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DE1555765A1 - Anpassungs-Ventil fuer hydraulische Bremsanlagen - Google Patents

Anpassungs-Ventil fuer hydraulische Bremsanlagen

Info

Publication number
DE1555765A1
DE1555765A1 DE19661555765 DE1555765A DE1555765A1 DE 1555765 A1 DE1555765 A1 DE 1555765A1 DE 19661555765 DE19661555765 DE 19661555765 DE 1555765 A DE1555765 A DE 1555765A DE 1555765 A1 DE1555765 A1 DE 1555765A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
shaft
inlet
outlet
chamber
pressure
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DE19661555765
Other languages
English (en)
Inventor
Doerfler Roger E
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Hydrasearch Co Inc
Original Assignee
Hydrasearch Co Inc
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Hydrasearch Co Inc filed Critical Hydrasearch Co Inc
Publication of DE1555765A1 publication Critical patent/DE1555765A1/de
Pending legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60TVEHICLE BRAKE CONTROL SYSTEMS OR PARTS THEREOF; BRAKE CONTROL SYSTEMS OR PARTS THEREOF, IN GENERAL; ARRANGEMENT OF BRAKING ELEMENTS ON VEHICLES IN GENERAL; PORTABLE DEVICES FOR PREVENTING UNWANTED MOVEMENT OF VEHICLES; VEHICLE MODIFICATIONS TO FACILITATE COOLING OF BRAKES
    • B60T8/00Arrangements for adjusting wheel-braking force to meet varying vehicular or ground-surface conditions, e.g. limiting or varying distribution of braking force
    • B60T8/26Arrangements for adjusting wheel-braking force to meet varying vehicular or ground-surface conditions, e.g. limiting or varying distribution of braking force characterised by producing differential braking between front and rear wheels
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10TTECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
    • Y10T137/00Fluid handling
    • Y10T137/2496Self-proportioning or correlating systems
    • Y10T137/2559Self-controlled branched flow systems
    • Y10T137/265Plural outflows
    • Y10T137/2655Biased open isolation valve
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
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    • Y10T137/00Fluid handling
    • Y10T137/2496Self-proportioning or correlating systems
    • Y10T137/2559Self-controlled branched flow systems
    • Y10T137/265Plural outflows
    • Y10T137/2657Flow rate responsive

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Regulating Braking Force (AREA)
  • Hydraulic Control Valves For Brake Systems (AREA)
  • Transmission Of Braking Force In Braking Systems (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft ein Anpassungs-Ventil für Fahrzeug-Bremsanlagen, und zwar insbesondere ein Anpassungs-Ventil, das automatisch einen programmierten, jedoch veränderlichen Differenz-Hydraulikdruck zwischen den Vorderachs- und Hinterachs-Bremsen eines hydraulischen Bremssystems erzeugt ο
Wie allgemein bekannt, erfordern übliche Kraftfahrzeug-Bremssysteme für Kraftfahrzeuge, die mit am Vorderteil des Kraftfahrzeugs angebrachten Motoren versehen sind, unterschiedliche Bremskräfte, um zu gewährleisten, daß das Kraftfahitazeug weich abgebremst werden kann und daß die Bremsen selbst eine gleichmäßige Abnutzung erfahrene Da die Gewichtsverteilung der meisten Kraftfahrzeuge mit Frontmotor etwa 60 % auf der Vorderachse
_ und 40 fo auf der Hinterachse beträgt s erzeugen die Vorderrad-
O :
bremsen des Fahrzeugs 60 fo der Ge samt bremskraft und die Hinterem
NJ radbremsen ho fo dieser Ge samt bremskraft „
^x Üblicherweise wird dies dadurch verwirklicht, daß 60 °/a der. Ge-
CO - . ■
samtbremsflache an den Vorderradbremsen und kO Ja der Gesamt-
bremsfläche an den Hinterradbrecisen untergebracht werden; diese Flächenverteilung ermöglicht ι es» den gleichen statischen Hydraulikdruck den Hinterrad- und den Vorderrad-Bremszylindern für die Trommelbremsen zuzuleiten.
Bei bestimmten Kraftfahrzeug-Bremsanlagen hat es sich als wünschenswert herausgestellt, Scheibenbremsen mit den üblichen Trommelbremsen zu kombinieren. Wie allgemein bekannt, gestattet die Scheibenbremse eine Erhöhung de3 aufgebrachten Bremsdruckes und. somit eine Erhöhung der rollenden Reibung der Reifen auf der Fläche, auf der sie laufen, ohne Blockieren· Außerdem ist selbst unter ungünstigsten Gewichtsbedingungen ein Fading der Bremsen praktisch nicht vorhanden. Die Gewichtesysteme, bestehend aus Scheiben- und aus Trommelbremsen, bringen aber ernstliche Probleme in Bezug auf unterschiedliche Bremsdrucke, die für die Trommelbremsen, unmittelbar vor dem Blockieren, und für die Scheibenbremsen andererseits erforderlich sind· Infolgedessen kann eine Lösung für die Schaffung unterschiedlicher Drucke an den Vorderrad- und an den Hinterrad-Bremssystemen nicht durch einfache Unterschiede in der Bremsfläche gelöst werden, sondern es wird vielmehr erforderlich, ein Ventilsystem vorzusehen, das es ermöglicht, in manchen Fällen an den Scheibenbremsen einen größeren Druck auszuüben als an den Trommelbremsen, und zwar auf einer proportionalen Basis.
Es sind bereits verschiedene kombinierte Ventilsysteme in Benutzung, um die weiter oben erwähnte erwünschte Abstimmung zwischen den Vorder- und Hinterrädern bei Verwendung von Scheiben- bzw. Trommelbremssystemen zu erzielen. Die am meisten
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verbreitete Konstruktion zu diesem Zweck ist eine Kombination von Ventilen, die nach Maßgabe von mechanischer Federwirkung und hydraulisch ausgeglichenen Drucken arbeiten. In der USA-Patentanmeldung Nr. 431 241 vom 9. Februar I965 ist jedoch bereits ein Zumeß- und AbStimmung3ventil geschildert, das einzig und allein auf einem hydraulischen Ungleichgewicht beruht, um das Anpasaungsverhältnis herzustellen, und dieses Ventil erzeugt außerdem eine Programmsteuerung einer gewissen Aufeinanderfolge unabhängig von dieser Anpassungswirkung. Es hat sich jedoch herausgestellt, daß bei bestimmten zusammengesetzten Bremsanlagen das auf diese Weise in dem Ventil gemäß dieser Anmeldung vorgesehene Zumeßventil nicht erforderlich ist.
In Hinblick darauf ist Aufgabe der Erfindung die Schaffung eines Anpassungsventils, das den hydraulischen Druck für die Hinterachsbremssysteme anpaßt, wenn es erwünscht ist, den Druck in einem der Systeme zu erhöhen, um eine Kompensierung in Hinbl±k auf unterechied.lict'e, an der Vorderachse oder an der Hinterachse verwendete Bremssysteme zu ermöglichen, und/oder auch eine Anpassung an Unterschiede in der Gewichtsverteilung in dem Fahrzeug, in dem die Bremsanlage angebracht ist. Es soll ein Anpassung sventil geschaffen werden, das zusätzlich dazu, daß es einzig und allein auf einem hydraulischen Ungleichgewicht beruht, um das Anpassungsverhältnis einzustellen, auch eine Aufeinanderfolge-Programmwirkung hat unabhängig von dieser AnpasBungs· ■-. : ■■■-"■-■■ . ,
*"? funktion. Insbesondere soll das Anpassungsventil nach der Er-
i^j findung in einer Kraftfahrzeug-Bremsanlage mit vorderen Schei- *-» benbremsen und hinteren Trommelbremsen anwendbar sein. Dieses "
ο; -.■■■■■" ■■■".- ""■ . " '
*V Anpassungsventil soll auch dazu in der Lage sein, die Beibe-
haltung eines kleinen Druckes an den Bremsbacken der hinteren Trommelbremsen zu ermögli^lafin^^ura. Irgendwelches Spiel im ürens-
BAD ORIGJIsJÄL; * '''
gestänge zu kompensieren.
Weitere Aufgaben Und ein besseres Verständnis der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung der Zeichnung und aus den zugehörigen Patentansprüchen«
In der Zeichnung zeigt*
Figur 1 ein schematisches Diagramm eines Bremssystems mit üblichen Trommel- und Backenbremsen an der Hinterachse und üblichen Scheibenbremsen an der Vorderachse, unter Verwendung eines Anpassungsventils gemäß der Erfindung;
Figur 2 einen vergrößerten Teilschnitt durch das in Figur 1 enthaltene Anpassungsventil5
Figur 3 einen vergrößerten Teilschnitt eines Teils des Anpassungsventils , das in Fig. 2 dargestellt ist;
Figur k eine perspektivische Darstellung eines Teils des in den Figuren 2 und 3 dargestellten Ventils.
Figur g einen vergrößerten Teilschnitt einer anderen Ausführungsform eines Anpassungsventils, und
Figur 6 ein Diagramm einer typischen Gruppierung von Arbeitsbedingungen für das Anpassungsventil, wobei der Einlaßdruck des HauptZylinders als Abszisse und der Auslaßdruck als Ordinate aufgetragen sind. .
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In Fig'. 1 ist ein insgesamt mit 10 bezeichnetes Bremssystem schematisch dargestellt χ dieses Bremssystem hat bei dem dargestellten Beispiel Scheibenbremsen 11 der Abtast-Type an den Vorderrädern 12 und Trommelbremsen 13 an den Hinterrädern Die. Trommelbremsen 13 sind durch eine Rohrleitung 15 miteinander verbunden, die von einem Anpassungsventil 20 ausgeht, das gemäß der vorliegenden Erfindung ausgebildet ist. Die Scheibenbremsen 11 sind durch eine Hydraulikleitung 16 verbunden, die von einen T-Stück 17 ausgeht, welches das Anpassungsventil 20 und einen üblichen Hauptbremszylinder 18 miteinander verbindet. Wie üblich, wird, der Hauptbremszylinder 18 über ein Gestänge 19 von dem üblichen Bremspedal 19a aus betätigt. ■
Gemäß der Erfindung bewirkt das Anpassungsventil 20 eine Proportionierung und eine Programmierung der Aufeinanderfolge des hydraulischen Druckes zu den Trommelbremsen-13 ausschließlich durch hydraulisches Gleichgewicht. Zu diesem Zweck umfaßt das Ventil 20 ein Ventilgehäuse 21 mit einem Druckmitteleinlaß 22 und. mindestens einem Druckmittelauslaß 23« Wie Fig. 1 zeigt, ist der Auslaß 23 mit den Bremszylindern für die Bremsbacken der hinteren Trommelbremsen 13 verbunden, während der Einlaß 22 über das T-Stück 17 an den Hauptbremszylinder 18 angeschlossen ist« Bei dem dargestellten Beispiel weisen die Einlaß- und Auslaß-Anschlüsse zum Gehäuse 21 Nippel 22a bzw.
° 23a auf.
ο
ro ..■■■■■ - ·
po Zwischen dem Einlaß 22 und dem Auslaß 23 befindet sich eine
*«v .'.■-■■■" -
° Bohrung 25, in der verschiebbar ein Schaft 26 gelagert ist,
~* der ein Einlaßende 26a und ein Auslaßende 26b aufweist und zwischen einer eraten» rechte anliegenden Stellung (siehe Fig. 2)
und einer zweiten, links liegenden Stellung verschiebbar ist. In Nähe des Einlasses 22 ist innerhalb des Gehäuses 21 eine Hülse 27 vorgesehen, deren hohles Inneres eine erste Kammer bildet, die am einen Ende 29 über einen Kanal 30 mit dem Einlaß 22 in Verbindung steht, und die das Einlaßende 26a des Schafts 26 umgibt.
Um eine Verbindung zwischen dem Einlaß 22 und dem Auslaß 23 herzustellen, so daß der dem Einlaß 22 zugeleitete hydraulische Druck auch am Auslaß 23 vorhanden ist, enthält der Schaft 26 eine Öffnung oder Leitung 32, die die Kammer 28 und den Auslaß 23 miteinander verbindet.
Am Auslaßende 26b der Spule 26 ist ein Paar von in Abstand zueinander liegenden ringförmigen Schultern 33 und 3^ vorgesehen, zwischen denen eine ringförmige Dichtung 35a, z.B. ein ο-Ring, gelagert ist» Die Schultern 33 und "^h liegen -in einer zweiten Kammer 36, die im Gehäuse 21 ausgebildet ist und eine in axialer Richtung im Abstand liegende, radial verlaufende Stirnwand 37 bildet, während das vordere Ende des Nippels 23a die andere Endwand 38 darstellt. Eine zweite Dichtung 35b liegt neben der Wand 37 und liegt dichtend außen am Schaft 26 an. Zwischen der Stirnwand 37 und der ersten Schulter 33 des Schafts 26 ist eine Vorspanneinrichtung, im vorliegenden Beispiel eine konische Druckfeder 39 vorgesehen, die vor der , Aufbringung eines Hydraulikdruckes bestrebt ist, den Schaft durch den Einlaß 22 zu drücken, um den Schaft in seiner erstgenannten Stellung, d.h. in seiner rechten Endstellung zu halten.
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Um eine axiale Bewegung des Schafts 26 zwischen seiner ersten
. " '... .-..-■ zu ■ '" ■ und seiner zweiten Endstellung/ennöglichen, ausschließlich durch ein hydraulisches Ungleichgewicht und um eine Bewegung des Schafts zu ermöglichen, um die Druckkraft der Feder 39 zu überwinden, ist die Fläche der zweiten Schulter 34, die dem Druckmittel am Auslaß 23 ausgesetzt und zwecks besserer Bezeichnungsmöglichkeit mit A-I bezeichnet ist,größer als die Fläche A-2, die dem Hydraulikdruck am Einlaß 22 ausgesetzt ist. So wird bei Eintreffenveines ausreichenden Druckes, um die Federkraft zu überwinden, der Schaft nach links bewegt, bis die auf die Fläche A-I ausgeübte, sich ergebende hydraulische Kraft gleich ist der Summe der sich ergebenden hydraulischen Kraft, die auf die A-2 , ausgeübt wird, und der Federkraft. Xn dieser Stellung ergibt sich dann ein Gleichgewichtszustand·
Bei einem vorbestimmten Druck ist es wünschenswert, dasjenige Verhältnis, mit dem der den hinteren Trommelbremsen 13 über den Auslaß 23 zugeleitete Druck ansteigt, während das Druckerhöhungsverhältnis für die vorderen Scheibenbremsen, vom Hauptbremszylinder, nicht verkleinert wird. Einer der Gründe für die Anpassung des Druckes auf diese Art und Weise ist, daß Scheibenbremsen ein erhöhter Bremsdruck zugeleitet werden kann, ohne daß die Bremsen blockieren, während dies für Trommelbremsen nicht zutreffend ist. Deshalb sollte derjenige Punkt, bei dem das Hydraulik-Druck-Erhöhungsverhältnis, das den Trommelbremsen zugeleitet wird, ein solcher sein, der für jedes einzelne System ' einzeln bestimmt werden muß, und zwar abhängig von dem Oberflächenverhältnis der Bremsbacken und von anderen allgemein bekannten Faktoren· Im vorliegenden Falle programmiert das Anpassungsventil 20 die Abnahme des Hydraulikdruckverhälthisses für die
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Hinterradbremsen 13. Wenn sich der Hydraulikdruck erhöht, so bewegt sich der Schaft 26 mehr und mehr nach links, bis er eine Stellung erreicht, in der er die erste Kammer 28 verschließt. Zu diesem Zweck hat das Einlaßende 26a des Schafts 26 einen damit verbundenen nasenförmigen Konus 48, der einen konisch verlaufen-
den Teil 49 aufweist, der sich auf einen entsprechenden konischen Sitz 30 a im Kanal 30 der Hülse 27 aufsetzen kann.
Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung hat der nasenförmige Konus 48 einen zylindrischen Einsatz 50, der mit dem einen Ende des Schafts 26 verbunden ist, und zwar im vorliegenden Beispiel mit Preßsitz in eine zylindrische Aufnahmekammer 51 eingeschoben ist} innen in diesem Einsatz ist ein Versteifungsteil 52 vorgesehen (siehe Fig. 3)· Es ist darauf hinzuweisen, daß das Versteifungsteil 52 eine Vorderkante 52a aufweist, die in axialer Richtung gegenüber der konischen Lippe 49 des zylindrischen Einsatzes 50 nach innen versetzt ist. Vorzugsweise besteht der zylindrische Einsatz 50 aus einem steifen, jedoch federnden Werkstoff, wie z.B. Nylon, während das Versteifungselement 52 vorzugsweise aus einem Werkstoff besteht, der hydraulisch durchlässig ist, um den zylindrischen Binsatζ 50 aufzunehmen. Ein derartiges hydraulisch durchlässiges Material ist z.B. porös gesinterte Bronze, die den zylindrischen Einsatz 50 bei Berührung der konischen Lippe 49 mit ihrem zugehörigen Sitz 30a in der Hülse 27 anhält, es jedoch ermöglicht, daß der Druck auf den Innendurchmesser des zylindrischen Einsatzes einwirken und damit die Dichtwirkung der Lippe 49 am Sitz 30a unterstützen kann.
Wenn die Spule 26 in ihrer zweiten Stellung ist und der nasenförmige Konus 48 im Sitz 30a der Hülse 27 liegt, wie dies in
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,■$ig;o 2 dargestellt ist, so ist eine unterschiedliche Fläche,
, die,?_im vprliegenden Beispiel mit A-3 bezeichnet ist, dem
Haupt ■ ·
hydraulischen Druck aus dem/brems zylinder 16 ausgesetzt.
/Bei diesem Beispiel ist. die Fläche A-3 kleiner sowohl als die Fläche A-I als auch A-2, so daß, nachdem das Ventil diese zweite Stellung erreicht hat, der Druck am Auslaß 23 auf demjenigen Druck bleibt, der den Schaft 26 in diese zweite Stel- lung bewegt hat, zuzüglich des Verhältnisses von A-3JA-I multipliziert mit dem Unterschied zwischen dem neuen hydraulischen Druck am Einlaß 22 und dem Schließdruck.
Nach Loslassens des Pedals 19a und Herabsetzung des am Einlaß 22 wirksamen hydraulischen Druckes ist es wünschenswert, daß die Hinterradbremsen 13 wie auch die Scheibenbremsen unmittelbar gelöst werden. Zu diesem Zweck verläuft eine , Leitung 32 innerhalb des Versteifungselements 52; sie enthält ein Rückschlagventil 53', das normalerweise durch Vorspannung
so
geschlossen gehalten wird,/daß: eine Verbindung zwischen der Leitung 32 und dem Einlaß 22 unterbrochen ist. Zu diesem Zweck kann, wie die Figuren 3 und 4 dies zeigen, das Rückschlagventil 53 eine Kugel 54 aufweisen, die normalerweise dichtend an einer Öffnung 32a im zylindrischen Einsatz 50 anliegt und eine vorgespannte Blattfeder 55 aufweist, die sich auf einer Lippe 56des Versteifungselements 52 abstützt. Infolgedessen bewirkt bei Absinken des Druckes am Einlaß 22 O der in der Leitung 32 herrschende Hydraulikdruck eine Bewe-
«O gung der Kugel 54 nach links, (in der Blickrichtung gemäß
£» J1Igβ 3)» so daß eine StrömungsveddLndung zwischen dem Auslaß
O^ und dem Einlaß 22 hergestellt und somit der auf die Brems-
■^ : , . " :■■■.-■'". ■"..■■"■'
■** backen 13 wirkende Druck entlüftet wird. Zu diesem Zeitpunkt
- m- ; ■ ■ ■.■■■■'■ ; - -.-."' ■.-.
bewegt sich der Schaft 26 .nach rechts und ermöglicht eine BAD ORIGINAL "
- IO -
male Verbindung der Leitung 32 mit der Kammer 28 und den Einlaß 22.
Ein anderes Ausführungsbelspiol eines Rückschlagventils, das durch Federvorspannung normalerweise die Leitung 32 gegenüber dem Einlaß 22 abdichtet, 1st in Fig. 5 dargestellt. Dieses Rückschlagventil 53a hat eine Kugel 5*»a, die normalerweise die Öffnung 32a im zylindrischen Einsatz 50 geschlossen hält. Bei diesem Beispiel liegt eine Druck-Schraubenfeder 55a in der Leitung 32, so daß bei Entlastung des Druckes am Einlaß 22 der hydraulische Druck in der Leitung 32 die Kugel 5^a von ihrem Sitz abhebt (d.h. also in der Blickrichtung gemäß Fig. 5 nach links bewegt), so daß eine StrBmungsverblndung zwischen dem Auslaß 23 und dem Einlaß 22 hergestellt und somit der Druck in den Trommelbremsen 13 entlastet wird.
Ein typist/5* s Diagramm der Charakteristika eines Anpassungβ-ventile ist in Fig. 6 dargestellt; Fig. 6 zeigt denjenigen Punkt, ab dem der Hinterradbremadruek gegenüber dem Hauptbremssylinderdruck herabgesetzt wird. Bei dom vorliegenden Beispiel sind die Flüchen A-I und A-2 gewühlt, dam der Schaft 26 «ich in die zweite Stellung bewegt, wenn der Hauptbremszylinderdruck etwa 4 50 Pfund pro Quadratzoll erreicht. DIo Flüche A-3 1st in entsprechender Art und Welse derart gewühlt, daß eine weitere Erhöhung des Hauptbrems zylinderdruck·· m einer proportionalen Verringerung des Verhältnisses des Ansteigens des Druckes für die Trommelbremsen führt.
Znsgesamt gesehen wird durch dio Erfindung ein Aopaesungsventil geschaffen, das In Vorbindung sowohl mit Scheiben als auch mit
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Trommelbremsen verwendet werden kann, um eine Anpassung des
hydraulischen-Druckes zu erzielen ab jeder beliebigen Druckhöhe, und das eine Verwirklichung des Anpassungs- oder Zuraeßverhältnisses allein durch hydraulisches Ungleichgewicht gestattet·
Die Erfindung wurde in gewissem Maße im einzelnen beschrie-
es ben, jedoch handelt/sich hier lediglich um eine beispielsweise Beschreibung» und es sind zahlreiche Abänderungen in- Konstrufetions· einzelheiten und in der Kombination und Anordung von Teilen möglich, ohne daß dabei der in den Patentansprüchen gekennzeichnete Erfindungsgedanke verlassen wird.
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Claims (1)

  1. Patentansprüche
    1. Hydraulisch betätigtes Anpassungsventil, insbesondere für hydraulische Fahrzeug—Bremsanlagen, dadurch gekennzeichnet, daß in einem Gehäuse, das einen Einlaß und einen Auslaß für ein hydraulisches Druckmittel aufweist, ein Schaft zwischen einer ersten Stellung in Nähe des ersten Auslasses und einer zweiten Stellung in Nähe des Einlasses verschiebbar angeordnet ist, daß innerhalb dieses Schafts ein Verbindungskanal zur Ermöglichung einer hydraulischen Verbindung zwischen dem Auslaß und dem Einlaß, wenn der Schaft sich in seiner ersten Stellung befindet, vorgesehen ist, mit Einrichtungen zur Unterbrechung dieses Verbindungskanals, wenn sich der Schaft in seiner zweiten Stellung befindet , wobei der Schaft ein solches Anpassungsverhältnis zwischen seinem dem Auslaß ausgesetzten Ende und seinem dem Einlaß ausgesetzten Ende aufweist, daß die auf den Schaft am Auslaß ausgeübte hydraulische Kraft größer ist als die auf den Schaft am Einlaß ausgeübte hydraulische Kraft.
    2. Anpassungsventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine auf den Schaft einwirkende Feder, durch die der Schaft vor Zuleitung eines hydraulischen Druckes zum Einlaß in der ersten Stellung gehalten wird.
    Anpassungsventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Rückschlagventil in dem Verbindungskanal, und eine auf , das Rückschlagventil einwirkende Feder zur Verhinderung einer Strömung vom Auslaß zum Einlaß, solange der Einlaßdruck min-
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    destens so groß ist wie der Auslaßdruck.
    .4. Anpassungsventil nach Anspruch I1 gekennzeichnet durch eine auf den Schaft einwirkende Feder, durch die dieser vor der Aufbringung eines hydraulischen Druckes im Einlaß in der ersten Stellung gehalten wird, und. durch ein zweites Anpassungsverhältnis zwischen dem dem Auslaß ausgesetzten-Ende des Schafts und dem dem Einlaß bei in der zweiten Stellung befindlichem Schaft ausgesetzten Ende, wodurch ein ausreichender hydraulischer Druckanstieg am Einlaß am Auslaß sich nur in Form eines herabgesetzten Druckanstiegs auswirkt.
    5· Anpassungsventil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der in einer axial verlaufenden Bohrung des Gehäuses verschiebbar gelagerte Schaft am Auslaßende einen größeren Querschnitt aufweist als am Einlaßende, und daß am Einlaßende des Schafts eine dilsen umgebende Hülse vorgesehen ist, die eine Kammer bildet und einen mit dem Einlaß in Verbindung stehenden Kanal aufweist, und ferner einen Sitz, und daß auf dem Einlaßende des Schafts ein nasenförmiger Konus vorgesehen ist, der eine Lippe zur Anlage am Sitz in der Kammer zwecks Abdichtung der Kammer, wenn sich der Schaft in seiner zweiten Stellung befindet, aufweist, wobei in dem Schaft, über dessen gesamte Länge, eine Leitung und zumindest eine Öffnung darin zur Ermöglichung einer Druck-
    *~ mittelverbindung mit der Kammer vorgesehen ist, und in der Lei-
    CO tung zwischen dem Kanal und dem Auslaßende des Schafts ein
    ' -.■■■■'. ■ . . .
    Ni Rückschlagventil vorgesehen iste
    6. Anpassungsventil nach Anspruch J?r dadurch gekennzeichnet, daß der nasenförmig« Konus ein hohles zylindrisches Teil um-
    BAD ORIGiNAL
    faßt, das mit dem Schaft verhrnden ist und steif, aber elastisch ist, und daß in dieses Teil ein Versteifungsteil eingesetzt ist, dessen Vorderkante in nächster Nähe neben der Lippe des^Konus, in axialer Richtung des Teils nach innen versetzt, liegt und das eine größere Steifigkeit aufweist als dieses Teil, so daß es dieses Teil axial abstützt·
    7» Anpassungsventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Lippe und der Sitz in der Kammer konisch ausgebildet sind,
    8. Anpassungsventil nach Anspruch 5» gekennzeichnet durch eine zweite, den Schaft in Nähe des Auslasses umgebende Kammer mit in axialem Abstand voneinander liegenden Endwänden, zumindest eine radial verlaufende Schulter am Auslaßende des Schafts innerhalb dieser zweiten Kammer und neben der zweiten Endwand, wenn sich der Schaft in der ersten Stellung befindet, und durch eine Druckfeder, deren eines Ende an der Schulter und deren anderes Ende an dieser Endwand anliegt.
    9· Anpassung svent il nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch eine zweite Schulter am Auslaßende des Schafts innerhalb der zweiten Kammer, im Abstand von der ersten Schulter und eine zwischen der ersten und der zweiten Schulter angebrachte Dichtung, die an dem Schaft anliegt und die zweite Kammer gegenüber dem Auslaß ab- ; dichtet.
    ' 10. Hydraulisches Bremssystem mit einem Anpas sungs ventil nach „ einem oder mehreren der Ansprüche T bis 9 für ein Kraftfahr-
    • zeug mit Scheibenbremsen an den Vorderrädern und Trommelbremsen
    * an den Hinterrädern, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlaß
    BAD ORIGINAL : :
    de· AnpasaiuiCBVentJLl· «rad die Zylinder der Scheibenbremsen alt dem Hauptbremszylinder verbunden elnd, während die Zylinder der TreaKelbreaeen alt dea Aue laß de· Anpaeaung«M ▼entile verbunden sixd.
    009822/0418
    BAD ORiQiNAl,4;
DE19661555765 1965-02-09 1966-02-08 Anpassungs-Ventil fuer hydraulische Bremsanlagen Pending DE1555765A1 (de)

Applications Claiming Priority (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
US43124765 US3365243A (en) 1965-02-09 1965-02-09 Brake proportioning valve
US46080065A 1965-06-02 1965-06-02

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE1555765A1 true DE1555765A1 (de) 1970-05-27

Family

ID=27028948

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE19661555765 Pending DE1555765A1 (de) 1965-02-09 1966-02-08 Anpassungs-Ventil fuer hydraulische Bremsanlagen

Country Status (3)

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US (1) US3365243A (de)
DE (1) DE1555765A1 (de)
GB (1) GB1137522A (de)

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FR2536147A1 (fr) * 1982-11-15 1984-05-18 Kelsey Hayes Co Soupape de dosage
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Also Published As

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