DE1561883B1 - Maschine zum Füllenund Verschliessen von Umschlägen - Google Patents

Description

nahmekammer, die in Anlage mit den Seitenrändern eines- jeden Umschlages bringbar sind, Betätigungseinrichtungen, die die Klemmteile gleichzeitig mit dem Betrieb der Saugvorrichtungen gegeneinander 5 bewegen, eine an einer weiteren Zuführstation angeordnete, an sich bekannte Zuführvorrichtung, die Einlagen in den Umschlag einführt, während dessen Seitenwände auseinandergehalten sind und sich die Klappe nach außen erstreckt, eine an einer Einsteck-Zuführstation angeordneten Zuführvorrichtung zur io station angeordnete Einsteckvorrichtung,, die die VerEinführung jeweils eines Umschlages in eine·. Auf- schlußklappe in das offene Umschlagende faltet, nahmekammer, derart, daß Sich das offene Ende und während die Seitenwände auseinandergehalten sind, die Verschlußklappe des Umschlags in der Nähe des und durch eine Vorrichtung, die den Umschlag zu Radumfangs befinden. einer Abführstation aus einer jeden Aufnahmekam-

Bei einer bekannten Maschine zum Verschließen 15 mer entfernt.

von Umschlägen (französische Patentschrift 478430), Eine derartige Maschine gestattet ein sehr schnel-

die ebenfalls ein schrittweise gedrehtes und mit radial les kontinuierliches Einfüllen von Einlagen in die angeordneten Aufnahmekammern für die Umschläge Umschläge, die aus leichtem Papier bestehen könversehenes Rad aufweist, werden die Verschluß- nen, sowie ein leichtes Verschließen der Umschläge klappen der Umschläge beim Durchgang durch eine 20 durch einfaches Einstecken der Verschlußklappen in Abführstation außen an einer Seitenwand der Um- die offenen Enden der Umschläge, so daß die Einschläge befestigt. Diese Maschine ist daher nicht lagen zuverlässig in den Umschlägen gehalten sind, geeignet, die Verschlußklappen von Umschlägen in ohne daß eine Verklebung der Verschlußklappen ein offenes Ende der Umschläge lediglich einzu- nötig ist. Die Kombination der beweglichen Klemmsteeken, und außerdem weist sie auch keine Einrieb- 25 teile mit den Saugvorrichtungen in einer jeden Aufrichtungen zum Füllen der Umschläge mit Einlagen nahmekammer des Rades bringt den Vorteil, daß die auf. Seitenwände der Umschläge im Bereich des offenen

Durch die deutsche Patentschrift 706 317 ist auch Endes der Umschläge der Querschnittsform der Aufeine Vorrichtung zum Füllen von Briefumschlägen nahmekammer zuverlässig angepaßt werden, so daß od. dgl. bekanntgeworden, bei der unter der Einwir- 30 ein einwandfreies Einführen der Einlagen in jeden kung von Saugluft das offene Ende eines jeden Um- Umschlag gewährleistet ist. Insbesondere eignet sich Schlags derart aufgeweitet wird, daß eine durch eine eine solche Maschine zum Einlegen gedruckter Schute zugeführte Einlage leicht in den Umschlag. Kleidungs-Schnittmuster- und Informationsbögen in eingeführt werden kann. Zu diesem Zweck ist diese Papierumschläge, die aus Zweckmäßigkeitsgründen Vorrichtung am Ende eines Zuführschächtes für die 35 für die Kunden nicht verklebt werden sollen, so daß Briefumschläge mit beweglichen hohlen Wänden ver- sie später wiederholt geöffnet und verschlossen wersehen, die eine Aufnahmekammer für die Briefum- den können, ohne daß der Umschlag Schaden erschlage bilden und an ihrer Innenseite mit Perfora- leidet. Die Maschine kann durch entsprechende Antionen zur Erzeugung eines Unterdrucks in der Auf- passung ihrer Bauelemente zur Verarbeitung vieler nahmekammer versehen sind. Bei dieser Art der 40 unterschiedlicher Ausführüngsformen von Umschlä-Öffnung der Umschläge besteht jedoch die Gefahr, gen verwendet werden, unter anderem auch zur Verdaß im Bereich der Seitenränder der Umschläge die arbeitung umfangreicher Reehnungspost oder von Öffnung der Seitenwände unzureichend ist, so daß Drucksachen, wo auf Grund von Postvorschriften die einzulegenden Briefe od. dgl. hängenbleiben. oder aus Wirtschaftlichkeitsgründen die Verschluß-Ferner ist auch diese Vorrichtung nicht dazu.geeig- 45 klappe lediglich in den Umschlag einzustecken ist. net, die Verschlußklappen der Umschläge einfach in Wenngleich als Material für die Umschläge Papier das offene Ende der Umschläge einzustecken. am häufigsten verwendet wird, können jedoch auch

Der Erfindung Hegt die Aufgabe zugrunde, eine Umschläge aus anderen Werkstoffen, wie beispielsleistungsfähige Maschine zum Füllen und Verschlie-. weise aus flexibler Kunststoffolie od. dgl., in der ßen von Umschlägen zu schaffen, in der die Um- 50 Maschine gemäß der Erfindung behandelt werden,
schlage zuverlässig geöffnet werden, um ein einwand- ' Weitere Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus freies Einführen der Einlagen zu ermöglichen, und den Unteransprüchen hervor.

in der ferner die Verschlußklappen der Umschläge Die Erfindung wird anschließend an Hand der

nach dem Einbringen, der Einlagen einfach in .die Zeichnungen eines Ausführungsbeispieles näher eroffenen Enden der Umschläge eingesteckt werden. 55 läutert. Es zeigt

Die Maschine ist besonders für einen Massenbetrieb Fig. 1 eine Seitenansicht des Gerätes gemäß der

bestimmt, bei dem in kontinuierlichem Fluß aufein- Erfindung, insbesondere eine allgemeine Darstellung anderfolgende gefaltete Papierbögen, wie gedruckte
Kleidungs-Schnittmuster- und Informationsbögen,
aufzunehmen und fortlaufend in entsprechende Um- 60
schlage einzufüllen sind.

Diese Aufgabe wird bei einer Maschine der eingangs bezeichnetenArt erfindungsgemäß gelöst durch
an sich bekannte Saugvorrichtungen zum Auseinanderhalten der Seitenwände eines jeden Umschlags, 65 neben dessen offenem'Ende, die in jeder Aufnahmekammer enthalten sind, zwei im Abstand voneinander angeordnete bewegliche Klemmteile in jeder Auf-

der Förderung der Umschläge und des bogenförmigen Materials, das in den Umschlag eingelegt wird,

Fig. 2 eine schematische Draufsicht des in Fig. 1 gezeigten Gerätes,

Fig. 3 eine schematische Stirnansicht, und zwar in Blickrichtung auf das rechte Ende des in Fig. 1 gezeigten Gerätes,

F i g. 4 eine perspektivische Ansicht eines typischen Umschlages sowie von Materialbögen, die in den Umschlag eingelegt werden,

Fig. 5 eine vergrößerte Schnittansicht des Ein-

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stellradteiles, die dessen innere Abteile zeigt, die an diesem abstützt. In Verbindung mit den gefalteten

den zahlreichen Stationen für die verschiedenen Schnittmustern 34 kann der Bogen 35 eine Anleitung

Arbeitsvorgänge eingestellt werden, welche durch das oder »Auflegkarte« sein, der mit den Mustern ver-

erfindungsgemäße Gerät ausgeführt werden, sehen ist und als Anleitung zu deren Verwendung

F i g. 6 eine vergrößerte Teilansicht eines Abteiles, 5 dient. Es versteht sich jedoch, daß, wenngleich eine

das unmittelbar unterhalb der Beschleunigungsrollen Packung aus gefalteten Schnittmustern 34 und einem

eingestellt ist, die an der oberen Mittelstation ange- Anleitungsbogen 35 im vorliegenden Fall zur Erläu-

ordnet sind, terung der Betriebsweise des Geräts gemäß der Er-

Fig. 7 eine radiale Teilansicht des Rades gemäß findung verwendet wird, das Gerät auf einfache

Fig. 5, die das offene Ende eines Abteils zeigt, das io Weise zur Verwendung mit anderen Packungen

einen Umschlag aufnimmt und tragt, und/oder Materialbogen eingestellt werden kann.

F i g. 8 eine Schnittansicht des Rades entlang der Die Zuführvorrichtung 50 für den Anleitungs-Schnittlinie 8-8 der F i g. 5, bogen 35 wird vorzugsweise über einen Ketten-

Fig. 9 eine vergrößerte Teilansicht eines typischen antrieb 55 von einer horizontal verlaufenden AnAbteils innerhalb des Rades, teilweise im Schnitt, 15 triebswelle 57 aus betätigt, die wiederum durch eine

Fig. 10 eine Teilseitenansicht der Beschleunl·· geeignete Antriebsvorrichtung59 (Fig. 2) in zeit-

gungsrollen und der bewegbaren Führungsschute, die licher Übereinstimmung mit dem Betrieb der Schnitt-

an der oberen Mittelstation gemäß Fig. 5 befestigt musterfaltmaschine angetrieben wird, die die aufein-

ist, teilweise im Schnitt, anderfolgenden, in Abstand befindlichen gefalteten

Fig. 11 eine Draufsicht der in Fig. 10 gezeigten 20 Schnittmuster 34 zuführt. Die Antriebswelle57 wird

Beschleunigungsrollen, und zwar entlang der Linie normalerweise mit einer konstanten Drehzahl ange-

11-11 der Fig. 5, trieben und dient somit zum Antrieb der endlosen

Fig. 12 eine Ansicht entlang der Linie 12-12 der Bandförderer 27,29, 42 und 44 über eine passende

Fig. 5, die die Einlege- oder Einsteckglieder zeigt, Antriebsanordnung (nicht gezeigt) mit einer konstan-

die die abstehenden Klappen nach unten in den Um- 25 ten Geschwindigkeit. Die gleichmäßige Betätigung

schlag falten, der Zuführvorrichtung 50 durch die Antriebswelle 57

Fig. 13 eine Schnittansicht entlang der Linie bewirkt ferner, daß die Anleitungsbogen35 mit einer

13-13 der Fig. 12 und gleichförmigen Geschwindigkeit zwischen die Förde-

Fig. 14 eine Ansicht entlang der Linie 14-14 der rer42 und 44 geführt werden, und zwar an der

Fig. 5, die die Arbeitsweise der Eckeneinsteck- 30 Stelle, an der die Riemen im Abstand nebeneinander

glieder zeigt. liegen, wie dies bei 60 angedeutet ist. Der Anlei-

Es wird nun auf die Zeichnungen Bezug genom- tungsbogen 35 wird dann über die Führungsplatte 62

men, die ein 'bevorzugtes Ausführungsbeispiel der geführt, wo er sich in der zusammenlaufenden Zone

Erfindung darstellen. Die Seitenansicht der Fig. 1 64 mit deri gefalteten Schnittmustern34 vereinigt,

zeigt im wesentlichen die Gesamtanordnung der 35 Die Schnittmuster 34 und der Anleitungsbogen 35

Hauptkomponente des Gerätes, die auf einem werden dann zusammen nebeneinander zwischen den

Grundteil 20 befestigt sind, von dem sich ein Rah- benachbarten Abschnitten der Förderbänder 27 und

menteil 22 weg erstreckt, das eine vertikal angeord- 44 gefördert und zwischen Abschlußführungsrollen

nete Befestigungsplatte 24 tragt. Mehrere Rollen 25 66 nach unten abgegeben.

sind auf der Platte 24 drehbar gelagert und erstrecken 40 Eine weitere Zuführvorrichtung 70 ist auf der sich auf einer horizontalen Achse zwecks Führung Platte 24 befestigt und wird von der Welle 57 aus und Antrieb eines endlosen Bandförderers 27, der über einen Kettenantrieb 72 gleichmäßig angetrieben, mit einem weiteren endlosen Bandförderer 29 zusam- Die Zuführvorrichtung 70, die im wesentlichen der menarbeitet, der wiederum durch den Satz von Zuführvorrichtung 50 entspricht, ist dazu vorgesehen, Rollen 31 geführt und angetrieben wird, wodurch 45 den unteren Umschlag 36 von einem Stapel in gleicheine Reihe von vorher eingestellten und aufeinander- mäßiger aufeinanderfolgender Weise in und zwischen folgenden, in Abstand befindlichen Bögen eines ein- die endlosen Bandförderer 74 und 75 einzuführen, zulegenden Materials zwischen den benachbarten die durch die Rollensätze 77 und 78 geführt und Abschnitten der Bänder gefördert wird, wie dies bei angetrieben werden,

33 dargestellt ist. Wenn das Gerät gemäß der Erfin- 50 Es wird nun auf die Draufsicht der F i g. 2 Bezug dung in Verbindung mit einem selbsttätigen Samm- genommen. Ein Kettenantrieb 79 treibt die Eingangsler und Falter für Kleidungs-Schnittmuster verwendet welle 81 des Getriebekastens 83, aus dem sich zwei wird, können die Materialpackungen gefaltete Abtriebswellen 84 und 85 erstrecken. Die konstante Schnittmuster 34 (F i g. 4) und einen Anweisungs- Drehung der Eingangswelle 81 bewirkt eine gleichbogen 35 enthalten, die beide auf eine solche vor- 55 förmige Index-Drehbewegung der Welle 84, die wiebestimmte Große gefaltet sind, daß sie leicht in einen derum zur Folge hat, daß die Welle in Segmenten Umschlag 36 eingebracht werden können, der wie- von 84° weitergeschaltet wird. Ein Wellenfortsatz 86 derum eine rechteckförmige Verschlußklappe 38 auf- ist drehbar in einem Rahmenteil 87 gelagert, und weist, die sich von der einen Seite weg erstreckt. zwei Nabenteile 88 sind auf dem Wellenfortsatz 86

Ein weiterer endloser Bandförderer 42, der durch 60 gelagert und stützen ein Rad 90 ab, das über eine den Satz von Rollen 43 geführt und angetrieben wird, geeignete Kupplung 92 angetrieben wird, die den ist ebenfalls auf der Platte 24 gelagert, und er arbeitet Wellenfortsatz 86 mit der Abtriebswelle 84 verbindet, mit einem vierten endlosen Bandförderer 44 zusam- Das Rad 90 ist mit acht im gleichen Abstand vonmen, der wiederum durch den Satz von Rollen 47 einander angeordneten und radial verlaufenden Abgeführt und angetrieben wird, um einen Bogen 35 65 teilen 95 versehen, die gleichförmig weiterbewegt (Fig. 4) aufzunehmen, der von der Zuführvorrich- und fortschreitend an einer jeden der fünf Arbeitstung50 zugeführt wird. Letztere führt nacheinander Stationen^ bis E (Fig. 5) eingestellt werden,
den unteren Bogen von einem Stapel ab, der sich auf Ein typisches Abteil 95 ist in den F i g. 6 bis 9

sich wiederum durch die inneren Ecken der Seitenplatten 129 und 130 erstrecken. Ein jedes Auswurfteil 150 enthält einen U-förmigen Draht 154 (Fig. 6), dessen Enden von einem Schwenkblock 155 (Fig. 8) 5 getragen werden. Die Bewegung der Auswurf teile 150 wird durch axial verlaufende Stifte 157 gesteuert, die in den Seitenplatten 101 und 102 verschiebbar gelagert sind. Die Enden der Stifte 157 sind in Anlage mit einem Nockenteil 159 (Fig. 1 und 8) drehgezeigt und wird am äußeren Umfang des Rades 90
durch zwei im Abstand voneinander angeordneten
Führungsblöcken 97 und 98 begrenzt, die mit ihren
Stirnseiten an den kreisrunden Seitenplatten 101 und
102 (Fig. 8) starr befestigt sind. Wie in Fig. 7
gezeigt ist, ist der Führungsblock 98 mit einer im
wesentlichen radial verlaufenden gekrümmten Fläche
104 und einer oberen Fläche 106 (Fig. 9) versehen,
die wiederum einen Mittelabschnitt besitzt, der nach

innen unter den Endabschnitten versetzt ist. Ein io bar, das an der Innenseite des Rahmenteils 87 an der KanallO9 (Fig. 7) ist in dem Blockteil 98 vorge- StationE befestigt ist, wodurch bewirkt wird, daß die sehen und durch eine Reihe von Öffnungen 111 mit Drähte 154 radial nach außen gegen den Bodenrand der Oberfläche 104 verbunden. Dieser Kanal 109 und eines Umschlags 36 stoßen.

die Öffnungen 111 sind mit einer Unterdruckkammer Im Betrieb wird ein Umschlag 36 durch die end-

113 (Fig. 8) verbunden, die in dem bogenförmigen 15· losen Förderbänder 74 und 75 an der StationA in Dichtungsteil 115. (Fig. 1) ausgebildet ist, das in ein Abteil 95 innerhalb des Rades 90 eingeführt, wo-Anlage mit der äußeren Umfangsseitenfläche der bei sich die Klappe 38, wie in F i g. 5 gezeigt ist, kreisrunden Seitenplatte 102 des Rades 90 steht, wie radial nach außen erstreckt. Der Umschlag ist so dies in F i g. 1 gezeigt ist. ausgerichtet, daß sich die Klappe von der vorderen

Ein Unterdruck wird in der Kammer 113 über eine 20 Seite des Abteils weg erstreckt, wodurch die Klappe Leitung 117 erzeugt, die zu einer passenden Unter- an einer nachfolgenden Station auf Grund der Weidruckquelle (nicht gezeigt) geführt ist. Vorzugsweise terbewegung des Rades 90 auf einfache Weise gesind die Seitenplatten 101 und 102, die Blöcke 97 faltet werden kann.

und 98 und das ortsfeste Dichtungsteil 115 aus einem Das Rad wird dann durch das Schaltgetriebe um

Kunststoffmaterial hergestellt, das eine geringe Rei- 25 45° weitergeschaltet, bis das Abteil an der oberen bung zwischen der .äußeren Gleitfläche der Platte 102 MittelstationB eingestellt ist. Während der Bewegung und dem Dichtungsteil 115 ermöglicht. Das Kunst- des Abteils von der Station^ zur StationB führt Stoffmaterial ist ferner für die gesamte Konstruktion jedoch das Unterdruckdichtungsteil 115 (F i g. 7) des Rades 90 erwünscht, um dessen Gewicht auf einen Unterdruck in die Kanäle 109 und 120 ein, einem Minimum zu halten und dessen Trägheitsver- 30 was zur Folge hat, daß der obere Seitenabschnitt des mögen zu reduzieren, so daß seine sehnellere Einstel- Umschlags gegen die Flächen 104 und 119 der Blocklung bei geringerem Leistungsbedarf und eine gerin- teile 98 bzw. 97 gezogen wird. Wie in F i g. 7 gegere Abnutzung der Traglager gewährleistet ist. Ein zeigt ist, ist die Fläche 119 im wesentlichen eben, so jeder der Führungsblöcke 97 ist mit einer ebenen daß die Klappe leicht gefaltet werden kann. Andererradialen Fläche 119, einem Kanal 120 und Öffnungen 35 seits ist die Oberfläche 104 gleichförmig gekrümmt, 121 versehen, die ebenfalls in Verbindung mit der so daß die entgegengesetzte Seite des Umschlags in Unterdruckkammer 113 stehen. einer solchen Stellung gehalten wird, daß der maxi-

Zwei Klemmteile 125 sind zwischen den Enden male Raum am offenen Ende des Umschlags geder Blöcke 97 und 98 schwenkbar gelagert und kön- schaffen wird. Zur Unterstützung des Unterdrucks in nen sich um die Stifte 127 (F i g. 8) drehen, die sich 40 den Öffnungen 111 und 120 sind die Nocken 142 durch die seitlichen Führungsplatten 129 und 130 (F i g. 1 und 8) so angeordnet, daß sie die Klemm-(F i g. 6) erstrecken. Die entgegengesetzten Seiten der teile 125 gegen die Ränder des Umschlages drücken, Klemmteile 125 sind mit einem V-förmigen Ansatz was zur Folge hat, daß sich die Seiten des Um- 132 und einem schmalen in Längsrichtung verlaufen- Schlags aufwölben und sich der ebenen und gebogeden Schlitz 135 versehen (Fig. 7). Die oberen Enden 45 nen inneren Fläche der entsprechenden Blöcke 97 der Klemmteile 125 sind normalerweise durch die und 98 anpassen.

Durckfedern 138 (F i g, 8) voneinander weggehalten, Wenn das Abteil die Station B erreicht, ist der

die innerhalb der Seitenplatten 101 und 102 in bezug eingeschlossene Umschlag 36 so eingestellt, daß sein auf die Stifte 127 radial nach innen untergebracht offenes Ende einen maximalen offenen Raum aufsind und in Anlage mit den inneren Enden der 50 weist. An dieser Station wird die Packung aus den Klemmteile stehen. Innerhalb der Seitenplatten 101 gefalteten Schnittmustern 34 und dem Anweisungsund 102 sind in axialer Richtung zwei ausgerichtete bogen 35 in den Umschlag eingeführt, und zwar aus Betätigungsstifte 140 gelagert, die die Klemmteile den Förderbändern 44 und 27 heraus über die Beverschwenken, wenn die äußeren Enden der schleunigungsrollen 165 und 166 (Fig. 5), die kon-Stiftel40 in Anlage mit den entsprechenden bogen- 55 tinuierlich mit einer beträchtlich höheren Geschwinf orangen Nocken 142 kommen (Fig. 1 und 9), die digkeit als die Riemen 27 und 44 lauf en. Es hat sich am Rahmen 87 starr befestigt sind. Infolge der Länge herausgestellt, daß die Beschleunigungsrollen 165 der Nockenteile 142 werden die äußeren Enden der und 166 erwünscht sind, um zu gewährleisten, daß Klemmteile 125 während der Drehung des entspre- die Packung vollständig in den offenen Behälter oder chenden Abteils durch die Stationen B, C und D 60 Umschlag eingebracht wird, der in einem an der (F i g. 5) eng zusammen bewegt. Station B eingestellten Abteil gehalten ist. Im übrigen

Die inneren Randabschnitte der Führungsplatten kann die Reibimg zwischen dem einzulegenden Ma- und 130 (F i g. 6) werden durch zwei V-förmige terial und der ebenen Seite des Umschlags manchmal Bodenstützteile 145 verbunden, die im Abstand von- dazu führen, daß ein Teil des Materials über den einander angeordnet sind, um zwischen sich einen 65 Umfang des Rades hervorsteht, offenen Raum 148 auszubilden. In dem Raum 148 .'■ Wie in den Fig. 10 und 11 gezeigt ist, kann der arbeiten, wie in Fig. 8 gezeigt ist, zwei Auswurfteile Abstand der Beschleunigungsrollen 165 und 166 zu- 150, die auf. Stiften 152 drehbar gelagert sind, _die einander verstellt werden, um eine Anpassung an

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Packungen oder andere Materialien unterschiedlicher ein Betätigungsarm 222 befestigt, der sich in horizon-Dicke zu schaffen. Dies wird über eine Antriebs- taler Richtung von dieser Welle weg erstreckt, scheibe 175 erreicht, die auf einer Welle 168 be- Am Rahmen 87 (F i g. 5) ist ein Steuerschalter 225 festigt ist, die drehbar im Rahmenteil 170 gelagert befestigt, der in Abhängigkeit von der Bewegung des und über ein Riemenantriebssystem 172 (Fig. 3) 5 Armes222 betätigt wird, wie dies in Fig. 5 gezeigt drehbar ist, das die Welle 168 (Fig. 11) mit dem ist. Auf Grund dieser Anordnung bilden die Drell·- Motorl77 (Fig. 3) verbindet. Die Welle 180, die lagerung der Platte216 und der Arm222 eine Sicherdie Beschleunigungsrolle 166 trägt, wird über eine heitssteuerung, wenn z. B. ein Umschlag 36 an der Getriebekette 182 (F i g. 6) angetrieben. Dieses An- Station A nicht vollständig in ein Abteil 95 eingetriebssystem ermöglicht es, daß die Beschleunigungs- io steckt wird, oder das einzulegende Material, wie rolle 166 verschieden eingestellt werden kann, indem beispielsweise die gefalteten Schnittmuster 34, an der zwei Abstandsschrauben 184 verstellt werden, die Station B nicht völlig in den Umschlag 36 eingesteckt zwei Lagerabstützblöcke 186 einstellen, welche die worden sind. Das heißt, der über den Umfang des Welle 180 tragen. Zwei Druckfedern 188 sind zwi- Rades 90 hervorstehende Teil kommt in Anlage mit sehen den Stützblöcken 186 und dem Rahmenteil 170 15 dem schrägen Abschnitt der Platte 216 und bewirkt, eingespannt, um die Stützblöcke 186 gegen die Ein- daß sich diese entgegen dem Uhrzeigersinn dreht, Stellschrauben 184 vorzuspannen. Die Federn 188 wodurch der Arm 222 angehoben und der Schalter gestatten ferner, daß sich die Beschleunigungsrolle 225 betätigt wird. Der Sehalter 225 steuert den 166 geringfügig nach rückwärts bewegen kann, wenn Hauptantrieb der Antriebswelle 57 (Fi g. 1), und er z. B. das einzulegende Material nicht richtig gefaltet 20 kann daher den Gesamtbetriefe des Gerätes anhalten, oder zusammengelegt worden ist, was zu einer Dicke Im Endabschnitt 218 der Führungsplatte 216 führt, die größer als die normale ist. (Fig. 12) sind zwei Schiitzej228 ausgearbeitet, in Unmittelbar unter den Beschleunigungsrollen 165 denen zwei lange Einsteckglieder 230 arbeiten, die und 166 ist eine Führungsschute 190 (F i g. 6) ange- auf einer Welle 232 starr befestigt sind, welche wieordnet, die von der Welle 192 und der Stummelwelle 25 derum durch den Rahmen 87>/drehbar abgestützt· ist. 193 (F i g. 10) drehbar gehaltert ist, die wiederum im Diese Einsteckglieder 230 kommen in Anlage mit Rahmen 170 gelagert sind. Die Enden der Wellen dem Mittelabschnitt der Klappe, wenn die Welle 232 192 und 193 sind mit der Führungsschute 190 starr gedreht wird, um die Klappe nach unten in den verbunden, z.B. durch Punktverschweißungen 194. Umschlag36 einzustecken, wie dies in Fig. 13 ge-Wie in Fig. 10 gezeigt ist, sind die Endabschnitte 30 zeigt ist. Die Welle232 wird, zeitlich geregelt über 195 der Führungsschute 190 unter einem rechten ein passendes Nockensystem (nicht gezeigt) in Dre-Winkel zum Hauptabschnitt 196 ausgebildet, und sie hung versetzt, das im Gehäuse 204 (F i g. 2) angelaufen zusammen, um als Führung für die gefalteten ordnet ist und durch die WeÜe 206 angetrieben wird. Schnittmuster 34 und den Instruktionsbogen 35 zu Im Abstand zu den Außenseiten der langen Eindienen, wenn diese in den Umschlag 36 geführt wer- 35 steckglieder 230, die von der Welle 232 getragen den. Wie in Fig. 5 gezeigt ist, ist die Führungs- werden, sind zwei kurze Einsteckglieder235 vorgeschutel90 so angeordnet, daß sie ein Gegenstück sehen, die sich frei auf der Welle 232 drehen könzur Verschlußklappe 38 bildet, und sie ist ferner un- nen, deren Bewegung jedoch relativ zu den Gliedern mittelbar neben dem äußeren Umfang des Rades 90 230 durch die Stifte 237; (Fig. 12) begrenzt ist, die eingestellt, während die Materialien 34 und 35 ein- 40 sich durch die entsprechenden Schlitze 239 erstrekgelegt werden. Die Schute 190 muß daher während ken, die in der Außenseite der kürzeren Einsteckglieeiner jeden Schalt- oder Einstellbewegung des Rades der 235 ausgearbeitet sind.

90 so im Uhrzeigersinn gedreht werden, daß sie die Wie in den F i g. 5 und Tß gezeigt ist, sind die Klappe 38 nicht behindert. Zur Ausführung dieser äußeren Enden der Stifte 237 durch Zugfedern 240 Bewegung ist auf dem äußeren Ende der Welle 192 45 mit den oberen Enden von Stiften 242 verbunden, die (Fig. 10) ein Hebel 197 befestigt, der über ein ein- starr in den Enden der kurzen Einsteckglieder 235 bestellbares Glied 199 (Fig. 1) betätigt wird, das den festigt sind. Diese Relativbewegung zwischen den kur-Hebel 197 mit einem Steuerarm 201 verbindet. Der zen Einsteckgliedern 235 und. den langen Einsteck-Steuerarm 201 wird durch eine Welle202 (Fig. 12) gliedern 230 ist erwünscht, damit die Klappe vollum einen zugeordneten Nockenmechanismus (nicht 50 ständig in den Umschlag 36 eingebracht werden kann, gezeigt) betätigt, der in dem Gehäuse 204 (F i g. 3) Das Rad 90 wird um weitere 45° fortgeschaltet, gelagert und durch die Antriebswelle 206 angetrieben so daß das Abteil sich von der Station C zur Stawird. Ein Kettenantrieb 208 (Fig. 2) verbindet das tionD bewegt. An der Station|> werden zwei Ecken-Ende der Antriebswelle 206 mit der Abtriebswelle einsteckglieder 250 von den ^fellen 252 drehbar ge-210 eines Hilfsgetriebekastens 212, der wiederum 55 tragen, so daß sie sich in einer horizontalen Ebene, über eine Kupplung214 von der Abtriebswelle85 wie in den Fig. 5 und 14 gezeigt ist, von der mit des Getriebekastens 83 angetrieben wird. gestrichelten Linien angedeuteten normalen zurück-Wenn das Rad 90 um weitere 45° fortgeschaltet gezogenen Stellung in die voll ausgefahrene Stellung wird, bewegt sich das Abteil von der Station B zu C bewegen können, in der die vorderen Ecken 254 der (Fig. 5). Während der Bewegung des Abteils von 60 Glieder 250 dazu dienen, dieß-cken der Klappe nach der Station B zu C kommt jedoch die nach außen unten in den Umschlag zu streichen und dadurch ragende Klappe des Umschlags 36 in Berührung mit gewährleisten, daß die Klappe nicht gefaltet oder der Platte 216, die die Klappe um 90° umbiegt, so zerknittert ist. Diese Synchronbewegung oder -dredaß sie im wesentlichen tangential gegenüber dem hung der Eckeneinsteckglieder 250 wird durch einen Rad90 unmittelbar unter dem Endabschnitt218 der 65 Getriebezug256 (Fig. 5 und-14) erzeugt, der über Platte 216 liegt. Das obere Ende der Platte 216 ist den Getriebekasten 258 angetrieben wird, der wiestarr an einer Welle 220 befestigt, die im Rahmen 87 derum in Verbindung (nicht gezeigt) mit der An-(F i g. 12) drehbar gelagert ist, und auf der Welle ist triebswelle 206 steht. _n

Der Umschlag mit dem eingelegten Material und der vollständig nach unten in das offene Ende eingesteckten Klappe wird dann von der Station D zu E übertragen, an der die Auswurfglieder 150 (F i g. 8) durch die Stifte 157 betätigt werden, die in Anlage mit der inneren Seite der Nockenblöcke 159 kommen. Dies hat zur Folge, daß sich die Drahtglieder 154 in die Öffnung 148 bewegen, um in Anlage mit dem Bodenrand des Umschlags 36 zu kommen. Auf diese Weise wird der Umschlag radial nach außen und unten in den Raum zwischen den Abführrollen 260 ausgestoßen, die kontinuierlich durch eine geeignete Antriebsvorrichtung (nicht gezeigt) angetrieben werden.

Kurz bevor ein Abteil an der Station E ankommt, wird der Saugzug zu den Kanälen 109 und 120 infolge des Endes des Dichtungsteils 115 (Fig. 1) abgeschaltet, und ferner werden die äußeren Enden der Klemmteile 125 infolge Anhaltens der Nockenteile 142 (F i g. 1) voneinander getrennt. Der Umschlag 36 kann dadurch an der Station E mit minimaler Reibung und minimalem Widerstand schnell ausgestoßen werden. Die kontinuierlich laufenden Abführrollen 260 fördern dann den gefüllten und verschlossenen Umschlag auf ein kontinuierlich arbeitendes endloses Förderband 263 (F i g. 1) zwischen der Oberseite des Bandes und der Druckrolle 265, so daß die aufeinanderfolgend geförderten Umschläge je nach Wunsch gesammelt und verteilt werden können.

Aus den Zeichnungen und der obigen Beschreibung geht hervor, daß das Gerät gemäß der Erfindung zahlreiche Vorteile zeigt. Durch die Schaffung eines umlaufenden Einstellrades mit einer Anzahl von radial verlaufenden Abteilen ist es z. B. möglich, daß an jeder Station, an der ein Abteil vorübergehend verweilt, ein getrennter Arbeitsvorgang ausgeführt wird. Zusammenfassend kann festgehalten werden, daß an der Station A ein leerer Umschlag in ein Abteil eingebracht wird, an der Station B der Inhalt in den Umschlag eingelegt wird, an der Sta- 4a tion C die abstehende Klappe in das offene Ende eingesteckt wird, an der StationD die Ecken der Klappe flach in den Umschlag hineingestrichen werden und daß an der Station E der verschlossene Umschlag ausgestoßen wird. Es hat sich herausgestellt, daß diese Folge eine schnell ablaufende und zuverlässige Arbeitsweise ermöglicht, die die Behandlung von mehr als 150 Umschläge/Minute gestattet.

Die Unterdruckeinrichtungen zum Auseinanderhalten des offenen Endabschnittes eines Umschlages, während die Klemmteile gegen den Rand des Umschlags drücken, gewährleisten ferner, daß die Arbeit an jeder Station vollständig und zuverlässig durchgeführt wird. Um ferner sicherzustellen, daß das Rad 90 schnell und genau, wie vorstehend erwähnt, weiterschaltet, werden die bewegbaren Teile des Rades vorzugsweise aus einem leichten Kunststoffmaterial mit einem niedrigen Reibungskoeffizienten hergestellt.

Außer den obigen Merkmalen hat sich herausgestellt, daß die Beschleunigungsrollen 165 und 166 sehr nützlich sind, um zu gewährleisten, daß die gefalteten Schnittmuster, die in der Regel aus einem sehr leichten Papiermaterial hergestellt sind, und der Anweisungsbogen 35 an der Station B vollständig in den Umschlag eingebracht werden. Beim Fehlen der Beschleunigungsrollen hat sich gezeigt, daß die Reibung zwischen der Innenfläche des Umschlags und der Außenseite der Schnittmuster manchmal das vollständige Einlegen des Materials verhindert und damit zu einer unzuverlässigen Arbeitsweise führt.

Die radiale Anordnung der Abteile 95 in dem Rad wirkt mit der schnellen Einstellbewegung des Rades zusammen und gewährleistet, daß das in den Umschlag eingelegte Material durch die Zentrifugalkraft radial so nach außen gehalten wird, daß, wenn die Klappe in das offene Ende des Umschlages eingesteckt wird, das eingelegte Material zwischen der Unterseite der Klappe und der benachbarten Seitenwand des Umschlages festgehalten ist, wie dies in Fig. 13 gezeigt ist. Die Drehbewegung der radial verlaufenden Abteile stellt ferner sicher, daß weder der Umschlag noch das Material in dem Umschlag in seitlicher Richtung verschoben wird, und sie trägt damit ebenfalls dazu bei, daß das Gerät gleichmäßig arbeitet.

Claims (8)

Patentansprüche:

1. Maschine zum Füllen und Verschließen von Umschlagen, deren Seitenwände ein offenes Ende begrenzen, von dem sich eine Verschlußklappe weg erstreckt, mit einem drehbar gelagerten und radial angeordnete Aufnahmekammern für die Umschläge aufweisenden Rad, das schrittweise so gedreht wird, daß die Aufnahmekammern nacheinander an mehreren Arbeitsstationen positioniert werden, und mit einer an einer ersten Zuführstation angeordneten Zuführvorrichtung zur Einführung jeweils eines· Umschlags in eine Aufnahmekammer, derart, daß sich das offene Ende und die Verschlußklappe des Umschlags in der Nähe des Radumfangs befinden, gekennzeichnet durchan. sic;h 'bekannte Saugvorrichtungen (111,121) zum Auseinanderhalten der Seitenwände eines jeden Umschlags neben dessen offenem Ende, die in jeder Aufnahmekammer (95) enthalten sind, zwei im Abstand voneinander angeordnete bewegliche Klemmteile (125) in jeder Aufnahmekammer^SS), die in Anlage mit den Seitenrändern eines jeden Umschlags bringbar sind, Betätigungseinrichtungen (140,142), die die Klemmteile (125) gleichzeitig mit dem Betrieb der Saugvorrichtungen gegeneinander bewegen, eine an einer weiteren Zuführstation (B) angeordnete, an sich bekannte Zufuhrvorrichtung (27, 44), die Einlagen in den Umschlag einführt, während dessen Seitenwände auseinandergehalten sind und sich die Klappe nach außen erstreckt, eine an einer Einsteckstation (C) angeordnete Einsteckvorrichtung (230), die die Verschlußklappe (38) in das offene Umschlagende faltet, während die Seitenwände auseinandergehalten sind, und durch eine Vorrichtung (154), die den Umschlag zu einer Abführstation (E) aus einer jeden Aufnahmekammer entfernt.

2. Maschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Einrichtungen (115,117), die den Unterdruck in den Saugvorrichtungen (111,121) an der Abführstation (E) aufheben, um die Entfernung des Umschlags aus einer jeden Aufnahmekammer zu ermöglichen.

3. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rad (90) auf einer horizontalen Achse angeordnet ist, und sich ein ortsfestes Dichtungsteil (115) in Gleitberührung mit

dem Rad (90) befindet, über das der Unterdruck in den Saugvorrichtungen (111,121) erzeugt wird.

4. Maschine nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zwei Ecken-Einsteckglieder (250), die an einer weiteren Einsteckstation (D) bewegbar gelagert sind und die Ecken der Verschlußklappe (38) vollständig einstecken.

5. Maschine nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rad (90) aus einem leichten Kunststoffmaterial hergestellt ist.

6. Maschine nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Beschleunigungsvorrichtung

(165,166) für die Einlagen zwischen der Zuführvorrichtung (27,44) und dem Rad (90) vorgesehen ist.

7. Maschine nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine drehbare Führungsschute (190) an der Zuführstation (B) für die Einlagen angeordnet ist.

8. Maschine nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (154), die den Umschlag (36) an der Abführstation (E) aus den Aufnahmekammern entfernt, aus durch Nocken (159) betätigbaren Ausstoßdrähten (154) besteht, die in jeder Aufnahmekammer (95) gelagert sind.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen