DE1029707B - Kugelschreiber - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Kugelschreiber mit einer in einem langgestreckten, zweiteiligen Gehäuse verschiebbar angeordneten Mine, deren Schireibspitze durch Betätigung eines aus dem hinteren Ende des Gehäuses herausragenden, unter der Einwirkung einer Feder stehenden Druckknopfes in eine aus der vorderen Gehäusespitze vorgeschobene Schreibstellung und eine in die vordere Gehäusespitze zurückgezogene Ruhestellung bringbar ist, wobei eine Rückholfeder die Mine in ihre zurückgezogene Ruhestellung zu bringen sucht, und betrifft insbesondere eine neuartige Vorschub- und Rückzugeinrichtung, durch die die Schreibspitze der Mine abwechselnd aus der vorderen Spitze des Gehäuses herausgeschoben und in diese zurückgezogen werden kann.

Bei den bekannten Kugelschreibern wird für gewöhnlich eine auswechselbare Mine mit einem rohrförmigen Tintenmassenbehälter und mit einer von dem einen Ende des Behälters getragenen Schreibspitze verwendet, deren umlaufende Kugel Tintenmasse aus diesem Behälter aufnimmt und dann die Tintenmasse von der Oberfläche der Kugel in die Fläche ablagert, auf der die Kugel während des Schreibens rollt. Geringe Größe, lange Verwendungsdauer und großer Tintenmassenvorrat dieser Kugel- schreiber sind wichtige und wertvolle Eigenschaften. Damit beim Tragen des Kugelschreibers keine Verunreinigung der Kleidungsstücke durch die von der Schreibspitze abgesonderte Tintenmasse erfolgt und damit keine abnehmbare Kappe auf dem Kugelschreiber verwendet werden muß, ist bereits versucht worden. Kugelschreiber mit in die vordere Gehäusespitze zurückziehbarer Schreibspitze der Mine herzustellen. Alle diese Versuche erforderten jedoch eine kürzere Mine, wobei die Verringerung der Länge durch den verwickelten Aufbau und die Größe der zum wahlweisen Vorschieben und Zurückziehen der Schreibspitze erforderlichein Einrichtung bedingt wurde. Die Verwendung einer einziehbaren langen Mine war bisher wegen der verhältnismäßig großen Länge des von den Rückzugseinrichtungen eingenommenen Raums nur bei solchen Kugelschreibern möglich, die mit vom Druckknopf direkt beeinflußten Sperrkugeln arbeiten. Sperrkugeleinrichtungen haben aber den Nachteil, daß beim Zurückziehen der Mine der Kugelschreiber umgedreht werden muß. Dieser Nachteil wird bei dem Kugelschreiber nach der Erfindung vermieden, der in jeder beliebigen Lage arbeitet.

Die Erfindung ermöglicht also die Verwendung einer Mine großer Länge durch Verwendung einer kompakt gebauten, ohne Umkehrung des Kugelschreibers arbeitenden Vorschub- und Rückzugseinrichtung von geringer axialer Ausdehnung. Die neue Einrichtung hat außerdem den Vorteil, daß sie nur Kugelschreiber

Anmelder:

Paper Mate of Puerto Rico, Inc.,
Salinas, Porto Rico (V. St. A.)

Vertreter:

Dr.-Ing. K. Boehmert und Dipl.-Ing. A. Boehmert,
Patentanwälte, Bremen 1, Feldstr. 24

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 17. August 1953

James Lawrence Marcotte, Lawndale, Calif. (V. St. Α.), ist als Erfinder genannt worden

aus einer geringen Anzahl von einfach herstellbaren Teilen besteht, die nicht zum Klemmen neigen oder schon bei geringem Verschleiß unbrauchbar werden. Dies wird bei Verwendung eines Kugelschreibers der zuerst genannten Art dadurch erreicht, daß ein im hinteren Ende des Gehäuses fest angeordnetes Einsatzstück mit einer die Rückwärtsbewegung eines vom hinteren Ende der Mine getragenen Mitnehmers in der Schreibstellung der Mine begrenzenden seitlichen vorderen Anschlagfläche und einer dahinter liegenden, mit dem Mitnehmer in der Ruhestellung der Mine zusammenwirkenden Anschlagfläche vorgesehen ist, welche mit einen am hinteren Ende des Mitnehmers befindlichen Stift nur in einer Richtung führenden zueinander parallelen und untereinander entgegengesetzt zur Längsachse des Kugelschreibers geneigten Führungsrillen versehen ist, die zwischen den vorderen Mündungen von den Stift abwechselnd und den aus zwei parallelen Stößeln bestehenden vorderen Teil des Druckknopfes gleitend aufnehmenden, in Längsrichtung des Gehäuses parallel verlaufenden Bohrungen im Einsatzstück angeordnet sind, wobei an den vorderen Enden der Stößel untereinander entgegengesetzt zur Längsachse des Kugelschreibers geneigte Nockenflächen vorgesehen sind, die beim Drücken des Druckknopfes abwechselnd mit dem hinteren Ende des Stiftes in Berührung kommen und ihn in eine der Führungsrillen ablenken, wodurch bei aufeinanderfolgendeni Drücken des Druckknopfes der Mitnehmer auf die vordere oder hintere Anschlagflache des Einsatzstückes gelenkt oder von dieser weg-

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bewegt wird und so die Schreibspitze der Mine ab- Die in dem hinteren Gehäuseteil 15 befindliche

wechselnd in ihre vorgeschobene oder zurückgezogene Längsbohrung 20 nimmt die Mine 11 lose auf, so daß Stellung bringbar ist. sich die Mine 11 sowohl in Längsrichtung als auch in

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus Querrichtung bewegen kann. Das hintere Ende des den Ansprüchen. 5 hinteren Gehäuseteils 15 hat eine verbreiterte Kammer

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im 23, in der der Mitnehmer 17 beweglich gehalten wird, folgenden Teil der Beschreibung an Hand der Zeich- Der Durchmesser der Kappe 22 des Mitnehmers 17 ist nung beschrieben. In der Zeichnung ist etwas größer als der Durchmesser der Bohrung 20.

Fig. 1 ein vergrößerter Längsschnitt einer Aus- Die hintere, verbreiterte Kammer 23 enthält ein Einführungsform des Kugelschreibers mit vorgeschobener io satzstück 24, welches das hintere Ende der Kammer 23 Schreibspitze der Mine, abschließt und mit Preßsitz im Gehäuseteil 15 gehalten

Fig. 2 ein vergrößerter Längsschnitt durch den hin- wird. Der hintere Gehäuseteil 15 und das Einsatzstück teren Gehäuseteil, 24 können daher auch als ein gemeinsamer Bauteil be-

Fig. 3 ein der Fig. 2 ähnlicher Längsschnitt, der trachtet werden.

den Druckknopf in gedrückter Stellung zu Beginn des *5 Innerhalb der Hülse 16 befindet sich hinter dem Zurückziehens zeigt, Einsatzstück 24 ein kolbenartiger Druckknopf 26, der

Fig. 4 ein der Fig. 3 ähnlicher Längsschnitt, der die in Längsrichtung des Kugelschreibers durch eine Stellung der Teile an einem Zeitpunkt zeigt, der in der Hülse 16 befindliche Öffnung hinausragt und etwas später als der in Fig. 3 dargestellte Zeitpunkt zwei nach vorn gerichtete Stößel 28, 29 hat, und zwar liegt, 2o einen Rückzugsitößel 28 und einen Vorschubstößel 29.

Fig. 5 ein Querschnitt nach der Linie V-V der Die Stößel 28, 29 stehen zur Achse des Druckknopfes Fig. 2, 26 versetzt und gleiten in parallelen Bohrungen 30

Fig. 6 ein der Fig. 2 ähnlicher vergrößerter Längs- und 31, die sich in dem Einsatzstück 24 befinden und schnitt, der die völlig zurückgezogene Stellung der mit der Kammer 23 in Verbindung stehen. Der Druck-Mine zeigt, 25 knopf 26 wird in an sich bekannter Weise durch eine Fig. 7 ein vergrößerter Längsschnitt nach der Linie Feder 32 nach hinten gedrückt, die auf dem Einsatz-VII-VII der Fig. 5, der die Stellung des Druckknopfes stück 24 auf ruht und innerhalb der Hülse 16, wie an und des Mitnehmers zeigt, die unmittelbar einem vor- sich bekannt, von einem Ringansatz 27 des Druckausgehenden Drücken des Druckknopfes folgt, um den knopfes 26 gehalten wird, der sich an die Innenfläche Vorschub der Mine einzuleiten, 3° der Hülse 16 anlegt. Der Stößel 28 und die Bohrung Fig. 8 ein Längsschnitt nach der Linie VIII-VIII 30 befinden sich auf der einen Seite der Achse des der Fig. 5, der die Bewegung der Teile aus der in Kugelschreibers, während der Stößel 29 und seine Fig. 7 dargestellten Stellung in die vorgeschobene Bohrung 31 auf der gegenüberliegenden Seite der Stellung zeigt, Achse angeordnet sind/

Fig. 9 eine schematische Darstellung der Stellungen 35 Das Einsatzstück 24 hat seitlich eine nach vom des Mitnehmers während der in den Fig. 1 bis 8 dar- weisende Schulter 34 a, gegen deren vordere Endfläche gestellten aufeinanderfolgenden Stufen, und 34 die Kappe 22 des Mitnehmers 17 in der Schreib-

Fig. 10 ein Längsschnitt des hinteren Gehäuseteils stellung der Mine 11 anschlägt (Fig. 2). Das Einsatzeines Kugelschreibers anderer Ausführungsform. stück 24 hat auch eine hinter der vorderen Endfläche Der dargestellte Kugelschreiber besteht aus einem 4° 34 der Schulter 34 a liegende, die Rückziehstellung an sich bekannten zweiteiligen Gehäuse mit einer der Mine 11 bestimmende Anschlagfläche 36, gegen Mine und einer Einrichtung, mittels der die Schreib- die die hintere Fläche der Mitnehmerkappe 22 in der spitze der Mine wahlweise aus einer vorgeschobenen Ruhestellung der Mine 11 anschlägt (Fig. 6). Die vor-Stellung in eine zurückgezogene Stellung bewegt dere Endfläche 34 oder Schulter 34 a und die hintere werden kann, wobei die Mine in vorgeschobener 45 Anschlagfläche 36 bilden die hintere Endwand der Stellung auf der einen Seite der Längsachse des die Mitnehmerkappe 22 enthaltenden verbreiterten Kugelschreibers schräg liegt, und in zurückgezogener Kammer 23. Die nach vorn ragende Schulter 34 a mit Stellung auf der gegenüberliegenden Seite der Längs- der vorderen Endfläche 34 ist in der Nähe des Rückachse schräg liegt. Dieses neuartige Arbeitsverfahren zugstößels 28 angeordnet und steht in einem gewissen wird mittels einer neuen und einfachen Einrichtung 50 radialen Abstand von diesem Rückzugstößel 28. Die erhalten, und ermöglicht die Verwendung langer vordere Endfläche 34 liegt in einem so großen Abstand Minen hohen Fassungsvermögens. vor der hinteren Anschlagfläche 36, daß die Schreib-Das Gehäuse 10 des Kugelschreibers enthält die spitze 13 der Mine 11 um eine genügende Strecke in Mine 11, die in an sich bekannter Weise aus einem Längsrichtung bewegt oder verschoben werden kann, hinteren rohrförmigen Tintenmassenbehälter 12 und 55 Die Länge des Stiftes 21 ist etwas größer als der Abeiner vorderen Schreibspitze 13 besteht. Die Mine 11 stand, der sich zwischen der Endfläche 34 und der liegt, wie an sich bekannt, beweglich in einer Längs- hinteren Anschlagfläche 36 befindet, bohrung eines vorderen Gehäuseteils 14 und eines Die Einrichtung zum Verschieben der Mine 11 in hinteren Gehäuseteils 15, der in an sich bekannter Längs- und Seitenrichtung besteht außer aus den Weise von einer Hülse 16 umgeben ist. Die Mine 11 60 Stößeln 28 und 29 und dem Mitnehmer 17 außerdem wird in ihre zurückgezogene Stellung durch eine aus Schrägfiächen, die das hintere Ende der Mine 11 Feder 18 gegen einen ihr hinteres Ende aufnehmenden unter Zwischenschaltung des Mitnehmers 17 und seines Mitnehmer 17 gedrückt. Die Feder 18 ist, wie an sich Stiftes 21 von der vorgeschobenen Stellung zur zubekannt, zwischen einer Halteschulter 19 im vorderen rückgezogenen Stellung führen, und umgekehrt. Bei Ende des Gehäuseteils 14 und einer Schulter der Mine 65 der dargestellten Ausführungsform befinden sich an 11 angeordnet. Der in dem hinteren Gehäuseteil 15 ein- den vorderen Enden der Stößel 28, 29 Nockenflächen geschlossene Mitnehmer 17 (Fig. 2) besteht aus einem 38. 39, und zwar hat der Rückzugsstößel 28 eine nach hinten gerichteten Stift 21 mit hinterem abge- schräg zur Kugelschreiberachse liegende, vorzugs^L rundetem Ende und einer vorderen Kappe 22, die lose weise konkave Nockenfläche 38 und der Vorschubüber das hintere Ende der Mine 11 paßt. 7° stößel 29 eine in entgegengesetzter Richtung geneigte,

vorzugsweise konkave Nockenfläche 39. Diese Nockenflächen 38, 39 treten mit dem hinteren Ende des Stiftes 21 des Mitnehmers 17 in Berührung und erteilen, dem Stift 21 eine Drehbewegung.

In der Nähe der vorderen Öffnungen der Bohrungen 30, 31 hat der Einsatz 24 (Fig. 5) in der hinteren Anschlagfläche 36 zwei in entgegengesetzten Richtungen zur Kugelschreiberachse geneigte, quergerichtete Führungsrillen 48, 49, die nachstehend mit Rückzugsrille 48 und Vorsohubrille 49 bezeichnet werden. Die Führungsrillen 48, 49 sind vorzugsweise konkav, nehmen das hintere Ende des Stiftes 21 auf und führen dieses Ende. Die Rückzugrille 48 (Fig. 2) führt von einer in der Nähe der Bohrung 30 gelegenen Stelle in die Bohrung 31 hinein. Sie ist zur Bohrung 31 geneigt, so daß das hintere Ende des Stiftes 21 beim Eintritt in die Rille 48 von der Bohrung 30 aus mittels der Rückholfeder 18 so bewegt wird, daß es längs der Rille 48 zur Bohrung 31 gleitet und sich in die Bohrung 31 einschiebt.

Der Stößel 28 ist mit Rückzugstößel bezeichnet worden, da er das hintere Ende'des Stiftes 21 des Mitnehmers 17 bei dem d'as Zurückziehen bewirkenden Drücken des Druckknopfes 26 berührt, wobei die Nockenfläche 38 das hintere Ende des Stiftes 21 in die Rückzugsrille 48 schiebt. Der Stößel 29 ist mit Vorschubstößel bezeichnet worden, da er das hintere Ende des Stiftes 21 des Mitnehmers 17 bei dem das Vorschieben bewirkenden Drücken des Druckknopfes 26 berührt, wobei die Nockenfläche 39 das hintere Ende des Stiftes 21 aus einer in der Bohrung 31 befindlichen Lage in die Vorschubrille 49 schiebt und es zurück zur Bohrung 30 führt. Die Bohrung 30, in der sich der Rückzugstößel 28 bewegt, kann richtiger als Vorschubstellungsbohrung bezeichnet werden, weil sich der Stift 21 des Mitnehmers 17 in diese Bohrung schiebt, wenn die Schreibspitze der Mine 11 vorgeschoben wird, und die Bohrung 31 kann richtiger als Rückzugstellungsbohrung bezeichnet werden, weil sich der Stift 21 des Mitnehmers 17 in diese Bohrung 31 schiebt, wenn die Mine 11 zurückgezogen wird. Schließlich ist die Rückzugsrille 48 mit diesem Ausdruck bezeichnet worden, weil ihre Schrägfläche in die · Rückzugstellungsbohrung 31 hineinführt, und die Vorschubrille 49 ist mit diesem Ausdruck bezeichnet worden, weil ihre Schrägfläche in die Vorschubstellungsbohrung 30 führt.

Bei der nachfolgenden Beschreibung der Arbeitsweise des Kugelschreibers wird von der in Fig. 2 dargestellten normal vorgeschobenen Sehreibstellung der Mine 11 ausgegangen. In dieser Stellung wird die Mine 11 gegen die Druckkraft der Rückholfeder 18 gehalten, weil die hintere Fläche der Kappe 22 des Mitnehmers 17 an der vorderen Endfläche 34 der Schulter 34a des Einsatz-Stückes 24 anliegt und der Stift 21 des Mitnehmers 17 teilweise in die Vorschubstellungsbohrung 30 eingeschoben ist.

Wird der Druckknopf 26 gedrückt, dann stößt der Rückzugstößel 28 gegen das hintere Ende des Stiftes 21 des Mitnehmers 17, und die Mine 11 wird in Längsrichtung nach vorn verschoben. Diese Verschiebung wird so lange fortgesetzt, bis der Rückzugstößel 28 das hintere Ende des Stiftes 21 in die Ebene der vorderen Mündung der Bohrung 30 geführt hat. Diese Stellung der Teile ist in Fig. 3 dargestellt.

Fig. 4 zeigt die Teile in der Stellung, die sie kurze Zeit später einnehmen, wenn bei dem weiteren Drücken des Druckknopfes 26 das hintere Ende des Stiftes 21 des Mitnehmers 17 unter dem Einfluß der Rückholfeder 18 auf die Nockenfläche 38 des Rückzugstößels 28 und von dort auf eine verhältnismäßig rückwärtige Stelle der benachbarten Rückzugsrille 48 geschoben worden ist. Das hintere Ende des Stiftes 21 will sich auf der Rückzugsrille 48 nach hinten bewegen; solange jedoch der Druckknopf 26 gedrückt wird, tritt der Stift 21 nicht in die Bohrung 31 ein, weil die Zylinderwand des- Vorschubstößels 29 gegen d'ie Zylinderwand des Stiftes 21 anliegt.

Wenn jedoch der Druckknopf 26 freigegeben wird, bewegen sich der Druckknopf 26 und der Vorschu'bstößel 29 unter der Rückführkraft der Druckknopffeder 32 nach hinten. Wenn der Vorschubstößel 29 in der Bohrung 31 nach hinten geht, wird das hintere Ende des Stiftes 21 des Mitnehmers 17 freigegeben und bewegt sich unter der Wirkung der Rückholfeder 18 von der Rückzugsrille 48 in die Bohrung 31 hinein. Der Stift 21 bewegt sich dann in dieser Bohrung in Längsrichtung nach hinten, bis die hintere Fläche der Kappe 22 des Mitnehmers 17 sich an die hintere Anschlagfläche 36 des Einsatzstückes 24 anlegt. Sobald die Teile diese in Fig. 6 dargestellte Stellung einnehmen, ist die Mine 11 völlig zurückgezogen.

Die vorstehend beschriebene Rückziehfolge ist weiter in den Diagrammen A-B-C-D der Fig. 9 schematisch dargestellt, in denen die Bewegung des Stiftes 21 von der Sehreibstellung (vorgeschobene Stellung") der Mine 11 in ihre zurückgezogene Stellung dargestellt ist. Die Längs- und Seitenbewegungen des Stiftes 21 werden von der Kappe 22 des Mitnehmers 17 auf das hintere Ende der Mine 11 übertragen.

Wird bei der in Fig. 6 dargestellten Stellung der Teile der Druckknopf 26 wieder gedrückt, dann verschiebt sich derselbe nach vorn, so daß der Vorschubstößel 29 gegen das hintere Ende des Stiftes 21 des Mitnehmers 17 anstößt und die Mine 11 in Längsrichtung nach vorn verschiebt. Die Längsbewegung wird weitergeführt, bis der Vorschubstößel 29 das hintere Ende des Stiftes 21 in die Ebene der vorderen Mündung der Bohrung 31 geführt hat. Diese Stellung der Teile ist in Fig. 7 dargestellt, die einen Schnitt nach der gebrochenen Linie VII-VII der Fig. 5 darstellt.

Fig. 8 zeigt die Teile in einer Stellung, die sie kurze Zeit später einnehmen, wenn das hintere Ende des ,Stiftes 21 des Mitnehmers 17 bei einem weiteren Drücken des Druckknopfes 26 unter der Wirkung der Rückholfeder 18 von der Nockenfläche 39 des Vorschubstößels 29 verdrängt und auf einen verhältnismäßig rückwärtigen Punkt der Vorschubrille 49 abgesetzt ist. Wie aus dieser Fig. 8 ersichtlich, wird der Stift 21 in dieser Stellung so lange gehalten, wie der Druckknopf 26 gedrückt wird, weil die Zylinderwand des Rückzugstößels 28 die Zylinderwand des Stiftes 21 berührt.

Bei der Freigabe des Druckknopfes 26 bewegt sich derselbe und der Vorschubstößel 29 unter der Rückführkraft der Druckknopffeder 32 in Längsrichtung nach hinten. Da der Rückzugstößel 28 in die Bohrung 30 zurückgezogen ist, verschiebt sich das hintere Ende des Stiftes 21 des Mitnehmers 17 unter dem Einfluß der Rückholfeder 18 auf der Vorschubrille 49 und schiebt sich in die Bohrung 30 ein. Der Stift 21 bewegt sich dann in der Bohrung 30 in Längsrichtung nach hinten, bis sich die hintere Fläche der Kappe 22 des Mitnehmers 17 an die vordere Endfläche 34 der Schulter 34a anlegt. Nehmen die Teile diese· in Fig. 2 dargestellte Stellung ein, dann ist die Mine 11 völlig vorgeschoben.

Diese vorstehend beschriebene Vorschubfolge ist schematisch in den Diagrammen D-E-F-A der Fig. 9 dargestellt.

Wenn also die Schreibspitze 13 der Mine 11 au? der Gehäusespitze vorsteht, bewirkt ein Drücken und Freigeben des Druckknopfes 26. ein Zurückziehen der Schreibspitze 13. Wenn die Mine 11 zurückgezogen ist, wird durch ein gleiches Drücken und Freigeben des Druckknopfes 26 die Mine 11 vorgeschoben.

Bei Verwendung eines Mitnehmers 17 in dem Gehäuse 14,15,16 des Kugelschreibers kann eine übliche, am hinteren Ende offene Mine 11 als Neufüllung verwendet werden. Die Vorschub- und Rüekzugeinrichtung hat eine außergewöhnlich gedrängte Bauart, so daß eine Höchstmenge von Tintenmaterial in einem Kugelschreiber kurzer Gesamtlänge verwendet werden kann. Wird die Längsbohrung 20' des hinteren Gehäuseteils 15 im Durchmesser größer gemacht, wie dies in der in Fig. 10 dargestellten Ausführungsfortn angegeben ist, so daß eine größere Seitenbewegung der Mine 11' möglich ist, dann können der hintere Gehäuseteil 15 und das Einsatzstück 24 aus einem einzigen Bauteil hergestellt werden, und die Mine 11' kann an ihrem hinteren Ende einen Stift 21' tragen, der an der Mine 11' befestigt oder mit der Mine 11' fest verbunden wird, bevor ein Einsetzen der Mine 11' in den Kugelschreiber erfolgt. Die Arbeitsweise des Kugelschreibers ist im wesentlichen gleich der vorbeschriebenen Ausführung.

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Kugelschreiber mit einer in einem langgestreckten, zweiteiligen Gehäuse verschiebbar angeordneten Mine, deren Schreib spitze durch Betätigung eines aus dem hinteren Ende des Gehäuses herausragenden unter der Einwirkung einer Feder stehenden Druckknopfes in eine aus der vorderen Gehäusespitze vorgeschobene Schreibstellung und eine in die vordere Gehäusespitze zurückgezogene Ruhestellung bringbar ist, wobei eine Rückholfeder die Mine in ihre zurückgezogene Ruhestellung zu bringen sucht, gekennzeichnet durch ein im hinteren Ende des Gehäuses fest angeordnetes Einsatzstück (24) mit einer die Rückwärtsbewegung eines vom hinteren Ende der Mine (11) getragenen Mitnehmers (17) in der Schreibstellung der Mine (11) begrenzenden seitlichen vorderen Anschlagfläche (34) und einer dahinter liegenden, mit dem Abnehmer' (17) in der Ruhestellung der Mine (11) zusammenwirkenden Anschlagfläche (36), welche mit einen am hinteren Ende des Mitnehmers (17) befindlichen Stift (21) nur in einer Richtung führenden, zueinander parallelen und untereinander entgegengesetzt zur Längsachse des Kugelschreibers geneigten Führungsrillen (48, 49) versehen ist, die zwischen den vorderen Mündutigen von den Stift (21) abwechselnd und den aus zwei parallelen Stößeln (28, 29) bestehenden vorderen Teil des Druckknopfes (26) gleitend aufnehmenden, in Längsrichtung des Gehäuses (14, 15, 16) parallel verlaufenden Bohrungen (30, 31) im Einsatzstück (24) angeordnet sind, wobei an den vorderen Enden der Stößel (28, 29) untereinander entgegengesetzt zur Längsachse des Kugelschreibers geneigte Nockenflächen (38, 39) vorgesehen sind, die beim Drücken des Druckknopfes (26) abwechselnd mit dem hinteren Ende des Stiftes (21) in Berührung kommen und ihn in eine der Führungsrillen (48, 49) ablenken, wodurch bei aufeinandierfolgendem Drücken des Druckknopfes (26) der Mitnehmer (17) auf die vordere oder hintere Anschlagfläche (34, 36) des Einsatzstückes (24) gelenkt oder von diesen wegbewegt wird und so die Schreibspitze (13) der Mine (11) abwechselnd in ihre vorgeschobene oder zurückgezogene Stellung bringbar ist.

2. Kugelschreiber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenflächen (38, 39) der Stößel (28, 29) und die Führungsrillen (48, 49) des Einsatzstückes (24) entsprechend der Rundung des hinteren Endes des Stiftes (21) konkav ausgebildet sind.

3. Kugelschreiber nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der von einer Ausnehmung (23) im hinteren Ende des hinteren Gehäuseteils (15) aufgenommene Mitnehmer (17) eine das rückwärtige Ende der Mine (11) lose aufnehmende Kappe (22) aufweist.

4. Kugelschreiber nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die vordere Anschlagfläche (34) die vordere Endfläche einer an der hinteren Anschlagfläche (36) nach vorn angeordneten seitlichen Schulter (34a) des Einsatzstückes (24) bildet.

5. Kugelschreiber nach Anspruch 1, 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der hintere Gehäuseteil (15) und das Einsatzstück (24) aus einem einzigen Bauteil hergestellt sind und der Stift (21') am hinteren Ende der Mine (H') befestigt oder mit der Mine (H') fest verbunden ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 813 129;
britische Patentschrift Nr. 635 144;
USA.-Patentschriften Nr. 2 584 569, 2 624 314.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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