DE1303572B

DE1303572B -

Info

Publication number: DE1303572B
Application number: DE19671303572D
Authority: DE
Priority date: 1966-07-08
Filing date: 1967-07-05
Publication date: 1972-03-09
Also published as: NL6609611A; BE700747A; US3504821A; DE6609974U

Description

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Die Erfindung betrifft eine Dose, bestehend aus einem Bodenteil mil einer Bodenfläche und einem diesen unigebenden hochstehenden Rand sowie aus einem über den Rand des Bodenteils schiebbaren Deckel mit einem Deckelboden und einer den Dekkelboden umgebenden Seitenwand, die für die Auflage am Rand des Bodenteils mit wenigstens drei radial nach innen gerichteten Vorsprüngen versehen ist, die so angeordnet sind, daß der Deckel durch Druck auf seine Bodenfläche außerhalb des Bereiches der Vor-Sprünge aus seiner Eingriffslage mit dem Bodenteil in eine Öffnungslage kippbar ist, wobei der Deckel in dem Bereich der Bodenfläche, auf den der Druck zum öffnen ausgeübt wird, in Randnähe einen an der Doseninnenseite angeordneten Nocken aufweist.

Es ist bereits eine Dose bekannt, die en Bodenteil mit einer Bodenflächc aufweist, von der ein Rand nach oben vorsteht. Auf diesen Rand isl ein Deckel gesetzt, der wenigstens an drei Stellen, die im Abstand voneinander angeordnet sind, auf dem Rand des Bodenteils aufliegt. Die drei Auflager'Iächen sind 60 angeordnet, daß durch Druck auf den Deckel außerhalb des Bereiches dieser Auf lageflächen dieser In diesem Druckbereich längs des Randes des Bodenteils ein Stück nach unten gedrückt wird, so daß der Deckel um zwei der Auflageflächen hochkippt. Zur Versteifung der Oberfläche ist bei einer derartigen Dose im Bereich der Druckausübung auf den Deckel eine Vertiefung vorgesehen, wodurch auf der Deckelinnenseitt ein nockenartiges Gebilde vorsteht. Dieser lediglich der Deckelabsteifung dienende Nocken kommt mit dem Umfangsrand des Dosenbodens nicht in Eingriff (schweizerische Patentschrift 266 255). Bei einer weiteren bekannten Dose mit Kippdeckel hat der auf einen Bund des Randes des Bodenteils aufliegende Deckelrand über einen bestimmten Bereich eine in der Seitenansicht gesehen keilförmige Ausnehmung, so daß durch Drück auf den Deckel von oben in diesem Bereich dieser auf den Boidelrund des Bodenteils so weil gekippt wird, bis die Keilliäehe auf dem Bördelrand aufliegt. Dabei Mill der Bördelrand in einem bestimmten Winkel /um Deckelrand abstehen. Vorgeschlagen werden Winkel zwischen 0 und 45 , wobei bei 0" der Bördc'.rand parallel zum Deckelrand verläuft (USA.-Patenischnfi 3 186 579).

Bei den beiden bekannten Dosen soll durch Ausüben eines Druckes auf einen bestimmten Deckel·;;-reich ein Hochkippen des Deckels hervorgerufen werden, so daß das bisher erforderliche mühsame Abziehen, dem manchmal Saug- oder Adhäsionskr:i;'-te durch den Doseninhalt entgegenwirken, venni.-.Ln wird. Bei einem derartigen Hochkippen des Deckels besteht jedoch die Gefahr, daß er seitlich vom Boden aus der Eingriffslage beim Hochkippen wegschert.

Während" die zuerst genannte Dose eine derartige Sicherung überhaupt nicht aufweist, ist durch den Bördelrand der zuletzt beschriebenen bekannten Dose während des Hochkipper« diese Sicherung wrhanden. Wenn jedoch der Deckel über einen bestimmten Winkel hinaus gekippt ist, kann auch dieser Bördelfalz nicht mit Sicherheit verhindern, daß Boden und Deckel außer Eingriff kommen. Verläuft der Bördelrand des Bodens nämlich parallel zum Imfangsrand des Deckels, so ist ein Kippen bei der bekannten Anordnung nicht mehr möglich, vielmehr muß der Deckel abgezogen werden. Sobald jedoch der Bördelrand nach außen geneigt ist, genügt ein geringfügiger seitlich gerichteter Schub, um den gekippten" Deckel außer Eingriff mit dem Bördelrand zu bringen. Ein weiterer Nachteil dieser bekannten Dose besteht darin, daß sich der «ördelrand des Bodenteils der bekannten Dose nur sehr schwierig fertigen läßt. Im allgemeinen werden die Bodenteile in einem einzigen Arbeitsgang durch Tiefziehen hergestellt. Dabei ist es jedoch unmöglich, den Bördelrand in der beschriebenen Form als scharfen Falz herzustellen. Vielmehr muß zur Herstellung dieses Falzes ein gesonderter Arbeitsgang vorgesehen werden, wodurch die Herstellung einer derartigen Dose sehr aufwendig wird.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besteht deshalb darin, eine Dose der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, die sich auf einfache Weise in Serienfertigung herstellen läßt, wobei während des Hochkipper« und im hochgekippten Zustand des Deckels der Eingriff mit dem Bodenteil gewährleistet bleibt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Nocken im Deckel so ausgestaltet ist. daß er bei in die Öffnungslage gekipptem Deckel die Innenseite des Randes des Bodenteils hintergreift.

Dies hat den Vorteil, daß sowohl Boden als auch Deckel auf einfache Weise in Serienfertigung jeweils in einem einzigen Arbeitsgang hergestellt werden können und beim Kippen und im gekippten Zustand ein seitliches Wegscheren zwischen Deckel und Bodenteil wirksam verhindert wird.

An Hand der Zeichnung wird eine beispielsweise Aiisführungsform der Erfindung näher erläutert.

F i g. 1 zeigt eine Draufsicht auf eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Dose;

Fig. 2 ist ein Schnitt längs der Linie Il-Il von Fig. 1;

Fig. 3 zeigt die Dose in einer Ansicht wie Fig. 2 mit hochgekipptem Deckel.

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Die in den Figuren gezeigte Dose besteht mis einem Boclenieil 1. Dieses Boclenteil 1 hat eine Bodenfläehe 5, die zur Erhöhung der Steifigkeit konkav oder konvex ausgebildet sein kann, was durch die gestrichelten Linien 6 bzw. 6' veranschaulicht ist. Die Bodcniiächc 5 geht über eine konische Randzone 4 in einen den Boden umgebenden hochstehenden Rand 3 über, dessen Ende van einem nach außen gerichteten Bördelrand 2 gebildet wird.

Der Deckel 7 besteht aus einem Deckelboden 15 und einer Seitenwand, die in dem zwischen den Punkten 11 und 12 liegenden Umfangsbereich so abgestuft ist, daß der Deckelboden 15 in einem Überjangsbereich 14 in eine Seitenvvandzone 10 übergeht, an die eine nach außen gerichtete Schuller 13 angrenzt, welche wiederum in das Seitenwandteil 9 übergeht, welches in einen nach außen gerichteten Bördelrand 8 ausläuft. In der Schl^:;ßlage des Deckels liegt die Schulter 13 auf dem Bördelrand 3 des Dosenhodens 1 auf. Infolge des Übergangsbereiches 14 und der entsprechenden Ausbildung der Randzone 4 des Deckelbodens 1 ist es möglich, die Dosen aufeinander zu stapeln. In einem Bereich der Drse ist der Übergangsbereich 14 nach innen verlegt und durchlieft. An der Außenseite dieser Stelle ist im Deckelboden 15 ein sich nach innen ausheulender Nocken 16 vorgesehen, der, wie in Fig. 3 gezeigt ist, beim Aufdrücken der Dose in dem von dem einwärts ver-

IQ legten Übergangsbereich 14 des Deckels gekennzeichneten Bereich den Bördelrand 2 des Bodenteils I hinlergreift und dadurch ein gegenseitiges Abschieben des Deckels 7 vom Bodenteil 1 verhindert. Der Deckel kippt um die zwischen den Stellen 11 und 12 liegenden Enden der radial einwärts versetzien Umfangszone 10 und der dadurch gebildeten Scharnierauflage auf d.m Bördelrand 2. Durch die Strichelung 17 ist angedeutet, daß zur Absteifung der Deckel auch konkav gewölbt sein kann.

Hierzu 1 Blan Zeichnungen

Claims

Patentanspruch:

Dose, bestehend aus einem Bodenteil mit einer Bodenfläche und einem diesen umgebenden hochstehenden Rand sowie aus einem über den Rand des Bodenteüs schiebbaren Deckel mit einem Deckelboden und einer den Deckelboden umgebenden Seitenwand, die für die Auflage am Rand des Bodenteils mit wenigstens drei radial nach innen gerichteten Vorsprüngen versehen ist, die so angeordnet sind, daß der Deckel durch Druck auf seine Bodenfläche außerhalb des Bereiches der Vorsprünge aus seiner Eingriffslage mit dem Bodenteil in eine Öffnungslage kippbar ist, wo I ei der Deckel in dem Bereich der Bodenfläche, auf den der Druck zum öffnen ausgeübt wird, in Randnähe einen an der Doseninnenseite angeordneten Nocken aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Nocken (16) so aus- gebildet ist, daß er bei in die Öffnungslage gekipptem Deckel (7) die Innenseite des Randes (3) des Bodenteils (1) hintergreift.