DE1453597A1 - Membranpumpe mit einstellbarer Foerdermenge - Google Patents

Description

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DlPL-ING. H..MISSUNG | _nn ml . ι 3.12.1962

PATENTANWALT β.,««*,.™*. 43

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Firma OBIiITA Kommanditgesellschaft G-iessen, Max-Evth-Str.lO

Membranpumpe mit einstellbarer Fördermenge

Die Erfindung betrifft eine Membranpumpe, bei der die Membran von einem Pumpenkolben, dessen Hub verstellbar ist, über eine druokübertragende Flüssigkeit angetrieben wird, die im folgenden als Übertragerflüssigkeit bezeioh.net ist. Um bei diesen Pumpen eine gleiohmässige Fördermenge zu erhalten, muss die Menge der Übertragerflüssigkeit konstant bleiben, d.h.. die praktisch unvermeidlichen Leckverluste müssen rechtzeitig durch Zuführung neuer Flüssigkeit ausgeglichen werden. Bekannt ist zu diesem Zweck die Verwendung von Nachströmventilen, die Flüssigkeit in den Pumpraum naohströmen zcc lassen, wenn ein bestimmter Unterdruck im Druokraum des Kolbens überschritten wird«

Um die genannten itfaohströmventile zu sparen, ist es bei j-'-embranpumpen mit regelbarem Hub bereits bekannt, im Pumpenkolben eine üohrung anzubringen, die in der zum Saughub gehörenden Tοtia ;e den Druckraum der Pumpe mit dem mit Öl gefüllten G-etrieberaum verbindet, welches Öl gleichzeitig als drucküber-

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tragende Flüssigkeit dient» Diese bekannte Ausführung hat den Nachteil, dass bei der -Regelung des Pumpenhubes stets von der gleichen Totlage beim Saughub ausgegangen werden muss. Das bedeutet, dass das Volumen der Übertragerflüssigkeit, von Leckverlusten abgesehen, im Druckraum konstant bleibt, d.iu unabhängig von der G-rösse des jeweiligen Hubes« Erwünscht wäre die Beibehaltung der dem Druckhub zugeordneten Totlage, weil in diesem Fall mit kleiner werdendem Hub auch das Volumen der Übertragerflüssigkeit im Druckraum abnimmt,, Die in Betracht kommenden Übertragerflüösigkeiten sind nämlich sämtlich kompressibel, es muss daher bei hohen Drücken der Pumpe stets ein erheblicher Teil des Hubes für die Kompression der Übertragerflüssigkeit aufgewendet werden. Dieser Teil des Hubes wird aber umso klsinsr, je kleiner das Volumen der Übertragerflüssigkeit ist.

Erfindungsgemäss ist die Membranpumpe mit regelbarer Förder-

die
menge, bei der /membran mit Hilfe einer druckübertragenden Flüssigkeit von einem Kolben angetrieben wird, einmal in an sich bekannter Vieise so ausgebildet, dass der Kolben für jedes ■Ä-rbeitsspiel sowohl eine hin- und hergehende Bewegung wie eine Drehbewegung ausführt, und zum anderen so, dass im Kolben angebrachte Bohrungen durch die Drehbewegung des Kolbens so gesteuert werden, dass sie jeweils am Ende des variablen Saughubes den Vorratsraum der Pumpe mit einem mit der Übertragerflüssigkeit angefüllten Vorratsbehälter verbindet. Mit dieser Ausbildung der Membranpumpe ist erreicht, dass die zum

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Druokhub gehörige Totlage beibehalten werden kann, während die zum Saughub gehörige sich je nach der Einstellung der Hubgrösse des Pumpenkolbens ändert. Man erhält so bei kleinen Hüben ein kleineres Ausgangsvolumen für die Übertragerflüssigkeit als bei grossen Hüben der Pumpe.

In der Zeiohnung zeigen :

Abb. 1 einen Längsschnitt durch eine Membranpumpe mit einer üaohfüllvorric *tung gemäss der Erfindung und

Abb. 2 einen Querschnitt nach Linie A-B der Abb. 1.

Der in der Zeichnung mit 1 bezeichnete Membrankopf ist durch nicht dargestellte Schrauben an dem scheibenförmigen Gehäuse 2 befestigt, dessen Bohrung 3 den Druckraum der Pumpe bildet, d„h. mit der Übertragerflüssigkeit gefüllt ist. Zwischen dem Kopf 1 und dem Gehäuse 2 sitzt eine Scheibe 4 mit einer grösseren Zahl feiner Bohrungen 5. Diese Scheibe dient als Abstützscheibe für die mit 6 bezeicnnete Membran, die sich beim grössten Druckhub gegen eine schalenförmige Wand 7 des Pumpenkopfes 1 legen kann. Im Kopf 1 sitzen das Ansaugventil 8 und daB Druckventil 9» die beide durch Leitungen 10 bzw· 11 mit dem Pörderraum der Membran verbunden sind. Der mit 12 bezeichnete Pumpenkolben gleitet in einer Büchse 13» die im Gehäuse 2 bzw. in einen Gewindeansatz H dee Gehäuses eingesetzt ist. Auf dem Gewindeansatz sitzen zwei ringförmige Muttern 15 und 16. Die erste dient zur Befestigung eines Gehäuses 17» die zweite zur Befestigung der

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Büchse 13o Mit der Mutter 16 kann der G-ewindeansatz 14 etwas zusammengedrückt und damit der Kolben 12 spielfrei in der Büchse 13 geführt werden»

Der Kolben 12 hat eine längsbohrung 18 und eine radiale Bohrung 19, die in einer bestimmten Umfangsstellung mit einer längsnut 20 der Büchse 13 in Verbindung steht. Zum Antrieb des Kolbens dient eine Kolbenstange 21, die zugleich eine hin- und hergehende und eine drehende Bewegung für jedes Arbeitsspiel des Kolbens ausfünrt» Sie ist in einer Bohrung 22 des Gehäuses 17 geführt. Dieses durch einen Deckel 23 abgeschlossene Gehäuse ist mit der gleichen Flüssigkeit gefüllt wie der Pumpenraum 3. In dem Gehäuse herrscht der übliche Atmosphärendruck, so dass in der gezeichneten Stellung der Kanäle 18, 19 und 20 ein etwa auftretender Unterdruck im Raum 3 durch -tfachströmen von Übertragerflüssigkeit durch die Kanäle Ϊ8, 19 und 20 ausgeglichen wird. Dies geschieht bei jedem Umlauf des Kolbens in der verstellbaren Totlage des Saughubes_β

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Claims (1)

1. Patentansprüche :

   (i/ Mem"branpumpe mit regelbarer Fördermenge, bei der die Liembran mit Hilfe einer druckübertragenden Flüssigkeit von einem kolben angetrieben wird, der für jedes Arbeitsspiel eine hin- und hergehende und zugleich, eine Drehbewegung ausführt, und bei der die Förderung durch Änderung des Pumpenhubes geregelt und bei der Änderung des Hubes die vordere Totlage des Kolbens genau oder ungefähr aufrechterhalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitsraum (3) des Pumpenkolbens (12) bei jedem Umlauf am Ende des Saaghubes,. unabhängig von der Grosse des Hubes, mit einen, mit Druckflüssigkeit gefüllten Vorratsbehälter (17) verbunden wird»

   2o Membranpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mit Druckflüssigkeit gefüllte Vorratsbehälter (17) das hintere ilnde des Kolbens (12) umgibt.

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