DE10356614A1

DE10356614A1 - Motorisierter Sitz zum Drehen der Lehne und Verfahren

Info

Publication number: DE10356614A1
Application number: DE10356614A
Authority: DE
Inventors: Szczepan Marcysiak; Robert SCHÜLE; Hans Schmodde; Clemens Lowinski
Original assignee: Johnson Controls GmbH
Current assignee: Adient US LLC
Priority date: 2003-12-01
Filing date: 2003-12-01
Publication date: 2005-07-07
Anticipated expiration: 2023-12-02
Also published as: DE10356614B4; WO2005058634A1

Abstract

Sitz mit einem Sitzteil und mit einer Lehne, wobei die Lehne gegenüber dem Sitzteil von einer ersten Position in eine zweite Position drehbar ist, wobei die Lehne gegenüber dem Sitzteil entriegelbar und zumindest in einer der Positionen verriegelbar ist, wobei weiterhin der Sitz einen Motor aufweist und wobei mittels des Motors sowohl das Entriegeln der Lehne gegenüber dem Sitzteil als auch das Drehen der Lehne von der ersten Position in die zweite Position vorgesehen ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sitz mit einem Sitzteil und mit einer Lehne, wobei die Lehne gegenüber dem Sitzteil von einer ersten Position in eine zweite Position drehbar ist und wobei die Lehne gegenüber dem Sitzteil entriegelbar und zumindest in einer der Positionen verriegelbar ist.

Solche Sitze sind an sich allgemein bekannt. Beispielsweise ist in der Druckschrift DE 103 12 140 eine Feststell- und Neigungsverstellvorrichtung für Beschläge veröffentlicht, die manuell betätigt wird. Die Verstellvorrichtung wird mittels einer Verzahnung verriegelt und kann durch Drehen eines Hebels entriegelt werden. Solche Sitze haben jedoch den Nachteil, dass sowohl die Ver- bzw. Entriegelung der Lehne gegenüber dem Sitzteil als auch die Verstellung, d.h. die Positionsänderung der beiden Teile zueinander, von Hand, d.h. manuell durch einen Benutzer durchzuführen ist. Dies erschwert zum einen die Benutzung des Sitzes, weil die Kraft zur Herbeiführung der Positionsänderung vom Benutzer aufgebracht werden muss; andererseits kann dies die Herstellung eines solchen Sitzes deshalb verteuern, weil Betätigungselemente zur manuellen Herbeiführung der Positionsänderung auch an ergonomisch günstigen Positionen vorgesehen sein müssen. Das Vorsehen von getrennten Aktuatoren, d.h. beispielsweise Motoren, einerseits zur Verstellung der Lehne gegenüber dem Sitzteil und andererseits zur Entriegelung bzw. zur Verriegelung der Lehne relativ zum Sitzteil führt zu erhöhten Kosten des Sitzes als auch zu einem erhöhten Gewicht des Sitzes. Weiterhin müssen solche getrennten Aktuatoren jeweils auch montiert werden, wodurch die Montagekosten ansteigen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile zu überwinden und einen automatischen Verstellmechanismus für einen Sitz zu schaffen, der einfach aufgebaut sowie funktionssicher ist und der darüber hinaus insbesondere als eine Ausstattungsvariante zu einer manuellen Lösung insbesondere modular angebracht bzw. nachmontiert werden kann.

Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß durch einen Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, mit einem Sitzteil und mit einer Lehne, wobei die Lehne gegenüber dem Sitzteil von einer ersten Position in eine zweite Position drehbar ist, wobei die Lehne gegenüber dem Sitzteil entriegelbar und zumindest in einer der Positionen verriegelbar ist, wobei weiterhin der Sitz einen Motor aufweist und wobei mittels des Motors sowohl das Entriegeln der Lehne gegenüber dem Sitzteil als auch das Drehen der Lehne von der ersten Position in die zweite Position vorgesehen ist. Das Drehen der Lehne des Sitzes ist daher mit einem einzigen Motor möglich, der gleichzeitig eine Entriegelung der Lehne gegenüber dem Sitzteil bewirken kann. Durch die Automatisierung des Sitzes kann der Insasse die Lehne ohne zeitraubenden und anstrengenden manuellen Eingriff drehen. Weiterhin ist eine Erleichterung darin zu sehen, dass die Betätigungselemente zur Ansteuerung des Motors an jeder beliebigen Stelle am Sitz bzw. auch im Bereich des Sitzes vorgesehen sein können. Die erleichtert die Benutzung eines solchen erfindungsgemäßen Sitzes.

Besonders bevorzugt ist, dass das Verriegeln der Lehne gegenüber dem Sitzteil automatisch, insbesondere mittels des Motors, erfolgt. Hierdurch ist es möglich, dass der Sitz vollautomatisch mittels des Motors entriegelt, gedreht und verriegelt wird. Weiterhin kann dadurch die Verriegelung auch nicht vergessen werden. Wenn die Verriegelung mittels des Motors erfolgt, wird aktiv sichergestellt dass die Verriegelung besteht, was daher einen noch erhöhten Einklemmschutz für den Insassen bietet.

Besonders bevorzugt ist, dass der Sitz ein bewegbares Betätigungselement aufweist, wobei mittels einer Betätigungsbewegung des Betätigungselements sowohl die Ver- und Entriegelung als auch die Drehung der Lehne gegenüber dem Sitzteil bewirkbar ist, wobei die Betätigungsbewegung insbesondere eine Drehbewegung ist.

Bevorzugt ist ferner, dass auf einem ersten Teilbereich der Betätigungsbewegung eine Verriegelungseinrichtung betätigbar ist und dass auf einem zweiten Teilbereich der Betätigungsbewegung eine Verstelleinrichtung betätigbar ist. Hierdurch ist es erfindungsgemäß auf sehr einfache, robuste und daher langlebige Weise möglich, einen erfindungsgemäßen Sitz bereitzustellen.

Bevorzugt ist weiterhin, dass im ersten Teilbereich der Betätigungsbewegung eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung vorgesehen ist. Hierdurch ist auf besonders einfache Weise ein besonders sicherer Betrieb des Sitzes möglich.

Besonders bevorzugt ist, dass im ersten Teilbereich der Betätigungsbewegung höchstens ein vorgegebenes Drehmoment von dem Betätigungselement auf die Verstelleinrichtung übertragen wird und dass im zweiten Teilbereich der Betätigungsbewegung mindestens das vorgegebene Drehmoment von dem Betätigungselement auf die Verstelleinrichtung übertragen wird. Ferner ist bevorzugt, dass das vorgegebene Drehmoment mittels einer zwischen dem Betätigungselement und der Verstelleinrichtung angeordneten Rutschkupplung realisiert ist. Weiterhin ist bevorzugt, dass auf dem zweiten Teilbereich der Betätigungsbewegung die Verstelleinrichtung zumindest in Betätigungsrichtung drehfest mit dem Betätigungselement verbunden ist. Insbesondere ist bevorzugt, dass auf dem ersten Teilbereich der Betätigungsbewegung die Verstelleinrichtung zumindest in Betätigungsrichtung und zumindest bereichsweise freidrehend gegenüber dem Betätigungselement ist. Durch all diese Maßnahmen ist es möglich, die Verstellung der Lehne des Sitzes auf besonders einfache Weise flexibel zu gestalten und auf die Bedürfnisse des Zielkunden zuzuschneiden. Beispielsweise ist es auf diese Weise möglich, im zweiten Teil der Betätigungsbewegung eine Zwangsführung vorzusehen, so dass die Lehne auf jeden Fall sicher gedreht wird. Alternativ dazu kann auf die Zwangsführung auch verzichtet werden, wodurch ein größeres Maß an Sicherheit hinsichtlich des Einklemmschutzes realisierbar ist. Dadurch, dass auf dem ersten Teil der Betätigungsbewegung höchstens das vorgegebene Drehmoment wirkt, kann die Drehmomentübertragung beispielsweise mittels einer Rutschkupplung durchgeführt werden, die das Drehmoment zwar dauerhaft überträgt, nicht jedoch – beispielsweise auf die Lebensdauer gesehen – zu einer Beschädigung des Sitzes oder auch des Motors führt.

Bevorzugt ist ferner, dass ein Antrieb des Betätigungselements durch den Motor vorgesehen ist. Es kann jedoch alternativ auch ein anderer Aktuator, beispielsweise ein Linearaktuator, ein pneumatischer Aktuator, ein magnetischer Aktuator oder sonstige Arten von Aktuatoren bzw. Motoren vorgesehen sein.

Weiterhin ist bevorzugt, dass die Position der Lehne mittels wenigstens einem Endschalter registrierbar ist. Dies erhöht weiterhin die Sicherheit, insbesondere für Insassen eines Fahrzeuges, in welchem der Sitz montiert ist. Zum einen kann mittels der Endschalter die Drehrichtung des Motors gesteuert werden. Zum anderen kann durch den Einsatz der Endschalter beispielsweise durch eine Anzeige im Cockpit oder akustisch angezeigt werden, wenn die Verriegelung aus unvorhersehbaren Gründen – beispielsweise die Belastung der Lehne des Sitzes durch einen Transportgegenstand – nicht erfolgt ist, so dass dem Insassen eine zusätzliche Kontrollmöglichkeit gegeben ist.

Weiterhin ist Gegenstand der Erfindung ein Verfahren zum Verstellen eines Sitzes mit einem Sitzteil und einer Lehne, wobei die Lehne gegenüber dem Sitzteil von einer ersten Position in eine zweite Position gedreht wird, wobei die Lehne gegenüber dem Sitzteil entriegelt wird und zumindest in einer der Positionen verriegelt wird, wobei weiterhin der Sitz einen Motor aufweist und wobei mittels des Motors sowohl das Entriegeln der Lehne gegenüber dem Sitzteil als auch das Drehen der Lehne von der ersten Position in die zweite Position durchgeführt wird.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert.
1 zeigt einen erfindungsgemäßen Sitz mit einem Sitzteil und einer Lehne.
2 zeigt einen Ausschnitt aus einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzes, wobei sich eine Verriegelungseinrichtung im verriegelten Zustand befindet.
3 zeigt den Ausschnitt aus der ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzes während des Drehens der Lehne mit der Verriegelungseinrichtung im entriegelten Zustand.
4–6 zeigen einen Ausschnitt aus einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzes.
1 zeigt einen erfindungsgemäßen Sitz 1 mit einem Sitzteil 3 und einer Lehne 4. Zwischen dem Sitzteil 3 und der Lehne 4 wirkt eine Verstelleinrichtung 6 bzw. eine Verriegelungseinrichtung 2. Die Lehne 4 ist in einer durch den Pfeil 40 angedeuteten Richtung gegenüber dem Sitzteil 3 von einer (nicht eigens dargestellten)ersten Position in eine zweite Position und umgekehrt bewegbar.
2 zeigt einen Ausschnitt aus einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzes 1, wobei sich eine Verriegelungseinrichtung 2 im verriegelten Zustand befindet. Der Sitz 1 weist einen Motor 5 auf, durch den die Lehne 4 des Sitzes 1 gedreht werden kann. Durch die Rotationsbewegung des Motors 5 wird die Verstelleinrichtung 6 angetrieben. Die Verstelleinrichtung 6 umfasst bei der ersten Ausführungsform der Erfindung wenigstens eine erste Verstellverzahnung 61 und eine zweite Verstellverzahnung 62. Die erste Verstellverzahnung 61 ist beispielsweise in Form eines Verstellzahnrades 61 an der Lehne 4 angeordnet und drehbar gegenüber dieser vorgesehen, wobei eine planetenartige Drehung des Verstellzahnrades 61 um die zweite Verstellverzahnung 62, welche insbesondere an dem Sitzteil 3 und gegenüber diesem drehfest angeordnet ist, zu einer Positionsänderung der Lehne 4 um eine erste Drehachse 49 führt.
Die Verriegelungseinrichtung 2 weist bei der ersten Ausführungsform der Erfindung insbesondere ein an der Lehne 4 angeordnetes Rastglied 23 mit einer ersten Rastverzahnung 21 sowie eine drehfest am Sitzteil 3 angeordnete zweite Rastverzahnung 22 auf. Die erste Rastverzahnung 21 wirkt mit der zweiten Rastverzahnung 22 derart zusammen, dass bei ihrem gegenseitigen Eingriff die Lehne 4 verriegelt ist und somit nicht mehr um die erste Drehachse 49 drehbar ist. Das Rastglied 23 ist um eine zweite Drehachse 48 drehbar und kann dadurch den Eingriff der ersten und zweiten Rastverzahnung 21, 22 freigeben. Ein Spannglied 24 verhindert im Normalzustand eine Freigabe der Rastverzahnungen 21, 22, was insbesondere durch eine Vorspannung des Spanngliedes 24 in der Verriegelungsposition des Spanngliedes 24 bewirkt wird. Die insbesondere mittels einer Feder realisierte Vorspannung des Spanngliedes 24 wird erfindungsgemäß insbesondere mittels eines Zahngliedes 25 bewirkt, das mit einer Feder 26 zusammenwirkt. Die Übertragung der Vorspannung der Feder 26 bzw. des Zahngliedes 25 auf das Spannglied 24 wird vorzugsweise mittels jeweils einer Verzahnung am Zahnglied 25 und einer Verzahnung am Spannglied 24 realisiert, wobei diese Verzahnungen jedoch nicht eigens mit Bezugszeichen dargestellt sind.
Bezüglich der Details des Verriegelungsmechanismus der Verriegelungseinrichtung 2 wird im übrigen auf die deutsche Patentanmeldung DE 103 12 140 verwiesen, die hiermit mittels Verweis in die Offenbarung der vorliegenden Patentanmeldung aufgenommen wird. Die Verriegelungseinrichtung 2 kann dadurch entriegelt werden, dass mittels eines Hebels 27, der drehfest mit dem Zahnglied 25 verbunden ist, das Zahnglied 25 derart gedreht wird, dass dieses über seine Verzahnung mit dem Spannglied 24 zunächst zu einer Drehung des Spanngliedes 24 um eine dritte Drehachse 47 führt, was gleichzeitig das Rastglied 23 freigibt, d.h. das Rastglied 23 dreht sich aufgrund der Formgebung des Rastgliedes 23 einerseits und des Spanngliedes 24 andererseits derart, dass die Rastverzahnungen 21, 22 freigegeben werden und es somit zu einer Entriegelung der Lehne 4 gegenüber dem Sitzteil 3 kommt. Die Drehung des Hebels 27 erfolgt selbstverständlich gegen die Kraftwirkung der Feder 26.
Die Erfindung löst nun die Aufgabe in einer überraschenden Weise dadurch, dass ein bewegbares Betätigungselement 53 vorgesehen ist, welches insbesondere durch eine von dem Betätigungselement 53 ausgeführte Betätigungsbewegung letztendlich sowohl zu einer Entriegelung der Verriegelungseinrichtung 2 als auch zu einer Bewegung der Verstelleinrichtung 6 führt. Hierzu wird die Betätigungsbewegung des Betätigungselements 53 bevorzugt in wenigstens einen ersten Teilbereich und einen zweiten Teilbereich unterteilt. Im ersten Teilbereich wird beispielsweise über einen exzentrisch am Betätigungselement 53 angeordneten Nocken 54 eine Betätigung des Hebels 27 bewirkt, wenn sich das Betätigungselement 53 in der 2 entgegen dem Uhrzeigersinn dreht. Wenn sich das Betätigungselement 53 gegenüber der Darstellung in der 2 um etwa 170° entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht hat, erreicht der Nocken 54 seinen linken Totpunkt hinsichtlich einer Bewegung des Hebels 27. In dieser Situation ist die Verriegelungseinrichtung 2 vollständig entriegelt. Ein Weiterdrehen des Betätigungselements 53, d.h. eine Fortsetzung der Betätigungsbewegung, führt erfindungsgemäß dann zu einer Drehung der Verstelleinrichtung 6, mithin zu einer Drehung der Lehne 4 gegenüber dem Sitzteil 3.
An dieser Stelle ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass es zu einer Drehmomentübertragung zwischen dem Betätigungselement 53 und der ersten Verstellverzahnung 61 – insbesondere dem Verstellzahnrad 61 – kommt, wobei mindestens ein vorgegebenes Drehmoment übertragen wird.
Die Übertragung des Drehmomentes an dieser Stelle ist bei der ersten Ausführungsform des Sitzes 1 derart vorgesehen, dass die erste Verstellverzahnung 61 nur in gewissen Grenzen um das Betätigungselement 53 frei drehbar vorgesehen ist. Hierzu ist erfindungsgemäß insbesondere eine drehfest am Betätigungselement 53 angeordnete Mitnehmernase 55 in einer teilweise um das Betätigungselement 53 umlaufenden Nut 63 angeordnet, so dass das Verstellzahnrad 61 gegenüber dem Betätigungselement 53 in bestimmten Grenzen frei drehbar ist und darüber hinaus zumindest in Betätigungsrichtung drehfest mit dem Betätigungselement 53 verbunden ist. Die Winkelanordnung von Mitnehmernase 55 und umlaufender Nut 63 ist nun derart vorgesehen, dass die Mitnehmernase 55 des Betätigungselements 53 das Verstellzahnrad 61 nicht mitnimmt, mithin kein Drehmoment überträgt, sofern sich das Betätigungselement 53 auf seinem ersten Teilbereich der Betätigungsbewegung befindet, und dass weiterhin die Mitnehmernase 55 des Betätigungselements 53 das Verstellzahnrad 61 mitnimmt, mithin ein maximales Drehmoment überträgt, sofern sich das Betätigungselement 53 auf seinem zweiten Teilbereich der Betätigungsbewegung befindet. Das Zusammenwirken des Betätigungselements 53 mit dem Verstellzahnrad 61 kann bei der ersten Ausführungsform auch als eine formschlüssige Kupplung bezeichnet werden, weil die Nut 63 und die Mitnehmernase 55 formschlüssig zusammenwirken können. Der Fachmann erkennt, dass die Anordnung von Mitnehmernase 55 und Nut 63 auch getauscht sein kann bzw. dass vielfältige äquivalente Realisierungen des Funktionsprinzips möglich sind.
In einer Blickrichtung parallel beispielsweise zur ersten Drehachse 49 ist der Motor 5 mit Bezug zur Ebene des Verstellzahnrades 61 erfindungsgemäß insbesondere gegenüber dem Hebel 27 angeordnet. Das Betätigungselement 53 ist in dieser Blickrichtung axial insbesondere durchgängig ausgelegt, so dass das Betätigungselement von dem Motor 5 und erfindungsgemäß insbesondere mittels einer Übersetzung über die Verzahnungen 51 und 52 angetrieben wird.
In 3 ist der in 2 dargestellte Ausschnitt der ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzes 1 in der Situation dargestellt, dass das Betätigungselement 53 im Vergleich zur Darstellung in 2 derart weit entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wurde (nämlich über den linken Totpunkt des Nockens 54 hinaus), dass die Mitnehmernase 55 des Betätigungselements 53 das Verstellzahnrad 61 und dadurch die Lehne 4 gegenüber dem Sitzteil 3 dreht. Selbstverständlich ist während des Drehens der Lehne 4 die Verriegelungseinrichtung 2 im entriegelten Zustand, d.h. die erste und zweite Rastverzahnung 21, 22 ist freigegeben. Dies ist der Fall, obwohl der Hebel 27 sich (wie in 3 dargestellt) in einer Position befindet, in der an sich die Feder 26 im Zusammenwirken mit dem Rastglied 23 und dem Spannglied 24 eine Verriegelung der Verriegelungseinrichtung 2 bewirken könnte. Erfindungsgemäß ist es jedoch vorgesehen, dass die Rastverzahnungen 21, 22 derart gestaltet sind, dass nach einer ersten geringfügigen Drehbewegung der Verstelleinrichtung 6 die Rastverzahnungen 21, 22 erst wieder in einer durch die Drehbewegung der Lehne 4 einzunehmenden Position der Lehne 4 gegenüber dem Sitzteil 3 verrasten können. Die Zwangsbewegung der Lehne 4 mit dem Motordrehmoment im zweiten Teilbereich der Betätigungsbewegung hat den Vorteil, dass die Lehne 4 die Endposition der Verstellbewegung in jedem Fall erreicht, so dass wieder eine ordnungsgemäße Verriegelung durch die Verriegelungseinrichtung 2 erzielt werden kann.
Die 4 bis 6 zeigen einen Ausschnitt des Sitzes 1 bei einer zweiten Ausführungsform des Sitzes 1. Gleiche Bezugszeichen wie in den vorangehenden Figuren bezeichnen auch in den 4 bis 6 gleiche Teile bzw. Komponenten des erfindungsgemäßen Sitzes 1. Bei der zweiten Ausführungsform ist die Übertragung des Drehmoments vom Betätigungselement 53 zur Verstelleinrichtung 6 bzw. insbeosndere zum Verstellzahnrad 61 über eine Rutschkupplung vorgesehen. Hierzu ist drehfest mit dem Betätigungselement 53 eine erste Seite 71 einer Lamellenkupplung 70 und drehfest mit dem Verstellzahnrad 61 eine zweite Seite 72 der Lamellenkupplung 70 angeordnet. Ein auf dem Betätigungselement 53 frei drehbares Federelement 73 bewirkt eine Kraftausübung auf das auf dem Betätigungselement 53 axial verschiebbaren Verstellzahnrad 61. Durch das Federelement 73 wird das von der Rutschkupplung 70 übertragbare Drehmoment eingestellt. Dies ist in der zweiten Ausführungsform in allen Situationen weitgehend konstant und entspricht dem vorgegebenen Drehmoment. Bei einer Drehung des Betätigungselements 53 auf seinem ersten Teilbereich der Betätigungsbewegung ist die Lehne 4 und mithin das Verstellzahnrad 61 durch die Verriegelung der Verriegelungseinrichtung 2 blockiert, so dass zwar ein Drehmoment von der Rutschkupplung 70 „übertragen" wird, dieses jedoch nicht zu einer Bewegung der Lehne führt. Der Motor 5 muss in diesem Fall also die Rutschkupplung 70 „durchdrehen". Das bedeutet, dass das vom Motor 5 aufbringbare Drehmoment größer sein muss als das vorgegebene Drehmoment der Rutschkupplung 70. Bei einer Drehung des Betätigungselements 53 auf seinem zweiten Teilbereich der Betätigungsbewegung ist die Verriegelungseinrichtung 2 entriegelt, so dass das von dem Betätigungselement 53 übertragene (vorgegebene) Drehmoment auch auf die Lehne 4 übertragen wird. Greift an der Lehne 4 ein das vorgegebene Drehmoment übersteigendes Drehmoment an, „dreht" wiederum der Motor 5 die Rutschkupplung 70 „durch". Dies bedeutet andererseits, dass bei der zweiten Ausführungsform wirksam und auf einfache Weise ein Einklemmschutz erzielbar ist. Bei der zweiten Ausführungsform wirkt immer das vorgegebene Drehmoment der Rutschkupplung 70 und damit also beim ersten Teilbereich der Betätigungsbewegung „höchstens" das vorgegebene Drehmoment und beim zweiten Teilbereich der Betätigungsbewegung „mindestens" das vorgegebene Drehmoment. Im linken unteren Teil der 6 ist mittels einer Ausschnittsvergrößerung eine schematische Detaildarstellung der Rutschkupplung 70 dargestellt. Die erstes Seite 71 und die zweite Seite 72 der Rutschkupplung 70 greifen in radialer Richtung in der Art von miteinander verschränkten Fingern zweier Hände ineinander. Hierdurch ergibt sich eine vergleichsweise große Reibfläche zwischen der ersten Seite 71 und der zweiten Seite 72. Die durch das Federelement 73 aufgebrachte und axial wirkende Kraft bewirkt eine Normalkraft auf der Reibfläche, so dass sich eine vergleichsweise gut einstellbare bzw. reproduzierbare und über die gesamte Lebensdauer des Sitzes 1 im wesentlichen konstante Reibkraft bzw. Drehmomentübertragung an der Rutschkupplung 70 ergibt.
Bei einer nicht dargestellten dritten Ausführungsform kann es erfindungsgemäß durchaus auch vorgesehen sein, dass die Einrichtungen zur Drehmomentübertragung zwischen dem Betätigungselement 53 und dem Verstellzahnrad 61 miteinander kombiniert werden. Es ist dann sowohl die Rutschkupplung 70 als auch die Mitnehmernase 55 und die Nut 63 vorhanden. Dies bewirkt, dass auf dem ersten Teilbereich der Betätigungsbewegung wiederum „mindestens" das vorgegebene Drehmoment wirkt, währenddem auf dem zweiten Teilbereich der Betätigungsbewegung das (nach Voraussetzung höhere) Drehmoment des Motors 5, d.h. auch wieder „mindestens" das vorgegebene Drehmoment, wirkt. Bei der dritten Ausführungsform ist es vorteilhaft möglich, dass es aufgrund des in jeder Situation (mindestens) wirkenden vorgegebenen Drehmoments keine bzw. weniger häufig undefinierte Positionen der Lehne 4 gibt, was insgesamt die Sicherheit des erfindungsgemäßen Sitzes 1 erhöht. Als Einklemmschutz ist es bei der dritten Ausführungsform der Erfindung (wie auch bei der ersten Ausführungsform) vorgesehen, eine insbesondere elektronisch realisierte Überlastsicherung bei der Drehbewegung durch den Motor 5 einzubauen.
Der erfindungsgemäße Sitz ist in Fahrzeugen jeglicher Art verwendbar, insbesondere in Schiften, Flugzeugen oder Straßenfahrzeugen.

1: Sitz
2: Verriegelungseinrichtung
3: Sitzteil
4: Lehne
5: Motor
6: Verstelleinrichtung
21: ersten Rastverzahnung
22: zweite Rastverzahnung
23: Rastglied
24: Spannglied
25: Zahngliedes
26: Feder
27: Hebel
40: Pfeil/Richtung
47: dritte Drehachse
48: zweite Drehachse
49: erste Drehachse
53: Betätigungselement
54: Nocken
55: Mitnehmernase
61: erste Verstellverzahnung
62: zweite Verstellverzahnung
63: Nut
70: Rutschkupplung
71: erste Seite der Rutschkupplung
72: zweite Seite der Rutschkupplung
73: Federelement
51, 52: Verzahnungen

Claims

Sitz (1), insbesondere Fahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (3) und mit einer Lehne (4), wobei die Lehne (4) gegenüber dem Sitzteil (3) von einer ersten Position in eine zweite Position drehbar ist, wobei die Lehne (4) gegenüber dem Sitzteil (3) entriegelbar und zumindest in einer der Positionen verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (1) einen Motor (5) aufweist und dass mittels des Motors (5) sowohl das Entriegeln der Lehne (4) gegenüber dem Sitzteil (3) als auch das Drehen der Lehne (4) von der ersten Position in die zweite Position vorgesehen ist.
Sitz (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegeln der Lehne (4) gegenüber dem Sitzteil (3) automatisch, insbesondere mittels des Motors (5), erfolgt.
Sitz (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (1) ein bewegbares Betätigungselement (53) aufweist, wobei mittels einer Betätigungsbewegung des Betätigungselements (53) sowohl die Ver- und Entriegelung als auch die Drehung der Lehne (4) gegenüber dem Sitzteil (3) bewirkbar ist, wobei die Betätigungsbewegung insbesondere eine Drehbewegung ist.
Sitz (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem ersten Teilbereich der Betätigungsbewegung eine Verriegelungseinrichtung (2) betätigbar ist und dass auf einem zweiten Teilbereich der Betätigungsbewegung eine Verstelleinrichtung (6) betätigbar ist.
Sitz (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Teilbereich der Betätigungsbewegung eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung (2) vorgesehen ist.
Sitz (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Teilbereich der Betätigungsbewegung höchstens ein vorgegebenes Drehmoment von dem Betätigungselement (53) auf die Verstelleinrichtung (6) übertragen wird und dass im zweiten Teilbereich der Betätigungsbewegung mindestens das vorgegebene Drehmoment von dem Betätigungselement (53) auf die Verstelleinrichtung (6) übertragen wird.
Sitz (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das vorgegebene Drehmoment mittels einer zwischen dem Betätigungselement (53) und der Verstelleinrichtung (6) angeordneten Rutschkupplung (59) realisiert ist.
Sitz (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem zweiten Teilbereich der Betätigungsbewegung die Verstelleinrichtung (6) zumindest in Betätigungsrichtung drehfest mit dem Betätigungselement (53) verbunden ist.
Sitz (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem ersten Teilbereich der Betätigungsbewegung die Verstelleinrichtung (6) zumindest in Betätigungsrichtung und zumindest bereichsweise freidrehend gegenüber dem Betätigungselement (53) ist.
Sitz (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Antrieb des Betätigungselements (53) durch den Motor (5) vorgesehen ist.
Sitz (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Position der Lehne (4) mittels wenigstens einem Endschalter registrierbar ist.
Verfahren zum Verstellen eines Sitzes (1) mit einem Sitzteil (3) und einer Lehne (4), wobei die Lehne (4) gegenüber dem Sitzteil (3) von einer ersten Position in eine zweite Position gedreht wird, wobei die Lehne (4) gegenüber dem Sitzteil (3) entriegelt wird und zumindest in einer der Positionen verriegelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (1) einen Motor (5) aufweist und dass mittels des Motors (5) sowohl das Entriegeln der Lehne (4) gegenüber dem Sitzteil (3) als auch das Drehen der Lehne(4) von der ersten Position in die zweite Position durchgeführt wird.