende Druckstöße verursacht wird, wesentlich herabgesetzt, wodurch Reibung und Verschleiß insgesamt vermindert werden. Schwingungen, die infolge von in das Ventil eintretenden Druckstößen auftreten, werden gedämpft, und das öffnen des Entlastungsventils sowie das Aufsetzen des Rückschlagventils wird um einen kurzen Zeitbetrag nach dem Abstellen einer Pumpe oder eines

Verdichters, die bzw. der das Medium dem Ventil «iführt verzögert

Die Erfindung wird nachfolgend an Ausführungsbei-φΐβίεη anhand der Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt nach der Linie I-1 in F i g. 4 durch eine Anfahrentlastungsventilvorrichtung, wobei das Rückschlagventil geschlossen und das Entlüftungsrentil offen ist,

F i g. 2 eine der F i g. 1 ähnliche Ansicht, wobei das Entlüftungsventil geschlossen und das Rückschlagventil offen rL

Fig.3 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht in verkleinertem Maßstab des Ventils nach Fig. 1 und 2,

F i g.4 ein« Endansicht vom rechten Ende der F i g. 1 nach der Linie 4-4 und

Fig.5 eine Teilansicht einer abgeänderten Ausführungsform.

Die erfindungsgemäße Anfahrentlastungsventilvorlichtung weist einen Ventilkörper 1 mit einer Bohrung 3 luf, die ein Einlaßende 5 und ein Auslaßende 7 aufweist, fcn Körper 1 befindet sich in der Nähe des Auslaßendes 7 der Bohrung 3 ein Rückschlagventilsitz 9. Der Ventilkörper 1 ist mit einem Entlüftungskanal 11 »ersehen, der sich von der Bohrung 3 durch den Körper jur Außenseite des Körpers erstreckt. Eine Ventilhülse 13 bewegt sich in der Bohrung 3 zum öffnen und Schließen der Verbindung des Kanals 11 mit der Bohrung hin und her. In der Bohrung 3 gleitet ein hohles jo Rückschlagventil 15, das an einem Sitz 9 an'iegen kann (entsprechend Fig. 1), um die Bohrung 3 für den Durchtritt des Mediums zu verschließen. Das Rückschlagventil 15 bewegt sich aus seiner in Fig. 1 gezeigten Lage in seine in Fig.2 gezeigte Lage zum Öffnen der Ventilvorrichtung für den Durchtritt des Strömungsmittels. Das Rückschlagventil 15 gleitet innerhalb der Hülse 13 und ist mit einem Kolbenbund 17 versehen, welcher eine Totgangsverbindung mit der Hülse 13 zum Bewegen der Hülse und zum Verschließen des Entlüftungskanal 11 hat, wenn das Rückschlagventil 15 zum öffnen der Bohrung 3 bewegt wird. Dieses Rückschlagventil 15 ist an seinem linken Ende offen und weist in der Nähe seines rechten Endes Bohrungen 19 auf. Wenn ,ich das Ventil in seiner in F i g. 2 gezeigten Stellung befindet, besteht ein Durchgang für das Medium vom Einlaß 5 zum Auslaß 7 durch das Innere des Rückschlagventils 15 und die Bohrungen 19.

Der Ventilkörper 1 ist aus zwei Gehäuseteilen \A und Iß hergestellt, wobei das Gehäuseteil Iß in das Gehäuseteil 1Λ eingeschraubt ist. Dabei ist die Außenfläche des Körpers sechseckig, um diesen Zusammenbau zu erleichtern. Ein Dichtungsring 21 dichtet die Verbindung zwischen den Venlilgehäuseteilen ab. Der Einlaß 5 der Bohrung 3 befindet sich in dem Gehäuseteil IA während der Auslaß 7 der Bohrung im Gehäuseteil Iß vorgesehen ist. Der Einlaß 5 ist mit einem Gewinde für den Anschluß an eine Leitung von der Förderseite des Verdichters, der Pumpe od. dgl. (nicht gezeigt) versehen, oder er kann unmittelbar an deren Förderseite angeschlossen werden. Das Gehäuseteil Iß weist ebenfalls ein Gewinde auf, so daß eine Leitung oder eine Kupplung mit dem Ventilkörper und mit einer Verbrauchereinrichtung hergestellt werden kann, die mit dem Druckmedium beliefert werden soll.

Der Ventilkörper 1 weist eine Schulter 23 im Gehäuseteil \A dem Gehäuseteil Iß zugekehrt, und Schultern bzw. Anschläge 25 und 27 auf, die im Gehäuseteil Iß der Schulter 23 zugekehrt sind. Diese Anschläge^, 25 und 27 bilden eine stufenförmige Bohrung. Zwischen den Anschlägen 23 und 25 ist eine zylindrische Fläche 29 vorgesehen. Der Entiüftungskanal 11 mündet in die Bohrung 3 durch diese Räche 29. Die Hülse 13 liegt mit enger Passung gegen die Fläche 29 an und bewegt sich längs dem rechten Ende dieser Fläche (gesehen in der Zeichnung) hin und her, wobei sie sich aus ihrer in F i g. 1 gezeigten Lage, in welcher der Entlüftungskanal 11 mit der Bohrung 3 in Verbindung steht, in ihre in F i g. 2 gezeigte Lage bewegt, in welcher sie gegen den Anschlag 25 anliegt Damit bedeckt sie den Entlüftungskanal 11 und verhindert eine Verbindung zwischen diesem und der Bohrung 3. Der Hub des Rückschlagventils 15 wird durch den Kolbenbund 17 begrenzt, der sich zwischen einer Lage in Anlage an dem Anschlag 23 am linken Ende der Fläche 29 (F i g. 1) und einer Lage bewegt, in welcher er gegen die Hülse 13 anliegt, die ihrerseits gegen den Anschlag 25 anliegt (F i g. 2). Benachbart zu dem Anschlag 23 ist im Gehäuseteil \A eine zylindrische Fläche 31 vorgesehen, welche eine Führung bildet, durch die ein engsitzendes, rohrförmiges Teil 33 des Rückschlagventils 15 gleitet.

Wenn sich der Kolbenbund 17 von dem Anschlag 23 weg bewegt, wird zwischen dem Kolbenbund 17, der Fläche 29, dem Anschlag 23 und dem rohrförmigen Teil 33 des Rückschlagventils eine abgeschlossene und verhältnismäßig luftdichte ausdehnbare Dämpf»mgskammer 35 gebildet. Etwas Luft oder Medium kann in die Dämpfungskammer 35 zwischen dem Ventilteil 33 und der Führung 31 in der Bohrung sowie um die Hülse 13 und zwischen dem Kolbenbund 17 und der Fläche 29 eindringen (bzw. aus der Dämpfungskammer 35 austreten). Wenn sich das Ventil in seiner rechten Lage befindet (Fig.2) und eine Bewegung nach liiiks zum Verschließen der Ventilvorrichtung beginnt, verzögert die Luft bzw. das Medium, die bzw. das in der Dämpfungskammer 35 eingeschlossen ist, die Bewegung des Rückschlagventils 15, so daß dessen Bewegung nach links bis zur Anlage des Kolbenbundes 17 an dem Anschlag 23 (Lage nach Fig. 1) verhältnismäßig langsam ist. Wenn sich das Rückschlagventil 15 nach rechts bewegt, entsteht ein leichter Unterdruck in der Dämpfungskammer 35, bis das Medium in diese Kammer leckt. Dieser Unterdruck verzögert ebenfalls die Bewegung des Ventils 15. Die Dämpfungskammer 35 setzt somit die Neigung des Rückschlagventils 15 zu raschen Schwingungen innerhalb der Bohrung 3 herab. Derartige Schwingungen treten auf, wenn die Ventilvorrichtung z. B. mit Verdichtern oder Pumpen mit hin- und hergehender Bewegung verwendet wird. u.>bei das Strömungsmedium dem Einla3 5 stoßweise zugeführt wird.

Ein sich radial nach innen erstreckender Schenkel 37 am linken Ende der Ventilhülse 13 gleitet auf der zylindrischen Fläche 39 am Rückschlagventil 15 benachbart dem Kolbenbund 17 Aus einem Vergleich der F i g. 1 und 2 ergibt sich, daß die Fläche 39 unterhalb des Schenkels 37 vor- und zurückgleitet. Es besteht somit eine Totgangsverbindung zwischen dem Rückschlagventil 15 und der Ventilhülse 13, mittels welcher der Entlüftungskanal U nach einer begrenzten Bewegung dieses Ventils 15 nach rechts geschlossen wird. Infolge dieser Totgangsverbindung wird jede Schwingung des Rückschlagventils 15, welche durch die Dämpfungskammer 35 nicht gedämpft wird, nicht auf die Hülse 13 übertragen. Daher öffnet sich der Entlüftungskanal auch nicht bei jedem Druckstoß aus

dem Verdichter.

Benachbart zu der Fläche 39 am Rückschlagventil 15 befindet sich eine zylindrische Fläche 41, deren Durchmesser kleiner als der der Fläche 39 ist. Zwischen den Flächen 39 und 41 befindet sich eine Schulter 43. Die Fläche 41 ist von einem Koppelring 45 umgeben, der gegen die Schulter 43 anliegt. Um die zylindrische Fläche 41 ist eine Schraubenfeder 47 angeordnet, die sich gegen den Anschlag 27 und gegen den Koppelring 45 abstützt, so daß letzterer und damit das Rückschlagventil 15 nach links in die in F i g. 1 gezeigte Lage belastet sind. Der Koppeiring 45 hat einen kleineren Durchmesser als der rechte und der mittlere Teil der Ventilhülse 13, jedoch einen größeren Durchmesser als der Schenkel 37. Wenn das Rückschlagventil 15 aus der in F i g. 2 gezeigten Lage in die in F i g. 1 gezeigte Lage bewegt wird, gelangt der Koppelring 45 zunächst unter den rechten und den mittleren Teil der Ventilhülse 13 und legt sich dann an der rechten Seite des Schenkels 37 an, um die Ventilhülse 13 zusammen mit dem Rückschlagventil 15 nach links zu bewegen. Durch diese Bewegung wird der Entlüftungskanal 11 zur Bohrung 3 freigegeben. Infolge der Totgangsverbindung zwischen dem Koppelring 45 und dem Schenkel 37 der Ventilhülse 13 kann das Rückschlagventil 15 eine begrenzte Gleitbewegung in der Bohrung 3 ausführen, ohne daß diese Bewegung unmittelbar auf die Ventilhülse 13 über den Koppelring 45 übertragen wird.

Das Rückschlagventil 15 ist hohl und am linken oder Einlaßende offen. Das rechte Ende 15 ist dabei durch einen Kappenteil 49 abgeschlossen. Die Bohrungen 19 erstrecken sich radial durch die Ventilwand benachbart zur Kappe 49 und können in der Längsrichtung versetzt sein, wie dies gezeigt ist. Die Bohrungen 19 bilden zusammen mit dem Hohlraum des Ventils und dessen offenen linken Ende einen Durchlaß, durch welchen Medium von dem Einlaß 5 zum Auslaß 7 strömen kann, wenn sich das Rückschlagventil in seiner in Fig.2 gezeigten Offenlage befindet.

In der Ventiloberfläche 41 ist am Kappenteil 49 eine Nut 53 (F i g. 3) vorgesehen, in welcher ein Dichtungsring 55 sitzt. Der Dichtungsring 55 ragt etwas über die Oberfläche 41 hinaus und liegt gegen den Ventilsitz 9 im Ventilkörper 1 an, um die Verbindung zwischen dem Ventil und seinem Sitz abzudichten.

Das Ventil kann dadurch zusammengebaut werden, daß das Ende 33 des Rückschlagventils 15 in das Ventilgehäuseteil Iß eingesetzt wird, die Hülse 13 über das geschlossene Ende 49 des Ventils auf die Fläche 39 und gegen den Kolbenbund 17 bewegt wird und dann der Koppelring 45 und die Schraubenfeder 47 um die Fläche 41 des Ventils herum angeordnet werden. Dann wird der Dichtungsring 55 in die Nut 53 eingesetzt und der Dichtungsring 21 um das Gewinde am linken Ende des Ventilgehäuseteils Iß angeordnet Anschließend wird das Ventilgehäuseteil Iß in das Ventilgehäuseteil Meingeschraubt

Die Anfahrentlastungsventilvorrichtung kann dann zwischen einer Dnickmittelquelle und einem Schalter od. dgl., zu dem das Strömungsmittel geführt werden soll, angeordnet werden. Beispielsweise >cann das Einlaßende 5 unmittelbar an den Auslaßanschluß eines Luftverdichters oder an eine Leitung vom Verdichter angeschlossen werden, und das Auslaßende kann unmittelbar oder mittelbar mit einem Aufnahmebehälter für die verdichtete Luft verbunden werden.

Die Arbeitsweise der Anfahrentlastungsventilvorrichtung ist wie folgt.

Wenn die Ventilvorrichtung zwischen einem Luftverdichter und einem diesem zugeordneten Behälter angeordnet wird und der Verdichter nicht belastet ist, befinden sich die Ventilteile in der in Fig. 1 gezeigten Lage, so daß Strömungsmittel aus dem Behälter nicht in das Auslaßende 7 eintreten und durch die Ventilvorrichtung zum Einlaßende 5 gelangen kann. Der Entlüftungskanal 11 bildet eine Verbindung zwischen der Bohrung 3 und der Außenluft, so daß die Ventilvorrichtung unter

ίο dem atmosphärischen Druck steht. Es besteht ein Durchlaß vom Entlüftungskanal 11 über die Bohrungen 19 im Rückschlagventil 15, den Hohlraum des Ventils und durch den Einlaß 5 zum Verdichterauslaß, so daß letzterer ebenfalls unter atmosphärischem Druck steht.

Wenn der Verdichter anläuft, tritt Luft in die Ventilvorrichtung durch das Einlaßende 5 ein und durch das hohle Rückschlagventil 15 und die Bohrungen 19 aus, so daß sie anfänglich durch den Entlüftungskanal 11 zur Außenluft gelangt. Wenn die Drehzahl bzw. die Geschwindigkeit des Verdichters zunimmt, nimmt das Volumen der der Ventilvorrichtung zugeführten Luft ebenfalls zu. Wenn dieses Luftvolumen die Kapazität des Entlüftungskanals 11 für den Austritt der Druckluft überschreitet, wird das Rückschlagventil 15 durch den Druckunterschied oberstromseitig und unterstromseitig des Kappenteils 49 nach rechts bewegt. Diese Bewegung wird durch die Schraubenfeder 47 verzögert, die zusammengedrückt wird, wenn sich das Rückschlagventil 15 nach rechts bewegt, sowie durch die Dämpfungskammer 35, welche dadurch ausgedehnt wird, daß der Kolbenbund 17 sich von dem Anschlag 23 wegbewegt, so daß ein geringer Unterdruck in der Dämpfungskammer 35 entsteht, der die Bewegung des Rückschlagventils 15 in seine in Fig. 2 gezeigte Lage verzögert. Durch eine Bewegung des Rückschlagventils 15 nach rechts werden die Bohrungen 19 mit dem Auslaß 7 des Ventilkörpers in Verbindung gebracht. Die Druckluft kann dann frei durch den Durchlaß strömen. der durch den Hohlraum des Rückschlagventils 15, die Bohrungen 19 und den Ventilkörper gebildet wird und in die zum Behälter führende Leitung gelangen.

Wenn sich das Rückschlagventil 15 zum öffnen nach rechts bewegt, gleitet die Ventilfläche 39 frei unterhalb des Schenkels 37 an der Hülse 13 des Entlüftungsventi les, bis der Kolbenbund 17 an der linken Seite der Hülse anliegt. Durch eine weitere Bewegung des Rückschlag ventils 15 nach rechts wird die Hülse 13 zum Schließen der Verbindung zwischen der Bohrung 3 und dem Kanal 11 bewegt, wodurch das Entlüftungsventil geschlossen

wird. Da der Kanal 11 verhältnismäßig eng ist, ist der Verlust zur Außenluft bevor er durch die Hülse 13 geschlossen wird gering. Bei geschlossenem Entlüftungsventil und geöffnetem Rückschlagventil kann Druckluft durch die Ventilvorrichtung dem Behälter

zugeführt werden. Die Teile der Ventilvorrichtung bleiben in der in F i g. 2 gezeigten Lage, solange der

Verdichter ausreichend Luft zur Überwindung der Kraft

der Schraubenfeder 47 liefert

Wenn die Anfahrentlastungsventilvorrichtung für

einen Verdichter mit hin- und hergehendem Kolben verwendet wird, wird sie ständig Druckstöße vom Verdichter her ausgesetzt Wenn diese Druckstöße nicht gedämpft werden wurden, würden sie beträchtliche Schwingungen und einen beträchtlichen Verschleiß der Teile der Ventilvorrichtung verursachen, wodurch der Wirkungsgrad des Ventils herabgesetzt und dessen Lebensdauer verkürzt wird. Bei der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung werden die Schwingungen von der

Dämpfungskammer 35 gedämpft, die sich mit dem Strömungsmittel füllt und jeder raschen Bewegung des Rückschlagventils 15 wirksam entgegenwirkt. Die Hülse 13 des Entlüftungsventils ist von begrenzten Schwingungen ohne Hin- und Herbewegungen des Ventils 15 infolge der Gleitverbindung zwischen dem Rückschlagventil 15 und der Hülse 13 isoliert.

Wenn der Verdichter abgeschaltet ist, gleichen sich die Strömungsmitteldrücke unterstromseitig des Auslaßendes 7 und oberstromseitig des Einlaßendes 5 rasch an, und das Rückschlagventil 15 wird durch die Schraubenfeder 47, welche sich zwischen dem Anschlag 27 und dem Koppelring 45 abstützt, nach links in seine Schließstellung belastet. Die Bewegung des Rückschlagventils 15 nach links wird durch das Strömungsmittel in der Dämpfungsknmmer 35 verlangsamt bzw. verzögert. Dieses Strömungsmittel leckt langsam um das Rückschlagventil 15 herum und ermöglicht seine allmähliche Rückführung in die in F i g. 1 gezeigte Schließlage. Während der anfänglichen Bewegung des Rückschlagventils 15 nach links gleitet die Ventilfläche 39 unterhalb des Ventilhülsenschenkels 37, und die Hülse 13 bleibt im wesentlichen im Stillstand. Wenn sich der Koppelring 45 nach links bewegt, tritt er unterhalb des linken und des Mittelteils der Hülse hindurch und liegt schließlich am Schenkel 37 an, um die Hülse 13 zusammen mit dem Rückschlagventil 15 nach links zu bewegen. Wenn die Hülse 13 ihre in F i g. 1 gezeigte Lage erreicht, wird die Druckluft durch die Bohrungen 19 und den Entlüftungskanal 11 zur Außenluft abgeleitet, wodurch der Verdichter entlastet wird. Die Druckluft unterstromseitig der Ventilvorrichtung wird am Durchtritt durch die Ventilvorrichtung durch die Dichtung 55 gehindert, welche gegen den Ventilsitz 9 liegt.

Wenn der Anfahrentlastungsventilvorrichtung Druckluft oder andere Gase zugeführt werden, kann eine gewisse Kondensation am Auslaß des Verdichters und in der Venlilvorrichtung stattfinden. Es ist wünschenswert, dieses Kondensat zu entfernen, damit es nicht zu einem Behälter oder zu einer Einrichtung weitergefördert wird, weiche das verdichtete Gas aufnimmt. Bei der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung tritt diese Feuchtigkeit durch den Entlüftungskanal 11 aus. wenn der Verdichter in Betrieb gesetzt wird. Der Austritt der Feuchtigkeit wird durch das verhältnismä-Big große Gasvolumen erreicht, welches durch den Kanal 11 infolge der geringen Verzögerung beim öffnen des Rückschlagventils und beim Schließen des Entlüftungskanals austritt. Diese Verzögerung geschieht infolge des Totganges 39 zwischen der Hülse 13 und dem Rückschlagventil 15 sowie infolge der Wirkung der Dämpfungskammer 35. Wenn sich das Rückschlagventil 15 nach rechts bewegt, dehnt sie die Dämpfungskammer 35 aus. Dabei entsteht ein geringer Unterdruck in der Dämpfungskammer, welcher eine rasche Bewegung des Ventils verzögert, so daß ein großes Luftvolumen durch den Entlüftungskanal 11 austreten kann, das die vorhandene Feuchtigkeit mitnimmt. Die Bewegung des Rückschlagventils nach rechts wird ferner durch die Schraubenfeder 47 verzögert, die zusammengedrückt werden muß, wenn das Ventil nach rechts bewegt wird.

In Fig. 5 ist eine abgeänderte Ausführungsform der Anfahrentlastungsventilvorrichtung gezeigt. Bei der Ausführungsform nach F i g. 5 erstreckt sich eine Bohrung 59 durch das Ende des Kappenteils 49 für den Durchtritt von Strömungsmittel zu und von dem oberstromseitigen Ende des Ventils. Wenn das Rückschlagventil 15 zurückgezogen ist, wie dies in F i g. 1 und 5 gezeigt ist, kann Strömungsmittel vom Auslaß 7 in die Bohrung 59 ein- und durch die Bohrungen 19 zwecks Austritt durch den Entlüftungskanal 11 austreten. Im übrigen ist das Ventil nach Fig.5 dem in Fig. 1 bis 4 dargestellten Ventil ähnlich. Der Verdichter wird in der beschriebenen Weise entlastet.

Während des anfänglichen Betriebs eines Verdichters tritt Luft (oder ein anderes Strömungsmittel), die in den Hohlraum des Rückschlagventils 15 der in F i g. 5 dargestellten Anordnung eintritt, durch den Entlüftungskanal 11 aus, und ein Teil der Luft strömt durch die Bohrung 59. Da die Bohrung 59 und der Entlüftungskanal 11 verhältnismäßig eng sind, entsteht bald ein Druckunterschied über dem Ventilkappenteil 59. Dadurch bewegt sich das Rückschlagventil 15 nach rechts, bis die Bohrungen 19 mit dem Auslaß 7 in Verbindung sind, wie dies in Fig. 2 gezeigt ist. Dann wird das Rückschlagventil 15 zum Verschließen des Entlüftungskanals 11 in der beschriebenen Weise bewegt. Wenn der Verdichter zum Stillstand kommt, drückt die Schraubenfeder 47 das Rückschlagventil ·5 in seine in F i g. 5 gezeigte Lage und öffnet den Entlüftungskanal 11, so daß eine Entlastung sowohl oberstromseitig als auch unterstromseitig der Anfahrcntlastungsventilvorrichtung stattfinden kann.

Obwohl die erfindungsgemäße Anordnung zur Verwendung mit einem Druckluftsystem beschrieben worden ist, ist sie auch für Flüssigkeitssysteme geeignet.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen «09552/178

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Anfahrentiastungsventilvorrichtung für Verdrängermaschinen, insbesondere Kolbenverdichter mit einem Ventilgehäuse, in welchem ein Rückschlagventil und ein dazu koaxiales Entlüftungsventil vorgesehen ist, wobei eine Schraubenfeder, die um einen Abschnitt des Rückschlagventiles angeordnet ist und sich mit ihrem einen Ende an einem Bund des Ventilkörpers und mit ihrem anderen Ende an einem Anschlag des Ventilgehäuses abstützt, das Rückschlagventil in seine Schließlage und das Entlüftungsventil in seine Offenlage drückt und der sich aufbauende Druck das Rückschlagventil gegen die Kraft der Schraubenfeder öffnet, dadurch gekennzeichnet, daß das Entlüftungsventil aus einer Hülse (13) besteht, die sich gemeinsam mit dem Rückschlagventil (15) über einen Koppelring (45) an der Schraubenfeder (47) abstützt daß das Rückschlagventil (15) einen Kolbenbund (17) aufweist, der durch eine zylindrische Fläche (39) des Rückschlagventiles als Totgang vom Koppelring (45) getrennt ist und daß der Kolbenbund (17) in einer Dämpfungsfeder (35) angeordnet ist.

2. Ventilvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilhülse (13) im Querschnitt L-förmig ist und der Schenkel (37) der Ventilhülse einen Anschlag für den Koppelring (45) bildet.

3. Ventilvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der L-Schenkel (37) der Ventilhülse (13) auf dem Totgang (39) gleitbar ist.

4. Ventilvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilhülse (13) in der Schließlage an einem Anschlag (25) des Ventilgehäuses (Iß) anliegt.

5. Ventilvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper des Rückschlagventiles (15) eine Schulter (43) für den Koppelring (45) aufweist.