DE112004001786B4

DE112004001786B4 - Aufblasbares Beckengurt-Schutzkissen

Info

Publication number: DE112004001786B4
Application number: DE112004001786T
Authority: DE
Inventors: Kevin Keeslar; Daniel Nick Foubert
Original assignee: AmSafe Inc
Current assignee: AmSafe Inc
Priority date: 2003-09-26
Filing date: 2004-09-23
Publication date: 2012-01-12
Anticipated expiration: 2024-09-24
Also published as: GB2421482B; US6957828B2; IL174093A; GB2421482A; WO2005030529A2; DE112004001786T5; AU2004276276A1; MXPA06003203A; IL174093A0; CN1871151B; US20050067820A1; EP1663731A4; HK1092769A1; ZA200601930B; CA2537892C; GB0606780D0; AU2004276276B2; EP1663731B1; CA2537892A1; EP1663731A2

Abstract

Aufblasbares Schutzkissen (10) für ein Fahrzeugsicherheitssystem, das in einem Gehäuse (24) am Beckengurt (18) zusammen mit seiner Aufblasquelle (22) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzkissen (10) im aufgeblasenen Zustand im Wesentlichen eine C-Form mit einem unteren (12), einem mittleren (14) und einem oberen Abschnitt (16) aufweist, wobei der untere Abschnitt (12) am Beckengurt (18) nahe seiner Aufblasquelle (22) befestigt ist, der obere Abschnitt (16) in den mittleren Abschnitt (14) gestülpt ist, und der obere Abschnitt (16) und der mittlere Abschnitt (14) in den unteren Abschnitt (12) gestülpt sind, wobei sich beim Aufblasen der untere Abschnitt (12) zuerst aufbläht, dann der mittlere Abschnitt (14) und zuletzt der obere Abschnitt (16).

Description

STAND DER TECHNIK
Gebiet der Erfindung
Die Erfindung betrifft ein aufblasbares Beckengurt-Schutzkissen. Insbesondere betrifft die Erfindung ein aufblasbares Beckengurt-Schutzkissen, das verbesserte Sicherheitseigenschaften bereitstellt.
Beschreibung des dazugehörigen Fachgebietes
Aufblasbare Schutzkissen sind Stand der Technik. Bei einigen Anwendungen können diese Schutzkissen an einem Beckengurt und einer Aufblasquelle etwa dort befestigt sein, dass ein aufblasbares Beckengurt-Schutzkissen bereitgestellt wird. Die Schutzkissen lassen sich gewöhnlich elektronisch auslösen, wobei ein Aufblas-Aktivierungssystem an eine Verzögerungsschaltung gekoppelt ist. Tritt eine für ein Aufprallereignis charakteristische Abbremsung ein, wird ein Signal zum Aktivierungssystem gesendet. Das Aktivierungssystem aktiviert die Aufblasquelle, die einen Airbag aufbläst, so dass der Insasse bei einem Aufprall abgefangen wird.
Diese herkömmlichen Verfahren und Systeme werden für ihren vorgesehenen Zweck im Allgemeinen als zufriedenstellend angesehen. Die bekannten Systeme haben jedoch Nachteile. Die bekannten Systeme nutzen insbesondere Im Wesentlichen einen Einkammer-Airbag, der bei der Aktivierung vollständig aufgeblasen wird. Diese Einkammer-Airbags fangen den ganzen Körper ab, indem sich der gesamte Airbag vor dem Fahrer aufbläht. Der Aufprall, der zum Aufblasen führt, braucht nicht frontal zu erfolgen, oder kann einige Seitenkomponenten haben. Der übliche Einkammer-Airbag, der sich ganz auf einmal direkt vor dem Fahrer aufbläht, bietet keinen angemessenen Seitenaufprallschutz. Dagegen offenbart die US 3,430,979 einen Dreikammer-Airbag, der am Beckengurt befestigt ist, aber auch lediglich einen Vorderaufprallschutz bietet. Es gibt zwar Seiten-Airbags, jedoch gibt es kein geeignetes Befestigungssystem für diese Airbags. So offenbaren die DE 197 42 151 A1 und die DE 100 41 042 A1 Einkammer-Seitenairbags, die im Sitz eines Fahrzeugs angebracht sind. Somit benötigt man im Fachgebiet einen Einkammer-Airbag, der sich vom Beckengurt aufblasen lässt und der einen Seitenaufprallschutz bietet.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Der Zweck und die Vorteile der vorliegenden Erfindung werden offenbart und gehen aus der folgenden Beschreibung hervor und werden auch aus der Praxis der Erfindung gelernt. Zusätzliche Vorteile der Erfindung werden durch die Verfahren und Systeme verwirklicht und erzielt, die insbesondere in der erfindungsgemäßen schriftlichen Beschreibung und den Ansprüchen hervorgehoben werden, sowie aus den beigefügten Zeichnungen.
Zur Bewältigung der Nachteile des Standes der Technik wird ein einzigartiges Beckengurt-Schutzkissen geschaffen. Das Schutzkissen gemäß bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst einen unteren Abschnitt, der an einem Beckengurt nahe einer Aufblasquelle befestigt ist, einen mittleren Abschnitt und einen oberen Abschnitt. Erfindungsgemäß stellt die einzigartige Faltabfolge des Airbags in das Beckengurtgehäuse, gekoppelt mit der Form des Airbags, eine gesteuerte Aufblasabfolge bereit, die den Airbag so aufbläht, dass ein Seitenaufprallschutz oder eine Kombination aus Seiten- und Frontalschutz, wie ein 45° Winkelsitz, geschaffen wird. Gemäß der bevorzugten Ausführungsformen wird der obere Abschnitt in den Mittelabschnitt gestülpt, und der Mittelabschnitt und der obere Abschnitt werden in den unteren Abschnitt gestülpt. Beim Aufblasen des Kissens bläht sich zuerst der untere Abschnitt (zu einer Seite weg von der Aufblasquelle) auf, anschließend bläht sich der mittlere Abschnitt (etwa im rechten Winkel zum unteren Abschnitt) auf, und der obere Abschnitt bläht sich zuletzt (zur Aufblasquelle hin) auf. Beim Aufblasen nimmt das Kissen annähernd eine ”C-Form” an. Es versteht sich, dass ”C-Form” sowohl Vorwärts-”C” als auch Rückwärts-”C” bedeutet, da beide Formen angenommen werden, und zwar je nachdem, ob sich das Kissen zur Linken oder zur Rechten aufbläst. Ein primärer Vorteil dieser ”C”-Form gegenüber dem anderen Stand der Technik ist, dass diese Form die Ausfaltung des am Beckengurt befestigten Airbags bei einem 45 oder 90°-Seitenaufprall-Szenario, stark vereinfacht, wobei der Arm des Insassen ansonsten die Entfaltungswirkung des Airbags stören würden. Das ”C-”-förmige Airbag-Design umgeht dieses Problem.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Beckengurt, der ein Gehäuse und ein aufblasbares Schutzkissen umfasst. Das Schutzkissen umfasst einen unteren Abschnitt, einen mittleren Abschnitt, und einen oberen Abschnitt, und der obere Abschnitt ist in den mittleren Abschnitt gestülpt, und der obere Abschnitt und der mittlere Abschnitt sind in den unteren Abschnitt gestülpt. Der Airbag wird dann in das Gehäuse gefaltet und am Beckengurt befestigt.
Es versteht sich, dass die vorstehende allgemeine Beschreibung und die folgende eingehende Beschreibung die beanspruchte Erfindung weiter erläutern sollen.
Die beigefügten Zeichnungen, die in dieser Beschreibung eingebracht sind und einen Teil dieser Beschreibung ausmachen, dienen der Veranschaulichung und der Bereitstellung eines weiterführenden Verständnisses des Verfahrens und des Systems der Erfindung. Zusammen mit der Beschreibung dienen die Zeichnungen der Erläuterung der erfindungsgemäßen Prinzipien.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Es zeigt:
1 eine Vorderansicht eines Airbags gemäß einer erfindungsgemäßen Ausführungsform.
2A eine Ansicht eines vorgeblähten Airbags gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.
2B eine Ansicht eines partiell gefalteten Airbags gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.
2C eine Ansicht eines weiteren partiell gefalteten Airbags gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.
2D eine Ansicht eines gefalteten Airbags gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.
3A eine Ansicht eines Airbags gemäß einer Ausführungsform der Erfindung in einer Anfangsstufe eines Aufprallsereignisses.
3B eine weitere Ansicht des in 3A gezeigten Ereignisses.
4A eine Ansicht eines Airbags gemäß einer Ausführungsform der Erfindung in einer mittleren Stufe eines Aufprallereignisses.
4B eine weitere Ansicht des in 4A gezeigten Ereignisses.
5A eine Ansicht eines Airbags gemäß einer Ausführungsform der Erfindung in einer weiteren mittleren Stufe eines Aufprallereignisses.
5B eine weitere Ansicht des in 5A gezeigten Ereignisses.
6A eine Ansicht eines Airbags gemäß einer Ausführungsform der Erfindung in einer Endstufe eines Aufprallereignisses.
6B eine weitere Ansicht des in 6A gezeigten Ereignisses.
EINGEHENDE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
Nachstehend wird eingehend auf die erfindungsgemäß bevorzugten Ausführungsformen Bezug genommen, von denen Beispiele in den beigefügten Zeichnungen veranschaulicht sind. Zur Erläuterung und Veranschaulichung und nicht zur Einschränkung ist eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung in der 1 gezeigt und im Allgemeinen mit der Bezugszahl 10 versehen.
1 zeigt einen aufgeblähten Airbag 10 gemäß einer Ausführungsform der Erfindung. Der Airbag 10 beinhaltet einen unteren Abschnitt 12, einen mittleren Abschnitt 14 und einen oberen Abschnitt 16. Der Airbag 10 ist an einem Beckengurt 18 befestigt, und zwar ist er gewöhnlich angenäht. Der Airbag 10 ist ebenfalls an einer Aufblasquelle 22 angeschlossen, und zwar über ein Rohr 20, aus dem die Luft in den Airbag eintritt, nahe dem unteren Abschnitt 12, zum Aufblasen des Airbags 10. Das Rohr 20 ist an einer Luftquelle (nicht gezeigt) und einer Schaltung des Standes der Technik angeschlossen, so dass ein Aufprallereignis erfasst wird, bei dem das Aufblasen des Airbags 10 gewünscht ist. Der Airbag 10 hat wie gezeigt fast eine C-Form. Beim Aufblasen bläht sich zudem zuerst der untere Abschnitt 12 zu einer Seite weg von der Aufblasquelle 22 auf, der mittlere Abschnitt 14 bläht sich fast in einem rechten Winkel zum unteren Abschnitt 12 auf, und der obere Abschnitt 16 bläht sich zur Aufblasquelle 22 auf. Diese Abfolgewirkung, wie sie oben beschrieben ist, unterstützt die Airbag-Entfaltungswirkung, so dass die Arme des sitzenden Insassen vermieden werden, wodurch die potentielle Verletzung des Insassen vermieden wird und die richtige Entfaltung des Airbags unterstützt wird.
Zur Bewerkstelligung der angegebenen Aufblasabfolge wird der Airbag 10 auf bestimmte Weise aufbewahrt. Das Falten des Airbags 10 zur Aufbewahrung auf dem Beckengurt ist in den 2A bis 2D gezeigt. In 2A liegt der Airbag 10 flach. In 2B ist der obere Abschnitt 16 (gezeigt durch die gepunktete Linie) nach unten in den Mittelbereich 14 und weiter in den unteren Abschnitt 12 verstaut, bis der Umfang des oberen Abschnitts 16 am Boden des Kissens ist. Punkt A veranschaulicht, wie das Kissen verstaut wird. In 2C ist der Rest des Kissens in den unteren Abschnitt 12 unter den früher verstauten Abschnitt verstaut. Schließlich wird in der 2D das Kissen einwärts gefaltet und in einem Kissengehäuse 24 aufgenommen. Das Kissengehäuse 24 ist mit einer Naht versehen, die wie im Stand der Technik beim Aufblasen aufplatzt. Bei der bevorzugten Ausführungsform werden keine internen Traggurte oder Gurtbänder benutzt, obschon sowohl interne Traggurte als auch Gurtbänder zur Unterstützung der Faltung und Entfaltung verwendet werden können.
Die 3A bis 6B zeigen das Kissen bei Gebrauch. Die 3A und 3B zeigen die anfänglichen Stufen der Airbag-Entfaltung aus verschiedenen Blickwinkeln, früh bei der Aktivierungsabfolge nach dem Aufprallereignis. Bei dieser Zeichnung hat der untere Abschnitt 12 des Airbags 10 gerade begonnen, sich aufzublähen. In den 4A und 4B füllt sich der mittlere Bereich 14 des Airbags 10 mit Luft in einem mittleren Zeitpunkt bei der Abfolge nach dem Aufprallereignis. Aus der 4B ist ersichtlich, dass die C-Form des Kissens ermöglicht, dass sich das Kissen rund um den Arm 30 des Insassen aufbläht. In den 5A und 5B, weiterhin bei einem Zwischenzeitpunkt bei der Abfolge nach dem Aufprallereignis, sind der untere Abschnitt 12 und der mittlere Abschnitt 14 vollständig aufgebläht, und der obere Abschnitt 16 ist zum Aufblasen positioniert. Die 6A und 6B, dem Endzeitpunkt bei der Abfolge nach dem Aufprallereignis, zeigen den Airbag 10 vollständig aufgebläht, da sich der obere Abschnitt 16 über den Arm 30 des Insassen und zur Seite des Kopf des Insassen 32 entfaltet hat.
Die vorstehend beschriebenen 3A bis 6B zeigen eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung, wobei sich das Kissen etwa in einem Winkel α in Bezug auf die Vorderseite des Insassen entfaltet wird. Bei dieser Ausführungsform bietet der Airbag bei einem Winkel α gleich 45° sowohl Vorder- als auch Seitenaufprallschutz.
Bei den alternativen Ausführungsformen kann der Airbag entweder mehr zur Vorderseite oder zur Seite entfaltet werden, indem das Airbaggehäuse eine kleine Strecke zur Vorderseite oder der Seite des Insassen bewegt wird. Bei der bevorzugten Ausführungsform führt ein Verschieben des Airbaggehäuses und der Verbindung zum Beckengurt um etwa drei Zoll zu beiden Seiten der 45°-Position zu einem aufgeblähten Airbag, der eine stärker nach vorn oder stärker zur Seite gerichtete Komponente aufweist. Aufgrund der einheitlichen Form des Kissens, das in seiner neutralen 45°-Position sowohl einen gewissen Vorwärts- als auch Seitenschutz bietet, erzeugt nur eine leichte Positionsänderung im Gehäuse und der Verbindung entlang des Beckengurtes das gewünschte Ausmaß von Vorder- oder Seitenschutz.
Die erfindungsgemäße Airbag-Konstruktion hat somit einen weiteren Vorteil, dass sie sich an eine Reihe von Sitz- bzw. Insassen-Orientierungen anpassen lässt. Da die erfindungsgemäße Airbagform sowohl Vorwärts- als auch Seitenaufprallschutz bietet, kann der Airbag demnach geeignet zusammen mit einer Reihe von Sitz- bzw. Insassen-Orientierungen verwendet werden. Vorausgesetzt, ein Aufprallereignis tritt an der Vorderseite eines Kraftfahrzeugs oder Flugzeugs auf, ergibt eine leichtes Verschieben des Gehäuses und des Anschlusses einen Airbag mit einer 0°-Orientierung, d. h. es wird der Insasse geschützt, der zur Vorderseite des Fahrzeugs ausgerichtet ist. Hier bläht sich der Airbag direkt vor dem Insassen auf und bietet einen Vorderaufprallschutz. Bei einer anderen Sitzanordnung kann der Sitz in einem rechten Winkel zur Vorderseite des Fahrzeugs angeordnet sein. Dann wird das Gehäuse zur Seite des Insassen verschoben, so dass eine 90°-Orintierung geschaffen wird.
Der Fachmann ist sich darüber bewusst, dass verschiedene Modifikationen und Abwandlungen an dem erfindungsgemäßen Verfahren und System vorgenommen werden können, ohne dass man vom Geist oder vom Schutzbereich der Erfindung abweicht. Somit ist es beabsichtigt, dass die Erfindung Modifikationen und Abwandlungen umfasst, die im erfindungsgemäßen Schutzbereich der beigefügten Ansprüche und ihrer Äquivalente liegen.

Claims

Aufblasbares Schutzkissen (10) für ein Fahrzeugsicherheitssystem, das in einem Gehäuse (24) am Beckengurt (18) zusammen mit seiner Aufblasquelle (22) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzkissen (10) im aufgeblasenen Zustand im Wesentlichen eine C-Form mit einem unteren (12), einem mittleren (14) und einem oberen Abschnitt (16) aufweist, wobei der untere Abschnitt (12) am Beckengurt (18) nahe seiner Aufblasquelle (22) befestigt ist, der obere Abschnitt (16) in den mittleren Abschnitt (14) gestülpt ist, und der obere Abschnitt (16) und der mittlere Abschnitt (14) in den unteren Abschnitt (12) gestülpt sind, wobei sich beim Aufblasen der untere Abschnitt (12) zuerst aufbläht, dann der mittlere Abschnitt (14) und zuletzt der obere Abschnitt (16).
Schutzkissen nach Anspruch 1, wobei das Kissen (10) als Einkammerschutzkissen ausgebildet ist.
Schutzkissen nach Anspruch 1 oder 2, wobei sich das Kissen (10) in einem Winkel von 45° eines Insassen weg aufbläht, so dass sich ein Vorder- und Seitenaufprallschutz ergibt.
Schutzkissen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei sich beim Aufblasen der untere Abschnitt (12) in Richtung weg von der Aufblasquelle, dann der mittlere Abschnitt (14) etwa im rechten Winkel zum unteren Abschnitt (12) und zuletzt der obere Abschnitt (16) sich zur Aufblasquelle (22) aufbläht.
Schutzkissen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zwischen dem unteren Abschnitt (12) des aufblasbaren Schutzkissens (10) und der Aufblasquelle (22) ein Rohr (20) zur Gaseinleitung in den unteren Abschnitt (12) des Schutzkissens (10) angeordnet ist.
Fahrzeugsicherheitssystem mit einem Schutzkissen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (24) mit dem Schutzkissen (10) am Beckengurt (18) zum Aufblasen des Schutzkissens (10) zu einer erwarteten Aufprallrichtung positioniert ist.