DE1500184A1 - Mischbatterie fuer Kalt- und Warmwasser mit Temperaturanzeiger - Google Patents

Description

• kischbatterie fürKalt- und Warmwasser mit Temperaturanzeiger

  Die Urfindung betrifft eine Mischbatterie für Kalt- und Warmwasser

  mit Temperaturanzeiger, wie Ventile oder Hähne für das Aualassen

  eines Gemisches aus heißem und kaltem Wasser durch eine einzige

  ii.uslaßtülle, wobei ein derartiges Ventil eine Ablenkarrdnung für

  das Ablenken zu einer sekundären oder Sprühleitung durch ein Ab-

  lenkrohr in der Tülle aufweist, sowie ein Handgriff vorgesehen ist,

  dessen Lage die Anteile an heißem und kaltem Wasser in dem Auslaß-

  gemisch anzeigt.

  Die Erfindung wird im folgenden beispielsweise unter Bezugnahme

  auf die beigefügten Zeichnungen erläutert:

  Fig. 1 ist ein Aufriß des erfind ungsgeu*en Ventile.

  Fig. 2,3 und 4 sind Querschnittsansichten nach den Linien 2-2,

  3-3 bzw. 4-4 nach der Fig. 1.

  Die. erfindungsgemäße idischbatterie bzw. Ventil weist ein zylinder-

  förmiges Gehäuse oder Kragen oder Dichtungselement 10 auf, das

  einen Zylinderförmigen Ventilkörper oder Kern 12 umgibt und hieran

  vermittels Ringen 11 abgeichtet ist. Senkrechte r:Inlaßbohrungen

  13--14 weisen Oeffnungen 1.5-16 auf, die 17 enthalten

  lind sind an ihren urteren Enden mit .irlßyeit,:n ;a@, -:_i.20 für

  rieißes and kaltes --Nask:er verburjde n. .-:.e oeffr:@#.- r,_--1der Boh-

  l'ungen J..3-14 Pffnen sich in den kuppellörm_Lg@:r@; kon : : -en Ventil-

  :, i tz 22 der Körpers IL-"

  ßine dritte senkrechte Bohrung 23 für den Wasserauslaß öffnet sich

  ebenfalls in Form einer Auslaßöffnung bezüglich dds Sitzes 22 des

  Ventilkörpers und ist an dem unteren Ende seitlich offen.

  Gegen den Sitz 22 des Körpers 12 und die Dichtungsringe 17 liegt an

  und ist abgedichtet ein konkaves erstes Ventilteil 25, das für

  Steuerzwecke verschoben oder gedreht wird. Von der oberen knnvemen

  Oberfläche desselben erstreckt sich nach oben ein rnittlerer Schaft

  34, an dem weiter unten für die Ausbilden eines Handgriffs zu er-

  läuternde Teile angeordnet sind.

  Das Ventilteil 25 weist Einlaßöffnungen 26 und eine Auslaßöffnung

  27 auf.

  Ueber dem Ventilteil 25 liegt eine kappenförmige Dichtungaplatte 38

  vor, deren äußere Kante abgedichtet mit einer ringförmigen Zone 3,0

  des Körpers 12 vorliegt. Uebex der Abdichtungsplatte 38 ist eine

  kuppelförvzige Halterungskappe 40 angeordnet, die auf ein Außenteil

  41 des Körpers 12 aufgeschraubt ist.

  Der Schaft 34 bewegt sich in einem Laufweg, der durch einen läng

  liehen Schlitz 44 der Dichtungsplatte 38 begrenzt wird.

  Die Dichtungsplatte 38 weist einen den Schaft 34 umgebenden -ich-

  tungsring 60 auf, der abgedichtet gegen die obere Oberfläcrla de:

  Ventilteils 35 angeordnet ist. Die "Lbdichtungs"#,ll=;tte ,33 li_n-n

  Dichtungsring 64 für das Abdichten der rinL,:Lorr.ii@,en Zone

  Körpers in der gezeigten Weise auf. Somit :jirct e;>> =@b@@, r#htet=@

  Ischkarümer 64=n arzsgebillet, die über die Ventilöffnun@erl =`-27

  ,an frei Oeffnungen 15-1E-2-": Jcs Sitzes 22 in Verbinx,_rnt; .; teilt un#ä

  @##ine abt;e.lichtete Gr#i-)ße uri## Y##uc

  und üb er 3 .m

  Um die axiale Drehung oder das Verdrehen des Schaftes 34 in dem

  Schlitz 44 der Dichtungsplatte 38 zu begrenzen, wie es sich durch

  den Handgriff 35 an dem Schaft 34 ergibt, ist ein querseitiger Be-

  grenzungsstift 68 vorgesehen, der an dem Schaft 34 befestigt ist,

  welcher mit den Seiten des Schlitzes 44 unter Begrenzen der axialen

  Drehung des Schaftes 34 um etwa 60° in Eingriff kommt. Nur dies ist

  bei der hier wiedergegebenen Ausführungsform für das Bewegen der

  Auslaßöffnung oder Ausnehmung 27 des Ventilteils 25 aus der voll-

  ständig offenen in die vollständig geschlossene Zage relativ zu

  der Auslaßöffnung des Auslaßkanals 23 erforderlich.

  Ablenkteil

  Im folgenden werden bestimmte Teile des Ventils beschrieben, die

  ein Ablenken des Wasserflusses in der gewünschten Weise ermöglichen

  Wie weiter oben ausgeführt, weist der Hauptventilkörper 12 einen

  ersten Wasa eraus laßkanal 23 auf. Derselbe öffnet sich seitlich

  durch eine ringförmige Ausnehmung 72.

  Es ist weiterhin ein zweiter Wass eraus laßkanal 71 vorgesehen. Der-

  selbe öffnet sich seitlich nach außerhalb des Ventilkörpers 12

  durch eine ringförmige Aus nehmung 70.

  Der Kragen 10, der weiter oben als zylinderförmige Umkleidung an-

  gegebsn ist, umgibt und dichtet beide ringförmige Kanäle 72 und 70

  ab, wobei das Abdichten durch Ringe 11 bewirkt wird.

  Der Kragen trägt abgedichtet eine Tülle 76, deren eines Ende an

  dem Kragen 10 befestigt ist, wobei dieses P*nde beide. ringförmigen

  Kanälen 72 und 70 umschließt.

  Im Inneren der Tülle 76 liegt ein Ablenkrohr 77 vor, das sich in

  den unteren Kanal 70 öffnet und bezüglich desselben abgedichtet ist

  wodurch sich eine Verbindung mit den Kanälen 70 und 71 ergibt.

  Es ist weiterhin eine zweite Wasserleitung 79 vorgesehen, die mit

  dem zweiten Wass eraus laßkanal 70 vermittels des senkrechten Kanals

  71 verbunden ist. Eine derartige Wasserleitung is t allgemein für

  . ein Sprührohr oder Sprühkopf 80 vorgesehen, der sich an dem Ende

  der Leitung 79 befindet.

  Im Inneren der Zeitung 79 ist ein zweites oder Sprühventil 82 an-

  geordnet, das normalerweise geschlossen und unter Federbelastung

  steht, das jedoch manuell nur dann geöffnet werden kann, wenn ein

  Sprühen durch den Sprühkopf 80 erfolgen soll,

  Bei Ventilen dieser Art, und zwar insbesondere bei Abwaschbecken

  für Küchen jedoch ebenfalls für andere Anwendungszwecke ist es

  zweckmäßig, ein Ablenkteil vorzusehen, das dergestalt arbeitet, daß

  das Wasser normalerweise aus der Mündung der Tülle 76 ausfließt

  und nicht aus dem Sprühkopf 80 der zweiten Zeitung $9 ausfließt, je-

  doch die Teile hier dergestalt angeordnet sind, daß bei einem manu-

  ellen Oeffnen des zweiten Ventils 82, das normalerweise geschlossen

  ist, der Fluß des Wassers zu der zweiten Wasserleitung 79 und

  kopf 80 umgelenkt wird, wobei der Wasserfluß aus der Tüllenmündung

  83 verhindert wird.

  Im folgenden wird ein neuartiger Aufbau eines Ablenkteils erläutert.

  das im Inneren der sich allgemein senkrecht erstreckenden und nach

  unten offenen Tüllenmündung 83 angeordnet ist. Normalerweise ist

  das Ventil 82 geschlossen, und das Wasser fließt aus der Mündung

  83 heraus, wobei kein Wasser aus dem Sprühkopf 80 fließt. Das Ab-

  lenkteil in der Tüllenmündung arbeitet automatisch bei Vorliegen

  des Ventils 82 in der offenen Zage, und zwar dergestalt, daß der

  Wass erfluß aua der Mündung 83 abgeschaltet und der gesamte Wass er-

  fluß durch den Sprühkopf 80 geführt wird. Im folgenden wird der

  Aufbau eines derartigen Ablenkteils erläutert.

  Die Tülle 76 liegt allgemein waagerecht vor und ist mit einer

  allgemein senkrechten und sich nach unten öffnenden Mündung 83

  ausgebildet.

  Das Rohr 77 des Ablenkteils weist ein geschlossenes Ende 78 auf,

  das im Inneren der Tüllenmündung 85 angeordnet ist, sowie eine

  Oeffnung 84 in der unteren Oberfläche eines derartig geschlossenen

  Endes, wobei sich die Oeffnung 84 nach unten hin öffnet und im Inne

  res der Tüllenmündung 83 angeordnet ist.

  Ein einstüekiges Ablenkelement 78 weist ein Gehäuse 90 ebenfalls

  im Inneren der Tüllenmündung auf. Ein derartiges Gehäuse 'besitzt

  einen Nippel 9l in der Oeffnun g 84 des Rohrs 77, und das untere

  Ende sitzt in einem Anpaßstück 92, das in der Tüllenmündung 83 be-

  festigt ist. Die untere Kante des Gehäuses 90 ist einstellbar

  gegen einen Flansch 92a eines Nippelteils 93 des Anpaßetücke 92

  vermittels eines Belüftungsgewinderings 94 eingespannt, wobei ein

  federnder Dichtungsring 95 zwischen einem Hing 94 und dem Anpaß-

  nippel 93 vorliegt. Das obere Teil des Gehäuses 90 des Ablenkteils

  liegt fest gegen einen federnden Dichtungsring 96 an und liegt so-

  mit gegen die untere Oberfläche des für diesen Zweck flachgemachten

  Rohre 77 vbr.

  In dem .Gehäuse 90 ist eine Membran 101 angeordnet, deren äußere

  Kante in dem Gehäuse 90 durch einen ortsfesten Abe tandahalter 103

  und ortsfesten Träger 105 eingespannt ist, so daß die äußere Kante

  der Membran 101 nicht beweglich ist.

  Die innere Kante einer derartigen Membran 101 ist eins tückig an

  einem Kolben 106 befestigt, dessen oberes Ende einatückig mit der

  inneren Kante einer ringförmigen Kolbenplztte @0`I befestigt ist,'

  wodurch das obere Erde den Kolbens 106 oAhr erheblich vergrößert

  wird, und zwar wesentlich mehr als das vergr aßprte untere Ende 108

  des Kolbens 106. Somit stellt der Kolben 106 mit seinen etwas ver-

  größerten unteren Ende 308 und dessen stark vergrößertem oberen

  Ende 107 ein Differentialflächenkolben dar, dessen Arbeitsweise

  weiter unten erläutert ist.

  In dem Gehäuse 90 ist ein Kolbensitz 110 in Form eines konischen

  Ringes angeordnet, dessen innere ringförmige Kante eine Auslaß-

  öffnung begrenzt, die s o angepaßt ist, das dieselbe durch das unte-

  re vergrößerte Ende 108 des Kolbens 106 geschlossen werden kann,

  sobald der letztere angehoben wird.

  Um das Rohr 77 gegen den Druck abzustützen, der demselben durch

  das Aufschrauben des Belüftungsringes 94 auf die Anpaßplatte 92

  der Tüllenmündung 83 vermittelt wird, wodurch das Gehäuse 90 gegen

  die untere Oberfläche des Rohars 77 nach oben gedrückt wird, ist

  das letztere so ausgebildet ist, das dessen Ende 78 gegen die obe-

  re Oberfläche der Tüllenmündung 83 s o gedrückt wird, das sich hier-

  durch eine Abstützung ergibt.

  Schlitze 112 in der Gehäusewand 90 zwischen dem Abstandshalter 103

  und dem Kolbensitz 110 verbinden das Innere des Gehäuses 90 mit der

  Tüllenmündung, so das sich ein Wasserfluß zwischen der Tülle in das

  Innere des Gehäuses 90 und die Schlitze 112 ergibt, und somit ein

  Wasserfluß selektiv nach unten durch die Oeffnung in dem Kolben-

  sitz 110 und nach außen durch den Belüftungsring 94 bei dem her-

  kömmlichen Wass erfluß, oder wahlweise nach oben durch den Gehäuse-

  nippel 91 und in das Rohr 77 für einen abgelenkten Wass erfluß zu

  der zweiten Zeitung 79, sobald das zweite Ventil 82 .geöffnet ist.

  Das Ablenkteil arbeitet in der folgenden Weise:

  Bei Vorliegen des zweiten Ventils82 in der geschbssenen und somit

  normalen Zage, befindet sich der Kolben 106 in seiner untersten

  Zage aufgrund der Schwerkrafteinwirkung, und es liegt keine Kraft

  vor, die dieser Wirkung entgegenwirkt. Somit ist die Auslaßöffnung

  in dem Kolbensitz 110 offen, und das Wasser fließt durch die Tüllen

  mündung 83, durch die Schlitze 112 des Gehäuses 90 und nach außen

  durch die Oefinung in dem Kolbensitz 110 und nach awßsn E.:r@3 -7 -

  unten durch den Belüftungsring 94. Es fließt kein Wasser nach oben durch das Gehäuse 90, Nippel 91 und in das Rohr 77, und somit fließt kein Wasser in die zweite Zeitung 71.
• Sobald jedoch das Ventil 82 geöffnet wird, werden die zweite Leitung 79 and das Rohr 77 geöffnet und der Kolben 10& wird unter Schließer. der Oeffnung in dem Kolbensitz 110 vermitela des Differentialflächeneffektes angehoben, und zwar aufgrund der Tatsache, daß das obere Ende 107 des Kolbens 106 eine größere Fläche als das untere Ende 108 aufweist. Nachdem der I,clben in dieser Weise unter Schließen der Geffnun g in dem Kolbensitz 110 angehoben worden ist, läuft der Flu ßdes in das Gehäuse 90 durch die Schlitze 112 eintretenden Wassers nach oben in dem Gehäuse durch den Nippel 91 und in das Rohr 77 und heraus durch die zwei üe LEs.tung 79 zu dem Sprühkopf 80 und gleichzeitig erfolgt ein 1.blenken dergestalt, daß das Wasser nicht mehr nach unter. und aue der Tüllenmändung durch den Belüftungsring 94 fließt.
• Temaeraturanzeizer Für die Temperatureinstellung wifd der Schaft 34 in dem Schlitz 44 naen linxs uns rechts, siehe fig. 1, verschoben. Für die Volumeneins tellung wird der Schaft 34 axial in eine beliebige Lage relatiN zu den Enden des Schlitzes 44 in der Dichtung$platte 38 axial gedreht. Hierdurch kann .der Wasserfluß bei jeder gewünschten Temperatur, abgestellt werden, und hierdurch wird das Ventil dergestalt voreingestellt, daß bei einem erneuten Andrehen des Ventils aufgrund erneutem axialen Drehen des Schaftes 34, ein eierartiges Drehen und Oeffnen des Ventils bei der zuvor eingestellten Temperatur erfolgen kann, wie es durch die Zage des Schaftes 34 in dem Schlitz 44 in der zuvor eingestellten Lage bewirkt wird. in den Fig. 1 und 2 ist ein Handgriff 35 in dem Schaft 34 s o gezeigt, daß derselbe ein Gehäuse 180 großen iPurchmessers aufweist, das eine hohle mittlere Hülße 182 enthält, die auf dem Schaft 34 gedrückt

  wird und durch einen einstückigen Flügel 183 mit der Außenseite

  des Gehäuses 180 verbunden ist. Dieses Gehäuse weist eine Abdeckung

  186 mit einer Betrachtungsöffnung oder Loch 187 und einem Flansch

  188 auf, wobei der letztere auf die obere kreisförmige Kante 189

  des Gehäuses 180 geschraubt ist. Bei einer derartigen Verbindung

  der Teile 186 und 180 miteinander ergibt sich ein geeignet geform-

  ter Handgriff 35 für das Handhaben des Schaftes 34 und des Ventil-

  teils 25, wobei diese Teile nach linke und rechts bewegt oder in

  Größe

  gewünschter Weise gedreht werden und eine derartige/und Form auf-

  weisen, daß eine leichte Handhabung durch die Finger des Benutzern

  erfolgen kann.

  Der äußere Rand 188 der Abdeckung 186 bildet einen Handgriff, da

  in den meisten Fällen der Handgriff durch die Fingerspitzen des

  Benutzers gedreht wird.

  Die Dichtungsplatte 38 des Ventils ist mit einem kleinen Loch 192

  ausgebildet, in das eingedrückt eingepaßt das untere Ende eines

  Schaftes 194 angeordnet ist, über dem sich und in Verbindung mit

  dem sich eine Anzeigeplatte oder Fahne 196 befindet, deren linke

  Seite C der oberen Oberfläche derselben blau und mit der Bezeich-

  nung "kalt" und deren rechtes Seitenteil H rot gefärbt und mit der

  Bezeichnung "heiß" versehen ist. Der Schaft 192 springt nach oben

  durch das Gehäuse 180 vor , und die Platte 196 liegt darunter und

  durch die Oeffnung 187 bezüglich der Abdeckung 186 frei, so daß

  man sehen kann, welches Teil der Platte 196 ausgerichtet mit der

  Oeffnung 187 bei einem Veisehieben der letzteren nach links und

  rechts vorliegt.

  Bei einem Bewegen des Handgriffs 35 nach links und rechts werden

  entsprechende Anteile der Flagge 196 freigelegt, wodurch die Lage

  des Handgriffs 35, des Schaftes 34 und des Ventilteils 35 bezüg-

  lieh der Einlaß- und Auslaßöffnungen des Ventils angezeigt wird, wodurch sich eine Anzeige der Temperatureins tellung ergibt.
• Diese Anzeige wird in keiner Weise durch Drehen des Handgriffs 35 zwecks Drehen des Schaftes 34 zur Steuerung des angegebenen Wasnervolumena beeinträchtigt.

Claims (1)

1. Patentansprüche 1. Mischbatterie für heißes und kaltes Wasser mit einem Tempera- turanzeiger, dadurch gekennzeichnet, daß ein zylinderförmiger Ven- tilkörper (12) durch ein zylinderförmigen Gehäuse (10) umgeben unc hieran durch Dichtungsringe (11) abgedichtet ist, Einlaßbohrungen (l3,14) mit Oeffnungen (15,16) an ihren unteren Enden mit Kalt- wasser- und Warmwasserleitungen (18,20) verbunden sind. 2. Mischbatterie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Sitz (22) des Ventilkörpers (12) und Dichtungsringen (15) ein konkaves erstes Ventilteil (25) angeordnet ist, von dessen oberer konkaver Oberfläche sich nach oben hin ein Schaft (34) erstreckt. 3. Mischbatterie nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Ventilteil (25) Einlaßöffnungen (26) und eine Aus- laßöffnung (27) aufweist, über dem ersten Ventilkörper (25) eine Dichtungwplatte (38) und über derselben eine Haltekappe (40) ange- ordnet ist, die auf eine Umkleidung (41) den Ventilkörpers (12) aufgeschraubt ist. 4. Mischbatterie nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungsplatte (38) einen den Schaft (34) umgebenden Dich- tungsring (60) aufweist. 5. Mischbatterie nach einem der vorangehenden Ansprtiahe, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Schaft (34) ein querseitiger Begren- kungsatift (68) für eine begrenzte axiale Drehung das Schaftest (34) in einem Schlitz (44) der Diehtun gsplatte (38) angeordnet iot. FMischbatterie nach einem dervorangehenden Ansprüche, dadurch 7-ekennzeichnet, daß das zylinderförmige Gehäuse (10) an einem Aide -an einer Tülle (76) befestigt ist, wobei dieses Ende *ei ringförmige Kanäle (70,72) umschließt, sowie im Inneren der Tülle (76) ein Ablenkrohr (77) vorliegt, das den unteren Kanal (70) öffnet und abdichtet, sowie eine zweite Wasserleitung (79) vorgesehen ist, die mit, aem Kanal @7u) über einen senxrecnten Kanal (71) in Verbindung steht. 7. Mischbatterie nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Inneren des Kanals (79) ein Sprühventil (82) vorgesehen ist, das eine Tüllenmündung (83) aufweist. B. Mischbatterie nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Gehäuse (90) eines Ablenkwlementes (89) im Inneren der Tüllenmündung (83) vorliegt, das Gehäuse (90) einen Nippel (91) in einer Oeffnung (84) des Ablenkrohrs (77) aufweist. 9. Mischbatterie nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gehäuse (90) eine Membran (101) angeordnet ist, deren innere Kante mit einem Kolben (106) einstück:,g verbdnden ist, der ein verbreitertes unteres Ende (108) uncl OtsrkPrergrößertes oberes Ende (107) aufweist. i