DE1266447B

DE1266447B - Gepolsterte Liege- oder Sitzvorrichtung mit Massagevorrichtungen fuer den menschlichen Koerper

Info

Publication number: DE1266447B
Application number: DEM35539A
Authority: DE
Inventors: Norman Oetinger
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1957-10-08
Filing date: 1957-10-08
Publication date: 1968-04-18

Description

Gepolsterte Liege- oder Sitzvorrichtung mit Massagevorrichtungen für den menschlichen Körper Die Erfindung bezieht sich auf eine gepolsterte Liege- oder Sitzvorrichtung mit Massagevorrichtungen für den menschlichen Körper, an der ein eine Drehbewegung ausführender Motor befestigt ist, um dem Körper eine Vibrationsbewegung zu erteilen.
Derartige Liege- oder Sitzvorrichtungen mit motorisch angetriebenen Massagevorrichtungen sind in zahlreichen unterschiedlichen Ausführungen bekannt.
Bei einer solchen bekannten Ausführung wird beispielsweise eine Holzplatte zwischen einer Matratze und dem Federrahmen eines Bettes eingeschoben, an der ein mit einer Unwucht versehener Motor befestigt ist. Die Achse des Motors steht senkrecht zu dieser Platte, und beim Betrieb des Motors wird die Holzplatte in Längsrichtung in Schwingung versetzt.
Dabei wird jedoch in nachteiliger Weise das gesamte Bett erschüttert und nicht die erwünschte elliptische Massagebewegung erzielt.
Bei einem weiteren bekannten Massagetisch wird die Liegefläche durch eine gepolsterte starre Platte gebildet, die ihrerseits auf Schraubenfedern ruht und durch einen an der Platte befestigten Motor mit Unwucht in Schwingungen versetzt wird. Ein wesentlicher Teil der Vibrationsenergie wird auch hier in nachteiliger Weise von der starren Platte auf das Rahmengestell des Massagetisches übertragen, so daß die von dem Massagetisch ausgehende Massagewirkung relativ schwach ist. Auch bei einem weiteren bekannten Massagetisch, dessen Liegefläche aus gepolsterten, flexibel miteinander verbundenen Platten besteht, welche motorisch in Schwingungen versetzt werden, wird noch ein erheblicher Teil der Vibrationsenergie auf den Rahmen des Tisches und dessen Füße übertragen.
Es ist ferner eine Massagevorrichtung bekannt, bei der unterhalb einer gepolsterten biegsamen Liegefläche eine Vielzahl von nockengesteuerten Stößeln vorgesehen sind, die derart betätigt werden, daß auf den auf der Liegefläche ruhenden Körper eine Art Wellenbewegung ausgeübt wird, die durch den abwechselnden Hin- und Herlauf der Stößel erzeugt wird. Diese teileaufwendige Massagevorrichtung übt jedoch auf den Körper eher stoßende Bewegungen als eine weiche und angenehme Massage aus, die möglichst in einer elliptischen Bahn verlaufen soll.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Nachteile der bekannten Massageeinrichtungen zu vermeiden und eine gepolsterte Liege- oder Sitzvorrichtung mit einer Massagevorrichtung zu schaffen, die eine intensive, beruhigende und entspannende, angenehme Massagewirkung durch elliptische Schwingungen der gesamten Polsterauflage der Liege erzeugt, ohne daß irgendwelche merklichen Schwingungen auf den tragenden Rahmen der Liege übertragen werden.
Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß mehrere parallel zueinander laufende Drahtfedern sinusförmiger Gestalt vorgesehen sind, deren Enden an den Längsseiten des Rahmens derart befestigt sind, daß sich eine nachgiebige und nach oben gekrümmte Auflagefläche ergibt, daß die Auflagefläche durch ein widerstandsfähiges Gewebe überzogen ist, über dem eine Wattierungsschicht und eine relativ dicke gummielastische Schicht liegt, die von einem nicht sehr dehnbaren, an dem Rahmen befestigten Polsterüberzug überspannt ist, daß der in ein Gehäuse eingeschlossene Motor unterhalb der durch die Drahtfedern gebildeten Auflagefläche so angeordnet ist, daß seine Achse etwa parallel zur Auflagefläche liegt, und daß mindestens ein quer und unter den Drahtfedern verlaufendes Band das Gehäuse des Motors und die Drahtfedern verbindet, so daß die von dem Motor erzeugte Vibrationsbewegung über das Gehäuse, die Bänder, die Drahtfedern und die Polsterung zu dem Polsterüberzug übertragen wird, ohne eine wesentliche Vibration des Rahmens zu bewirken.
Die von dem Motor ausgehenden Schwingungen werden hierbei über die den Motor tragenden Bänder unmittelbar auf die sinusförmigen Drahtfedern übertragen, die wiederum die Schwingungen auf die gummielastische Schicht weiterleiten. Diese gummielastische Schicht dämpft die Intensität der relativ kräftigen Schwingungen und verbreitet diese über die gesamte Liegefläche. Bei den Schwingungen handelt es sich um im wesentlichen elliptische Bewegungen, deren Hauptrichtung parallel und deren Nebenrichtung senkrecht zur Polsteroberfläche verläuft. Die durch diese Schwingungen hervorgerufene Massagewirkung ist beruhigend, regt die Blutzirkulation an, löst nervöse Spannungen, entspannt die Muskeln, heilt Muskelschmerzen, entspannt ganz allgemein den Körper und ruft erquickenden Schlaf herbei. Die Massagevorrichtung gemäß der Erfindung kann vorteilhaft in die gepolsterten Teile der verschiedensten Arten von Polstermöbeln, wie etwa Chaiselongues, Sofas, Betten, verstellbar und starre Lehnstühle u. ä., eingebaut werden.
Die Erfindung wird anschließend an Hand mehrerer Ausführungsbeispiele näher erläutert.
F i g. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer Chaiselongue, in deren Sitz und Rückenlehne das motorgetriebene Massagesystem der Erfindung eingebaut ist; Fig. 2 ist ein senkrechter Längsschnitt durch die Chaiselongue der F i g. 1; F i g. 3 ist eine Teilansicht der Unterseite des Sitzes, der Rückenlehne und der Kopfstütze, von der Linie 3-3 aus gesehen; Fig. 4 ist ein Querschnitt durch das Massagepolster von der Linie 4-4 der F i g. 3 aus gesehen; Fig. 5 ist eine Schnittansicht der Antriebsanlage und eines Teiles des B ewegungsübertragungssystems, von der Linie 5-5 der F i g. 4 aus gesehen; F i g. 5 a zeigt die Lasche, mit der die sinusförmige Feder an dem Rahmen befestigt ist; Fig. 6 ist ein Schnitt durch die Antriebsanlage, von der Linie 6-6 der F i g. 4 aus gesehen; F i g. 7 ist die perspektivische Ansicht eines Sofas, in dessen Sitzpolster das motorgetriebene Massagesystem eingebaut ist; Fig. 8 ist ein Längsschnitt durch das Sofa von Fig. 7; Fig. 9 ist eine Ansicht der Unterseite des Sitzpolsters und des damit verbundenen Massagesystems, von der Linie 9-9 der F i g. 8 ausgesehen; F i g. 10 ist eine Seitenansicht des Sofas von Fig. 7; Fig. 11 ist der Teil einer Draufsicht auf das Sitzpolster der Bettcouch, wobei Teile entfernt sind, um Einzelheiten zu veranschaulichen; Fig. 12 ist die perspektivische Ansicht eines verstellbaren Sessels, in dessen Beinlehnen, Sitz und Rückenlehne das motorgetriebene Massagesystem der Erfindung eingebaut ist; F i g. 13 ist ein senkrechter Schnitt durch den verstellbaren Sessel, welcher Einzelheiten des Aufbaus der Massagepolster und den Mechanismus zum Verstellen des Sessels in Liegestellung, und umgekehrt, zeigt; F i g. 14 ist eine Unteransicht der gepolsterten Teile und des damit verbundenen motorgetriebenen Massagesystems, von der Linie 14-14 der Fig. 13 aus gesehen; Fig. 15 ist ein Querschnitt durch das Massagepolster, von der Linie 15-15 der Fig. 14 aus gesehen; Fig. 16 ist die Vorderansicht des Motors und des Bewegungsübertragungssystems, von der Linie 16-16 der F i g. 15 aus gesehen; Fig. 17 ist die Teilansicht des Bandes, mit dessen Hilfe der Motor mit den sinusförmigen Federn des Massageapparates der F i g. 14 verbunden ist; F i g. 18 ist die Ansicht der Unterseite der Polsterteile eines verstellbaren Sessels, in die eine abgewandelte Form der sinusförmigen Federn und des Bewegungsübertragungssystems eingebaut ist; F i g. 19 ist eine Teilansicht der sinusförmigen Federn des Sitzpolsters, von der Linie 19-19 der Fig. 18 aus gesehen.
Die Massagepolster der Erfindung sind so konstruiert, daß sie auf die auf der gepolsterten Fläche ruhenden Teile des menschlichen Körpers eine möglichst große Massagewirkung übertragen. Die Massagebewegung wird von einer oder mehreren Antriebsanlagen m geliefert, welche aus je einem Motor bestehen, in den mit Absicht eine bestimmte mechanische Unwucht eingebaut ist.
Jeder der in den Fig. 4, 5 und 6 dargestellten Motoren enthält einen an einer röhrenförmigen Welle 2 befestigten Rotor 1, der sich in dem Stator 3 dreht. Die Motorenwelle ruht in einem Paar selbstschmierender und sich selbst ausrichtender Lager 4, welche auf dem Rahmen 5 des Statorgebildes montiert sind. Der Rotor 1, der Stator 3, die Lager 4 und der Rahmen 5 befinden sich zum Schutz in einem Gehäuse 6. Am Ende der Motorwelle 2 befinden sich Ventilatoren 7 (s. F i g. 6), und ein exzentrisches Gewicht, gebildet durch eine Stiftschraube 8, welche in die Nabe jedes Ventilators 7 geschraubt ist und die Gewichtsscheibe 8' trägt, läßt den Antrieb die geS wünschte Drehbewegung ausführen.
Das Motorgehäuse 6 wird in einem äußeren rohrförmigen Gehäuse 10 von zwei elastischen Gummi ringen 9 gehalten, welche den einzigen Halt des Motors bilden (s. F i g. 5 und 6). Die Enden des rohrförmigen Gehäuses 10 sind mit Scheiben 10' verschlossen, welche mit Luftlöchern 10" versehen sind.
Eine Anschlußleitung 11 (s. F i g. 4) geht durch das Gehäuse 10 hindurch und ist mit dem Motor verbunden. Ihr anderes Ende ist an einen bequem angebrachten Schalter und Regelwiderstand zur Regelung der Tätigkeit und der Geschwindigkeit des Motors angeschlossen.
Die von dem Motor m erzeugte Massagewirkung wird mit Hilfe des Bewegungsübertragungssystenas der Erfindung mit größter Wirksamkeit auf die Körper tragende Fläche des Polsters übertragen. Das Polster besteht im wesentlichen aus einem Rahmen mit zwei durch einen Zwischenraum voneinander getrennten Rahmenteilen n (s. Fig. 3, 4, 8, 9, 11, 14 und 18), welche eine Reihe von sehr elastischen, sinusförmigen Federn s tragen, die im wesentlichen parallel zuein ander und nach oben gewölbt sind und zusammengenommen eine elastische, sich nach oben wölbende tragende Fläche bilden. Die sinusförmigen Federn werden durch Klammern 12 in der nach oben gewölbten Stellung gehalten, welche die Enden der Federn an den Rahmenteilen n festhalten. Die sinusförmigen Federn s können in der Länge variieren, damit sie zusammengenommen der tragenden Fläche die gewünschte gewölbte Kontur verleihen.
Die Federn sind mit einem groben Gewebe q, etwa Sackleinwand bedeckt, welches ziemlich str&nrn angezogen ist und mit Stiften an den Rahmenteilen n befestigt ist. Eine Wattierungsschicht q' alls Watte oder ähnlichen Fasern mit einer mittleren Dicke von nur 0,5 Zoll (12,5 mm) ist über das grobe Gewebe q ausgebreitet und so verteilt, daß sie der Polsteroberfläche die gewünschte Kontur und Form gibt Ein stark elastisches Gummipolster r, vorzugsweise aus einem Stück hergestellt, wird dann über die Wattierung q' gelegt, wie es die Fig. 4 und 11 zeigen. Das Gummipolster r ist 1 bis 3 Zoll (2,5 bis 7,5 cm) dick, vorzugsweise aber etwa 1,5 bis 2 Zoll (3,7 bis 5 cm). Dieses sehr elastische Polster wird vorzugsweise aus einem Schaumgummi, wie etwa Schaumgummilatex oder aus einem synthetischen Gummi hergestellt, welches sich bei einem Druck auf ungefähr ein Viertel seiner ursprünglichen Dicke zusammendrücken läßt und nach dem Aufhören des Druckes unmittelbar seine ursprüngliche Dicke wieder annimmt. Dieses stark elastische Polster r hat vorzugsweise auf seiner Unterseite Vertiefungen r' (s. Fig. 4), welche dazu dienen, die Elastizität des Gummipolsters zu erhöhen. Der Polsterbezug besteht aus Textilgewebe, Leder oder einer Kunststoffschicht mit begrenzter Dehnbarkeit. Der Polsterbezug p wird eng über das elastische Polster r gezogen, damit er das Polster leicht zusammendrückt. Seine freien Ränder werden mit Stiften an dem Polsterrahmen befestigt.
Wenn das Polster so konstruiert ist, haftet das grobe Gewebe q an den sinusförmigen Federn s und an der Wattierung q', und das elastische Gummipolster r haftet an der Wattierung q' und an dem Polsterbezug p, so daß die körpertragende Fläche des Polsterbezuges eine größtmögliche Massagewirkung auf die daraufliegenden Teile des menschlichen Körpers überträgt.
Die von der Antriebs anlage m erzeugte Bewegung wird mit Hilfe von einem oder vorzugsweise zwei Bändern t, welche sich quer zu den sinusförmigen Federn und etwa in deren Mitte erstrecken, auf die sinusförmigen Federn s übertragen (s. Fig. 3, 9, 11 und 18). Jedes Band t besteht vorzugsweise aus Metall, etwa Federstahl, welches praktisch keine Dehnung aufweist, ist jedoch so dünn, daß es ein gewisses Maß an Biegsamkeit besitzt. Jedes Band t ist mit der von ihm überquerten Feder durch Klemmschrauben 13 und Unterlegscheiben 13' starr verbunden (s. F i g. 3 und 5). Eine Metallbandschleife o ist eng um das zylindrische Motorgehäuse 6 herumgeklemmt und durch eine Klemmschraube 13 mit jedem Übertragungsband t und der darüberliegenden sinusförmigen Feder s starr verbunden. Ein Ende der Bandschleife o ist an einer Spannvorrichtung 14 befestigt, das andere geht durch die Spannvorrichtung hindurch. Die Spannvorrichtung besitzt eine Einstellmöglichkeit 14', mit deren Hilfe das Band stramm um das Motorgehäuse 6 herumgespannt wird.
Die Geschwindigkeit des Motors ist in einem Bereich von 1800 bis 3000 U/min veränderlich. Eine beruhigende und entspannende Massage erhält man, wenn der Motor sich mit 2000 bis 2400 U/min dreht.
Beim Betrieb beschreiben das Motorgehäuse und die damit verbundene Klemmschleife o einen im wesentlichen kreisförmigen Weg.
Wenn diese Bewegung durch die tSbertragungsbänder t auf die sinusförmigen Federn s und von da durch das grobe Gewebe q, Wattierung q', das stark elastische Polster r und den Polsterbezug p übertragen worden ist, ist die kreisförmige Bahn in gewünschter Weise zu einer elliptischen Bahn abgeplattet worden, wobei die senkrechte Bewegungskomponente im Vergleich zur Komponente in Längsrichtung verkürzt wird. Das Zusammenwirken der oben beschriebenen Teile ergibt ein Bewegung erzeugendes und übertragendes System, welches eine Bewegungskomponente längs der Oberfläche des Polsters und entlang dem daraufliegenden Körper erzeugt, die etwa von der selben Größenordnung ist wie die von dem Motor erzeugte Längskomponente, nämlich 1 bis 1,5 mm, jedoch mit einer wesentlich verkürzten senkrechten Komponente von der Größenordnung 1/io bis 1/4 mm. Diese sehr wirksame Massagetätigkeit wird durch die besondere Konstruktion, die in dem Polster verwendeten Materialien und das System zur Übertragung der von der Antriebsanlage erzeugten Bewegung auf die sinusförmigen Federn s erreicht. Die auf den Körper übertragene Massagewirkung ahmt die Handmassage nach, doch ist die Geschwindigkeit der Massage um ein Vielfaches erhöht, die Massage ist wirksamer als Handmassage und wesentlich beruhigender und entspannender.
Polster, welche das Bewegung erzeugende und übertragende System der Erfindung enthalten, können als Polsterteile der verschiedensten Arten von Polstermöbel verwendet werden.
Zum Beispiel zeigt die Fig. 1 eine Chaiselongue, deren Rahmen aus zwei Seitenteilen 21 und einem mit Hilfe von Eckhölzern 22' damit verbundenen Endteil 22 besteht. Die Seitenteile 21 sind so geformt, daß sie den Rahmen für das Sitzpolster A, den nach oben und hinten ragenden Rahmen 21" der Rückenlehne B und schließlich den Rahmen 22"' für das Kopfpolster C liefert. Der Rahmen wird von den Vorderbeinen 23 und den Hinterbeinen 23' getragen, die mit Querteilen 24 und 24' verbunden sind, die ihrerseits an den Rahmenteilen 21 in der durch die F i g. 2 und 3 dargestellten Weise befestigt sind.
Die Schlußteile 21"' sind durch eine Platte 25 miteinander verbunden, welche mehrere Reihen von Sprungfedern 26 trägt. Die Sprungfedern 26 sind von einem Tuchbezug 27 umgeben, der eine die Vibration schlecht übertragende faserige Wattierung 28 trägt und mit einer relativ dünnen Schicht Schaumgummi überzogen sein kann, um dem Kopfpolster die gewünschte Weichheit zu geben. Die Wattierung ist von dem Polsterbezug 29 umgeben, der aus einem geeigneten Bezugsstoff besteht und dessen freie Ränder mit Stiften an der Platte 25 befestigt sind.
Die Seitenteile21' und 21" des Rahmens dienen als Rahmenteile für das Sitzpolster A und die Rückenlehne B. Jeder dieser Teile A und B hat eine Reihe von quer dazu liegenden sinusförmigen Federn s, die an den Rahmenteilen n befestigt sind. Die von diesen Federn gebildete Oberfläche ist, wie oben beschrieben, mit dem groben Gewebe q, der dünnen Wattierung q', dem dicken elastischen Polster r und dem Polsterbezug p bedeckt. Die Ränder des Polsterbezuges p für den Sitzteil A sind an den Seitenteilen 21' des Rahmens, dem Endteil 22 und dem Querteil 24' befestigt, wie es die F i g. 2 zeigt; die Ränder des Polsterbezuges p für die RückenlehneB sind an den Seitenteilen 21' des Rahmens, dem Querteil 24' und der Querplatte 25 der Kopfstütze C befestigt. Die beiden bewegungsübertragenden Bänder t erstrecken sich quer über beide Reihen von sinusförmigen Federn s des Sitzpolsters A und der Rückenlehne B.
Mit ihnen sind ungefähr in der Mitte des Sitzes und der Rückenlehne zwei Motoren m verbunden (s.
Fig. 2 und 3).
Die Sprungfedern 26, welche der Kopfstütze C ihre Elastizität geben, sind vollkommen unabhängig von dem Bewegung erzeugenden und übertragenden System, welches in dem Sitzteil A und der Rückenlehne B eingebaut ist. Dadurch wird der Kopf des Liegenden nicht durch Vibration gestört, während sein Rücken und seine Beine der Massage unterworfen sind. Die Chaiselongue kann außerdem mit einer Hüftrolle 15 ausgestattet sein. Sie besteht aus einem Wattekern, der von einem stark elastischen Polster 15' aus Schaumgummi oder etwas Shnlichean umgeben ist und sich in einer Schleife von Polsterbezugsstoff 16 befindet, die an dem Querteil 24' mit Stiften festgenagelt ist. Die Hüftrolle 15 erhält ihre Massagewirkung dadurch, daß sie gegen vibrierenden Polsterbezug p des Sitzteiles A und der Rückenlehne B drückt.
Als eine weitere Anwendung des Massagepolsters der Erfindung zeigt die F i g. 7 eine Bettcouch, deren Massagepolster den Sitz- oder Betteil D bildet. Diese Bettcouch besitzt einen Grundrahmen 30, der aus einem Vorderteil 31, einem hinteren Teil 32 und zwei sie verbindenden Seitenteilen 33 besteht. Der Rahmen wird von zwei Paar Füßen 34 getragen, die sich an einem Paar an dem vorderen und hinteren Teil 31 und 32 befestigten Querteilen 35 befinden. Die Rükkenlehne E besteht aus einem Brett 36 (s. Fig. 11), welches von senkrechten Streben 36' an dem hinteren Teil 32 des Rahmens gehalten wird. Das Brett 36 trägt mehrere Reihen von Sprungfedern 37, die von einem an dem Brett festgenagelten Bezug 37' zusammengehalten werden. Der Bezug 37' ist von einem elastischen Polster 38 umgeben, welches seinerseits mit einem Polsterbezug überzogen ist, dessen freie Ränder mit Stiften an dem Brett 36 befestigt sind.
Das Sitzpolster D besteht aus einem Rahmen 40, dessen Größe mit dem Grundrahmen 30 übereinstimmt. Er besitzt einen Vorderteil 41, einen hinteren Teil 42 und zwei Seitenteile 43 von etwa gleicher Höhe. Die obere Kante 32' des Rückenteiles 32 des Grundrahmens 30 ist niedriger als die obere Kante 31' des Vorderteiles 31, und die obere Kante 33' der Seitenteile 33 sind entsprechend nach hinten geneigt.
Dadurch ist der Sitzrahmen 40 etwas nach hinten geneigt, wenn er, wie es die Fig. 10 in gestrichelter Linie zeigt, in die Sitzstellung zurückgezogen ist.
Das Sitzpolster D wird von einem Verstellmechanismus 44 getragen, mit dessen Hilfe man es nach vorn in eine horizontale, über den Vorderteil 31 des Grundrahmens herausragende Stellung herausziehen und wieder so weit zurückschieben kann daß der hintere Rand des Sitzpolsters unter die Rückenlehne zu stehen kommt (s. Fig. 10). Der Mechanismus umfaßt ein Paar rückwärtiger Stützklötze 45, die unmittelbar neben dem hinteren Teil des Sitzrahmens an den Innenseiten von dessen Seitenteilen befestigt sind. Ein winkelförmiges Stützbein 46 ist an jedem Stützklotz 45 befestigt, und ein Paar mit Zwischenräumen versehene Führungsstifte oder -rollen 46' sind an dem nach unten ragenden Teil des Stützbeines46 angebracht. Eine winkelförmige Führung 47 ist innen an jedem Seitenteil 33 des Grundrahmens befestigt und liefert eine Führungsschiene 47', deren obere und untere Fläche den Stiften oder Rollen 46' als Führung dienen.
Das vordere Ende des Sitzrahmens wird durch zwei Gliedermechanismen getragen und gehandhabt. Jeder davon umfaßt eine vordere Gelenkklammer 48, die an dem vorderen unteren Rand jedes Seitenteiles 43 des Sitzrahmens angebracht sind. Jede Gelenkklammer 48 ist durch einen Gelenkstift 48' mit einer Ver- bindungsstrebe 49 verbunden, deren anderes Ende sich auf einem Gelenkzapfen 49' dreht, der senkrecht auf einer an der Innenseite des Seitenteiles 33 des Grundrahmens befestigten Gelenkplatte 49" steht.
Das Vorderende des Sitzteiles D führt eine halbkreisförmige Bewegung aus, wenn es herausgezogen oder zurückgeschoben wird. Dabei wirken die drehbaren Streben 49 gemeinsam mit den Führungsschienen 47' und den dazugehörigen Führungsstiften oder Rollen 46' und halten das Sitzpolster in waagerechter Stellung, wenn es herausgezogen ist und in nach hinten geneigten Stellung, wenn es zurückgeschoben ist.
Das Sitzpolster D der oben beschriebenen ausziehbaren Bettcouch ist mit dem Bewegung erzeugenden und übertragenden System der Erfindung ausgestattet, wodurch der auf dem Polsterbezug p sitzende oder ausgestreckt liegende Körper eine beruhigende und entspannende Massage erfährt. Der Vorder- und Rückteil 41 und 42 des Sitzrahmens bilden die Rahmenteile n, an welchen die querstehenden sinusförmigen Federn s angebracht sind. Die die Oberfläche bildende Fläche dieser Federn ist mit einem groben Gewebe q, einer dünnen Wattierung Q', einem dicken elastischen Polster r und dem Polsterbezugsstoff p bedeckt. Die Ränder des Polsterbezuges p sind an dem Vorder- und Rückteil 41 und 42 und den Seitenteilen 43 des Sitzrahmens angenagelt. Die beiden bewegungsübertragenden Bänder t stehen quer zu den sinusförmigen Federn und sind mit ihnen durch die Schrauben 13 verbunden. Zwei Motoren m sind mit Hilfe von Bandschleifen o an den Bändern t befestigt (s. Fig. 8, 9 und 10).
Als eine weitere Anwendung der Massagepolster der Erfindung zeigt die Fig. 12 einen verstellbaren Sessel, in dessen gepolsterten Sitz F, gepolsterte Beinstütze G und gepolsterte Rückenlehne H das eine Massagebewegung erzeugende und übertragende System der Erfindung eingebaut ist. Dieser Sessel baut sich auf einem Grundrahmen 50 auf (s. F i g. 13, 14).
Er umfaßt zwei Seitenteile 51, die durch einen rückwärtigen Querteil52 und zwei Zwischenquerteilen 53-53' verbunden sind. Die Füße 54 sind an den Seitenteilen 51 des Grundrahmens 50 angebracht. Die Armlehnen J bilden einen Teil mit dem Grundrahmen 50. Jede Armlehne besitzt einen Rückteil 55, dessen unteres Ende an dem hinteren Ende des dazugehörigen Seitenteiles 51 des Grundrahmens befestigt ist, einen an diesem Rückteil 55 befestigten Oberteil 56 der gewünschten Gestalt und einen Vorderteil 57 von einer gewünschten Gestalt, dessen unteres Ende an dem vorderen Ende des dazugehörigen Seitenteiles 51 des Grundrahmens befestigt ist. Jeder Armlehnenrahmen ist von einer polsternden Wattlerung 58 und einem Polsterbezug umgeben. In eine der Armlehnen kann der Kasten für die Motorsteuerung eingesetzt sein, verschlossen durch eine in Fig. 12 gezeigte, nach unten fallende Klappe, die einen leichten Zugang zu den Instrumenten erlaubt.
Die Rückenlehne H besteht aus einem Rahmen, der von zwei Seitenteilen 60 mit einem entsprechend geformten Vorderrand 60', die von einem unteren Querteil 61 und einem oberen Querteil 62 verbunden sind, gebildet wird, dessen Enden über die Seitenteile 60 hinausragen (s. F i g. 14). Die Kopfstütze I besitzt einen Rahmen mit Seitenteilen 63, welche an dem Querteil 62 des Rücklehnenrahmens befestigt sind.
Die Seitenteile 63 haben Verlängerungen 63' bis hinunter zur Armlehne J, welche mit Hilfe von Klötzen 64 an den Seitenteilen 60 des Rückenlehnenrahmens befestigt sind. Die Seitenteile 63 sind miteinander durch zwei Querplatten 65 verbunden, welche mehrere Reihen Sprungfedern 66 tragen. Die Sprungfedern 66 sind mit einem Gewebe 66' umgeben, das mit einer die Vibration schlecht übertragenden Wattierung bedeckt ist. Diese kann außerdem noch mit einer dünnen Schicht Schaumgummi zur Polsterung überzogen sein. Die Wattierung ist mit einem Polsterbezug 68 bedeckt, dessen Enden an den Querpiatten 65 des Kopfteiles und an dem oberen Querteil 62 der Rückenlehne mit Stiften befestigt sind.
Das Sitzpolster F besitzt einen Sitzrahmen, der von dem Rückenlehnenrahmen unabhängig ist. Es besteht aus Seitenteilen 70, die mit einem Rückteil 71 und einem Vorderteil 72 fest verbunden sind und einen starren, zwischen den Armlehnen sitzenden Rahmen bilden. Die Beinstütze G wird von einem von dem Sitzrahmen unabhängigen, rechteckigen Rahmen gebildet, und umfaßt Seitenteile 73, die mit einem inneren Endteil 74 und einem äußeren Endteil 75 verbunden sind.
Der Polstersitz F, die Rückenlehne H und die Beinstütze G werden gemeinsam durch einen Verstellmechanismus k bewegt. Mit seiner Hilfe können die drei Teile lediglich durch einen Druck des Sitzenden gegen die Rückenlehne in jede beliebige Liegestellung gebracht werden und kehren in die normale Sitzstellung zurück, wenn der darin Sitzende sich nach vorn legt und so das Körpergewicht von der Rückenlehne nimmt.
Der Verstellmechanismus umfaßt zwei gewinkelte Stützen 80, deren untere, längere Teile innen an den Seitenteilen 51 des Grundrahmens mit Hilfe von Schrauben 81 befestigt sind und deren obere, kürzere Teile über den oberen Rand der Seitenteile 51 hinausragen. Die Rückenlehne H schwingt an einem gewinkelten Hebelarm 82 mit einem kurzen unteren Teil und einem nach hinten gebogenen nach außen abgesetzten oberen Teil, der sich in einen an der Außenseite des dazugehörigen Seitenteiles des Rückenlehnenrahmens befestigten taschenförmigen Halter 83 hineinschiebt. Die unteren Enden der beiden gewinkelten Hebelarme 82 sind mit Hilfe von in einer Linie liegenden Zapfen 84 an den dazugehörigen Stützen 80 drehbar befestigt. Die rückwärtige Neigung der Rückenlehne H wird durch zwei Verbindungsteile 85 begrenzt, deren eines Ende an den Stützen 80 durch einen Zapfen 85' drehbar angebracht ist und deren anderes Ende einen Schlitz 86 hat, durch den ein an dem Hebelarm 82 sitzender Anschlagzapfen 86' ragt.
Der Scheitelpunkt des Winkels des Hebelarmes 82 ist mit einem Drehzapfen 87' verbunden, der aus einem an dem unteren Rand des Seitenteiles 70 des Sitzrahmens befestigten Halter 87 herausragt. Bei einer solchen Anordnung bewirkt eine nach rückwärts schwingende Bewegung der RückenlehneH, daß der Sitzrahmen nach hinten gezogen wird und daß der Sitz in eine mehr waagerechte Stellung angehoben wird. Das vordere Ende des Sitzrahmens wird von zwei gewinkelten Hebelarmen 88 getragen, deren Scheitelpunkte an den oberen Enden der zugehörigen Stützen 80 mit Hilfe von in einer Linie liegenden Zapfen 89 drehbar gelagert sind. Das obere Ende jedes Hebelarmes 88 ist mit einem vorderen Sitzhalter 90 verbunden, der durch einen Drehzapfen 90' an dem unteren Rand des Sitzrahmenteiles 70 ge- halten wird. Wenn die Rückenlehne H nach hinten geschwungen wird und dadurch den Sitzrahmen nach hinten zieht, drehen sich die kurzen oberen Teile der gewinkelten Hebelarme 88 auf dem Drehzapfen 89 nach hinten, wodurch die längeren unteren Teile der gewinkelten Hebelarme 88 aus ihrer in Fig. 13 gezeigten annähernd senkrechten Stellung nach vorn schwingen.
Diese Bewegung der gewinkelten Hebelarme 88 wird dazu benutzt, die Beinstütze G mit Hilfe von Kniegelenken zwischen einer horizontalen und einer vertikalen Stellung hin- und herzubewegen. Dazu benutzt man zwei Hauptkniegelenke mit je einem Hauptkniehebel 91, der durch einen Drehzapfen 91' drehbar mit dem zugehörigen gewinkelten Hebelarm 88 verbunden ist und dessen oberes Ende durch einen Drehzapfen 92' drehbar mit dem mittleren Teil eines an dem unteren Rand des zugehörigen Seitenteiles 73 des Rahmens der Beinstütze G befestigten Beinstützenhalters verbunden ist. Zwei Nebenkniegelenke mit je einem Kniehebel 93 sind mit dem inneren Ende des zugehörigen Beinstützenhalters 92 durch einen Drehzapfen 92" verbunden. Jeder Kniehebel 93 ist außerdem durch einen Zwischendrehzapfen 93' mit dem unteren Teil des gewinkelten Hebelarmes 88 verbunden. Das untere Ende jedes Nebenkniehebels 93 ist mit Hilfe eines Drehzapfens 93" mit dem unteren Ende eines zweiten Kniehebels 94 verbunden. Das obere Ende des zweiten Kniehebels 94 ist durch den Drehzapfen 94' mit der geneigten Stütze 80 an ihrem Winkelpunkt verbunden. Das eine Rückwärts- oder Vorwärtsbewegung des Sitzrahmens verursachte Schwingen der unteren Teile der gewinkelten Hebelarme 88 bewirkt, daß die beiden Kniegelenke und die von ihnen gehaltene Beinstütze zwischen einer ausgestreckten und einer eingezogenen Stellung bewegt wird.
Die Rückenlehne H, die Beinstütze G und der Sitz F werden normalerweise durch zwei Spannfedern 95 in Sitzstellung gehalten (s. Fig. 13). Ein Ende jeder Spannfeder 95 ist an einer eine Öffnung tragenden Verlängerung 87" des zugehörigen Sitzhalters 87 befestigt, das andere Ende ist durch eine verstellbare Verbindung 96 mit dem Drehzapfen 89 verbunden, der senkrecht auf dem oberen Ende der geneigten Stütze 80 steht. Wenn die Rückenlehne H in Sitzstellung ist, sind die Federn 95 zusammengezogen, wenn dagegen die Rückenlehne nach hinten geschwungen wird, strecken sich die Federn durch das gleichzeitige Zurückziehen des Sitzes und zwingen den Sitz F, die Beinstütze G und die Rückenlehne H aus der Liegestellung in eine Sitzstellung sowie der Körperdruck gegen die Rückenlehne nachläßt.
Der Polstersitz F, die Beinstütze G und die Rückenlehne H des oben beschriebenen verstellbaren Sessels sind mit je einem Bewegung erzeugenden und übertragenden System ausgestattet, mit deren Hilfe die Körperteile des in dem Sessel Ruhenden wahlweise einer beruhigenden und entspannenden Massage unterworfen werden können. Bei der in den Fig. 13 und 14 gezeigten Form der Erfindung erstrecken sich die sinusförmigen, nach oben gebogenen Federn s längs der gepolsterten Rückenlehne H, des Sitzes F und der Beinstütze G. Ihre Enden sind an den Rahmenteilen n befestigt, welche jeweils den Querteil 61 und 62 des Sitzrahmens, den Querteil 71 und 72 der Rückenlehne und die Querteile 74 und 75 des Beinstützenrahmens umfassen.
In dieser Form der Erfindung steht die Achse des jeweiligen Motors m im rechten Winkel zu der Längsausdehnung der sinusförmigen Federn. Jeder Motor ist starr mit drei darunterliegenden sinusförmigen Federn s durch drei Halteschleifen o befestigt (s. Fig. 14, 15 und 16).
Die übrigen sinusförmigen Federn jeder Reihe sind mit dem Bewegungssystem durch seitlich ragende, mit Klemmschrauben 13 daran befestigte Bänder t' verbunden. Das andere Ende jedes Bandes t' ist mit der Motorhalterschleife o durch Punktschweißungen 13" starr verbunden, wie es die F i g. 17 zeigt. Bei einem solchen Zusammenbau wirkt der Antrieb m derart, daß die Hauptbewegung in einer Richtung längs der sinusförmigen Federn, mit denen sie jeweils verbunden sind, auftritt. Die Federn haben eine wesentliche Fähigkeit zur Längsschwingung, da sie nach oben gewölbt sind. Um den aufgebauschten vorderen Rand des Sitzpolsters H zu verstärken und zu federn, sind eine Reihe von gewinkelten sinusförmigen Federn s' vorgesehen, welche in Längsrichtung des Polsters stehen, wie es die Fig. 13 zeigt. Der eine Arm jeder gewinkelten sinusförmigen Feder s' ist an dem Querteil 72 des Rahmens und dem benachbarten Teil der darunter gelegenen Hauptfeder s befestigt, während der andere Arm jeder gewinkelten Feder s' nach oben ragt.
Ein Rahmendraht 17 hält die nach oben ragenden Arme der Feder s' zusammen. Jede Reihe von sinusförmigen Federn für die Polster von Rückenlehne, Sitz und Beinstütze sind mit einem Gewebe q umgeben, welches mit einer dünnen Wattierung q' bedeckt ist, die ihrerseits das dicke elastische Gummipolster r trägt und schließlich überzogen mit dem Polsterbezug p, der mit Stiften an dem Polsterrahmen befestigt ist.
Bei dieser Konstruktion wird der Polsterbezug p der Rückenlehne H, des Sitzes F und Beinstütze G in einer elliptischen Bahn bewegt, deren Hauptachse längs dieser Polster liegt und deren Nebenachse senkrecht zu dem Polsterbezug gerichtet ist.
Bei der in der Fig. 18 gezeigten Form der Erfindung erstrecken sich die nach oben gewölbten sinusförmigen Federn s quer zu der gepolsterten Rückenlehne H, zum Sitz F und zu Beinstütze G.
Die Enden der Federn jeder Reihe sind an den Rahmenteilen n befestigt, die jeweils die Seitenteile 60 der RückenlehneH, die Seitenteile 70 des Sitzes F und die Seitenteile 73 der Beinstütze G umfassen.
Jede Serie nach obengewölbter sinusförmiger Federn ist mit zwei in Längsrichtung liegenden, bewegungsübertragenden Bändern T verbunden, die ihrerseits durch verstellbare Bandschleifen o an dem Motor m befestigt sind. Die Sprungfedern 66, welche die Kopfstütze J federn, sind unabhängig von dem bewegungsübertragenden System der Rückenlehne, so daß der Kopf des in dem Sessel Ruhenden nicht durch Vibration gestört wird, wenn sein Rücken durch Massage behandelt wird. Die obere Vorderkante des Sitzpolsters wird durch gewinkelte sinusförmige Federn s' verstärkt, die in Längsrichtung des Polsters stehen und deren untere Arme an dem Querteil 72 und dem Hilfsteil 72' befestigt sind und deren nach oben ragende Arme mit einem Rahmendraht 17 verbunden sind und von ihm zusammengehalten werden.
Jede Reihe von sinusförmigen Federn s für die Rückenlehne, den Sitz und die Beinstütze sind von einem Gewebe q und einer dünnen Wattierung q' umgeben, welche das dicke elastische Gummipolster r trägt, das seinerseits mit dem Polsterbezug p bezogen ist, dessen Enden an dem Rahmen festgenagelt sind.
Die Massagebewegung wird durch getrennte Antriebsanlagen m, deren Achsen parallel zu den sinusförmigen Federn s stehen, auf den Polsterbezug übertragen. Die Motoren sind mit den Federn durch in Längsrichtung stehende Bänder T und Band schleifen o verbunden. Die getrennten Antriebsanlagen m in den Massagepolstern der Rückenlehne H, des Sitzes F und der Beinstütze G in der in Fig. 18 gezeigten Form der Erfindung, liefert dem Polsterbezug p eine Massagebewegung, deren Bahn etwa elliptisch ist, wobei die Hauptbewegungsrichtung längs zu dem Polster und dem daraufliegenden Körper und die Nebenrichtung senkrecht dazu liegt.
Die dadurch hervorgerufene Massagewirkung ist tief und eindringlich, doch beruhigend und entspannend für die behandelte Person, da die vertikale Komponente der Bewegung durch die wesentlich größere Längskomponente gedämpft wird.
Die die Bewegung erzeugenden und übertragenden Systeme der Erfindung können in die verschiedensten Formen von Polstern eingebaut werden, die für die Verwendung in den verschiedensten Arten von Polstermöbeln von anziehendem Aussehen für Büro und Heim konstruiert sind. Die Antriebssysteme m können durch bequem angebrachte Schalter und Regelwiderstände betätigt und ihre Geschwindigkeit geregelt werden, um dem darauf ruhenden Körper die gewünschte, mühelose Massage zu geben, die beruhigend und entspannend wirkt und doch intensiv genug ist, um die Blutzirkulation anzuregen, Muskelschmerzen zu heilen, nervöse Spannungen zu lösen und erquickenden Schlaf herbeizulocken.

Claims

Patentansprüche: 1. Gepolsterte Liege- oder Sitzvorrichtung mit Mass agevorrichtungen für den menschlichen Körper, an der ein eine Drehbewegung ausführender Motor befestigt ist, um dem Körper eine Vibrationsbewegung zu erteilen, d a d u r c h g e -k e n n z e i c h n e t, daß mehrere parallel zueinander laufende Drahtfedern (5) sinusförmiger Gestalt vorgesehen sind, deren Enden an den Längsseiten (21) des Rahmens derart befestigt sind, daß sich eine nachgiebige und nach oben gekrümmte Auflagefläche ergibt, daß die Auflagefläche durch ein widerstandsfähiges Gewebe (9) überzogen ist, über dem eine Wattierungsschicht (9') und eine relativ dicke gummielastische Schicht (r) liegt, die von einem nicht sehr dehnbaren, an dem Rahmen befestigten Polsteruberzug (p) überspannt ist, daß der in ein Gehäuse eingeschlossene Motor unterhalb der durch die Drahtfedern gebildeten Auflagefläche so angeordnet ist, daß seine Achse etwa parallel zur Auflagefläche liegt, und daß mindestens ein quer und unter den Drahtfedern verlaufendes Band das Gehäuse des Motors und die Drahtfedern verbindet, so daß die von dem Motor erzeugte Vibrationsbewegung über das Gehäuse, die Bänder, die Drahtfedern und die Polsterung zu dem Polsterüberzug übertragen wird, ohne eine wesentliche Vibration des Rahmens zu bewirken.
2. Liege- und/oder Sitzgelegenheit nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein relativ dickes Polster aus einem stark elastischen gummiartigen Material wie Schaumgummi-Latex oder synthetischen Schaumgummi.
3. Liege- und/oder Sitzgelegenheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die von den elastischen Teilen gebildete, nach oben gewölbte Fläche von einem groben Gewebe bedeckt ist, dessen Unebenheiten durch eine relativ dünne Schicht einer Wattierung ausgeglichen wird, welche die dickere, stark elastische Polsterung trägt.
4. Liege- und/oder Sitzgelegenheit nach Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Bezug aus einem Stoff, Leder oder Kunststoff mit begrenzter Dehnbarkeit besteht, welcher eng an dem Polster anliegt und es leicht zusammendrückt.
5. Liege- und/oder Sitzgelegenheit nach Ansprüchen 1 bis 4, gekennzeichnet durch einen oder mehrere zur Übertragung der Bewegung dienende Bänder, welche quer zu der Unterseite der elastischen Teile, etwa in der Mitte davon, liegen und an ihnen befestigt sind, und daß die Drehvorrichtung auf der Unterseite dieser Bänder angebracht ist.
6. Liege- und/oder Sitzgelegenheit nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehvorrichtung einen Motor enthält, dessen Längsachse im wesentlichen parallel zu der Spannweite der elastischen Teile und quer zu den der Bewegungsübertragung dienenden Bändern steht.
7. Liege- und/oder Sitzgelegenheit nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsachse des Motors quer zu der Längsausdehnung der elastischen Teile steht, daß der Motor etwa in der Mitte an den darüberliegenden elastischen Teilen befestigt ist und mit den übrigen elastischen Teilen durch quer verlaufende, der Bewegungsübertragung dienende Bänder verbunden ist.
8. Liege- und/oder Sitzgelegenheit nach Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das den Motor enthaltende Gehäuse von verstellbaren Bandschleifen eng umfaßt wird, die mit der Unterseite der nach oben gewölbten elastischen Teile eng verbunden sind.
9. Liege- und/oder Sitzgelegenheit nach Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die vibrierende Bewegung der elastischen Teile auf den Bezug in einer solchen Weise übertragen wird, daß er eine etwa elliptische Bewegung ausführt, deren Hauptrichtung parallel zu der Längsrichtung der gepolsterten Oberfläche verläuft und deren Nebenrichtung, die senkrecht zur gepolsterten Oberfläche steht, gedämpft ist.
10. Liege- und/oder Sitzgelegenheit nach Ansprüchen 1 bis 9, gekennzeichnet durch einen gepolsterten Sitzteil und eine gepolsterte Rückenlehne, die je zwei durch einen Zwischenraum voneinander getrennte Rahmenteile und je eine Anzahl von nach oben gewölbten sinusförmigen elastischen Teilen besitzen, deren Enden an den Rahmenteilen befestigt sind, wobei je eine Drehvorrichtung durch eine der Bewegungsübertragung dienende Vorrichtung mit der Unterseite jeder Gruppe nach oben gewölbter sinusförmiger Teile verbunden ist.
11. Liege- und/oder Sitzgelegenheit nach Anspruch 6, zur Verwendung als Chaiselongue, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne und der Sitz je eine Gruppe von nach oben gewölbten und quer dazu stehenden sinusförmigen elastischen Teilen besitzen, die an den Seitenteilen ihres Rahmens befestigt sind, und daß zwei im wesentlichen parallele der Bewegungsübertragung dienende Bänder sich in Längsrichtung über die Unterseite beider Reihen von sinusförmigen elastischen Teilen erstrecken und daß zwei Drehvorrichtungen an diesen zwei Bändern angebracht sind und sich auf der Unterseite des Sitzes bzw. der Rückenlinie befinden.
12. Liege- und/oder Sitzgelegenheit nach Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen den gepolsterten Sitz einer Liege bildet.
13. Liege- und/oder Sitzgelegenheit nach Anspruch 12, gekennzeichnet durch einen Grundrahmen, welcher den gepolsterten Sitz trägt, durch einen gepolsterten an dem Grundrahmen befestigten Rückenlehnenrahmen und einen Mechanismus zum Verschieben des gepolsterten Sitzes aus einer geneigten Sitzstellung in eine herausgezogene Liegestellung und umgekehrt, welcher an dem Grundrahmen befestigte, geneigte Führungsschienen, an dem Rückenteil des Sitzrahmens befestigte und von da nach unten ragende Haltearme, welche auf den geneigten Führungsschienen gleiten, und ferner drehbar angebrachte Streben, welche den Vorderteil des Sitzrahmens mit dem Grundrahmen drehbar verbinden, besitzt.
14. Liege- und/oder Sitzgelegenheit nach Ansprüchen 1 bis 13, gekennzeichnet durch zwei gepolsterte Rahmen, welche den gepolsterten Sitz und die Rückenlehne eines Massagesessels darstellen, durch zwei Reihen von nach oben gewölbten sinusförmigen elastischen Teilen, welche sich zwischen den entgegengesetzten Rahmenteilen des gepolsterten Sitzes bzw. Rückenlehne erstrecken und an ihnen befestigt sind, wobei die nach oben gewölbte, von jeder Reihe sinusförmiger Federn gebildete Oberfläche mit einem Gewebe und Wattierung bedeckt ist.
15. Liege- und/oder Sitzgelegenheit nach Anspruch 14, gekennzeichnet durch einen Grundrahmen, welcher den Polstersitz und die Rückenlehne trägt und durch einen Verstellmechanismus, welcher den gepolsterten Sitz und die Rückenlehne mit dem Grundrahmen verbindet und durch welcher die gepolsterte Rückenlehne in eine zurückgeneigte Stellung unter gleichzeitigem entsprechendem Anheben des Polstersitzes aus einer nach hinten geneigten Sitzstellung in eine mehr waagerechte Stellung schwingen kann, wobei diese Bewegung durch einen von dem in dem Sessel Sitzenden gegen die gepolsterte Rückenlehne ausgeübten Druck erzeugt wird und wobei der Verstellmechanismus Spannfedern enthält, welche den Polstersitz und die Rückenlehne automatisch in die Sitzstellung zurückführen, wenn der gegen die Rücklehne wirkende Druck aufhört.
16. Liege- und/oder Sitzgelegenheit nach Ansprüchen 11, 14 oder 15, gekennzeichnet durch eine gepolsterte Kopfstütze mit einer Reihe von Sprungfedern, die mit einer die Vibration schlecht übertragenden Polsterung und einem entsprechenden Bezug bedeckt sind, welche von dem mit der Rückenlehne und dem Sitz verbundenen, der Bewegungsübertragung dienenden System unabhängig sind.
17. Liege- und/oder Sitzgelegenheit nach Ansprüchen 11 und 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopfstütze auf einem dritten Rahmen aufgebaut ist.
18. Liege- und/oder Sitzgelegenheit nach Anspruch 15, gekennzeichnet durch eine gepolsterte Beinstütze mit einem eigenen Satz von nach oben gewölbten sinusförmigen, sich zwischen entgegengesetzt liegenden Rahmenteilen der Beinstütze erstreckenden elastischen Teilen, wobei die von ihnen gebildete, nach oben gewölbte Fläche von einem Gewebe, einer Wattierung und einer relativ dicken und stark elastischen Schaumgummipolsterung und einem die Polsterung eng umschließenden und am Rahmen der Beinstütze befestigten Polsterbezug bedeckt ist, ferner durch eine Reihe von mit der gepolsterten Beinstütze und dem Verstellmechanismus verbundenen Kniehebel, welche dazu dienen, die Beinstütze aus einer senkrechten in eine horizontale Stellung, und umgekehrt, zu schwingen, während die gepolsterte Rückenlehne aus der Sitzstellung in die Liegestellung, und umgekehrt, bewegt wird.
19. Liege- und/oder Sitzgelegenheit nach Anspruch 16 und 18, gekennzeichnet durch getrennte Gruppen von sinusförmigen Teilen für die gepolsterte Rücklehne, den Sitz und die Beinstütze, welche in Längsrichtung dazu stehen, und durch getrennte Antriebssysteme für diese Polster, deren Achsen rechtwinklig zu der Längsausdehnung der verschiedenen Gruppen von sinusförmigen Teilen steht, und durch eine Bewegungsübertragung, welche jedes Antriebssystem mit der dazugehörigen Reihe von sinusförmigen Teilen verbindet.
20. Liege- und/oder Sitzgelegenheit nach Anspruch 18, gekennzeichnet durch getrennte Gruppen von sinusförmigen Teilen für die gepolsterte Rückenlehne, den Sitz und die Beinstütze, welche quer dazu stehen, durch zwei in Längsrichtung verlaufende, der Bewegungsübertragung dienende Bänder für jeden Satz von sinusförmigen Teilen, die mit den von ihnen überquerten Teilen fest verbunden sind, und durch eine besondere Antriebsvorrichtung für jeden Satz sinusförmiger Teile, deren Achse parallel zu der Gruppe von querstehenden Teilen ist und ungefähr in der Mitte an den genannten Bändern angebracht ist.

In Betracht gezogene Druckschriften: USA.-Patentschriften Nr. 2808 827, 2773 498, 27197642715900, 2 512 621,2 500 508,2 492 406.