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Antriebsaggregat für eine Schließeinrichtung einer Tür, einer Fenstertür oder dergleichen mit einer elektrischen Stelleinrichtung für ein Schließorgan, mit einer elektronischen Steuereinrichtung der elektrischen Stelleinrichtung, mit einer Stromquelle zur Versorgung der elektronischen Steuereinrichtung und der elektrischen Stelleinrichtung mit elektrischem Strom, mit einem Gehäuse zur Aufnahme zumindest der Bauteile der Steuereinrichtung und mit einem hinter einer Öffnung des Gehäuses angeordneten Bedienelement der elektronischen Steuereinrichtung.
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Schließeinrichtungen für Türen und Fenstertüren von Gebäuden weisen Haupt- oder Nebenschlösser mit verschiebbaren oder verschwenkbaren Riegeln als Schließorgane auf und sind allgemein bekannt. Die elektrische Stelleinrichtung kann das Schließorgan aktiv bewegen oder eine manuelle Bewegung blockieren oder freigeben. Bedienelemente werden meist eingesetzt, um beispielsweise die elektronische Steuereinrichtung zurückzusetzen oder bestimmte Funktionen zu aktivieren.
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Ein in einem Schloss angeordnetes Antriebsaggregat der eingangs genannten Art ist beispielsweise aus der
WO 2015/189391 A2 bekannt. Bei diesem Antriebsaggregat hat ein Abschlussblech eine Bohrung, hinter der das Bedienelement angeordnet ist. Das Bedienelement ist als Taster ausgebildet und lässt sich mit Hilfe eines Betätigungswerkzeuges vom Benutzer bedienen. Der Taster kann mit mehreren Funktionen belegt sein, die beispielsweise anhand der Betätigungsdauer voneinander unterschieden werden. Durch die Zugänglichkeit des Tasters ist die elektronische Steuereinrichtung jedoch der Gefahr von Verschmutzungen ausgesetzt. Zudem kann hierdurch die elektronische Steuereinrichtung einfach auch von nichtberechtigten Personen manipuliert werden.
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Aus der
EP 2 520 746 A1 ist ein elektrisch betätigbares Schloss bekannt geworden, bei dem zwei Taster erfassen, ob sich ein Schlossgehäuse innerhalb eines entsprechenden Ausschnitts innerhalb einer Tür befindet und ob eine Schraube einen Profilzylinder im Schloss hält. Hierdurch verhindern die Taster eine mögliche Manipulation, jedoch lässt sich die elektronische Steuereinrichtung über die Taster nicht bedienen.
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Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Antriebsaggregat er eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass es einfach bedient werden kann, jedoch eine unberechtigte Manipulation erschwert wird.
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Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Bedienelement von einer lösbaren Abdeckung verdeckt ist.
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Durch diese Gestaltung ist das Bedienelement nicht unmittelbar sichtbar. Hierdurch wird eine unberechtigte Manipulation erschwert, weil die Existenz dieses Bedienelementes unberechtigten Personen nicht bekannt ist. Weiterhin schützt die Abdeckung das Bedienelement und damit angrenzende Bauteile der elektronischen Steuereinrichtung vor Verschmutzung. Nach einem Entfernen der Abdeckung kann das Bedienelement betätigt werden und damit die Steuereinrichtung bedient werden. Das Bedienelement kann beispielsweise ein Taster oder ein Drehsteller sein.
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Die Abdeckung könnte beispielsweise einen Schieber oder eine Klappe aufweisen. Solche Schieber oder Klappen benötigen jedoch eine aufwändige Führung. Die Abdeckung ist gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach aufgebaut, wenn die Abdeckung eine Schraube hat. Zur Betätigung des Bedienelementes lässt sich die Schraube einfach entfernen und damit die Abdeckung lösen.
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Das Antriebsaggregat gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders kompakt, wenn das Bedienelement in dem Gehäuse angeordnet ist und wenn die vor dem Bedienelement angeordnete Öffnung im Gehäuse ein Innengewinde für die Schraube hat. Durch diese Gestaltung ist die Schraube selbst als Abdeckung ausgebildet.
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Damit ist das Bedienelement besonders zuverlässig geschützt. Zudem ist von außen die Existenz des Bedienelements nicht ersichtlich, so dass unberechtigte Manipulationsversuche weitgehend vermieden werden.
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Weitere Bauteile zur Montierung der Abdeckung lassen sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn das Gehäuse mehrere Schrauben zur Befestigung an einer angrenzenden Stulpschiene hat und wenn das Bedienelement unterhalb einer der Schrauben angeordnet ist. Durch diese Gestaltung ist das Bedienelement hinter einer ohnehin zu montierenden Schraube angeordnet. Die Schraube zur Abdeckung des Bedienelementes kann bei der Montage zudem nicht vergessen werden.
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Häufig werden solche Antriebsaggregate in Treibstangenschlössern angeordnet, bei denen eine Treibstange die elektrische Stelleinrichtung mit dem Schließorgan verbindet. Das Schließorgan kann hierdurch in einer von der elektrischen Stelleinrichtung entfernten Stelle angeordnet sein und beispielsweise einen Schlosskasten umfassen. Das Bedienelement ist gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung in jeder Stellung des Antriebsaggregates zugänglich, wenn die elektrische Stelleinrichtung mit einer Treibstange verbunden ist und wenn die Treibstange vor dem Bedienelement ein Langloch aufweist.
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Das Antriebsaggregat gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders kompakt, wenn die elektrische Stelleinrichtung einen elektromotorischen Antrieb mit einem Getriebe aufweist.
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Das Antriebsaggregat gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders kompakt, wenn das Bedienelement auf einer Platine der Steuereinrichtung angeordnet ist.
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Eine Beschädigung der elektronischen Steuereinrichtung lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn ein Betätigungswerkzeug einen Stellpin zur Ansteuerung des Bedienelementes und einen Anschlag zur Abstützung neben der Öffnung hat. Durch diese Gestaltung verhindert der Anschlag, dass der Stellpin zu weit oder nicht weit genug durch die Öffnung eingeführt wird. Der Stellpin kann entsprechend den Erfordernissen des Bedienelementes nahezu beliebig aufgebaut sein und beispielsweise ein stumpfes Ende zur Ansteuerung eines Tasters, einen Steg zur Betätigung eines Drehstellers oder einen Magneten zur Ansteuerung eines Hallelementes aufweisen.
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Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in
- 1 eine Tür mit einem Treibstangenbeschlag und einem Treibstangenschloss,
- 2 das Treibstangenschloss mit einem Antriebsaggregat aus 1,
- 3 vergrößert das Antriebsaggregat aus 2 im Teilschnitt,
- 4 eine Ansicht auf eine das Antriebsaggregat abdeckende Stulpschiene,
- 5 die Stulpschiene aus 4 mit einem Betätigungselement des Antriebsaggregats.
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1 zeigt eine Tür mit einem gegen einen Rahmen 1 schwenkbaren Flügel 2 und mit einer als Treibstangenschloss ausgebildeten Schließeinrichtung 3. Die Schließeinrichtung 3 hat ein Hauptschloss 4 und zwei mit dem Hauptschloss 4 verbundene Nebenschlösser 5, 6. Weiterhin hat die Schließeinrichtung 3 ein Antriebsaggregat 7.
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2 zeigt vergrößert die Bauteile der Schließeinrichtung 3. Das Hauptschloss 4, die Nebenschlösser 5, 6 und das Antriebsaggregat 7 sind über eine längsverschiebliche Treibstange 8 miteinander verbunden. Über das Antriebsaggregat 7 lässt sich die Treibstange 8 antreiben und Schließorgane 9 - 11 aus dem Hauptschloss 4 und den Nebenschlössern 5, 6 ausfahren oder zurückziehen.
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3 zeigt das Antriebsaggregat 7 aus 2 mit einem Motorkasten 12 in einem geöffneten Zustand. Das Antriebsaggregat 7 hat einen Treibstangenanschlussschieber 13 zur formschlüssigen Verbindung mit der Treibstange 8 und eine elektrische Stelleinrichtung 14 zum Antrieb des Treibstangenanschlussschiebers 13. Die elektrische Stelleinrichtung 14 hat einen Elektromotor 15 mit einem Getriebe 16 zum Antrieb des Treibstangenanschlussschiebers 13 und damit zum mittelbaren Antrieb der in 2 dargestellten Schließorgane 9 - 11. Der Elektromotor 15 wird von einer elektronischen Steuereinrichtung 17 angesteuert und von einer Stromquelle 18 mit elektrischem Strom versorgt. Die Stromquelle 18 weist vorzugsweise mehrere elektrische Zellen auf. Trennwände 19, 20 trennen die elektrische Stelleinrichtung 14 von der elektronischen Steuereinrichtung 17 und von der Stromquelle 18 ab. Die elektronische Steuereinrichtung 16 hat ein auf einer Platine 21 angeordnetes Bedienelement 22. Bei dem Bedienelement 22 kann es sich beispielsweise um einen Funktionstaster, einen Drehsteller oder dgl. handeln.
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Die elektronische Steuereinrichtung 16 ist in einem Gehäuse 23 angeordnet. In der dargestellten Ausführungsform ist das Gehäuse 23 Teil des von Trennwänden 19, 20 unterteilten Motorkastens 12. Das Gehäuse 23 und angrenzende Bereiche einer Stulpschiene 24 und der Treibstange 8 vor dem Bedienelement sind im Teilschnitt dargestellt. Das Gehäuse 23 hat eine Öffnung 25 mit einem Innengewinde 26 für eine als Abdeckung 27 für das Bedienelement 22 ausgebildete Schraube 28. Die Schraube 28 ist zugleich eine Befestigungsschraube zur Verbindung des Gehäuses 23 mit der Stulpschiene 24. Die Treibstange 8 hat vor dem Bedienelement 22 ein Langloch 29, so dass das Bedienelement 22 in jeder Stellung der Treibstange 8 zugänglich ist. Die Schraube 28 ist hier in einer von der Stulpschiene 24 entfernten Stellung dargestellt. In dieser Stellung ist das Bedienelement 22 von einem Betätigungswerkzeug 30 zugänglich. Das Betätigungswerkzeug 30 hat einen Stellpin 31 zur Ansteuerung des Bedienelementes 22 und einen Anschlag 32 zur Abstützung an der Stulpschiene 24 neben der Öffnung 25.
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4 zeigt in einer Seitenansicht, dass das in 3 dargestellte Antriebsaggregat 7 mehrere Schrauben 28, 28`, 28" zur Verschraubung mit der Stulpschiene 24 hat. Jedoch ist nur eine der Schrauben 28 als Abdeckung 27 für das in 3 dargestellte Bedienelement 22 ausgebildet.
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5 zeigt zur Verdeutlichung die Seitenansicht aus 4 nach der Entfernung der einen als Abdeckung 27 ausgebildeten Schraube 28. Hierdurch ist zu erkennen, dass das Bedienelement 22 für das in 3 dargestellte Betätigungswerkzeug 30 zugänglich ist.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- WO 2015/189391 A2 [0003]
- EP 2520746 A1 [0004]