DE1553225A1 - Pumpe - Google Patents

Description

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DR. IN«. F WURSTHOFK Γ-S-vT Τ"?—- -*1 1 1553225

I)R.E.»PKOHMANN

Besohr, eibung

zu der Patentanmeldung

THOMPSON RAMO WOOLHtIDGE INC., Cleveland 17, Ohio, U.S.A.

betreffend
Pumpe.

Die jsriinuuiij oejier/; .....c. la^ttciii &Ui .^u:..-.η u::ü betrifft iiicJbesondere eine Pumpe der sogenannten Gleitsehuhbauart mit einem an seinem Umfang mit Schlitzen versehenen Läufer, in dessen Schlitzen Gleitschuhe angeordnet sind, die sich ungehindert radial bewegen und ϊ/inkelbewegungen ausführen können, während sie sich längs der benachbarten profilierten ',/and einer Puinpenkammer bewegen? die erfindungs^emäße Pumpe iut insbesondere dadurch gekennzeichnet, daß verschiedene Teile einschließlich einen patronenähnlichen Pumpenelements in Por:n eines Stapels aufeinander liegend angeordnet sind, wobei dea Pumpenelement eine Ventilplatte zugeordnet ist, die ein vorgeeichtes Durchflußregelventil trägtj die den Stapel bildenden Teile sind hierbei zweckmäßig in ein Gehäuse eingeschlossen, das als becherförmiger ilantel ausgebildet sein kann.

Ein Ziel der Erfindung besteht darin, eine Pumpenkonstruktion vorzusehen, die dadurch gekennzeichnet ist, daß bestimmte Teile aufeinander liegend angeordnet sind, wobei die Abdichtung unter Verwendung von flach anliegenden Di-ciivjngen durch einen

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mit xiili'3 eier Pumpe erzeugten Druck bewirkt wird, mittels dessen die ^xeile dou erv/ähnten Patrorona^vre.jüts _■- en^i:.ander gedruckt weiven, jo .i^.l ou niet Oi'^oraorliji. ijt, jlajtische Lichtunguorgane vorzugehen, um Undiciitijkeiten zu vermeiden; daö erwähnte Aggru.jat Viiri -iurcu Sahrauben oaer aridere -"^r^jcigun^ümil :el zu3ai..;i; enthalten.

jiin "i.'witores Ziel der .crfinauri^ ujjtent in α er ocaaffun^" einer irelienb^hsenkonstruktion, die -lern αοχ...jltei. ^.veck äient, eine ,islle zum Antreiben der rurnpe in ihrer Lage zu halten und außerdem den Pumpenläufer an dessen äui.orer Umfan^sflache zu rühren^ .jo daß ed nicht erforderliah ijt, eine _;e3onderte juciue vjrzuaehen., uriu da3 nan bezüglich der La je bestimmung weiterer innerer ^eile der rumpi mit tjrö'iBeren ierti_ounj^t.-leranzen -^rbüiten kann.

i'erner üi&hc die jirfinaung eine Pumpenkonütru:. tion vor, bei der jautoile von vereinfachter Form, die alo Spritz^ußteile hergestellt sina, verwendet v/erden können, ohne daß es erfor-.derlica ict, kostspielige Einsatzstücke aus ^tuhl vorzugehen, so daß sich ^eringare Abmecsungon für das iehäuae ergeben und dai eine -ierabyetzung des Gewichtes und der -lerstellungakosten erzielt wird.

./eiterhin sieht die Lrfinaun^; ein yentilaj^regat vor, das eine Venuilplatte umfait, welche einen Bestandteil der Pumpenpatrone bildet, so daß man daa fertige Ventilaggrrjgat gesondert prüfen kann und e3 nicht erforderlich ist, das gesamte Pumpengehäuse zu verschrotten, v/enn die Ventilbohrung fehlerhaft ausgefallen ist. Ö69886/0171

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2.1η weiteres Ziel der -Erfindung besteht aarin, eine Pumpunkonstru,. tion vorauseilen, die sich, unter geringerem Kapitalaufwand h-„ruteilen läßt, una bei der die .maschinelle üoarbeitung dadurch vereinfacht wird, date konzentrische Zylinderflächen vorgesenen sind, wodurch sich die fertigung wesentlich erleichtert»

.Ferner sieht die Erfindung eine Pumpe vor, bei der bestimmte -"-eile fräch aufeinander liegend angeordnet sind, wobei sich ein großer Spielraum für das .Einstellen der !Durchflußmengen und der brücke ergibt, und wobei es möglich ist, die Pumpe ohne Schwierigkeit speziellen ^wecken anzupassen, ohne daß größere en bei den ^ertigungBmitteln erforderlich werden«

weiterhin sieht die jjrfindung eine Pumpe der G-leitschuhbauart vor, bei der die Gleitschuhe durch einen ausgehcai-ten mittleren Abochnitt gekennzeichnet .sind, so daß eine Abstützung an zwei durch einen Abstand getrennten Punkten bzw. Plächen erfolgt, wobei der klassische Kingsbury-^fiekt erzielt wird, · während gleichseitig ein stabiles Arbeiten der Gleitschuhe durch Übergangsflächen innerhalb eines Pumpenraums mit zwei Erweiterungen gewährleistet wird. . -

Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung einer Pumpe der G-leitschuhbauart, bei welcher eine doppelte tangentiale Abdichtung zwischen dem Pumpenraum und einander diametral gegenüber liegenden Seiten des iäufers erzielt wird, damit die 2aiii- der benötigten Gleitschuhe verringert wird, so daß keine Beeinträchtigung der festigkeit des Läufers erfolgt und es auf bequeme Weise möglich ist, das Spiel zwischen dem Läufer und den Bolirungaxangenten zu ermitteln.

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Ferner sieht die Erfindung eine Pumpe vor, bei der es möglich ist, einen aus Stahl gezogenen Mantel als Gehäuse in Verbindung mit aufeinander liegend angeordneten Pumpenteilen zu verwenden.

Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung eines Strömungsregelventils als Bestandteil eines Einsatzes, der seinerseits einen Teil eines Patronenaggr gats bildet, welches ein vollständiges Pumpen- und Ventil-Aggregat darstellt.

Weiterhin sieht die Erfindung eine Pumpe mit einer Pumpenelementpatrone vor, die vollständig von Pumpmedien umgeben ist, so daß eine Geräuschdämpfung erfolgt und nicht nur ein geräuschärmerer betrieb, sondern auch eine Verbesserung der Füllungscharakteristiken der Pumpe dadurch erzielt wird, daß das zuzuführende Strömungsmittel von beiden Seiten her und allgemein tangential zu den Gleitschuhen in die Einlaßzone für die Gleitschuhe gelangen kann.

Ferner sieht die Erfindung eine Pumpe vor, die durch die Verwendung eines Düsenstopfens gekennzeichnet ist, welcher sich zwischen der Ventilplatte und einem Abgabestück erstreckt, so daß die die Düse passierende Strömung bestrebt ist, eine Herabsetzung des Drucks in dem Kanal in der Nähe der Fühldüse herbeizuführen, so daß ein besseres Ansprechen des Durchflußregelventils auf dynamische Änderungen gewährleistet ist, welche auf Schwankungen des Bedarfs seitens des Strömungsmittelverbrauchers zurückzuführen sind.

Die Erfindung wird im folgenden an Hand schematischer Zeichnungen an mehreren AusfÜhrungsbeispielen näher erläutert.

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Fig. 1 zeigt in einer etwas verkleinerten Stirnansicht eine erfindung^gemäße Pumpe, die insbesondere zur Verwendung bei einem kraftbetätigten Lenksystem für Fahrzeuge bestimmt ist.

Fig. 2 ist ein vergrößerter Schnitt längs der Linie H-II in Fig. 1.

Fig. 3 ist ein vergrößerter Schnitt längs der Linie IH-III in Fig. 1.

Fig. 4 ist ein Schnitt längs der Linie IV-IV in Fig. 2. Fig. b ist ein -»-eiiscrinitt längs aer Linie V-V in Fig. 1.

Fig. 6 zeigt in einer Ansicht die untere Druckplatte bei Betrachtung derselben von der Linie VI-VI in Fig. 3 aus.

Fig. 7 zeigt in einer Ansicht die obere Druckplatte bei Betrachtung derselben von der Linie VII-VII in Fig. 3 aus.

Fig. 8 ist eine etwas verkleinerte Seitenansicht der erfindungsgemäßen Ventilplatte·

Fig. 9 zeigt die 'entilplatte nach.Fig. 8 in einer Stirnansicht·

Fig. 10 zeigt die Vorderseite der ^ventilpaltte nach Fig. 8 und 9·

Fig. 11 ist ein Vergrößerter Schnitt längs der Linie XI-XI in Fig. 8·

Fig. 12 zeigt im Längsschnitt eine erfindungsgemäße Pumpe_t bei der als "ehäuse ein aus Stahl gezogener Mantel verwendet

wird. 90988S/äif1

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Fi₆·. 13 i-t ein Schnitt Iäng3 der Linie XIII-XIII in , 12 und zeigt weitere Einzelheiten der Trennplatte.

Wie aus der folgenden Beschreibung hervorgeht, i3t bei der erfindungsjemäßen Pumpe eine vollständige Anpassungsfähigkeit bezüglich des jeweiligen Verwendungszwecks gegeben. Die Grundgedanken der Erfindung lassen 3ich jedoch besonders vorteilhaft bei einer Pumpe anwenden, die einen Bestandteil einer hydraulischen Servoeinrichtung bilden soll, wie man 3ie bei kraftbetätigten Lenksystemen für lenkbare Fahrzeuge verwendet. Zu diesem "weck sieht die Erfindung eine in Fig. 1 in3_ö-esamt mit 20 bezeichnete Servolenkpumpe vor, die mit einem Behälter 21 versehen ist, welcher einen Füllstutzen 22 mit einer Verschlußkappe 23 aufweist, 30 daii der Behälter 21 mit der benötigten Flüüöigkeitsmenge gefüllt werden kann.

Gemäß Fig. 2 und 3 ist die erfindungs^emäiäe Pumpe insbesondere durch einen aus mehreren Bauteilen gebildeten Stapel gekennzeichnet, der in der angegebenen Reihenfolge eine untere Druckplatte 24, eine Pumpenelementpatrone 26, eine obere Druckplatte 27, eine .Trennplatte 28 und eine Ventilplatte 29 umfaßt. Der aus diesen feilen gebildete Stapel iat in Gehäusemittel eingeschlossen und bei der in Fig. 1 bis 11 gezeigten Ausbildungsform können die Gehäusemittel durch ein Spritzgußteil gebildet werden, das einen Hauptkörper 30 und einen axial vorspringenden zylindrischen Abschnitt 31 umfaßt, der an seinem offenen Ende mit einer ^verschlußkappe 32 versehen ist. Es sei bemerkt, daß man auch andere Konstruktionen verwenden könnte, z.B. ein Gußteil, das in einer Dauerform oder in einer Sandform hergestellt wurde. 909886/0171

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In Fig. 4 erkennt man die Pumpenelementpatrone 26 mit weiteren Einzelheiten; sie bildet einen Ring 33 mit einer Bohrun_o von unregelmäßigem Querschnitt, die durch eine Wand." 34 abgegrenzt wird und so bemessen ist, daß sie mit im wesentlichen abdichtender wirkung mit einem im wesentlichen kreisrunden Läufer 36 zusammenarbeitet, und zwar an einander diametral gegenüber liegenden Tangenten I-L, wie es im oberen und unteren Teil von -JJ¹I₀. 4 dargestellt ist.

Diese "tangetiale Abdichtung" bietet bei einer Gleitschuhpumpe erne bliche Vorteile, daß sich bei dieser Anordnung eine erhebliche Verringerung der benötigten Zahl der Gleitschuhe ergibt, unü .laher die Festigkeit des Läufers nicht beeinträchtigt wird.

Bei gewöhnlichen-Pumpen, bei denen eine Gleitschuhdichtung oder eine Flügelüichtung verwendet wird, benötigt man eine größere Zahl von Gleitschuhen, so daß am Umfang des Läufers weniger Material zur Verfügung steht und der Querschnitt des Läufers zwischen den Schlitzen zum Aufnehmen der Gelitschuhe geschwächt wird.

Seitlich neben den ^erührungspunkten zwisehen dem Läufer 36 und der Lohrungswand 34 sind kreisbogenförmig gekrümmte Arbeitökammern 37.und 38 ausgebildet. Zur deutlicheren Kennzeichnung ist die tangentiale Abdichtungszone im oberen Teil von Fig. 4 mit 39 und die entsprechende Zone im unteren Teil von Fig. 4 mit 40 bezeichnet. Zwischen der tangentialen Abdichtung 40 und der Arbeitskammer 37 ist eine übergangßzone 41 vorhanden, und zwischen dieser Arbeitskammer und der tangentialen Abdichtung 39 ist eine zweite Übergangszone 42 vorgesehen.

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Zwischen der tangentialen Abdichtung 39 und der anderen Arbeitskammer 38 befindet, sich eine über^anüszone 43 und zwischen der · Arbeitskammer 38 und der tangetialen Abdichtung 40 eine weitere Übergangszone 44.

iiei dem Läufer handelt es sich um einen allgemein zylindrischen Körper, der insbesondere durch mehrere Schlitze 46 gekonnzeichnet ist; jeder dieser Schlitze umfaßt eine Bodenfläche 47 und im wesentlichen parallele Seitenwände 4Θ. Bei der hier beschriebenen Ausbildungsform sind insgesamt acht Schlitze 46 vorgesehen. Die üodenfläche 47 jedes Schlitzes ist durch eine oder muhrere Aussparungen 50 gekennzeichnet, und in jeder dieser Aussparungen stützt sich eine Schraubenfeder 51 ab, durch die jeweils ein insgesamt mit 52 bezeichnetes Gleitschuh-"element ständig radial nach außen vorgespannt wird, um mit abdichtender Wirkung in -^Berührung mit der benachbarten Wand 34 der Pumpenkammer gehalten zu werden.

Gemäß der Erfindung haben, die Gelituchuhe eine besondere Form, d.h. jeder Gleitschuh ist als langgestrecktes Strangpreßteil von annähernd kreisrundem Querschnitt derart ausgebildet, daß eine gekrümmte innere V/and 53 und eine kreisbogenförmig gekrümmte äußere v/and 54 vorhanden sind. Die innere Wand 53 und die äußere V/and 54 jedes Gleitschuhs 52 treffen gemäß Pig. 4 bei 56 und 57 an Linien zusammen, die tatsächlich auf verschiedenen .Radien liegen.

Bezüglich der inneren Y/and 53 sei bemerkt, daß der Krümmungsdurchmesser dieser wand im wesentlichen gleich der Breite der zugehörigen Läufernut 46 ist. Die Abmessungen des Gleitschuhe

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sind so gewählt, daß sich jeder Gleitschuh gegenüber der gehörigen iiut 46 ungehindert radial bewegen und sich in der Nut drehen kann, während sich der Gleitschuh längs der Bohrungswand 34 bewegt,

Die Krümmung jeder der gekrümmten Flächen 54, die sich zwischen den Punkten i?6 und 57berstrecken, ist im wesentlichen gleich der Krümmung der Bohrungswand 34, doch ist die Krümmung der Fläche 54 um einen geringen Betrag kleiner als diejenige der benachbarten Bohrungswand, damit der klassische Kingsbury-Effekt erzielt wird, d.h. daß ein Ölfilm unter die Vorderkante des Gleitschuhs geführt wird, damit die gekrümmte Fläche 54 auf einen Ölfilm aufgleiten kann.

über üie ganze l^n_o«. joaec.· a^^Vcouuut, ok ersu-ucict sich eine zentral angeordnete Aussparung 58, so daß die gekrümmte Fläche 54 an zwei Zonen abgestützt wird, die sich längs der äußeren Teile des Gleitschuhe erstrecken. Es hat uich gezeigt, daß diese Ausbildungsform der Gleitschuhe insbesondere für eine Pumpenkonstruktion mit zwei Gehäuseerweiterungen der hier gezeigten Art geeignet ist, denn die Bohrungswand 34 bzw. die durch sie gebildete Nocken- oder Kurvenfläche v/eist ziemlich starke Erhöhungen auf; wegen der verbesserten Eigenschaften der Gleitschuhe wird eine gute Abdichtung an den beiden Stützzonen erzielt, an welchen die gekrümmte Fläche 54 an der Hohrungswand 34 anliegt, und wenn sich die Stützzonen durch die Übergangszonen 41, 42, 43 und 44 bewegen. Somit spielt die genutete Ausbildung der Außenflächen der Gelitschuhe eine wichtige Rolle bezüglich der Stabilisierung der Bewegungen der Gleitschuhe, die sich bei einer Pumpe mit zwei Gehäuseerweiterungen abspielen,

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wenn sich infolge der *estaltun_ü der Pumpenbohrun^ hohe rpüiale una tangentiale Beschleunigungen ergeben, wobei sich eine Verkürzung dec Abstandeö zwischen dem Einlaß und der Arbeitskammer ergibt. Durch die Verwendung der zentralen Amsuparungen 58 v/erden die beiden otüxzzonen fledes Gleitschuhe nach außen verlagert, und infolgedessen kann der erwähnte Lingsbury-Kffekt aufrechterhalten werden.

Um die gleichen i-ruckbedingungan unter dem Gleitschuh und in der Pumpenbohrunj zwischen zwei benachbarten Gloitcchuhen innerhalb der Über₀an₀szonen aufrechtzuerhalten, v/ährend ein Gleitschuh eine vollständige Drehung über 360 ausführt, ist jeder Gleitochuh 52 mit einem Jintlastunjokanal 59 versehen, der an der Innenfläche 55 aua_oebildet ist und sich von dem Punkt 56 aus genügend weit nach innen erstreckt, um die auf der Innenseite de3 Gleitschuhe 52 liegenden !eile der Wut 46 mit den Arbeitskammerη 37 und 38 zu verbinden.

Eine der üeitenwände 48, 48 jeder iJut 46 ist außerdem mit einer üntlastungsaus3parung 60 versehen, und diese Ausoparungen dienen dazu, im wesentlichen den gleichen Druck unter dem Gleitschuh und in dem Spielraum auf der Rückseite des Gleitschuhs aufrechtzuerhalten, nachdem der Gleitschuh die Auslaßöffnung passiert hat, um sich längs des tangentialen Kreisbogens zu bewegen· Somit wirkt jede der Aussparungen 60 als Zeitsteuerschlitz, um eine Entlastung zu bewirken, während der Gleitschuh die Abdichtungszone durchläuft.

£s sei bemerkt, daß der Ring 33 insbesondere durch zwei durch einen ümfangsabstand getrennte axiale durchgehende

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Öffnungen 61 und 62 gekennzeichnet ist, die durchgehende Kanäle bilden und öffnungen in der oberen Druckplatte 24 und der unteren Druckplatte 27 miteinander verbinden.

Ferner ist der Ring 33 mit zwei aurch einen Urafangsabstand getrennten öffnungen 63 und 64 versehen, durch die äieh zwei ialiatifte 66 und 67 erstrecken*.

Die äußere Umfun_osfläche des rtings 33 ist bei 68 mit einer langgestreckten liut versehen, üemäß Fig. 4 ist der zylindrische Abschnitt; 31 des Gehäuses von dem Ring 33 durch einen Abstand getrennt, so daß d^r Ring von einem ringförmigen Raum 69 umgeben ist, der mit dem zu pumpenden Strömungsmittel gefüllt ist, ao daiB die Pumpenele::ientpatrone 26 von dem Strömungsmittel umschlossen wird und ein g räuscharmer Betrieb der Pumpe gewährleistet ist.

G-einäß Fig. 6 wird die untere Druckplatte durch ein mit Öffnungen versehenes plattenförmiges !Bauteil gebildet, das durch parallele vordere und hintere Flächen begrenzt wird und eine Steuerfläche 70 aufweist. Die Platte 24 ist mit Austrittsöffnungen 71, 71 versehen, von denen jeder der Arbeitskaminern 37 und 38 eine zugeordnet wird; mit jeder Austrittsöffnung 71 sind kleinere Einlaßöffnungen verbunden, denen das Strömungsmittel zugeführt wird, welches durch die radiale iiinwärtsbewegung der Gleitschuhe- o'l in den zugehörigen Läufernuten 46 unter Druck gesetzt wird.

Der äußere Hand der Platte 24 ist bei 72, 72 ausgespart, so daß das zugeführte Strömungsmittel von dem Ringraum 69 aus nach unten zu den Einlaßzonen gelangen kann, die den Arbeits-

kammern 37 und 38 zugeordnet sind. g^p ORIGINAL

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Weiterhin v/eist die Platte 24 eine große zentrale öffnung 73 auf, und es sind in Umfangsabständen angeordnete Öffnungen 74, 74 zum Aufnehmen der Paßstifte 66 und 67 vorgesehen.

Bei der in Fig. 7 gezeigten oberen Druckplatte 27 handelt es sich ebenfalls um ein plattenähnliches -bauteil mit ebenen parallelen Flächen und einer zentralen durchgehenden Öffnung 76. An ihrem äußeren Hand ist aie Platte 27 mit Einlaßaussparungen 77, 77 verseilen. Die mit 78, 78 bezeichneten Auslaßöffnungen sind mit kleineren Auslaßöffnungen 79, 79 auf der Rückseite der Platte 27 verbunden. Die kleineren Öffnungen 79» 79 stehen mit den radial am weitesten innen liegenden Teilen der Läufernuten 46 in Verbindung, -ΐ-''erner sind Einlaßöffnungen 80, 80 vorgesehen, die gegenüber den Aussparungen 77, 77 radial nach innen versetzt und mit den Einlaßaussparungen auf der .Rückseite der Platte 27 verbunden sind. Die kleineren Einlaßöffnungen 80, 80 stehen mit den am weitesten innen liegenden Teilen der Läufernuten 46 in /erbindung·

Weiterhin ist die Platte 27 mit Öffnungen 81, 81 zum Aufnehmen der Paßstifte 66 und 67 versehen.

Gemäß Fig. 13 ist die Trennplatte 28 als plattenförmiges Bauteil ausgebildet, das parallele Flächen aufweist und mit zv/ei durchgehenden axialen Austrittsöfinungen 82, 82 versehen ist. Die Trennplatte ist außerdem bei 83 an ihrem Rand mit einer Aussparung versehen, und weiterhin besitzt die Platte durch einen Umfangsabstand getrennte Öffnungen 84, 84 zum Aufnehmen der Paßstifte 66 und 67.

Gemäß Mg« 2 und 3 umfaßt der Hauptkörper 30 des Gehäuses einen Fortsatz 86, der sich in axialer Richtung erstreckt und

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eine Öffnung 87 zum Aufnehmen einer insgesamt mit 88 bezeichneten Wellenbuchse aufweist\ außerdem nimmt die Öffnung 87 ein hülsenähnliches Bauteil 89 auf, das mit einer als lager wirkenden Auskleidung 90 versehen bzw. mit Lagermetall ausgegossen ist. Die v/'ellenbuchse erstreckt sieh durch den Fortsatz 8ό und ragt über eine radiale Γ/and 91 hinaus, die einen Bestandteil des iiauptkörpera 30 des Gehäuses bildet. Somit dient die Wellenbuchse 88 dem doppelten Zweck, die lage einer Welle 92 zu bestimmen und den Läufer 36 mit Hilfe ihres vorspringenden ündes zu führen, so daß es nicht erforderlich ist, eine gesonderte Buchse vorzusehen, die in den Läufer eingepreßt sein müßte· Dieses Ilerkmal führt zu einer Vergrößerung der ^'ertigungstoieranzen, die bezüglich der Bestimmung der Lage weiterer inneren Teile der Puape eine Holle spielen·

Die ./eile 92 trägt einen mit Keilbahnen versehenen Abschnitt 93, der in den Läufer 36 eingreift und seinerseits eine Verlängerung 94 trägt, die durch die zentrale Bohrung der oberen Druckplatte 27 geführt wird; auf diese rfeise wird wiederum eine Vergrößerung der >ertigungstoleranzen ermöglicht und ein geräuschärmereο Arbeiten der Pumpe erzielt.

Die Stirnfläche 96 der Welle 92 greift am mittleren Teil der Trennplatte 28 an, so daß die Trennplatte Axialkräfte aufnehmen kann. Um die Welle 92 fest mit dem Läufer der Pumpeneleiflentpatrone zu verbinden, ist gemäß Pig. 2 und 3 ein Sprengring 95 vorgesehen.

In das äußere Ende des Portsatzes 86 ist ein insgesamt mit 97 bezeichneter Wellendichtring eingebaut. Das äußere Ende der Welle 92 trägt eine Riemenscheibe 98, über die z.B.

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der Ventilatorantriebsriemen eines &raftfahrzeugmotor3 läuft.

Der ^-auptkörper 30 de3 Gehäuses ist an seinem den größten Durchmesser aufweisenden -^eil mit einer Ringnut vuroehen, die einen Dichtungsring 100 aufnimmt, um eine ein-.vandfreie Abdichtung gegenüber einem mit dem vxenäuse verbundenen iehälter 21 zu bewirken; es sei bemerkt, daß der Innenraum 101 de j 21 mit dec. zu fördernden Strömungsmittel' gefüllt ist.

äJ Fig. 1, 4 und ö weist aer zylindrische iuil 31 des Gehäuses eine Öffnung 102 auf, über .velche das Strömungsmittel zum i.'achiüllen des Jehälterraums 101 auf eine noch zu erläuternde V<eise dem Hingraum 69 zugeführt wird, von dem aus das Strömungsmittel aus der Umgebung des itings 33 radial nach innen zu den iiinlaßzonen 72,72, 77,77 und 30,80 strömt, die an der unteren Druckplatte 24 bzw. der oberen Druckplatte 27 ausgebildet sind, Somit füllt das zugeführte Stromungsir.ittel die Pumpräume z.viacnen den benacubarten 'ileitschuhen 52, und das Strömungsmittel wird aus den Einlaßzonen der betreffenden Arbeitskammern 37 und 38 herausgefördert und unter einem erhöhten Druck an die Abgabeöffnungen 71, 71, 78,78 und 79,79 der unteren Druckplatte 24 und der oberen Druckplatte 27 abgegeben. Da3 auf entge_oengesetzten Seiten des Pumpenläufers unter dem Förderdruck stehende Strömungsmittel v.-ird durch die Kanäle 61 und 62 des Rings 33 geleitet. Dann passiert das unter dem Förderdruck stehende Strömungsmittel die Öffnungen 82,82 der Trennplatte und gelangt zu einer radialen Fläche 103 der in Fig. 10 insgesamt mit 29 bezeichneten Ventilplatte.

Gemäß Fig. 10 sind in der radialen Stirnfläche 103 der Ventilplatte 29 Vertiefungen 104 ausgebildet, die mit den

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öffnungen 82, 82 der irennplutte 28 in Verbindung stehen und das geförderte Strömungsmittel-zu einem durchgehenden Kanal 106 leiten, in dem eine Strömungdregelöffnung 107 ausgebildet ist.

Das durch lie Pumpe unter einem Druck geförderte Strömungsmittel, das über die dtrömungsregelöffnung 107 abgegeben wird,, gelangt zu einer Druckkammer 108 zwischen der ^¥entilplatte 29 und der ^verSchlußkappe 32 des Pumpengehäuses. Um eine einwandfreie Abdichtung der Druckkammer 108 zu bewirken, sind die sylindrischen «andteile 31 de3 Gehäuses mit liuteh 109 und 110 zum Aufneiimen von Dichtungsringen 111 und 112 versehen. Der Dichtungsring 111 greift an einer benachbarten ümfangsflache 113 der "untilplatte 29 an, während der Dichtungsring 112 mit einer benachbarten ümfangsflache der "ersehlußkappe 32 zusammenarbeitet. Die Verschlußkappe 32 wird gegenüber dem zylindrir sehen «/andabschnitt 31 durch einen Sprengring 114 in ihrer Lage gehalten, und sie ist mit einem nach außen gedrückten Abschnitt 116 versehen, in den bei 117 mit abdichtender Wirkung ein AnGchluiBnipyel 115 eingebaut ist, mit dem eine Überwurfmutter 118 verbunden werden kann, die dazu dient, den Nippel 115 uu^.den -Behälter 21 in ihrer Lage zu halten; die Überwurfmutter 118 kann ferner aazu ctienen, an die Pumpe eine zum Verbraucher für das Druckmittel führende Leitung anzuschließen.

Gemäß Fig. 8 bis 11 weist die ^ventilplatte 29 eine Ausbuchtung 119 mit einer Bohrung 120 auf, die eine Bodenfläche und einen Steg 122 umfaßt, welcher den Kanal 106 von einem Um^ehungskanäl 123 trennt. Das äußere Ende der Bohrung 120 wird

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durch einen Stopfen 124 verschlossen, der ein Anschlagörgan trägt, welches an der benachbarten Stirnfläche 127 eines insgesamt mit 128 bezeichneten Kolbenschiebers angreifen kann. Der kolbenschieber 12b trägt einen Jteuerateg 129 und einen weiteren Steuersteg 130, die auf entgegengesetzten Seiten des Umgehungskanals 125 angeordnet sind; der Steg 129 arbeitet mit dem festen Steg 122 zusammen, um den Umgehungskanal 123 zu schließen, wenn eine siou an der wand 121 abstützende Schraubenfeder 131 normalerv/eise den Kolbenschieber 128 in seine geschlossene Stellung drückt und ihn in Anlage an dem Anschlag hält.

Die Ausbuchtung 119 weist eine Öffnung 132 auf, die sioh zwischen der Druckkammer 108 una dem Innenraum der Bohrung 120 hinter dem Kolbenschieber 128 erstreckt.

üer kolbenschieber 128 ist hohl und bildet einen Kanal 133» der über in Umfan^sabständen verteilte Öffnungen 134 mit dem Umgehun-rskunal 123 in Verbindung 3teht. Der Kanal 133 ist an seinem offenen j^nde mit Innengewinde versehen, um ein Bauteil 136 aufnehmen zu können, das einen kanal 137 aufweist, an dessen einem ^nae ein Ventilsitz 138 vorgesehen ist, an welchem sich eine Ventilku_Cjel 139 abstützt, die normalerweise durch eine Schraubenfeder 140 vorgespannt //ird; somit ist ein Überdruckventil vornanäen, das es ermöglicht, üie Druckkammer 108 über den Kanal 132, die Bohrung 120, den Kanal 137, das Ventil 139, den Kanal 133, die Öffnungen 134 und den Umgehungskanal 123 von einem zu hohen Druck zu entlasten.

In der radialen fläche 103 der Ventilplatte 29 ist ferner eine Aussparung 141 vorgesehen, die mit dem Umgehungskanal 123

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in Verbindung steht und das Strömungsmittel zu dem Ausschnitt 83 der l'rennplatte 28 leitet, welcher mit dem Äusocnnitt bö deu xiixi_o-.j ,^- uHi, .iri» a,.uz. ι,αχ α ti. ^iulußzonen 72, 72 und 77, in Verbindung' steht, so daß der Umgehungakanal 125 mit einer Zone verbunden ist, in welcher ein niedriger Druck herrscht, der naiioau gleich dem Einlaßdruck ist. Somit steht der volle Förderdruck der Pumpe in dem Kanal 106 zur Verfügung, während ein Druck, der etv/as niedriger ist als dieser volle Pumpenförderdruck, in der Kammer 108 herrseht, da an der ätrömungsregelüi'fnung 107 ein druckabfall eintritt. Im wesentlichen der gleiche Druck herrscht in der Bohrung 120, und daher richtet sich die -Bewegung des Kolbenschiebers 128 nach den Änderungen des Druckabfalls an der Strömungsregelöffnung oder Düse 107· Somit verbindet der Kolbenschieber 128 den Umgehungskanal 123 mit dem Abgabekanal 106, wie es erforderlich ist, um eine konstante Strömung aufrechtzuerhalten.

Gemäß Pig. 5 und 9 weist die Rückseite der "entilplatte zwei Aussparungen 142 auf, in denen sich je eine Schraubenfeder 145 abstützt, deren anderes Ende an der Verschlußkappe 32 angreift, um die aufeinander liegend angeordneten Teile auch dann gegeneinander vorzuspannen, wenn sich die Pumpe nicht in betrieb befindet. Sobald die Pumpe, zu arbeiten beginnt und der durch die Pumpe erzeugte förderdruck zu der Druckkammer 108 übertragen wird, werden die aufeinander liegenden Dichtungsflachen durch den in der Eäaraer 108 herrschenden Druck gegeneinander gedrückt, so daß praktisch keine elastischen Dichtungsorgane vorgesehen zu sein brauchen, um Undichtigkeiten zu verhindern, und daß auf Schrauben oder andere -Befestigungsmittel zum Zusammenhalten der aufeinanderliegenden ieile verzichtet werden kann»

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Die Ventilplatte 29 ibt ferner rait zwei durch einen Umfangsabstand getrennten Öffnungen 143 zum Aufnehmen der Pdßstii'te 66 und 67 versehen.

Gemäß Mg. 2 ist der Behälter 21 mit einem Anuchlußstutzen 144 vergehen, mittels dessen da3 verbrauchte Strömungsmittel vom Verbraucher zu dem 3ehälter 101 zurückgeloitot werden kann.

i/ährena des ^ütriebs aer Pumpe strömt das aus dem Läufer 36, dem Ring oder liockeneinsatz 33 unu den (xleitachuhen 52, welche zusammen die Pumpenelementpatrone 26 bilden, ausströmende Strömungsmittel durch die miteinander fluchtenden öffnungen 71 der oberen Druckplatte, die Öffnungen 78 der unteren Druckplatte und die Offnungen 32 der Trennplatte zu in die 'entilplatte 104 eingegossenen Öffnungen, woraufhin aich die einzelnen Ströme über eine Öffnung 106 im vorderen ünde des Ströaungsregelventila 128 vereinigen. Die Strömungsregelöffnung 107 läßt den geregelten Strömungemittelstrom zu der Druokregelkaiamer 108 gelangen, die durch die Ventilplatte 29 und die Verschlußkappe 32 gebildet wird. Von der ^ruckregelkammer 108 aus gelangt der geregelte Strom über den Austrittsanschluß 118 zu dem zu betätigenden Lenkaggregat. Der Druckunterschied, v/elcher durch die 3trömungsregelungsöffnung 107 hervorgerufen wird, wirkt sich über die Fühlöffnung 132 auf das Rückatromventil 128 aus. Der Druckunterschied bewirkt in Verbindung mit der Strömungsregelungsfeder 131, daß ein geregelter Strömungsraittelstrom zu dem Lenkaggregat gelangt. Der überschüssige Strömungsmittelstrom entweicht zum Zwecke der Entlastung zu dem Umgehungskanal 123 in dem Ventilkörper 29, welcher dem Kanal 141 benachbart ist und diesen

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unter einem „inkel schneidet. In der Fläche 105 der Ventilplatte 29 ist ein i.achfüilkanal 105 ausgebildet, der bei 105a mit dem uünlaiokanal 102 in Verbindung steht. Mn sich verengernder Abucimitt 105b des Kanals 105 ruft eine Saugwirkung hervor, die das Füllen der üinlaßzone mit einer ausreichenden .-enge des Btromungsmittelü gewährleistet, ^er Ürgänzung-ölstrom, der sich mit dem otröu aus dern Umgehungskanal vereinigt , strömt durch eine öffnung 83 der Trennplatte, durch die obere Druckplatte 27 und in die Aussparung 68 des !«ockenrings 33» sowie von dort aus in der entgegengesetzten Umfangsrichtung über den Ringraum 69 zu den gegenüber liegenden Einlaßöffnungen 72,72 und 77,77.

Das Vorhandensein von unter hohem Druck·stehenden Öl in dem Hohlraum bewirkt, daß auf die Ventilkörperumochließung eine Koaktionskraft aufgebracht wird, die auch dazu dient, einen Zustand des Druckausgleichs zwischen der Hohlraumaeite und den inneren Flächen der den Kolbenschieber enthaltenden Bohrung im Ventilgehäuse aufrocLlauerhalten. Der hauptsächliche Vorteil dieses Lerkmals besteht in der UnveranderlicLkeit des Bohrungsdurcliaessers beim Ansteigen des ^ürderdrucks der Pumpe; hierdurch wird eine konstante Größe der Ventilbohrung unter allen vorkommenden .Druckbedingungen aufrechterhalten, wodurch sich die -csetriebüüicherhoit der die Pumpe und das Ventil umfassenden Kombination erhöht und sich ein größerer Spielraum für die zu verwendenden Maschinen ergibt.

Bei der in Fig. 12 gezeigten Ausbildungsform umfassen die Gehäusemittel zum Aufnehmen der aufeinander liegend angeordneten Teile einen aus Stahl gezogenen Mantel S, der "becherförmig

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^ iot und eine Stirnwand 150 umfaist, i'urnor Üeitenwände 1.1 mit einer s.vioCiion deren indeh liegenden schulter 152 und eine:, radial n^jii außen ratenden Flansch 153 mit jeeigneten uifnun^on» die e~ ermöglichen, das ..autolteil 6 '"et;!: mit einem relativ il-caen plattenförmigen G-eLtl^eteil su vorbinden, das der;. H--U;: tjcüi'i er 30 der iuinpe nucii ':i_o. 1 hin 11 entüpricht und in Sl^l 1 <_ mit 30a bc^iehnet ist.

Ue; den ..antol ο herzustellen, ,vira ein ebonoe Itohtcil auo Jt..LibIoc.'i durch Ziehen oder 1-russen so bearbeitet, daß sich uur au3 -'ij. 1- eriii^-.tiiüiie, mit yineu; J?lant.cn versehene ^jciijr er_oibt; iiiorbei s±wl Ic ei η ο v/eiteren maochinellen Arboitseän.je erfoi\: erlid.

ü./iüjhon der üchulter 152 un"I aer /er.tilpl'-tte 29a liegt ein Dichtungsring 154, durch den das Innere deo aus Stahlblech _Oezojei.cn :.,,nz,jlz in eine der ^ruclcro.elun^skaminer 108 entüprec.üjiide ^iitCiir&.^eluntaLaiurrier und eine dem :;ingraua 69 entspre— ch&iiiie ^inlabzone unterteilt v/ird.

Die i'umpe nach ri^·. 12 unter^cheiaet aich von derjenigen a:;l·. -i_o. 1 bis 11 noch insofern, als sich der iiüsenstopfen 156 zwischen einem Auslaßansc luß 1>5 und einer Aussparung 157 der Ventilplatte .i^a erstrecu. ier Düsenstopfen 156 ist allgemein rohrförmig und besitzt eine Strömungsregelungsöffnung 158, und eine Fühlöffnung 159 steht mit einer Ventilkammer 160 hinter einem Ventil 161 in Verbindung, welch letzteres hinsichtlich seiner Funktion dem beschriebenen Ventil 128 entspricht« Der durch die Öffnung oder Düse 158 strömende Strömungsmittelstrofi: ist bestrebt, einen Druck in dem Düsenstopfen 156 nahe

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der Fühlöffnung 159 hervorzurufen, ao daß das "Ströinungsregelventil 1ö1 besser auf dynamische Änderungen anspricht, die auf Änderungen des -^ruckmit-elbedarf s beim Verbraucher zurückzuführen sind. Mit anderen Worten, es besteht das bestreben, den Kolbonschieber 161 jeweils in der jeweiligen JÄicLtung in Bewegung su netzen, in welchor eine solche Bewegung zu erwarten ist.

Bei der i-onatruktion nach -jrig. 12 besitzt die Ventilplatte 29a eine Austrittsöffnung 104a, die direkt in Verbindung mit der Druckre^elungskainaer 108a steht, z,ß, über das vordere Ende des Kolbensohiebers 161 hinweg, so daß das unter dem Förderdruck der irucpe .stehende strömungsmittel zur Verfügung steht, um auf die Rückseite der Ventilplatte 29a zu wirken und um über die Öffnung 158 des Düsenstipfens 156 sowie den Austrittsanschluß 155 sum Verbraucher zu strömen.

Es sei bemerkt, daß weitere Dichtungsmittel, die zwar in den Figuren dargestellt, jedoch nicht mit ^esugozahlen bezeichnet sind, zwischen verschiedenen zusammenarbeitenden 'Teilen vorgesehen sein können, wie es erforderlich sein kann, um die Pumpe und den zugehörigen hydraulischen Kreislauf nach außen abzudichten.

Perner sei bemerkt, daß man das patronenähnliche Aggregat das aus mehreren aufeinander liegend angeordneten Teilen besteht, z.B. dadurch abändern könnte, daß man zwei oder mehr dieser Teile zu einem einzigen .Bauteil vereinigt. Beispielsweise könnte man die Ventilplatte, die Trennplatte und die obere Druckplatte im Eahmen der Erfindung in dieser «eise vereinigen.

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1λ-_7 fΊο

.int .^rechend l:önnte aie Ventilplatte mit eier -renr-s l:.tte vereinigt sein, oder lie obere ^rucliplatte uni uie Jr.-r.nplatte könnten ein einheitliches Bauteil bilaon. Lie untere Druckplatte könnte ebenfalls fortgelaufen v/eruen, -.v-i.ri ε.:, jcui^nete üfi'nungen in der bai'^c^barten J-enäuüev/arx-i voi'-iu^"-; v/oitbrhin iüt as CidiiiLoar, g:-eignexe öi"i'nun_ö*on aur" einer Jt-ite uer Pui:.-p-jLälöüeiitr^cronö vor^u^e^eno Jiece Ao..ai.jLluri^Ji:.ü₀Iichkeiten v/erden l-ii_lich alt. Üeiapiele i_ifür erv/iir.nt, uui .-.clche V·t,-i:;e sich der ^runu^edanlce der ^rfinaun^ bei ver^cLi;ue..en Auijbildunjofoi\..en verwirklichen läiit.

Abochliü£-nd sei bemerkt, üai3 man bei Jen vor.otc-i.ond beschriebenen Auafüurun^cboi^uielen die ver3cniedensten weiteren kleineren Abänderungen und Abv/L.i.dlun_ben vons^hen kann, ohne den Bereich der i-rfinaun=; zu verlassen.

Patentansprüche 90.9.886/0 171 _BAD

Claims (1)

1. - 23 - 1A-27 416

   P A I J ί i B S ί E ϊ C H E (Amerikanische i'oria)

   i1„' rumps, gekennzeichnet durch zu einem stapel vereinigte bauteile, die ein ringförmiges bauteil mit einer eine ±unipt;nkaiamer bildenden pi'ofilierten iiohrun^, umfassen, ferner eine er.ste unu eine zweite mit öffnungen versehene jL/ruci,plaLte, diy aui entgegengesetzten cieiten des ringförmigen jtiutoilü ungeordnet Lind unu ^inlais·»- und Aublaßzonen abgrenzen, welche mit aera Iimerireum des ringförmigen Bauteils in Verbindung stehen, eine Ventilplatte, aie ein btrömungsregelventil trü^t, welchem aas durch die i'umpe geförderte Strömungsmittel zugeführt wird, um in i'orm einer geregelten strömung nach außen abgegeben zu werden, eine zwischen der Ventilplatte und einer der Druckplatten angeordnete Trennplatte zum Regeln der Kinlaß- und Auiilaösonen sowie Kältemittel, durch v/elche die erwähnten i'eile in der richtigen Lage zueinander gehalten werden, ferner einen in dem ringförmigen bauteil angeordneten Läufer, der an seiner Umfangsflache mit Schlitzen versehen ißt, in denen Gleitschuhe angeordnet aind, welche sich bei ihrer bewegung längs der profilierten Johrungswand unbehindert radial bewegen und liinkelbo-'.egungen ausführen können, ^ittel, um den Läufer drehen, wobei diese mittel eine mit dem Läufer verbundene drehbare Welle umfassen, Unterstützungsmittel zum Lagern der Welle sowie einen becherförmigen Behälter, der mit den Unterstützungsmitteln verbunden ist, die aufeinander liegend angeordneten iCeile umschließt und zusammen mit diesen eine üinlaßzone, welche das ringförmige üauteil umgibt, sowie eine in einem Abstand davon angeordnete Auslaßzone abgrenzt.

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   2. iumpe, gekennzeichnet durch eine I?umpenkammer büßende Uittel, weitere Mittel einschließlich einer

   Ventilplatte zum v'erachlioüen einer ->eite der r, ein in der Ventilplatte angeordnetes otrömungßre^elventil, durch das das durch die irumpe geforderte Strömungsmittel geleitet wird, sowie .."ittel, die eine hinter der Ventilplatte liegende Druckkammer bilden, welcher das unter dem Förderdruck der Fumpo atohende Strömungsmittel zugeführt wird, um die aufeinander liegenden Teile mit abdichtender Wirkung in gegenseitiger Anlage zu halten.

   3. . umpe der iriuituohuhbauart, gekennzeichnet durch ein iiehäuaeteil η it einer radialen Fläche, das eine ftellenbuchse trägt, die gegenüber der radialen Fläche axial vjrapringt, einen eine iumpenkamroer Dildenden Ring, einen auf der UinianöCi'läche der i.eilenbuchoe geführten Läufer, der an aeinur timfangsflache mit Bohlitaen veraehen iat, in denen Gleitschuhe angeordnet uind, die aioh bei ihrer Bewegung längs der benachbarten i-umpenkamnerwand innerhalb des Kings radial bewegen und ..inkelbewegungen ausführen können, sowie eine _:ielle, die in der iiohrun_ö uer »ellenbuchse gelagert, gleichachsig mit der aellenbuchse angeordnet und mit dem Läufer verbunden ist, um ihn' anzutreiben.

   4. Pumpe, gekennzeichnet durch ein Gehäuse mit einer ebenen radialen stirnwand, die mit einer zentralen öffnung versehen ist, eine in dieser üffnung angeordnete langgestreckte Wellenbuchse, deren eines ^nde gegenüber der radialen ft'and vorspringt, ein stapelförmigee Aggregat Ton ^'eilen, das eine auf der umfangsflache der ύ ellenbueb.se gelagert· erete

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   - 25 - 1A-27 416

   Stirnplatte umfaßt, ferner einen auf der Umfangufläche der tfellenbuchae gelagerten Läufer, der mit einer stirnfläche an der eruten otirnplatte anliegt, eine mit öffnungen versehene, an der anderen Stirnfläche des Läufers anliegande „itirnplatte, eine an der mit öffnungen versehenen zweiten Jtirnplatte anliegende Trennplatte, eine an der trennplatte anliegende Ventilplatte, eine vVelle, die in der Johrung der ..ellenbucbse gelagert und mit dem Läufer verbunden ist, sowie -.einon zv/ischen der ersten und der 3.veIten otirnplatte angeordneten, eine Pumpenkammer für den Läufer bildenden Hing, wobei die zweite Stirnplatte auf dem linde der .»eile geführt ist und die Trennplatte an diesem linde der '»eile anliegt, um axiale Kräfte aufzune men.

   ίί· Pumpe, gekennzeichnet durch mehrere zu ^r einem btapel vereinigte bauteile, die axial hintereinander liegend eine Gelläuseplatte umfassen, ferner eine untere Druckplatte, eine Pumpenelementpatrone, eine obere Druckplatte, eine Trenn platte und eine Ventilplatte, ferner ein Mantelteil, das mit der ü-ehäuseplatte verbunden ist und die zu einem Stapel vereinigten Teile umsohlieiSt, sowie Abdichtungemittel zwischen dem ivlantelteil und der Ventilplatte zum Unterteilen des Innenraums des . antelteils in eine die' übrigen Teile des atapelförmigen Aggregats umgebende Niederdruckssone und eine hinter der Ventilplatte liegende Hochdruckzone, wobei die den Stapel bildenden Teile gegeneinander gedrückt und in ihrer -üetriebsßtellung gehalten werden, ohne daß zusätzliche befestigungsmittel erforderlich sind,

   6. Punpe, gekennzeichnet durch zu einem Stapel vereinigte Bauteile, die axial hintereinander liegend

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   eine untere JruekplaUte umfao.en, ferner eine iumpeneleuentpatrone mit einem uin^, der einen ZA-ei ,.r^citerun^cn aufweisenden irumpenraum abgrenzt, einem Lauf ar und mehreren Gleitsehunen, die duroh den iiuuxer uo unt^r^cützi v/eruen, daß sie bei ihrer ae\iQ^un^ län^o der Innenfläche des ι uapenraums radiale unu .,inkel bewegungen ^uafunren können, eine obere Druckplatte, eine x'rennplatte und eine ^l/entilplutte tiov.ie Jehäu33mittel zum limachlieübn der einem utaxxjl bil iunJen 2eile, τ/obei dieae Mittel Abuicntuügdjüittel uiiH'a3Jen, die an der Vonfcilplatte angreifen, um den Innenrauni dir ^uehäusemittel in eine die übrigen Teile des Jtapelu umgebende !Jiederdruck-iinlaQzone und eine hinter der Ventilplcitte lie^jnue nocnjruckaone zu unterteilen, damit die den Jtapel bildenden ieile durch Druckkräfte in ihrer -tfetriebsstellun^ gehalten werden,9hne daß zuaätzliche Defestigun^smittel erforderlicn bind.

   7· j/uiapo nach Aiiuprucn 6, dadurcn ^ekennzoichn e t , da j die iiehäu3einit tel ein plattenähnliches öenäuaeteil uafa Jen, dao der unteren druckplatte oenucho^rt ±:Λ, uov/ie einen mit einem i'lanach versehenen oecnerförfliigen .'..antel, der an dem Gehäuseteil befestigt ±at und die einen Stapel bildenden Ieile

   8. Hotationapuunpe, gekennzeichnet durch einen Läufer mit mehreren frleitschuhen, die radiale und ..inkel— bewegungen ausführen können, aowie ruropenkaninermittel mit einer Bphrung, die durch eine üohrungawand gvibildet wird, welche den Läufer an einander diametral gegenüber liegenden Punkten tangential mit abdichtender tfirkun^ berührt, wobei die Bohrungswand zwei sich zwischen, den xangentialen 'ibdichtungsstellen

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   einsteckende, kreisbogenfürmig gekrümmte Arbeitjkaimiern bildet.

   g. Rotationspumpe, gekenuzei c Ii η e t durch

   mehrere >3u einem Jfcapel vereinigte .bauteile einschließlich einer untoren urucitplatte und einer oberen druckplatte mit einer dazwischen .ungeordneten χ umpeneleinimt patrone, ferner mit einer xreunpl:-ι.te und einer '/entilpltt Le₁ wo ο el mittel vorgesehen sina, um dir? den ütapel bildenden icile zu umnchlieQen und iinlaö- und nualaümitiel für die lumpe zu bilden, /:obei die Patrone einen an ueiuer Ljafan^sflache mit Ivutun vuroeiienen Läufer umfu.t, vvobui in den liuten des Täui'era Jleitschuamittel angeordnet sind, die bei ihrer hevje_oun,j län^u der benachbarten liohrun^sv.'c'nd einer . um-penkajEmer radiale und ninkelbewefeungen auafuhren können, wobei die -.--tron«; ferner einen ixin^ umfaßt, der mit einer die * u:»pcnl t,mv.er bildencieu Bohrung, versehen iöt und den Jjäui'er auf ent^e^engeoetZten leiten des Läufers tangential berüürt, uu an üiegen runkton eine Abdichtung zu bewirken, υ.όΙηΊ üle > ·. ap'enl:ar}r-:erboiirun₀ nc ^t-forat iö'G, daß die zwei bi.ch sv.'iochen uen tan^entialen nböicutun^Oütellen erstreckende getrennte krtiisbogenförmi^ gekrüninite Arbeitökaminern bildet, unä wobei in aen den stapel bildenden Teilen Öffnungen vor^ceehen üind, die .einlasse und Aueläsce für die Arbeitskanunern bilden, damit ein ütrömun^amit Lei der ':izn;penka;amer zugeführt bzw. aus ihr abgeführt weraen kann.

   10« Pumpe, gekennzeichnet durch 2u einem

   Stapel vereinigte Bauteile, die eine obere und eine untere .Druckplatte umfassen, ferner eine zwischen den !»ruclcplatten angeordnete i.urapenelemeritpatrone mit eine© eine Puinpenkammer

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   bildenden Kin^. und oinora In diesem ilin₍, angeordneten Läufer, der mehrere Gleitschuhe trägt, die radiale und winkclbewe^-ungen ausführen können, eine Trennplatte und eine Ventilplatte, sowie ^ehäuaemittel für 6ie den Jtapel bildenden l'eile, wobei die Ventilplatte eine Ausbuchtung besit-st, in der eine Uohrung zum Aufnehmen eines kolben.. chiebt;rt; und eine CtrönRingoreyelungsbohrun^ ausgebildet sind, wobei in der Ventilpiattu ein Kolbenschieber angeordnet ist, der zum uewe^en den Lolbenachiebers aienende i'lucnon uu.> weist, auf welche Milderungen det; -Druckabfalls an der erwähnten öffnung wirken, und der dazu dient, das Zurücks tröiii en deL geförderten L LrümungiiMittelu durch die den Stapel uildonüen reile au einem den King umgebenden Ulnlaßzone zu ermöglichen.

   11. i'umpe, gekennzeichnet du/ch eine Vcntilplatte in anlage an n.%% aeitlichen Öffnungen versehenen .Mitteln eiuer juinije, wobei die Ventilplatte eine radiale Fläche besitzt, in der dwtrcn Abdichtungsatoge getrennte Linlaß— und Ausla3öfinungen au^_oeblldet sind, wobei die Ventilplatte eine Ausbuchtung aufweist, die mit einer an einem ^nde geschlossenen Ventilbohrung versehen ist, wobei in der Ventilbohrung eine sich an aem erwähnten ^nde der bohrung abstützende Johraubenfeder angeordnet i£t, Ciehäuaemittel, die zusammen mit der Ven— tilplatte eine JL/ruckkammer abgrenzen, wobei die Ausbuchtung der Ventilplatte eine Öffnung aufweist, welche die Iruckkamaer mit dem Inneren Der Bohrung verbindet, wobei die Ausbuchtung ferner mit einem Kanal versehen ist, der sich quer bu der Ventilbohrung erstreckt und dae durch die jfumpe geförderte Strömungsmittel In die xruckkammer gelangen läßt, wobei in den Kanal ein« Btrönmngsregelungaöffnung eingeschaltet 1st, wobei dl«

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   Ausbuchtung einen Umkehungokanal aufweist, dur mit dem Pumpeneinlai3 in Verbindung steht, ferner einen in der Auabuchtung angeordneten Kolbenschieber mit einem mit dem Pumpeneinlafi in Verbindung stehenden UingehungVkanal, wobei an dem Kolbenschieber die erwähnte JbVdor angreift, die normalerweise bestrebt iat, den Dnigehungükunul au jchlieUen, wobei der Kolbenschieber Plächen aufweist, auf die sich änderungen des Druckabfalls an der Ströraun^sreüelungsöffnung auswirken, um den üingehungskanal in Abhängigkeit vom Ütröniungdäurchsatz zu steuern, und wobei da3 Kolbenachieberventil mit einem Überdruckventil versehen ist, das einen jjintlastungükanal zwischen der erwähnten öffnung und dem üm^ehun^üxanal atuuerfc·

   12. Pumpe der üleitüchuhbauart, gekennzeichnet durch einen lileit^chuh in ^orm eines langgestreckten .Bauteils mit einer Abdichtung3flache, die sich an zwei durch eine in der Längsrichtung verlaufende Aussparung getrennten Punkten abstützen kann, wobei diese Abatützungspunkte allgemein auf einer ürüumuntjulinie liefen, die sich weitgehend einer benachbarten Pumpenbohrung anpaßt, wobei jedoch die Krümmung der erwähnten Linie um einen ausreichenden Betrag kleiner iut, damit ein Kingsbury-Effekt zwischen dem Gleitschuh und der Bohrungswand erzielt wird·

   13· Pumpe, gekennzeichnet durch einen Läufer mit einer an seiner Uefangaflache ausgebildeten Nut, in der ein Gleitschuh so angeordnet ist, dafl er bei seiner Bewegung längs der Wand einer Pumpenkaamer radiale und Winkelbewegungen ausführen kann, v/obei der Gleitschuh eine Abdichtungsfläohe aufweist, die annähernd zur Krümmung der benachbarten

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   paooen, Jedoch tin c Ine.· aujr-iic-xcr.den ^Je crag

   stärker eokriimr.t ijt ;ils letztere, dumit ;in 1 in-, uury- i.ftbkt ^.-,ioiDhcn der .and und dem Gleitschuh erzielt wird, wobei die AbdiuatunjuÜLicüii zwei getrennte Abutützun_o. ^uuen aufweist, Zvviacnun denen eine vertiefung vor_t;euehen iat, iumil die wirkun£i3wei.je dos lileitachuhe länga dor wber.ituitjiJiiüaeii dor Pumpen— kammerwand 3tabilisiert wird.

   14. Pumpe der Oloituchuhbauart, gükenfl^eich—

   net duroh einen Läufer, der an iitiner Umf>.n ;u£ 1 lohe mit mten veraoaen iüt, wobei jddt lut eine »iodenfl iche unu im weaentlichon parallele deitenwände auf>veiat_t .v^bei in Jeder i.ut ein Jleic;johuh angeordnet iet, der durch ein l.jri^-'iutrecktea dauteil gebildet wird, das an seiner Außenfläche mit zwei Ab-3tiit2unjjionsn versehen iat, welche durch eine zuntrale Auusparun., _,.; trennt umi im wesentlichen in ler glsicaen ueiae ijekriijaiat uina .vie die bonachbarte iuinpenkiiniinerwdnd, iamit ein i.injubury-._Jffelt erzielt wird, .vobei jeder iloit.:chuh eine innere i'lächo besitzt, deren jfrummuntiBdurchmesser im v/cjontliuhen gleich der üreite der su^ehöri^en iiut iat, uo daß der uleit-Bchuh unbehindert radiale und Winkelbe.veguncen gt-^enUuer dem Lauf ei' uuax Ihren kann.

   15· Pumpe nach Ahapruch 14, aadurch gekennzeichnet, daß bei jeder Nut dej Läuferu in einer ooitemvaua eine Au33parung ror^suehen ist, um eine ^ruokentlaatun_ö zu bewirken, wenn der Gleitschuh in eine Abdichtungszone eintritt.

   16. Pumpe nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß jeder öleitsohuh Mit kanalmitteln versehen

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   - 31 - 1A-27 416

   sine?, "die .ο ..oforrat Bind, d«l.i iic das Strömungsmittel in die -mi. eüiöri\,c i,ut eintreten und ti us ihr entweichen lassen.

   17. Zur Ver.'.enauri_u bei einer ι umpe der Gleitcohuhbauart

   _t,e -i^nete .laitiiehuhe, dadurch gekennzeichnet, duü jeuer uicit.cnuh uim.n uuo^rii. parten mittleren Abschnitt auiweiet, du ~v.ei ι-uü enlist-mi e Abatiitzungazonen vorhanden sind Una ein t in.^Dur^··-. fiekt erzielt »vird, v.oboi eine verbesserte nirkunsö..eise uer ulcitjchuhe beim durchlaufen der über-,angszonen einer, .uaponhohlrauniu ."-"iihrieiutet iat.

   1-L-.. ^hUiL, i_ e i. e u η % ο i c h -n e t durch eine Ven—

   tilplw^lt, i-ir .i-i'i.äuijc, ein v-icn zwi.chen deir uehäuije und der voi-til.plt.itte trbtreciicndca i-aaenrohr_f wobei dae uehäuee einen mit tltiein ..nüo uee L-iüenroiir;^ verbundenen Austrittüanöchluß trägt, wobei aie /eritilplat'to mit feiner Auntrittsüf:'nun. v.r— st-he« iüt, die ail· aura Inneren deri uehäuses in Verbindung öteht, • obei daij Du^cnroiir eiue jJüyenöffnun_ti, aufweist» ii?ittela deren das Jtröiimiikiiiiiittel auu uem uehäuae zu dem Austx'ittijanechluß k'eltiitat «vird, wobei aie ventilplutte mit einem UDi^oziungokanal versehen i^t, ferner durch ein bmijenunfcaventil zum steuern des UDi^eiiuu^slvunulö, wobei da3 jiüsenrolir eine i'ühlöi'i'nung aufweist, über die das au fördernde Strömungsmittel unter einem geregelten förderdruck zu dem ümgehungskanal und zur Vorder— oeite des Venüilü gelangen kann, so daö der die DuBenöffnung pausierende ütromun^emittelstroiB bestrebt iat, eine Druckver— ringerunü ita i>eiⁱeich der ifiihlö'-ffnung herbeizuführen, damit das Ventil eine höhere iSmpfindliahkeit für dynamische Änderungen des iätrömungamittelbeaarfs als funktion der sich ändernden Saugwirkung erhält. 909886/0171

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   -32- 1A-27 416

   1Q. Pumpe ι gekennzeichnet durch asu einem utapul vereinigte iis.uteile, die eine obere und eine untere Druckplatte umfassen, ferner eine zwischen den Druckplatten angeordnete iumpenelementpatrone mit einem einen Puinpenhohlraua abgrenzenden iiing und einem in dem Ring angeordneten Läufer, der laehrere Gleitschuhe trägt, welche ungehindert radiale und '.Vinkelbewegungen ausführen können, eine Trennplatte, eine Ventilplatte, Gehäuseinittel für die zu einesa Stapel vereinigten Bauteile, wobei die Ventilplatte eine Ausbuohtung aufweist, die mit einer bohrung fUr ein Kolbenschieberventil versehen iat, (iehäu3effiittel, welche die zu einem Stapel vereinigten Bauteile umschließen und Dichtungsmittel zwischen der Ventilplatte und den üehäusemitteln umfassen, wodurch das Innere der üehäueemittel in eine die anderen Teile des erwähnten Stapels uagebende Einlaß zone und «line hinter der Ventilplatte liegende Austrittasone unterteilt wird, einen in die Qehäuseaittel passenden Auetrittsansohluß, ein in der erwähnten Bohrung ange* ordnetea Stromungsregelventil, dessen eines bnde dem Druck in der Austrittszone ausgesetzt 1st, wobei die Ventilplatte einen Uegehungskanal besitzt, der mit der binlaßzone in Verbindung ■teht, sowie einen Austrittskanal, der mit der Ajstrittssone und dem das Strömen des otrömungsmittels dazwischen regelnden Strömungsre^elventil in Verbindung steht, einen sich «wischen dem Auetrittsanschluß und der Ventilplatte erstreckenden Düsenstopfen, der eine Ströaiungsdüee aufweist, welche die Austrittszone mit dem Austrittsanschluß verbindet, ua dem Auetrittsanschluß eine geregelte Fördermenge zuzuführen, wobei der Düsenstopfen ferner eine Füllöffnung aufweist, über welche das andere i£nde des Ventils der geregelten Strömung ausgesetzt wird,

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   so daß der die Strömungsdlise passierende Strömungsraittelstrom bestrebt ist, den Uruck im Bereich der Pühlöffnung herabzusetzen und 30 die wirkungsweise des Uagehungsventila zu stabilisieren·

   20. Pumpe, gekennzeichnet durch mehrere in einer axialen üeihe hintereinander liegende, zu einem Stapel vereinigte Bauteile» die ein Pumpenaggregat bilden, sowie Grehäusemlttel» welche diese Bauteile umschließen und zusammen mit ihnen eine Auatrittszone am einen Ende der axialen fieihe und eine die Teile umgebende Einlaßzone abgrenzen·

   21· Pumpe nach Anspruch 20, dadurch g e k e η η -belohnet, daß die "ehäusemittel ein aus Flaehmaterial hergestelltes bauteil umfassen, das so geformt ist, daß es einen lie eher bildet, der eine Stirnwand aufweist, welche in einen Abstand vom Ende der axialen Heihe angeordnet ist, sowie die Bauteile umschließende iJoitenwände, sowie ein Abdichtungsorgan zwischen den äeitenwänden und einem der Bauteile, wobei dieses Abdichtungsorgan dazu dient, die erwähnten Zonen voneinander «u trennen und gegeneinander abzudichten·

   22. Pumpe, gekennzeichnet du^ch eine axial· fieihe von au einem Stapel vereinigten Bauteilen, die ein Pumpenaggregat bilden, wobei das äußerste Bauteil eine Ventilplatte umfaßt, die alt einem Strömungaregelventil versehen ist, so das das Ventilaggregat getrennt geprüft werden kann, sowie durch das pumpenaggregat umschließende Gehäuseaittel ait darin ausgebildeten Jüinlaß- und Aualaßnitteln.

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   23. Pumpe, gekennzeichnet durch ein Uehäuseteil mit einer radialen Fläche, das eine .'.ellenbuehse trägt, welcße gegenüber der radialen Fläche axial nach außen rajt, einen eine rumponkammer bildenden n.in&, einei» auf lier Uiüfu f lache der .. ellenbuciiae geführten Läufer, der * typenel ■srägt, ao.vie eine ./eile, die gleicnacLsig ait der . ellebuchoe angeordnet und in deren .Ltohrunjj gelahrt ao.ie alt den Läufer verbunaen iöt, um den Läufer anzutreiben·

   24· Pumpe, gekennzeichnet djrch zu einem Stapel vereinigte Bauteile, die in rona einer acialen neihe Mittel umfasaen, ^welche eine Pumpeneleraentpatrone bilden, sowie mit öffnungen voraenene Mittel, die zum -*wec3ce tier Abdichtung flach aufeinander liegend angeordnet aind und eine Ventilplatte umfassen, mittels deren ein Strömungsmittel der IHunpenelenentpatrone zugeführt wird, und mittels deren daa Jtrömungß— mittel aus der x⁵umpenelenientpatrone abgeführt wird, sowie Gehäuseraittel einschließlich einea diu zu einem Stapel vereinigten Bauteile umschließenden /atelteila und zwischen dem ...antclteil und der Ventilplatte an^oordnete Dichtungsmittel zum Unterteilen deo Innenraums des i.'antelteils in eine die übrigen J.¹ eile des ßtapels umgebende liiederdruckzone und eine hinter der 'entilplatte liegende Hochdruckzone, so daS die den Stapel bildenden Bauteile gegeneinander gedrückt und la ihrer Betriebsatellung gehalten werden·

   25. ßotadionspumpe, gekennzeichnet duroh einen Läufer, Pumpenelemente, die von des Läufer getragen werden und an einer benachbarten BohrungBwand einer Puapenkaaser

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   angreifen, softio PumperLkanunermittel mit einer Bohrung« die durch υ ine isohrungswand gebildet wird, welche den Läufer auf einander diametral gegenüber liegenden Seiten des Läufers tangential mit abdichtender '.irkung berührt, wobei die Bohrungswand zwei getrennte» sich zwischen den tangentialen. Abdichtungsotellen erstreckende, kreiabogenförmig gekrümmte ArbeitölcaimDern abgrenzt»

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