DE10244895A1

DE10244895A1 - Vorrichtung zur regulierbaren Befestigung von Schiebetüren an einem Möbel

Info

Publication number: DE10244895A1
Application number: DE10244895A
Authority: DE
Inventors: Massimo Migliorini
Original assignee: Koblenz SpA
Current assignee: Koblenz SpA
Priority date: 2002-04-30
Filing date: 2002-09-26
Publication date: 2003-12-04
Also published as: DE20214907U1; ITRN20020027A1; ITRN20020027A0

Abstract

Vorrichtung zur regulierbaren Befestigung von Schiebetüren an einem Möbel, enthaltend wenigstens eine erste Halterung (6, 66) für einen Schlitten (4, 44), der mit der Tür (3) gleitbar in wenigstens einer Führung (7, 77) liegt, die an dem Möbel befestigt ist; wenigstens eine entsprechende zweite Halterung (8, 88), welche die erste Halterung (6, 66) in einem Zustand der gegenseitigen Verschiebung der beiden Halterungen nach einer Richtung quer zu der Führung (7, 77) stützt, sowie Betätigungsmittel (10, 12) der genannten Verschiebung, einstellbar zur Regulierung der Tür (3) im Verhältnis zu dem Möbel (2), welche einen Knopf (10) enthalten, der drehbar mit einer der genannten Halterungen (6, 66), (8, 88) verbunden und mit einer spiralförmigen Nutung (101) versehen ist, in welche ein Klinkenelement (12) greift, das mit der anderen der genannten Halterungen (8, 88), (6, 66) verbunden und frei ist, sich entlang der Querrichtung zu verschieben, so dass jeder kontinuierlichen Umdrehung des Knopfes (10) eine ebenfalls kontinuierliche Verschiebung entlang der genannten Querrrichtung der Tür (3) im Verhältnis zu der eigenen Führung (7, 77) entspricht, bis zum Erreichen der gewünschten Regulierung.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur regulierbaren Befestigung von Schiebetüren an einem Möbel.
Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Vorrichtung, die vorteilhafterweise zur regulierbaren Befestigung von leichten Schiebetüren verwendbar ist, wie zum Beispiel solche für Büro- und Küchenschränke, aber auch und vor allem zur regulierbaren Befestigung von schweren Schiebetüren an hochwertigen Möbeln oder von Schiebetüren in Innenräumen. Tatsächlich erlaubt die betreffende Vorrichtung eine leichte und schnelle Regulierung von Seiten des Benutzers, auch und trotz des erheblichen Gewichtes von einigen Schiebetüren für Möbel oder Innenräume.

Auf dem Gebiet der Herstellung von Möbeln und Türen ist bekannt, dass Türen hergestellt werden, die je nach ihrer Liegeebene durch Schieben zu öffnen sind, und welche so an dem Möbel befestigt sind (es kann auch ein Rahmen für Schiebetüren sein), dass sie entlang einer oder mehreren Führungen verschoben werden können, einer oberen und einer unteren, oder aufgehängt an einer Führung, die am oberen Teil des Möbels oder des Rahmens, wenn es sich um Raumtüren handelt, angeordnet ist.

Es sind bei diesen Verwirklichungen ebenfalls Vorrichtungen zur regulierbaren Befestigung von Schiebetüren an einem Möbel bekannt, enthaltend überlicherweise zwei erste Halterungen für entsprechende Schlitten, die mit der Tür gleitbar in wenigstens einer an dem Möbel befestigte Führung liegen, sowie zwei weitere Halterungen, welche die ersten beiden in einem Zustand der gegenseitigen Verschiebung stützen, und zwar nach einer Richtung quer zu der Führung. Die Regulierung erfolgt durch entsprechende Mittel zum Auslösen der genannten Verschiebung entlang der genannten Querrichtung.

Diese Vorrichtungen, obwohl sie einwandfrei arbeiten, sind nicht ohne Nachteile. Tatsächlich erweisen sich jene, welche die vertikale Regulierung durchführen, als eher umständlich, erfordern Verstellwerkzeuge und die Regulierung selbst ist eher empfindlich und nicht kontinuierlich.

Jene dagegen, welche die horizontale Regulierung durchführen, sind einfacher, benötigen aber auf jeden Fall Verstellwerkzeuge, und die Regulierung selbst ist besonders umständlich, da sie das Herausdrehen von wenigstens zwei Schrauben, das Regulieren der Position von Hand entlang einer geführten horizontalen Querrichtung und das erneute Eindrehen von beiden Schrauben erfordern.

Nach der Erfindung werden diese Probleme gelöst mit Hilfe einer Vorrichtung, welche die direkte, kontinuierliche und feine Regulierung seitens des Benutzers und ohne die Zuhilfenahme irgendeines Werkzeuges erlaubt.

Zweck der vorliegenden Erfindung ist daher der, die oben erwähnten Nachteile zu vermeiden, und zwar durch eine Vorrichtung zur Befestigung einer zu öffnenden Schiebetür an einem Möbel, welche eine leichte und schnelle Regulierung der Tür auch in einer vertikalen Richtung erlaubt, wenn solche Regulierungen vorgesehen sind, beziehungsweise in einer horizontalen Richtung, wenn dieser zweite Typ von Regulierungen vorgesehen ist. In diesem letzten Falle kann die betreffende Vorrichtung aufgrund der besonderen Einfachheit der Regulierung die Montage von beliebigen Türstärken ermöglichen.

Natürlich kann die betreffende Vorrichtung an den oberen und unteren Führungen der zu regulierenden Türen von Möbeln angebracht werden, aber auch nur an der oberen Führung, falls notwendig oder im Falle von Raumschiebetüren.

Da die betreffende Vorrichtung keine Betätigungsmittel mit mechanischen Verbindungen von der Art Verzahnungen vorsieht, und da sie dagegen Mittel zur Verbindung mit reduzierter Reibung vorsieht, erlaubt sie eine leichte Regulierung ohne besonderen Verschleiss und folglich mit einer langen Lebensdauer der Vorrichtung.

Die technischen Eigenschaften der Erfindung zu den obengenannten Zwecken sind auf jeden Fall klar aus dem Inhalt der nachstehenden Ansprüche zu ersehen, und die Vorteile derselben werden besser in der nachstehenden detaillierten Beschreibung verdeutlicht, und zwar unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen, die rein als Beispiel und nicht begrenzend eine Verwirklichungsform zeigen, und von denen
Abb. 1 eine zerlegte Ansicht von der betreffenden Vorrichtung zeigt, verwendet am oberen Teil einer Schiebetür von einem Möbel;
Abb. 2 zeigt eine zerlegte Ansicht von der betreffenden Vorrichtung, verwendet am unteren Teil derselben Schiebetür;
Abb. 3 zeigt eine Planansicht von unten des Knopfes, der zu der betreffenden Vorrichtung gehört;
Abb. 4 zeigt eine Ansicht im vertikalen Schnitt des Knopfes aus der vorstehenden Abbildung;
Abb. 5 zeigt ein schematisches, darstellendes Beispiel einer Anwendung, welche die obigen Vorrichtungen enthält.
Unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen, insbesondere auf die Abb. 1, ist die betreffende Vorrichtung (1) vom Typ, der wie folgt enthält:

- wenigstens eine erste Halterung (6, 66) für einen Schlitten (4, 44), der mit der Tür (3) gleitbar in wenigstens einer an dem Möbel (2) befestigten Führung (7, 77) liegt;
- wenigstens eine entsprechende zweite Halterung (8, 88), welche die erste Halterung (6, 66) in einem Zustand der gegenseitigen Verschiebung der beiden Halterungen nach einer Richtung quer zu der Führung (7, 77) stützt;
- Betätigungsmittel (10, 12) der genannten Verschiebung, einstellbar zur Regulierung der Tür (3) im Verhältnis zu dem Möbel (2) entlang der genannten Querrichtung.

In dem gezeigten Beispiel ist es vorteilhaft, dass wenigstens der obere Schlitten sich wenigstens zweier Rollen (45) bedient, die aufeinanderfolgend entlang der Führung (7) angeordnet und drehbar auf solche Weise mit der Halterung (6) verbunden sind, dass sie schwingen, wobei sie sich um eine horizontale Achse (46) drehen, was es den Rollen (45) des Schlittens (4) erlaubt, ständig im direkten Kontakt mit der Führung zu bleiben.
Unabhängig von den Regulierungen, für die sie bestimmt sein kann, sieht die Vorrichtung (1) generell vorteilhafterweise vor, dass die Betätigungsmittel (10, 12) einen Knopf (10) enthalten, der drehbar mit einer der genannten Halterungen (6, 66) (oder auch (8, 88), wenn er mit diesen genannten Halterungen verbunden ist) gekoppelt und mit einer spiralförmigen Nutung (101) versehen ist, in welche ein Klinkenelement (12) greift, das mit der anderen der genannten Halterungen (8, 88) (oder auch (6, 66), falls der Knopf (10) an den Halterungen (8) oder (88) befestigt ist) verbunden ist. Die Klinke (12) muss sich um wenigstens einen bestimmten Abschnitt entlang der genannten Querrichtung frei verschieben können, so dass jeder kontinuierlichen Umdrehung des Knopfes (10) eine ebenfalls kontinuierliche Verschiebung der Tür (3) entlang derselben Querrichtung im Verhältnis zu der eigenen Führung (7, 77) entspricht, bis zum Erreichen der gewünschten Regulierung.
Es ist vorteilhaft, dass die spiralförmige Nutung (101) sich gleichmässig um den Drehzapfen (102) des Knopfes (10) entwickelt, wie deutlich in Abb. 3 sichtbar ist.
Für den Fall, dass die Vorrichtung (1) für Regulierungen auf horizontaler Ebene benutzt würde, wie in den beiliegenden Abbildungen, wären der Knopf (10) und folglich die Liegeebene der eigenen spiralförmigen Nutung (101) in horizontaler Position angeordnet, während das Klinkenelement (12) lotrecht zu der genannten Liegeebene ausgerichtet wäre, so dass die Regulierung folgerichtig auf der Horizontalen erfolgt.
Umgekehrt, wenn die Vorrichtung (1) für Regulierungen auf vertikaler Ebene benutzt würde, wären der Knopf (10) und folglich die Liegeebene der genannten spiralförmigen Nutung (101) in vertikaler Position angeordnet und das Klinkenelement (12) wäre lotrecht zu der genannten Liegeebene ausgerichtet. Natürlich würde auch die Form der Halterungen (6, 66, 8, 88) der Schlitten (4, 44) entsprechend angepasst sein.
In dem in den Abbildungen gezeigten Beispiel kann man das Vorhandensein eines Paares von Schlitzen (9) zum Führen der Verschiebung während der Regulierung der Tür (3) feststellen, und zwar in einer der genannten Halterungen, zum Beispiel der oberen Halterungen (6) oder der unteren Halterungen (66). Parallel dazu stellt man fest, dass ebenfalls ein Paar von entsprechenden Gleitzapfen (11) zum Führen der Verschiebung während der Regulierung der Tür (3) vorhanden ist (auch wenn notfalls nur ein Zapfen (11) für einen einzigen Schlitz (9) ausreichen würde), und zwar an der anderen der genannten Halterungen, zum Beispiel der oberen (8) oder unteren (88) Halterungen.
Zusammen mit den genannten Schlitzen (9) und Zapfen (11) können vorzugsweise, jedoch nicht notwendigerweise, Mittel (13) zum einfachen Feststellen arbeiten, um auf absolute Weise das Beibehalten der Regulierung zu gewährleisten, nachdem diese ausgeführt worden ist. Tatsächlich wäre dieses Feststellen nicht unbedingt notwendig, da die durch den Knopf (10) vorgenommene Regulierung, wenn sie auf der Horizontalen erfolgt, ausreichend stabil bleibt, wozu auch das Gewicht der regulierbaren Tür beiträgt.
Vorzugsweise ist das Klinkenelement (12) frei, sich begrenzt entlang eine geraden Schlitzes (14) zu bewegen, der in die Halterung (6, 66) (oder 8, 88) eingearbeitet ist, und dessen Ausrichtung parallel zu der genannten Querrichtung ist, entlang welcher die Regulierung der Tür erfolgt, und dessen Länge den Endanschlag für die Regulierungen in beiden Richtungen bestimmt, je nach der Drehrichtung des Knopfes (10), um jede übermässige Belastung der Klinke (12) zu vermeiden.
Schliesslich ist auch eine Bezugsaussparung (15) in einer der genannten Halterungen (6, 66), (8, 88) vorgesehen sowie eine Mess-Skala (16) in der anderen der genannten Halterungen (8, 88), (6, 66), so dass ein Mass der Regulierungen angezeigt wird.
Die so dargestellte betreffende Vorrichtung (1) ist zum Beispiel auch zur regulierbaren Befestigung von mehreren, nebeneinander liegenden Schiebetüren eines Möbel verwendbar, wie deutlich aus der Abb. 5 hervorgeht. In dem gezeigten Beispiel wird deutlich, dass die betreffende Vorrichtung (1) zur leichten und schnellen Regulierung einer Tür (3) in horizontaler Querrichtung im Verhältnis zu ihren Führungen (7) und (77) und im Verhältnis zu einer angrenzenden, feststehenden Tür, die keiner Regulierungen bedarf, benutzt wird. Man kann feststellen, wie es möglich ist, die Tür (3) sei es von oben wie auch von unten zu regulieren, und zwar mit Vorrichtungen (1), die mit den jeweils in den Abb. 1 und 2 gezeigten vollkommen identisch sind, und zwar einfach durch Betätigung der Knöpfe (10), wobei vorzugsweise die erreichten Regulierungen anschliessend absolut endgültig mit Hilfe der Feststellmittel (13) festgestellt werden.
Die so ausgelegte Erfindung unterliegt zahlreichen Änderungen und Varianten, die alle in den Bereich des erfinderischen Konzeptes fallen, welche diese kennzeichnet. Ausserdem sind alle Details gegen andere, technisch gleichwertige Elemente austauschbar. Praktisch können alle verwendeten Materialien sowie die Abmessungen beliebige sein, je nach den Anforderungen.

Claims

1. Vorrichtung zur regulierbaren Befestigung von Schiebetüren an einem Möbel, enthaltend:

- wenigstens eine erste Halterung (6, 66) für einen Schlitten (4, 44), welcher mit der Tür (3) gleitbar in wenigstens einer an dem Möbel (2) befestigten Führung (7, 77) liegt;

- wenigstens eine entsprechende zweite Halterung (8, 88), welche die erste Halterung (6, 66) in einem Zustand der gegenseitigen Verschiebung der beiden Halterungen nach einer Richtung quer zu der Führung (7, 77) stützt;

- Betätigungsmittel (10, 12) der genannten Verschiebung, die zur Regulierung der Tür (3) im Verhältnis zu dem Möbel (2) entlang der genannten Querrichtung einstellbar sind;

wobei die genannte Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass die genannten Betätigungsmittel (10, 12) einen Knopf (10) enthalten, der drehbar mit einer der genannten Halterungen (6, 66), (8, 88) verbunden und mit einer spiralförmigen Nutung (101) versehen ist, in welche ein Klinkenelement (12) greift, das mit der anderen der genannten Halterungen (8, 88), (6, 66) verbunden und frei ist, sich wenigstens um einen bestimmten Abschnitt entlang der genannten Querrichtung zu verschieben, so dass einer jeden kontinuierlichen Umdrehung des Knopfes (10) eine ebenfalls kontinuierliche Verschiebung der Tür (3) im Verhältnis zu der eigenen Führung (7, 77) entlang der genannten Querrichtung entspricht, bis zum Erreichen der gewünschten Regulierung.

2. Vorrichtung zur Regulierung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Knopf (10), und folglich die Liegeebene der genannten spiralförmigen Nutung (101), in horizontaler Position angeordnet sind, und dass das genannte Klinkenelement (12) lotrecht zu der genannten Liegeebene ausgerichtet ist, so dass die Regulierung folgerichtig in der Horizontalen erfolgt.

3. Vorrichtung zur Regulierung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Knopf (10), und folglich die Liegeebene der genannten spiralförmigen Nutung (101), in vertikaler Position angeordnet sind, und dass das genannte Klinkenelement (12) lotrecht zu der genannten Liegeebene ausgerichtet ist, so dass die Regulierung folgerichtig in der Vertikalen erfolgt.

4. Vorrichtung zur Regulierung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die spiralförmige Nutung (101) gleichmässig um den Drehzapfen (102) des Knopfes (10) entwickelt.

5. Vorrichtung zur Regulierung nach einem beliebigen der vorstehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie jeweils entsprechend der einen oder der anderen der genannten Halterungen (6, 66), (8, 88) wenigstens einen Führungsschlitz (9) und einen entsprechenden Zapfen (11) zum Führen der Verschiebung während der Regulierung der Tür (3) enthält.

6. Vorrichtung zur Regulierung nach Patentanspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in Kombination mit wenigstens dem genannten Schlitz (9) Mittel (13) zum Feststellen zwischen den genannten Halterungen arbeiten, um die Regulierung genau beizubehalten.

7. Vorrichtung zur Regulierung nach einem beliebigen der vorstehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klinkenelement (12) frei ist, sich entlang eines geradlinigen Schlitzes (14) zu bewegen, eingearbeitet in die Halterung (6, 66), (8, 88), mit welcher drehbar der Knopf (10) verbunden ist, und dessen Ausrichtung parallel zu der genannten Querrichtung ist, entlang welcher die Regulierung der Tür erfolgt und dessen Länge den Endanschlag der Regulierungen in beiden Richtungen bestimmt, je nach der Drehrichtung des Knopfes (10).

8. Vorrichtung zur Regulierung nach einem beliebigen der vorstehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bezugsaussparung (15) an einer der genannten Halterungen (6, 66), (8, 88) und eine Mess-Skala (16) an der anderen der genannten Halterungen (8, 88), (6, 66) vorgesehen ist, um das Mass der Regulierungen anzuzeigen.