DE159289C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die den Gegenstand vorliegender Erfindung bildende Einfärbevorrichtung für an einem Rahmengestell auf und nieder geführte Stempel an Briefstempelmaschinen unterscheidet sich von den bekannt gewordenen Einrichtungen ähnlicher Art dadurch, daß einerseits infolge federnder Lagerung des Stempelfarbkissens ein allmähliches Anlegen desselben an den Stempel erfolgt, andererseits das Stempelfarbkissen beim Niedergang des Stempels nahezu gleichzeitig von der ganzen Stempelfläche abgehoben und dann seitlich abgeschwenkt wird, um ein Verschmieren des Stempels zu vermeiden.

Auf der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung dargestellt, und zwar veranschaulicht

Fig. ι in Ansicht die Anordnung des Stempels mit Schnitt durch die Einfärbevorrichtung in Ruhestellung,

Fig. 2 die Stellung bezw. Bewegung der

einzelnen Teile beim Niedergang des Stempels.

-Der Stempel a, der in einem senkrecht

beweglichen Querbalken b befestigt ist, ruht mit seiner unteren Fläche in der Ruhestellung (Fig. 1) gleichmäßig und fest auf dem Farbkissen g. Das Farbkissen g ist in einem Kasten m gelagert und wird darin durch Federn ρ gleichmäßig nach oben gedrückt. Beim Niedergang des Stempels a wird der Kasten m mit dem Farbkissen, der mittels Zapfen in dem Langloch r an den Gelenkhebeln k und k^l aufgehängt ist, durch die Pendelarme h zunächst fast parallel zu seiner Ruhelage vom Stempel abgehoben und dann in die in Fig. 2 dargestellte Lage zurückgedrückt. Durch das Langloch r wird dem Farbkissen eine ausreichende Bewegungsfreiheit gegeben und die gleichmäßige Abhebung desselben vom Stempel, sowie Anlegung an den letzteren erreicht. Die Stempelmaschine wird durch diese Anordnung des Farbkisseus in ihrer Bewegungsfreiheit in keiner Weise beeinträchtigt, weder hinsichtlich der zeitlichen Aufeinanderfolge der einzelnen Abstempelungen noch in bezug auf die Größe und Dicke der zu stempelnden Briefe usw.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Einfärbevorrichtung für Briefstempelmaschinen mit an einem Rahmengestell auf und nieder geführtem Stempel, dadurch gekennzeichnet, daß das Farbkissen (g) federnd in einem Kasten fm) gelagert ist, der einerseits mittels eines Zapfens in dem Langloch fr) eines durch die Feder (q) belasteten, am Gestell drehbar befestigten Lenkers (k, k^l) aufgehängt ist und durch die unten an diesem angebrachte Feder (i) gegen den Stempel hin gedrückt wird, andererseits durch die Lenker (h) mit dem Stempelträger (b) derart verbunden ist, daß das Stempelkissen beim Niedergang des Stempels nahezu gleichzeitig von der ganzen Stempelfläche abgehoben und dann seitlich abgeschwenkt wird, zum Zweck, ein Verschmieren des Stempels zu vermeiden.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.