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TECHNISCHES GEBIET
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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leistungsspeichervorrichtung mit einem Stromunterbrechungsmechanismus, der einen Strom in dem Strombeförderungspfad durch Verformung einer Verformungsplatte unterbricht, wenn der Innendruck des Gehäuses einen voreingestellten Druck erreicht.
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HINTERGRUND DER ERFINDUNG
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Herkömmlich sind Fahrzeuge wie elektrische Fahrzeuge (EV) und Plug-In Hybridfahrzeuge (PHV) mit Leistungsspeichervorrichtungen wie wiederaufladbaren Lithium-Ionen-Batterien und wiederaufladbaren Nickel-Metall-Hybrid-Batterien ausgestattet. Die Leistungsspeichervorrichtung speichert elektrische Leistung, die zu elektrischen Komponenten wie einem Elektromotor zuzuführen ist. Im Allgemeinen hat eine wiederaufladbare Batterie eine Elektrodenbaugruppe und ein Gehäuse. Die Elektrodenbaugruppe hat positive Elektroden und negative Elektroden, die jeweils Lagen aus aktivem Material haben und in Lagen gestapelt sind. Das Gehäuse nimmt die Elektrodenbaugruppe auf. Eine Bauart eines Gehäuses hat ein Gehäusebauteil mit einer Öffnung, die gestaltet ist, um ein Einsetzen der Elektrodenbaugruppe zu gestatten, und einem Deckelbauteil, das gestaltet ist, um die Öffnung des Gehäusebauteils zu schließen. Lappen stehen von einer Seite der positiven Elektroden und der negativen Elektroden vor und leitende Bauteile von jeweiligen Polaritäten sind an die Lappen gefügt. Elektrodenanschlüsse von jeweiligen Polaritäten sind mit den leitenden Bauteilen elektrisch verbunden und jeder Elektrodenanschluss ist an dem Deckelbauteil fixiert.
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Einige wiederaufladbare Batterien haben einen Stromunterbrechungsmechanismus, der einen Strom in Erwiderung auf eine Erhöhung des Innendrucks des Gehäuses unterbricht. Der Stromunterbrechungsmechanismus ist an dem Strombeförderungspfad vorgesehen, der den Elektrodenanschluss von einer Polarität mit der Elektrodenbaugruppe elektrisch verbindet (siehe beispielsweise Patentdokument 1). In der wiederaufladbaren Batterie von Patentdokument 1 ist der Stromunterbrechungsmechanismus mit dem positiven Elektrodenanschluss integriert und ist in einem Raum angeordnet, der zwischen der inneren Fläche des Deckelbauteils und der Endfläche der Elektrodenbaugruppe, die der inneren Fläche zugewandt ist, definiert ist. Solch ein Stromunterbrechungsmechanismus kann auch in einer wiederaufladbaren Batterie mit einer Elektrodenbaugruppe mit Lappen verwendet werden, indem er in einem Strombeförderungspfad zwischen einem Elektrodenanschluss und der Elektrodenbaugruppe angeordnet ist.
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DOKUMENTE DES STANDS DER TECHNIK
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Patentdokument
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Patentdokument 1: japanische offengelegte Patentveröffentlichung Nr. 2012-119183
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ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
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Durch die Erfindung zu lösende Probleme
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Der positive Elektrodenanschluss und der negative Elektrodenanschluss sind aus unterschiedlichen Materialien hergestellt. Der positive Elektrodenanschluss und der negative Elektrodenanschluss haben somit voneinander unterschiedliche elektrische Widerstände und Festigkeiten. Deshalb werden, um den Unterschied eines elektrischen Widerstands und einer Festigkeit zwischen den Elektrodenanschlüssen zu verringern, die Elektrodenanschlüsse ausgebildet, um verschiedene Formen und Abmessungen zu haben. Als eine Folge unterscheidet sich der Abstand von dem positiven Elektrodenanschluss zu der Elektrodenbaugruppe von dem Abstand von dem negativen Elektrodenanschluss zu der Elektrodenbaugruppe.
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Wenn eine Stromunterbrechungsvorrichtung in einer wiederaufladbaren Batterie verwendet wird, ist die Vorrichtung an einem der Elektrodenanschlüsse angeordnet. Falls beispielsweise die Stromunterbrechungsvorrichtung an dem positiven Elektrodenanschluss angeordnet ist, sind Bauteile, die einen Strombeförderungspfad bilden, zwischen der Elektrodenbaugruppe und dem positiven Elektrodenanschluss gelegen. Die Bauteile haben Abschnitte, die in Richtung zu der Elektrodenbaugruppe vorstehen. Der Abstand von dem Abschnitt des Bauteils, der am nächsten zu der Elektrodenbaugruppe ist, zu der Elektrodenbaugruppe kann sich von dem Abstand von dem negativen Elektrodenanschluss zu der Elektrodenbaugruppe unterscheiden. Selbst wenn die Stromunterbrechungsvorrichtung an dem negativen Elektrodenanschluss angeordnet ist, kann sich der Abstand von dem Abschnitt der Vorrichtung, der am nächsten zu der Elektrodenbaugruppe ist, zu der Elektrodenbaugruppe von dem Abstand von dem positiven Elektrodenanschluss zu der Elektrodenbaugruppe unterscheiden.
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Deshalb berührt, wenn die wiederaufladbare Batterie vibriert und die Elektrodenbaugruppe sich dem Deckelbauteil aufgrund einer Verformung der Lappen nähert, ein Teil der Endfläche der Elektrodenbaugruppe lokal den Stromunterbrechungsmechanismus.
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Demzufolge ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Leistungsspeichervorrichtung vorzusehen, die einen lokalen Kontakt mit einer Elektrodenbaugruppe beschränken kann.
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Mittel zum Lösen der Probleme
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Um die vorstehende Aufgabe zu erreichen ist eine Leistungsspeichervorrichtung vorgesehen, die eine Elektrodenbaugruppe, in der Elektroden von unterschiedlichen Polaritäten gestapelt sind, während sie voneinander isoliert sind, ein Gehäuse, das die Elektrodenbaugruppe aufnimmt, einen ersten und einen zweiten Elektrodenanschluss, die jeweils mit den Elektroden der gleichen Polarität elektrisch verbunden sind und an einem Wandabschnitt des Gehäuses fixiert sind, und einen Stromunterbrechungsmechanismus hat, der mit dem ersten Elektrodenanschluss elektrisch verbunden ist. Der Stromunterbrechungsmechanismus hat einen Aufbau, der einen Strom durch einen Beförderungspfad für elektrischen Strom zwischen dem Elektrodenanschluss und der Elektrodenbaugruppe unterbricht, wenn ein Innendruck des Gehäuses einen voreingestellten Druck erreicht. Die Leistungsspeichervorrichtung hat des Weiteren einen Mechanismusisolationsabschnitt, der den ersten Elektrodenanschluss einschließlich des Stromunterbrechungsmechanismus hat, von der Endfläche der Elektrodenbaugruppe isoliert, und einen Anschlussisolationsabschnitt, der den zweiten Elektrodenanschluss von der Endfläche der Elektrodenbaugruppe isoliert. Eine Vorsprungsabmessung von dem Wandabschnitt zu dem Mechanismusisolationsabschnitt einschließlich des ersten Elektrodenanschlusses ist gleich zu einer Vorsprungsabmessung von dem Wandabschnitt zu dem Anschlussisolationsabschnitt einschließlich des zweiten Elektrodenanschlusses.
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Mit dieser Gestaltung isoliert der Mechanismusisolationsabschnitt den Stromunterbrechungsmechanismus und die Elektrodenbaugruppe voneinander und der Anschlussisolationsabschnitt isoliert den zweiten Elektrodenanschluss, an dem kein Stromunterbrechungsmechanismus vorgesehen ist, von der Elektrodenbaugruppe. Die Vorsprungsabmessung von dem Wandabschnitt zu dem Mechanismusisolationsabschnitt und die Vorsprungsabmessung von dem Wandabschnitt zu dem Anschlussisolationsabschnitt sind gleich zueinander. Somit kommen, selbst falls die Leistungsspeichervorrichtung eine externe Kraft aufnimmt oder vibriert, sodass sich die Elektrodenbaugruppe dem Wandabschnitt nähert, der Mechanismusisolationsabschnitt und der Anschlussisolationsabschnitt mit der Endfläche der Elektrodenbaugruppe in gleichen Weisen in Kontakt und breite Kontaktflächen werden gewährleistet. Dies beschränkt, dass der Stromunterbrechungsmechanismus die Endfläche der Elektrodenbaugruppe lokal berührt.
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Die Leistungsspeichervorrichtung kann des Weiteren ein Paar leitende Bauteile, von denen jedes die Elektrode und den Elektrodenanschluss der gleichen Polarität miteinander verbindet und zwischen dem Wandabschnitt und der Endfläche angeordnet ist, und einen Isolationsabschnitt für ein leitendes Bauteil haben, der die leitenden Bauteile von dem Wandabschnitt isoliert. Der Anschlussisolationsabschnitt und der Mechanismusisolationsabschnitt können mit dem Isolationsabschnitt für ein leitendes Bauteil integriert sein.
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Diese Gestaltung, in der der Isolationsabschnitt für ein leitendes Bauteil, der Anschlussisolationsabschnitt und der Mechanismusisolationsabschnitt integriert sind, verringert die Anzahl von Komponenten der Leistungsspeichervorrichtung und erleichtert den Zusammenbau im Vergleich zu einem Fall, in dem die Isolationsteile für die leitenden Bauteile, die Isolationsteile für den Stromunterbrechungsmechanismus und die Isolationsteile für den Elektrodenanschluss separat vorgesehen sind.
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Der vorstehend beschriebene Stromunterbrechungsmechanismus kann eine Verformungsplatte haben, die eine Fläche, auf die der Innendruck des Gehäuses wirkt, und eine andere Fläche hat, auf die ein Außendruck des Gehäuses wirkt, die einen Teil des Beförderungspfads für elektrischen Strom zwischen dem ersten Elektrodenanschluss und der Elektrodenbaugruppe bildet, und die zwischen der Endfläche der Elektrodenbaugruppe und dem ersten Elektrodenanschluss angeordnet ist.
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Die Leistungsspeichervorrichtung ist eine wiederaufladbare Batterie.
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WIRKUNGEN DER ERFINDUNG
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Die vorliegende Erfindung beschränkt einen lokalen Kontakt mit der Elektrodenbaugruppe.
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Figurenliste
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- 1 ist eine perspektivische Ansicht einer wiederaufladbaren Batterie gemäß einem Ausführungsbeispiel.
- 2 ist eine Querschnittsvorderansicht, wobei ein Teil weggeschnitten ist, und stellt die wiederaufladbare Batterie des Ausführungsbeispiels dar.
- 3 ist eine perspektivische Explosionsansicht der wiederaufladbaren Batterie des Ausführungsbeispiels.
- 4 ist eine Teilquerschnittsansicht, die die wiederaufladbare Batterie des Ausführungsbeispiels darstellt.
- 5 ist eine perspektivische Ansicht, die die Isolationsabdeckung darstellt.
- 6A ist eine Querschnittsansicht entlang einer Linie 6a-6a in 4 und stellt den eingebauten Zustand der Isolationsabdeckung dar.
- 6B ist eine Querschnittsansicht entlang einer Linie 6b-6b in 4 und stellt den eingebauten Zustand der Isolationsabdeckung dar.
- 7 ist eine perspektivische Ansicht, die den eingebauten Zustand der Isolationsabdeckung darstellt.
- 8 ist eine Querschnittsansicht entlang einer Linie 8-8 von 4 und stellt eine Region dar, die einen externen Verbindungsanschluss umfasst.
- 9 ist eine Querschnittsansicht, die einen Berührungszustand zwischen der Elektrodenbaugruppe und der Isolationsabdeckung darstellt.
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FORMEN ZUM AUSFÜHREN DER ERFINDUNG
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Eine Leistungsspeichervorrichtung, die eine wiederaufladbare Batterie ist, gemäß einem Ausführungsbeispiel wird nun mit Bezug auf 1 bis 9 beschrieben.
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Wie in 1 und 3 gezeigt ist, hat eine Leistungsspeichervorrichtung, die eine wiederaufladbare Batterie 10 ist, ein Gehäuse 11 und eine Elektrodenbaugruppe 12, die in dem Gehäuse 11 aufgenommen ist. Das Gehäuse 11 hat ein rechteckiges boxförmiges Gehäusebauteil 14 und ein Deckelbauteil 15 als einen rechteckigen flachen plattenförmigen Wandabschnitt, der eine Öffnung 14a des Gehäusebauteils 14 schließt. Die wiederaufladbare Batterie 10 des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist eine Lithium-Ionen-Batterie.
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Die Elektrodenbaugruppe 12 hat blattförmige positive Elektroden 21 und blattförmige negative Elektroden 31. Die positiven Elektroden 21 und die negativen Elektroden 31 sind Elektroden mit unterschiedlichen Polaritäten. Obwohl es im Detail nicht dargestellt ist, hat jede positive Elektrode 21 eine Positivelektrodenfolie (eine Aluminiumfolie in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel) und eine Positivelektrodenaktivmateriallage, die an jeder Seite der Positivelektrodenfolie vorgesehen ist. Jede negative Elektrode 31 hat eine Negativelektrodenfolie (eine Kupferfolie in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel) und eine Negativelektrodenaktivmateriallage, die an jeder Seite der Negativelektrodenfolie vorgesehen ist. Die Elektrodenbaugruppe 12 ist von einer gestapelten Bauart mit Lagen aus den positiven Elektroden 21, den negativen Elektroden 31 und Separatoren 24. Jeder Separator 24 ist zwischen benachbarten der positiven Elektroden 21 und der negativen Elektroden 31 gelegen, um diese voneinander zu isolieren.
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Jede positive Elektrode 21 hat einen Lappen 25 mit einer Form, die von einem Teil von einer Seite 21a der positiven Elektrode 21 vorsteht. Jede negative Elektrode 31 hat einen Lappen 35 mit einer Form, die von einem Teil von einer Seite 31a der negativen Elektrode 31 vorsteht. Die Positivelektroden-Lappen 25 und die Negativelektroden-Lappen 35 sind an Positionen vorgesehen, wo die Positivelektroden-Lappen 25 und die Negativelektroden-Lappen 35 nicht miteinander überlappen, wenn die positiven Elektroden 21 und die negativen Elektroden 31 jeweils gestapelt sind. Die Elektrodenbaugruppe 12 hat eine lappenseitige Endfläche 12b, die durch Sammeln der Seiten 21a der positiven Elektroden 21, der Seiten 31a der negativen Elektroden 31 und der entsprechenden Seiten der Separatoren 24 ausgebildet ist. Die positiven Elektroden 21, die die Elektrodenbaugruppe 12 bilden, sind derart gestapelt, dass die jeweiligen Lappen 25 in einer Reihe in der Stapelrichtung angeordnet sind. In gleicher Weise sind die negativen Elektroden 31, die die Elektrodenbaugruppe 12 bilden, derart gestapelt, dass die jeweiligen Lappen 35 in einer Reihe in der Stapelrichtung angeordnet sind.
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Die wiederaufladbare Batterie 10 hat ein Positivelektroden-Lappenbündel 36, das von der lappenseitigen Endfläche 12b vorsteht. Das Positivelektroden-Lappenbündel 36 ist durch Sammeln und Stapeln aller Positivelektroden-Lappen 25 an einer Seite in der Stapelrichtung der Elektrodenbaugruppe 12 gebildet. Die wiederaufladbare Batterie 10 hat auch ein Negativelektroden-Lappenbündel 36, das von der lappenseitigen Endfläche 12b vorsteht. Das Negativelektroden-Lappenbündel 36 ist durch Sammeln und Stapeln aller Negativelektroden-Lappen 35 an einer Seite in der Stapelrichtung der Elektrodenbaugruppe 12 gebildet. In der wiederaufladbaren Batterie 10 ist die Innenfläche des Deckelbauteils 15, die der Wandabschnitt des Gehäuses 11 ist, den Lappenbündeln 36, die in dem Gehäuse 11 aufgenommen sind, und der lappenseitigen Endfläche 12b der Elektrodenbaugruppe 12 zugewandt. Die Richtung, die die Innenfläche des Deckelbauteils 15 und die lappenseitige Endfläche 12b der Elektrodenbaugruppe 12 mit dem kürzesten Abstand verbindet, ist als eine zugewandte Richtung Z definiert.
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Wie in 3 und 4 gezeigt ist, ist ein leitendes Positivelektroden-Bauteil 51, das gestaltet ist, um die Elektrodenbaugruppe 12 mit einer Positivanschlussstruktur 16 elektrisch zu verbinden, die nachstehend beschrieben ist, an das Positivelektroden-Lappenbündel 36 gefügt. Darüber hinaus ist ein leitendes Negativelektroden-Bauteil 52, das gestaltet ist, um die Elektrodenbaugruppe 12 mit einer Negativanschlussstruktur 17 elektrisch zu verbinden, die nachstehend beschrieben ist, an das Negativelektroden-Lappenbündel 36 gefügt. Das leitende Positivelektroden-Bauteil 51 und das leitende Negativelektroden-Bauteil 52 sind zwischen der Innenfläche des Deckelbauteils 15 und der lappenseitigen Endfläche 12b der Elektrodenbaugruppe 12 angeordnet.
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Das leitende Positivelektroden-Bauteil 51 hat, an einer Seite in der Längsrichtung, einen im Wesentlichen U-förmigen Lappenfügeabschnitt 51a, der an das Lappenbündel 36 gefügt ist. Darüber hinaus hat das leitende Positivelektroden-Bauteil 51 einen flachen plattenförmigen Anschlussverbindungsabschnitt 51b an der anderen Seite in der Längsrichtung. Der Anschlussverbindungsabschnitt 51b ist mit einem positiven Leitungsanschluss 60 verbunden, der nachstehend beschrieben wird. Der Lappenfügeabschnitt 51a und der Anschlussverbindungsabschnitt 51b sind fortlaufend in der Längsrichtung.
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Das leitende Negativelektroden-Bauteil 52 hat, an einer Seite in der Längsrichtung, einen im Wesentlichen U-förmigen Lappenfügeabschnitt 52a, der an das Lappenbündel 36 elektrisch gefügt ist. Darüber hinaus hat das leitende Negativelektroden-Bauteil 52 einen Anschlussverbindungsabschnitt 52b an der anderen Seite in der Längsrichtung. Der Anschlussverbindungsabschnitt 52b ist an einen negativen Leitungsanschluss 61, der später beschrieben wird, elektrisch gefügt. Der Lappenfügeabschnitt 52a und der Anschlussverbindungsabschnitt 52b sind fortlaufend in der Längsrichtung.
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Als nächstes wird die Positivanschlussstruktur 16 und die Negativanschlussstruktur 17 beschrieben. Da die Positivanschlussstruktur 16 und die Negativanschlussstruktur 17 grundsätzlich die gleiche Gestaltung mit Ausnahme des Stromunterbrechungsmechanismus haben, werden gleiche Bauteile unter Verwendung der gleichen Bezugszeichen erklärt.
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Zuerst wird die Gestaltung des Deckelbauteils 15 beschrieben, das verwendet wird, um die Positivanschlussstruktur 16 und die Negativanschlussstruktur 17 vorzusehen. Das Deckelbauteil 15 hat eine Außenfläche 15c, die der Außenseite des Gehäuses 11 zugewandt ist, und eine Innenfläche 15d, die dem Inneren des Gehäuses 11 zugewandt ist. In dem Deckelbauteil 15 ist die Richtung, die die Außenfläche 15c und die Innenfläche 15d mit dem kürzesten Abstand verbindet, als eine Dickenrichtung definiert.
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Das Deckelbauteil 15 hat Verriegelungsaussparungen 18 an beiden Seiten in der Längsrichtung. Jede Verriegelungsaussparung 18 ist von der Außenfläche 15c in der Dickenrichtung ausgespart. Aus Sicht von der Außenfläche 15c des Deckelbauteils 15 hat jede Verriegelungsaussparung 18 eine rechteckige äußere Form. Das Deckelbauteil 15 hat Vorsprungsabschnitte 19, die von der Innenfläche 15d vorstehen. Jeder Vorsprungsabschnitt 19 hat eine Form, die von der Innenfläche 15d durch Aussparen der entsprechenden Verriegelungsaussparung 18 vorsteht, und hat eine rechteckige äußere Form. Das Deckelbauteil 15 hat Einsetzlöcher 15e, die jeweils an der äußeren Seite von jeder Verriegelungsaussparung 18 in der Längsrichtung gelegen sind.
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Die Positivanschlussstruktur 16 und die Negativanschlussstruktur 17 haben jeweils ein äußeres Isolationsbauteil 57, das an der äußeren Fläche 15c des Deckelbauteils 15 angeordnet ist. Die äußeren Isolationsbauteile 57 isolieren einen externen Positivelektroden-Verbindungsanschluss 66 und den positiven Leitungsanschluss 60 von dem Deckelbauteil 15 und isolieren einen externen Negativelektroden-Verbindungsanschluss 66 und den negativen Leitungsanschluss 61 von dem Deckelbauteil 15. Die äußeren Isolationsbauteils 57 sind aus Kunststoff hergestellt. Die äußeren Isolationsbauteile 57 haben jeweils eine rechteckige Form aus Sicht von der äußeren Fläche 15c des Deckelbauteils 15. Die Richtung, die eine vordere Seite 57c und eine hintere Seite 57a des äußeren Isolationsbauteils 57 verbindet, ist als eine Dickenrichtung definiert.
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Jedes äußere Isolationsbauteil 57 hat einen Drehungsverhinderungsabschnitt 58, der in der Dickenrichtung von der hinteren Seite 57a vorsteht, in einer Position nahe einem Ende in der Längsrichtung. Der Drehungsverhinderungsabschnitt 58 hat eine Form, die wie ein rechteckiges Loch von der vorderen Seite 57c zu der hinteren Seite 57a vorsteht. Die rechteckige Form, die durch Verbinden der vier äußeren Seitenflächen des Drehungsverhinderungsabschnitts 58 gebildet ist, ist ähnlich zu der rechteckigen Form, die durch Verbinden der vier inneren Seitenflächen der Verriegelungsaussparung 18 des Deckelbauteils 15 gebildet ist. Jedes äußere Isolationsbauteil 57 ist in dem Deckelbauteil 15 installiert, wobei der Drehungsverhinderungsabschnitt 58 in die entsprechende Verriegelungsaussparung 18 eingesetzt ist. Die vier äußeren Seitenflächen von jedem Drehungsverhinderungsabschnitt 58 berühren die vier inneren Seitenflächen der entsprechenden Verriegelungsaussparung 18 und sind durch diese verriegelt. Dieser Kontakt beschränkt eine Bewegung des äußeren Isolationsbauteils 57 in der Richtung entlang der äußeren Fläche 15c des Deckelbauteils 15, und insbesondere eine Drehung an der äußeren Fläche 15c. Jedes äußere Isolationsbauteil 57 hat ein Einsetzloch 57d nahe dem Ende entgegengesetzt zu dem Drehungsverhinderungsabschnitt 58 in der Längsrichtung. Das Einsetzloch 57d ist in einer Position, die mit dem entsprechenden Einsetzloch 15e des Deckelbauteils 15 ausgerichtet ist.
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Die Positivanschlussstruktur 16 und die Negativanschlussstruktur 17 haben jeweils einen äußeren Verbindungsanschluss 66, der außerhalb des Deckelbauteils 15 angeordnet ist. Die äußeren Verbindungsanschlüsse 66 können eine Sammelschiene außerhalb des Deckelbauteils 15 fixieren. Die externen Verbindungsanschlüsse 66 sind aus Metall gemacht. Jeder externe Verbindungsanschluss 66 hat einen prismaförmigen Bolzenkopf 67, einen Schenkel 68, der eine Form hat, die von einer Endfläche des Bolzenkopfs 67 in der Axialrichtung des externen Verbindungsanschlusses 66 vorsteht, und einen Eingriffsüberhang 69, der von der anderen Endfläche des Bolzenkopfs 67 vorsteht. Eine Mutter zum Befestigen einer Sammelschiene kann an den Schenkel 68 geschraubt werden.
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Jeder Eingriffsüberhang 69 hat eine rechteckige Form aus Sicht in der Axialrichtung. Die rechteckige Form, die durch Verbinden der vier äußeren Seitenflächen des Eingriffsüberhangs 69 gebildet ist, ist ähnlich zu der rechteckigen Form, die durch Verbinden der vier inneren Seitenflächen des Drehungsverhinderungsabschnitts 58 des äußeren Isolationsbauteils 57 gebildet ist. Der Eingriffsüberhang 69 von jedem externen Verbindungsanschluss 66 ist in den Drehungsverhinderungsabschnitt 58 des entsprechenden äußeren Isolationsbauteils 57 eingesetzt. Die vier äußeren Seitenflächen des Eingriffsüberhangs 69 sind mit den vier inneren Seitenflächen des Drehungsverhinderungsabschnitts 58 in Kontakt. Dieser Kontakt beschränkt eine Bewegung des externen Verbindungsanschlusses 66 in der Richtung entlang der vorderen Seite 57c des äußeren Isolationsbauteils 57, und insbesondere eine Drehung an der vorderen Seite 57c des äußeren Isolationsbauteils 57.
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Die Positivanschlussstruktur 16 hat den positiven Leitungsanschluss 60 als einen Elektrodenanschluss, der mit dem Positivelektroden-Lappenbündel 36 der Elektrodenbaugruppe 12 über das leitende Positivelektroden-Bauteil 51 elektrisch verbunden ist. Die Negativanschlussstruktur 17 hat den negativen Leitungsanschluss 61 als einen Elektrodenanschluss, der mit dem Negativelektroden-Lappenbündel 36 der Elektrodenbaugruppe 12 über das leitende Negativelektroden-Bauteil 52 elektrisch verbunden ist.
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Der positive Leitungsanschluss 60 hat einen Verbindungsschaftabschnitt 60a, der mit einem Anschlussverbindungsbauteil 44, das nachstehend beschrieben ist, elektrisch verbunden ist, und einen Basisabschnitt 60b, der mit dem Anschlussverbindungsabschnitt 51b des leitenden Positivelektroden-Bauteils 51 elektrisch verbunden ist. Der Verbindungsschaftabschnitt 60a und der Basisabschnitt 60b sind fortlaufend in der Axialrichtung. Das Anschlussverbindungsbauteil 44 hat ein Verbindungsstück 46, das mit dem externen Verbindungsanschluss 66 verbunden ist, an einer Seite in der Längsrichtung und ein fixiertes Stück 47 an der anderen Seite in der Längsrichtung. Das Anschlussverbindungsbauteil 44 hat ein Durchgangsloch 46a, das sich durch das Verbindungsstück 46 hindurch in der Dickenrichtung erstreckt, und der Schenkel 68 des externen Verbindungsanschlusses 66 ist durch das Durchgangsloch 46a hindurchgeführt. Des Weiteren hat das Anschlussverbindungsbauteil 44 ein Einsetzloch 47a, das sich durch das fixierte Stück 47 in der Dickenrichtung hindurch erstreckt.
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Der Basisabschnitt 60b des positiven Leitungsanschlusses 60 steht von der Innenfläche 15d des Deckelbauteils 15 in das Gehäuse 11 vor, und der Verbindungsschaftabschnitt 60a erstreckt sich durch das Einsetzloch 51c des leitenden Positivelektroden-Bauteils 51, ein Einsetzloch 40a eines inneren Isolationsbauteils 40 (das nachstehend beschrieben wird), das Einsetzloch 15e des Deckelbauteils 15, das Einsetzloch 57d des äußeren Isolationsbauteils 57 und das Einsetzloch 47a des Anschlussverbindungsbauteils 44 hindurch.
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Die Positivanschlussstruktur 16 hat einen O-Ring 73, der den Verbindungsschaftabschnitt 60a des positiven Leitungsanschlusses 60 aufnimmt, und ist durch den Anschlussverbindungsabschnitt 51d des leitenden Positivelektroden-Bauteils 51 verbunden. Des Weiteren hat die Positivanschlussstruktur 16 das zuvor genannte innere Isolationsbauteil 40, durch das der Verbindungsschaftabschnitt 60a hindurchgeführt ist. Das innere Isolationsbauteil 40 hat eine rechteckige Plattenform. Die Abmessung des inneren Isolationsbauteils 40 in der Querrichtung des Deckelbauteils 15 ist größer als die Abmessung des leitenden Positivelektroden-Bauteils 51 in der Querrichtung des Deckelbauteils 15. Deshalb steht das innere Isolationsbauteil 40 in der Querrichtung des Deckelbauteils 15 weiter vor als das leitende Positivelektroden-Bauteil 51.
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Wie in 4 gezeigt ist, ist der O-Ring 73, der durch den Anschlussverbindungsabschnitt 51b gestützt ist, im Inneren des inneren Isolationsbauteils 40 angeordnet. Das innere Isolationsbauteil 40 ist zwischen dem Deckelbauteil 15 und dem Anschlussverbindungsabschnitt 51b angeordnet, um einen Kontakt zwischen dem Deckelbauteil 15 und dem Anschlussverbindungsabschnitt 51b zu beschränken und das Deckelbauteil 15 und das leitende Positivelektroden-Bauteil 51 voneinander zu isolieren.
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Das distale Ende des Verbindungsschaftabschnitts 60a, der sich durch das Einsetzloch 47a des Anschlussverbindungsbauteils 44 hindurch erstreckt, ist in der Axialrichtung so gestaucht, dass der Verbindungsschaftabschnitt 60a und der Basisabschnitt 60b zwischen dem leitenden Positivelektroden-Bauteil 51, dem inneren Isolationsbauteil 40, dem Deckelbauteil 15, dem äußeren Isolationsbauteil 57 und dem fixierten Stück 47 des Anschlussverbindungsbauteils 44 gehalten sind. Durch diese Haltewirkung ist der positive Leitungsabschnitt 60 an dem Deckelbauteil 15 fixiert. Der O-Ring 73 ist in engem Kontakt mit dem Umfang des Einsetzlochs 15e der Innenfläche 15d des Deckelbauteils 15, um das Einsetzloch 15e des Deckelbauteils 15 zu dichten.
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Das distale Ende des Verbindungsschaftabschnitts 60a des positiven Leitungsanschlusses 60 ist mit der Fläche des fixierten Stücks 47 des Anschlussverbindungsbauteils 44 derart verriegelt, dass der positive Leitungsanschluss 60 und das Anschlussverbindungsbauteil 44 miteinander elektrisch verbunden sind. Des Weiteren ist der Basisabschnitt 60b des positiven Leitungsanschlusses 60 mit dem Anschlussverbindungsabschnitt 51b des leitenden Positivelektroden-Bauteils 51 derart in Kontakt, dass der positive Leitungsanschluss 60 und das leitende Positivelektroden-Bauteil 51 elektrisch miteinander verbunden sind.
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In der Negativanschlussstruktur 17 hat der negative Leitungsanschluss 61 einen Verbindungsschaftabschnitt 62, der mit einem Anschlussverbindungsbauteil 44 für eine negative Elektrode elektrisch verbunden ist, und einen Basisabschnitt 63, der mit dem Anschlussverbindungsabschnitt 52b des leitenden Negativelektroden-Bauteils 52 elektrisch verbunden ist. Der Verbindungsschaftabschnitt 62 und der Basisabschnitt 63 sind fortlaufend in der Axialrichtung. Der Verbindungsschaftabschnitt 62 des negativen Leitungsanschlusses 61 ist durch das Einsetzloch 40a des inneren Isolationsbauteils 40, das Einsetzloch 15e des Deckelbauteils 15, das Einsetzloch 57d des äußeren Isolationsbauteils 57 und das Einsetzloch 47a des Anschlussverbindungsbauteils 44 hindurchgeführt.
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Der Basisabschnitt 63 des negativen Leitungsanschlusses 61 hat die Form einer rechteckigen Säule. Die äußere Form des Basisabschnitts 63 ist rechteckig, wenn der negative Leitungsanschluss 61 in der Axialrichtung angesehen wird. Der negative Leitungsanschluss 61 hat ein axiales Loch 64, das sich durch den negativen Leitungsanschluss 61 in der Axialrichtung hindurch erstreckt, und das axiale Loch 64 erstreckt sich durch den Verbindungsschaftabschnitt 62 und den Basisabschnitt 63 hindurch. Der negative Leitungsanschluss 61 hat eine Anschlussendfläche 63b und eine Aussparung 63c. Die Anschlussendfläche 63b ist an der Endfläche gelegen, die der lappenseitigen Endfläche 12b der Elektrodenbaugruppe 12 in dem Basisabschnitt 63 zugewandt ist. Die Aussparung 63c ist in Richtung zu dem Verbindungsschaftabschnitt 62 von der Anschlussendfläche 63b ausgespart. Die Aussparung 62c ist mit dem Axialloch 64 in Verbindung. Die Anschlussendfläche 63b ist ringförmig und umgibt die Aussparung 63c.
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Die Negativanschlussstruktur 17 hat einen O-Ring 73, der den Verbindungsschaftabschnitt 62 aufnimmt und durch den Basisabschnitt 63 gestützt ist. Die Negativanschlussstruktur 17 hat ein inneres Isolationsbauteil 40, durch das der Verbindungsschaftabschnitt 60a hindurchgeführt ist. Der O-Ring 73, der durch den Basisabschnitt 63 gestützt ist, ist im Inneren des inneren Isolationsbauteils 40 angeordnet. Das innere Isolationsbauteil 40 ist zwischen dem Deckelbauteil 15 und dem Basisabschnitt 63 des negativen Leitungsanschlusses 61 angeordnet, um einen Kontakt zwischen dem Deckelbauteil 15 und dem Basisabschnitt 63 zu beschränken und das Deckelbauteil 15 und den negativen Leitungsanschluss 61 voneinander zu isolieren. Das innere Isolationsbauteil 40 für eine negative Elektrode bedeckt die Außenumfangsfläche des Basisabschnitts 63 und isoliert den negativen Leitungsanschluss 61 von dem Gehäuse 11.
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In der Negativanschlussstruktur 17 ist das distale Ende des Verbindungsschaftabschnitts 62, der sich durch das Einsetzloch 47a des Anschlussverbindungsbauteils 44 hindurch erstreckt, in der Axialrichtung so gestaucht, dass der Verbindungsschaftabschnitt 62 und der Basisabschnitt 63 zwischen dem inneren Isolationsbauteil 40, dem Deckelbauteil 15, dem äußeren Isolationsbauteil 57 und dem Anschlussverbindungsbauteil 44 gehalten sind. Durch diese Haltewirkung ist der negative Leitungsanschluss 61 an dem Deckelbauteil 15 fixiert. Der O-Ring 73 ist in engem Kontakt mit dem Umfang des Einsetzlochs 15e der inneren Fläche 15d des Deckelbauteils 15, um das Einsetzloch 15e des Deckelbauteils 15 zu dichten.
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Das distale Ende des Verbindungsschaftabschnitts 62 des negativen Leitungsanschlusses 61 ist mit der Fläche des fixierten Stücks 47 des Anschlussverbindungsbauteils 44 derart verriegelt, dass der negative Leitungsanschluss 61 und das Anschlussverbindungsbauteil 44 miteinander elektrisch verbunden sind.
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Die wiederaufladbare Batterie 10 hat einen Stromunterbrechungsmechanismus 80, der mit dem negativen Leitungsanschluss 61 elektrische verbunden ist, der ein erster Elektrodenanschluss ist. Der positive Leitungsanschluss 60 ist ein zweiter Elektrodenanschluss. Der Stromunterbrechungsmechanismus 80 ist im Inneren des Gehäuses 11 angeordnet. Wenn der Innendruck des Gehäuses 11 einen voreingestellten Druck erreicht, unterbricht der Stromunterbrechungsmechanismus 80 den Strom durch den Strombeförderungspfad, der die Elektrodenbaugruppe 12 und den negativen Leitungsanschluss 61 elektrisch miteinander verbindet. Der Stromunterbrechungsmechanismus 80 ist an der Fügestelle zwischen dem Basisabschnitt 63 des negativen Leitungsanschlusses 61 und dem Anschlussverbindungsabschnitt 52b des leitenden Negativelektroden-Bauteils 52 gelegen. Der Stromunterbrechungsmechanismus 80 ist in dem negativen Leitungsanschluss 61 einstückig beinhaltet.
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In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Basisabschnitt 63 des negativen Leitungsanschlusses 61 mit dem leitenden Negativelektroden-Bauteil 52 über den Stromunterbrechungsmechanismus 80 elektrisch verbunden, und das leitende Negativelektroden-Bauteil 52 ist mit dem Negativelektroden-Lappenbündel 36 elektrisch verbunden. Dies bildet den Strombeförderungspfad zwischen der Elektrodenbaugruppe 12 und dem negativen Leitungsanschluss 61.
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Wenn der Stromunterbrechungsmechanismus 80 durch das Gas aktiviert wird, das im Inneren des Gehäuses 11 erzeugt wird, unterbricht er die elektrische Verbindung zwischen dem Basisabschnitt 63 des negativen Leitungsanschlusses 61 und dem leitenden Negativelektroden-Bauteil 52. Das heißt der Stromunterbrechungsmechanismus 80 bildet einen Teil des Strombeförderungspfads, wenn er nicht aktiviert ist, und unterbricht den Strombeförderungspfad, wenn er durch Aufnehmen des Drucks des Gases, das im Inneren des Gehäuses 11 erzeugt wird, aktiviert wird.
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Der Stromunterbrechungsmechanismus 80 hat eine Kontaktplatte 81, die an den Anschlussverbindungsabschnitt 52b des leitenden Negativelektroden-Bauteil 52 und den Basisabschnitt 63 gefügt ist. Die Kontaktplatte 81 ist aus einem leitenden Material hergestellt und hat die Form einer Schüssel, die in Richtung zu der Elektrodenbaugruppe 12 ausbaucht. Die Kontaktplatte 81 bedeckt die Aussparung 63c des Basisabschnitts 63 von der Seite korrespondierend zu der Elektrodenbaugruppe 12. Der Außenumfangsabschnitt der Kontaktplatte 81, der von der Aussparung 63c vorsteht, und die Anschlussendfläche 63b des Basisabschnitts 63 sind durch Schweißen aneinander fixiert.
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Ein Abschnitt der Kontaktplatte 81, der der Aussparung 63c zugewandt ist, baucht in Richtung zu der Elektrodenbaugruppe 12 (nach unten) in dem normalen Zustand aus, und dieser Abschnitt, der nach unten in Richtung zu der Elektrodenbaugruppe 12 ausbaucht, und der Anschlussverbindungsabschnitt 52b des leitenden Negativelektroden-Bauteils 52 sind aneinander geschweißt. Ein Negativelektroden-Schweißteil P, an dem die Kontaktplatte 81 und der Anschlussverbindungsabschnitt 52b zusammengeschweißt sind, wird als ein leitender Abschnitt zum leitenden miteinander Verbinden des negativen Leitungsanschlusses 61 und des leitenden Negativelektroden-Bauteils 52 verwendet. Somit sind das leitende Negativelektroden-Bauteil 52 und der negative Leitungsanschluss 61 über die Kontaktplatte 81 elektrisch miteinander verbunden. Der Stromunterbrechungsmechanismus 80 hat einen Isolationsring 82, der zwischen dem Basisabschnitt 63 und dem leitenden Negativelektroden-Bauteil 52 angeordnet ist, und einen Dichtungsring 83, der an der Außenumfangsseite des Isolationsrings 82 angeordnet ist.
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Das leitende Negativelektroden-Bauteil 52 hat eine Verformungsaussparung 53a an der Fläche, die der Elektrodenbaugruppe 12 des Anschlussverbindungsabschnitts 52b zugewandt ist. Die Verformungsaussparung 53a hat eine konisch ausgesparte Form von der Elektrodenbaugruppe 12 in Richtung zu dem Deckelbauteil 15. Der Negativelektroden-Schweißteil P ist an der Bodenfläche der Verformungsaussparung 53a gelegen. Der Anschlussverbindungsabschnitt 52b hat eine brechbare Nut (nicht gezeigt) an dem Bodenabschnitt der Verformungsaussparung 53a. Die brechbare Nut hat eine ringförmige Form, die den Negativelektroden-Schweißteil P umgibt.
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Der Stromunterbrechungsmechanismus 80 hat eine Verformungsplatte 85, die durch Aufnehmen des Innendrucks des Gehäuses 11 verformt wird. Die Verformungsplatte 85 ist eine Membran, die aus einem elastischen Material hergestellt ist, beispielsweise eine Metallplatte, und ist an einer Position gelegen, die näher zu der Elektrodenbaugruppe 12 als der Anschlussverbindungsabschnitt 52b ist. Die Verformungsplatte 85 hat die Form einer Scheibe und bedeckt die Verformungsaussparung 53a von der Seite korrespondierend zu der Elektrodenbaugruppe 12. Der Außenumfang der Verformungsplatte 85 und der Anschlussverbindungsabschnitt 52b sind durch Schweißen über den gesamten Außenumfang der Verformungsplatte 85 aneinander fixiert. Die Verformungsplatte 85 trennt das Innere des Gehäuses 11 von dem Äußeren des Gehäuses 11 in luftdichter Weise.
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In dem normalen Zustand baucht die Verformungsplatte 85 von der Seite korrespondierend zu dem Deckelbauteil 15 in Richtung zu der Elektrodenbaugruppe 12 (nach unten) aus. Die Verformungsplatte 85 hat einen Vorsprung 85a, der in Richtung zu dem Deckelbauteil 15 vorsteht, in dem Bereich in dem Vorsprungsabschnitt, der dem Negativelektroden-Schweißteil P zugewandt ist. Der Vorsprung 85a ist aus einem isolierenden Material hergestellt und ist dem Negativelektroden-Schweißteil P, der von der brechbaren Nut umgeben ist, zugewandt.
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Der Innendruck des Gehäuses 11 wirkt auf eine Fläche (die Fläche, die der Elektrodenbaugruppe 12 zugewandt ist) der Verformungsplatte 85. Des Weiteren nimmt die andere Fläche (die Fläche, die dem Deckelbauteil 15 zugewandt ist) der Verformungsplatte 85 den Außendruck des Gehäuses 11 (der im Wesentlichen äquivalent zu dem atmosphärischen Druck ist) über das Axialloch 64 des negativen Leitungsanschlusses 61 auf. Die Verformungsplatte 85 ist derart gestaltet, dass, wenn sie den Innendruck t, der den voreingestellten Druck erreicht hat, an der Fläche aufnimmt, die der Elektrodenbaugruppe 12 zugewandt ist, die Verformungsplatte 85 durch den Druck verformt wird und in Richtung zu dem Deckelbauteil 15 ausbaucht.
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In dem Stromunterbrechungsmechanismus 80, der die vorstehend beschriebene Gestaltung hat, wird, wenn der Innendruck des Gehäuses 11 den voreingestellten Druck erreicht, die Verformungsplatte 85 in Richtung zu dem Deckelbauteil 15 verformt, und der Vorsprung 85a bricht den Negativelektroden-Schweißteil P zwischen dem Anschlussverbindungsabschnitt 52b und der Kontaktplatte 81. Als eine Folge wird die elektrische Verbindung zwischen dem negativen Leitungsanschluss 61 und dem leitenden Negativelektroden-Bauteil 52 unterbrochen, was den Strom durch den Strombeförderungspfad unterbricht.
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Als nächstes wird eine Isolationsabdeckung 90 in dem Gehäuse 11 beschrieben.
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Wie in 4 gezeigt ist, hat die Isolationsabdeckung 90 einen Isolationsabschnitt 91 für ein leitendes Bauteil, der zwischen, in der zugewandten Richtung Z, dem Deckelbauteil 15 und dem Satz aus dem leitenden Positivelektroden-Bauteil 51 und dem leitenden Negativelektroden-Bauteil 52 angeordnet ist. Darüber hinaus hat die Isolationsabdeckung 90 einen Mechanismusisolationsabschnitt 93 und einen Anschlussisolationsabschnitt 92. Der Mechanismusisolationsabschnitt 93 isoliert den negativen Leitungsanschluss 61, der den Stromunterbrechungsmechanismus 80 hat, von der lappenseitigen Endfläche 12b der Elektrodenbaugruppe 12. Der Anschlussisolationsabschnitt 92 isoliert den positiven Leitungsanschluss 60 von der lappenseitigen Endfläche 12b der Elektrodenbaugruppe 12. Die Isolationsabdeckung ist im Wesentlichen O-förmig in einer Seitenansicht in der Längsrichtung.
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Wie in 5 gezeigt ist, ist der Mechanismusisolationsabschnitt 93 mit einem Ende in der Längsrichtung des rechteckigen Isolationsabschnitts 91 für ein leitendes Bauteil integriert, und der Anschlussisolationsabschnitt 92 ist mit dem anderen Ende in der Längsrichtung des Isolationsabschnitts 91 für ein leitendes Bauteil integriert. Das heißt der Isolationsabschnitt 91 für ein leitendes Bauteil, der Anschlussisolationsabschnitt 92 und der Mechanismusisolationsabschnitt 93 bilden ein einzelnes Bauteil. Der Isolationsabschnitt 91 für ein leitendes Bauteil ist L-förmig in einer Seitenansicht aus Sicht in der Längsrichtung und hat einen Isolationsabschnitthauptkörper 91a und einen Seitenwandabschnitt 91b, der eine Form hat, die von einer langen Kante des Isolationsabschnitthauptkörpers 91a in Richtung zu der Elektrodenbaugruppe 12 vorsteht.
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Wie in 4 gezeigt ist, erstreckt sich in der wiederaufladbaren Batterie 10, falls die Richtung, in der das leitende Positivelektroden-Bauteil 51 und das leitende Negativelektroden-Bauteil 52 angeordnet sind, als eine Anordnungsrichtung definiert ist, die Längsrichtung der Isolationsabdeckung 90 in der Anordnungsrichtung. Die Abmessung der Linie, die die zugewandten Flächen der zwei inneren Isolationsbauteile 40 in der Anordnungsrichtung verbindet, ist als eine Abmessung N definiert. Die Abmessung der Isolationsabdeckung 90 in der Längsrichtung des Isolationsabschnitts 91 für ein leitendes Bauteil ist geringfügig länger als die Abmessung N. Deshalb kann eine der Endflächen in der Längsrichtung des Isolationsabschnitts 91 für ein leitendes Bauteil die Innenfläche des inneren Isolationsbauteils 40 für eine positive Elektrode berühren, und die andere Endfläche kann die innere Fläche des inneren Isolationsbauteils 40 für eine negative Elektrode berühren. Die Abmessung in der Querrichtung des Isolationsabschnitts 91 für ein leitendes Bauteil ist geringfügig länger als die Abmessungen in der Querrichtung der Lappenfügeabschnitte 51a, 52a.
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Der Isolationsabschnitthauptkörper 91a des Isolationsabschnitts 91 für ein leitendes Bauteil ist zwischen dem Deckelbauteil 15 und den Lappenfügeabschnitten 51a, 52a der positiven und negativen Elektrode in der zugewandten Richtung Z gelegen, um das Deckelbauteil 15 und die Lappenfügeabschnitte 51a, 52a voneinander zu isolieren. Der Seitenwandabschnitt 91b des Isolationsabschnitts 91 für ein leitendes Bauteil ist zwischen den Lappenbündeln 36 und der Innenfläche einer langen Seitenwand des Gehäusebauteils 14 gelegen, um die Lappenbündel 36 von dem Gehäusebauteil 14 zu isolieren.
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Wie in 8 gezeigt ist, hat die Isolationsabdeckung 90 Aufnahmeaussparungen 91f an beiden Enden in der Längsrichtung des Isolationsabschnitthauptkörpers 91a. Jede Aufnahmeaussparung 91f hat eine viereckige Form und ist von der äußeren Fläche 91c des Isolationsabschnitthauptkörpers 91a in Richtung zu der Elektrodenbaugruppe 12 ausgespart. Jede Aufnahmeaussparung 91f nimmt den entsprechenden Vorsprungsabschnitt 19 des Deckelbauteils 15 auf, sodass der Kontakt zwischen den äußeren Seitenflächen des Vorsprungsabschnitts 19 und den inneren Seitenflächen der Aufnahmeaussparung 91f eine Bewegung der Isolationsabdeckung 90 in der Längsrichtung und der Querrichtung der Isolationsabdeckung 90 beschränkt.
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Wie in 5 gezeigt ist, hat die Isolationsabdeckung 90 Kopplungsabschnitte 94, die an den entgegengesetzten Enden in der Längsrichtung des Seitenwandabschnitts 91b des Isolationsabschnitts 91 für ein leitendes Bauteil gelegen sind. Die Kopplungsabschnitte 94 sind mit einem Ende in der Querrichtung des Isolationsabschnitts 91 für ein leitendes Bauteil integriert. Der Mechanismusisolationsabschnitt 93 ist mit dem Kopplungsabschnitt 94 an einem Ende in der Längsrichtung gekoppelt, und der Anschlussisolationsabschnitt 92 ist mit dem Kopplungsabschnitt 94 an dem anderen Ende in der Längsrichtung des Seitenwandabschnitts 91b gekoppelt. In der Seitenansicht, in der Längsrichtung, sind der Isolationsabschnitthauptkörper 91a und der Anschlussisolationsabschnitt 92 in der zugewandten Richtung Z von dem Isolationsabschnitthauptkörper 91a und dem Mechanismusisolationsabschnitt 93 durch den Kopplungsabschnitt 94 getrennt.
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Wie in 4 gezeigt ist, hat in der Isolationsabdeckung 90 der Isolationsabschnitthauptkörper 91a eine Innenfläche 91d an der Fläche, die der lappenseitigen Endfläche 12b der Elektrodenbaugruppe 12 zugewandt ist. Der Anschlussisolationsabschnitt 92 hat eine rechteckige Form in einer Draufsicht von der äußeren Fläche 15c des Deckelbauteils 15. Die Größe des Anschlussisolationsabschnitts 92 in einer Draufsicht ist größer als die Größe des Basisabschnitts 60b des positiven Leitungsanschlusses 60 in einer Draufsicht und kann den gesamten Basisabschnitt 60b von der Seite korrespondierend zu der Elektrodenbaugruppe 12 abdecken.
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Der Anschlussisolationsabschnitt 92 hat eine innere Fläche 92b, die dem Basisabschnitt 60b des positiven Leitungsanschlusses 60 zugewandt ist, und eine äußere Fläche 92d, die der lappenseitigen Endfläche 12b der Elektrodenbaugruppe 12 zugewandt ist. Die äußere Fläche 92d ist eine flache Fläche. Der Anschlussisolationsabschnitt 92 hat einen Vorsprungsabschnitt 92e in einer Position an der inneren Fläche 92b nahe zu dem Isolationsabschnitthauptkörper 91a, und der Vorsprungsabschnitt 92e erstreckt sich über die gesamte Querrichtung der Isolationsabdeckung 90. Des Weiteren ist der Vorsprungsabschnitt 92e näher zu dem Anschlussisolationsabschnitt 92 gelegen als der Isolationsabschnitthauptkörper 91a. In der zugewandten Richtung Z überlappen der Isolationsabschnitthauptkörper 91a und der Vorsprungsabschnitt 92e nicht und sind in der Längsrichtung voneinander versetzt.
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Jedoch sind in einer Seitenansicht in der Längsrichtung der Isolationsabschnitthauptkörper 91a und der Vorsprungsabschnitt 92e so gelegen, um einander in der zugewandten Richtung Z zugewandt zu sein. Deshalb hat die Isolationsabdeckung 90 einen positivseitigen Spalt 95a zwischen dem Isolationsabschnitthauptkörper 91a und dem Vorsprungsabschnitt 92e in der zugewandten Richtung Z. Der positivseitige Spalt 95a öffnet an dem Ende entgegengesetzt zu den Kopplungsabschnitten 94 in der Querrichtung der Isolationsabdeckung 90. Die Abdeckung des positivseitigen Spalts 95a in der zugewandten Richtung Z ist größer als die Dicke des leitenden Positivelektroden-Bauteils 51, und der positivseitige Spalt 95a nimmt den Anschlussverbindungsabschnitt 51b auf. Des Weiteren hat der Anschlussisolationsabschnitt 92 eine Rippe 92g an dem distalen Ende in der Längsrichtung der Isolationsabdeckung 90. Die Rippe 92g erstreckt sich über die gesamte Querrichtung der Isolationsabdeckung 90.
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Der Lappenfügeabschnitt 51a des leitenden Positivelektroden-Bauteils 51 stützt den Isolationsabschnitthauptkörper 91a der Isolationsabdeckung 90. Der Isolationsabschnitthauptkörper 91a ist zwischen dem Lappenfügeabschnitt 51a, der sich in der zugewandten Richtung Z erstreckt, und dem Deckelbauteil 15 gehalten.
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Ein Kopplungsabschnitt 94 ist an einem von den entgegengesetzten Enden des Vorsprungsabschnitts 92e in der Querrichtung der Isolationsabdeckung 90 gelegen, und eine Verriegelungslasche 92a ist an dem anderen Ende des Vorsprungsabschnitts 92e gelegen. Die Verriegelungslasche 92a des Anschlussisolationsabschnitts 92 steht in der zugewandten Richtung Z von dem Vorsprungsabschnitt 92e vor. Die Abmessung in der Querrichtung der Isolationsabdeckung 90 zwischen den zugewandten Flächen der Kopplungsabschnitte 94 und dem Vorsprungsabschnitt 92e ist größer als die Abmessung des leitenden Positivelektroden-Bauteils 51 in der Querrichtung und geringfügig länger als die Abmessung des inneren Isolationsbauteils 40 für eine positive Elektrode. In einem Zustand, in dem der Anschlussverbindungsabschnitt 51b im Inneren des positivseitigen Spalts 95a ist, berühren die Kopplungsabschnitte 94 eine der Kanten der inneren Isolationsbauteile 40, die einander in der Querrichtung der Isolationsabdeckung 90 zugewandt sind, und die Verriegelungslasche 92a ist an der anderen Kante verriegelt, wie in 6B gezeigt ist. Darüber hinaus ist, wie in 2 gezeigt ist, die distale Endfläche der Rippe 92g in der zugewandten Richtung Z in Kontakt mit den Flächen der inneren Isolationsbauteile 40, die der Elektrodenbaugruppe 12 zugewandt sind.
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Des Weiteren hat der Mechanismusisolationsabschnitt 93 eine rechteckige Form aus Sicht von der äußeren Fläche 15c des Deckelbauteils 15. Die Größe in einer Draufsicht des Mechanismusisolationsabschnitts 93 ist im Wesentlichen die gleiche wie die Größen in einer Draufsicht des Basisabschnitts 63 des negativen Leitungsanschlusses 61 und des Stromunterbrechungsmechanismus 80, sodass der gesamte Stromunterbrechungsmechanismus 80 von der Seite korrespondierend zu der Elektrodenbaugruppe 12 bedeckt werden kann.
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Wie in 4 gezeigt ist, hat der Mechanismusisolationsabschnitt 93 eine Innenfläche 93b, die der Verformungsplatte 85 des Stromunterbrechungsmechanismus 80 zugewandt ist, und eine äußere Fläche 93d, die der Elektrodenbaugruppe 12 zugewandt ist. Die äußere Fläche 93d ist eine flache Fläche. Der Mechanismusisolationsabschnitt 93 hat einen Vorsprungsabschnitt 93e in einer Position an der inneren Fläche 93b nahe zu dem Isolationsabschnitthauptkörper 91a, und der Vorsprungsabschnitt 93e erstreckt sich über die gesamte Querrichtung der Isolationsabdeckung 90. In der zugewandten Richtung Z sind der Isolationsabschnitthauptkörper 91a und der Vorsprungsabschnitt 93e in überlappenden Positionen.
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Die Isolationsabdeckung 90 hat einen negativseitigen Spalt 95b zwischen dem Isolationsabschnitthauptkörper 91a und dem Vorsprungsabschnitt 93e in der zugewandten Richtung Z. Der negativseitige Spalt 95b öffnet an dem Ende entgegengesetzt zu den Kopplungsabschnitten 94 in der Querrichtung der Isolationsabdeckung 90. Die Abmessung des negativseitigen Spalts 95b in der zugewandten Richtung Z ist größer als die Dicke des Lappenfügeabschnitts 52a des leitenden Negativelektroden-Bauteils 52, und der negativseitige Spalt 95b nimmt den Lappenfügeabschnitt 52a für eine negative Elektrode auf. Der Lappenfügeabschnitt 51a stützt den Isolationsabschnitthauptkörper 91a der Isolationsabdeckung 90. Der Isolationsabschnitthauptkörper 91a ist zwischen dem Lappenfügeabschnitt 52a, der sich in der zugewandten Richtung Z erstreckt, und dem Deckelbauteil 15 gehalten.
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Darüber hinaus hat, wie in 5 gezeigt ist, der Mechanismusisolationsabschnitt 93 eine Rippe 93g entlang der Kante der inneren Fläche 93b, und diese Rippe 93g ist L-förmig in einer Draufsicht.
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Wie in 2 gezeigt ist, ist die Abmessung von der äußeren Fläche 92d des Anschlussisolationsabschnitts 92 zu der distalen Endfläche der Rippe 92g als eine Höhe H1 definiert, und die Abmessung von der äußeren Fläche 93d des Mechanismusisolationsabschnitts 93 zu der distalen Endfläche der Rippe 93g ist als eine Höhe H2 definiert. Die Höhe H1 der Rippe 92g des Anschlussisolationsabschnitts 92 ist größer als die Höhe H2 der Rippe 93g des Mechanismusisolationsabschnitts 93.
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Wie in 6A gezeigt ist, ist ein Kopplungsabschnitt 94 an einem von den entgegengesetzten Enden des Vorsprungsabschnitts 93e für eine negative Elektrode in der Querrichtung der Isolationsabdeckung 90 gelegen, und eine Verriegelungslasche 93a ist an dem anderen Ende des Vorsprungsabschnitts 93e gelegen. Die Verriegelungslasche 93a des Mechanismusisolationsabschnitts 93 steht in der zugewandten Richtung Z von dem Vorsprungsabschnitt 93e vor. Die Abmessung in der Querrichtung der Isolationsabdeckung 90 zwischen den zugewandten Flächen der Kopplungsabschnitte 94 und dem Vorsprungsabschnitt 93e ist geringfügig größer als die Abmessung in der Querrichtung des Lappenfügeabschnitts 52a. In einem Zustand, in dem der Lappenfügeabschnitt 52a im Inneren des negativseitigen Spalts 95b ist, berühren die Kopplungsabschnitte 94 eine der Kanten des Lappenfügeabschnitts 52a, die einander in der Querrichtung der Isolationsabdeckung 90 zugewandt sind, und die Verriegelungslasche 93a ist an der anderen Kante verriegelt. Darüber hinaus ist, wie in 2 gezeigt ist, die distale Endfläche der Rippe 93g in der zugewandten Richtung Z mit der Fläche des Anschlussverbindungsabschnitts 52b in Kontakt, die der Elektrodenbaugruppe 12 zugewandt ist.
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Wie in 4 und 5 gezeigt ist, hat der Mechanismusisolationsabschnitt 93 eine Entweichaussparung 93f, die sich durch die Dicke in dem Mittelabschnitt erstreckt. Die Entweichaussparung 93f nimmt die Verformungsplatte 85 des Stromunterbrechungsmechanismus 80 auf. Die untere Fläche (die Fläche, die der Elektrodenbaugruppe 12 zugewandt ist) der Verformungsplatte 85 nimmt den Innendruck des Gehäuses 11 über die Entweichaussparung 93f auf.
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Wie in 2 gezeigt ist, ist die Höhe H2 von der äußeren Fläche 93d zu der distalen Endfläche der Rippe 93g in dem Mechanismusisolationsabschnitt 93 geringer als die Höhe H1 von der äußeren Fläche 92d zu der distalen Endfläche der Rippe 92g in dem Anschlussisolationsabschnitt 92. Im Gegensatz dazu ist die Abmessung L1 von der inneren Fläche 15d des Deckelbauteils 15 zu dem Basisabschnitt 60b des positiven Leitungsanschlusses 60 in der zugewandten Richtung Z geringer als eine Abmessung L2 von der inneren Fläche 15d des Deckelbauteils 15 zu dem Anschlussverbindungsabschnitt 52b, der den Stromunterbrechungsmechanismus 80 hat. Die Rippe 93g des Mechanismusisolationsabschnitts 93 berührt den Anschlussverbindungsabschnitt 52b, und die Rippe 92g des Anschlussisolationsabschnitts 92 berührt den Anschlussverbindungsabschnitt 51b des leitenden Positivelektroden-Bauteils 51.
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Die Abmessung von der inneren Fläche 15d des Deckelbauteils 15 zu der äußeren Fläche 92d des Anschlussisolationsabschnitts 92 ist als eine Vorsprungsabmessung M1 der Positivanschlussstruktur 16 definiert. Die Abmessung von der inneren Fläche 15d des Deckelbauteils 15 zu der äußeren Fläche 93d des Mechanismusisolationsabschnitts 93 ist als eine Vorsprungsabmessung M2 der Negativanschlussstruktur 17 definiert. In diesem Fall ist die Vorsprungsabmessung M2 in der Negativanschlussstruktur 17 die gleiche wie die Vorsprungsabmessung M1 in der Positivanschlussstruktur 16. Der Abstand zwischen der äußeren Fläche 92d des Anschlussisolationsabschnitts 92 und der lappenseitigen Endfläche 12b der Elektrodenbaugruppe 12 ist gleich zu dem Abstand zwischen der äußeren Fläche 93d des Mechanismusisolationsabschnitts 93 und der lappenseitigen Endfläche 12b der Elektrodenbaugruppe 12. Die äußere Fläche 92d des Anschlussisolationsabschnitts 92 ist bündig mit der äußeren Fläche 93d des Mechanismusisolationsabschnitts.
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In der Positivanschlussstruktur 16 ist der Stromunterbrechungsmechanismus 80 nicht mit dem Basisabschnitt 60b des positiven Leitungsanschlusses 60 integriert. Im Gegensatz dazu ist in der Negativanschlussstruktur 17 der Stromunterbrechungsmechanismus 80 in den Basisabschnitt 63 des negativen Leitungsanschlusses 61 integriert. Deshalb steht die Negativanschlussstruktur 17 weiter zu der Elektrodenbaugruppe 12 von dem Deckelbauteil 15 vor, und die Abmessung L2 der Negativanschlussstruktur 17 ist größer als die Abmessung L1 der Positivanschlussstruktur 16. Jedoch ist in der Isolationsabdeckung 90 die Höhe H2 des Mechanismusisolationsabschnitts 93 geringer gemacht als die Höhe H1 des Anschlussisolationsabschnitts 92, und die Differenz der Vorsprungsabmessung von dem Deckelbauteil 15 zwischen der Positivanschlussstruktur 16 und der Negativanschlussstruktur 17 wird durch die Form der Isolationsabdeckung 90 kompensiert. Als eine Folge sind die äußere Fläche 93d des Mechanismusisolationsabschnitts 93 und die äußere Fläche 92d des Anschlussisolationsabschnitts 92 bündig miteinander, während die Isolationsabdeckung 90 den Stromunterbrechungsmechanismus 80 von der Seite korrespondierend zu der Elektrodenbaugruppe 12 abdeckt.
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Ein Verfahren zum Herstellen der wiederaufladbaren Batterie 10 wird nun beschrieben.
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Die Kontaktplatte 81 wird an die Anschlussendfläche 63b des negativen Leitungsanschlusses 61 der negativen Elektrode gefügt, sodass die Kontaktplatte 81, der Isolationsring 82, der Dichtungsring 83 und das leitende Negativelektroden-Bauteil 52 (der Anschlussverbindungsabschnitt 52b) eine Einheit bilden. Des Weiteren wird die Verformungsplatte 85 an den Anschlussverbindungsabschnitt 52b des leitenden Negativelektroden-Bauteils 52 gefügt, und der negative Leitungsanschluss 61, der Stromunterbrechungsmechanismus 80 und das leitende Negativelektroden-Bauteil 52 werden im Voraus integriert.
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Zuerst werden die äußeren Isolationsbauteile 57 an der äußeren Fläche 15c des Deckelbauteils 15 platziert, wobei die Drehungsverhinderungsabschnitte 58 der äußeren Isolationsbauteile 57 in die Verriegelungsaussparungen 18 des Deckelbauteils 15 eingesetzt werden. Die Eingriffsüberhänge 69 der externen Verbindungsanschlüsse 66 werden in die Drehungsverhinderungsabschnitte 58 der äußeren Isolationsbauteile 57 eingesetzt. Die Schenkel 68 der externen Verbindungsanschlüsse 66 werden in die Durchgangslöcher 46a der Anschlussverbindungsbauteile 44 eingesetzt.
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Als nächstes werden an der Seite der positiven Elektrode ein O-Ring 73, ein inneres Isolationsbauteil 40 und das leitende Positivelektroden-Bauteil 51 an der inneren Fläche 15d des Deckelbauteils 15 angeordnet, und der Verbindungsschaftabschnitt 62 des positiven Leitungsanschlusses 60 wird in das Einsetzloch 51c des leitenden Positivelektroden-Bauteils 51, das Einsetzloch 40a des inneren Isolationsbauteils 40, den O-Ring 73, das Einsetzloch 15e des Deckelbauteils 15 und das Einsetzloch 47a des Anschlussverbindungsbauteils 44 eingesetzt. Dann wird der Verbindungsschaftabschnitt 60a des positiven Leitungsanschlusses 60 gestaucht, sodass das leitende Positivelektroden-Bauteil 51, das innere Isolationsbauteil 40, das Deckelbauteil 15, das äußere Isolationsbauteil 57 und das Anschlussverbindungsbauteil 44 zwischen dem Basisabschnitt 60b und dem Verbindungsschaftabschnitt 60a integriert sind.
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An der Seite der negativen Elektrode werden ein O-Ring 73 und ein inneres Isolationsbauteil 40 an der inneren Fläche 15d des Deckelbauteils 15 angeordnet, und der Verbindungsschaftabschnitt 62 des negativen Leitungsanschlusses 61 wird in das Einsetzloch 40a des inneren Isolationsbauteils 40, den O-Ring 73, das Einsetzloch 15e des Deckelbauteils 15 und das Einsetzloch 47a des Anschlussverbindungsbauteils 44 eingesetzt. Dann werden durch Stauchen des Verbindungsschaftabschnitts 62 das innere Isolationsbauteil 40, das Deckelbauteil 15, das äußere Isolationsbauteil 57 und das Anschlussverbindungsbauteil 44 zwischen dem Basisabschnitt 63 und dem distalen Ende des Verbindungsschaftabschnitts 62 integriert und der Stromunterbrechungsmechanismus 80 wird auch integriert.
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Die Positivanschlussstruktur 16 und die Negativanschlussstruktur 17 werden somit in dem Deckelbauteil 15 ausgebildet und eine Deckelanschlussbaugruppe 20 wird ausgebildet. In der Deckelanschlussbaugruppe 20 ist eine Drehung der äußeren Isolationsbauteile 57 an dem Deckelbauteil 15 durch die Verriegelung zwischen den äußeren Seitenflächen der Drehungsverhinderungsabschnitte 58 der äußeren Isolationsbauteile 57 und den inneren Seitenflächen der Verriegelungsaussparungen 18 des Deckelbauteils 15 beschränkt. Die Drehung der externen Verbindungsanschlüsse 66 ist durch die Verriegelung zwischen den inneren Seitenflächen der Drehungsverhinderungsabschnitte 58 der äußeren Isolationsbauteile 57, deren Drehung beschränkt ist, und den äußeren Seitenflächen der Eingriffsüberhänge 69 der externen Verbindungsanschlüsse 66 beschränkt.
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In der Deckelanschlussbaugruppe 20 gibt es einen Spalt zwischen dem Deckelbauteil 15 und den Lappenfügeabschnitten 51a, 52a in der zugewandten Richtung Z. Des Weiteren sind die Lappenfügeabschnitte 51a, 52a L-förmig, und die Lappenfügeabschnitte 51a, 52a haben Abschnitte, die von dem Deckelbauteil 15 vorstehen.
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Das Positivelektroden-Lappenbündel 36 der Elektrodenbaugruppe 12 ist an den Lappenfügeabschnitt 51a des leitenden Positivelektroden-Bauteils 51 durch Laserschweißen gefügt, und das Negativelektroden-Lappenbündel 36 ist an den Lappenfügeabschnitt 52a des leitenden Negativelektroden-Bauteils 52 durch Laserschweißen gefügt. Dies integriert die Deckelanschlussbaugruppe 20 und die Elektrodenbaugruppe 12.
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Als nächstes wird jeder der Lappenfügeabschnitte 51a, 52a im Wesentlichen in eine U-Form gebogen und die Lappenbündel 36 werden gebogen. Dann wird, wie in 7 gezeigt ist, der Isolationsabschnitthauptkörper 91a der Isolationsabdeckung 90 zwischen das Deckelbauteil 15 und die Lappenfügeabschnitte 51a, 52a in der zugewandten Richtung Z eingesetzt, und die Isolationsabdeckung 90 wird ins Gleiten gebracht, sodass das leitende Positivelektroden-Bauteil 51 und das leitende Negativelektroden-Bauteil 52 in den positivseitigen Spalt 95a beziehungsweise den negativseitigen Spalt 95b eingesetzt werden.
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Wenn der Kopplungsabschnitt 94 eine Kante des inneren Isolationsbauteils 40 an der Seite der positiven Elektrode berührt, ist die Verriegelungslasche 92a des Anschlussisolationsabschnitts 92 an der Kante des inneren Isolationsbauteils 40 verriegelt. An der Seite der negativen Elektrode ist, wenn der Kopplungsabschnitt 94 eine der langen Kanten des Lappenfügeabschnitts 52a berührt, die Verriegelungslasche 93a des Mechanismusisolationsabschnitts 93 mit der anderen langen Kante des Lappenfügeabschnitts 52a in Eingriff. Als eine Folge ist die Isolationsabdeckung 90 mit dem leitenden Positivelektroden-Bauteil 51 und dem leitenden Negativelektroden-Bauteil 52 einstückig zusammengebaut, und die Lappenfügeabschnitte 51a, 52a sind von dem Deckelbauteil 15 durch den Isolationsabschnitthauptkörper 91a isoliert.
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Des Weiteren isoliert der Anschlussisolationsabschnitt 92 den Basisabschnitt 60b des positiven Leitungsanschlusses 60 von der Elektrodenbaugruppe 12, und der Mechanismusisolationsabschnitt 93 isoliert den Stromunterbrechungsmechanismus 80 von der Elektrodenbaugruppe 12, während er die Verformungsplatte 85 schützt.
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Dann wird die Elektrodenbaugruppe 12 in das Gehäusebauteil 14 von der Öffnung 14a des Gehäusebauteils 14 eingesetzt. Zu dieser Zeit wird, um die Elektrodenbaugruppe 12 in das Gehäusebauteil 14 zu drücken, die Deckelanschlussbaugruppe 20 in Richtung zu dem Gehäusebauteil 14 gedrückt. Demzufolge wird die Elektrodenbaugruppe 12 gedrückt, während die äußere Fläche 92d des Anschlussisolationsabschnitts 92 der Isolationsabdeckung 90 und die äußere Fläche 92d des Mechanismusisolationsabschnitts 93 die lappenseitige Endfläche 12b der Elektrodenbaugruppe 12 gleichzeitig berühren.
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Nachdem die Elektrodenbaugruppe 12 in das Gehäusebauteil 14 eingesetzt worden ist, wird das Deckelbauteil 15 an das offene Ende des Gehäusebauteils 14 gefügt, sodass die wiederaufladbare Batterie 10 zusammengebaut ist.
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Das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel hat die folgenden Vorteile.
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(1) Die Vorsprungsabmessung M1 von der inneren Fläche 15d des Deckelbauteils 15 zu der äußeren Fläche 92d des Anschlussisolationsabschnitts 92 in der Positivanschlussstruktur 16 ist gleichgemacht mit der Vorsprungsabmessung M2 von der inneren Fläche 15d des Deckelbauteils 15 zu der äußeren Fläche 93d des Mechanismusisolationsabschnitts 93 in der Negativanschlussstruktur 17. Deshalb kann sich die Elektrodenbaugruppe 12 in Richtung zu dem Deckelbauteil 15 bewegen, wenn die wiederaufladbare Batterie 10 eine externe Kraft aufnimmt oder vibriert, wenn sie anfänglich geladen wird oder verwendet wird. Zu dieser Zeit berührt die lappenseitige Endfläche 12b der Elektrodenbaugruppe 12 sowohl den Anschlussisolationsabschnitt 92 als auch den Mechanismusisolationsabschnitt 93. Da der Anschlussisolationsabschnitt 92 und der Mechanismusisolationsabschnitt 93 beide plattenförmig sind und die äußeren Flächen 92d, 93d flach sind, werden große Kontaktflächen mit der lappenseitigen Endfläche 12b gewährleistet. Deshalb wird, wenn beispielsweise die wiederaufladbare Batterie 10 vibriert, verhindert, dass der Stromunterbrechungsmechanismus 80 die lappenseitige Endfläche 12b der Elektrodenbaugruppe 12 lokal berührt, sodass es unwahrscheinlich ist, dass die lappenseitige Endfläche 12b beschädigt wird.
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Des Weiteren berühren, wenn die Deckelanschlussbaugruppe 20 und die Elektrodenbaugruppe 12 integriert sind und die Elektrodenbaugruppe 12 in das Gehäusebauteil 14 eingesetzt ist, die äußeren Flächen 92d, 93d des Anschlussisolationsabschnitts 92 und des Mechanismusisolationsabschnitts 93 gleichzeitig die lappenseitige Endfläche 12b, was die Last verteilt, die auf die Elektrodenbaugruppe 12 aufgebracht wird. Deshalb berühren, wenn die Elektrodenbaugruppe 12 in das Gehäusebauteil 14 eingesetzt ist, der Anschlussisolationsabschnitt 92 und der Mechanismusisolationsabschnitt 63 die lappenseitige Endfläche 12b nicht lokal, und es ist somit unwahrscheinlich, dass die lappenseitige Endfläche 12b beschädigt wird.
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(2) Die Rippe 92g des Anschlussisolationsabschnitts 92 berührt das innere Isolationsbauteil 40 der Positivanschlussstruktur 16, und die Rippe 93g des Mechanismusisolationsabschnitts 93 berührt den Anschlussverbindungsabschnitt 52b in der Negativanschlussstruktur 17. Somit kann die Höhe H1 an der Rippe 92g des Anschlussisolationsabschnitts 92 größer gemacht werden als die Höhe H2 an der Rippe 93g des Mechanismusisolationsabschnitts 93. Die Höhendifferenz gleicht die Vorsprungsabmessung M1 der Positivanschlussstruktur 16 mit der Vorsprungsabmessung M2 der Negativanschlussstruktur 17 aus.
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(3) Die Verformungsplatte 85 des Stromunterbrechungsmechanismus 80 ist durch den Mechanismusisolationsabschnitt 93 der Isolationsabdeckung 90 von der Seite korrespondierend zu der Elektrodenbaugruppe 12 bedeckt. Deshalb wird, selbst falls die wiederaufladbare Batterie 10 eine externe Kraft aufnimmt oder vibriert, wenn sie anfänglich geladen wird oder wenn sie benutzt wird, beschränkt, dass die lappenseitige Endfläche 12b der Elektrodenbaugruppe 12 die Verformungsplatte 85 berührt, sodass eine Verformung der Verformungsplatte 85 beschränkt wird. Dies beschränkt eine irrtümliche Betätigung des Stromunterbrechungsmechanismus 80.
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(4) Die Isolationsabdeckung 90 hat den Isolationsabschnitt 91 für ein leitendes Bauteil, der den Lappenfügeabschnitt 51a, 52a von dem Deckelbauteil 15 isoliert, den Anschlussisolationsabschnitt 92, der den positiven Leitungsanschluss 60 von der Elektrodenbaugruppe 12 isoliert, und den Mechanismusisolationsabschnitt 93, der den Stromunterbrechungsmechanismus 80 von der Elektrodenbaugruppe 12 isoliert. Deshalb wird im Vergleich zu einem Fall, in dem ein Isolationsbauteil für den Lappenfügeabschnitt 51a, 52a und das Deckelbauteil 15, ein Isolationsbauteil für den positiven Leitungsanschluss 60 und die Elektrodenbaugruppe 12 und ein Isolationsbauteil für den Stromunterbrechungsmechanismus 80 und die Elektrodenbaugruppe 12 separat vorgesehen sind, die Anzahl von Komponenten der wiederaufladbaren Batterie 10 verringert und die Zusammenbauarbeit der wiederaufladbaren Batterie 10 ist vereinfacht.
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(5) Die Isolationsabdeckung 90 hat die Aufnahmeaussparungen 91f an beiden Enden in der Längsrichtung des Isolationsabschnitthauptkörpers 91a, und die Vorsprungsabschnitte 19 des Deckelbauteils 15 sind in die Aufnahmeaussparungen 91f eingesetzt. Die Vorsprungsabschnitte 19 sind Abschnitte, in die die Drehungsverhinderungsabschnitte 58 der äußeren Isolationsbauteile 57 eingesetzt sind, um eine Drehung der äußeren Isolationsbauteile 57 an dem Deckelbauteil zu beschränken. Obwohl die wiederaufladbare Batterie 10 die Vorsprungsabschnitte 19 hat, die gestaltet sind, um eine Drehung der äußeren Isolationsbauteile 57 in dem Deckelbauteil 15 zu beschränken, behindern die Vorsprungsabschnitte 19 deshalb nicht den Einbauzustand der Isolationsabdeckung 90.
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Das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel kann wie folgt modifiziert werden.
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Die Isolationsabdeckung 90 hat den Isolationsabschnitt 91 für ein leitendes Bauteil, den Anschlussisolationsabschnitt 92 und den Mechanismusisolationsabschnitts 93, die integriert sind. Jedoch können der Isolationsabschnitt 91 für ein leitendes Bauteil, der Anschlussisolationsabschnitt 92 und der Mechanismusisolationsabschnitt 93 als separate Komponenten vorgesehen sein.
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Die Rippe 92g des Anschlussisolationsabschnitts 92 und die Rippe 93g des Mechanismusisolationsabschnitts 93 können weggelassen werden, und die Vorsprungsabmessung M1 und die Vorsprungsabmessung M2 können durch die Dicken des Anschlussisolationsabschnitts 92 und des Mechanismusisolationsabschnitts 93 gleichgemacht werden.
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Die Isolationsabdeckung 90 kann eine Struktur haben, in der der Isolationsabschnitt 91 für ein leitendes Bauteil nicht vorhanden ist und der Anschlussisolationsabschnitt 92 und der Mechanismusisolationsabschnitt 93 integriert sind.
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In der Isolationsabdeckung 90 können die Entweichaussparungen 93f weggelassen sein, falls der Mechanismusisolationsabschnitt 93 in der zugewandten Richtung von der Verformungsplatte 85 des Stromunterbrechungsmechanismus 80 beabstandet ist, um einen Kontakt zu vermeiden.
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Die Leistungsspeichervorrichtung kann in einer wiederaufladbaren Batterie verwendet werden, die einen Stromunterbrechungsmechanismus 80 hat, der mit einem positiven Leitungsanschluss 60 integriert ist. In diesem Fall ist der Mechanismusisolationsabschnitt 93 zwischen dem positiven Leitungsanschluss 60 und der lappenseitige Endfläche 12b der Elektrodenbaugruppe 12 angeordnet, und der Anschlussisolationsabschnitt 92 ist zwischen dem negativen Leitungsanschluss 61 und der lappenseitigen Endfläche 12b der Elektrodenbaugruppe 12 angeordnet. Der positive Leitungsanschluss 60 entspricht dem ersten Elektrodenanschluss und der negative Leitungsanschluss 61 entspricht dem zweiten Elektrodenanschluss.
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Der Wandabschnitt kann die Seitenwand des Gehäusebauteils 14 statt des Deckelbauteils 15 sein.
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Die Elektrodenanschlüsse müssen nicht notwendigerweise über externe Verbindungsanschlüsse 66 und die Anschlussverbindungsbauteile 44 wie der positive Leitungsanschluss 60 und der negative Leitungsanschluss 61 verbunden sein und können direkt mit dem leitenden Positivelektroden-Bauteil 51 und dem leitenden Negativelektroden-Bauteil 52 verbunden sein.
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Die Leistungsspeichervorrichtung ist auf eine Leistungsspeichervorrichtung anwendbar, die anders ist als eine wiederaufladbare Batterie. Die Leistungsspeichervorrichtung kann auf beispielsweise einen Kondensator angewendet werden.
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Jede positive Elektrode 21 und jede negative Elektrode 31 kann eine Aktivmateriallage nur an einer Seite der Folie haben.
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Die wiederaufladbare Batterie 10 kann eine wiederaufladbare Lithium-Ionen-Batterie sein oder kann eine andere wiederaufladbare Batterie sein. Das heißt eine beliebige Gestaltung kann verwendet werden solange sich Ionen zwischen dem Positivelektrodenaktivmaterial und dem Negativelektrodenaktivmaterial bewegen und das Positivelektrodenaktivmaterial und Negativelektrodenaktivmaterial eine elektrische Ladung zuführen und empfangen.
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Die technischen Ideen, die von den vorstehenden Ausführungsbeispielen und den Modifikationen erhalten werden können, sind nachstehend beschrieben.
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(1) Leistungsspeichervorrichtung mit:
- einer Elektrodenbaugruppe, in der Elektroden von unterschiedlichen Polaritäten gestapelt sind, während sie voneinander isoliert sind;
- Lappenbündeln der jeweiligen Polaritäten, die jeweils gestapelte Lappen von einer Form umfassen, die von den Elektroden vorsteht, und die von einer Endfläche der Elektrodenbaugruppe vorstehen;
- einem Gehäuse, das die Elektrodenbaugruppe und die Lappenbündel aufnimmt;
- externen Verbindungsanschlüssen, die außerhalb eines Wandabschnitts des Gehäuses angeordnet sind;
- leitenden Bauteilen, die zwischen der Endfläche der Elektrodenbaugruppe und dem Wandabschnitt angeordnet sind und mit den Lappenbündeln elektrisch verbunden sind;
- Leitungsanschlüssen, die mit den leitenden Bauteilen außerhalb der Lappenbündel in einer Anordnungsrichtung der Lappenbündel verbunden sind und von dem Wandabschnitt vorstehen;
- Anschlussverbindungsbauteilen, die außerhalb des Wandabschnitts angeordnet sind und die Leitungsanschlüsse und die externen Verbindungsanschlüsse miteinander verbinden;
- einer Isolationsabdeckung, die zwischen einem Paar der leitenden Bauteile und dem Wandabschnitt gelegen ist,
- wobei die Leistungsspeichervorrichtung durch Verriegelungsaussparungen gekennzeichnet ist, die an Teilen des Wandabschnitts angeordnet sind, die die externen Verbindungsanschlüsse überlappen und in Richtung zu der Isolationsabdeckung vorstehen, wobei
- die Verriegelungsaussparungen eine Drehung von Eingriffsüberhängen der externen Verbindungsanschlüsse beschränken, und
- die Isolationsabdeckung Aufnahmeaussparungen hat, die Teile aufnehmen, die von dem Wandabschnitt durch die Verriegelungsaussparungen vorstehen.
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In dieser Gestaltung sind die Teile, die von dem Wandabschnitt vorstehen, Abschnitte, die gestaltet sind, um eine Drehung der externen Verbindungsanschlüsse an dem Wandabschnitt zu beschränken. Obwohl die Leistungsspeichervorrichtung Strukturen hat, die gestaltet sind, um eine Drehung der äußeren Verbindungsanschlüsse an dem Wandabschnitt zu beschränken, behindern deshalb diese Strukturen den Einbauzustand der Isolationsabdeckung nicht.
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(2) Leistungsspeichervorrichtung, wobei die Höhe des Anschlussisolationsabschnitts größer ist als die Höhe des Mechanismusisolationsabschnitts.
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BESCHREIBUNG DER BEZUGSZEICHEN
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- M1, M2:
- Vorsprungsabmessung;
- 10:
- wiederaufladbare Batterie als Leistungsspeichervorrichtung
- 11:
- Gehäuse
- 12:
- Elektrodenbaugruppe
- 12b:
- lappenseitige Endfläche
- 15:
- Deckelbauteil als Wandabschnitt
- 21:
- positive Elektrode
- 31:
- negative Elektrode
- 51:
- leitendes Positivelektroden-Bauteil
- 52:
- leitendes Negativelektroden-Bauteil
- 60:
- positiver Leitungsanschluss als zweiter Elektrodenanschluss
- 61:
- negativer Leitungsanschluss als erster Elektrodenanschluss
- 80:
- Stromunterbrechungsmechanismus
- 85:
- Verformungsplatte
- 91:
- Isolationsabschnitt für leitendes Bauteil
- 92:
- Anschlussisolationsabschnitt
- 93:
- Mechanismusisolationsabschnitt