DE1529273C3 - Elektrisches Vielzweck-Küchengerät - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein elektrisches Vielzweck-Küchengerät gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Bei einem bereits vorgeschlagenen Gerät dieser Ga> tung werden die Schlag- und Rühreinsätze und die Messerklingen von entgegengesetzten Enden der Motorwelle angetrieben (DE-PS 15 29 271).Dies hat den Nachteil, daß sowohl die Messerklingen als auch die Schiag- und Rühreinsätze getrennte Antriebsverbir.dungen, Irestehend aus Schnecke und Schneckenrad, benötigen, wodurch das Gerätegehäuse unhandlich groß wird. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß die Schalter für den Mixer und das Messer an entgegengesetzten Enden des Gehäuses angeordnet sind und hierdurch die Betätigung dieser Schalter sehr schwierig ist.

Weiterhin sind Vielzweckgeräte bekannt, bei denen die Motorwelle eines Handrührgerätes mit einem zusätzlichen Werkzeug mechanisch gekuppelt und dieses dadurch in Drehung versetzt wird (CH-PS 3 81 374 und DE-GM 17 51 786). Hin- und hergehende Messer können mit dieien Geräten nicht angetrieben werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein elek-

io. irisches Vielzweck-Küchengerät zu schaffen, bei dem - das Handrührgerät oder das Messer abwechselnd von dem Motorantrieb angetrieben werden können, ohne dabei ate Gehäuselänge wesentlich vergrößern zu müssen.

Gelöst wird diese Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs:1.

Durch die Ei findung ergibt sich ein kurzes Gehäuse, wodurch die Handhabung des Gerätes im Gebrauchszustand als Messer oder als Handrührgerät wesentlich erleichtert wird. Weiterhin können die Bedienungsschalter betätigt werden, .ohne die Lage der Bedie-, nungshand am Gerätegriff zu verändern. Auch werden" die Herstellungskosten durch Einsparung einiger Antriebsglieder wesentlich gesenkt. '

Ein Ausführungsbeispiel der Beiladung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im ^folgenden näher beschrieben. Es zeigt

Fig. 1, eir>. Ausschnitt aus einem senkrechten Längsschnitt durch eine Ausführungsform des Gerätes nach der Erfindung nach der Linie 1 -1 der F i g. 2,

F i g. 2 ein Ausschnitt aus einer Schnittzeichnung nach der Linie 2-2 in der F i g. 1,

Fig. Z eine Schnittzeichnung nach der Linie 3-3 in der Fig. 2,

F i g. 4 eine schaubildliche Darstellung eines Klingenantriebsträgers.

Das in den Zeichnungen dargestellte Küchengerät besteht aus einem herkömmlichen Handrührgerät, das zwei am vorderen Ende des Gerätes angetriebene Messerklingen 10 aufweist. Zuerst soll der Rührteil des Gerätes beschrieben werden. Des Handrührgerät weist ein. Basisglied und ein Deckglied 12 auf. Im Inneren des von den beiden Gliedern 1 i und 12 gebildeten Ge.iäuses ist ein Elektromotor !3 angeordnet. Die Läuferwelle 14 des Motors 13 verläuft längs des langgestreckten Gehäuses. Am vorderen Ende des Gerätes ist das Basirgiied Ii mit zwei Spindellagern ausgestaltet, in denen je eine Hohispindel 16 mit einem Schneckenzahn-,» rad gelagert ist. Die Hohlspindelteile sind mit. 16' und deren Schneckenzahnräder mit 16" bezeichnet.

Im Gebrauch wird das Gerät allgemein waagrecht gehalten. Die Achsen der Teile 15 und 16 verlaufen daher senkrecht, in die Kohlspindelteile 16' werden zwei Schlag- oder Rührwerkzeuge Yl entfernbar eingesetzt. Am vorderen Ende der Motorwerlle ist eine Schnecke 18 vorgesehen. Die Fig. 1 und 2 zeigen das rechts gelegene oder vordere Ende des Gerätes. Die Schnecke !S erstreckt sich zwischen den Schneckenzahnrädern 16", die die Rührwerkzeuge des Gerätes in

6C Umdrehung versetzen. Das Gerät ist mit einem allgemein !anggestreckten Handgriff 19 ausgestattet, der sich längs des Gerätes mit Abstand vom Deckglied 52 erstreckt. Der Handgriff iS sieht am vorderen Ende über eine hohle senkrechte Säule 20 mit dem Deckglied S2 in Verbindung. Die Teile 19, 20 und 12 können als ein Stück hergestellt werden. In der hohlen Säule ist ein elektrischer Ein- und Ausschalter für den Motor 13 angeordnet. Der Schalter ist an sich bekannt und weist

eine in die hohle Säule 20 eingebaute und mit Anschlußkontakten versehene Platte 21 auf, die außerdem eine Kontaktschiene 22 trägt. Auf dieser Schiene gleitet ein Kontaktarm 23 des Schalters hin und her. An der Schalterplatte 21 sind ferner mehrere elektrisqhe Kontakte 24 angeordnet, die mit verschiedenen Zapfungen der Wicklung des Elektromotors 13 verbunden sind. Mit Hilfe dieses Schalters kann der Motor 13 auf verschiedene Drehzahlen eingestellt werden, zu welchem Zweck am oberen Ende der Säule 20 ein Einstellknopf 25 angeordnet ist. Die Fig. 1 zeigt den Schalter in der Aus-Stellung. Wird der Einstellknopf 25 nach vorn bewegt, so wird der Kontaktarm 23 um den Drehpunkt 26 nach rückwärts verschwenkt und der Reihe nach mit den Kontakten 24 in Berührung gebracht.

Zum Auswerfen der Schlag- und Rühreinsätze 17 von Hand ist am vorderen- Ende des Gerätes ein Auswerferknopf 27 vorgesehen. Im Bezirk der Rühreinsätze ist unter dem Basisglied 11 eine Auswerferplatte 28 angeordnet, die am^vorderen Ende mit zwei Lagerungsteilen 28'^r-.versehen ist, die auf den am Basisglied 11 vorgesehenen Lagerteilen 28" verschwenkbar gelagert sind./Das rückwärtige Ende der Platte 28 ist mit dem Auswerferknopf 27 über ein langgestrecktes und im wesentlichen senkrecht verlaufendes Glied verbunden. Wird der Knopf 27 eingedrückt, so wird die Platte ab 28 abgesenkt und löst die Rühreinsätze des Gliedes 17 aus den Hohlspindeln 16'. Dies erfolgt mit Hilfe von Fingern 30, die an der Platte 38 vorgesehen sind. Die Finger 30 erstrecken sich von der Platte 28 aus nach unten in Richtung zu den an den Einsätzen 17 befestigten Ringscheiben 31. Bei der Bewegung der Platte 28 nach unten, stoßen die Finger 30 gegen die Ringscheiben 31 und drücken die Rühreinsätze aus den Hohlspindeln 16' heraus. Eine zwischen der Platte 28 und einer unterhalb der Platte 28 befindlichen Abdeckplatte 33 angeordnete Feder 32 drückt die Auswerfervorrichtung in die Ruhestellung. Die Abdeckplatte 33 ist natürlich mit öffnungen 34 für die Hohlspindeln 16' und mit öffnungen 35 versehen, durch die die Auswerferfinger auf die Ringscheiben 31 einwirken können.

Im Gebrauch erfaßt der Benutzer das Gerät am Handgriff 19 und hält es vor seinem Körper fest. Mit anderen Worten, nach den f¹ i g. 1 und 2 ist das rechte j Ende oder der vordere Teil des Gerätes vom Benutzer abgewandt. Dieses vordere Ende des Gerätes ist mit zwei Messerklingenhaltern 37 versehen. Diese Halter 37 j liegen vor der die Schneckenzahnräder und die Spindeln j umfassenden Anordnung. Die Halter 37 werden in der ! Längsrichtung des Gerätes hin- und herbewegt. Die Halter sind einander zugewandt und nehmen zwei Messerklingen 10 entfernbar auf. Zum Freisetzen und Herausnehmen der Klingen 10 sind beiderseits des vorderen Endes des Gerätes zwei Klingenlöseknöpfe 38 vorgesehen. Werden diese Knöpfe 38 eingedrückt, so werden die Federn 39 zusammengepreßt und setzen die Klingen in den Haltern 37 frei. Die Halter 37 sind in eine rinnenförmige Vertiefung 40 am Basisglied 11 eingesetzt. Diese Vertiefung 40 bildet eine Gleitführung für die Halter 37. Die Halter werden in dieser Gleitführung von einer Deckplatte 41 festgehalten, die auf die Halter 37 aufgelegt wird und am Basisglied Il mit Hilfe der Schrauben 42 befestigt wird. Die Klingenhalter 37 werden von der Schnecke 18 über eine Antriebsverbindung hin- und herbewegt, die aus einem Schneckenzahnrad 43 und aus zwei Verbindungsgliedern 44 besteht. Das Zahnrad 43 befindet sich unterhalb der Schnecke 18 und hinter den Spindellagern 15. Die Drehachse des Zahnrades liegt in einer waagrechten Ebene und verläuft quer zur Längsachse des Gerätegehäuses. Das Schneckenzahnrad 43 ist an beiden Seiten mit;.zwei Kurbelzapfen 45 versehen. Die Verbindungsglieder 44 erstrecken sich in der Längsrichtung des Gerätes unterhalb der Schneckenzahnräder 16" und zwischen den Spindellagern 15. Um Platz für die Verbindungsglieder 44 zu schaffen, sind an der Außenseite der einander zugewandten Teile der Spindellager 15 Ausschnitte vorgesehen, wie in der Fig.2 bei 46 dargestellt. Die Verbindungsglieder 44 sind mit dem vorderen Ende an die rückwärtigen Enden der Klingenhalter 37 mit Hilfe der Zapfen 47 angelenkt (F'iß.A). Die rückwärtigen Enden der Verbindungsglieder.44 sind auf den Kurbelzapfen 45 gelagert. Die entgegengesetzten seitlichen Enden der Anordnung 43 ruhen in Lagern 48, die in die an den entgegengesetzten Seiten des Basisgliedes. 11 vorgesehenen Lagersitze 49 eingesetzt sind. Aufgrund des Einbaus der Antriebsvor-" richtung für die Messerklingen in den vorderen Teil des Handrührgerätes wird die vorhandene Schnecke 18 für den-.Antrieb der Messerklingen beniftzt^wodurch die Länge des kombinierten Gerätes nicht wesentlich vergrößert wird im Vergleich zu der Länge, die für das Rührgerät an sich erforderlich ist. Angesichts der Art undv'Weise, in der ein solches Handrührgerät üblicherweise benutzt wird, ist es für eine Hausfrau naheliegend, daß die Messerklingen 10 sich am vorderen Teil des Gerätes befinden. Die Teile sind derart angeordnet, daß das Handrührgerät ohne nennenswerte Mehrkosten mit einem elektrischen Messer ausgestattet wird. Weiterhin ermöglicht der Antrieb der Messerklingen vom vorderen Ende des Gerätes aus die Anordnung aller erforderlichen Bedienungsorgane an der hohlen Säule 20, so daß diese von der Hausfrau mühelos betätigt werden können, wie bereits beschrieben.

In der Fig.4 ist einer der Klingenhalter 37 schauÜildlich dargestellt. Die beiden Halter sind einander gleich. Die Feder 39 besteht aus einem ausgestanzten und nach oben abgebogenen Finger einer größeren Feder 62. An dem einen Ende ist die Feder 62 am Hefter 37 mittels Nieten 63 befestigt. Die Feder 62 ist am freien Ende mit einem Ausschnitt 64 versehen, der eine an der Klinge 10 vorgesehene Zunge 65 aufnimmt. Der Schaft der Klinge 10 wird in den Halter 37 zwischen der .Feder 62 und mehreren Nasen 37' eingesetzt, die an den entgegengesetzten Seiten des Halters 37 vorgesehen-sind. Am geschlossenen Ende des Halters 37 ist eine gebogene Feder 66 vorgesehen. Wird die Klinge 10 in den Halter 37 eingesetzt, so legt sich das innere Ende der. Klinge an die Feder 66 an und drückt diese etwas zusammen. Zu dieser Zeit wird die Nase 65 auf das Loch 64- ausgerichtet und rastet in dieses ein, wodurch der Haker und die Klinge miteinander verbunden werden. Wird zum Freisetzen der Klinge das Außenende des Fingers 39 zusammengedrückt, so wird der Verbindungsteil zwischen den Teilen 39 und 62 gegen die¹ Klinge verschwenkt, wobei das Außenende am Loch 64 sich von der Klinge entfernt und die Nase 65 aus dem Loch 64 befreit. Hierbei drücken die gespannten Federn 66 die Klinge aus dem Halter etwas heraus, so daß die Nase 65 dem Loch 64 nicht mehr gegenübersteht, wenn der Federfinger 39 freigesetzt wird. Hiernach können die Klingen 10 aus den Haltern 37 herausgenommen werden.
: Die Löseknöpfe 38 sind in Führungsnuten 80 gelagert,

die an entgegengesetzten Seiten des Basisgliedes 11 vorgesehen sind. Die Knöpfe 38 sind an der Unterseite mit Ausnehmungen versehen, die eine Feder 82 und einen Anschlagzapfen 82 aufnehmen. Der Anschlagzapfen 82 bildet einen Teil des Basisgliedes 11. Die Federn 81 sind zwischen den Zapfen 82 und den Außenenden der Knöpfe 38 angeordnet und drücken diese nach außen, wobei die Anschläge 82 die Bewegung der Knöpfe 38 nach außen begrenzen.

Die Klingenantriebs- und Halteglieder sitzen in der Führung 40. Diese ist am Grund mit einer Leiste 67 versehen, die in der Längsrichtung der Führung verläuft, wobei an den entgegengesetzten Seiten der Führung für Ausrichtungszwecke die Nuten 68 vorgesehen sind. Zu demselben Zweck ist an der Unterseite der Platte 41 eine Leiste 69 vorgesehen. Die Schalterplatte 21 wird von der Platte 41 von einem Winkelstück 70 entfernt gehalten, das an der Platte 41 mittels Schrauben 42 befestigt ist.

Das Schneckenzahnrad 43 und die Verbindungsglieder 44 sind unterhalb der Ebene der Schneckenzahnräder 16" und der Schnecke 13 gelegen. Die Exzenter oder Kurbelzapfen 45 sind.an.ilen entgegengesetzten Seiten des Zahnrades 43 vorgesehen und mit diesem einstückig hergestellt. In der Achse des Zahnrades 43 erstreckt sich durch dieses und durch'die Exzenter 45 ein Stift 71, an

dessen entgegengesetzten Enden Lagerkragen 72 befestigt sind. Die Lagerkragen 72 sitzen in Lagern 48, die in die Sitze 49 eingesetzt sind. Die Lager 48 werden in ihren Sitzen 49 von Fingern 73 festgehalten, die einen Teil des Hauptlagerhalters 74 bilden, der für das vordere Lager der Motorwelle 14 vorgesehen ist Die Exzenter 45 drehen sich in den an den linken Enden der Verbindungsglieder 44 vorgesehenen Öffnungen, vgl. • F i g. 1 und 2. Die rechten Enden der Verbindungsglieder 44 und die Halter sind mittels Stiften 75 miteinander gelenkig verbunden, die an den innen gelegenen Enden der Halter 37 vorgesehen sind. Am linken Ende sind die Verbindungsglieder 44 etv/as weggeschnitten, wie bei 44' dargestellt, um Platz für die Zähne der Schnecke 13 zu schaffen.

Nunmehr werden die Einzelheiten der Betätigungsorgane des Gerätes beschrieben. An der Knickstelle zwischen der Säule 20 und dem Handgriff 19 ist ein Ein- und Ausschalthebel 50 angeordnet, der von einer allgemein U-förmigen Feder 52 in die Aus-Stellung beaufschlagt wird. Um^ das Gerät mit Strom zu versorgen, muß de* Hebel 50 eingedrückt und in dieser Stellung festgehalten werden. Beim Eindrücken bewegt der Schalthebel 50 eine Kontaktblaitfeder 53 nach der Fig. 1 nach rechts, die an der Schaltertafel 21 angebracht ist. . .

Gelangt die Schaltfeder 53 mit einer Verlängerung 54 der Kontaktschiene 22 in Berührung, so wird diese unter Spannung gesetzt. Die Kontaktfeder 53 steht mit dem einen Ende der elektrischen Wicklungen des Motors 13 in Verbindung, während die Kontakte 24 mit Wicklungsanzapfungen verbunden sind. Wird durch Bewegen des Einstellknopfes 25 der Kontaktarm 23 mit einem der Kontakte 24 in Berührung gebracht, so wird der Stromkreis für den Motor 13 durch Niederdrücken des Einschalthebels 50 geschlossen. Bei einem herkömmlichen Rührgerät ist der Einschalthebel 50 weggelassen, und das eine Ende der elektrischen Wicklungen des Motors steht direkt mit der Kontaktschisne 22 anstatt über die Kontaktfeder 53 in Verbindung.

Der Einschalthebel 50 befindet sich in einer Vertiefung 55, die an der Unterseite des vorderen Teiles des Handgriffes i9 vorgesehen ist. Das rückwärtige Ende der Vertiefung 55 ist mit einem Sitz 56 für einen Teil 57 des Einschalthebels 50 versehen, wodurch ein Lager für den Einschalthebel geschaffen wird. Der Einschalthebel 50 ist aligemein L-förmig ausgestaltet, wobei der nach unten gerichtete Schenkel 58 derjenige Teil ist, der die Kontaktfeder 53 zum Schließen des Stromkreises direkt betätigt. Wird der Hebel 50 ._■ losgelassen, so bewegt die Feder 52 selbsttätig den Teil 58 von der Kontaktfeder 53 hinweg, wodurch der Stromkreis für den Motor wieder geöffnet wird.

An der Knickstelle des L-formigerTEfaschalthebels 50 ist ein Ansatz 59 vorgesehen, der sich zur Acftse 26 des Schalters zum Einstellen der Drehzahlen hin erstreckt. An dieser Achse 26 ist eine Arretierungsnocke 60 für den Einschalthebel 50 und den Drehzahlsrhalter angebracht, die mit einer Verbreiterung 51 versehen ist. Wird der Einstellknopf 25 nach rückwärts in eine Einstellung bewegt, bei der der Kontaktarm 23 rechts außen von dem Kontakt 24 (F i g. 1) gelegen ist, so legt sich die Verbreiterung 61 von oben her an die Oberseite des Ansatzes 59 an, wodurch der Einschalthebel 50 in der Ruhestellung festgehalten wird. Mit anderen Worten, wird der Drehzahleinstellknopf 25 in die Aus-Stellung bewegt, so kann der Einschalthebel 50 nicht eingedrückt werden und damit der Motor nicht eingeschaltet werden.

Der Einschalthebel 50 ist als Sicherheitsmaßnahme vorgesehen und soll verhindern, daß die Messerklingen 10 zufällig betrieben werden, nachdem der Stecker der Anschlußschnur in eine Steckdose eingesteckt worden ist, wenn der Knopf 25 in einer anderen Einstellung als in der Aus-Stellung steht oder verblieben ist. In einem solchen Falle werden dfe Klingen 10 nicht angetrieben, es sei denn, der Einschalthebe! 50 wird bewußt' eingedrückt. In der Gebrauchsanweisung für das Gerät wird natürlich empfohlen, den Einstellknopf 25 immer in die Aus-Stellung zu bewegen, bevor die Rühreinsätze oder die Messerklingen eingesetzt oder herausgenommen werden.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

15 29 273 Patentansprüche:

1. Elektrisches Vielzweckküchengerät, be stehend aus einem Gehäuse mit auf dessen Oberseite angebrachtem Handgriff, in dem die Betätigungseinrichtungen für die Steuerung des Motors untergebracht sind, und einem in dem Gehäuse angeordneten über eine Schalteinrichtung steuerbaren Motor mit einer Pantriebswelle mit an einem Ende vorgesehener Schnecke und einem Rührwerksantrieb, der eine mit der Schnecke in Eingriff stehende Kombination von zwei Schneckenrädern und dazugehörgen Hohlspindeln innerhalb des Gehäuses umfaßt, um ein Paar lösbar in den Spindeln angeordneter Rührbesen anzutreiben, wobei von dem Motor ein zweites Küchenwerkzeug antreibbar ist, das aus einem Paar hin- und hergehender Messerklingen besteht, und innerhalb des Gehäuses ein Paar von Messerklingenträgern aufweist, in denen die Messerklingen lösbar gehalten und durch die die Messerklingen in Gehäuselängsrichtung^Jhjn- und herbewegbar sind, dadurch g«jce"frrrz e i c h η e t, daß die Messerklingengträger 37 in Antriebsverbindüng mit der Schnecke 18 an eine.m Ende der Antriebswelle ( 14) stehen, wobei ein zweites Schneckenrad (^3), das mit der Schnecke (18) in Eingriff steht, ein Kurbeltrieb (45), der auf entgegengesetzten Seiten des zweiten Schneckenrades (43) ausgebildet ist, und eine Verbindungsstange (44), die sich zwischen dem Kurbeitrieb und den Messerk!:ngenträgern,(37) erstreckt, vorgesehen sind, wobei die Messerküngenträger (37) am vorderen Gehäuseende, vor dem Schneckenrad (16"), und den Hohlspindeln (16'), angeordnet sind, und das zweite Schneckenrad (42) mit horizontaler Drehachse hinter dem Schneckenrad (16") und den Spindeln (16') mit der Schnecke (18) in Eingriff steht.

2. Küchengerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (»9) über einen vertikalen hohlen Ständer (20) mit dem Gehäuse verbunden ist, daß in dem hohlen Ständer (2C) ein Schalter (22,23) zum Steuern der Geschwindigkeit des Massers vorgesehen ist, der über einen vom Daumea bedienbcren Steuerknopf (25) an der Oberseite des Ständers (20) betätigbar ist und daß in dem Handgriff (19) neben dem Ständer (20) ein Steuerschalthebel (50) und eine Verriegelung (60) für. den Steuerknopf (25) und den Steuerschalthebel (50) angeordnet sind, um den Steuerschalthebel (50) in der »Aus«-Stel!ung zu verriegeln, wenn der Steuerknopf (25) in die »Aus«- Stellung bewegt ist.