DE156347C

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Publication number: DE156347C
Application number: DENDAT156347D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Den Gegenstand vorliegender Erfindung bildet ein zusammenlegbarer Fahrstuhl, Kinderwagen und dergl.

In der beiliegenden Zeichnung ist ein solcher Fahrstuhl beispielsweise dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. ι den gebrauchsfertigen Wagen im Längsschnitt, Fig. 2 in Draufsicht, Fig. 3 denselben in zusammengelegtem Zustande in Seitenansicht, Fig. 4 in Vorderansicht, Fig..5 einen Teil des Wagens im Zustande nach der Auslösung des Haupthakens im Längsschnitt, Fig. 6 diesen Teil in Vorderansicht.

Das Grundgerippe dieses Fahrstuhles ist das eines gewöhnlichen vierbeinigen Stuhles. Die rückwärtigen Beine bilden ein Stück mit den Rücklehnenträgern 1, 2 und besitzen je an dem unteren Ende eine abgerundete Blattfeder 5, welche das röhrenförmige Achslager 6 für die Räder 7 trägt. Nahe am unteren Ende der vorderen Stuhlfüße 3 ist je ein kleines Rad 8 drehbar befestigt. Die Verbindung zwischen den Rücklehnenträgern bezw. den rückwärtigen und vorderen Stuhlfußen bilden einerseits die Sitzträger 9, welche um Bolzen 12, 13, und andererseits die zu einer Fußbank 11 ¹ verlängerten Querstützen 11, die um Bolzen 14,15 drehbar befestigt sind. Die gleicharmigen Füße sind untereinander durch Rundeisenstäbe 16, 17, 18 verbunden, deren Enden die genannten Dreh- und Befestigungsbolzen sind. Auf die oberen Rundeisenstäbe 16, 17 sind Holzwalzen 19 aufgesteckt, auf welchen der Sitz, der aus Stoff, Polsterung, geflochtenen Bändern oder dergl. bestehen kann, befestigt wird. Auf den oberen Bol

zen 12 der vorderen Stuhlbeine 3 bezw. auf deren Verbindungsstangen 16 ist auch innerhalb des Stuhles beiderseits je eine Stütze 20, welche die Seitenlehne 21 trägt, drehbar befestigt. Diese Stützen 20 ragen ein Stück über die Rücklehne heraus, besitzen je eine Erweiterung 22 und im Bereich der letzteren einen Einschnitt 23 und ungefähr in der Mitte dieser Erweiterung wie auch nahe dem Ende der Stütze je eine Rundeisenstange 25, 2ζ^α, durch welche beide Stützen miteinander verbunden sind. Die Verbindungsstange 25 ^a ragt über die Stützen 20 auf beiden Seiten heraus und gleitet stets auf der Oberkante der beiderseitigen Träger 26 des Handgriffes 27. Diese Träger sind auf dem Ründeisenstab 28, welcher die beiden Rücklehnenträger I, 2 miteinander verbindet, drehbar befestigt. Sie liegen an der Innenseite neben diesen und besitzen in einer gewissen Entfernung von den Drehpunkten je einen Führungshaken 29 und nahe ihrem Ende einen sie verbindenden Handgriff 27. Diese Entfernung muß derart bemessen sein, daß, wenn die Seitenstützen 20 sich in Gebrauchslage befinden, wobei deren Einschnitte 23 den Rundeisenstab 28 aufnehmen, der am Ende der Stützen 20 angebrachte Rundeisenstab 25^ bezw. dessen außenliegende Enden vollständig in die Öffnung des Hakens 29 eingreifen. Auf der Verbindungsstange 28 ist noch ein Lehnbrett 30 vermittels an beiden Seitenwänden desselben befestigter Beschläge 31, die nach unten in einen Haken 32 ausgestaltet sind, drehbar angebracht. Diese Haken 32 sind derart geformt, daß sie bei auf-

gerichteter Stellung des Brettes 30 die Rundeisenstange 25 der Seitenstützen 20 umfassen und festhalten.

Es sind demnach alle Teile entweder gelenkig oder abnehmbar miteinander verbunden. In der Gebrauchsstellung ist diese Gelenkigkeit durch den Eingriff einerseits von Haken 29 auf Stange 25°, andererseits durch Haken 32 auf Stange 25 aufgehoben. Das ganze System ist starr.

Wird aber das Lehnbrett nach der Richtung des Pfeiles α umgeschlagen (Fig. 5 und 6), dann lassen dessen Haken 32 die Stange 25 heraus, die Handgriffträger 26 fallen infolge ihres Eigengewichtes herab und mit ihnen die Armstützen 20, deren Einschnitte 23 sich von der Stange 28 auslösen. Die Armstützen gleiten mit ihrer Verbindungsstange 25^ längs der Oberkante der Träger 26, bis sie beide die tiefste Stellung einnehmen, die sie erreichen können. Nun wird der Sitz in der Richtung des Pfeiles b gegen die Lehne dadurch gedreht, daß man die Walzen 16 in dieser Richtung bewegt; hierbei bewegen sich alle übrigen Glieder in den eingezeichneten Pfeilrichtungen, bis sie ihre äußerste Stellung erreichen (Fig. 3). Schließlich können auch die Räder 7 herausgezogen und geeignet befestigt werden (Fig. 4). Der Rollstuhl bezw.

Wagen ist auf diese Weise vollständig zusammengelegt und kann in einer Segelleinwandtasche oder in einem sonst geeigneten Behälter getragen werden.

Diese ganze Veränderung bis auf das Auf- und Abziehen der Räder ist mit geringer Mühe möglich, indem man mit der einen Hand das Lehnbrett 30 umkippt, mit der anderen Hand den Sitz gegen die Lehne führt. Bei der Ingebrauchnahme des Wagens werden erst die Räder eingesteckt und befestigt, hierauf wird die Lehne vom Sitz gezogen, die Handgriffträger 26 gehoben und das Lehnbrett 30 nach aufwärts geklappt. Hierbei ist besonders zu beachten, daß die Haken 32 die Stange 25 erfassen und die Stange 25^s in den Haken 29 eintritt.

Claims

Patent-Anspruch:

Zusammenlegbarer Fahrstuhl, dessen Stuhlbeine gelenkig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß an der oberen Verbindungsstange (28) der hinteren Stuhlbeine (1, 2) zwei ein Lehnbrett (30) tragende Haken (32) drehbar angeordnet sind, welche die beiden an dem oberen Bolzen (12) der vorderen Stuhlbeine (3, 4) angelenkten Armstützen (20) an einer Verbindungsstange (25) festhalten und dadurch die Gelenkigkeit der vorderen Stuhlbeine gegenüber den Sitzträgern (9) aufheben können, während eine nahe am Ende der Armstützen (20) befestigte und beiderseits über dieselben herausragende Verbindungsstange (25 ^a) in die beiden Haken (29) der an der oberen Verbindungsstange (28) der hinteren Stuhlbeine angelenkten Handgriffträger (26) eingreift und dieselben in gehobener Lage halten kann, wodurch die Stuhlbeine (1, 2, 3 und 4), deren Querstäbe (11, 11¹) und der Handgriffträger (26) in unverrückbarer Lage zueinander gehalten werden, während beim Umklappen des Lehnbrettes (30) die Gelenkigkeit der einzelnen Teile wieder hergestellt wird.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.