Technisches
Gebiettechnical
area
Die
vorliegende Erfindung betrifft einen Deckel eines Kochbehälters oder
eines Heizbehälters, um
ein Überlaufen
zu verhindern, und genauer einen Behälterdeckel zum Verhindern von Überlaufen,
welcher eine Überlaufverhinderungseinrichtung
umfasst, die auf einem Griff des Behälterdeckels angeordnet ist,
um zu verhindern, dass ein Inhalt aus einem Behälter überläuft, wenn der Behälter erwärmt wird,
wodurch Unfälle
durch eine Heizeinrichtung, wie z. B. ein Gasherd, verhindert werden,
und um Verschmutzung oder eine Beschädigung der Heizeinrichtung aufgrund
des Überlaufens
des Inhalts zu verhindern.The
The present invention relates to a lid of a cooking container or
a heating tank to
an overflow
to prevent, and more specifically a container lid to prevent overflow,
which is an overflow prevention device
comprises, which is arranged on a handle of the container lid,
to prevent contents from overflowing from a container when the container is heated,
causing accidents
by a heater, such. As a gas stove, be prevented
and due to contamination or damage to the heater
overflowing
content.
Stand der
TechnikState of
technology
Wenn
Lebensmittel gekocht werden oder Wäsche oder Babyfläschchen
sterilisiert und desinfiziert werden, wird im Allgemeinen der Inhalt
(Lebensmittel, Wäsche,
Babyfläschchen
oder andere) in einen Behälter
gegeben, ein Deckel des Behälters
wird geschlossen und dann wird der Inhalt durch eine Heizeinrichtung,
wie z. B. ein Gasofen oder ein Elektroofen, erwärmt. Zu diesem Zeitpunkt, wenn
die Temperatur eine vorbestimmte Temperatur übersteigt, läuft der
Inhalt aufgrund des im Behälter
erzeugten Dampfes aus dem Behälter über, so
dass die Heizeinrichtung beschädigt
wird, schmutzig wird oder Unfälle
verursacht. Um die obigen Probleme zu überwinden, ist ein Dampfauslass
zum Ablassen des Dampfes auf einem Deckel des Behälters ausgebildet.If
Food to be cooked or laundry or baby bottles
sterilized and disinfected, is generally the content
(Food, laundry,
baby bottles
or others) in a container
given a lid of the container
is closed and then the content is heated by a heater,
such as As a gas oven or an electric furnace heated. At this time, though
the temperature exceeds a predetermined temperature, the runs
Content due to in the container
generated steam from the container over, so
that the heater is damaged
becomes, gets dirty or accidents
caused. To overcome the above problems, there is a steam outlet
designed to vent the steam on a lid of the container.
Jedoch
kann der herkömmliche
Behälterdeckel
den Dampf nicht problemlos ablassen, wenn der Inhalt kocht, da der
auf dem herkömmlichen
Behälterdeckel
ausgebildete Dampfauslass klein ist. Außerdem erzeugt der herkömmliche
Behälterdeckel Geräusche oder
verursacht ein Überlaufen
des Inhalts, da der Deckel durch den Dampf vibriert. Dadurch muss
ein Anwender den Deckel vom Behälter abnehmen,
um ein Überlaufen
zu verhindern. Jedoch wird zu diesem Zeitpunkt der Aufheizzeitraum
verlängert,
da der Dampf innerhalb des Behälters
plötzlich nach
außen
abgeleitet wird. Viele Möglichkeiten,
um die obigen Probleme zu lösen,
wurden offenbart, aber die meisten von ihnen werden in der Praxis
nicht angewandt. Somit ist die Entwicklung neuer Möglichkeiten
zum Lösen
der obigen Probleme erforderlich.however
can the conventional
container lid
the steam does not drain easily when the contents boils, as the
on the conventional
container lid
trained steam outlet is small. In addition, the conventional generates
Tank lid noise or
causes an overflow
the contents, as the lid vibrates through the steam. This must be done
a user remove the lid from the container,
overflowing
to prevent. However, at this time, the heating-up period
extended,
because the steam is inside the container
suddenly after
Outside
is derived. Many possibilities,
to solve the above problems,
have been revealed, but most of them are in practice
not applied. Thus, the development of new possibilities
to release
the above problems are required.
Offenbarung
der Erfindungepiphany
the invention
Dementsprechend
wurde die vorliegende Erfindung im Hinblick auf die obigen Probleme,
die im Stand der Technik auftreten, durchgeführt, und es ist eine Aufgabe
der vorliegenden Erfindung, einen Behälterdeckel vorzusehen, um ein Überlaufen
zu verhindern, der einen Dampfauslass, der auf einem am Deckel befestigten
Griff ausgebildet ist, und eine Abdeckplatte umfasst, die auf der
Innenoberfläche
des Deckels ausgebildet ist und mit einer Hebeeinrichtung angehoben
wird, um den Dampfauslass zu öffnen
und zu schließen,
um so den Dampf problemlos abzulassen, wodurch eine Verunreinigung
oder Schädigung
der Heizeinrichtung und Unfälle
verhindert werden, indem ein Überlaufen
des im Behälter vorhandenen
Inhalts verhindert wird.Accordingly
the present invention has been made in view of the above problems,
which occur in the prior art, performed, and it is a task
the present invention to provide a container lid to prevent overflow
to prevent having a steam outlet mounted on a lid
Handle is formed, and includes a cover plate, which on the
inner surface
of the lid is formed and raised with a lifting device
will be to open the steam outlet
and close
so as to let off the steam easily, creating a pollution
or damage
the heater and accidents
be prevented by an overflow
of the container present
Content is prevented.
Die
Hebeeinrichtung, die der hauptsächliche technische
Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist, kann eine der folgenden
Einrichtungen sein.The
Lifting device, which is the main technical
The subject of the present invention is one of the following
Be facilities.
Als
Erstes wird ein Sensorteil, hergestellt aus Bimetall, welches gemäß einer
Temperaturveränderung
umgeformt wird, auf dem unteren Bereich der Abdeckplatte befestigt,
so dass die Abdeckplatte gemäß der Temperaturveränderung
automatisch angehoben wird.When
First, a sensor part made of bimetal, which according to a
temperature change
deformed, mounted on the lower portion of the cover plate,
so that the cover plate according to the temperature change
automatically raised.
Als
Zweites wird, unter Berücksichtung
der Tatsache, dass die Magnetkraft eines Dauermagneten allmählich abnimmt,
wenn Hitze auf den Magneten aufgebracht wird, und bei normaler Temperatur (wenn
die Wärme
abgekühlt
wird) wiederhergestellt wird, ein Magnet auf der Abdeckplatte befestigt
und ein magnetischer Werkstoff wird auf dem Behälterdeckel entsprechend dem
Magneten befestigt, so dass die Abdeckplatte gemäß der Temperaturveränderung automatisch
angehoben wird.When
Second will be, taking into account
the fact that the magnetic force of a permanent magnet gradually decreases,
when heat is applied to the magnet and at normal temperature (when
the heat
chilled
is restored), a magnet attached to the cover plate
and a magnetic material is placed on the container lid according to
Magnets attached so that the cover plate according to the temperature change automatically
is raised.
Kurze Beschreibung
der ZeichnungenShort description
the drawings
1 ist
eine perspektivische Ansicht eines Behälterdeckels, um ein Überlaufen
zu verhindern, gemäß der vorliegenden
Erfindung. 1 Fig. 12 is a perspective view of a container lid to prevent overflow according to the present invention.
2 ist
eine perspektivische Explosionsansicht eines ersten bevorzugten
Ausführungsbeispiels der
vorliegenden Erfindung. 2 Figure 11 is an exploded perspective view of a first preferred embodiment of the present invention.
3 ist
eine Schnittansicht des ersten bevorzugten Ausführungsbeispiels, die einen
Zustand zeigt, bevor eine automatische Öffnungs- und Schließeinheit
betätigt
wird. 3 Fig. 10 is a sectional view of the first preferred embodiment showing a state before an automatic opening and closing unit is operated.
4 ist
eine Schnittansicht des ersten bevorzugten Ausführungsbeispiels, die einen
Zustand zeigt, nachdem die automatische Öffnungs- und Schließeinheit
betätigt
wurde. 4 Fig. 10 is a sectional view of the first preferred embodiment showing a state after the automatic opening and closing unit has been operated.
5 ist
eine Schnittansicht des zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiels, die einen
Zustand zeigt, bevor die automatische Öffnungs- und Schließeinheit
betätigt
wird. 5 Fig. 10 is a sectional view of the second preferred embodiment showing a state before the automatic opening and closing unit is operated.
6 ist
eine Schnittansicht des zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiels, die einen
Zustand zeigt, nachdem die automatische Öffnungs- und Schließeinheit
betätigt
wurde. 6 is a sectional view of the second preferred embodiment, the state shows after the automatic opening and closing unit has been actuated.
7 ist
eine perspektivische Explosionsansicht eines dritten bevorzugten
Ausführungsbeispiels der
vorliegenden Erfindung. 7 FIG. 13 is an exploded perspective view of a third preferred embodiment of the present invention. FIG.
8 ist
eine Schnittansicht des dritten bevorzugten Ausführungsbeispiels, die einen
Zustand zeigt, bevor die automatische Öffnungs- und Schließeinheit
betätigt
wird. 8th Fig. 10 is a sectional view of the third preferred embodiment, showing a state before the automatic opening and closing unit is operated.
9 ist
eine Schnittansicht des dritten bevorzugten Ausführungsbeispiels, die einen
Zustand zeigt, nachdem die automatische Öffnungs- und Schließeinheit
betätigt
wurde. 9 Fig. 10 is a sectional view of the third preferred embodiment, showing a state after the automatic opening and closing unit has been operated.
10 ist
eine perspektivische Explosionsansicht eines vierten bevorzugten
Ausführungsbeispiels
der vorliegenden Erfindung. 10 Fig. 13 is an exploded perspective view of a fourth preferred embodiment of the present invention.
11 ist
eine Schnittansicht des vierten bevorzugten Ausführungsbeispiels, die einen
Zustand zeigt, bevor die automatische Öffnungs- und Schließeinheit
betätigt
wird. 11 Fig. 10 is a sectional view of the fourth preferred embodiment showing a state before the automatic opening and closing unit is operated.
12 ist
eine Schnittansicht des vierten bevorzugten Ausführungsbeispiels, die einen
Zustand zeigt, nachdem die automatische Öffnungs- und Schließeinheit
betätigt
wurde. 12 Fig. 10 is a sectional view of the fourth preferred embodiment showing a state after the automatic opening and closing unit has been operated.
13 ist
eine perspektivische Ansicht, die eine Modifikation des vierten
bevorzugten Ausführungsbeispiels
zeigt. 13 Fig. 15 is a perspective view showing a modification of the fourth preferred embodiment.
14 ist
eine perspektivische Ansicht, die eine weitere Modifikation des
vierten bevorzugten Ausführungsbeispiels
zeigt. 14 Fig. 16 is a perspective view showing another modification of the fourth preferred embodiment.
15 ist
eine perspektivische Explosionsansicht eines fünften bevorzugten Ausführungsbeispiels
der vorliegenden Erfindung. 15 FIG. 11 is an exploded perspective view of a fifth preferred embodiment of the present invention. FIG.
16 ist
eine Schnittansicht des fünften
bevorzugten Ausführungsbeispiels,
die einen Zustand zeigt, bevor die automatische Öffnungs- und Schließeinheit
betätigt
wird. 16 Fig. 10 is a sectional view of the fifth preferred embodiment showing a state before the automatic opening and closing unit is operated.
17 ist
eine Schnittansicht des fünften
bevorzugten Ausführungsbeispiels,
die einen Zustand zeigt, nachdem die automatische Öffnungs-
und Schließeinheit
betätigt
wurde. 17 Fig. 10 is a sectional view of the fifth preferred embodiment showing a state after the automatic opening and closing unit has been operated.
Beste Art
und Weise der Ausführung
der ErfindungBest kind
and way of execution
the invention
Nun
wird genauer auf die bevorzugten Ausführungsbeispiele der vorliegenden
Erfindung Bezug genommen, von denen Beispiele in den beigefügten Zeichnungen
dargestellt sind.Now
will be more specific to the preferred embodiments of the present invention
Invention, examples of which are given in the accompanying drawings
are shown.
1 ist
eine perspektivische Ansicht eines Behälterdeckels zur Verhinderung
des Überlaufens gemäß der vorliegenden
Erfindung, 2 ist eine perspektivische Explosionsansicht
eines ersten bevorzugten Ausführungsbeispiels
der vorliegenden Erfindung, 3 ist eine
Schnittansicht des ersten bevorzugten Ausführungsbeispiels, die einen
Zustand zeigt, bevor eine automatische Öffnungs- und Schließeinheit
betätigt wird,
und 4 ist eine Schnittansicht des ersten bevorzugten
Ausführungsbeispiels,
die einen Zustand zeigt, nachdem die automatische Öffnungs-
und Schließeinheit
betätigt
wurde. 1 FIG. 15 is a perspective view of a container cover for preventing overflow according to the present invention; FIG. 2 Fig. 3 is an exploded perspective view of a first preferred embodiment of the present invention; 3 is a sectional view of the first preferred embodiment, showing a state before an automatic opening and closing unit is actuated, and 4 Fig. 10 is a sectional view of the first preferred embodiment showing a state after the automatic opening and closing unit has been operated.
Der
Behälterdeckel 1 zum
Verhindern des Überlaufens
gemäß der vorliegenden
Erfindung umfasst, wie in den Zeichnungen gezeigt, einen Deckelkörper 2 mit
halbkreisförmigen
Durchgangslöchern 2a,
die auf der rechten und linken Seite dessen Mitte und einander gegenüberliegend
ausgebildet sind, einen Griff 3, der auf dem Deckelkörper 2 angeordnet ist
und Dampfauslässe 6 an
gegenüberliegenden Seiten
davon und ein Anhebeloch 7, das den Griff 3 durchdringt,
aufweist, eine Befestigungsplatte 4, die unter dem Deckelkörper 2 angeordnet
ist und darin gebohrte Durchgangslöcher aufweist, die mit den Durchgangslöchern 2a des
Deckelkörpers 2 in
Verbindung stehen, und Befestigungsmittel 5 zum Befestigen
des Griffs 3 und der Befestigungsplatte 4 am Deckelkörper 2.The container lid 1 For preventing the overflow according to the present invention, as shown in the drawings, a lid body 2 with semicircular through holes 2a , which are formed on the right and left sides of the center and opposite each other, a handle 3 on the lid body 2 is arranged and steam outlets 6 on opposite sides thereof and a lifting hole 7 that the handle 3 penetrates, has, a mounting plate 4 that under the lid body 2 is arranged and has drilled through holes, which with the through holes 2a of the lid body 2 communicate and fasteners 5 for attaching the handle 3 and the mounting plate 4 on the lid body 2 ,
Ein
automatisches Öffnungs-
und Schließelement 9 ist
zwischen dem Griff 3 und dem Deckelkörper 2 befestigt und
in das Anhebeloch 7 in einer erhöhten Weise eingesetzt. Das
automatische Öffnungs-
und Schließelement 9 ist
einstückig
mit einer Abdeckplatte 11 ausgebildet, die einen ringförmigen Dichtungsring 11a aufweist,
der am Außenrand
der Abdeckplatte ausgebildet ist, um die Durchgangslöcher 2a des
Deckelkörpers 2 abzudichten.An automatic opening and closing element 9 is between the handle 3 and the lid body 2 attached and in the Anhebeloch 7 used in an elevated way. The automatic opening and closing element 9 is integral with a cover plate 11 formed, which is an annular sealing ring 11a has, which is formed on the outer edge of the cover plate to the through holes 2a of the lid body 2 seal.
Um
eine sicherere Bedienung des automatischen Öffnungs- und Schließelements 9 sicherzustellen,
weist die Befestigungsplatte 4 eine hohle Stange 8 auf,
die einstückig
mit deren Mitte ausgebildet ist und durch die Mitte des Deckelkörpers 2 verläuft, so
dass sie in einen Einsetzbereich 9a eingesetzt werden kann,
der innerhalb des automatischen Öffnungs-
und Schließelements 9 ausgebildet
ist, und die hohle Stange 8 weist eine Hilfsfeder 10 auf, die
in dieser angeordnet ist, um das automatische Öffnungs- und Schließelement 9 elastisch
zu stützen.For a safer operation of the automatic opening and closing element 9 ensure has the mounting plate 4 a hollow rod 8th on, which is integrally formed with the center thereof and through the center of the lid body 2 runs, leaving them in an insertion area 9a can be used, within the automatic opening and closing element 9 is formed, and the hollow rod 8th has an auxiliary spring 10 on, which is arranged in this to the automatic opening and closing element 9 to support elastically.
Als
Hebeeinrichtung 12 zum Anheben der Abdeckplatte 11 des
automatischen Öffnungs-
und Schließelements 9 durch
Dampfdruck und Temperaturveränderung,
die erzeugt wird, wenn der Dampfdruck innerhalb eines Behälters erzeugt
wird, wird ein Sensorteil 14 mit einem Plattenfeder-Bimetall,
das gemäß der Temperaturveränderung
zu einer Seite gebogen wird, verwendet. Das heißt, das untere Ende einer Betätigungswelle 15 der
Hebeeinrichtung 12, kombiniert mit einem Verbindungsstift 13,
der am oberen Bereich des automatischen Öffnungs- und Schließelement 9 befestigt
ist, verläuft
durch einen hohlen Bereich 8a der hohlen Stange 8 und
ist vom unteren Bereich der Befestigungsplatte 4 nach außen freigelegt.
Die Hebeeinrichtung 12 ist drehbar am Sensorteil 14 befestigt,
welches durch die Befestigungsplatte 4 durch einen Stift 16 eng
am unteren Bereich des Deckelkörpers 2 befestigt
ist.As a lifting device 12 for lifting the cover plate 11 the automatic opening and closing element 9 By vapor pressure and temperature change, which is generated when the vapor pressure is generated within a container, becomes a sensor part 14 with a plate spring bimetal, which according to the temperature change to one side is bent, used. That is, the lower end of an actuating shaft 15 the lifting device 12 , combined with a connecting pin 13 , which is at the top of the automatic opening and closing element 9 attached, passes through a hollow area 8a the hollow rod 8th and is from the bottom of the mounting plate 4 exposed to the outside. The lifting device 12 is rotatable on the sensor part 14 fastened, which by the mounting plate 4 through a pen 16 tight at the bottom of the lid body 2 is attached.
Das
Sensorteil 14 ist aus einem Plattenfeder-Bimetall gefertigt,
das so hergestellt wird, dass obere und untere dünne Platten 14a und 14b mit
unterschiedlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten miteinander
verbunden sind. Das Sensorteil 14 wird in Richtung zur
dünnen
Platte 14a mit einem niedrigen Wärmeausdehnungskoeffizienten
gebogen, da die zwei dünnen
Platten 14a und 14b aufgrund eines Unterschieds
der Wärmeausdehnungskoeffizienten zueinander
unterschiedliche Längen
aufweisen, wenn die Temperatur ansteigt. Im Falle der dünnen Platten 14a und 14b,
die beim Sensorteil 14 angewandt werden, weist die obere
dünne Platte 14a einen
niedrigen Wärmeausdehnungskoeffizienten
auf, und die untere dünne
Platte 14b weist einen hohen Wärmeausdehnungskoeffizienten
auf, so dass das Sensorteil 14 nach oben gebogen wird,
wenn die Temperatur ansteigt, so dass die Betätigungswelle 15 aufsteigt.
Insbesondere ist das Sensorteil 14 ausgebaucht verarbeitet,
so dass es bei normaler Temperatur (wenn die Hitze abkühlt) nach
oben vorsteht, so dass es geringfügig zurückprallt, wenn die Temperatur
ansteigt.The sensor part 14 is made of a plate spring bimetal, which is made so that upper and lower thin plates 14a and 14b are connected to each other with different thermal expansion coefficients. The sensor part 14 becomes towards the thin plate 14a bent with a low coefficient of thermal expansion, since the two thin plates 14a and 14b due to a difference in the thermal expansion coefficients have different lengths to each other when the temperature rises. In the case of thin plates 14a and 14b at the sensor part 14 applied, the upper thin plate 14a a low thermal expansion coefficient, and the lower thin plate 14b has a high thermal expansion coefficient, so that the sensor part 14 is bent upward when the temperature rises, so that the actuating shaft 15 rises. In particular, the sensor part 14 bulged so that it will project upwards at normal temperature (when the heat cools) so that it rebounds slightly as the temperature rises.
Zu
diesem Zeitpunkt wird die Betätigungswelle 15 innerhalb
des hohlen Bereichs 8a der hohlen Stange 8 gleitend
angehoben.At this time, the actuating shaft 15 inside the hollow area 8a the hollow rod 8th slid up.
Wenn
ein Anwender nicht möchte,
dass das automatische Öffnungs-
und Schließelement 9 automatisch
von der Hebeeinrichtung 12 angehoben wird, z. B. im Falle
von Reis, Maronen, Kartoffeln, Süßkartoffeln
usw., die eine lange Zeit kochen müssen, wird ein Gleitanschlag 17 nach
innen entlang einer Gleitnut 18, die auf dem oberen Bereich
des Griffs 3 ausgebildet ist, geschoben, um das automatische Öffnungs-
und Schließelement 9 zu
fixieren, um ein Austreten von Dampf zu verhindern, und gleitfähig in eine
Schlitznut 19 eingepasst, die auf dem oberen Bereich des
automatischen Öffnungs-
und Schließelements 9 ausgebildet
ist, so dass das automatische Öffnungs-
und Schließelement 9 fest
fixiert wird.If a user does not want the automatic opening and closing element 9 automatically from the lifting device 12 is raised, z. B. in the case of rice, chestnuts, potatoes, sweet potatoes, etc., which must cook a long time, is a sliding stop 17 inside along a sliding groove 18 on the top of the handle 3 is formed, pushed to the automatic opening and closing element 9 to fix to prevent leakage of steam, and slidably into a slot groove 19 fitted on the top of the automatic opening and closing element 9 is formed, so that the automatic opening and closing element 9 firmly fixed.
5 ist
eine Schnittansicht eines zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiels,
die einen Zustand zeigt, bevor die automatische Öffnungs- und Schließeinheit
betätigt
wird, und 6 ist eine Schnittansicht des
zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiels,
die einen Zustand zeigt, nachdem die automatische Öffnungs-
und Schließeinheit
betätigt wurde.
Das zweite bevorzugte Ausführungsbeispiel dient
dazu, Schwächen
beim Anheben der Betätigungswelle 15 durch
das Sensorteil 14, hergestellt mit dem Plattenfeder-Bimetall,
zu verbessern, wenn die Anhebedistanz des automatischen Öffnungs-
und Schließelements 9 lang
ist. 5 is a sectional view of a second preferred embodiment, showing a state before the automatic opening and closing unit is actuated, and 6 Fig. 10 is a sectional view of the second preferred embodiment showing a state after the automatic opening and closing unit has been operated. The second preferred embodiment serves to provide weaknesses in raising the operating shaft 15 through the sensor part 14 , manufactured with the plate spring bimetal, to improve when the lifting distance of the automatic opening and closing element 9 is long.
Das
heißt,
die Hilfsfeder 10 wird aus einem hochelastischen Material
gefertigt, um das automatische Öffnungs-
und Schließelement 9 anzuheben. Das
Sensorteil 14 umfasst die obere dünne Platte 14a mit
hohem Wärmeausdehnungskoeffizienten und
die untere dünne
Platte 14b mit niedrigem Wärmeausdehnungskoeffizienten,
die Mitte des Sensorteils 14 ist nach oben gebogen und
beide Enden des Sensorteils 14 sind an der Befestigungsplatte 4 befestigt.
Die Hebeeinrichtung 12 zum Anheben des automatischen Öffnungs-
und Schließelements 9 nach oben
umfasst: einen ungefähr
rechteckigen Hebel 20, der von dem Sensorteil 14 betätigt wird,
drehbar an der Befestigungsplatte 4 gegenüber dem
Sensorteil 14 befestigt ist und an der Mitte davon leer
ist; ein Druckhebel 21, der am unteren Bereich des Hebels 20 nach
unten befestigt ist; und einen Anschlag 22, der an der
Befestigungsplatte 4 befestigt ist und durch die Betätigung des
Hebels 20 gedreht wird.That is, the auxiliary spring 10 is made of a highly elastic material to the automatic opening and closing element 9 to raise. The sensor part 14 includes the upper thin plate 14a with high coefficient of thermal expansion and the lower thin plate 14b with low coefficient of thermal expansion, the middle of the sensor part 14 is bent upwards and both ends of the sensor part 14 are on the mounting plate 4 attached. The lifting device 12 for lifting the automatic opening and closing element 9 upwards comprises: an approximately rectangular lever 20 that of the sensor part 14 is actuated, rotatable on the mounting plate 4 opposite the sensor part 14 is attached and empty at the middle of it; a pressure lever 21 , at the bottom of the lever 20 attached down; and a stop 22 that is attached to the mounting plate 4 is attached and by the operation of the lever 20 is turned.
Die
Betätigungswelle 15 wird
von dem Anschlag 22, der an dem unteren Bereich der Befestigungsplatte 4 so
befestigt ist, dass er winkelförmig bewegt
wird, gestoppt, und weist eine Haltebacke 15a auf, die
auf ihrem unteren Bereich ausgebildet ist, um den Anschlag 22 zu
halten, so dass der Anschlag 22 von der Haltebacke 15a der
Betätigungswelle 15 freigegeben
wird, wenn das Sensorteil 14 sich thermisch ausdehnt und
der Hebel 20 zusammengedrückt wird.The actuating shaft 15 will from the stop 22 at the bottom of the mounting plate 4 is fixed so that it is angularly moved, stopped, and has a holding jaw 15a on, which is formed on its lower part to the stop 22 to hold, so the stop 22 from the holding jaw 15a the actuating shaft 15 is released when the sensor part 14 thermally expands and the lever 20 is compressed.
7 ist
eine perspektivische Explosionsansicht eines dritten bevorzugten
Ausführungsbeispiels der
vorliegenden Erfindung, 8 ist eine Schnittansicht des
dritten bevorzugten Ausführungsbeispiels, die
einen Zustand zeigt, bevor die automatische Öffnungs- und Schließeinheit
betätigt
wird, und 9 ist eine Schnittansicht des
dritten bevorzugten Ausführungsbeispiels,
die einen Zustand zeigt, nachdem die automatische Öffnungs-
und Schließeinheit
betätigt wurde. 7 Fig. 3 is an exploded perspective view of a third preferred embodiment of the present invention; 8th is a sectional view of the third preferred embodiment, showing a state before the automatic opening and closing unit is actuated, and 9 Fig. 10 is a sectional view of the third preferred embodiment, showing a state after the automatic opening and closing unit has been operated.
Das
dritte bevorzugte Ausführungsbeispiel der
vorliegenden Erfindung dient dazu, den Aufbau des Behälterdeckels 1 zum
Verhindern des Überlaufens
zu vereinfachen.The third preferred embodiment of the present invention serves to construct the container lid 1 to prevent overflow.
Das
heißt,
das automatische Öffnungs-
und Schließelement 9,
das einstückig
mit der Abdeckplatte 11 mit dem ringförmigen Dichtring 11a zum
Abdichten der Durchgangslöcher 2a des
Deckelkörpers 2 ausgebildet
ist, wird in das Anhebeloch 7 eingepasst. Zu diesem Zeitpunkt
wird ein Gleitvorsprung 7a des Anhebelochs 7 gleitfähig in die
Gleitnut 9b des automatischen Öffnungs- und Schließelements 9 eingepasst,
um eine sichere Hebebewegung zu erreichen.That is, the automatic opening and closing element 9 that is integral with the cover plate 11 with the annular sealing ring 11a to Abdich th the through holes 2a of the lid body 2 is formed, is in the Anhebeloch 7 fitted. At this time, a sliding projection 7a of the lifting hole 7 lubricious in the sliding groove 9b the automatic opening and closing element 9 fitted in order to achieve a safe lifting movement.
Die
Hilfsfeder 10, die auf einem Stützbereich 23 auf dem
unteren Ende des Anhebelochs 7 sitzt, liegt außerhalb
des automatischen Öffnungs-
und Schließelements 9 und
wird von einer Federeinstellung 25, die am oberen Ende
des automatischen Öffnungs-
und Schließelements 9 durch
eine Einstellschraube 24 festgezogen ist, zusammengedrückt.The auxiliary spring 10 standing on a support area 23 on the lower end of the Anhebelochs 7 sits outside the automatic opening and closing element 9 and is powered by a spring adjustment 25 located at the top of the automatic opening and closing element 9 through an adjusting screw 24 tightened, compressed.
Als
die Hebeeinrichtung 12 zum Anheben des automatischen Öffnungs-
und Schließelements 9 umfasst
die Hebeeinrichtung 12 eine Klammer 11b, die am
unteren Bereich der Abdeckplatte 11 ausgebildet ist, und
das Sensorteil 14, das von der Befestigungsplatte 4 eng
am unteren Bereich des Deckelkörpers 2 befestigt
ist und aus Plattenfeder-Bimetall gefertigt ist, bei dem obere und
untere dünne
Platten 14a und 14b mit unterschiedlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten
miteinander verbunden sind. Die Klammer 11b ist mit einem
Stift 16 drehbar an einem Endbereich des Sensorteils 14 befestigt,
um das automatische Öffnungs-
und Schließelement 9 anzuheben.As the lifting device 12 for lifting the automatic opening and closing element 9 includes the lifting device 12 a clamp 11b at the bottom of the cover plate 11 is formed, and the sensor part 14 that from the mounting plate 4 tight at the bottom of the lid body 2 is fixed and made of plate spring bimetal, wherein the upper and lower thin plates 14a and 14b are connected to each other with different thermal expansion coefficients. The clip 11b is with a pen 16 rotatably on an end portion of the sensor part 14 attached to the automatic opening and closing element 9 to raise.
Der
Gleitanschlag 17 zum Fixieren des automatischen Öffnungs- und Schließelements 9 wird entlang
der Gleitnut 18, die am unteren Bereich des Griffs 3 ausgebildet
ist, nach innen geschoben, und gleitfähig in eine Schlitznut 25a,
die am oberen Bereich der Federeinstellung 25 ausgebildet
ist, eingepasst.The sliding stop 17 for fixing the automatic opening and closing element 9 gets along the sliding groove 18 at the bottom of the handle 3 is formed, pushed inwards, and slidable in a slot groove 25a at the top of the spring adjustment 25 is formed, fitted.
10 ist
eine perspektivische Explosionsansicht eines vierten bevorzugten
Ausführungsbeispiels
der vorliegenden Erfindung, 11 ist
eine Schnittansicht des vierten bevorzugten Ausführungsbeispiels, die einen
Zustand zeigt, bevor die automatische Öffnungs- und Schließeinheit
betätigt
wird, und 12 ist eine Schnittansicht des
vierten bevorzugten Ausführungsbeispiels,
die einen Zustand zeigt, nachdem die automatische Öffnungs-
und Schließeinheit
betätigt
wurde. 10 Fig. 10 is an exploded perspective view of a fourth preferred embodiment of the present invention; 11 is a sectional view of the fourth preferred embodiment, showing a state before the automatic opening and closing unit is actuated, and 12 Fig. 10 is a sectional view of the fourth preferred embodiment showing a state after the automatic opening and closing unit has been operated.
Im
vierten bevorzugten Ausführungsbeispiel der
vorliegenden Erfindung wird, unter Berücksichtigung, dass eine Magnetkraft
eines Dauermagneten 26 allmählich abnimmt, wenn Hitze auf
den Magneten 26 aufgebracht wird, und bei Normaltemperatur (wenn
die Wärme
abgekühlt
ist) wiederhergestellt wird, als die Hebeeinrichtung 12 des
automatischen Öffnungs-
und Schließelements 9 der
Dauermagnet 26 auf der Abdeckplatte 11 befestigt
und eine magnetische Substanz 27 wird auf dem Deckelkörper 2 oder dem
unteren Bereich des Deckelkörpers 2,
der dem Dauermagneten 26 entspricht, befestigt, so dass
die Hebeeinrichtung 12 gemäß der Temperaturveränderung
betätigt
wird.In the fourth preferred embodiment of the present invention, considering that a magnetic force of a permanent magnet 26 gradually decreases when heat on the magnet 26 is applied, and at normal temperature (when the heat is cooled) is restored, as the lifting device 12 the automatic opening and closing element 9 the permanent magnet 26 on the cover plate 11 attached and a magnetic substance 27 is on the lid body 2 or the lower portion of the lid body 2 , the permanent magnet 26 corresponds, fixed, so that the lifting device 12 is operated in accordance with the temperature change.
Das
heißt,
in dem Behälterdeckel 1,
in dem der Griff 3 mit den an dessen Seiten ausgebildeten Dampfauslässen 6 auf
den Durchgangslöchern 2a des
Deckelkörpers 2 mittels
der Befestigungsmittel 5 befestigt ist, ist das automatische Öffnungs-
und Schließelement 9,
das einstückig
mit der Abdeckplatte 11 mit dem ringförmigen Dichtring 11a zum
Abdichten der Durchgangslöcher 2a des
Deckelkörpers 2 ausgebildet
ist, in das Anhebeloch 7 des Griffs 3 eingepasst.That is, in the container lid 1 in which the handle 3 with the steam outlets formed on its sides 6 on the through holes 2a of the lid body 2 by means of the fastening means 5 is attached, is the automatic opening and closing element 9 that is integral with the cover plate 11 with the annular sealing ring 11a for sealing the through holes 2a of the lid body 2 is formed in the Anhebeloch 7 of the handle 3 fitted.
Zu
diesem Zeitpunkt ist der Gleitvorsprung 7a des Anhebelochs 7 gleitfähig in die
Gleitnut 9b des automatischen Öffnungs- und Schließelements 9 eingepasst,
um eine sichere Hebebewegung zu erreichen.At this time, the sliding projection 7a of the lifting hole 7 lubricious in the sliding groove 9b the automatic opening and closing element 9 fitted in order to achieve a safe lifting movement.
Die
Hilfsfeder 10, die auf einem Stützbereich 23 auf dem
unteren Ende des Anhebelochs 7 sitzt, liegt außerhalb
des automatischen Öffnungs-
und Schließelements 9 und
wird von einer Federeinstellung 25, die am oberen Ende
des automatischen Öffnungs-
und Schließelements 9 durch
eine Einstellschraube 24 festgezogen ist, zusammengedrückt.The auxiliary spring 10 standing on a support area 23 on the lower end of the Anhebelochs 7 sits outside the automatic opening and closing element 9 and is powered by a spring adjustment 25 located at the top of the automatic opening and closing element 9 through an adjusting screw 24 tightened, compressed.
Die
Hebeeinrichtung 12 zum Anheben des automatischen Öffnungs- und Schließelements 9 umfasst
den Dauermagneten 26, der am unteren Bereich der Abdeckplatte 11 befestigt
ist, um die Temperatur zu erfassen, und die magnetische Substanz 27, die
am Deckelkörper 2 entsprechend
dem Dauermagneten 26 befestigt ist.The lifting device 12 for lifting the automatic opening and closing element 9 includes the permanent magnet 26 at the bottom of the cover plate 11 is attached to detect the temperature, and the magnetic substance 27 on the lid body 2 according to the permanent magnet 26 is attached.
Natürlich weist
der Griff 3 den Gleitanschlag 17 auf, und die
Federeinstellung 25 weist die Schlitznut 25a auf,
um das automatische Öffnungs-
und Schließelement 9 fest
zu fixieren.Of course, the handle points 3 the sliding stop 17 on, and the spring adjustment 25 has the slot groove 25a on to the automatic opening and closing element 9 firmly to fix.
Es
ist bevorzugt, dass der Dauermagnet 26 zum Erfassen der
Temperatur eine dünne
beschichtete Schicht (nicht gezeigt) aufweist, oder eine weiche
Abdeckung 28 bedeckt den Dauermagneten 26, um
die Magnetkraft zu schützen
und eine Beschädigung
des Dauermagneten 26 zu verhindern.It is preferred that the permanent magnet 26 for detecting the temperature has a thin coated layer (not shown), or a soft cover 28 covers the permanent magnet 26 to protect the magnetic force and damage to the permanent magnet 26 to prevent.
13 ist
eine perspektivische Ansicht, die eine Modifikation des vierten
bevorzugten Ausführungsbeispiels
zeigt. In 13 weist die Abdeckplatte 11 zumindest
zwei Dauermagneten 26 auf, die an ihrem Kantenbereich befestigt
sind, um die Temperatur zu erfassen, und der Deckelkörper 2 weist
zumindest zwei magnetische Substanzen 27 auf, die den Dauermagneten 26 entsprechen. 13 Fig. 15 is a perspective view showing a modification of the fourth preferred embodiment. In 13 has the cover plate 11 at least two permanent magnets 26 mounted on its edge portion to detect the temperature, and the lid body 2 has at least two magnetic substances 27 on, the permanent magnet 26 correspond.
Die
Dauermagneten 26 zum Erfassen der Temperatur können auf
dem Deckelkörper 2 befestigt sein,
und die magnetischen Substanzen 27 können auf der Abdeckplatte 11 als
Gegenteil zu den obigen befestigt sein.The permanent magnets 26 for detecting the temperature can on the lid body 2 fixed be, and the magnetic substances 27 can on the cover plate 11 be fastened contrary to the above.
14 ist
eine perspektivische Ansicht, die eine weitere Modifikation des
vierten bevorzugten Ausführungsbeispiels
zeigt. Im vierten bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Befestigungsplatte 4 am unteren
Bereich des Deckelkörpers 2 mittels
der Befestigungsmittel 5 befestigt und weist die magnetische
Substanz 27 auf, die dem Dauermagneten 26 entspricht,
der an dem automatischen Öffnungs-
und Schließelement 9 befestigt
ist, um die Temperatur zu erfassen. 14 Fig. 16 is a perspective view showing another modification of the fourth preferred embodiment. In the fourth preferred embodiment, the mounting plate 4 at the bottom of the lid body 2 by means of the fastening means 5 attached and has the magnetic substance 27 on, the permanent magnet 26 corresponds to that at the automatic opening and closing element 9 is attached to detect the temperature.
Wenn
die Befestigungsplatte 4 selbst aus einem magnetischen
Material gefertigt ist, muss die magnetische Substanz 27 nicht
an der Befestigungsplatte befestigt sein (nicht gezeigt).If the mounting plate 4 itself made of a magnetic material, the magnetic substance must 27 not be attached to the mounting plate (not shown).
15 ist
eine perspektivische Explosionsansicht eines fünften bevorzugten Ausführungsbeispiels
der vorliegenden Erfindung, 16 ist
eine Schnittansicht des fünften
bevorzugten Ausführungsbeispiels,
die einen Zustand zeigt, bevor die automatische Öffnungs- und Schließeinheit
betätigt
wird, und 17 ist eine Schnittansicht des
fünften
bevorzugten Ausführungsbeispiels,
die einen Zustand zeigt, nachdem die automatische Öffnungs-
und Schließeinheit
betätigt
wurde. 15 Fig. 10 is an exploded perspective view of a fifth preferred embodiment of the present invention; 16 is a sectional view of the fifth preferred embodiment, showing a state before the automatic opening and closing unit is actuated, and 17 Fig. 10 is a sectional view of the fifth preferred embodiment showing a state after the automatic opening and closing unit has been operated.
Das
automatische Öffnungs-
und Schließelement 9,
das einstückig
mit der Abdeckplatte 11 mit dem ringförmigen Dichtring 11a zum
Abdichten der Durchgangslöcher 2a des
Deckelkörpers 2 ausgebildet
ist, ist in dem Anhebeloch 7 des Griffs 3 eingepasst.
Zu diesem Zeitpunkt ist der Gleitvorsprung 7a des Anhebelochs 7 gleitfähig in die
Gleitnut 9b des automatischen Öffnungs- und Schließelements 9 eingepasst,
um eine sichere Hebebewegung zu erreichen, und die Hilfsfeder 10,
die auf einem Stützbereich 23 am
unteren Ende des Anhebelochs 7 sitzt, liegt außerhalb
des automatischen Öffnungs-
und Schließelements 9.
Das automatische Öffnungs- und Schließelement 9 weist
einen Gewindebereich 29 auf, der am Außenumfang von dessen oberen
Endbereich ausgebildet ist, und der Gewindebereich 29 wird
mit der Federeinstellung 25 verschraubt. Eine Befestigungsabdeckung 31 umfasst
einen Befestigungsvorsprung 30, der einem Haltevorsprung 33 der
Federeinstellung 25 entspricht, und einen Anzeigebereich 32,
der an der oberen Oberfläche
davon ausgebildet ist, um es dem Anwender zu ermöglichen, einen federkomprimierten
Zustand mit bloßem Auge
zu überprüfen. Die
Befestigungsabdeckung 31 ist mit dem unteren Ende der Federeinstellung 25 verbunden,
um so die Drehung der Federeinstellung 25 zu steuern.The automatic opening and closing element 9 that is integral with the cover plate 11 with the annular sealing ring 11a for sealing the through holes 2a of the lid body 2 is formed is in the Anhebeloch 7 of the handle 3 fitted. At this time, the sliding projection 7a of the lifting hole 7 lubricious in the sliding groove 9b the automatic opening and closing element 9 fitted to achieve a safe lifting movement, and the auxiliary spring 10 standing on a support area 23 at the bottom of the Anhebelochs 7 sits outside the automatic opening and closing element 9 , The automatic opening and closing element 9 has a threaded area 29 on, which is formed on the outer periphery of the upper end portion thereof, and the threaded portion 29 is with the spring adjustment 25 screwed. A mounting cover 31 includes a fastening projection 30 , a holding projection 33 the spring adjustment 25 corresponds to, and a display area 32 formed on the upper surface thereof to allow the user to check a spring-compressed state with the naked eye. The mounting cover 31 is at the lower end of the spring adjustment 25 connected so as to the rotation of the spring adjustment 25 to control.
In
den Zeichnungen bezeichnet das nicht erläuterte Bezugszeichen 34 einen
Behälter,
und das Bezugszeichen 35 bezeichnet einen Deckelkörper des
Behälters 34.In the drawings, the unexplained reference numeral designates 34 a container, and the reference numeral 35 denotes a lid body of the container 34 ,
Wie
in 1 gezeigt, gibt der Behälterdeckel 1 zum Verhindern
eines Überlaufens
gemäß der vorliegenden
Erfindung Dampf durch den Griff 3, der am oberen Bereich
des Deckelkörpers 2 befestigt
ist, aus, wenn die Temperatur ansteigt, wenn eine Heizvorrichtung
wie ein Gasherd oder ein Elektroherd den Behälter erwärmt, nachdem Lebensmittel,
Wäsche oder
Babyfläschchen
in den Behälter
gegeben wurden und der Behälterdeckel 1 bedeckt
den Behälterkörper 35 des
Behälters 34.
Nachfolgend wird die Funktionsweise der vorliegenden Erfindung beschrieben.As in 1 shown, the container lid gives 1 to prevent overflow according to the present invention, steam through the handle 3 at the top of the lid body 2 is fixed, when the temperature rises, when a heating device such as a gas stove or an electric stove heats the container after food, laundry or baby bottles are placed in the container and the container lid 1 covers the container body 35 of the container 34 , The operation of the present invention will be described below.
Gemäß dem ersten
bevorzugten Ausführungsbeispiel
bedeckt der Anwender, nachdem Lebensmittel in den Behälter 34 gegeben
wurden, zuerst den Behälter 34 mit
dem Behälterdeckel 1, drückt das
automatische Öffnungs-
und Schließelement 9,
das mit dem Anhebeloch 7 des Griffs 3 verbunden
ist, und erwärmt
dann den Behälter 34 mittels der
Heizeinrichtung.According to the first preferred embodiment, the user covers after food into the container 34 first given the container 34 with the container lid 1 , presses the automatic opening and closing element 9 that with the lifting hole 7 of the handle 3 is connected, and then heats the container 34 by means of the heater.
Wenn
der Anwender das automatische Öffnungs-
und Schließelement 9 drückt, bewegt
sich das automatische Öffnungs-
und Schließelement 9,
das elastisch auf der Hilfsfeder 10, die auf der hohlen Stange 8 sitzt,
befestigt ist, nach unten und bewegt das Sensorteil 14,
hergestellt aus dem Plattenfeder-Bimetall, nach unten in einen gebogenen
Zustand. Zu diesem Zeitpunkt zieht das Sensorteil 14 das
automatische Öffnungs-
und Schließelement 9 mit
größerer Kraft
als die Elastizität
der Hilfsfeder 10, so dass das automatische Öffnungs-
und Schließelement 9 nach
unten bewegt wird und die Abdeckplatte 11 die Durchgangslöcher 2a des
Deckelkörpers 2 abdichtet
(siehe 3).When the user the automatic opening and closing element 9 pushes, moves the automatic opening and closing element 9 that is elastic on the auxiliary spring 10 on the hollow pole 8th sits, is fixed, down and moves the sensor part 14 made of the plate spring bimetal, down in a bent state. At this point, the sensor part pulls 14 the automatic opening and closing element 9 with greater force than the elasticity of the auxiliary spring 10 so that the automatic opening and closing element 9 is moved down and the cover plate 11 the through holes 2a of the lid body 2 seals (see 3 ).
Zu
diesem Zeitpunkt befindet sich das Sensorteil 14 in einem
Zustand vor einer Wärmeausdehnung.
Das Sensorteil 14 umfasst die zwei dünnen Platten 14a und 14b:
die obere dünne
Platte 14a dehnt sich wegen des niedrigen Wärmeausdehnungskoeffizienten
ein wenig aus, und die untere dünne
Platte 14b dehnt sich aufgrund des hohen Wärmeausdehnungskoeffizienten
stark aus.At this time, the sensor part is located 14 in a state before thermal expansion. The sensor part 14 includes the two thin plates 14a and 14b : the upper thin plate 14a expands slightly due to the low coefficient of thermal expansion, and the lower thin plate 14b expands due to the high thermal expansion coefficient strong.
Im
obigen Zustand, wenn Dampfdruck innerhalb des Behälters 34 erzeugt
wird und die Temperatur ansteigt, während die Lebensmittel, die
sich im Behälter 34 befinden,
allmählich
erwärmt
werden, verursacht das Sensorteil 14 allmählich eine
Wärmeausdehnung.In the above state, if vapor pressure inside the container 34 is generated and the temperature rises while the food is in the container 34 be heated gradually, causing the sensor part 14 gradually a thermal expansion.
Wenn
das Sensorteil 14 wie oben beschrieben erwärmt wird,
verursacht die untere dünne
Platte 14b des Sensorteils eine stärkere Wärmeausdehnung als die obere
dünne Platte 14a,
so dass das Sensorteil 14 durch den Verbindungsstift 13 an
dem Öffnungs-
und Schließelement 9 fixiert
wird, und eine Kraft zum Schieben der Betätigungswelle 15, die über den
Stift 16 drehbar mit dem Endbereich des Sensorteils 14 verbunden
ist, nach oben wird erzeugt.If the sensor part 14 As described above, causes the lower thin plate 14b of the sensor part a stronger Wärmeausdeh tion as the upper thin plate 14a so that the sensor part 14 through the connecting pin 13 at the opening and closing element 9 is fixed, and a force for pushing the operating shaft 15 that over the pin 16 rotatable with the end portion of the sensor part 14 is connected, up is generated.
Wenn
sich das Sensorteil 14 thermisch ausdehnt und die Kraft
zum Aufwärtsbewegen
der Betätigungswelle 15 allmählich einen
Grenzpunkt erreicht, wird die Elastizität der Hilfsfeder 10 zum
Aufwärtsbewegen
des automatischen Öffnungs-
und Schließelements 9 größer als
die Kraft des Sensorteils 14 zum Ziehen des automatischen Öffnungs- und
Schließelements 9.When the sensor part 14 thermally expands and the force to move up the actuating shaft 15 gradually reaches a limit point, the elasticity of the auxiliary spring 10 for moving up the automatic opening and closing member 9 greater than the force of the sensor part 14 for pulling the automatic opening and closing element 9 ,
Wenn
die Elastizität
der Hilfsfeder 10 größer als
die Kraft zum Ziehen des Sensorteils 14 wird, wird die
Hilfsfeder 10, die auf der hohlen Stange 8 sitzt, zur
ursprünglichen
Position zurückgeführt und
das automatische Öffnungs-
und Schließelement
wird nach oben bewegt. Zu diesem Zeitpunkt werden die Durchgangslöcher 2a des
Deckelkörpers 2,
der von der Abdeckplatte 11 abgedichtet ist, geöffnet, so
dass Dampf innerhalb des Behälters 34 durch
den im Griff 3 ausgebildeten Dampfauslass 6 schnell
nach außen abgelassen
werden kann, um so ein Überlaufen
der im Behälter
vorhandenen Lebensmittel zu verhindern (siehe 4).If the elasticity of the auxiliary spring 10 greater than the force to pull the sensor part 14 becomes, becomes the auxiliary spring 10 on the hollow pole 8th is seated, returned to its original position and the automatic opening and closing element is moved upwards. At this time, the through holes become 2a of the lid body 2 that of the cover plate 11 is sealed, opened, allowing steam inside the container 34 through the handle 3 trained steam outlet 6 can be quickly drained to the outside to prevent overflow of food in the container (see 4 ).
Währenddessen,
wenn die Lebensmittel wie Maronen, Reis, Süßkartoffeln usw. gekocht werden, kann
der Anwender, wenn er die automatische Betätigung des automatischen Öffnungs-
und Schließelements 9 nicht
wünscht,
die Lebensmittel in einem Zustand kochen, in dem das automatische Öffnungs- und
Schließelement 9 fixiert
ist.Meanwhile, when the food such as chestnuts, rice, sweet potatoes, etc. are cooked, the user can, if he automatic actuation of the automatic opening and closing element 9 does not want to cook the food in a state in which the automatic opening and closing element 9 is fixed.
Das
heißt,
um das automatische Öffnungs- und
Schließelement 9 zu
fixieren, schiebt der Anwender den Gleitanschlag 17, der
auf der Gleitnut 18 des Griffs 3 befestigt ist,
in Richtung zur Schlitznut 19 (oder der Schlitznut 25a,
die auf der Federeinstellung 25 ausgebildet ist), die auf
dem oberen Bereich des automatischen Öffnungs- und Schließelements 9 ausgebildet
ist, in einem Zustand, in dem das automatische Öffnungs- und Schließelement 9 angehoben
ist, so dass das automatische Öffnungs-
und Schließelement 9 fest
am Griff 3 fixiert ist.That is, around the automatic opening and closing element 9 To fix, the user pushes the sliding stop 17 that's on the sliding groove 18 of the handle 3 is attached, towards the slot groove 19 (or the slot groove 25a on the spring adjustment 25 is formed), which on the upper portion of the automatic opening and closing element 9 is formed, in a state in which the automatic opening and closing element 9 is raised so that the automatic opening and closing element 9 firmly on the handle 3 is fixed.
Gemäß dem zweiten
bevorzugten Ausführungsbeispiel,
wird die Betätigungswelle 15,
die über den
Verbindungsstift 13 am automatischen Öffnungs- und Schließelement 9 befestigt
ist, nach unten bewegt, wenn der Anwender das automatische Öffnungs-
und Schließelement 9,
das in das Anhebeloch 7 des Griffs 3 eingepasst
ist, mit seinem Finger drückt.According to the second preferred embodiment, the actuating shaft 15 that over the connecting pin 13 on the automatic opening and closing element 9 is fixed, moves down when the user opens the automatic opening and closing 9 into the anchor hole 7 of the handle 3 is fitted, presses with his finger.
Wenn
die Betätigungswelle 15 nach
unten bewegt wird, wird das Sensorteil 14 vom Hebel 20 freigegeben,
da es sich in einem Zustand vor der Wärmeausdehnung befindet. Zu
diesem Zeitpunkt ist, wie in 5 gezeigt,
ein Endbereich des Anschlags 22, der drehbar am unteren
Bereich der Befestigungsplatte 4 befestigt ist, an der
Haltebacke 15a, die am unteren Endbereich der Betätigungswelle 15 ausgebildet
ist, eingehakt.When the actuating shaft 15 is moved down, the sensor part 14 from the lever 20 released because it is in a state before thermal expansion. At this time, as in 5 shown an end area of the stop 22 , which is rotatable at the lower portion of the mounting plate 4 is attached to the holding jaw 15a at the lower end of the actuator shaft 15 is formed, hooked.
Im
obigen Zustand, in dem der Endbereich des Anschlags 22 an
der Haltebacke 15a, die am unteren Endbereich der Betätigungswelle 15 ausgebildet
ist, eingehakt ist, drückt
das Sensorteil 14 den Hebel 20 zusammen, wenn
die innerhalb des Behälters 34 vorhandenen
Lebensmittel erwärmt
werden und der Dampfdruck und die Temperatur ansteigen.In the above state, in which the end portion of the stop 22 on the holding jaw 15a at the lower end of the actuator shaft 15 is formed, is hooked, presses the sensor part 14 the lever 20 when together inside the container 34 existing food is heated and the vapor pressure and temperature rise.
Das
heißt,
wenn sich das Sensorteil 14 mit der oberen dünnen Platte 14a mit
dem hohen Wärmeausdehnungskoeffizienten
und der unteren dünnen
Platte 14b mit dem niedrigen Wärmeausdehnungskoeffizienten
thermisch ausdehnt, wird die Kraft der oberen dünnen Platte 14a mit
dem hohen Wärmeausdehnungskoeffizienten
auf die untere dünne
Platte 14b mit dem niedrigen Wärmeausdehnungskoeffizienten
aufgebracht, so dass der aufwärts
gebogene Bereich des Sensorteils 14 das Ende des Hebels 20 zusammendrückt.That is, when the sensor part 14 with the upper thin plate 14a with the high thermal expansion coefficient and the lower thin plate 14b thermally expands with the low coefficient of thermal expansion, the force of the upper thin plate 14a with the high thermal expansion coefficient on the lower thin plate 14b with the low coefficient of thermal expansion applied so that the upwardly bent portion of the sensor part 14 the end of the lever 20 compresses.
Wenn
der Hebel 20 zusammengedrückt wird, drückt der
Druckhebel 21, der vom unteren Bereich des Hebels 20 nach
unten vorsteht, das hintere Ende des Anschlags 22 und dreht
den Anschlag 22, der an der Haltebacke 15a der
Betätigungswelle 15 eingehakt
ist, so dass der Anschlag 22 von der Haltebacke 15a gelöst wird.
Wenn der Anschlag 22 von der Haltebacke 15a gelöst wird,
bewegt sich das automatische Öffnungs-
und Schließelement 9 durch
die Spannkraft der Hilfsfeder 10 nach oben und die Abdeckplatte 11,
welche die Durchgangslöcher 2a abdichtet,
wird geöffnet,
so dass Dampf innerhalb des Behälters 34 schnell über den
Dampfauslass 6 abgelassen wird, so dass ein Überlaufen
der Lebensmittel verhindert wird (siehe 6).When the lever 20 is compressed, presses the pressure lever 21 , the lower part of the lever 20 projecting downwards, the rear end of the stop 22 and turn the stop 22 which is on the holding jaw 15a the actuating shaft 15 hooked, so the attack 22 from the holding jaw 15a is solved. If the stop 22 from the holding jaw 15a is released, the automatic opening and closing element moves 9 by the tension of the auxiliary spring 10 upwards and the cover plate 11 which the through holes 2a seals, opens, allowing steam inside the container 34 fast over the steam outlet 6 is drained, so that overflow of food is prevented (see 6 ).
Gemäß dem dritten
bevorzugten Ausführungsbeispiel
gewährleistet
die vorliegende Erfindung die Betriebssicherheit des automatischen Öffnungs-
und Schließelements 9 und
vereinfacht dessen Aufbau.According to the third preferred embodiment, the present invention ensures the reliability of the automatic opening and closing member 9 and simplifies its structure.
Das
heißt,
das Anhebeloch 7 weist den Gleitvorsprung 7a auf
und das automatische Öffnungs- und
Schließelement 9 weist
die Gleitnut 9b auf, wodurch die Betriebssicherheit ohne
Drehung des automatischen Öffnungs-
und Schließelements 9 während der
vertikalen Bewegung des automatischen Öffnungs- und Schließelements 9 gewährleistet
wird.That is, the Anhebeloch 7 has the sliding projection 7a on and the automatic opening and closing element 9 has the sliding groove 9b on, ensuring operational safety without rotation of the automatic opening and closing element 9 during the vertical movement of the automatic opening and closing element 9 is guaranteed.
Die
Hilfsfeder 10, die auf dem Stützbereich 23 am unteren
Ende des Anhebelochs 7 sitzt, liegt am unteren Ende des automatischen Öffnungs-
und Schließelements 9 und
wird von der Federeinstellung 25, die durch die Einstellschraube 24 befestigt
ist, zusammengedrückt.
Die Spannkraft der Hilfsfeder 10 kann einfach durch eine
einfache Bedienung, indem der Anwender die Einstellschraube 24 festzieht
oder löst,
gesteuert werden.The auxiliary spring 10 on the support area 23 at the bottom of the Anhebelochs 7 is located at the bottom of the automatic opening and closing element 9 and is by the spring adjustment 25 passing through the adjusting screw 24 is fastened, compressed. The tension of the auxiliary spring 10 can be easily adjusted by a simple operation by the user adjusting screw 24 tighten or release, be controlled.
Im
vierten und fünften
bevorzugten Ausführungsbeispiel
weist die Hebeeinrichtung 12 den Dauermagneten 26 auf,
der ungefähr
20% seiner Magnetkraft verliert, wenn Wärme aufgebracht wird, aber seine
Magnetkraft wiedergewinnt, wenn die Wärme abgekühlt wird. Nachfolgend wird
die Funktionsweise der Hebeeinrichtung 12 beschrieben.In the fourth and fifth preferred embodiments, the lifting device 12 the permanent magnet 26 which loses about 20% of its magnetic force when heat is applied, but recovers its magnetic force when the heat is cooled. The following is the operation of the lifting device 12 described.
Gemäß dem vierten
bevorzugten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung bewegt sich das automatische Öffnungs- und Schließelement 9,
das mit der Elastizität
der Hilfsfeder 10 ausgestattet ist, nach unten, wenn der
Anwender das mit dem Griff 3 verbundene automatische Öffnungs-
und Schließelement 9 mit
seinem Finger drückt,
wie in 11 gezeigt, und der am automatischen Öffnungs- und
Schließelement 9 angebrachte
Dauermagnet 26 wird an der magnetischen Substanz 27 befestigt
und fixiert, die an der am Deckelkörper 2 befestigten
Befestigungsplatte 4 (10, 11 und 12),
oder am unteren Bereich des Deckelkörpers 2 (13) angebracht
ist. Zu diesem Zeitpunkt kann die Abdeckplatte 11 des automatischen Öffnungs-
und Schließelements 9 den
Zustand aufrechterhalten, in dem die Durchgangslöcher 2a des Deckelkörpers 2 abgedichtet
sind, da die Magnetkraft des Dauermagneten 26 größer als
die Elastizität
der Hilfsfeder 10 ist (siehe 11).According to the fourth preferred embodiment of the present invention, the automatic opening and closing member moves 9 that with the elasticity of the auxiliary spring 10 is equipped, down, if the user with the handle 3 connected automatic opening and closing element 9 presses with his finger as in 11 shown, and the automatic opening and closing element 9 attached permanent magnet 26 becomes at the magnetic substance 27 attached and fixed to the on the lid body 2 attached mounting plate 4 ( 10 . 11 and 12 ), or at the bottom of the lid body 2 ( 13 ) is attached. At this time, the cover plate 11 the automatic opening and closing element 9 maintain the condition in which the through holes 2a of the lid body 2 are sealed, since the magnetic force of the permanent magnet 26 greater than the elasticity of the auxiliary spring 10 is (see 11 ).
Im
obigen Zustand werden die Lebensmittel innerhalb des Behälters 34 erwärmt und
der Dampfdruck und die Temperatur steigen, und zu diesem Zeitpunkt
verliert der Dauermagnet 26 allmählich seine Magnetkraft (ungefähr 20% der
Magnetkraft).In the above state, the food will be inside the container 34 heated and the vapor pressure and the temperature rise, and at this time loses the permanent magnet 26 gradually its magnetic force (about 20% of the magnetic force).
Wenn
der Dauermagnet 26 einen Teil seiner Magnetkraft verliert,
wird die Elastizität
der Hilfsfeder 10, die größer als die Magnetkraft des
Dauermagneten 26 ist, auf das automatische Öffnungs-
und Schließelement 9 übertragen,
und dann wird das automatische Öffnungs-
und Schließelement 9 nach
unten bewegt und die Abdeckplatte 11, welche die Durchgangslöcher 2a abdichtet,
wird geöffnet,
so dass Dampf innerhalb des Behälters 34 schnell über den
am Griff 3 ausgebildeten Dampfauslass 6 abgelassen
wird, um so ein Überlaufen
der Lebensmittel zu verhindern (siehe 12).When the permanent magnet 26 loses part of its magnetic force, the elasticity of the auxiliary spring 10 greater than the magnetic force of the permanent magnet 26 is on the automatic opening and closing element 9 transferred, and then the automatic opening and closing element 9 moved down and the cover plate 11 which the through holes 2a seals, opens, allowing steam inside the container 34 quickly over the handle 3 trained steam outlet 6 is drained to prevent overflow of food (see 12 ).
Der
beim fünften
bevorzugten Ausführungsbeispiel
angewandte technische Aufbau kann bei dem ersten bis vierten bevorzugten
Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung angewandt werden, und die Betriebszeit
des automatischen Öffnungs- und
Schließelements 9 kann
einfach gemäß den Arten
der Lebensmittel gesteuert werden.The technical structure used in the fifth preferred embodiment can be applied to the first to fourth preferred embodiments of the present invention, and the operating time of the automatic opening and closing member 9 can be easily controlled according to the types of food.
Das
heißt,
das automatische Öffnungs-
und Schließelement 9,
das einstückig
mit der Abdeckplatte 11 mit dem ringförmigen Dichtring 11a zum
Abdichten der Durchgangslöcher 2a des
Deckelkörpers 2 ausgebildet
ist, wird in das Anhebeloch 7 des Griffs 3 eingepasst.
Zu diesem Zeitpunkt liegt die Hilfsfeder 10, die auf einem
Stützbereich 23,
der am unteren Ende des Anhebelochs 7 ausgebildet ist,
sitzt, außerhalb
des automatischen Öffnungs-
und Schließelements 9.
Das automatische Öffnungs-
und Schließelement 9 weist
den Gewindebereich 29 auf, der am Außenumfang dessen oberen Endbereichs
ausgebildet ist, und der Gewindebereich 29 wird mit der
Federeinstellung 25, die den am unteren Ende davon ausgebildeten
Haltevorsprung 33 aufweist, verschraubt. Die Befestigungsabdeckung 31,
die den dem Haltevorsprung 33 entsprechenden Befestigungsvorsprung 30 und
den Anzeigebereich 32 umfasst, der am Außenumfang
davon ausgebildet ist, um dem Anwender zu ermöglichen, einen federkomprimierten
Zustand mit bloßem
Auge zu überprüfen, ist
mit dem oberen Bereich des Griffs 3 verbunden. Wenn der
Anwender die Federeinstellung 25 dreht, während er
den Anzeigebereich 32 der Befestigungsabdeckung 31 betrachtet,
um die Betriebszeit des automatischen Öffnungs- und Schließelements 9 zu steuern,
wird die Federeinstellung 25, die mit dem Gewindebereich 29 des
automatischen Öffnungs- und
Schließelements 9 verschraubt
ist, angehoben, so dass die Elastizität der Hilfsfeder 10 gesteuert werden
kann.That is, the automatic opening and closing element 9 that is integral with the cover plate 11 with the annular sealing ring 11a for sealing the through holes 2a of the lid body 2 is formed, is in the Anhebeloch 7 of the handle 3 fitted. At this time lies the auxiliary spring 10 standing on a support area 23 , the lower end of the Anhebelochs 7 is formed, sitting outside the automatic opening and closing element 9 , The automatic opening and closing element 9 indicates the thread area 29 on, which is formed on the outer periphery of the upper end portion, and the threaded portion 29 is with the spring adjustment 25 that the retaining projection formed at the lower end thereof 33 has, bolted. The mounting cover 31 that the the retaining projection 33 corresponding fastening projection 30 and the display area 32 formed on the outer periphery thereof to allow the user to check a spring-compressed state with the naked eye is with the upper portion of the handle 3 connected. If the user the spring adjustment 25 while he turns the display area 32 the fastening cover 31 considered the operating time of the automatic opening and closing element 9 to control, is the spring adjustment 25 that with the threaded area 29 the automatic opening and closing element 9 is bolted, raised, so that the elasticity of the auxiliary spring 10 can be controlled.
Wie
in 1 gezeigt, kann die vorliegende Erfindung auf
einen der Behälter
wie Töpfe,
Wasserkessel, Bratpfannen, Dampfkochtöpfe oder andere Kochgeräte angewandt
werden.As in 1 As shown, the present invention may be applied to any of containers such as pots, kettles, frying pans, steam cookers, or other cooking utensils.
Industrielle
Anwendbarkeitindustrial
applicability
Wie
oben beschrieben, ist das automatische Öffnungs- und Schließelement 9 gemäß dem Behälterdeckel 2 zum
Verhindern des Überlaufens
der vorliegenden Erfindung innerhalb des Griffs 3, der
am Deckelkörper 2 fixiert
ist, in einer angehobenen Weise befestigt, und die Hebeeinrichtung 12 zum
Anheben des automatischen Öffnungs-
und Schließelements 9 ist
unter dem Deckelkörper 2 durch
die Befestigungsplatte 4 befestigt. Das Anheben des automatischen Öffnungs-
und Schließelements 9 wird
automatisch von dem Sensorteil 14 gesteuert, das aus dem
Plattenfeder-Bimetall gefertigt ist, welches gemäß der Temperaturveränderung
zu einer Seite gebogen wird, oder durch den Dauermagneten 26,
der am automatischen Öffnungs-
und Schließelement 9 befestigt
ist, und die magnetische Substanz 27, die am Deckelkörper 2 oder
der Befestigungsplatte 4 befestigt ist, wenn die Temperatur
ansteigt. Deshalb kann die vorliegende Erfindung ein Überlaufen
des innerhalb des Behälters 34 enthaltenen
Inhalts verhindern, indem die Ausgabe von Dampf im Behälter 34 gesteuert
wird, kann eine Verunreinigung oder Beschädigung der Heizeinrichtung
aufgrund des Überlaufens
des Inhalts verhindern, und kann Unfälle aufgrund von Gasaustritt
oder Explosion verhindern.As described above, the automatic opening and closing element 9 according to the container lid 2 for preventing overflow of the present invention within the handle 3 , the lid body 2 is fixed, fixed in a raised manner, and the lifting device 12 for lifting the automatic opening and closing element 9 is under the lid body 2 through the mounting plate 4 attached. Lifting the automatic opening and closing element 9 is automatically from the sensor part 14 controlled, which is made of the plate spring bimetal, which is bent according to the temperature change to one side, or by the permanent magnet 26 , the automatic opening and closing element 9 is attached, and the magnetic substance 27 on the lid body 2 or the mounting plate 4 is attached when the temperature rises. Therefore, the present invention can overflow within the container 34 prevent contents contained by the output of steam in the container 34 is controlled, can prevent contamination or damage to the heater due to the overflow of the contents, and can prevent accidents due to gas leakage or explosion.
Außerdem kann
die vorliegende Erfindung die Betriebszeit des automatischen Öffnungs-
und Schließelements,
das automatisch von der Hebeeinrichtung 12 betätigt wird,
einfach steuern, und bei verschiedenen Kochgeräten angewandt werden.In addition, the present invention, the operating time of the automatic opening and closing element, which automatically by the lifting device 12 is operated, easy to control, and applied to various cooking appliances.
Während die
vorliegende Erfindung unter Bezugnahme auf die speziellen erläuternden
Ausführungsbeispiele
beschrieben wurde, ist sie nicht durch die Ausführungsbeispiele eingeschränkt, sondern nur
durch die beigefügten
Ansprüche.
Es ist selbstverständlich,
dass die Fachleute auf dem Gebiet die Ausführungsbeispiele ändern oder
modifizieren können,
ohne vom Umfang und Geist der vorliegenden Erfindung abzuweichen.While the
present invention with reference to the specific illustrative
embodiments
has been described, it is not limited by the embodiments, but only
through the attached
Claims.
It goes without saying
that those skilled in the art change the embodiments or
can modify
without departing from the scope and spirit of the present invention.
ZusammenfassungSummary
Hier
wird ein Behälterdeckel
zum Verhindern von Überlaufen
offenbart, der Unfälle
durch Heizeinrichtungen und Verunreinigung oder Beschädigung der
Heizeinrichtung verhindert, indem ein Überlaufen des Inhalts verhindert
wird. Der Behälterdeckel
zum Verhindern von Überlaufen
umfasst einen Dampfauslass, der an einem am Deckel befestigten Griff
ausgebildet ist, und eine Abdeckplatte, die an der Innenoberfläche des
Deckels ausgebildet ist und von einer Hebeeinrichtung zum Öffnen und
Schließen des
Dampfauslasses angehoben wird, um den Dampf sanft abzulassen, wodurch
eine Verunreinigung oder Beschädigung
der Heizeinrichtung und Unfälle
verhindert werden, indem ein Überlaufen
des in einem Behälter
enthaltenen Inhalts verhindert wird.Here
becomes a container lid
to prevent overflow
revealed the accidents
by heaters and contamination or damage to the
Heating device prevented by preventing overflow of the contents
becomes. The container lid
to prevent overflow
includes a steam outlet attached to a handle attached to the lid
is formed, and a cover plate attached to the inner surface of the
Cover is formed and by a lifting device for opening and
Close the
Steam outlet is raised to let the steam gently, causing
an impurity or damage
the heater and accidents
be prevented by an overflow
in a container
content is prevented.