DE1557848A1 - Kuppelglied an dem oder fuer den Oberlenker einer Dreipunktkupplung fuer ein landwirtschaftliches Arbeitsgebiet - Google Patents

Description

DR. W. SCHALK · DIPL.-ING. PETER WlRTH

DI PL-1 NC. C. E M. DAN N E N BERG · DR. V. SCHM! ED-KOWARZ

IS 7- ftb

» 6 FRANKFURT AM MAIN - PW/Lu/gk

CK. ItCHINHElMEl ITU. 39

Firma A. J. Tröster Butzbach (Hessen)

Kuppelglied '

an dem oder für den Oberlenker einer Dreipunktkupplung für ein landwirtschaftliches Arbeitsgerät

Die Erfindung betrifft ein Kuppelglied, das an dem oder anschließbar an den Oberlenker einer zum Ankuppeln eines landwirtschaftlichen Arbeitsgerätes an einen Schlepper dienenden Dreipunktkupplung vorgesehen ist und einen Kuppelhaken aufweist, der ein entsprechendes, am Arbeitsgerät vorgesehenes Kuppelelement, z.B. eine Kuppelkugel, aufnimmt, wobei die Länge des Oberlenkers zwischen seinem Anschlußpunkt am Schlepper und dem Kuppe!haken,z.B. mittels eines Spannschloesea, wahlweise veränderlich einstellbar ist.

den ·

,Für/Oberlenker einer Dreipunktkupplung zum Ankuppeln eines landwirtschaft Hohen Arbeltsgerätes an einen Schlepper iet ein Kuppelglied mit einem Kuppelhaken bekannt. Der Kuppelhaken erfaßt das am Arbeitsgerät vorgesehene Kuppelelement, z.B. eine Kuppelkugel, das bzw. . die mittels einer stiftartigen Sicherung in dem Kuppelhaken arretiert wird. Diese· stiftartige Sicherung greif-t hinter die von dem Kuppelhaken aufgenommene Kuppelkugel und verhindert, daß diese nach dem Ankuppeln des Arbeitsgerätes wieder aus dem Kuppelhaken herausrutscht. Um eine zuverlässige Arretierung des Kuppelelements im Kuppelhaken sicherzustellen, muß der Schlepperfahrer die stiftartige [

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Sicherung nach dem Ankuppeln des Arbeitsgerätes einrasten lassen und vor dem Ankuppeln des betreffenden Arbeitsgerätes vom Schlepper auch wieder lösen. Ein derartiges zusätzliches Sicherungselement erfordert also eine besondere zusätzliche Bedienung; evtl. muß der Schlepperfahrer dazu auch den Scnleppersitz verlassen. Es ist besonders nachteilig, daß die Arre tierung des Kuppelelements im Kuppelhaken mittels einer Stiftsicherung oder ähnlich ausgebildeter Sicherungselemente wenig formschlüssig ist, so daß ein verhältnismäßig großes Spiel an dieser Kuppelstelle auftritt. Dieser Umstand wirkt sich insbesondere bei Anbaugeräten ungünstig aus, die über eine Regelhydraulik gesteuert werden,,

Beim Kuppelvorgang, d.h. beim An- oder Abkuppeln eines landwirtschaftlichen Arbeitsgerätes an einen Schlepper bzw. von einem Schlepper, ist es in aller Regel notwendig, die Länge des Oberlenkers zwischen seinem Anschlußpunkt am Schlepper und dem Kuppelhaken, d.h. dem Anschlußpunkt am Arbeitsgerät, zu verstellen. Eine derartige Längenänderung ist einerseits erforderlich, um das angekuppelte Gerät für die Arbeit in der je nach Gerät unterschiedlichen Arbeitsstellung am Schlepper einzurichten und andererseits, um den Kuppelvorgang zu erleichtern, weil ein vom Schlepper abgekuppeltes Arbeitsgerät in der Regel nicht in derjenigen Lage abgesetzt werden kann in der es sich in der Arbeitsstellung am. Schlepper befindet, d.h. in der es beim Ankuppeln wieder aufgenommen werden muß.

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Die erstgenannte Längenänderung zum Einrichten des Geräts in der Arbeitsstellung muß in der Regel immer dann vorgenommen werden, wenn'das Anbaugerät gerechselt wird, d.h. wenn anstelle des gerade verwendeten ein anderes Gerät angekuppelt werden soll, das auf eine von der Arbeitsstellung des ersten Geräts abweichende Arbeitsstellung eingerichtet werden muß. J3ei dieser Art der Längenänderung muß*wegen der erforderlichen Genauigkeit die Länje feinstufig verstellt werden. Die zweite Art der Längenänderung soll den Kuppelvorgang erleichtern und beschleunigen; denn manchen Arbeitsgeräte kippen beim Abkuppeln und Absetzen- auf den Erdboden um einige Grade um ihren Schwerpunkt nach hinten, so daß beim Ankuppeln der Oberlenker verlängert werden muß, um das am Arbeitsgerät vorgesehene Kuppelelement übergreifen und erfassen zu können. Eine, derartige Längeiiverstellmöglichkeit ist" meist grobstufig ausgebildet und wird vielfach auch als "Schnellverstellung" bezeichnete

Bei dem bekannten eingangs genannten Oberlenker ist außer einer Einrichtung zur Feinverstellung der Länge des Oberlenkyrszum Einrichten des Anbaugerätes auf die Arbeitsstellung auch eine. Einrichtung zum Ändern der Länge des Oberlenkers beim Anbau des Gerätes, also eine sog. Schnellverstellung zum Erleichtern des Ankuppelns des Gerätes vorgesehen. Die erstgenannte Einrichtung zur Feinverstellung der Lange des Oberlenkers weist eine Gewindehülse (Gewindeschloß) auf. Die zweitgenannte Ein-

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riclitung zum Ändern der Länge des Oberlenkers zwecks Erleichtern des Ankuppelns, die sog. Schnellverstellung, weist eine doppelte Gewindehülse auf. Der an den Schlepper angeschlossene Teil des Oberlenkers weist an seinem freien Ende ein Gewindestüek mit Außengewinde auf.. Dieses ist in eine Hülse mit Innengewinde eingeschraubt. Über diese Hülse greift außen eine zweite Hülse, die in den Kuppelhaken übergeht. Wenn man die innere Hülse dreht, so wird mit Hilfe des ü-ewindes die Länge in feinen Stufen verstellt. Die Längenveränderung beim Ankuppeln geschieht durch Verschieben der äußeren Hülse gegenüber dieser inneren. Diese Verschiebung wird von Hand ausgeführt und kann ebenfalls von Hand in der eingeschobenen Stellung arretiert werden₀

Es ist ferner ein mit einem Kuppelhaken als Kuppelglied versehener Oberlenker bekannt, der zwecks Erleichtern des Ankuppelns des Arbeitsgerätes mittels einer hydraulischen Einrichtung, vorzugsweise mittels eines einfach wirkenden Arbeitszylinders betätigt werden kann. Dieser Arbeitszylinder dient zum Zurückholen des iiuppelhakens zusammen mit dem Gerät, sobald der Kuppelhaken beim Ankuppeln des Geräts das auf diesem vorgesehene Kuppelelement erfaßt hat. Vorzugsweise ist für diesen bekannten Oberlenker auch eine zusätzliche Einrichtung zur Längenverstellung des Oberlenkers vorgesehen, die als Spannschloß für eine Feinverstellung der Länge des Überlenkers zum Einrichten des Geräts auf die Arbeitsstellung ausgebildet ist.

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Jedoch ist auch bei dem Kuppelglied dieses bekannten Oberlenkers eine: stiftartige Sicherung vorgesehen,, um in Kuppel-stellung ein Heraustreten des Kuppelelementes des Arbeitsgerätes aus dem Kuppelhaken zu veMndem. Diese Stift artige Sicherung besitzt einen besonderen Betätigungsmechanismus und muß beim Kuppelvorgang zusätzlich zu der hydraulischen bzw. mechanischen Längenverstellung des Oberlenkers bedient werden.

Es"Ist auch ein Oberlenker bekannt,bei dem beide Arten der Längenänderung des Oberlenkers, d.h. sowohl die Längenverstellung zum Erleichtern des Kuppeins als auch die Längenverstellung zum Einrichten des Geräts auf die Arbeitsstellung, mittels eines einzigen Spann- bzw. Gewindeschlosses vorgenommen werden. Dabei muß der Schlepperfahrer das Spannschloß, z.B. durch Drehen mittels eines Handgriffs verstellen. Dieses Spannschloß,: dliieh· die einzige Möglichkeit einer Längenverstellung des Oberlenkers darstellt, muß also sowohl zum Ein- . richten des Gerätes auf die Arbeitsstellung als auch jeweils beim An- und Abkuppeln des Arbeitsgerätes zum Erleichtern des Kuppelvorganges verstellt werden. Der Kuppelvorgang ist dementsprechend zeitraubend. Auch bei diesem bekannten Oberlenker wird eine stiftartige Sicherung verwendet, um das Kuppelelement des Anbaugerätes gegen ein Herausrutschen aus dem Kuppelhaken zu sichern^, Auch diese Sicherung weist dieselben, weiter oben beschriebenen Machteile auf.

Der Erfinding liegt demnach die Aufgabe zugrunde, die Nachteile der bekannten mit einem Kuppelhaken versehenen Kuppelglieder an Oberlenkern zu beheben. Dabei soll der KuppeIvorgang, d„h₀ sowohl das Ankuppeln als auch das Abkuppeln des landwirtschaftlichen Arbeitsgerätes an den Oberlenker schneller als bei den bekannten Kuppelvorrichtungen, aber ebenso einfach wie bei diesen vorgenommen werden können. Ferner soll das Kuppelelement des Arbeitsgerätes in dem Kuppelhaken des Kuppelgliedes mit möglichst geringem Spiel gehalten werden, um jede Art von Arbeitsgerät, auch mittels einer Regelhydraulik gesteuerte Geräte, jederzeit zuverlässig und sicher handhaben zu können. Gleichzeitig soll jedoch das Kuppelglied des Oberlenkers mechanisch einfach ausgebildet und gegen Verschmutzungen unempfindlich sein, um unter den rauhen Betriebsbedingungen der Landwirtschaft jederzeit funktionssicher zu sein.

Die erfindungsgemäße lösung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Kuppelhaken des Kuppelgliedes aus zwei unter Veränderung der Eintrittsöffnung des Kuppelhakens relativ zueinander im wesentlichen in Längsrichtung des Oberlenkers bewegbaren Hakenteilen besteht, von denen der eine Hakenteil an den Oberlenker derart angeschlossen oder anschließbar ist, daß er beim Kuppelvorgang gegenüber dem Oberlenker in dessen Längsrichtung unverschiebbar gehalten ist, während der andere Hakenteil gegenüber dem vorgenannten Hakenteil zum Erfassen des Kuppelelementes des Arbeitsgerätes durch den Schlepperfahrer ohne Verlassen des Schleppersitzes in eine Offenstellung verschiebbar ist (öffnen des Hakens), in der die Hakeneintrittsöffnung groß ist, und andererseits nach

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Erfassen des Kuppelelementes des Arbeitsgerätes aus dieser Offenstellung unter verkleinerung der Hakeneintrittsöffnung (Schließen des Hakens) in eine Schließstellung zurückholbar und in dieser Stellung festlegbar ist, in der sowohl der verschiebbare tfakenteil als auch der unverschiebbar gehaltene Hakenteil am Kuppelelement des Arbeitsgerätes anliegen und in der der Durchtrittsquerschnitt der Hakeneintrittsöffnung so klein ist, daß das Kuppelelement des Arbeitsgerätes gegen ein Heraustreten aus dem Kuppelhaken gesichert ist.

Dadurch, daß der er£indungsgemäße Kuppelhaken aus zwei Hakenteilen besteht, von denen der eine Hakenteil in Längsrichtung des Oberlenkers relativ zu dem anderen beim Kuppelvorgang feststehenden Hakenteil und relativ zum Oberlenker in dessen längsrichtung verschiebbar ist, wird das am Arbeitsgerät vorgesehene Kuppelgesä^element, z.B. eine Kuppelkugel, in besonders einfacher Weise lediglich durch Verschieben des längsverschiebbaren Hakenteiles, der das Kuppelelement des Arbeitsgerätes übergreift, erfaßt und auf diese Weise die beim Ankuppeln erforderliche Längenveränderung des Oberlenkers herbeigeführt. Durch Zurückholen des verschiebbaren Hakenteiles nach Erfassen des Kuppelelementes des Arbeitsgerätes wird der erfindungsgemäße Kuppelhaken wieder geschlossen. In der Schließstellung

des Kuppelhakens wird das Kuppelelement des Arbeitsgerätes dadurch gegen ein Heraustreten aus dem Kuppelhaken gesichert, daß der Durchtrittsquerschnitt der Eintrittsöffnung des Kuppelhakens so klein ist, daß das Kuppelelement dee Arbeitsgerätes aus dem geschlossenen Kuppelhaken nicht heraustreten kann.

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Wenn das Kuppelelement des Arbeitsgerätes z.B. als Kuppelkugel ausgebildet ist, so bedeutet das, daß der größte Durchmesser des Durchtrittsquerschnitts der Eintrittsöffnung des geschlossenen Kuppelhakens kleiner ist als der Kugeldurchmesser. Eine besondere, z.B„ stiftartige Sicherung für das Kuppelelement ist also nicht erforderlich. Der Schlepperfahrer muß weder beim Ankuppeln noch beim Abkuppeln ein- und desselben Arbeitsgerätes den Schleppersitz verlassen, sondern kann den Kuppelvorgang mittels eines einzigen Handgriffs vom Schleppersitz aus vornehmen. Lediglich bei einem Wechsel des Arbeitsgerätes muß beim Ankuppeln zusätzlich mittels des Spannschlosses der erforderliche Abstand zwischen Schlepper und Arbeitsgerät durch Längenverstellung des Oberlenkers eingestellt werden. Der Zeitaufwand beim Ankuppeln und beim Abkuppeln des Arbeitsgerätes ist infolge des Wegfalls besonderer Sicherungselemente für das Kuppelelement im Kuppelhaken beträchtlich verringert.

Eine bevorzugte Ausführungsform des Kuppelhakens des Kuppelgliedes ist dadurch gekennzeichnet, daß die Hakeninnenfläche des beim Kuppelvorgang unverschiebbar gehaltenen Hakenteils des Kuppelhakens, an der das Kuppelelement des Arbeitsgerätes in der Schließstellung des Kuppelhakens anliegt, am hinteren Ende eines hinteren schaftförmigen Teils des Oberlenkers ausgebildet ist.

Eine andere zweckmäßige Ausführungsform des Kuppelhakens ist dadurch gekennzeichnet, daß die Hakeninnenfläche des beim Kuppel— Vorgang unverschiebbar gehaltenen Hakenteils des Kuppelhakens,

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an. der das Kuppelelement des Arbeitsgerätes in der Schließstellung des Kuppelhakens anliegt, am freien Ende eines Ansatzstückes ausgebildet ist, und daß dieses Ansatzstück mit seinem anderen Ende an dem Hinterende eines hinteren sohaftformigen Teils des Oberlenkers angeordnet und, vorzugsweise mittels einer Gewindeverbindung, in Längsrichtung dieses sehaftformigen Teiles verstellbar ist.

Zur Führung des längsverschiebbaren Hakenteils des Kuppelhakens ist eine mit dem Hakenteil festverbundene, vorzugsweise einstückig ausgebildete Gleithülse vorgesehen, welche einen hinteren sehaftformigen Ieil des Oberlenkers umgreift und längsverschiebbar auf diesem sehaftformigen !eil angeordnet ist₀

Bei einer bevorzugten Ausführungsform eines Getriebes zum Verschieben des beweglichen Hakenteils des. Kuppelhakens weist der hintere schaftförmige Teil des Oberlenkers einen zahnstangenartigen Teil auf, der mindestens einen Getriebezahn besitzt» Die .den hinteren sehaftformigen Teil des Oberlenkers umgreifende Gleithülse besitzt eine längliche Ausnehmung, die den Zahnstangenteil frei läßt und in dessen Längsrichtung verläuft. Auf jeder S_eite dieser Ausnehmung ragt ein mit der Gleithülse verbundenes, vorzugsweise einstückig mit dieser ausgebildetes, plattenförmiges Lagerteil von der Gleithülse aus nach oben? beide plattenförmigen Lagerteile verlaufen etwa parallel zueinander und im Abstand von einander. Zwischen beiden Lagerteilen und im Abstand von dem Zahnstangenteil ist ein plattenförmig ausgebildetes Segment, das an seiner dem"Zahn-*

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stangenteil zugewandten Seite mindestens zwei Getriebezähne aufweist, schwenkbar gelagert und kann aus einer ersten Stellung, in der die Getriebezähne des Segments und des Zahnstangenteils sich außer Eingriff und der Kuppelhaken in der Schließstellung befinden, in eine zweite Stellung geschwenkt werden, in der die Getriebezähne des Segments und des Zahnstangenteils in Eingriff kommen«, Dadurch wird der mit der Gleithülse festverbundene längsverschiebbare Hakenteil des Kuppelhakens in die Offenstellung verschobene

Für den Fall, daß z.B. eine größere längsverschiebung des verschiebbaren Hakenteils erforderlieh ist, kann selbstverständlich eine größere Anzahl von Getriebezähnen am Zahnsegment und am Zahnstangenteil des hinteren schaftförmigen Teiles des Oberlenkers vorgesehen werden.

Zum Schwenken des Zahnsegments und somit zum Verschieben des verschiebbaren Hakenteils in die Offenstellung und zum Zurückholen desselben in die Schließstellung des Kuppelhakens ist ein Hebel fest mit dem Zahnsegment verbunden· Dieser Hebel kann vom Schlepperfahrer ohne Verlassen des Sohleppersitzes bedient werden und ermöglicht den Kuppelvorgang lediglich mit einem einzigen Handgriff vorzunehmen.

Das Getriebe zum Verschieben des verschiebbaren H_akenteils des Kuppelhakens ist mechanisch einfach und robust aufgebaut, leicht und zuverlässig bedienbar, gegen Verschmutzung unempfindlich und unter den rauhen Betriebsbedingungen der Landwirtschaft jederzeit funktionssicher.

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Der Zaimstangenteil des hinteren schaftförmigen Teiles des Oberlenkers weist außer dem Getrieb·zahn einen Arretierungszahn oder -nocken auf, der mit einem am Zahnsegment vorgesehenen und entsprechend ausgebildeten Arretierungszahn bzw. —nocken in einer Arretierstellung des Zahnsegments derart zusam-

• bzw.

menwirkt, daß die Berührungsflächen beider Zähne χκκχ Hocken b' gegeneinander gedrückt werden, so daß der verschiebbare-Hakenteil des Kuppelhakens in dessen Schließstellung gegen eine ungewollte Längsveraohiebung, d.h. ein unbeabsichtigtes öffnen des Kuppelhakens, gesichert ist. Die Berührungsflächen der beiden Arretierungszähne bzw. -nocicen können derart abgeschrägt, d.h. keilförmig ausgebildet sein, daß sie in der Arretierstellung des Zahneegments unter Keilv/irkung gegeneinander verspannbar sind.

Eine andere bevorzugte Ausführungsfonn der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Hinterende des hinteren schaftförmigen Teiles dee Oberlenkers, das den beim Kuppelvorgang ünverschiebbar gehaltenen Hakenteil bildet oder mit dem Ansatzstück dieses Hakenteiles verbunden ist, aus einem fest mit dem sch.-ftförmigen Teil verbundenen, vorzugsweise einstückig mit

aus einen
diesem ausgebildeten Bund oder/flanschartigen Aasatz größerer Länge besteht, dessen Durchmesser größer ist als der Durchmessendes hinteren schaftförmigen Teiles und der gegen die Innenfläche id%r den hinteren schaftförmigen Teil umgreifenden Gleithiilse druekdicht abgedichtet ist, daß ferner das vordere Ende

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der Gleithülse gegen den Abschnitt geringeren Durchmessers
des hinteren schaftförmigen Teiles druckdicht abgedichtet
und ein druckdichter Hingraum zwischen der Oberfläche dieses Abschnittes des hinteren schaftförmigen Teiles und der Innenfläche der Gleithülse gebildet ist, der über eine in der Hähe des vorderen Endes der Gleithülse vorgesehene Öffnung an eine Druckmittelquelle angeschlossen ist, und daß ein federndes
Element, vorzugsweise eine Druckfeder vorgesehen ist, die
sich einerseits gegen einen zweiten flanschartigen Ansatz
abstützt, der im Abstand von dem erstgenannten flanschartigen Ansatz und außerhalb des Ringraumes fest an dem hinteren schaftförmigen Teil des Oberlenkers vorgesehen ist und einen größeren Durchmesser als dieser besitzt,und die andererseits gegen das vordere Ende der Gleithülse anliegt und den verschiebbaren Hakenteil selbsttätig in die Offenstellung des Kuppelhakens verschiebt, aus der der verschiebbare Hakenteil durch Einleiten von Druckmittel in den Ringraum in die Schließstellung durch Betätigung vom Schleppersitz aus zurückholbar und in dieser Stellung festlegbar ist.

Dieser hydraulische Antrieb kann zur Verschiebung des längsverschiebbaren Hakenteiles des Kuppelhakens beim Kuppelvorgang anstelle des mit dem Zahnstangenteil des hinteren schaftförmigen Teiles des Oberlenkers zusammenarbeitenden Zahnsegments verwendet werden. Der hydraulische Antrieb für den längsverschiebbaren Teil des Kuppelhakens gestaltet zwar die Bedienung des

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Qberrenkers außerordentlich einfach, jedoch, dürfte das Zahnsegmentgetriebe unter besonders rauhen Betriebsbedingungen wegen seiner geringeren Störanfälligkeit vorteilhafter anwendbar sein.

Das, vorzugsweise als Druckfeder ausgebildete Element sowie der Bundy gegen den diese Feder sich abstutzt, können auch ersatzlos fortgelassen werdeno In einem solchen Falle ist es möglich, den verschiebbaren Hakenteil von Hand aus der Schließstellung in die Offenstellung zu verschieben. Zum Zurückholen des verschiebbaren Hakenteils zusammen mit dem Kuppelelement des Geräts, gegebenenfalls unter leichtem Kippen oder Herän»bewegen des Arbeitsgerätes an den Schlepper, wird auch in diesem Fall die hydraulische Einrichtung verwendet;.

Anstelle des Zahnsegmentgetriebes und anstelle des hydraulischen Antriebes zum Verschieben des längsverschiebbaren -Hakenteils beimKuppelvorgang können selbstverständlich auch andere Arten von Antrieben oder Getrieben verwendet werden, wie z.B. ein lenkergetriebe, das von Hand oder hydraulisch betätigt werden kanne

Nachfolgend ist die Erfindung anhand der Zeichnungen beispielsweise näher erläutert, und zwar zeigt:

Hg..\^:1 den Oberlenker in Gesamtansicht;

Figo 2 eine teilweise geschnittene Ansicht des einen Kuppelhaken, und ein Zahnsegmentgetriebe aufweisenden

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Kuppelgliedsd.es Oberlenkers, wobei der Kuppelhaken sich in seiner Schließstellung befindet und arretiert ist;

Figo 3 eine teilweise geschnittene Ansicht des Kuppelgliedes wie in Figo 2, jedoch mit geöffnetem Kuppelhaken}

Fig. 4 einen hydraulischen Antrieb zum Verschieben des verschiebbaren Hakenteils des K_uppelhakens, und

Figo 5 eine andere Ausführungsform des beim Kuppelvorgang unverschiebbar gehaltenen Hakenteils des Kuppelhakens_o

Wie Fig· 1 zeigt, besteht der als Ganzes mit 1 bezeichnete Oberlenker im wesentlichen aus einem Kuppelteil 2, mittels dessen der Oberlenker mit dem Schlepper verbunden wird, und einem Kuppelglied 3 am entgegengesetzten üJnde des Oberlenkers, das zur Verbindung mit dem Anbaugerät dient, und ferner aus einem Spannschloß 4. Das Kuppelelement 2 besteht im wesentlichen aus einer Kuppelöse 6, die in einen mit Außengewinde versehenen schaftförmigen Teil 7 übergeht, der in das mit Innengewinde versehene Spannschloß 4 eingeschraubt ist_o (Dieser schaftförmige Teil 7 des Oberlenkers 1 wird, da er, in Fahrtrichtung des Schleppers gesehen, am vorderen Ende des Oberlenkers liegt, als "vorderer" schaftförmiger Teil bezeichnet). Die Kuppelöse 6 ist mit einem entsprechenden Kuppelelement des Schleppers verbindbar« In gleicher Weise wie das mit dem Schlepper zu verbindende Kuppelelement 2 weist auch das mit dem Anbaugerät zu verbindende Kuppelglied einen mit Außengewinde versehenen schaftförmigen Teil 8 (sog. "hinterer" schaftförmiger Teil des Oberlenkers) auf,

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der in das Spannschloß einschraubbar ist„ Das Spannschloß 4 ist mit einem Handgriff 5 versehen/ mittels dessen es gedreht werden kann, so daß sich durch Hineinschrauben der mit Gewinde versehenen schaftförmigen Teile 7 und 8 des Kuppelelements 2 bzw. des Kuppelgliedes 3 eine Kürzung des gesamten Oberlenkers einstellt oder bei Drehen in entgegengesetzter Richtung der Oberlenker insgesamt verlängert wird· Eine derartige !längenänderung des Oberlenkers ist erforderlich, um das Geät auf die Arbeitsstellung einzurichten. Mit anderen Worten ist in der Regal bei einem Wechsel des Anbaugerätes eine Längenänderung des Oberlenkers notwendig, um den zwischen Schlepper und Anbaugerät erforderlichen Abstand einzustellen. Diese Längenverstellung des Oberlenkers ermöglicht das Spannschloß 4.

Wie die Figo 2 zeigt, besteht das Kuppelglied 3, das ein am Anbaugerät vorgesehenes Kuppelelement, z.B. eine (in dieser und den übrigen Figuren nicht gezeichnete) Kuppelkugel, aufnehmen kann, im wesentlichen aus einem geteilten Kuppelhaken 9 mit zwei Hakenteilen 9a und 9b, wobei der Hakenteil 9a relativ zu dem Hakenteil 9b und zu dem hinteren schaftförmigen Teil 8 des Oberlenkers längsverschiebbar angeord$net ist. Ferner ist ein betriebe zum Verschieben des längsverschiebbaren Hakenteils 9a vorgesehen, das gemäß Fig. 2, z.B. als Zahnsegmentgetriebe ausgebildet sein kann»

Fig. 2 zeigt den Kuppelhaken 9 in geschlossener Stellung (Schließstellung), während er in Fig. J in geöffneter Stellung

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(Offensteilung) dargestellt ist, in der sich der längsverschiebbare Hakenteii 9a in Richtung des hinteren schaftförmigen Teils 8 des Oberlenkers von dem Ende dieses Teils so weit fortbewegt hat, daß er das Kuppelelement des Anbaugerätes übergreifen und erfassen kann. Unter Schließstellung des Kuppelhakens ist dabei nicht nur die in Fig. (oder in den noch zu beschreibenden Fig. 4- und 5) gezeigte Stellung der beiden Hakenteile 9a und 9b zueinander zu verstehen, in der sich die Innenflächen 10a und 10b der beiden Hakenteile (falls das Kuppelelement des Arbeitsgerätes als .kugel ausgebildet ist) zu einer Kugelschale ergänzen, und zwar unabhängig davon, ob sich das Kuppelelement des Gerätes im Kuppelhaken befindet oder nicht. Vielmehr wird auch diejenige Stellung als Schließstellung des Kuppelhakens bezeichnet, in der das Kuppelelement des Arbeitsgerätes ohne nennenswertes Spiel dicht an den beiden Hakeninnenflächen 10a, 10b anliegt und der Durchtrittsquerschnitt der Hakeneintrittsöffnung 11 »el· so klein ist, daß das vom Kuppelhaken erfaßte Kuppelelement des Gerätes nicht aus dem Haken heraustreten kann, d.h. der verschiebbare Hakenteil 9a kann sich in der sog. Schließstellung auch etwas rechts von der in Fig. 2 gezeigten Stellung befinden, wenn nur vorstehende Bedingungen erfüllt sind»

Der längsverschiebbare Hakenteil 9a des Kuppelhakens 9 besitzt, falls das Kuppelelement des Arbeitsgeräts als

Kugel ausgebildet ist, eine dem Radius der Kuppelkugel angepaßte, vorzugsweise mit demselben Radius wie diese gekrümmte Hakeninnenfläche 10b des beim Kuppelvorgang

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feststehenden Hakenteils 9ΐ entsprechend der aufzunehmenden K_uppelkugel gekrümmt und zu der Hakeninnenfläche lÖa komplementär ausgebildet, so daß das aufzunehmende Kuppelelement, Z₀B. die Kuppelkugel, des Arbeitsgeräts ohne Jiennenswextes Spiel in dem geschlossenen Euppelhaken sitzt. ·

Der beim ICuppelvorgang, doh. "beim An— und Abkuppeln des Arbeitsgeräts, feststehende Hakenteil 9b des Kuppelhakens kann in Abwandlung der in ^¹Ig. 2 dargestellten Ausführungsform (in der dieser Hakenteil "von dem hinteren Ende des h.interen sehaftförmigen Heils 8 des Oberlenkers gebildet wird) auch als ein besonderes, von dem Schaft getrenntes Teil ausgebildet sein, wie die Pig. 4 zeigte ffemäß dieser Ausführungsform besteht der beim Kuppelvorgang unverschiebbare gehaltene Hakenteil 9b im wesentlichen aus einem kurzen Körper bzw. Ansatzstück 36, dessen äußere Abmessungen denen des benachbarten Endes des hinteren sehaftförmigen Teils 8 angepaßt sind. Das Ansatzstück 36 trägt an seinem einen E_nde,_mit,dem es dem verschiebbaren Hakenteil 9a zugekehrt ist,,eine, wie in Fig. 2 gezeigte Hakeninnenfläche 10b und an seinem anderen Ende einen mit Außengewinde versehenen Bolzen 37, der etwa in der Mittelachse des Ansatzes 36 angeordnet ist. Dementsprechend weist das dem Hakenteil 9b benachbarte Hinterende des hinteren sehaftförmigen Teils 8 eine etwa in seiner Längsachse verlaufende, mit Innengewinde versehene Bohrung 38 auf, in die der mit Außengewinde versehene Bolzen 37 des Hakenteils 9b einschraubbar ist. Zum Ausgleich von Abnutzungen der Haken-

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innenfläche 10a oder des an dem jeweiligen Anbaugerät vorgesehenen Kuppelelements kann der Hakenteil 91», gegebenenfalls unter Zwischenlegen von nicht dargestellten Unterlegscheiben oder Distanzstücken, teilweise aus der im hinteren schaftförmigen- Teil 8 vorgesehenen Gewindebohrung 38 herausgeschraubt werden. In derartigen Fällen dürfte in der Regel zumindest eine teilweise Nachbearbeitung der komplementären Innenflächen 10a und 10b notwendig sein.

Der längsverschiebbare Hakenteil 9a geht in einen schaftartigen Ansatz 12 über (Figo 2), mittels dessen er fest, vorzugsweise einstückig, mit einer auf dem hinteren Ende des hinteren schaftförmigen Teils 8 des Oberlenkers gleitenden Hülse 13 verbunden ist. Diese Gleithülse 13 umgreift den hinteren schaftförmigen Teil 8, auf dem sie längsverschiebbar angeordnet ist. Mittels eines in der Gleithülse vorgesehenen Stiftes 14, der in eine in Längsrichtung des hinteren schaftförmigen Teils 8 verlaufende und in diesem angeordnete Nut 15 eingreift, wird eine Drehbewegung der Gleithülse 13 und somit des mit dieser fest verbundenen, verschiebbaren Hakenteils 9a um den hinteren schaftförmigen Teil 8 verhindert. Der Stift 14 kann außerdem dazu dienen, die Verschiebung der Gleithülse 13 auf dem hinteren schaftförmigen Teil 8 in dessen Längsrichtung in beiden Bewegungsrichtungen zu begrenzeno

An ihrer Oberseite (bezogen auf die normal- oder Einbaulage des Oberlenkers mit nach unten, doh. zum Erdboden geöffnetem

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Euppelhaken 9) weist die Gü.eithülse 13 eine in Längsrichtung des hinteren schaftförmlgen Teils B" verlaufende Ausnehmung 15 auf_Q Zu "beiden Seiten dieser Ausnehmung ist je ein plattenförmiger Lagerteil 16a und 161) angeordnet, der mit der Gleithülse-".13 fest verbunden, z.B. einstückig ausgebildet ist und von der Gleithülse 13 ausgehend nach oben ragt. Die beiden plattenförmigen Lagerteile 16a und 16b sind etwa parallel zueinander und im Abstand voneinander angeordnet, so daß zwischen beiden ein etwa senkrecht verlaufender Spalt gebildet wird.

Im Bereich der in der Gleithülse 13 vorgesehenen länglichen Ausnehmung 15 ist der hintere sehaftförmige Teil 6, wie bei 17 gezeigt, zahnstangenartig ausgebildet und besitzt mindestens einen Getriebe zahn 17a sowie einen Arretierzahn 18„ An der Planke des Arretierzahnes.18, die von dem G_etriebezahn 17a abliegt, weist der Zaimstangenteil 17 eine Nut 19 größerer Breite auf·

In den beiden plattenförmigen Lagerteilen 16a, 16b ist mittels einer Schwenkachse 20, die in Bohrungen 21a und 21b in den plattenfÖreigen Lagerteilen. 16a bzw. 16b vorgesehen sind ein fest mit der Schwenkachse 20 verbundenes, plattenförmig ausgebildetes Segment 22 schwenkbar gelagert. Dieses Segment besitzt an seiner dem Zahnstangenteil 17 zugekehrten Seite mindestens zwei Getriebzähne 23a und 23b und einen entsprechend dem Arretierzahn 18 des Zahnstangenteils ausgebildetes Arretierzahn 24-. Mittels eines mit dem Zahnsegsment

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fest verbundenen Handhebels 25 ist dieses um seine Schwenkachse 20 schwenkbar. Der Schwenkhebel 25 kann vom Schlepperfahrer ohne Verlassen des Schleppers vom Schleppersitz aus betätigt werden.

Der Zahnstangenteil 17 und das Segment 22 können auch eine größere als die gezeichnete Anzahl von Getriebezähnen aufweisen, z.B. unter anderem dann, wenn ein größerer Verschiebungsweg erreicht werden solle Fig. 2 zeigt die Arretierstellung des Zahnsegmentes 22, in der die Berührungsflächen bzw. Flanken des Arretierzahnes 18 des Zahnstangenteils 17 und des Arretierzahns 24 des Zahnsegments 22 gegeneinander gedrückt sind. Diese Arretierung des Zahnsegments verhindert ein unbeabsichtigtes Öffnen des Kuppelhakens 9, doh. eine unbeabsichtigte Längsverschiebung des verschiebbaren Hakenteils 9a in Richtung auf die Offenstellung, wodurch das von dem Kuppelhaken umfaßte Kuppelelement des Anbaugerätes aus dem Kuppelhaken durch die Hakenöffnung hinduroh austreten könnte <>

Um die bei der Arretierung der beiden Arretierzähne 18 und 24 in den zur Anlage kommenden Flächen auftretenden Kräfte zu erhöhen, können die beiden Berührungsflächen der Arretierzähne auch nach Art eines Keils abgeschrägt sein, so daß sie in der Arretierstellung unter der Wirkung von Keilkräften aneinander zur Anlage kommen. Eine derartige Gestaltung der

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!■■■Berührungsflächen der Arretierzähne ermöglicht auch bei.stärkerer Abnützung eine sichere Arretierung«, Wie in Fig. 2 gezeigt,, _;können, diejenigen Seiten der plattenförmigen lagerteile-' 16a, 16b, -die den Setriebezähnen 25a, 23h, des Zahnsegments 22 in dessen Arretierstellung benachbart sind, zur längsachse des hinterenschaftfÖrmigen feiles 8 geneigt und zu der in der Arretierstellung benachbarten Seite des Zahnsegments etwa parallel verlaufen.- Diese Seiten der plattenförmigen lagerteile können mittels eines Steges miteinander verbunden sein;; der Steg kann auch, wie die figuren 2 und 3 zeigen,· an dem hinteren ' plattenförmigen lagerteil 16b vorgesehen sein und gegen das vordere plattenförmige lagerteil 16a vorstehen. Der Verbindungssteg bzw. .der stegartige Ansatz bildet, wie bei 39 gezeigt, einen Anschlag für das Zahnsegment 22 in dessen arretiertem Stellung und verhindert somit ein weiteres Verschwenken des Zahnsegments über die in Fig. 2 gezeigte Stellung hinaus, d.h. der verschiebbare Hakenteil 9a kann nicht über die in Fig. 2 gezeigte lage hinaus nach links verschoben werdeno Bei keilförmiger Ausbildung der Arretierzähne 18, 2Φ, kann der Anschlag 39 nicht vorgesehen werden. "" · In der Regel verhindert die im geschlossenen Kuppelhaken 9 gehaltene Kuppelkugel eine Verschiebung des Hgkenteils 9a nach links über die in Fig. 2 gezeigte läge hinausο

Ein ähnlicher Verbindungssteg bzw, stegartiger Ansatz kann auch, wie Fig. 3- bei 35zeigt, zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Hebels 25 beim Öffnen des Kuppelhakens vorgesehen sein, so daß der verschiebbare Hakenteil 9a nicht über die Offenstellung der Fig. hinaus nach rechts verschoben werden kann.

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Durch Schwenken des Handhebels 25 im Uhrzeigersinn wird das Segment 22 aus seiner in Fig. 2 gezeigten Arretierstellung in die in Fig. 3 gezeigte Stellung verschwenkt. Dabei kommen die Arretierzähne 24 und 18 außer Eingriff und die Getriebezähne 23a, 23b des Zahnsegments 24 und der Getriebezahn 17a des Zahnstangenteils 17 in Eingriff, so daß die Gleithülse 13 zusammen mit dem damit fest verbundenen längsverschiebbaren Hakenteil 9a in die in Fig. dargestellte Stellung verschoben wird, in der der Haken geöffnet ist und die am Anbaugerät vorgesehene Kuppelkugel übergreifen kann. Durch Schwenken des Handhebels 25 entgegen dem Uhrzeigersinn wird der längsverschiebbare Hakenteil 9a wieder in Richtung auf den beim Kuppelvorgang unverschiebbar gehaltenen Hakenteil 9b zurückbewegt, erfaßt dabei das am Anbaugerät vorgesehene Kuppelelement, z.B. eine Kuppelkugel, und in der Schließstellung des Kuppelhakens 9 kommen die beiden Hakenteile 9a und 9b zur Anlage an der Kuppelkugel, so daß diese ohne nennenswertes Spiel dicht anliegend an den Hakeninnenflächen 10a und 10b gehalten wird· In der Schließstellung hat der Kuppelhaken die in Fig. 2 gezeigte Lage; das Zahnsegment ist in diese Ausgangslage zurüokgeschwenkt worden und, wie Fig· 2 zeigt, ist der verschiebbare Hakenteil 9a des Kuppelhakens wieder mittels der Arretierzähne 18 und 24 gegen Längsverschieben gesicherte

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In besonders vorteilhafter Weise wird der gesamte Kuppelvorgang, d,h. das Ankuppeln und das Abkuppeln des Anbaugerätes, mit einem einzigen Handgriff, nämlich lediglich durch Schwenken des vom Schleppersitz aus betätigbaren Handhebels 25 in Uhrzeigerrichtung zum Öffnen und entgegen der Uhrzeigerrichtung zum Schließen des Kuppelhakens bewirkt. An diesem Handhebel kann der Oberlenker beim Kuppelvorgang auch auf der zum Übergreifen des Kuppelelements des Geräts erforderlichen Höhe gehalten werden. Es sind keine besonderen Elemente, z.B. Arretierstifte oder dergl., zur Sicherung des Kuppelelements des Anbaugeräts gegen Heraustreten aus dem Kuppelhaken 9 und demgemäß ist auch keine besondere Bedienung derartiger Sicherungselemente notwendige Durch Umlegen des Handhebels 25 wird nicht nur der Oberlenker zum Erleichtern des Kuppelvorgangs verlängert und beim Zurückbeweben in die Schließstellung des Kuppelhakens 9» gegebenenfalls unter Kippen des Anbaugerätes um seinen Schwerpunkt wieder entsprechend verkürzt, sondern der Kuppelhaken wird durch dieselbe Hebelbewegung gleichzeitig auch gegen unbeabsichtigtes Öffnen arretiert. Das Kuppelelement des Anbaugerätes ist dadurch gegen ein Heraustreten aus dem geschlossenen Kuppelhaken 9 gesickert, daß der Durchtrittsquerschnitt der Hakeneintrittsöffnung in Schließstellung des Kuppelhakens so klein ist, daß dieses bei geschlossenem Haken nicht durch die Hakeneintrittsöffnung hindurchtreten kann. Wenn z.B. eine Kuppelkugel als Kugelelement auf dem Anbaugerät

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vorgesehen ist, so bedeutet das, daß der größte Durchmesser des Durchtrittsquerschnitts der Hakeneintrittsöffnung in Schließstellung kleiner sein muß als der Kugeldurchmesser. Wird statt einer Kuppelkugel ein zylindrischer Kuppelbolzen verwendet, dann muß der größte Durchmesser des Durchtrittsquerschnitts der Hakeneintrittsöffnung in Schließstellung des Kuppelhakens kleiner sein als der Durchmesser des Kuppelbolzens.

Anstelle des in den Figuren 2 und 3 dargestellten Zahnsegmentgetriebes kann der längsverschiebbare Hakenteil 9a beim Kuppelvorgang auch mittels hydraulischer Einrichtungen verschoben werden. Wie Pig.5 zeigt, sind die beiden Hakenteile 9a und 9b des Kuppelhakens |biuo ausgebildet wie in den Figuren 2 und 3 dargestellt. Der bewegliche Hakenteil 9a des Kuppelhakens 9 weist auch bei dieser Ausführungsform einen aDhaftförmigen Ansatz 12 auf, mit dem er in die Gleithülse 13 übergeht. Diese Hleithülse 13 ist ebenso wie bei den Ausführungsformen gemäß Fig.2 und 3 fest mit dem beweglichen Hakenteil Sa. verbunden und vorzugsweise einstückig mit diesem ausgebildet; ebenso ist die Gleithülse 13 zusammen mit dem verschiebbaren Hakenteil längsverschiebbar auf dem hinteren achaftförmigen Teil 8 des Oberlenkers 1 angeordnet, ■o daß der verschiebbare Hakenteil 9a relativ zu dem hinteren

dem schaftförmigen Teil des Oberlenkers und *i* beim Kuppelvorgang Uliverschiebbar gehaltenen Hakenteil 9b in Längsrichtung des Oberlenkers aus der Schließstellung des Kuppelhakens 9 in die

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Offenstellung verschoben und aus dieser wieder nach Erfassen des am Arbeitsgerät vorgesehenen Kuppelelements in die Schließstellung ,des Kuppelhakens 9 zurückholbar ist.

f-

Im Gegensatz zuri*e» in Fig.2 und 3 gezeigten Ausführungsform besteht das Hinterende des hinteren suhaftförmigen Teils 8 des Oberlenkers 1 bei der in Fig. 5 gezeigten Ausführungsform aus einem fest mit dem hinteren schaftförmigen Teil 8 verbundenen Bund oder flanschartigen Ansatz 26 , der vorzugsweise einstückig mit dem hinteren schaftförmigen Teil 8 ausgebildet ist. Dieser flanschartige Ansatz besitzt einen größeren Durchmesser als der hintere schaftförmige Teil des Oberlenkers und kann, wie in Fig. 5 gezeigt, als Körper größerer Länge ausgebildet sein und an seinem freien Ende in die Hakeninnenfläche 1 ob des beim Kuppelvorgang unversohiebbar gehaltenen Hakenteils 9b übergehen· Es ist selbstverständlich möglich, auch in diesem Falle die in i. dargestellte Abänderung zu treffen. '

- ^; -^:..-, ', 26 : .. ■ '. Der flanschartige Ansatz/sowie der Abschnitt des hinteren echaftförmigen Teile 8, der einen geringeren Durchmesser als dieser flanschartige Ansatz aufweist, wird von der Gleithülee 13 umgriffen, deren Innenfläche gegen den flanschartigen Ansatz 26, z.B. mittels einer schematisch dargestellten Dichtung 27, druckdicht abgedichtet ist. Das vordere Ende der Gleithülee 13 ist mit einem ringförmigen Ansatz 28 versehen, der auf der Innenfläche der Gleithülse 13 gegen die Oberfläche des hinteren

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schaftförmigen Teils 8 vorsteht und gegenüber dieser Oberfläche mittels einer schematisch dargestellten Dichtung 29 druckdicht abgedichtet ist. Der ringförmige Ansatz 28 kann entweder einstückig mit dem vorderen Ende der Gleithülse 13 ausgebildet oder auch, z.B. mittels eines nicht dargestellten Gewindes, druckdicht in die Gleithülse eingeschraubt sein. Da die Gleithülse 13 den hinteren schaftförmigen Teil 8, der einen geringeren Durchmesser als der flanschartige Ansatz 26 besitzt, im Abstand umgreift, wird zwischen der Innenfläche der Gleithülse 13 und der Oberfläche des hinteren schaftförnigen Teils 8 ein Ringraum 3o gebildet, der mittels der Dichtungseinrichtungen 27 und 29 druckdicht abgedichtet ist. Dieser Hingraum ist in Fig.5 in der Schließstellung des Kuppelhakene 9 gezeigt, in der er seine größte Länge erreicht. Wird der verschiebbare Hakenteil 9a des Kuppelhakens 9 in die Offenstellung verschoben (in Fig.5 nach rechts), dann wird der Ringraum 3o um den Betrag dieses Verschiebungsweges verkürzt und sein Volumen entsprechend verkleinert.

Der Ringraum 3o ist über eine in der Gleithülse 13 vorgesehene Bohrung 31 mit einer Druckmittelquelle verbunden, so daß über die Bohrung 31 Druckmittel in den Ringraum 3o eingeführt werden kann, aber auch entweichen kann. Die BoMrung 31 wird zweckmäßigerweise, wie in Pig. 4 dargeetellt, am vorderen Ende der Gleithülee 13 oder doch in der Nähe dieses Endes angeordnet, damit bei Verkleinerung des Ringraumes 3o der Druckmittelanschluß

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nicht über den flanschartigen Ansatz 26 hinaus (in Fig. 5 nach rechts) verschoben und somit wirkungslos wird·

Auf dem hinteren schaftförmigen Teil 8 des Oberlenkers 1 ist außerhalb des Ringraumes 3o, und,in Vorschubrichtung des Schleppers gesehen,in einiger Entfernung von dem vorderen Ende der Gleithtilse 13 ein zweiter Bund 32 fest mit dem hinteren schaftförmigen Teil θ verbunden. Segen diesen Bund 32 stützt sich eine Druckfeder 33 ab, die mit ihrem anderen Ende gegen das vordere Ende der Gleithülse 13 bzw. gegen deren ringförmigen Aneatz 28 anliegt und bestrebt ist, den verschiebbaren Hakenteil 9a in die Offenstellung des Kuppelhakens 9 zu bringen, d.h. in Fig.3 nach rechte su verschieben. Die Federkraft der Druckfeder 33 muß so groß sein, daß das in dem Ringraum J>o befindliche Druckmittel bei Verschiebung des verschiebbaren Hakenteils 9a in die Offenstellung durch die Bohrung 31 hindurch aus dem Ringraum verdrängt wird.

Mittels der Druckfeder 33» die in der in Fig.5 gezeigten Schließstellung dee Kuppelhakane 9 gespannt ist, wird beim Kuppslvorgang der längeverschiebbare Hakenteil 9* in die Offenstellung verschoben, in der er das am ArbeitagerJit vorgesehene Kuppelelement übergreift. Zur Begrenzung dee Verschiebungswegeβ der Gleithülee bzw. des bewegbaren Hakenteile 9a kann innerhalb des Ringraumes 3o auf dem hinteren schaftförmigen Teil 8 ein Anschlag 34 vorgesehen sein, an dem die senkrecht zur Längsachse des hinteren schaftförmigen Teils 8 verlaufende Innenfläche des

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ringförmigen Ansatzes 28 zur Anlage kommt, sobald der verschiebbare Hakenteil 9a um die gewünschte Wegstrecke vorgeschoben worden ist. Um den beweglichen Hakenteil 9a nach Erfassen des am Arbeitsgerät vorgesehenen Kuppelelements zusammen mit diesem in die Schließstellung des Kuppelhakens 9 zurückzuführen, wird über die Bohrung 31 Druckmittel in den Ringraum 30 eingeleitet, wodurch die Grleithülse 13 unter Vergrößerung, d_oh. Verlängerung des Ringraumes nach links (bezogen auf Fig. 5) so weit verschoben wird, bis der bewegliche Hakenteil 9a wieder die in Fig* 5 gezeigte Schließstellung erreicht hat oder mindestens soweit nach links zurückbewegt worden ist, daß die beiden Hakeninnenflächen 10a, 10b ohne nennenswertes Spiel an der Kuppelkugel anliegen und der Durchtrittsquerschnitt der Hakeneintrittsöffnung so klein ist, daß die Kuppelkugel aus dem Kuppelhaken nicht heraustreten kann. Dadurch wird die Druckfeder 33 wieder gespannt. Der verschiebbare Hakenteil 9a wird durch Aufrechterhaltung des Druckmitteldrucks gegen ein ungewolltes Verschieben in die Offenstellung festgelegte

Abweichend von der Ausführungsform gemäß Fig. 5 können die Druckfeder 33 und der Bund 32, gegen den diese sich abstützt, ersatzlos fortgelassen werden» In einem solchen Fall wird der verschiebbare Hakenteil 9a beim Kuppelvorgang von Hand unter Herausdrücken des Druckmittels aus dem Ringraum 30 in die Offenstellung verschoben. Das kann der Schlepperfahrer mit geringem Kraftaufwand vom Schleppersitz aus ausführen und muß dazu lediglich hinter sich greifen. Der verschiebbare Hakenteil 9a wird auch in diesem Fall, gegebenenfalls unter Kippen oder leichtem Heranziehen des Arbeitsgerätes, durch Einleiten von Druckmittel in den R^ngraum 30 in die Sch3ieß-

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stellung ies Kuppelhakens zurückgeholt. Die Verwendung der Druckfeder 33 ist aus Gründen der einfachenen Bedienung allerdings ■vorteilhafter als das Aus schieben- des verschiebbaren Hakenteils 9a-von'

Auch bei der Verwendung eines hydraulischen Antriebs hat der Schlepperfahrer beim Kuppelvorgang lediglich nur einen einzigen Handgriff auszuführen, um, z,,B₀ beim Ankuppeln, den Kuppelhaken in die Offenstellung auszufahren (wodurch gleichzeitig der Oberlenker zwecks Erleichtern des Ankuppelns verlängert wird), das Kuppelelement des Gerätes zu erfassen, den verschiebbaren Hakenteil in,"die Schließstellung zurückzuführen und gegen ein'ungewolltes Öffnen zu sichern,, Wie bei der Ausführungsform des Kuppelhakens ■ gemäß den Figuren2 und 3 ist auch bei der Ausführungsform der Figur 5 das Kuppelelement des Arbeitsgerätes dadurch gegen ein Heraustreten aus dem geschlossenen Kuppelhaken 9 'gesichert-, daß der-Durchmesser der Hakeneintrittsöffnung 11 in der Schließstellung des Kuppelhakens so klein ist, daß das Kuppelelement nicht hindurchgeht, ;

Anstelle des Zahnsegmentgetriebes der Figuren 2 und 3 oder anstelle des hydraulischen Antriebs der Fig. 5 kann zum Verschieben des beweglichen Häkenteils 9a beim Kuppelvorgang z.B. auch ein von Hand oder hydraulisch betätigtes, nicht gezeigtes Lenkergetriebe verwendet werden_o Daruberhinaus sind anstelle der gezeigten Getriebe auch andere Arten von Getrieben oder Antrieben zum Verschieben des verschiebbaren Hakenteils 9a geeignet.

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Claims (1)

1. jBirma a.ü _o Trosxer

   ^{Butzbaoh/Hessa}f 557848

   Patentansprüche

   Kuppelglied, das an dem oder anschließbar an den Oberlenker einer zum Ankuppeln eines landwirtschaftlichen Arbeitsgerätes an einen Schlepper dienenden Dreipunktkupplung vorgesehen ist und einen K_uppelhaken aufweist, der ein entsprechendes, am Arbeitsgerät vorgesehenes Kuppelelement, z.B. eine Kuppelkugel, aufnimmt, wobei die Länge des Oberlenkers zwischen seinem Anschlußpunkt am Schlepper und dem Kuppelhaken, z.B. mittels eines Spannschlosses, wahlweise veränderlich einstellbar 1st, dadurch gekennzeichnet, daß der Kuppelhaken (9) des Kuppelgliedes (3) aus zwei unter Veränderung der Eintritt soff nung (11) des Kuppelhakens relativ zueinander im wesentlichen in Längsrichtung des Oberlenkers (IJ bewegbaren Hakenteilen (9a, 9b) besteht, von denen der eine Hakenteil (9b) an den Oberlenker (1) derart angeschlossen oder anschließbar ist, daß er beim Kuppelvorgang gegenüber dem Oberlenker in dessen Längsrichtung unverschiebbar gehalten ist, während der andere Hakenteil (9a) gegenüber dem vorgenannten Hakenteil (9b) zum Erfassen des Kuppelelements des Arbeitsgerätes durch den Schlepperfahrer ohne Verlassen des Schleppersitzes in eine Offenstellung verschiebbar ist (öffnen des Hakens), in der die Hakeneintrittsöffnung (11) groß ist (Fig. 3), und andererseits nach Erfassen des Kuppelelements des Arbeitsgerätes aus dieser Offenstellung unter Verkleinerung der Hakeneintrittsöffnung (Schließen des Hakens) in eine Schließstellung zurückholbar

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   und in dieser Stellung festlegbar ist, in der sowohl der verschiebbare Hakenteil (9a) als auch der unverschiebbar gehaltene Hakenteil (9b) am Kuppelelement des Arbeitsgerätes anliegen (Pig· 2) und in der der Ihirchtrittsquerschnitt der Hakeneintrittsöffnung (11) so klein ist, daß das Kuppelelement des Arbeitsgerätes gegen ein Heraustreten aus dem Kuppelhaken (9) gesichert ist«,

   2· Kupiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hakeninnenfläche (10b) ädes beim Kuppelvorgang unverschiebbar gehaltenen Hakenteils (9b) des Kuppelhakens (9)» an der das Kuppelelement des Arbeitsgerätes in der Schließstellung des Kuppelhakens (9) anliegt _%> am hinteren Ende eines hinteren schaftförmigen Teils (8) des Oberlenkers (1) ausgebildet ist*

   3. Kuppelvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hakeninnenfläche (10b) des beim Kuppelyorgang unverschiebbar gehaltenen Hakenteils. (9b) des Kuppelhafcens (9)» an der das Kuppelelement des Arbeitsgerätes in der Schließstellung deI Kuppelhakens (9) anliegt,) am freien Ende eines Ansatzstückes (36) ausgebildet ist, daft mit seinem anderen Ende an dem. Hinter ende eines Mater en schaftförmigen Teils (8) des Oberlenkers (1), vorzugsweise mittels einer Gewindeverbindung (37, 38), angeordnet und in Längsrichtung dieses schaftförmigen Teiles verstellbar ist_o

   4ο Kuppelvorrichtting nach einem der Ansprüche 1 bis 3» dadurch gekennzeichnet, daß zur i'ührung des längsverschiebbaren Hakenteils (9a) eine mit diesem fest verbundene , vorzugsweise einstückig ausgebildete, und einen hinteren schaftförmigen Teil (8)

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   des Oberlenkers (l) umgreifende Gleithülse (13) längsverschiebbar auf diesem schaftförmigen Teil angeordnet ist.

   Kuppelvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der hintere schaftförmige Teil (8) des Oberlenkers (l) einen zahnstangenartigen Teil (17) aufweist, der mindestens einen Getriebezahn (17) besitzt, daß ferner die den hinteren schaftförmigen Teil (8) des Oberlenkers umgreifende Gleithülse (15) eine den Zahnstangenteil (17) freigebende und in dessen Iiängsrichtung verlaufende längliche Ausnehmung (15) besitzt und auf Jeder Seite dieser Ausnehmung ein mit der Gleithülse verbundenes,- vorzugsweise einstückig mit dieser ausgebildetes, plattenförmiges Lagerteil (16a und 16b) von der Gleithülse aus nach oben ragt, wobei beide plattenförmigen Lagerteile etwa parallel zueinander und im Abstand voneinander verlaufen, und daß zwischen beiden plattenförmigen Lagerteilen (16a, 16b) und im Abstand von dem Zahnstangenteil (17) ein plattenförmig ausgebildetes Segment (22), das an seiner dem Zahnstangenteil zugewandten Seite mindestens zwei/ Getriebezähn^ (23a und 23b) aufweist, derart schwenkbar gelagert ist (bei 20), daß es aus einer ersten Stellung (Fig. 2), in der die G_etriebezähne des Segments (22) und des Zahnstangenteils (17) sich außer Eingriff/und der Kuppelhaken (9) in der Schließstellung)befinden, in eine zweite Stellung (Fig. 3) schwenkbar ist, in der d£e

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   Getriebezähne des -Segment's und des Zahnstangenteils in ".- Eingriff kommen -und in der unter Verschieben der Güieithülse. (13) der längsverschiebbare Hakenteil (9a) des Kuppelhakens (9) in die Offenstellung verschoben wirdo/

   6. Kuppelvorrichtung nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, daß zum Schwenken des .Zahnsegments (22) ^und dadurch bewirktem Längsverschieben des verschiebbaren Hakenteils )(9a) ein fest mit dem Zahnsegment verbundener Hebel (25) vorgesehen ist»--der ohne Verlassen des Schleppersitzes von diesem aus bedienbar ist.; -■■ .

   7ο Kuppe!Vorrichtung nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, daß der Zahnstangenteil (17) außer dem Getriebezahn (17a) einen Arretierungszahn oder -nocken (18) aufweist, der mit einem am Zahnsegment (22) vorgesehenen und entsprechend ausgebildeten Arretierungszahn bzw. -nocken (24) in einer Arretierstellung(iigö 2) des Zahnsegments derart zusammenwirkt, daß die Berülmngsflächen beider Zähne bzw_o Hocken gegeneinander gedrückt sind und so den verschiebbaren Hakenteil (9a) in der Schließstellung des Kuppelhakens (9) gegen eine ungewollte .Längsverschiebung sichern.

   8. Küppelvorrichtung nach den Ansprüchen 5 und 7, dadurch .gekennzeichnet, daß die zu beiden Seiten der Längsausnehmung i 15)'."'der Gleithülse (13) vorgesehenen plattenförmigen Lagerteile-.-(1.6a, 16b) an ihren den Getriebezähnen (23a, 23b) des

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   Zahnsegments (22) in dessen Arretierstellung benachbarten Seiten miteinander verbunden sind und für das schwenkbare Zahnsegment (22) (bei 39) einen Anschlag für dessen Arretierstellung und (bei 35) einen zweiten Anschlag für die Offenstellung des Kuppelhakens (9) bilden.

   9ο Kuppelvorrichtung nach Anspruch 7_t dadurch gekennzeichnet, daß die Berührungsflächen der beiden Arretierungszähne bzw. -nocken (18, 24) derart abgeschrägt sind, daß sie in der Arretierstellung des Zahnsegments (22) unter Keilwirkung gegeneinander verspannbar sind»

   10. Kuppelvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die den hinteren schaftförmigen Teil (8) des Oberlenkers (1) umgreif ende'und mit dem längsvex^schiebbaren Hakenteil (9a) fest verbundene aieithülse (13) einen Stift (14) aufweist, der in eine in dem hinteren schaftförmigen Teil (8) des Oberlegkers vorgesehene, längsverlaufende Nut (15) eingreift und ein Verdrehen des verschiebbaren Hakenteils (9a) gegenüber dem hinteren schaftförmigen Teil (8) des Oberlenkers verhindert»

   ο Kuppelvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenflächen (10a) bzw. (10b) der beiden Kuppelhakenteile (9a bzw. 9b) zur Aufnahme der am Anbaugerät vorgesehenen Kuppelkugel entsprechend dem Radius

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   dieser Kugel, vorzugsweise mit etwa gleichem Radius wie diese, gekrümmt sind.

   12, Kuppelvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Hinterende des hinteren schaftförmigen Teils (8) des Oberlenkers (1), das den beim Kuppelvorgang unverschiebbar gehaltenen Hakenteil (9b) bildet oder mit dem Ansatzstück (36) dieses Hakenteils verbunden ist, aus einem fest mit dem hinteren sehaftförmigen Teil (8) verbundenen, vorzugsweise einstückig mit

   aus einem diesem ausgebildeten Bund oder/flanschartigen Ansatz (26) größerer länge besteht, dessen Durchmesser größer ist als der Durchmesser des hinteren schaftförmigen T_eils (8) und der gegen die Innenfläche der den hinteren sehaftförmigen Teil umgreifenden Grleithülse (13) druckdicht abgedichtet ist, daß ferner das vordere Ende der Grleithülse (13) gegen den Abschnitt geringeren Durchmessers des hinteren sehaftfÖrmigen Teils druckdicht abgedichtet und ein druckdichter Ringraum (3.0) zwischen der Oberfläche dieses Abschnittes des hinteren sehaftförmigen Teils (8) und der Innenfläche der Gleithülse (13) gebildet ist, der über eine in der Nähe des vorderen Endes der Grleithülse vorgesehene Öffnung (31) an eine Druckmittelquelle angeschlossen oder anschließbar ist, und daß ein federndes Element (33), vorzugsweise eine Druckfeder, vorgesehen ist, die sich einerseits gegen einen zweiten flanschartigen Ansatz (32) abstützt, der im Abstand von dem erstgenannten flanschartigen Ansatz (26) und außerhalb des Ringraumes (30) fest an dem hinteren sehaftförmigen Teil (8) des Oberlenkers vorgesehen ist und einen größeren Durchmesser als dieser besitzt, und die andererseits gegen das vordere Ende der Gleit-

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   hülse (13) anliegt und den verschiebbaren Hakenteil (9a) selbsttätig in die Offenstellung des Kuppelhakens verschiebt, aus der der verschiebbare Hakenteil (9a) durch Einleiten von Druckmittel in den Ringraum (30) in die Schließstellung durch Betätigung vom Schleppersitz aus zurückholbar und in dieser Stellung festlegbar ist₀

   13. Kuppelvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Oberfläche des einen verringerten Durchmesser aufweisenden Abschnittes des hinteren schaftjsförmigen Teils (8) und der Innenwandung des vorderen Endes der Gleithülse (13) ein mit dieser druckdicht verbundener ringförmiger Ansatz (28) vorgesehen ist, der gegen die Oberfläche des hinteren schaftförmigen Teils druckdicht abgedichtet ist (bei 29).

   H. Kuppelvorrichtung nach Anspruch 13» dadurch gekennzeichnet, daß zur Begrenzung des Verschiebungsweges der Gleithülse (13) bzw. des verschiebbaren Hakenteils (9a) beim Öffnen des Kuppelhakens (9) innerhalb des Ringraumes (30) ein Anschlag (34) für die zum Ringraum hin liegende Innenfläche des ringförmigen Ansatzes ()28) der Gleithülse (13) vorgesehen isto

   Der Patentanwalt

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   L e e r s e i t e