Hilfsabsperrvorrichtung für .Anbohrventile Zusatz zum Patent
1035 435 Gegenstand des Hauptpatentes ist eine Hilfsabsperrvorrichtung für
Anbohrventile mit einem an einem seitlich am Ventilgehäuse angeordneten Stutzen
für die später anzuschließende Abzweigleitung angeschraubten Hilfsventilgehäuse
mit einer darin geführten Spindel, die ein Verschlußstück bewegt, das senkrecht
zur Durchflußöffnung des Anbohrventilgehäuses bis in deren Querschnitt vorgeschoben
und wieder vollständig aus dieser zurückgezogen werden kann, wobei die Vorrichtung
dort dadurch gekennzeichnet ist, daß als Verschlußstück ein kolbenartiger Zapfen
mit einer Bohrung vorgesehen ist, der wenigstens auf der die axiale Durchflußöffnung
des Ventilgehäuses quer durchsetzenden Länge von einer starkwandigen Gummiblase
umgeben ist, die zur Bewirkung eines dichten Abschlusses durch Einpressen eines
Druckmittels durch die Bohrung des Zapfens hindurch aufweitbar ist.Auxiliary shut-off device for tapping valves Addendum to patent 1035 435 The subject of the main patent is an auxiliary shut-off device for tapping valves with an auxiliary valve housing screwed onto a connector on the side of the valve housing for the branch line to be connected later, with a spindle guided in it, which moves a closure piece that moves perpendicular to the flow opening of the tapping valve housing until it can be advanced in its cross-section and completely withdrawn from it again, the device there being characterized in that a piston-like pin with a bore is provided as the closure piece, the length of which is at least transversely penetrating the axial flow opening of the valve housing by a thick-walled rubber bladder is surrounded, which can be expanded to effect a tight seal by pressing in a pressure medium through the bore of the pin.
Wie sich nun in der Praxis herausgestellt hat, kann es bei einem den
kolbenartigen Zapfen völlig umgebenden Gummikörper nach Hineindrehen des Zapfens
in die Schließstellung vorkommen, daß das Druckmittel mit einem derart hohen Druck
in den Gummikörper hineingepreßt wird, daß sich dieser zu stark aufweitet und schließlich
platzt. Die Zerstörung des Gummikörpers wird dabei noch durch z. B. das Widerlager
für den Zapfen begrenzende mehr oder minder scharfe Kanten in dem Ventilgehäuse
begünstigt, an denen der aufgeweitete Gummikörper zerschnitten oder abgequetscht
werden kann.As has now been found in practice, it can be the
piston-like pin completely surrounding rubber body after screwing in the pin
occur in the closed position that the pressure medium with such a high pressure
is pressed into the rubber body that it expands too much and eventually
bursts. The destruction of the rubber body is still caused by z. B. the abutment
for the pin delimiting more or less sharp edges in the valve housing
favored on which the expanded rubber body is cut or squeezed off
can be.
Erfindungsgemäß werden diese und andere Nachteile bei einer Hilfsahsperrvorrichtung
für Anbohrventile mit einem an einem seitlich am Ventilgehäuse angeordneten Stutzen
für die später anzuschließende Abzweigleitung angeschraubten Hilfsventilgehäuse
mit einer darin geführten Spindel, die ein als kolbenartiger Zapfen vorgesehenes,
mit einem aufweitbaren Überzug aus Gummi versehenes Verschlußstück bewegt, das senkrecht
zur Durchflußöffnung des Anbo.hrventilgehäuses bis in deren Querschnitt vorgeschoben
und wieder vollständig aus dieser zurückgezogen werden kann, nach Patent
1035 435 dadurch vermieden, daß bei Anwendung nur eines in sich geschlossenen,
aufweitbaren, in einer entsprechenden Ausnehmung des Verschlußstückes eingelegten
Streifens aus Gummi der aufweitbare Streifen sich über das freie Stirnende des Zapfens
erstreckt, dann im wesentlichen auf dem in der Schließstellung im Durchfluß befindlichen
Zapfenende mit zwei seitlich und einander gegenüberliegend angeordneten Teilen in
Längsrichtung des Zapfens verläuft, deren beide freie Enden durch einen in Umfangsrichtung
verlaufenden Abschnitt miteinander verbunden sind, wobei die beiden seitlichen Teile
in einer Ebene senkrecht zur Durchflußrichtung angeordnet sind. An sich ist es bereits
bekannt, an Verschlußstücken nur auf einem in sich geschlossenen Streifen bzw. in
einer entsprechenden Ausnehmung einen aufweitbaren Gummikörper anzuordnen, der in
der Schließstellung durch ein von außen zugeführtes Druckmittel an die Gegendichtfläche
gepreßt wird; bei einer derartigen Anordnung, die an Drosselklappen und Schiebern
Anwendung gefunden hat, muß der Streifen indessen naturgemäß jeweils so weit um
das Verschlußstück, d. h. um dessen Umfang herum, geführt werden, daß eine wirksame
Abdichtung auch tatsächlich eintritt. Erfindungsgemäß hingegen umgibt der sich in
Längsrichtung des kolbenartigen Zapfens erstreckende Gummikörper diesen nur auf
einem Teil seines Umfanges und ist den Durchströmkanal quer durchsetzend angeordnet.According to the invention, these and other disadvantages in an auxiliary shut-off device for tapping valves with an auxiliary valve housing screwed to a connection on the side of the valve housing for the branch line to be connected later, with a spindle guided therein, which moves a stopper provided as a piston-like pin and provided with an expandable rubber cover, which can be advanced perpendicular to the flow opening of the tapping valve housing up to its cross section and then completely withdrawn from it, avoided according to patent 1035 435 by using only one self-contained, expandable strip of rubber inserted in a corresponding recess of the closure piece the expandable strip extends over the free front end of the pin, then essentially on the pin end in the flow through in the closed position with two laterally and oppositely arranged parts in length The direction of the pin runs, the two free ends of which are connected to one another by a section extending in the circumferential direction, the two lateral parts being arranged in a plane perpendicular to the direction of flow. It is already known per se to arrange an expandable rubber body on closure pieces only on a self-contained strip or in a corresponding recess, which in the closed position is pressed against the counter-sealing surface by an externally supplied pressure medium; In the case of such an arrangement, which has been used on throttle valves and slides, the strip must, of course, be guided so far around the closure piece, ie around its circumference, that an effective seal actually occurs. According to the invention, on the other hand, the rubber body extending in the longitudinal direction of the piston-like pin surrounds the latter only on part of its circumference and is arranged to penetrate the through-flow channel transversely.
Die Erfindung bietet den Vorteil, daß der aufweitbare Gummistreifen
praktisch verdeckt in entsprechenden Ausnehmungen liegt und damit gegen Beschädigungen
geschützt ist und daß der Zapfen mit seinen Metallteilen die notwendige Führung
am Gehäuse übernimmt.The invention offers the advantage that the expandable rubber strip
is practically covered in corresponding recesses and thus against damage
is protected and that the pin with its metal parts provides the necessary guidance
takes over on the housing.
Die Gummiteile sind zweckmäßig durch Anvulkanisieren mit den Metallteilen
verbunden. Sie können aber auch eingeklebt sein. Eine haftende Verbindung des Gummis
mit dem Metall ist im übrigen nicht unbedingt erforderlich.The rubber parts are expediently vulcanized with the metal parts
tied together. But they can also be glued in. An adhesive bond of the rubber
with the metal is not absolutely necessary for the rest.
In der Zeichnung ist als Ausführungsbeispiel der Erfindung ein Absperrzapfen
dargestellt. Es zeigen Fig. 1 und 2 zwei Längsschnitte durch denselben in zwei senkrecht
zueinander stehenden Ebenen, Fig. 3 einen Querschnitt nach der Linie 3-3 und
Fig.
4 einen Querschnitt nach der Linie 4-4 der Fig. 1.In the drawing, a shut-off pin is an exemplary embodiment of the invention
shown. 1 and 2 show two longitudinal sections through the same in two at right angles
mutually standing planes, Fig. 3 shows a cross section along the line 3-3 and
Fig.
4 shows a cross section along the line 4-4 of FIG.
Der kolbenartige Zapfen 23 weist eine in sich geschlossene Nut auf,
die sich mit einem Teil 11 quer über das freie Stirnende des Zapfens erstreckt,
der dann in die beiden in Längsrichtung des Zapfens verlaufenden Abschnitte 12 und
13 übergeht, welche ihrerseits an ihren freien Enden durch den in Umfangsrichtung
verlaufenden Abschnit 14 miteinander in Verbindung stehen.The piston-like pin 23 has a self-contained groove which extends with a part 11 across the free end of the pin, which then merges into the two sections 12 and 13 running in the longitudinal direction of the pin, which in turn pass through at their free ends the circumferential section 14 are connected to one another.
In der in der erwähnten Weise verlaufenden Nut 11 bis 14 ist ein Streifen
26 aus Gummi angeordnet. Dieser Streifen geht bei der skizzierten Ausführung noch
in eine zylindrische Auskleidung 16 einer Teillänge des rohrförmigen oberen Abschnittes
des Zapfens über, der seinerseits das Gewinde 17 oder sonstige Kupplungsteile für
den Anschluß an die Betätigungsspindel trägt. Die Fig. 2 und. 3 lassen dabei gleichzeitig
erkennen, daß sich von der zylindrischen Auskleidung 16 des Streifens 26, 16 zwei
enge Kanäle 18 und 19 in die die seitlichen Abschnitte 12 und 13 der Nut ausfüllenden
Streifenabschnitte erstrecken, so daß Hohlräume im Streifen 26, 16 so angeordnet
sind, daß bei Einpressung eines Druckmittels praktisch auf der ganzen Länge der
Nut 11 bis 14 ein Auswölben der Gummiteile zur dichten Anlage an die Gehäusewand
stattfindet. Wird der Druck wieder fortgenommen, so ziehen sich die Gummiteile wieder
zurück. Sie liegen dann in der in der Zeichnung skizzierten Weise geschützt im Innern
der genannten Nut 11 bis 14.In the groove 11 to 14 extending in the manner mentioned, there is a strip
26 made of rubber. This strip still works in the sketched version
into a cylindrical liner 16 part of the length of the tubular upper portion
of the pin over, which in turn has the thread 17 or other coupling parts for
carries the connection to the actuating spindle. Figs. 2 and. 3 leave it at the same time
recognize that of the cylindrical liner 16 of the strip 26, 16 two
narrow channels 18 and 19 in which the lateral sections 12 and 13 of the groove fill
Strip sections extend so that voids in the strip 26, 16 are so arranged
are that when a pressure medium is pressed in practically over the entire length of the
Groove 11 to 14 bulge out the rubber parts for tight contact with the housing wall
takes place. If the pressure is removed again, the rubber parts pull again
return. They are then protected inside in the manner outlined in the drawing
of said groove 11 to 14.