DE10230748C1 - Verbesserte Ventilvorrichtung für einen Aufbewahrungsbehälter für Nahrungsmittel - Google Patents
Verbesserte Ventilvorrichtung für einen Aufbewahrungsbehälter für NahrungsmittelInfo
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Abstract
Eine Ventilvorrichtung für einen Aufbewahrungsbehälter für Nahrungsmittel, wobei diese eine Anschlußeinrichtung zum Evakuieren des Aufbewahrungsbehälters, eine Einrichtung zum Druckausgleich zwischen Umgebung und Aufbewahrungsbehälter und eine Einrichtung zur Anzeige des Behälterdrucks aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilvorrichtung (1) ein Ventilgehäuse (4) und einen Ventilgehäusedeckel (5) aufweist, zwischen denen eine Membran (2) angeordnet ist. Die verbesserte Ventilvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung hat mehrere wesentliche Vorteile gegenüber dem bekannten Stand der Technik. Zum einen wird ein kompaktes einfach zu montierendes Bauteil mit wenigen Bauteilen geschaffen, das bei Bedarf austauschbar bzw. erneuerbar ist. Dies ist z. B. bei plötzlich auftretender Undichtigkeit oder dergleichen vorteilhaft. Dabei wird in der erfindungsgemäßen Sandwichkonstruktion ein multifunktionales Bauteil zur Verfügung gestellt, das sowohl einen Anschluß für eine Vakuumpumpe, einen Druckindikator und eine Belüftungsfunktion ermöglicht. Außerdem wird durch die erfindungsgemäße Ventilvorrichtung ein kompliziertes für Defekte anfälliges Mitnehmersystem zum Belüften des Vakuumbehälters vor dem Öffnen verzichtbar. Dichtungsrelevante Komponenten sind nunmehr ausschließlich an der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung angebracht und nicht am Behälterdeckel.
Description
Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung für einen Aufbewahrungsbehälter für
Nahrungsmittel gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Zur Aufbewahrung von Nahrungsmitteln sind bereits Systeme bekannt, die gegenüber un
behandelten oder ohne verbesserte Lagerbedingungen aufbewahrten Nahrungsmitteln eine
Konservierung unter besseren Randbedingungen erlauben. Eine Möglichkeit hierfür betrifft
die Aufbewahrung von Nahrungsmitteln in Behältern unter Vakuum. Es ist erwiesen, daß
derartige Systeme sehr gute Ergebnisse bei der Vermeidung von Mikroorganismen, Unge
ziefer, Schimmel und Hefepilzwachstum hervorbringen. Ferner wird hierdurch die Oxidation
von Nahrungsmitteln verhindert, wodurch Veränderungen der Feuchtigkeit und des Aromas
der Nahrungsmittel vermieden werden können. Allerdings fällt es häufig schwer, entspre
chende Aufbewahrungsbehälter zu öffnen, da das im Behälterinneren vorhandene Vakuum
den Behälterdeckel ansaugt. Außerdem ist es für den Benutzer oft nicht erkennbar, ob im
Aufbewahrungsbehälter noch das gewünschte Vakuum vorhanden ist.
Aus dem Stand der Technik sind bereits Deckel für Aufbewahrungsbehälter für Nahrungs
mittel bekannt, bei denen zum Druckausgleich während des Aufwärmvorgangs in einem Mi
krowellenofen ein Entlüftungs- bzw. Belüftungsventil im Behälterdeckel vorgesehen ist.
Einen derartigen Mechanismus beschreibt beispielsweise die EP 0 633 196 A2. Dabei soll
die Aufgabe gelöst werden, den Aufbau von Überdruck im Behälterinneren eines Aufbewah
rungsbehälters für Nahrungsmittel, der in einer Mikrowelle aufgewärmt wird, zu verhindern.
Dies geschieht zumeist dann, wenn im Behälterinneren wäßrige Flüssigkeiten vorhanden
sind, die beim Erwärmen verdampfen und dadurch einen Überdruck im Behälter aufbauen.
Dies ist insbesondere beim Öffnen des Behälterdeckels nachteilig, da hierdurch Soßen oder
sonstige Nahrungsmittelbestandteile beim Öffnen des Deckels schlagartig herausspritzen.
Zu diesem Zweck schlägt die EP 0 633 196 A2 ein Entlüftungsventil im Deckel des Aufbe
wahrungsbehälters für Nahrungsmittel vor, welches vor dem Einbringen des Behälters in den
Mikrowellenofen vom Benutzer geöffnet werden soll. Der dann während des Aufwärmvor
gangs entstehende Wasserdampf kann hierdurch ungehindert entweichen, ohne daß sich
ein entsprechender Dampfdruck im Inneren des abgedichteten Behälters aufbaut. Eine ver
besserte Aufbewahrung von Nahrungsmitteln unter Vakuum und eine Anzeige des im Be
hälter herrschenden Drucks soll hierdurch nicht erreicht werden.
Der EP 0 820 939 A1 liegt ebenfalls die Aufgabe zugrunde den Aufbau von Überdruck im
Behälterinneren von Aufbewahrungsbehälter für Nahrungsmittel, die in einer Mikrowelle auf
gewärmt werden, zu verhindern. Hier soll eine Entlüftungsmöglichkeit für Aufbewah
rungsbehälter für Nahrungsmittel zur Verfügung gestellt werden, um die darin aufbewahrten
Nahrungsmittel bei geschlossenem Behälterdeckel gefahrlos in einem Mikrowellenofen auf
wärmen zu können.
Im Gegensatz zur EP 0 633 196 A2 wird allerdings ein Ventilmechanismus beschrieben, der
über ein Gelenk wie eine Wippe geöffnet werden kann. Somit ist lediglich das Eindrücken
des Wippenhebels erforderlich, wodurch sich das Ventil einfach öffnen läßt. Auch hier soll
keine verbesserte Möglichkeit zur Aufbewahrung von Nahrungsmitteln unter Vakuum oder
eine Anzeige der im Behälter herrschenden Druckverhältnisse geschaffen werden.
Die WO 88/0056 A1 beschreibt einen Öffnungsmechanismus für eine Getränkedose aus Pla
stik. Dabei soll zunächst durch das Öffnen eines Belüftungsventils ein Druckausgleich ge
schaffen werden, der das anschließende Öffnen bzw. Abziehen des gesamten Deckels er
leichtert. Insbesondere spielt bei diesem Stand der Technik der Ausgleich von Überdruck im
Inneren des Behälters, der beispielsweise durch mit Kohlensäure versetzte Getränke ent
steht, eine Rolle. Weder ein Wiederverschließen mit entsprechendem Druckaufbau, noch
eine Anzeige des im Behälter herrschenden Drucks ist bei diesem System vorgesehen.
Schließlich beschreibt die DE 100 60 999 C1 einen Aufbewahrungsbehälter für Nahrungs
mittel mit einem Behälterdeckel, bei dem zum Belüften des evakuierten Behälters vor dem
Öffnen ein Öffnungsmechanismus vorgesehen ist. Gemäß einer Ausführungsform dieses
Standes der Technik, wird über einen Mitnehmer eine Dichtzunge von einer Entlüftungsöff
nung abgehoben. Die Dichtmembran und ein Druckindikator sind dabei direkt auf dem Be
hälterdeckel befestigt. Die Öffnungslasche ist über ein Filmscharnier mit dem Behälterdeckel
unlösbar verbunden. Zwar bietet diese Lösung schon eine verbesserte Möglichkeit zur Auf
bewahrung von Nahrungsmitteln unter Vakuum, wobei das Öffnen des Deckels durch vorhe
riges Belüften erleichtert und der Druckzustand im Behälterinneren durch einen Druckindi
kator angezeigt wird. Nachteile dieser bekannten Lösung sind aber zum einen die aufwendige
Montage der Dichtungskomponenten direkt am Behälterdeckel und zum anderen der kom
plizierte für Defekte anfällige Mitnehmermechanismus des Rückschlagventils. Ferner ist ein
Austausch des Ventilmechanismus bei dem bekannten System nur bedingt möglich.
Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Ventilvor
richtung für einen Aufbewahrungsbehälter für Nahrungsmittel mit einer Anschlußeinrichtung
zum Evakuieren des Aufbewahrungsbehälters, mit einem Druckindikator und einer Belüf
tungseinrichtung zur Verfügung zu stellen. Dabei soll das Abnehmen des Behälterdeckels
vom evakuierten Behälter leicht und ohne größeren Kraftaufwand möglich sein. Die Montage
der Ventilvorrichtung bei der Herstellung soll kostengünstig als kompaktes und robustes
Bauteil erfolgen und einen einfachen Austausch an ausgelieferten Aufbewahrungsbehältern
zu Reparaturzwecken ermöglichen.
Diese Aufgabe wird durch eine Ventilvorrichtung für einen Aufbewahrungsbehälter für Nah
rungsmittel mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen
und Weiterbildungen der Erfindung werden in den Unteransprüchen beschrieben.
Die verbesserte Ventilvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung hat mehrere wesentli
che Vorteile gegenüber dem bekannten Stand der Technik. Zum einen wird eine kompakte,
einfach zu montierende Ventilvorrichtung mit wenigen Bauteilen geschaffen, die bei Bedarf
austauschbar bzw. erneuerbar ist. Dies ist z. B. bei plötzlich auftretender Undichtigkeit oder
dergleichen vorteilhaft. Dabei wird in der erfindungsgemäßen Sandwichkonstruktion ein mul
tifunktionales Bauteil zur Verfügung gestellt, das sowohl einen Anschluß für eine Vakuum
pumpe, als auch eine Druckanzeige und eine Belüftungsfunktion ermöglicht. Außerdem wird durch
die erfindungsgemäße Ventilvorrichtung ein kompliziertes für Defekte anfälliges Mitnehmer
system zum Belüften des Vakuumbehälters vor dem Öffnen verzichtbar. Dichtungsrelevante
Komponenten sind nunmehr an der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung angebracht.
Die Bauteile der Ventilvorrichtung sind dabei separat vom Aufbewahrungsbehälter für Nah
rungsmittel als eigenständige Bauteile vorgesehen, die gemäß der vorteilhaften Ausfüh
rungsform nach Patentanspruch 2 an diesem demontierbar befestigt sind. Dies ermöglicht
zum einen eine einfache Montage während der Herstellung und zum anderen wird hierdurch
die Reparatur bzw. der Austausch defekter Ventilvorrichtungen ermöglicht. Außerdem läßt
sich die Herstellung der Ventilgruppe auf diese Weise an Zulieferbetriebe vergeben.
Die Ventilvorrichtung kann an der Behälterwandung oder am Behälterdeckel angeordnet
sein, wobei sich letzterer besonders hierfür eignet, da das Anbringen einer Vakuumpumpe
am Behälterdeckel besonders einfach möglich ist. Die Verbindung mit dem Behälterdeckel
kann dabei in vorteilhafter Weise gemäß Patentanspruch 3 erfolgen. Beispielsweise kann
das Scharnier dabei einstückig am Ventilgehäuse angeformt sein. Durch die Wahl eines
Werkstoffes mit inhärenten Federeigenschaften, kann das Scharnier einfach in einer zum
Beispiel am Behälterdeckel angebrachten Scharnieraufnahme eingerastet werden.
Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform sieht die Merkmale des Patentanspruchs 4 vor.
Die Membran ist dabei vorteilhafterweise aus einem elastomeren Kunststoffmaterial, wie
beispielsweise Polybutadien, Butadien-Styrol-Polymerisat, Acrylnitril-Kopolymerisat, Poly
chlorbutadien, Isoprenkautschuk, nachbehandelten Polyolefinen, Polyurethan, Silikonkau
tschuk o. ä. hergestellt. Dies schließt die Anwendung von Naturkautschuk, Kork o. ä. jedoch
nicht generell aus.
Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform sieht die Merkmale des Patentanspruchs 5 vor.
Die Dichtzunge kann dabei beispielsweise durch eine U-förmige Schnittlinie in der flächigen
Membran ausgeführt sein, wobei die Dichtzunge im geschlossenen Zustand flach auf einer
Entlüftungsöffnung am Aufbewahrungsbehälter bzw. am Behälterdeckel aufliegt.
Noch eine vorteilhafte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sieht die Merkmale des
Patentanspruchs 6 vor. Dabei kann der Druckindikator beispielsweise einstückig mit der
Membran verbunden sein.
Besonders vorteilhafte alternative Ausgestaltungen des Druckindikators werden in den Pa
tentansprüchen 7 und 8 beschrieben. Dabei ist bei der Ausführungsform nach Patentan
spruch 7 vorteilhaft, daß die Federsteifigkeit auch noch nachträglich auf den gewünschten
Ansprechdruck, d. h. auf den Wert des Behälterdrucks, bei dem der Druckindikator auslöst,
eingestellt bzw. ausgewählt werden kann. Die vorteilhafte Ausführungsform nach Patentan
spruch 8 zeichnet sich durch eine Verringerung der erforderlichen Bauteile und einfache
Montage aus.
Noch eine vorteilhafte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sieht die Merkmale des
Patentanspruchs 9 vor. Hierdurch wird ein zusätzliches Dichtungselement vermieden und die
Zahl der Bauteile niedrig gehalten.
Eine weitere besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung wird in Patentanspruch 10
beschrieben. Dabei kann das Ventilgehäuse und der Ventildeckel beim Spritzgießen auch in
einem Spritzvorgang hergestellt werden und beispielsweise durch ein Filmscharnier mitein
ander verbunden sein.
Weitere Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung werden durch die nachfolgende Be
schreibung der Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen
erläutert. Darin zeigt:
Fig. 1 eine schematische Schnittansicht einer ersten vorteilhaften Ausführungsform einer
verbesserten Ventilvorrichtung im eingebauten Zustand;
Fig. 2 eine perspektivische Explosionsansicht der Ventilvorrichtung aus Fig. 1;
Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer zweiten vorteilhaften Ausführungsform einer ver
besserten Ventilvorrichtung im eingebauten Zustand;
Fig. 4 eine perspektivische Explosionsansicht der Ventilvorrichtung aus Fig. 3.
Im folgenden sind gleiche oder ähnliche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen gekennzeich
net.
Fig. 1 zeigt eine schematische Schnittansicht einer ersten vorteilhaften Ausführungsform
einer verbesserten Ventilvorrichtung 1 gemäß der vorliegenden Erfindung im eingebauten
geöffneten Zustand. Dabei wird die verbesserte Ventilvorrichtung 1 in Fig. 2 nochmals zur
Verdeutlichung als perspektivische Explosionsansicht dargestellt.
Die Ventilvorrichtung 1 ist an einem Behälterdeckel 9 eines Aufbewahrungsbehälters 21 für
Nahrungsmittel angebracht. Sie dient dort zum einen, mittels einer Anschlußfläche 15 und
einer Absaugöffnung 17, dem Evakuieren des verschlossenen Behälters 21 und zum ande
ren dem Belüften des evakuierten Behälters 21 zum leichten Öffnen des Behälterdeckels 9.
Zusätzlich wird durch einen in die Ventilvorrichtung 1 integrierten Druckindikator 13 der Be
hälterunterdruck angezeigt.
Der Behälterdeckel 9 sitzt im geschlossenen Zustand auf einer Behälterwandung 8 des Auf
bewahrungsbehälters 21 auf und dichtet diesen zusammen mit einer als umlaufende Flach
dichtung aus elastomerem Kunststoff ausgebildeten Behälterdichtung 7 gasdicht ab. Der im
vorliegenden Ausführungsbeispiel aus thermoplastischem Kunststoff hergestellte Behälter
deckel 9 weist eine längliche Vertiefung 26 zur Aufnahme der Ventilvorrichtung 1 auf. In der
Vertiefung 26 ist eine Meßöffnung 12 mit kreisrundem Querschnitt und eine Entlüftungsöff
nung 11 mit ebenfalls kreisrundem Querschnitt vorgesehen. Die Entlüftungsöffnung 11 ist
dabei an einem kegelstumpfförmigen Vorsprung angebracht.
Die Ventilvorrichtung 1 gemäß den Fig. 1 und 2 weist ein aus thermoplastischem Kunststoff
hergestelltes Ventilgehäuse 4 auf. Das Ventilgehäuse 4 besitzt eine längliche, sich in eine
Richtung verjüngende Form mit abgerundeten Enden und umlaufendem Rand 23. Dabei ist
am breiteren Ende ein Scharnier 18 einstückig am Ventilgehäuse 4 angeformt.
Der umlaufende Rand 23 umschließt eine ebene Kunststofffläche 27, die in ihrem breiteren
Abschnitt, der in Höhe der Entlüftungsöffnung 11 angeordnet ist, eine erste kreisrunde Aus
sparung 24 konzentrisch zur Entlüftungsöffnung 11 aufweist. Der quasi eine umlaufende
Wand bildende Rand 23 steht über und unter der Kunststofffläche 27 senkrecht hervor. Fer
ner ist im schmalen Abschnitt der Fläche 27, d. h. im Bereich des Druckindikators 13, eine
zweite kreisrunde Aussparung 25 vorgesehen.
Der umlaufende Rand 23 dient zum einen als Begrenzung und Aufnahme für eine Membran
2 und zum anderen als Klemmverbindung für einen Ventilgehäusedeckel 5. Der Ventilge
häusedeckel 5 ist ebenfalls aus thermoplastischem Kunststoff hergestellt. Er weist im we
sentlichen die gleiche Außenkontur wie das Ventilgehäuse 4 auf. Im Bereich der ersten Aus
sparung 24 ist eine linsenförmig gewölbte Anschlußfläche 15 mit einer zentralen Saugöff
nung 17 vorgesehen. Im Bereich der zweiten Aussparung 25 ist eine kreisrunde Indikatoröff
nung 14 im Ventilgehäusedeckel 5 angebracht. Durch an der Innenseite des Ventilgehäuse
deckels 5 angeordnete Stege wird die Membran 2 an die Kunststofffläche 27 des Ventilge
häuses 4 angedrückt.
Die Membran 2 ist eine aus elastomerem Kunststoff hergestellte, im wesentlichen flächige
Dichteinlage, die mehrere Funktionen gleichzeitig erfüllt. Zum einen weist die Membran 2 in
Höhe der Entlüftungsöffnung 11 und der Saugöffnung 17 einen U-förmigen Einschnitt auf,
die so genannte Dichtzunge 10. Die Dichtzunge 10 wirkt als Rückschlagventil, das heißt,
während des Absaugvorgangs durch eine nicht dargestellte Vakuumpumpe, die an der An
schlußfläche 15 angesetzt wird, hebt die Dichtzunge 10 von der Entlüftungsöffnung 11 ab.
Sobald die Vakuumpumpe abgesetzt wird, verschließt die Dichtzunge 10 aufgrund des im
Behälter 21 erzeugten Unterdrucks die Entlüftungsöffnung 11.
Zum anderen ist ein Bereich der Membran 2 als Druckindikator 13 ausgebildet, der den Va
kuumzustand im Behälterinneren anzeigt. Wenn im Aufbewahrungsbehälter 21 ein ausrei
chendes Vakuum herrscht, wird der annähernd halbkugelförmige Druckindikator 13 gegen
den Druck einer Feder 3 in Richtung Behälter 21, quasi wie eine Ziehharmonika, einge
drückt. Bei Überschreiten eines Grenzwertes bzw. bei Druckausgleich zwischen Behälterin
nerem und Umgebung, wird der Druckindikator 13 durch die als Schraubenfeder ausgebil
dete Druckfeder 3 durch die Indikatoröffnung 14 herausgedrückt. Die Druckfeder 3 wird
dabei in einer Federaufnahme 19 am Ventilgehäuse 4 gehalten.
Schließlich ist bei der Ventilvorrichtung 1 gemäß der in den Fig. 1 und 2 dargestellten Aus
führungsform im Bereich der zweiten Aussparung 25 ein Dichtring 6 vorgesehen, der
den Anschluß des Ventilgehäuses 4 an die Meßöffnung 12 im Behälterdeckel 9 abdichtet.
Nach dem Befüllen des Aufbewahrungsbehälters 21 mit Nahrungsmitteln wird der Behälter
deckel 9 auf die mit einer Behälterdichtung 7 versehene Behälterwandung 8 aufgesetzt. Da
bei ist die Ventilvorrichtung 1 geschlossen, das heißt die Nahrungsmittel sind gasdicht ver
packt. Nun wird mittels einer nicht dargestellten Vakuumpumpe über die Saugöffnung 17,
die Dichtzunge 10 und die Entlüftungsöffnung 11 die im Behälter 21 eingeschlossene Luft
abgesaugt. Damit ausschließlich Luft aus dem Behälter 21 und nicht aus der Umgebung
abgesaugt wird, ist an der Membran 2 ein Dichtungsrand 22 ausgebildet, der die kegel
stumpfförmige Erhebung um die Entlüftungsöffnung 11 abdichtet. Das Erreichen des erfor
derlichen Mindestunterdrucks kann anhand des Druckindikators 13 abgelesen werden. Der
Druckindikator 13 verschwindet in der Indikatoröffnung 14, sobald der erforderliche Unter
druck erreicht ist.
Bei über die Zeit auftretendem Druckausgleich wird dieser ab Erreichen eines kritischen
Punkts durch den ggf. farbig ausgeführten Druckindikator 13 angezeigt, der dann durch die
Indikatoröffnung 14 hervorsteht, d. h. durch die Federkraft der Feder 3 über diese hinaus
gedrückt wird. Wann der Druckindikator 13 einen Druckausgleich anzeigt, kann durch ent
sprechende Auswahl der Federsteifigkeit der Feder 3 definiert werden.
Zum Öffnen des durch den Behälterunterdruck fest angesaugten Behälterdeckels 9, wird
zunächst die Ventilvorrichtung 1 am Griff 16 gefaßt und um das Scharnier 18 geschwenkt.
Hierdurch wird die Dichtzunge 10 von der Entlüftungsöffnung 11 und der Dichtring 6 vom
Dichtungssitz 28 abgehoben und der Aufbewahrungsbehälter 21 belüftet. Nach dem Belüf
ten läßt sich der Behälterdeckel 9 leicht vom Behälter 21 abheben.
Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht einer zweiten vorteilhaften Ausführungsform einer
verbesserten Ventilvorrichtung 1 im eingebauten Zustand. Fig. 4 zeigt eine perspektivische
Explosionsansicht der Ventilvorrichtung aus Fig. 3.
Im Gegensatz zu der in Fig. 1 und 2 dargestellte ersten Ausführungsform der erfin
dungsgemäßen Ventilvorrichtung, weist die zweite Ausführungsform der Erfindung gemäß den
Fig. 3 und 4 im wesentlichen drei Bauteile auf, nämlich das Ventilgehäuse 4, den Ventil
gehäusedeckel 5 und die Membran 2.
Dies wird insbesondere durch die veränderte Ausgestaltung des Druckindikators 13 möglich,
der aus einem Material mit inhärenter Federsteifigkeit hergestellt ist. Hierdurch entfällt die
bei der ersten Ausführungsform vorgesehene Druckfeder. Außerdem wird durch die Integra
tion einer Dichtlippe 20 am unteren Rand des Druckindikators 13 ein zusätzlicher Dichtring
zur Abdichtung der Meßöffnung 12 eingespart.
Ansonsten entspricht der Aufbau und die Funktion der Ventilvorrichtung 1 gemäß der zwei
ten vorteilhaften Ausführungsform dem zu den Fig. 1 und 2 beschriebenen, weshalb auf eine
Wiederholung an dieser Stelle verzichtet wird.
Claims (10)
1. Ventilvorrichtung für einen Aufbewahrungsbehälter für Nahrungsmittel, wobei diese
eine Anschlußeinrichtung zum Evakuieren des Aufbewahrungsbehälters, eine Einrich
tung zum Druckausgleich zwischen Umgebung und Aufbewahrungsbehälter und eine
Einrichtung zur Anzeige des Behälterdrucks aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ventilvorrichtung (1) ein Ventilgehäuse (4) und einen Ventilgehäusedeckel (5)
aufweist, zwischen denen eine Membran (2) angeordnet ist.
2. Ventilvorrichtung für einen Aufbewahrungsbehälter für Nahrungsmittel nach Anspruch
1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ventilvorrichtung (1) demontierbar am Aufbewahrungsbehälter (21) angeord
net ist.
3. Ventilvorrichtung für einen Aufbewahrungsbehälter für Nahrungsmittel nach Anspruch
1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ventilvorrichtung (1) über ein mit dem Ventilgehäuse (4) verbundenes Schar
nier (18) vorzugsweise mit dem Behälterdeckel (9) des Aufbewahrungsbehälters (21)
schwenkbar verbunden ist.
4. Ventilvorrichtung für einen Aufbewahrungsbehälter für Nahrungsmittel nach einem der
vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Membran (2) aus einem elastomeren Kunststoffmaterial hergestellt ist.
5. Ventilvorrichtung für einen Aufbewahrungsbehälter für Nahrungsmittel nach einem der
vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet
daß die Membran (2) eine Dichtzunge (10) aufweist, die als Rückschlagventil dient.
6. Ventilvorrichtung für einen Aufbewahrungsbehälter für Nahrungsmittel nach einem der
vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß als Einrichtung zur Anzeige des Behälterdrucks ein mechanischer Druckindikator
(13) vorgesehen ist.
7. Ventilvorrichtung für einen Aufbewahrungsbehälter für Nahrungsmittel nach Anspruch
6,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Druckindikator (13) durch eine Feder (3) druckbeaufschlagt ist.
8. Ventilvorrichtung für einen Aufbewahrungsbehälter für Nahrungsmittel nach Anspruch
6,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Druckindikator (13) aus einem Material mit entsprechender Federsteifigkeit
hergestellt ist.
9. Ventilvorrichtung für einen Aufbewahrungsbehälter für Nahrungsmittel nach einem der
vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß an der Membran (2) ein die Entlüftungsöffnung (11) umgebender Dichtungsrand
(22) vorgesehen ist.
10. Ventilvorrichtung für einen Aufbewahrungsbehälter für Nahrungsmittel nach einem der
vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Ventilgehäuse (4) und der Ventilgehäusedeckel (5) aus einem geeigneten
spritzgußtauglichen thermoplastischen Kunststoff, vorzugsweise aus Polypropylen,
Polyethylen oder Polyamid, hergestellt sind.
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
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8100 | Publication of the examined application without publication of unexamined application | ||
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R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |
Effective date: 20130201 |