DE10243305B4

DE10243305B4 - Swivel spout for sanitary fittings

Info

Publication number: DE10243305B4
Application number: DE2002143305
Authority: DE
Inventors: Stefan Kruck
Original assignee: Hansgrohe SE
Current assignee: Hansgrohe SE
Priority date: 2002-09-13
Filing date: 2002-09-13
Publication date: 2010-07-22
Anticipated expiration: 2022-09-14
Also published as: DE10243305A1

Abstract

Schwenkauslauf für Sanitärarmaturen, mit
1.1 einem fest zu montierenden Sockel (1),
1.2 einem diesem gegenüber verschwenkbaren einen Auslauf (9) aufweisenden Auslaufkörper (8),
1.3 dessen Innendurchmesser dem Außendurchmesser des Sockels (1) entspricht,
1.4 einem Ringraum zwischen dem Sockel (1) und dem Auslaufkörper (8), sowie mit
1.5 einem bogenförmig ausgebildeten Einsatz (6) in dem Ringraum, wobei
1.6 der Einsatz (6) gegenüber dem Auslaufkörper (8) unverdrehbar festlegbar ist,
1.7 auf einem Fuß (5) des Sockels (1) angeordnet ist und
1.8 mit seinen beiden Stirnflächen (7) mit einem Anschlagvorsprung (4) an dem Sockel (1) zur Begrenzung der Schwenkbewegung zusammenwirkt.Swivel spout for sanitary fittings, with
1.1 a permanently mounted base (1),
1.2 an opposite this pivotable an outlet (9) having outlet body (8),
1.3 whose inner diameter corresponds to the outer diameter of the base (1),
1.4 an annular space between the base (1) and the outlet body (8), as well as with
1.5 an arcuate insert (6) in the annulus, wherein
1.6 the insert (6) relative to the outlet body (8) is fixed non-rotatably,
1.7 is arranged on a foot (5) of the base (1) and
1.8 cooperates with its two end faces (7) with a stop projection (4) on the base (1) for limiting the pivoting movement.

Description

Die Erfindung geht aus von einer Sanitärarmatur, die einen gegenüber einem fest zu montierenden Sockel verschwenkbaren Auslauf aufweist. Der Auslauf ist beispielsweise an einem Auslaufkörper verwirklicht. Durch diesen Auslaufkörper führt eine Wasser führende Leitung. Die Verschwenkung des Auslaufkörpers und damit des Auslaufs muss begrenzt werden. Zu diesem Zwecke sind Anschläge bekannt.The Invention is based on a sanitary fitting, the one opposite a has fixed outlet pivotable outlet. The spout is realized for example on a discharge body. Through this spout body leads a water premier Management. The pivoting of the outlet body and thus the spout must be limited. For this purpose, attacks are known.

Es ist bereits ein Schwenkauslauf für Sanitärarmaturen bekannt ( CH 589 182 A5 ), bei dem mithilfe eines Einsatzes eine Begrenzung der Schwenkbewegung möglich ist. Hier wird der ringförmige Einsatz auf die Stirnseite eines Ansatzes aufgesetzt.There is already a swivel spout for sanitary fittings known ( CH 589 182 A5 ), with the help of an insert, a limitation of the pivoting movement is possible. Here, the annular insert is placed on the front side of a lug.

Weiterhin ist eine Auslaufarmatur mit einem schwenkbaren Auslaufarm bekannt ( DE 33 24 603 ), bei der an einem Stutzen des Auslaufarms eine Nut vorhanden ist, in der ein bogenförmiges Anschlagelement axial und drehgesichert festgelegt ist. Mit dem Stutzen wird der Auslaufarm in eine Ausnehmung eines Sockels eingeschoben. In der Wand des Sockels ist eine Anschlagbegrenzungsschraube eingeschraubt, die beim Einsetzen des Auslaufarms heraus geschraubt werden muss.Furthermore, an outlet fitting with a pivotable outlet arm is known ( DE 33 24 603 ), in which a groove of the outlet arm is present, in which an arcuate stop element is fixed axially and secured against rotation. With the neck of the outlet arm is inserted into a recess of a socket. In the wall of the base, a stop limiting screw is screwed, which must be screwed out when inserting the outlet arm.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Schwenkauslauf für Sanitärarmaturen zu schaffen, der sich schlank bauen lässt und bei dem die Verschwenkung des Schwenkauslaufs zuverlässig begrenzt werden kann.Of the Invention is based on the object, a swivel spout for sanitary fittings to create, which can be built slim and in which the pivoting the swivel spout reliable can be limited.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung einen Schwenkauslauf mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.to solution this task strikes the invention a swivel spout with the mentioned in claim 1 Characteristics. Further developments of the invention are the subject of Dependent claims.

Der Einsatz, der zwischen dem Sockel und dem Auslauf wirksam ist, wird dem Vorschlag der Erfindung folgend an dem Auslaufkörper drehfest festgelegt. An dem Sockel ist ein Anschlagvorsprung angeordnet, der auch von einem Teil des Sockels gebildet sein kann. Dadurch wird eine Begrenzung des Schwenkauslaufs erreicht.Of the Insert, which is effective between the base and the spout is following the proposal of the invention on the discharge body rotatably established. On the base a stop projection is arranged, which may also be formed by a part of the base. Thereby a limitation of the swivel spout is achieved.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Sockel zur Aufnahme der Mischerkartusche ausgebildet ist, was beispielsweise dadurch geschehen kann, dass der Sockel eine nach oben offene Ausnehmung aufweist, in die die Mischerkartusche eingesetzt werden kann.Especially can be provided that the socket for receiving the mixer cartridge is formed, which can be done, for example, that the base has an upwardly open recess into which the Mixer cartridge can be used.

Insbesondere ist vorgesehen, dass der den Auslauf aufweisende Auslaufkörper einen Innendurchmesser aufweist, der dem Außendurchmesser des Sockels entspricht. Dadurch wird der gesamte Auslaufkörper gegenüber dem Sockel verdreht.Especially is provided that the outlet having the outlet body a Inner diameter that matches the outer diameter of the base equivalent. As a result, the entire outlet body is rotated relative to the base.

Der Einsatz ist dabei in einem Ringraum zwischen dem Auslaufkörper und dem Sockel angeordnet sein. Ein solcher Ringraum ist üblicherweise vorhanden. Er kann auf diese Weise für die Aufnahme des Einsatzes ausgenutzt werden, ohne dass dadurch ein zusätzlicher Platzbedarf entsteht und die Auslaufarmatur ihre schlanke Form verliert.Of the Insert is in an annular space between the outlet body and be arranged on the base. Such an annulus is common available. He can do that in this way for the recording of the mission be exploited without creating an additional space requirement and the outlet fitting loses its slender shape.

Die Erfindung schlägt vor, dass der Einsatz in radialer Richtung dünn ausgebildet sein kann. Da er zwischen der Innenseite des Auslaufkörpers und der Außenseite des Sockels angeordnet ist, braucht er nur sehr dünn ausgebildet zu sein, da eine Verformung in radialer Richtung sowieso ausgeschlossen ist.The Invention proposes before that the insert can be made thin in the radial direction. There he between the inside of the outlet body and the outside the base is arranged, he needs only very thin to be, since a deformation in the radial direction is excluded anyway.

Gemäß der Erfindung ist der Einsatz bogenförmig ausgebildet, erstreckt sich also in dem Ringraum über einen bestimmten Bogen. Die Bogenlänge des Einsatzes kann dabei den Schwenkwinkel definieren.According to the invention the insert is arcuate trained, so extends in the annulus over a certain bow. The arc length The insert can define the swing angle.

Zur Festlegung in Umfangsrichtung kann der Einsatz mit mindestens einem Vorsprung in eine Kerbe beispielsweise des Auslaufgehäuses eingreifen. Es können auch mehrere derartige Vorsprünge vorhanden sein.to Determination in the circumferential direction, the use with at least one Intervene projection in a notch, for example, the outlet housing. It can also several such projections to be available.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, den Einsatz auswechselbar zu gestalten. Dies kann dazu verwendet werden, die Größe des Schwenkwinkels zu verändern.According to the invention can be provided be to make the use interchangeable. This can be used be, the size of the swivel angle to change.

Die Anschlagbegrenzung wird dadurch bewirkt, dass die beiden Stirnflächen des bogenförmigen Einsatzes mit einem Anschlagvorsprung an dem Sockel zusammenwirken.The Stop limit is caused by the fact that the two end faces of the arcuate Insert cooperate with a stop projection on the base.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus den Patentansprüchen, der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:Further Features, Details and Benefits The invention will become apparent from the claims, the following description a preferred embodiment as well as the drawing. Hereby show:

1 schematisch das Zusammenwirken zwischen Sockel, Auslaufkörper und Einsatz; 1 schematically the interaction between base, spout and insert;

2 bis 7 unterschiedliche Einsätze; 2 to 7 different uses;

8 einen schematischen Schnitt durch die zusammengesetzte Auslaufarmatur. 8th a schematic section through the composite outlet fitting.

1 zeigt schematisch in einer Explosionsdarstellung verschiedene Teile, die zu der von der Erfindung vorgeschlagenen Auslaufarmatur gehören. Die Auslaufarmatur enthält einen Sockel 1, der beispielsweise auf einem Waschbecken festgeschraubt wird. In dem Sockel 1 ist von seiner Oberseite ausgehend eine Ausnehmung 2 ausgebildet, in die eine übliche Mischerkartusche eingesetzt werden kann. Unterhalb des Bereichs, wo die Mischerkartusche eingesetzt werden soll, weist der Sockel 1 einen etwas verringerten Durchmesser auf. Er enthält in diesem Bereich zwei umlaufende Rippen 3, deren Außendurchmesser dem Außendurchmesser im oberen Bereich des Sockels 1 entspricht. 1 shows schematically in an exploded view various parts that belong to the proposed by the invention outlet fitting. The outlet fitting contains a base 1 , which is screwed for example on a sink. In the pedestal 1 is starting from its top a recess 2 designed, in which a conventional mixer cartridge can be used. U.N Below the area where the mixer cartridge is to be used, has the base 1 a slightly reduced diameter. It contains two circumferential ribs in this area 3 whose outer diameter is the outer diameter in the upper area of the base 1 equivalent.

An der in 1 linken vorderen Seite ist auf dem Sockel 1 ein Anschlagvorsprung 4 ausgebildet, dessen Außenseite wiederum den gleichen Durchmesser aufweist wie die Rippen 3 und der Sockel im oberen Bereich. Auf den Fuß 5 des Sockels 1 kann ein Einsatz 6 aufgeschoben werden, der bogenförmig ausgebildet ist und zwei Stirnflächen 7 aufweist.At the in 1 left front side is on the pedestal 1 a stop projection 4 formed, whose outside again has the same diameter as the ribs 3 and the base in the upper area. On the foot 5 of the pedestal 1 can be an assignment 6 be postponed, which is arc-shaped and two end faces 7 having.

Über den Sockel 1 kann ein Auslaufkörper 8 aufgesetzt werden, der aus zwei miteinander zu verbindenden Hälften besteht, von denen in 1 nur eine Hälfte dargestellt ist. Der Auslaufkörper 8 bildet an seiner in 1 linken Seite einen Auslauf 9. Der Auslaufkörper 8 ist in seinem dem Sockel 1 zugeordneten Bereich zylindrisch ausgebildet und weist einen Innendurchmesser auf, der dem Außendurchmesser des Sockels 1 in dessen oberen Bereich entspricht. Dadurch kann der Auslaufkörper 8 auf dem Sockel 1 verdreht werden.Over the pedestal 1 can be a spout body 8th be placed, which consists of two halves to be joined, of which in 1 only one half is shown. The spout body 8th forms at his in 1 left side an outlet 9 , The spout body 8th is in his pedestal 1 cylindrically assigned area and has an inner diameter corresponding to the outer diameter of the base 1 in its upper part corresponds. This allows the outlet body 8th on the pedestal 1 to be twisted.

Im Bereich seines unteren Endes 10 enthält der Auslaufkörper 8 insgesamt drei Kerben 11, von denen die dargestellte Hälfte des Auslaufkörpers 8 eine vollständige Kerbe 11 und eine zur Hälfte ausgebildete Kerbe 11 aufweist. Diese zur Hälfte ausgebildete Kerbe 11 liegt genau an der Trennstelle 12, an der die eine Hälfte des Auslaufkörpers 8 mit der anderen Hälfte verbunden wird. Die Kerben 11 entsprechen in ihrer Breite und Tiefe den Vorsprüngen 13, die an dem Einsatz 6 ausgebildet sind. Die Vorsprünge 13 treten in radialer Richtung und in axialer Richtung etwas über die Begrenzungsflächen des Einsatzes 6 vor.In the area of its lower end 10 contains the outlet body 8th a total of three notches 11 of which the illustrated half of the outlet body 8th a complete score 11 and a half-trained notch 11 having. This half formed notch 11 lies exactly at the separation point 12 at the one half of the outlet body 8th connected to the other half. The scores 11 correspond in their width and depth to the projections 13 who are at the stake 6 are formed. The projections 13 occur in the radial direction and in the axial direction slightly over the boundary surfaces of the insert 6 in front.

Beim Aufschieben des Auslaufkörpers 8 auf den mit dem Einsatz 6 versehenen Sockel 1 wird der Auslaufkörper 8 so orientiert, dass die Vorsprünge 13 in die Kerben 11 zu liegen kommen. Dadurch wird der Einsatz 6 mit dem Auslaufkörper 8 in Drehrichtung festliegend verbunden. Bei einer Verdrehung des Auslaufkörpers 8 wird der Einsatz 6 also mit verdreht, bis seine jeweilige Stirnfläche 7 zur Anlage an dem Anschlagvorsprung 4 gelangt. Dadurch ist eine beidseitige Schwenkbegrenzung gegeben. Die dies bewirkende Einrichtung ist in radialer Richtung sehr schmal ausgebildet, so dass sie den Platzbedarf für die Sanitärarmatur nicht vergrößert.When pushing the outlet body 8th on the with the use 6 provided socket 1 becomes the outlet body 8th so oriented that the projections 13 in the notches 11 to come to rest. This will be the use 6 with the spout body 8th fixed in the direction of rotation. At a rotation of the outlet body 8th will be the use 6 so twisted until its respective face 7 for engagement with the stop projection 4 arrives. As a result, a two-sided swivel limitation is given. The effecting device is designed to be very narrow in the radial direction, so that it does not increase the space required for the sanitary fitting.

2 und 3 zeigen eine Aufsicht und eine perspektivische Ansicht eines Einsatzes 6. Der Einsatz 6 ist als bogenförmiges Element ausgebildet, seine Außen- und Innenseite liegen auf Kreisbögen und entsprechen den Formen von Sockel 1 bzw. Auslaufkörper 8. Der Winkelabstand der beiden Stirnflächen 7 voneinander, im Fall der 2 160°, bestimmt zusammen mit der Breite des Anschlagvorsprungs 4 in Umfangsrichtung den möglichen Schwenkwinkel. 2 and 3 show a plan view and a perspective view of an insert 6 , The use 6 is formed as an arcuate element, its outer and inner sides lie on circular arcs and correspond to the shapes of pedestal 1 or outlet body 8th , The angular distance of the two end faces 7 from each other, in the case of 2 160 °, determined together with the width of the stop projection 4 in the circumferential direction the possible swivel angle.

Bei dem Einsatz der 4 haben die beiden Stirnflächen 7 einen Winkelabstand von 180 Grad, und bei der Ausführungsform nach 6 einen Abstand von 205 Grad. Durch Austauschen der Einsätze 6 lässt sich also der Schwenkwinkel in seiner Größe ändern. In gewissem Ausmaß lässt sich auch die Nullposition ändern, was man aus einem Vergleich der 2 und 4 erkennen kann.When using the 4 have the two faces 7 an angular distance of 180 degrees, and in the embodiment according to 6 a distance of 205 degrees. By exchanging the inserts 6 So you can change the swing angle in size. To a certain extent, the zero position can also be changed, which can be seen from a comparison of the 2 and 4 can recognize.

8 zeigt, wie die Teile der 1 zusammengesetzt werden können. In den Sockel 1 ist von unten her ein mit einem Gewinde versehenes Rohrstück 14 eingeschraubt. Es kann dazu dienen, den Sockel 1 an einem Waschbecken von unten her zu befestigen. Auf den Sockel 1 ist der Auslaufkörper 8 aufgesetzt. Zwischen der Innenseite 15 des Auslaufkörpers 8 und der Außenseite 16 des Sockels 1 in dessen unterem Bereich ist der Einsatz 6 eingesetzt. Er ist in der radialen Richtung sehr schmal ausgebildet, so dass die Auslaufarmatur insgesamt sehr schlank ausgebildet sein kann. Leitungen zum Auslauf 9 und zu der Mischerkartusche können durch das Rohrstück 14 und das Innere des hohlen Sockels 1 hindurch geführt werden. 8th shows how the parts of the 1 can be assembled. In the pedestal 1 is from below a threaded pipe section 14 screwed. It can serve the pedestal 1 to attach to a sink from below. On the pedestal 1 is the outlet body 8th placed. Between the inside 15 of the outlet body 8th and the outside 16 of the pedestal 1 in its lower part is the mission 6 used. He is very narrow in the radial direction, so that the outlet fitting can be made very slim overall. Lines to the outlet 9 and to the mixer cartridge can through the pipe section 14 and the inside of the hollow pedestal 1 be guided through.

Claims

Swivel spout for sanitary fittings, with 1.1 one fixed base ( 1 ), 1.2 an opposite this pivotable an outlet ( 9 ) having outlet body ( 8th 1.3, whose inner diameter matches the outer diameter of the base ( 1 ), 1.4 an annulus between the base ( 1 ) and the outlet body ( 8th ), as well as 1.5 an arcuate insert ( 6 ) in the annulus, 1.6 being the insert ( 6 ) opposite the outlet body ( 8th ) is fixed non-rotatably, 1.7 on one foot ( 5 ) of the socket ( 1 ) and 1.8 with its two end faces ( 7 ) with a stop projection ( 4 ) on the base ( 1 ) cooperates to limit the pivoting movement.

Pivoting spout according to claim 1, in which the base ( 1 ) is formed for receiving a mixer cartridge.

Pivoting spout according to one of the preceding claims, in which the insert ( 6 ) is formed thin in the radial direction.

Pivoting spout according to one of the preceding claims, in which the insert ( 6 ) with mindes least one advantage ( 13 ) in a notch ( 11 ) of the outlet body ( 8th ) intervenes.

Pivoting spout according to one of the preceding claims, in which the insert ( 6 ) is interchangeable.

Pivoting spout according to one of the preceding claims, in which the arc length of the insert ( 6 ) defines the swivel angle.

Pivoting spout according to one of the preceding claims, in which the insert ( 6 ) with one or more projections ( 13 ) in one or more notches ( 11 ) of the outlet body ( 8th ) and the projections ( 13 ) and notches ( 11 ) are arranged at the same angle or an integer ratio.