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DE102023109472B3 - Nottasteinrichtung einer Türverriegelung mit einem Notausschalter - Google Patents

Nottasteinrichtung einer Türverriegelung mit einem Notausschalter Download PDF

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Publication number
DE102023109472B3
DE102023109472B3 DE102023109472.6A DE102023109472A DE102023109472B3 DE 102023109472 B3 DE102023109472 B3 DE 102023109472B3 DE 102023109472 A DE102023109472 A DE 102023109472A DE 102023109472 B3 DE102023109472 B3 DE 102023109472B3
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DE
Germany
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gear part
base body
actuating head
button
section
Prior art date
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Active
Application number
DE102023109472.6A
Other languages
English (en)
Inventor
Oliver Hirschoff
Ulrich Rotenhagen
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Assa Abloy Sicherheitstechnik GmbH
Original Assignee
Assa Abloy Sicherheitstechnik GmbH
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Publication date
Application filed by Assa Abloy Sicherheitstechnik GmbH filed Critical Assa Abloy Sicherheitstechnik GmbH
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Priority to EP24169930.5A priority patent/EP4456104A1/de
Application granted granted Critical
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    • HELECTRICITY
    • H01ELECTRIC ELEMENTS
    • H01HELECTRIC SWITCHES; RELAYS; SELECTORS; EMERGENCY PROTECTIVE DEVICES
    • H01H13/00Switches having rectilinearly-movable operating part or parts adapted for pushing or pulling in one direction only, e.g. push-button switch
    • H01H13/50Switches having rectilinearly-movable operating part or parts adapted for pushing or pulling in one direction only, e.g. push-button switch having a single operating member
    • H01H13/56Switches having rectilinearly-movable operating part or parts adapted for pushing or pulling in one direction only, e.g. push-button switch having a single operating member the contact returning to its original state upon the next application of operating force
    • H01H13/58Switches having rectilinearly-movable operating part or parts adapted for pushing or pulling in one direction only, e.g. push-button switch having a single operating member the contact returning to its original state upon the next application of operating force with contact-driving member rotated step-wise in one direction
    • HELECTRICITY
    • H01ELECTRIC ELEMENTS
    • H01HELECTRIC SWITCHES; RELAYS; SELECTORS; EMERGENCY PROTECTIVE DEVICES
    • H01H3/00Mechanisms for operating contacts
    • H01H3/32Driving mechanisms, i.e. for transmitting driving force to the contacts
    • H01H3/52Driving mechanisms, i.e. for transmitting driving force to the contacts with means to ensure stopping at intermediate operative positions
    • HELECTRICITY
    • H01ELECTRIC ELEMENTS
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    • H01H3/00Mechanisms for operating contacts
    • H01H3/02Operating parts, i.e. for operating driving mechanism by a mechanical force external to the switch
    • H01H3/022Emergency operating parts, e.g. for stop-switch in dangerous conditions

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  • Push-Button Switches (AREA)

Abstract

Vorgeschlagen wird eine Nottasteinrichtung (50) einer Türverriegelung mit einem Notausschalter (1) für einen Notschaltkreis, umfassend einen Betätigungskopf (2), einen Grundkörper (4), ein Getriebeteil (3) und einen elektrischen Taster (5), wobei der Betätigungskopf (2) mechanisch rastfrei in seiner betätigten Stellung ausgebildet ist.Wesentlich dabei ist, dass das Getriebeteil (3) eine oder mehrere erste Flächen (30) mit jeweils einen ersten Abschnitt (31), einen zweiten Abschnitt (32) und einen dritten Abschnitt (33) aufweisen, und dass die Fläche des ersten Abschnitts (31) mit zweiten Flächen (20) des Betätigungskopfs (2) zusammenwirkt zur linearen und drehenden Verschiebung des Getriebeteils (3) und dass die Fläche des ersten Abschnitts (31) mit dritten Fläche (43) des Grundkörpers (4) zusammenwirkt zur Halterung des Getriebeteils (3) in der zweiten Stellung und dass die Fläche des zweiten Abschnitts (32) mit zweiten Flächen (20) des Betätigungskopfs (2) zusammenwirkt zur linearen und drehenden Verschiebung des Getriebeteils (3) und dass die Fläche des dritten Abschnitts (33) mit dritten Flächen (43) des Grundkörpers (4) zusammenwirkt zur Halterung des Getriebeteils (3) in der ersten Stellung.

Description

  • Die Erfindung betrifft einen Nottasteinrichtung einer Türverriegelung mit einem Notausschalter nach den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.
  • Tastschalter sind in vielen Ausführungen bekannt und werden zur Befehlseingabe an sogenannten Mensch-/Maschinen-Schnittstellen verwendet. Bei Tastschaltern als sogenannte Notausschalter werden ein oder mehrere elektrische Kontakte zwischen zwei Leitern getrennt, um im Gefahrenfall oder zur Abwendung einer Gefahr eine Maschine oder Anlage in einen sicheren Zustand zu überführen, beispielsweise durch Unterbrechung der Stromzufuhr.
  • In der Regel wird der Notausschalter durch Betätigung von einer unbetätigten Stellung in eine betätigte Stellung überführt, in der der Notausschalter einrastet und bis zum mechanischen Freischalten in dieser betätigten Stellung verweilt. Das Freischalten des Notausschalters erfolgt beispielsweise durch Drehung des Tastkopfs oder Herausziehen des Tastkopfs aus einer mechanisch verrasteten Stellung, wodurch der Notausschalter wieder in seine unbetätigte Stellung überführt wird.
  • Aus der WO 2013 / 044 990 A1 ist ein Tastschalter für ein Stromschaltgerät bekannt mit mehreren Verschiebeelementen zwischen zwei Teilen eines Grundkörpers, wobei ein als Getriebeteil ausgebildetes Verschiebeelement nur erste Flächen zur Funktion des Tastschalters aufweist.
  • Aus der US 4 319 106 A ist ein rastfreier Drucktaster zum Öffnen und Schließen eines elektrischen Kontakts mit einem zweiteiligen Grundkörper bekannt, wobei ein Getriebeteil des Drucktasters nur über eine erste Fläche mit einen Drehantrieb des Drucktasters oder dem zweiten Teil des Grundkörpers zusammenwirkt.
  • Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen einfach bedienbaren und kompakten Nottasteinrichtung einer Türverriegelung mit einem Notausschalter für einen Notschaltkreis zu schaffen, der bei einfachem Aufbau eine hohe Funktionssicherheit aufweist. Insbesondere soll der Tastschalter als Nottaster bei Vorrichtungen für die Sicherung von Flucht- und Rettungswegen einsetzbar sein, insbesondere zulassungsfähig nach EltVTR zulassungsfähig sein.
  • Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Nottasteinrichtung gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1.
  • Erfindungsgemäß wird eine Nottasteinrichtung einer Türverriegelung mit einem Notausschalter für einen Notschaltkreis vorgeschlagen umfassend einen Betätigungskopf, einen Grundkörper, ein Getriebeteil und einen elektrischen Taster,
    wobei der Betätigungskopf und das Getriebeteil verlagerbar im Grundkörper angeordnet sind und der elektrische Taster im Grundkörper angeordnet ist, wobei der Betätigungskopf von einer unbetätigten Stellung in eine betätigte Stellung verlagerbar ist und durch eine erste Feder in Richtung seiner unbetätigten Stellung federbeaufschlagt ist,
    wobei der elektrische Taster von einer ungeschalteten Stellung in eine geschaltete Stellung verlagerbar ist und durch eine zweite Feder in Richtung seiner ungeschalteten Stellung federbeaufschlagt ist.
  • Weiter ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Betätigungskopf mechanisch rastfrei in seiner betätigten Stellung ausgebildet ist, und
    dass der elektrische Taster mechanisch rastfrei in seiner geschalteten Stellung ausgebildet ist, und
    dass das Getriebeteil von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung verlagerbar ist, und dass das Getriebeteil mechanisch rastend in der ersten Stellung und in der zweiten Stellung ausgebildet ist, und
    wobei in der ersten Stellung des Getriebeteils der elektrische Taster durch die zweite Feder in seine ungeschaltete Stellung verlagerbar ist und in der zweiten Stellung des Getriebeteils der elektrische Taster durch das Getriebeteil in seiner geschalteten Stellung gehalten ist.
  • Wesentlich dabei ist, dass das Getriebeteil eine oder mehrere erste Flächen aufweist zum Zusammenwirken mit ein oder mehreren zweiten Flächen des Betätigungskopfs und/oder zum Zusammenwirken mit einer oder mehreren dritten Flächen des Grundkörpers, und
    dass die eine oder die mehreren ersten Flächen jeweils einen ersten Abschnitt, einen zweiten Abschnitt und einen dritten Abschnitt aufweisen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass jeweils die Fläche des ersten Abschnitts mit einer der zweiten Flächen des Betätigungskopfs zusammenwirkt, zur linearen und drehenden Verschiebung des Getriebeteils, und dass jeweils die Fläche des ersten Abschnitts mit einer der dritten Flächen des Grundkörpers zusammenwirkt zur Halterung des Getriebeteils in der zweiten Stellung. Dadurch kann das Getriebeteil von der ersten Stellung durch eine lineare Verschiebung entlang der Betätigungsrichtung und ein anschließendes Drehen des Getriebeteils von der ersten Stellung in die zweite Stellung überführt werden und anschließend in der zweiten Stellung gehalten werden. Um sowohl die verschiebende als auch die haltende Funktion zu erfüllen, kann der erste Abschnitt der ersten Fläche größer ausgebildet sein als eine der zweiten Flächen und/oder eine der dritten Flächen.
  • Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass jeweils die Fläche des zweiten Abschnitts mit einer der zweiten Flächen des Betätigungskopfs zusammenwirkt zur linearen und drehenden Verschiebung des Getriebeteils. Dadurch kann das Getriebeteil von der zweiten Stellung durch eine lineare Verschiebung entlang der Betätigungsrichtung und ein anschließendes Drehen des Getriebeteils von der zweiten Stellung in die erste Stellung überführt werden.
  • Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass jeweils die Fläche des dritten Abschnitts mit einer der dritten Flächen des Grundkörpers zusammenwirkt zur Halterung des Getriebeteils in der ersten Stellung. Dadurch kann das Getriebeteil in der zweiten Stellung gehalten werden.
  • Weiter wird ein Verfahren zum Schalten eines Notschaltkreises mit einem Tastschalter beschrieben mit den Schritten:
    • i) Unterbrechung des Notschaltkreises durch
      • - Betätigung eines Betätigungskopfes des Tastschalters, welcher in dem Notschaltkreis angeordnet ist, durch Verlagerung des Betätigungskopfs in einem Grundkörper des Tastschalters von einer unbetätigten Stellung in eine betätigte Stellung, und
      • - wobei durch die Betätigung des Betätigungskopfs ein Getriebeteil in dem Grundkörper des Tastschalters von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung überführt wird, und
      • - wobei durch die Überführung des Getriebeteils in die zweite Stellung der elektrische Taster von einer ungeschalteten Stellung in eine geschaltete Stellung überführt wird,
      • - wobei der Notschaltkreis durch den elektrischen Taster in der geschalteten Stellung unterbrochen ist, und
    • ii) Zurücksetzten des Tastschalters zum Schließen des Notschaltkreises. Wesentlich dabei ist, dass der Betätigungskopf in Schritt i) in der betätigten Stellung mechanisch rastfrei ausgebildet ist und nach der Betätigung durch eine erste Feder von der betätigten Stellung in die unbetätigte Stellung durch Federbeaufschlagung überführt wird, und dass das Getriebeteil in Schritt i) nach der Betätigung mechanisch rastend in der zweiten Stellung gehalten wird, wobei das in der zweiten Stellung mechanisch rastende Getriebeteil in Schritt i) den elektrischen Taster in seiner geschalteten Stellung haltert.
  • Ein Vorteil der erfindungsgemäßen Nottasteinrichtung liegt in der einfachen Bedienbarkeit des Tastschalters durch eine erste Betätigung des Betätigungskopfs zur Unterbrechung des Notschaltkreises und einer zweiten Betätigung des Betätigungskopfs zum Schließen des Notschaltkreises. Somit kann für einen Benutzer eine einfache haptische Rückmeldung über die Stellung des Tastschalters gegeben werden. Insbesondere kann der Tastschalter nach dem Push-Push Prinzip bedient werden.
  • Ein weiterer Vorteil liegt in der geringen Anzahl an beweglichen Bauteilen im Tastschalter, wodurch ein ausfallsicherer Tastschalter zur Verfügung gestellt werden kann, welcher auch kostengünstig hergestellt werden kann.
  • Insbesondere erfolgt die Bedienung des Tastschalters manuell durch das Drücken des Betätigungskopfes. Der Betätigungsknopf wirkt über ein Getriebeteil mit dem elektrischen Taster zusammen um den Notschaltkreis zu schalten.
  • Der Betätigungskopf kann an seiner Oberfläche pilzförmig gerundet sein um eine einfache Bedienung zu ermöglichen. Es kann vorgesehen sein, dass der Betätigungskopf eine oder mehrere zweite Flächen aufweist zum Zusammenwirken mit dem Getriebeteil. Die zweiten Flächen wirken bei Betätigung des Betätigungskopfs auf das Getriebeteil ein, wodurch das Getriebeteil zwischen der ersten und der zweiten Stellung geschalten werden kann. Es kann vorgesehen sein, dass die ein oder mehreren zweiten Flächen als ebene Flächen ausgebildet sind. Es kann vorgesehen sein, dass die ein oder mehreren zweiten Flächen auf Vorsprüngen oder in Nuten in Richtung des Getriebeteils ausgebildet sind. Durch die Ausbildung der zweiten Flächen kann ein Betätigungskopf zur Verfügung gestellt werden, welcher in einfacher Weise hergestellt werden kann, beispielsweise durch ein Spritzgussverfahren, und durch die einfachen Kontaktbereiche als Flächen kann eine hohe Funktionssicherheit gewährleistet werden.
  • Es kann vorgesehen sein, dass der Betätigungskopf mindestens eine oder mindestens zwei oder mindestens drei oder mindestens vier oder mindestens fünf oder mindestens sechs oder mehrere zweite Flächen aufweist. Der Vorteil bei mindestens zwei oder mindestens drei oder mindestens vier oder mindestens fünf oder mindestens sechs oder mehr zweite Flächen liegt darin, dass eine ausfallsichere Betätigung des Getriebeteils gewährleistet werden kann.
  • Es kann vorgesehen sein, dass die eine oder mehreren zweiten Flächen unter einem Winkel a zur Betätigungsrichtung des Betätigungskopfes ausgebildet sind. Unter Betätigungsrichtung ist die Richtung zu verstehen, in welche der Betätigungskopf von seiner unbetätigten Stellung in seine betätigte Stellung überführt wird. Durch diese Ausbildung kann bei Betätigung des Betätigungskopfs eine Kraft entlang der Betätigungsrichtung und gleichzeitig senkrecht zur Betätigungsrichtung auf das Getriebeteil ausgeübt werden, d.h. die lineare Bewegung des Betätigungskopfs wird durch die zweiten Flächen in eine lineare und rotatorische Bewegung des Getriebeteils übersetzt. Durch eine Kraft senkrecht zur Betätigungsrichtung kann eine Drehung des Getriebeteils durch eine einfache translatorische Betätigung des Betätigungskopfs ermöglicht werden.
  • Es kann vorgesehen sein, dass der Winkel α zwischen 20° und 70°, vorzugsweise zwischen 30° und 60°, höchst vorzugsweise zwischen 40° und 55° ausgebildet ist. Dabei entsprechen 0° der Betätigungsrichtung und 90° der Senkrechten zur Betätigungsrichtung. Besonders bevorzugt ist eine Ausbildung des Winkels α zwischen 40° und 55°, wodurch eine ausreichende Drehung des Getriebeteils bei normalem Betätigungshub des Betätigungskopfs gewährleistet werden kann.
  • Es kann vorgesehen sein, dass die mindestens zwei oder mindestens drei oder mindestens vier oder mindestens fünf oder mindestens sechs oder mehreren zweiten Flächen ringförmig zueinander, vorzugsweise ringförmig mit Abstand zueinander, angeordnet sind. Durch die ringförmige Anordnung kann ein besonders einfaches und ausfallsicheres Betätigen eines zylinderförmigen Getriebeteils gewährleistet werden. Weiter ist durch diese Ausbildung der Betätigungskopf einfach herstellbar, beispielsweise durch ein Spritzgießverfahren.
  • Es kann vorgesehen sein, dass der Betätigungskopf ein oder zwei oder drei oder mehrere Arme aufweist. Die Arme sind zur Begrenzung der Bewegung durch die Federbeaufschlagung in der unbetätigten Stellung im Grundkörper ausgebildet. Vorteilhafterweise kann der eine oder die zwei oder die drei oder die mehreren Arme einen Vorsprung oder einen Haken aufweisen, welcher mit jeweils einem Durchbruch im Grundkörper zur Begrenzung der Bewegung in der unbetätigten Stellung zusammenwirken. Durch den einen oder die mehreren Arme kann ein einfacher Aufbau des Betätigungskopfs zur Verfügung gestellt werden, wodurch der Betätigungskopf in einfacher Weise montiert werden kann und hergestellt werden kann.
  • Es kann vorgesehen sein, dass der Betätigungskopf als hohler zylinderförmiger Körper ausgebildet ist, welcher eine Betätigungsfläche aufweist, die den hohlen zylinderförmigen Körper auf einer Seite abdeckt. Die Betätigungsfläche kann dabei als ebene Fläche und/oder beleuchtet und/oder konkav oder konvex gekrümmt ausgebildet sein. Es kann vorgesehen sein, dass die Betätigungsfläche mit dem hohlen zylinderförmigen Körper abschließt oder dass die Betätigungsfläche über den hohlen zylinderförmigen Körper hinausragt, vorzugweise als ebene, konkave, eckige, rechteckige, ovale oder runde Fläche über den zylinderförmigen Körper hinausragt. Der Vorteil der abschließenden Ausbildung liegt darin, dass damit ein Betätigungskopf in bekannter Ausführung zur Verfügung gestellt wird. Bei einer über den zylinderförmigen Körper hinausragende Betätigungsfläche ist vorteilhaft, dass diese gleichzeitig als Abdeckung des restlichen Tastschalters oder weitern Bauteilen dient. Es kann vorgesehen sein, dass die eine oder mehreren zweiten Fläche/n auf einer Innenseite der Betätigungsfläche ausgebildet sind, oder dass die eine oder mehreren zweiten Fläche/n auf einer Innenseite des hohlen zylinderförmigen Körpers ausgebildet sind. Der Vorteil besteht darin, dass die zweiten Flächen zur Betätigung des Getriebeteils einstückig am Betätigungskopf ausgebildet sein können, wodurch eine hohe Funktionssicherheit gewährleistet werden kann.
  • Es kann vorgesehen sein, dass der Betätigungskopf Führungsflächen aufweist, welche mit Führungsaufnahmen des Grundkörpers zur linearen Führung des Betätigungskopfs zusammenwirken. Dadurch kann eine klemmfreie Führung des Betätigungskopfs im Grundkörper gewährleistet werden. Es kann vorgesehen sein, dass der Betätigungskopf drehfest im Grundkörper angeordnet ist. Wesentlich dabei ist, dass eine reine lineare Führung des Betätigungskopfs gewährleistet wird und eine Verdrehung des Betätigungskopfs verhindert wird, damit dieser zur Schaltung des Getriebeteils von der ersten Stellung zur zweiten Stellung oder von der zweiten Stellung zur ersten Stellung verwendet werden kann.
  • Es kann vorgesehen sein, dass die erste Feder zwischen dem Grundkörper und dem Betätigungskopf ausgebildet ist. Die erste Feder beaufschlagt den Grundkörper in Richtung der unbetätigten Stellung. Durch die Anordnung zwischen dem Grundkörper und dem Betätigungskopf kann ein einfacher Aufbau des Tastschalters zur Verfügung gestellt werden.
  • Es kann vorgesehen sein, dass das Getriebeteil als zylinderförmiger Körper ausgebildet ist. Es kann vorgesehen sein, dass das Getriebeteil als zylinderförmiger Körper linear entlang seiner Achse bewegbar und drehbar um seine Achse im Grundkörper angeordnet ist. Dadurch wird eine einfache, stabile und kostengünstige Ausbildung des Getriebeteils zur Verfügung gestellt. Wesentlich dabei ist, dass durch einen zylinderförmigen Körper sowohl eine lineare Führung in Richtung seiner Achse als auch eine drehende Bewegung um die Achse möglich ist.
  • Die ersten Flächen des Getriebeteils wirken bei Betätigung des Betätigungskopfs mit den zweiten Flächen des Betätigungskopfs zusammen, wodurch das Getriebeteil zwischen der ersten und der zweiten Stellung geschaltet werden kann. Die zweiten Flächen können auch mit den dritten Flächen des Grundkörpers zusammenwirken, um das Getriebeteil in der ersten Stellung oder in der zweiten Stellung zu halten. Es kann vorgesehen sein, dass die eine oder mehreren ersten Flächen auf Vorsprüngen oder in Nuten in Richtung der einen oder mehreren zweiten Flächen des Betätigungskopfs und/oder in Richtung der einen oder mehreren dritten Flächen des Grundkörpers ausgebildet sind. Durch die Ausbildung der einen oder mehreren ersten Flächen als Flächen, die mit dem Betätigungskopf und/oder dem Grundkörper zusammenwirken, kann ein Getriebeteil mit hoher Funktionssicherheit zur Verfügung gestellt werden.
  • Es kann vorgesehen sein, dass der Getriebeteil mindestens eine oder mindestens zwei oder mindestens drei oder mindestens vier oder mindestens fünf oder mindestens sechs oder mehrere erste Flächen aufweist. Vorzugsweise weist das Getriebeteil dieselbe Anzahl erste Flächen auf, wie der Betätigungskopf zweite Flächen aufweist. Der Vorteil bei mindestens zwei oder mindestens drei oder mindestens vier oder mindestens fünf oder mindestens sechs oder mehr zweiten Flächen liegt darin, dass eine sichere Betätigung des Getriebeteils gewährleistet werden kann.
  • Es kann vorgesehen sein, dass die eine oder die mehreren ersten Flächen unter einen Winkel β zur Betätigungsrichtung des Betätigungskopfs ausgebildet sind. Es kann vorgesehen sein, dass der Winkel β dem Winkel α entspricht, wobei die ersten Flächen in Richtung Betätigungselement ausgebildet sind und die zweiten Flächen in Richtung Getriebeteil ausgebildet sind. Dadurch können die eine oder mehreren ersten Flächen anliegend mit der einen oder den mehreren zweiten Flächen zusammenwirken und eine sichere Kraftübertragung und dadurch eine sichere Betätigung gewährleistet werden. Durch diese Ausbildung kann bei Betätigung des Betätigungskopfs eine Kraft entlang der Betätigungsrichtung und gleichzeitig senkrecht zur Betätigungsrichtung auf das Getriebeteil ausgeübt werden, d.h. die lineare Bewegung des Betätigungskopfs wird durch die ersten und zweiten Flächen in eine lineare und rotatorische Bewegung des Getriebeteils übersetzt. Durch diese Ausbildung kann bei Betätigung des Betätigungskopfs eine Kraft entlang der Betätigungsrichtung und gleichzeitig senkrecht zur Betätigungsrichtung auf das Getriebeteil ausgeübt werden. Durch eine Kraft senkrecht zur Betätigungsrichtung kann eine Drehung des Getriebeteils erhalten werden.
  • Es kann vorgesehen sein, dass die mindestens zwei oder mindestens drei oder mindestens vier oder mindestens fünf oder mindestens sechs oder mehr ersten Flächen ringförmig zueinander, vorzugsweise ringförmig mit Abstand zueinander, angeordnet sind. Es kann vorgesehen sein, dass die Anordnung der ersten Flächen der Anordnung der zweiten Flächen entspricht. Durch die ringförmige Anordnung kann ein besonders ausfallsicheres Betätigen eines zylinderförmigen Getriebeteils gewährleistet werden.
  • Es kann vorgesehen sein, dass die Fläche des ersten Abschnitts und/oder die Fläche des zweiten Abschnitts unter dem Winkel ,β ausgebildet ist. Es kann vorgesehen sein, dass die Fläche des dritten Abschnitts unter dem Winkel ,β oder senkrecht zur Betätigungsrichtung des Betätigungskopfs ausgebildet ist. Es kann vorgesehen sein, dass der jeweils erste Abschnitt und/oder jeweils zweite Abschnitt und/oder jeweils dritte Abschnitt als ebene Fläche ausgebildet ist.
  • Die Fläche des ersten Abschnitts zur Halterung in der zweiten Stellung ist in Richtung des Betätigungskopfs im Getriebeteil höher ausgebildet als die Fläche des dritten Abschnitts zur Halterung in der ersten Stellung. Durch die höhere Ausbildung des ersten Abschnitts zur Halterung in der zweiten Stellung wird das Getriebeteil in einer tieferen Position zum Grundkörper gehalten, wodurch das Getriebeteil den elektrischen Taster dauerhaft in der geschalteten Stellung hält. Durch die tiefere Ausbildung des dritten Abschnitts zur Halterung in der ersten Stellung wird das Getriebeteil relativ zur zweiten Stellung in Richtung des Betätigungskopfs verschoben gehaltert, wodurch das Getriebeteil den elektrischen Taster nicht betätigt.
  • Es kann vorgesehen sein, dass die eine oder mehreren ersten Flächen auf oder in einer Grundfläche des zylinderförmigen Körpers ausgebildet sind. Es kann vorgesehen sein, dass die ein oder mehreren ersten Flächen auf Vorsprüngen oder in Nuten oder Aussparungen des Getriebeteils ausgebildet sind. Die Ausbildung auf oder in der Grundfläche des zylinderförmigen Körpers, vorzugsweise in Richtung des Betätigungskopfs, kann durch Aussparungen oder Nuten im zylinderförmigen Getriebeteil erfolgen oder durch einen Vorsprung auf der Mantelfläche, wodurch die Grundfläche des zylinderförmigen Körpers erweitert wird.
  • Es kann vorgesehen sein, dass das Getriebeteil eine oder mehrere Anlageflächen aufweist, zur Führung des Getriebeteils im Grundkörper. Es kann vorgesehen sein, dass die eine oder mehreren Anlageflächen die Mantelfläche oder Abschnitte der Mantelfläche des Getriebeteils sind. Dadurch kann eine einfache Führung für die lineare und für die drehende Bewegung des Getriebeteils im Grundkörper zur Verfügung gestellt werden. Es kann vorgesehen sein, dass das Getriebeteil drehbar und linear verschiebbar im Gehäuseteil angeordnet ist. Wesentlich dabei ist, dass das Getriebeteil sowohl linear entlang seiner Achse als auch drehbar um seine Achse geführt ausgebildet ist.
  • Es kann vorgesehen sein, dass das Getriebeteil durch die zweite Feder in Richtung des Betätigungskopfs beaufschlagt wird, oder dass im Tastschalter eine dritte Feder angeordnet ist zur Beaufschlagung des Getriebeteils in Richtung des Betätigungskopfs. Durch die Federbeaufschlagung des Getriebeteils durch den elektrischen Taster kann ein kostengünstiger Tastschalter zur Verfügung gestellt werden.
  • Es kann vorgesehen sein, dass der Grundkörper als zylinderförmiger Körper ausgebildet ist. Es kann vorgesehen sein, dass der Grundkörper einen Tasteraufnahmebereich zur Aufnahme des elektrischen Tasters im Grundkörper aufweist und/oder dass der Grundkörper eine Getriebeteilaufnahme zur beweglichen Lagerung des Getriebeteils im Grundkörper aufweist und/oder dass der Grundkörper eine Betätigungskopfaufnahme zur beweglichen Lagerung des Betätigungskopfs im Grundkörper aufweist. Dadurch wird eine einfache, stabile und kostengünstige Ausbildung des Grundkörpers ermöglicht, wobei der elektrische Taster unbeweglich angeordnet und das Getriebeteil und der Betätigungskopf beweglich im Grundkörper gelagert sind. Dadurch kann der Grundkörper in einfacher Weise, beispielsweise durch ein Spritzgussverfahren hergestellt werden.
  • Es kann vorgesehen sein, dass die Getriebeteilaufnahme als zylinderförmige Ausnahme im Grundkörper ausgebildet ist. Es kann vorgesehen sein, dass die zylinderförmige Ausnahme eine Führungsfläche für das Getriebeteil ausbildet. Dadurch kann ein zylinderförmiges Getriebeteil in einfacher Weise sowohl für eine lineare als auch drehende bewegliche Lagerung im Grundkörper aufgenommen und geführt werden.
  • Es kann vorgesehen sein, dass der Grundkörper ein oder mehrere dritte Flächen aufweist, zum Zusammenwirken mit dem Getriebeteil, vorzugsweise zum Zusammenwirken mit der Fläche des ersten Abschnitts oder des dritten Abschnitts der ein oder mehreren ersten Flächen zum Haltern des Getriebeteils in der ersten Stellung oder zweiten Stellung. Es kann vorgesehen sein, dass die ein oder mehreren dritten Flächen als ebene Flächen ausgebildet sind. Es kann vorgesehen sein, dass die ein oder mehreren dritten Flächen auf Vorsprüngen oder in Nuten in Richtung der ersten Flächen des Getriebeteils ausgebildet sind. Es kann vorgesehen sein, dass die dritten Flächen in der Getriebeteilaufnahme ausgebildet sind, um die Position des Getriebeteils in Richtung des Betätigungskopfs in der ersten Stellung und in der zweiten Stellung zu begrenzen. Derartige dritte Flächen können in einfacher Weise im Grundkörper ausgebildet werden, beispielsweise in einem Spritzgießverfahren, und zusätzlich kann durch die einfachen Kontaktbereiche als Flächen eine hohe Funktionssicherheit gewährleistet werden.
  • Es kann vorgesehen sein, dass der Grundkörper mindestens eine oder mindestens zwei oder mindestens drei oder mindestens vier oder mindestens fünf oder mindestens sechs oder mehr dritte Flächen aufweist. Der Vorteil bei mindestens zwei oder mindestens drei oder mindestens vier oder mindestens fünf oder mindestens sechs oder mehr zweiten Flächen liegt darin, dass eine sichere Betätigung des Getriebeteils gewährleistet wird.
  • Es kann vorgesehen sein, dass die eine oder die mehreren dritten Flächen als ebene Flächen und/oder unter dem Winkel α zur Betätigungsrichtung des Betätigungskopfs ausgebildet sind. Durch eine derartige winkelige Ausbildung kann ein formschlüssiges Zusammenwirken mit den ersten Flächen des Getriebeteils erreicht werden.
  • Es kann vorgesehen sein, dass die mindestens zwei oder mindestens drei oder mindestens vier oder mindestens fünf oder mindestens sechs oder mehr dritten Flächen ringförmig zueinander, vorzugsweise ringförmig mit Abstand zueinander, angeordnet sind, vorzugsweise entsprechend den ersten Flächen des Getriebeteils. Dadurch wird das Zusammenwirken mit einem zylindrischen Getriebeteil ermöglicht.
  • Es kann vorgesehen sein, dass die Betätigungskopfaufnahme als ringförmige Ausnahme im Grundkörper ausgebildet ist. In der Betätigungskopfaufnahme kann ein Teil des Betätigungskopfs im Grundkörper zur Führung und zur beweglichen Lagerung aufgenommen werden.
  • Es kann vorgesehen sein, dass im Grundkörper ein oder mehrere Führungsaufnahmen ausgebildet sind, vorzugweise in der Betätigungskopfaufnahme. Es kann vorgesehen sein, dass die Führungsaufnahme als Nut oder als ebene Fläche ausgebildet ist, vorzugsweise als Nut mit viereckigem oder trapezförmigem Querschnitt. Die Führungsaufnahme wirkt mit Führungsflächen des Betätigungskopfs zur linearen Führung des Betätigungskopfs zusammen. Dadurch kann eine einfache und klemmfreie Führung des Betätigungskopfs im Grundkörper gewährleistet werden. Zusätzlich können die Führungsaufnahmen dafür verwendet werden, um eine Drehung des Betätigungskopfs zu verhindern, damit die zweiten Flächen des Betätigungskopfs in einer festen Winkelposition zu den dritten Flächen des Grundkörpers angeordnet sind.
  • Es kann vorgesehen sein, dass im Grundkörper ein oder mehrere Durchbrüche ausgebildet sind, vorzugweise in der Betätigungskopfaufnahme, zum Zusammenwirken mit den ein oder zwei oder drei oder mehreren Armen des Betätigungskopfs zur mechanischen Begrenzung in der unbestätigten Stellung des Betätigungskopfs. Durch derartige Durchbrüche kann ein einfach zu montierender Tastschalter zur Verfügung gestellt werden.
  • Es kann vorgesehen sein, dass die Tasteraufnahme als eckige oder zylindrische Ausnahme im Grundkörper ausgebildet ist. Dadurch kann der elektrische Taster im Grundkörper angeordnet werden.
  • Es kann vorgesehen sein, dass der Grundkörper ein Adaptergewinde aufweist. Das Adaptergewinde kann zur klemmenden Befestigung des Grundkörpers mit einem Adapterring an einer Platine, Nottasteinrichtung oder Maschine verwendet werden.
  • Es kann vorgesehen sein, dass der Grundkörper auf einer Platine angeordnet ist, vorzugsweise für einen elektrischen Kontakt mit einem Notschaltkreis über den elektrischen Taster. Es kann vorgesehen sein, dass auf der Platine ein oder mehrere Lichtquellen, vorzugweise ein oder mehrere verschieden einfarbige oder mehrfarbige LEDs angeordnet sind. Dadurch kann in einfacher Weise der Schaltzustand des Tastschalters beispielsweise durch eine entsprechende Farbwahl der ein oder mehreren Lichtquellen dargestellt werden.
  • Es kann vorgesehen sein, dass der elektrische Taster fest im Grundkörper angeordnet ist. Dadurch wird ein sicheres Schalten durch das Getriebeteil sichergestellt. Es kann vorgesehen sein, dass der elektrische Taster fest auf der Platine angeordnet ist und der Grundkörper fest auf der Platine angeordnet ist. Dadurch ergibt sich eine feste Anordnung zwischen dem elektrischen Taster und dem Grundkörper über die Platine. Der Vorteil besteht darin, dass die elektrischen Komponenten getrennt von den mechanischen Komponenten hergestellt und montiert werden können und zur Montage des Tastschalters die mechanischen Komponenten auf die Platine mit dem bereits montieren elektrischen Taster angeordnet werden. Wesentlich dabei ist, dass der elektrische Taster nicht beweglich zum Grundkörper ausgebildet ist.
  • Es kann vorgesehen sein, dass der elektrische Taster als Öffnerkontakt ausgebildet ist. Die ungeschaltete Stellung des elektrischen Tasters als Öffnerkontakt bedeutet hier, dass der elektrische Taster geschlossen ist, wodurch beispielsweise ein Notschaltkreis zur Bestromung einer Maschine oder einer Anlage geschlossen ist. Dadurch wird in der ungeschalteten Stellung des elektrischen Tasters, d.h. in der ersten Stellung des Getriebeteils, die Maschine oder die Anlage mit Strom versorgt. Die geschaltete Stellung des elektrischen Tasters als Öffnerkontakt bedeutet hier, dass der elektrische Taster offen ist, wodurch beispielsweise ein Notschaltkreis zur Bestromung der Maschine oder der Anlage unterbrochen ist. Dadurch befindet sich die Maschine oder die Anlage in einem sicheren unbestromten Zustand.
  • Es kann vorgesehen sein, dass der elektrische Taster als Schließerkontakt ausgebildet ist. Die ungeschaltete Stellung des elektrischen Tasters als Schließerkontakt bedeutet hier, dass der elektrische Taster offen ist, wodurch beispielsweise ein Notschaltkreis zur Bestromung einer Maschine oder einer Anlage unterbrochen ist. Dadurch wird in der ungeschalteten Stellung des elektrischen Tasters, d.h. in der ersten Stellung des Getriebeteils, die Maschine oder die Anlage nicht mit Strom versorgt. Dadurch befindet sich die Maschine oder die Anlage in einem sicheren unbestromten Zustand. Die geschaltete Stellung des elektrischen Tasters als Schließerkontakt bedeutet hier, dass der elektrische Taster geschlossen ist. Dadurch wird in der geschalteten Stellung des elektrischen Tasters, d.h. in der ersten Stellung des Getriebeteils, die Maschine oder die Anlage mit Strom versorgt.
  • Es kann vorgesehen sein, dass die zweite Feder im elektrischen Taster ausgebildet ist zur Federbeaufschlagung des elektrischen Tasters oder zur Federbeaufschlagung eines Tasterstifts des elektrischen Tasters in seine ungeschaltete Stellung. Der Tasterstift stellt dabei ein bewegliches Element des elektrischen Tasters dar, um den elektrischen Taster zwischen seinen Stellungen zu schalten. Dadurch beaufschlagt der elektrische Taster das Getriebeteil durch die zweite Feder dauerhaft in Richtung des Betätigungskopfs, wodurch ein kostengünstiger Tastschalter zur Verfügung gestellt werden kann. Es kann vorgesehen sein, dass der elektrische Taster zwangsbetätigt ausgebildet ist, vorzugsweise durch den Betätigungskopf, das Getriebeteil und/oder den Tasterstift. Dadurch kann eine ausfallsichere Schaltung gewährleistet werden.
  • Es kann vorgesehen sein, dass der Betätigungskopf und/oder das Getriebeteil und/oder der Grundkörper aus Kunststoff besteht, vorzugweise Kunststoff zum Spritzgießen, höchst vorzugsweise aus einem oder mehreren der folgenden Materialien bestehen: Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymer (ABS) und/oder Polyoxymethylene (POM) und/oder Polymethylmethacrylat (PMMA) und/oder Polyamid (PA) und/oder Polybutylenterephthalat (PBT) und/oder Polycarbonate (PC) und/oder Polypropylen (PP) und/oder Polystyrol (PS). Durch eine derartige Ausgestaltung können die wesentlichen Bauteile des Tastschalters in einfacher Weise hergestellt werden.
  • Es kann vorgesehen sein, dass die Nottasteinrichtung eine oder mehrere Türverriegelungen steuert. Eine derartige Nottasteinrichtung kann bei geschaltetem Notschaltkreis die Tür im Panikfall freigeben und bei ungeschaltetem Notschaltkreis die Türe in der ungeschalteten Position verriegelt halten.
  • Es kann vorgesehen sein, dass zum Zurücksetzen des Tastschalters in der Nottasteinrichtung zusätzlich ein Verifikationselement ausgebildet ist. Das Verifikationselement kann als Schlüsselschalter oder Tastfeld zur Code-Eingabe oder als elektronische Steuereinheit ausgebildet sein. Dadurch kann erst durch eine entsprechende Verifikation sichergestellt werden, dass nur erlaubte Personen den Tastschalter mechanisch und/oder elektrisch zurücksetzen können. Im Fall der elektronischen Steuereinheit kann erst nach Freigabe durch die elektronische Steuereinrichtung durch eine nochmalige Betätigung des Tastschalters ein Zurücksetzen des Tastschalters möglich sein.
  • Es kann vorgesehen sein, dass im Tastschalter zusätzlich ein Rastelement ausgebildet ist, welches erst durch mechanische und/oder elektrische Freigabe ein Zurücksetzten des Tastschalters ermöglicht. Das Rastelement kann beispielsweise als mechanisches oder elektrisches Bauteil ausgebildet sein, welches das Getriebeteil bis zum Zurücksetzten in seiner zweiten Stellung hält. Die mechanische Ausbildung kann durch ein in das Getriebeteil eingreifendes und blockierendes Bauteil ermöglicht werden. Die elektrische Ausbildung kann beispielsweise über ein bestromtes Element zum Blockieren des Getriebeteils erfolgen.
  • Die Aufgabe wird weiter gelöst durch einen Notschaltkreis der einen der vorrangehend beschriebenen Tastschalter aufweist.
  • Es kann vorgesehen sein, dass in Schritt ii) zum Zurücksetzen des Tastschalters der Betätigungskopf des Tastschalters ein weiteres Mal betätigt wird durch Verlagerung des Betätigungskopfs von der unbetätigten Stellung in die betätigte Stellung und dieser anschließend durch die erste Feder von der betätigten Stellung in die unbetätigte Stellung durch Federbeaufschlagung überführt wird. Dadurch kann ein Tastschalter mit einfacher und ausfallsicherer Funktion zum Zurücksetzen zur Verfügung gestellt werden.
  • Es kann vorgesehen sein, dass in Schritt ii) durch die Betätigung des Betätigungskopfs das Getriebeteil in dem Grundkörper des Tastschalters von seiner zweiten Stellung in seine erste Stellung überführt wird, und dass das Getriebeteil in Schritt ii) nach der Betätigung mechanisch rastend in der ersten Stellung gehalten wird, und
    • - wobei in Schritt ii) mit dem Getriebeteil in der ersten Stellung der elektrische Taster durch eine zweite Feder von seiner geschalteten Stellung in seine ungeschaltete Stellung durch Federbeaufschlagung überführt wird, und
    • - wobei in Schritt ii) der Notschaltkreis durch den elektrischen Taster in der ungeschalteten Stellung geschlossen ist.
  • Es kann vorgesehen sein, dass das Getriebeteil zur Überführung von der ersten Stellung in die zweite Stellung in Schritt i) und/oder zur Überführung von der zweiten Stellung in die erste Stellung in Schritt ii) linear verschoben und gedreht wird. Die lineare Verschiebung und die Rotation erfolgt durch das Zusammenwirken der ersten Flächen des Getriebeteils mit den zweiten Flächen des Betätigungskopfs und/oder den dritten Flächen des Grundkörpers.
  • Weitere Ausführungen der Erfindung sind in den Figuren dargestellt und nachfolgend beschrieben. In den Figuren ist beispielhaft eine mögliche Ausgestaltung der Erfindung gezeigt. Diese Ausgestaltung dient der Erläuterung einer möglichen Umsetzung der Erfindung und soll nicht eingrenzend verstanden werden. Dabei zeigen:
    • 1: Explosionsdarstellung des erfindungsgemäßen Tastschalters;
    • 2a: Schematische Darstellung des Tastschalters der 1;
    • 2b: Schnittdarstellung des Tastschalters der 2a entlang der Schnittebene A-A;
    • 3a: Seitenansicht des Betätigungskopfs der 1;
    • 3b: Schnittdarstellung des Betätigungskopfs der 3a entlang der Schnittebene A-A;
    • 3c: Schematische Darstellung des Betätigungskopfs von unten;
    • 4a: Seitenansicht des Getriebeteils der 1;
    • 4b: Draufsicht des Getriebeteils der 4a;
    • 4c: Schnittdarstellung des Getriebeteils der 4a entlang der Schnittebene A-A;
    • 5a: Seitenansicht des Grundkörpers der 1;
    • 5b: Draufsicht des Grundkörpers der 5a;
    • 5c: Schnittdarstellung des Grundkörpers der 5a entlang der Schnittebene A-A;
    • 5d: Schnittdarstellung des Grundkörpers der 5a entlang der Schnittebene B-B;
    • 5e: Schnittdarstellung des Grundkörpers der 5a entlang der Schnittebene C-C;
    • 6a: Tastschalter der 1 angeordnet in einer Nottasteinrichtung;
    • 6b: Schnittdarstellung der Nottasteinrichtung der 6a entlang der Schnittebene A-A;
    • 7: Explosionsdarstellung des erfindungsgemäßen Tastschalters mit einer Platine mit Lichtelementen;
    • 8a: Schematische Darstellung des Tastschalters der 7;
    • 8b: Schnittdarstellung der Nottasteinrichtung der 8a entlang der Schnittebene A-A;
  • 1, 2a und 2b zeigen den erfindungsgemäßen Tastschalter 1 welcher einen Betätigungskopf 2, ein Getriebeteil 3, einen Grundkörper 4 und einen elektrischen Taster 5 aufweist. Der Tastschalter 1 ist in diesem Ausführungsbeispiel auf einer Platine 8 angeordnet und kann über ein Halteelement 9, welches mit dem ersten Gewinde 44 (4a) zusammenwirkt, an einer Nottasteinrichtung 50 oder einer Maschine befestigt werden.
  • Zwischen dem Grundkörper 4 und dem Betätigungskopf 2 ist eine erste Feder 6 zur Federbeaufschlagung des Betätigungskopfs 2 angeordnet, wobei sich die Feder mit einem Ende am Grundkörper 4 abstützt und mit seinem zweiten Ende am Betätigungskopf 2 abstützt, wie in 2b dargestellt. Weiter ist in diesem Ausführungsbeispiel eine zweite Feder 7 (nicht dargestellt in 1) im elektrischen Taster 5 angeordnet zur Federbeaufschlagung des elektrischen Tasters 5 in Richtung seiner ungeschalteten Stellung.
  • Die 3a, 3b und 3c zeigen den Betätigungskopf 2 der 1 im Detail. Der Betätigungskopf 2 weist eine Betätigungsfläche 23 auf, welche auf der Innenseite mehrere hohlzylinderförmigen Absätze aufweist. Der äußere Absatz dient zur Überdeckung eines Teils des Grundkörpers 4, wie in 2b dargestellt. Der mittlere Absatz weißt drei Arme 21 auf, welche an ihren Enden hakenförmige Absätze aufweisen, die in Durchbrüche 45 (5e) des Grundkörpers 4 eingreifen, um eine Begrenzung der Bewegung des Betätigungskopfs 2 durch die Federbeaufschlagung durch die erste Feder 6 zu beschränken. Der innere Absatz weist Führungsvorsprünge 24 auf, welche in diesem Ausführungsbeispiel als längliche trapezförmige Vorsprünge ausgebildet sind. Die Führungsvorsprünge 24 greifen in Führungsaufnahmen 47 (5b) des Grundkörpers 4 ein, um eine lineare Führung des Betätigungskopfs 2 zu ermöglichen. Durch die längliche trapezförmige Ausbildung der Führungsvorsprünge 24 wird eine lineare Bewegung des Betätigungskopfs 2 möglich, eine Drehung des Betätigungskopfs 2 wird aber verhindert, um eine drehfeste Anordnung des Betätigungskopfes 2 im Grundkörper 4 sicher zu stellen.
  • Weiter weist der Betätigungskopf der 3a, 3b und 3c sechs zweite Flächen 20 auf, wie in 3c dargestellt. Die zweiten Flächen 20 sind auf der Innenseite der Betätigungsfläche 23 innerhalb des inneren Absatzes ringförmig und mit Abstand zueinander angeordnet, wie in 3c dargestellt. Die zweiten Flächen 20 sind, wie in 3b dargestellt, auf zweiten Vorsprüngen 22 unter einem Winkel zur Betätigungsrichtung als ebene Flächen ausgebildet. Die Betätigungsrichtung ist in 3b durch einen gepunkteten Pfeil dargestellt.
  • Die 4a, 4b und 4c zeigen das Getriebeteil 3 der 1 im Detail. Das Getriebeteil 3 ist als zylinderförmiger Körper ausgebildet und weist sechs erste Flächen 30 auf, wie in 4b dargestellt, welche in Nuten des Getriebeteils 3 ausgebildet sind, wie in 4a dargestellt. Die Mantelfläche des Getriebeteils 3 dient als Anlagefläche 34 des Getriebeteils 3 zur Führung des Getriebeteils 3 im Grundkörper 4. Durch diese Führung wird das Getriebeteil 3 sowohl linear gelagert als auch um seine Achse drehbar gelagert.
  • Jede erste Fläche 30 weist einen ersten Abschnitt 31, einen zweiten Abschnitt 32 und einen dritten Abschnitt 33 auf, wie in 4a und 4b dargestellt. Die Flächen des ersten Abschnitts 31 und des zweiten Abschnitts 32 sind unter einem Winkel β zur Betätigungsrichtung (gepunkteter Pfeil in 4a) ausgebildet. Die Fläche des dritten Abschnitts 33 ist als eine senkrechte Fläche zur Betätigungsrichtung ausgebildet.
  • Die 5a, 5b, 5c, 5d und 5e zeigen den Grundkörper 4 der 1 im Detail. Der Grundkörper 4 ist zylinderförmig ausgebildet und weist, wie in 5c dargestellt, eine Getriebeteilaufnahme 40, eine Betätigungskopfaufnahme 41 und eine Tasteraufnahme 48 auf.
  • Die Getriebeteilaufnahme 40 ist als zylinderförmige Aussparung mit einer Führungsfläche 46 für das Getriebeteil 3 ausgebildet und weist auf dem dem Betätigungskopf 2 zugewandten Ende sechs dritte Vorsprünge 42 auf, welche wie die zweiten Vorsprünge 22 des Betätigungskopfs 3 ringförmig und mit Abstand zueinander angeordnet sind, aber zu den zweiten Vorsprüngen 22 um einen Winkel versetzt sind, so dass die zweiten Vorsprünge 22 bei Betätigung des Betätigungskopfs 2 nicht mit den dritten Vorsprüngen 42 des Grundkörpers 4 kollidieren, sondern seitlich daran vorbeigeführt werden. Auf der entgegengesetzten Seite zum Betätigungskopf 2 sind an den dritten Vorsprüngen 42 jeweils eine dritte Fläche 43 ausgebildet, welche wie die zweiten Flächen 20 unter dem Winkel α zur Betätigungsrichtung ausgebildet sind, wie in 5c dargestellt. Die Führungsfläche 46 des Grundkörpers 4 wirkt mit der Anlagefläche 34 des Getriebeteils 3 zur linearen und rotatorischen Führung zusammen.
  • Die Getriebeteilaufnahme 40 ist durch einen inneren Ring von der Betätigungskopfaufnahme 41 getrennt, wobei an der Außenseite des inneren Rings die drei trapezförmigen Führungsaufnahmen 47 als Nuten für die Führungsvorsprünge 42 des Betätigungskopfs 2 ausgebildet sind, wie in 5b dargestellt. In diesen Führungsaufnahmen 47 wird der Betätigungskopf 2 linear verschiebbar geführt, wobei jegliche Rotation des Betätigungskopf 2 verhindert wird.
  • Die Betätigungskopfaufnahme 41 ist durch den inneren Ring und einen äußeren Ring begrenzt und nimmt den mittleren Ring des Betätigungskopfes 2 mit seinen Armen 21 auf. Die Arme 21 des Betätigungskopfs 2 greifen dabei mit ihren Enden durch die Durchbrüche 45 (5a, 5b), wobei die Haken am Ende der Arme 21 von unten mit dem Grundkörper 4 zur Begrenzung der Bewegung des Betätigungskopfs 2 durch die Federbeaufschlagung der ersten Feder 6 eingreifen.
  • Zur Funktionsbeschreibung des Tastschalters 1 wird im Folgenden angenommen, dass sich der elektrische Taster 5 zuerst in einer ungeschalteten Stellung befindet, d.h. dass der elektrische Taster 5 geschlossen ist und sich dabei das Getriebeteil 3 in einer ersten Stellung befindet. In der ersten Stellung wirkt das Getriebeteil 3 mit den dritten Abschnitten 33 der ersten Flächen 30 mit den dritten Flächen des Grundkörpers 4 zur Halterung des Getriebeteils 3 in der ersten Stellung zusammen. Dies bedeutet, das Getriebeteil wird in der ersten Stellung in einer hohen Position gehalten.
  • Zur Unterbrechung eines Notschaltkreises wird der Tastschalter 1 nun durch Betätigen des Betätigungskopfs 2 betätigt, indem der Betätigungskopf 2 entlang seiner Betätigungsrichtung in Richtung des Grundkörpers 4 verschoben wird.
  • Durch das Verschieben des Betätigungskopfs 2 von seiner unbetätigten Stellung bis in seine betätigte Stellung gelangen die zweiten Flächen 20 mit den ersten Abschnitten 31 der ersten Flächen 30 in Kontakt und verschieben das Getriebeteil 3 zuerst linear in die Betätigungsrichtung bis die dritten Vorsprünge 42 des Grundkörpers 4 nicht mehr in Eingriff mit den Nuten des dritten Abschnitts 33 des Getriebeteils sind. Anschließend erfolgt eine Drehung des Getriebeteils 3 durch die schräge Ausgestaltung der zweiten Flächen 20 des Betätigungskopfs mit den schrägen Flächen des ersten Abschnitts 31 der ersten Flächen 30, nachdem der dritte Vorsprung 42 des Grundkörpers 4 eine Drehung des Getriebeteils 3 durch den Eingriff in die Nuten des dritten Abschnitts 33 nicht mehr verhindert.
  • Danach wird der Betätigungskopf 2 losgelassen, wodurch dieser durch die Federbeaufschlagung durch die erste Feder 6 wieder in die unbetätigte Stellung überführt wird. Gleichzeitig wird das Getriebeteil 3 durch die Federbeaufschlagung durch den elektrischen Taster 5 in Richtung des Betätigungskopfs 2 beaufschlagt. Durch die vorrangehend beschriebene Drehung gelangen nun die Flächen der ersten Abschnitte 31 des Getriebeteils 3 mit den dritten Flächen 43 des Grundkörpers in Kontakt, wodurch das Getriebeteil 3 durch die Federbeaufschlagung in dieser zweiten Stellung gehalten wird. In der zweiten Stellung ist das Getriebeteil 3 weiter entfernt vom Betätigungskopf 2 in einer tieferen Position gehalten, da die Nuten der ersten Abschnitte 31 der ersten Flächen 30 weniger tief als die Nuten der dritten Abschnitte 33 der ersten Flächen 30 ausgebildet sind.
  • Der dritte Abschnitt 33 bildet einen Haltepunkt für die erste Stellung des Getriebeteils 3, indem die dritten Flächen 43 des Grundkörpers mit den dritten Abschnitten 33 formschlüssig zusammenwirken (siehe 4a Eingriffsposition 35 der ersten Stellung). Der erste Abschnitt 31 bildet einen Haltepunkt für die zweite Stellung des Getriebeteils 3, indem die dritten Flächen 43 des Grundkörpers mit den ersten Abschnitten 31 formschlüssig zusammenwirken (siehe 4a Eingriffsposition 36 der zweiten Stellung).
  • In dieser zweiten Stellung des Getriebeteils 3 wird der elektrische Taster 5 in seiner geschalteten Stellung gehalten. Die geschaltete Stellung des elektrischen Tasters bedeutet hier, dass der elektrische Taster offen ist, wodurch beispielsweise ein Notschaltkreis zur Bestromung der Maschine oder der Anlage unterbrochen ist.
  • Um den Tastschalter 1 wieder zurückzusetzen wird der Betätigungskopf 2 noch einmal von seiner unbetätigten Stellung in seine betätigte Stellung überführt. Dadurch wirken die zweiten Flächen 20 des Betätigungskopfs mit den zweiten Abschnitten 32 der ersten Flächen 30 des Getriebeteils zusammen, wodurch das Getriebeteil 3 zuerst linear verschoben wird und anschließend durch die schrägen zweiten Flächen 20 und die schräg ausgebildeten zweiten Abschnitte 32 der ersten Flächen rotiert.
  • Der Betätigungskopf 2 wird durch die erste Feder 6 anschließend wieder in seine unbetätigte Stellung überführt und das Getriebeteil 3 wirkt nun mit seinen dritten Abschnitten 33 mit den dritten Flächen 43 des Grundkörpers 4 zur Halterung des Getriebeteils 3 in seiner ersten Stellung zusammen. Der elektrische Taster 5 ist, wie am Anfang beschrieben, in dieser Position in seiner ungeschalteten Stellung.
  • 6a und 6b zeigen den Tastschalter 1 angeordnet in einer Notschalteinrichtung 50 für eine Türverriegelung. Eine derartige Nottasteinrichtung 50 kann bei geschaltetem Notschaltkreis eine Tür im Panikfall freigeben und bei ungeschaltetem Notschaltkreis die Tür in der ungeschalteten Position verriegelt halten.
  • 7, 8a, und 8b zeigen einen Tastschalter 1 angeordnet auf einer Platine 8, welche zusätzlich mehrere LEDs 70 aufweist. Die LEDs können zur Anzeige des Schaltzustandes verwendet werden, indem beispielswese mehrere einfarbige oder mehrfarbige LEDs durch ihre Beleuchtung den Schaltzustand anzeigen.
  • Bezugszeichenliste
  • 1
    Tastschalter
    2
    Betätigungskopf
    3
    Getriebeteil
    4
    Grundkörper
    5
    elektrischer Taster
    6
    erste Feder
    7
    zweite Feder
    8
    Platine
    9
    Halteelemente
    20
    zweite Fläche
    21
    Arm
    22
    zweiter Vorsprung
    23
    Betätigungsfläche
    24
    Führungsvorsprung
    30
    erste Fläche
    31
    erster Abschnitt
    32
    zweiter Abschnitt
    33
    dritter Abschnitt
    34
    Anlagefläche des Getriebeteils
    35
    Eingriffsposition der ersten Stellung
    36
    Eingriffsposition der zweiten Stellung
    40
    Getriebeteilaufnahme
    41
    Betätigungskopfaufnahme
    42
    dritter Vorsprung
    43
    dritte Fläche
    44
    erstes Gewinde
    45
    Durchbruch
    46
    Führungsfläche der Getriebeteilaufnahme
    47
    Führungsaufnahme
    48
    Tasteraufnahme
    50
    Nottasteinrichtung
    60
    Schlüsselschalter
    70
    Lichtquelle

Claims (6)

  1. Nottasteinrichtung (50) einer Türverriegelung mit einem Notausschalter (1) für einen Notschaltkreis, umfassend einen Betätigungskopf (2), einen Grundkörper (4), ein Getriebeteil (3) und einen elektrischen Taster (5), wobei der Betätigungskopf (2) und das Getriebeteil (3) verlagerbar im Grundkörper (4) angeordnet sind und der elektrische Taster (5) im Grundkörper (4) angeordnet ist, wobei der Betätigungskopf (2) von einer unbetätigten Stellung in eine betätigte Stellung verlagerbar ist und durch eine erste Feder (6) in Richtung seiner unbetätigten Stellung federbeaufschlagt ist, wobei der elektrische Taster (5) von einer ungeschalteten Stellung in eine geschaltete Stellung verlagerbar ist und durch eine zweite Feder (7) in Richtung seiner ungeschalteten Stellung federbeaufschlagt ist, und dass der Betätigungskopf (2) mechanisch rastfrei in seiner betätigten Stellung ausgebildet ist, und dass der elektrische Taster (5) mechanisch rastfrei in seiner geschalteten Stellung ausgebildet ist, und dass das Getriebeteil (3) von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung verlagerbar ist, und dass das Getriebeteil (3) mechanisch rastend in der ersten Stellung und in der zweiten Stellung ausgebildet ist wobei in der ersten Stellung des Getriebeteils (3) der elektrische Taster (5) durch die zweite Feder (7) in seine ungeschaltete Stellung verlagerbar ist und in der zweiten Stellung des Getriebeteils (3) der elektrische Taster (5) durch das Getriebeteil (3) in seiner geschalteten Stellung gehalten ist, dadurch gekennzeichnet dass das Getriebeteil (3) eine oder mehrere erste Flächen (30) aufweist zum Zusammenwirken mit ein oder mehreren zweiten Flächen (20) des Betätigungskopfs (2) und/oder zum Zusammenwirken mit einer oder mehreren dritten Flächen (43) des Grundkörpers (4), und dass die eine oder die mehreren ersten Flächen (30) jeweils einen ersten Abschnitt (31), einen zweiten Abschnitt (32) und einen dritten Abschnitt (33) aufweisen, und dass jeweils die Fläche des ersten Abschnitts (31) mit einer der zweiten Flächen (20) des Betätigungskopfs (2) zusammenwirkt zur linearen und drehenden Verschiebung des Getriebeteils (3) und dass jeweils die Fläche des ersten Abschnitts (31) mit einer der dritten Fläche (43) des Grundkörpers (4) zusammenwirkt zur Halterung des Getriebeteils (3) in der zweiten Stellung und dass jeweils die Fläche des zweiten Abschnitts (32) mit einer der zweiten Flächen (20) des Betätigungskopfs (2) zusammenwirkt zur linearen und drehenden Verschiebung des Getriebeteils (3) und dass jeweils die Fläche des dritten Abschnitts (33) mit einer der dritten Flächen (43) des Grundkörpers (4) zusammenwirkt zur Halterung des Getriebeteils (3) in der ersten Stellung.
  2. Nottasteinrichtung (50) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die eine oder mehreren zweiten Flächen (20) unter einem Winkel α zur Betätigungsrichtung des Betätigungskopfs (2) ausgebildet sind.
  3. Nottasteinrichtung (50) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei oder mindestens drei oder mindestens vier oder mindestens fünf oder mindestens sechs oder mehreren zweiten Flächen (20) ringförmig zueinander, vorzugsweise ringförmig mit Abstand zueinander, angeordnet sind.
  4. Nottasteinrichtung (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungskopf (2) Führungsflächen (24) aufweist, welche mit Führungsaufnahmen (47) des Grundkörpers (4) zur linearen Führung des Betätigungskopfs (2) zusammenwirken.
  5. Nottasteinrichtung (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebeteil (3) als zylinderförmiger Körper ausgebildet ist.
  6. Nottasteinrichtung (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (4) einen Tasteraufnahmebereich (48) zur festen Aufnahme des elektrischen Tasters (5) im Grundkörper (4) aufweist und/oder dass der Grundkörper (4) eine Getriebeteilaufnahme (40) zur beweglichen Lagerung des Getriebeteils (3) im Grundkörper (4) aufweist und/oder dass der Grundkörper (4) eine Betätigungskopfaufnahme (41) zur beweglichen Lagerung des Betätigungskopfs (2) im Grundkörper (4) aufweist.
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