DE102021203783B4 - Innenrückspiegelanordnung mit fahrerüberwachungssystem - Google Patents
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Abstract
Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10), wobei die Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10) Folgendes umfasst:einen Spiegelkopf, der einstellbar an einer Befestigungsbasis befestigt ist, wobei die Befestigungsbasis zur Befestigung an einem Innenteil eines Fahrzeugs ausgebildet ist;wobei der Spiegelkopf ein Spiegelgehäuse und ein Spiegelreflexionselement umfasst;eine Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218), die von dem Spiegelkopf aufgenommen ist, wobei sich die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) zusammen mit dem Spiegelkopf bewegt, wenn mit am Innenteil des Fahrzeugs befestigter Befestigungsbasis der Spiegelkopf bezüglich der Befestigungsbasis eingestellt wird, um die Sicht eines Fahrers nach hinten einzustellen;eine vorwärtsblickende Kamera (26), die von der Befestigungsbasis aufgenommen ist, wobei mit am Innenteil des Fahrzeugs befestigter Befestigungsbasis die vorwärtsblickende Kamera (26) durch eine Windschutzscheibe des Fahrzeugs vor das Fahrzeug blickt;einen ersten Prozessor, der dahingehend betreibbar ist, durch die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) erfasste Bilddaten zu verarbeiten;wobei mit am Innenteil des Fahrzeugs befestigter Befestigungsbasis der erste Prozessor durch die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) erfasste Bilddaten verarbeitet, um mindestens eines aus der aus (i) Fahreraufmerksamkeit, (ii) Fahrermüdigkeit und (iii) Fahrerblickrichtung bestehenden Gruppe ausgewähltes zu ermitteln;einen zweiten Prozessor, der dahingehend betreibbar ist, durch die vorwärtsblickende Ka-mera (26) erfasste Bilddaten zu verarbeiten undwobei mit am Innenteil des Fahrzeugs befestigter Befestigungsbasis der zweite Prozessor durch die vorwärtsblickende Kamera (26) erfasste Bilddaten verarbeitet, um Fahrbedingungen und/oder potenzielle Gefahren vor dem Fahrzeug zu ermitteln; undwobei mit am Innenteil des Fahrzeugs befestigter Befestigungsbasis der erste Prozessor entsprechend einer Verarbeitung von durch die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) erfassten Bilddaten die Verarbeitung der durch die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) erfassten Bilddaten einstellt, um einer Einstellung des Spiegelkopfs Rechnung zu tragen, wenn der Fahrer den Spiegelkopf einstellt, um seine Sicht nach hinten einzustellen.
Description
- GEBIET DER ERFINDUNG
- Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein das Gebiet der Innenrückspiegelanordnungen für Fahrzeuge.
- Aus der
US 2011 / 0 080 481 A1 - Die
CN 2 09 534 893 U offenbart ein Rückspiegelsystem mit einer im Spiegelfuß angeordneten Frontkamera. Des Weiteren ist eine nach hinten gerichtete Kamera vorgesehen, die nicht im Innenrückspiegel angeordnet ist. Diese nach hinten gerichtete Kamera ist darauf ausgelegt den Bereich hinter dem Fahrzeug zu überwachen. - Des Weiteren ist aus der
CN 2 05 523 966 U ein Rückspiegelsystem mit zwei im Spiegelkopf integrierten Kameras bekannt. Hierbei ist eine Kamera als vorwärtsblickende Kamera und eine als rückwärtsblickende Kamera ausgebildet. - Aus der
DE 10 2005 000 650 A1 ist eine Vorrichtung zur Erfassung visueller Daten beim Betrieb eines Kraftfahrzeugs bekannt, wobei eine Kamera im Spiegelfuß der Innenrückspiegelanordnung angeordnet ist. - Das Dokument
DE 103 25 646 A1 zeigt eine Spiegelvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer im Spiegelkopf integriert angeordneten rückwärtsblickenden Kamera. - HINTERGRUND DER ERFINDUNG
- Es ist bekannt, eine Spiegelanordnung bereitzustellen, die einstellbar an einem Innenteil eines Fahrzeugs befestigt ist, wie zum Beispiel eine Doppelkugelzapfen- oder -gelenkbefestigungskonfiguration, bei der das Spiegelgehäuse und das Reflexionselement durch eine Schwenkbewegung um die Doppelkugelzapfenkonfiguration bezüglich des Innenteils eines Fahrzeugs eingestellt werden. Das Spiegelgehäuse und das Reflexionselement sind durch einen Benutzer, der ein Rückblickfeld des Reflexionselements einstellt, um einen oder beide der Kugelzapfengelenke schwenkbar.
- KURZDARSTELLUNG DER ERFINDUNG
- Die vorliegende Erfindung stellt eine Innenrückspiegelanordnung bereit, die eine Fahrerüberwachungskamera aufweist, welche so am Spiegelkopf angeordnet ist, dass sie sich zusammen mit dem Spiegelkopf bewegt, wenn der Spiegelkopf bezüglich eines Innenteils des Fahrzeugs eingestellt wird, um die Sicht des Fahrers nach hinten einzustellen. Die Spiegelanordnung umfasst ferner eine vorwärtsblickende Kamera, die an der Befestigungsstruktur (die den Spiegelkopf am Fahrzeug befestigt) so angeordnet ist, dass ein Vorwärtsblickfeld durch die Windschutzscheibe des Fahrzeugs bereitgestellt wird. Ein erster Prozessor ist dahingehend betreibbar, durch die Fahrerüberwachungskamera erfasste Bilddaten zu verarbeiten, um mindestens eines aus der aus (i) Fahreraufmerksamkeit, (ii) Fahrermüdigkeit und (iii) Fahrerblickrichtung bestehenden Gruppe ausgewähltes zu ermitteln. Ein zweiter Prozessor ist dahingehend betreibbar, durch die vorwärtsblickende Kamera erfasste Bilddaten zu verarbeiten, um Fahrbedingungen und/oder potenzielle Gefahren vor dem Fahrzeug zu ermitteln. Der erste Prozessor stellt entsprechend einer Verarbeitung von durch die Fahrerüberwachungskamera erfassten Bilddaten die Verarbeitung der durch die Fahrerüberwachungskamera erfassten Bilddaten ein, um einer Einstellung des Spiegelkopfs Rechnung zu tragen, wenn der Fahrer den Spiegelkopf einstellt, um seine Sicht nach hinten einzustellen. Der erste Prozessor und der zweite Prozessor können den gleichen Bildprozessor umfassen (d. h., die Prozessoren können einen gemeinsamen Bildprozessor umfassen), der dahingehend betreibbar ist, durch die Fahrerüberwachungskamera und die vorwärtsblickende Kamera erfasste Bilddaten zu verarbeiten.
- Diese und weitere Aufgaben, Vorteile, Zwecke und Merkmale der vorliegenden Erfindung gehen bei Durchsicht der folgenden Beschreibung in Verbindung mit den Zeichnungen hervor.
- Figurenliste
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-
1 ist eine perspektivische Ansicht einer Innenrückspiegelanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung; -
2 ist eine andere perspektivische Ansicht der Innenrückspiegelanordnung, die mit entferntem Reflexionselement gezeigt ist; -
3 ist ein Seitenaufriss der Innenrückspiegelanordnung; -
4 ist eine perspektivische Hinteransicht der Innenrückspiegelanordnung; -
5 ist eine perspektivische und Teilschnittansicht der Innenrückspiegelanordnung; -
6 ist eine Schnittansicht der Innenrückspiegelanordnung, wobei das Gehäuse und die Befestigungsstruktur entfernt sind; -
7 ist eine Schnittansicht der Innenrückspiegelanordnung; -
8 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung der Innenrückspiegelanordnung; -
9 ist eine Rückansicht der Innenrückspiegelanordnung, die mit entferntem Spiegelgehäuse gezeigt ist; -
10 ist eine Unteransicht der Innenrückspiegelanordnung von9 ; -
11 zeigt verschiedene Ansichten, wie sich das Blickfeld der Spiegelkamera ändern kann, wenn das Spiegelreflexionselement durch den Fahrer des Fahrzeugs eingestellt wird; -
12 ist eine Draufsicht des Fahrzeugs, die verschiedene Positionen des Spiegelreflexionselements zeigt; -
13 ist ein Blockdiagramm des Fahrerüberwachungssystems an der Innenrückspiegelanordnung; -
14 ist eine perspektivische Ansicht einer anderen Innenrückspiegelanordnung, die mit entferntem Reflexionselement gezeigt ist; -
15 ist eine perspektivische Hinteransicht der Innenrückspiegelanordnung; -
16 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung der Innenrückspiegelanordnung; -
17 ist ein Seitenaufriss und eine Teilschnittansicht der Innenrückspiegelanordnung; -
18 ist eine Unteransicht und eine Teilschnittansicht der Innenrückspiegelanordnung; -
19-22 sind Seitenansichten eines Fahrzeugs, die die Einstellung des Spiegelkopfs entsprechend verschiedenen das Fahrzeug fahrenden Fahrern zeigen; -
23 ist ein Blockdiagramm der Innenrückspiegelanordnung, die einen Spiegelaktor aufweist; -
24 ist eine Ansicht einer anderen Innenrückspiegelanordnung, wobei die Fahrerüberwachungskamera in einem unteren Bereich des Spiegelkopfs der Innenrückspiegelanordnung angeordnet ist; -
25 ist eine Ansicht einer anderen Innenrückspiegelanordnung, wobei die Fahrerüberwachungskamera an der Befestigungsstruktur der Innenrückspiegelanordnung angeordnet ist und wobei die Spiegelanordnung eine Vollspiegelanzeige umfasst; -
26 ist ein Blockdiagramm des Fahrerüberwachungssystems für die Innenrückspiegelanordnung von25 ; und -
27 ist eine Draufsicht eines Fahrzeugs, das das Fahrerüberwachungssystem und ein Kameraüberwachungssystem aufweist. - BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
- Nunmehr auf die Zeichnungen und die darin gezeigten veranschaulichenden Ausführungsformen Bezug nehmend, weist eine Innenrückspiegelanordnung 10 für ein Fahrzeug ein Gehäuse 12 und ein Reflexionselement 14, das an einem vorderen Teil des Gehäuses 12 positioniert ist, auf (
1 ). Bei der dargestellten Ausführungsform ist die Spiegelanordnung 10 dazu ausgebildet, über eine Befestigungsstruktur oder eine Befestigungskonfiguration oder -anordnung 16 einstellbar an einem Innenteil eines Fahrzeugs (wie zum Beispiel einer inneren oder Innenraumfläche einer Fahrzeugwindschutzscheibe oder eines Dachhimmels eines Fahrzeugs oder dergleichen) befestigt zu werden. Das Spiegelreflexionselement umfasst ein Spiegelreflexionselement mit variablem Reflexionsvermögen, das sein Reflexionsvermögen entsprechend einem an die leitenden Beschichtungen oder Schichten des Reflexionselements angelegten elektrischen Strom variiert. - Wie in
3-6 und8-10 gezeigt ist, weist die Spiegelanordnung ein Fahrerüberwachungssystem (DMS - driver monitoring system) auf, das eine an einer Trägerplatte 20 angeordnete (und durch eine Öffnung 20a der Trägerplatte blickende) Fahrerüberwachungskamera 18 hinter dem Reflexionselement 14 umfasst, die durch das Reflexionselement zu dem Kopfbereich des Fahrers des Fahrzeugs blickt. Die Spiegelanordnung weist eine Leiterplatte (PCB) 22 auf, die eine Steuerung oder Steuereinheit hat, welche eine (an der Leiterplatte oder dem Substrat des Spiegelgehäuses angeordnete) elektronische Schaltungsanordnung umfasst, die eine Treiberschaltungsanordnung zum Steuern des Dimmens des Spiegelreflexionselements beinhaltet. Des Weiteren weist die Spiegelanordnung eine DMS-Leiterplatte 23 auf, die einen Prozessor aufweist, der durch die Kamera 18 erfasste Bilddaten verarbeitet, um den Fahrer zu überwachen und zum Beispiel Fahreraufmerksamkeit und/oder Fahrermüdigkeit zu ermitteln. Das Fahrerüberwachungssystem weist die Fahrerüberwachungskamera auf und kann auch eine Insassenüberwachungskamera aufweisen (oder die Fahrerüberwachungskamera kann den Insassen- oder Beifahrersitz des Fahrzeugs sowie den Fahrerbereich sehen) und kann Insassenerkennungs- und/oder-überwachungsfunktionen als Teil eines Insassenüberwachungssystems (OMS - occupant monitoring system) bereitstellen. - Das System kann durch die Kamera erfasste Bilddaten verarbeiten (und kann wahlweise Ausgaben eines oder mehrerer anderer Sensoren verarbeiten), um verschiedene Fahrermerkmale zu ermitteln. Das System kann zum Beispiel eines oder mehrere der folgenden Merkmale (und eine beliebige Kombination daraus) ermitteln: (i) Kopf des Fahrers (oder Insassen) gefunden, (ii) anomale Kopfhaltung, (iii) Erkennung eines falschen Kopfs im Fahrersitz/-bereich oder im Beifahrersitz/-bereich, (iv) Augen des Fahrers (oder Insassen) geschlossen, (v) Augen des Fahrers nicht auf die Straße vor dem Fahrzeug gerichtet, (vi) Position des Fahrers im Fahrersitz (und/oder Position des Insassen im Beifahrersitz), (vii) Fahrer blickt auf ein Ziel, (viii) Sekundenschlaf, (ix) Fahrer (oder Insasse) schläft, (x) Müdigkeitsgrad des Fahrers (oder Insassen), (xi) Kategorie der Handposition des Fahrers (wie zum Beispiel durch Verwendung von Aspekten der in der Druckschrift
US 2018 / 0 231 976 A1 - Die Spiegelanordnung kann auch einen oder mehrere Infrarot- (IR-) oder Nahinfrarotlichtemitter 24 (wie zum Beispiel IR- oder Nah-IR-Leuchtdioden (LEDs) oder Vertikalresonator-Laserdioden (VCSEL, vertical-cavity surface-emitting lasers) oder dergleichen) aufweisen, die an der Trägerplatte 20 hinter dem Reflexionselement 14 angeordnet sind und Nahinfrarotlicht durch eine Öffnung 20b der Trägerplatte und durch das Reflexionselement zu dem Kopfbereich des Fahrers des Fahrzeugs emittieren. Wie in
8 gezeigt ist, umfasst die IR-Emittervorrichtung 24 einen IR-Emitter oder eine LED-Leiterplatte 24a, eine Linsenanordnungsoptik 24b und einen Langpass-IR-Filter 24c (oder IR-Bandpassfilter). Die PCB 22 weist eine Schaltungsanordnung zum Steuern der IR-Emitter 24 auf. - Wie in
5 und7-9 gezeigt ist, ist eine vorwärtsblickende Kamera 26 so an der Spiegelstütze oder -befestigungsanordnung 16 angeordnet, dass sie durch die Windschutzscheibe und vor das Fahrzeug blickt, wenn die Spiegelanordnung auf der Innenraumseite der Fahrzeugwindschutzscheibe befestigt ist. Ein Bildprozessor (zum Beispiel der gleiche Prozessor, der durch die Fahrerüberwachungskamera erfasste Bilddaten verarbeitet, oder ein getrennter und verschiedener Prozessor, der von der Spiegelanordnung aufgenommen oder an anderer Stelle in dem Fahrzeug angeordnet ist) verarbeitet durch die vorwärtsblickende Kamera erfasste Bilddaten, wie zum Beispiel für ein Fahrerassistenzsystem des Fahrzeugs (zum Beispiel ein Fußgängererkennungssystem, ein Kollisionsvermeidungssystem oder Kollisionsfolgenminderungssystem, ein Scheinwerfersteuersystem, ein Verkehrszeichenerkennungssystem, ein Spurhalteassistenzsystem und/oder dergleichen) und/oder zum Ermitteln von Fahrbedingungen und/oder möglichen Gefahren vor dem Fahrzeug. - Die DMS-PCB 23 empfängt eine Eingabe von der Fahrerüberwachungskamera 18, wie zum Beispiel über ein Koaxialkabel oder eine Verbindung, und empfängt auch eine Eingabe von der vorwärtsblickenden Kamera 26, wie zum Beispiel über ein Koaxialkabel oder eine Verbindung. Die Spiegelsteuerungs-PCB 22 ist mit der DMS-PCB 23 elektrisch verbunden, wie zum Beispiel über einen Mehrstiftverbinder oder ein flexibles Flachbandkabel oder dergleichen, und die Spiegelsteuerungs-PCB ist über einen Mehrstiftverbinder oder einen Stecker- und Buchsen-Typ-Verbinder oder dergleichen mit dem Fahrzeugkabelbaum verbunden. Die IR-LED-PCB 24a ist über eine mechanische Befestigung der PCB 24a an der PCB 22, wie zum Beispiel über lotfreie federnde Stifte oder federbelastete Verbinder oder Stifte oder dergleichen, mit der Spiegelsteuerungs-PCB 22 elektrisch verbunden (wie zum Beispiel durch Verwendung von Aspekten der in den Druckschriften
US 10 466 563 B2 US 9 878 669 B2 - Der Innenrückspiegel weist eingebettete Kameras, IR-Strahler und den Prozessor zum Verarbeiten von erfassten Bilddaten für die Fahrerüberwachungsanwendung auf. Die nach innen weisende Kamera 18 und die IR-Strahler 24 sind in dem Spiegelkopf fixiert, und somit sind beide Komponenten mit dem Spiegelkörper gekoppelt. Folglich unterliegt das Blickfeld der Kamera von Fahrer zu Fahrer Änderungen, da der Spiegelkopf dazu angepasst wird, die bevorzugte Sicht des Fahrers nach hinten einzustellen. Die vorwärts oder nach außen blickende Kamera 26 ist in der Spiegelhalterung und -abdeckung fixiert, und somit unterliegt das Blickfeld der Kamera 26 keiner Änderung basierend auf der Anpassung durch den Fahrer.
- Der Prozessor ist in dem Spiegelkopf angeordnet oder darin aufgenommen und verarbeitet die Kamera-Eingaben, um Ablenkungen oder andere wertvolle Informationen zu erkennen und den Fahrer darüber zu informieren. Zum Beispiel kann der Prozessor die Fahreraufmerksamkeit und/oder die Fahrerblickrichtung (über Verarbeitung von durch die Fahrerüberwachungskamera erfassten Bilddaten) ermitteln und durch das Ermitteln einer Gefahr vor dem Fahrzeug (über Verarbeitung von durch die vorwärtsblickende Kamera erfassten Bilddaten) und in einem Bereich, der von dem Fahrer zu dem Zeitpunkt nicht gesehen wird, kann das System eine Warnung für den Fahrer erzeugen, um den Fahrer über die potenzielle Gefahr, die seine Aufmerksamkeit erfordert, zu informieren. Die Warnung kann eine akustische Warnung oder eine haptische Warnung oder eine visuelle Warnung (wie zum Beispiel eine Warnanzeige oder Anzeige der erkannten Gefahr auf einem Video-Display-Bildschirm oder Head-Up-Display des Fahrzeugs) umfassen.
- Die elektrooptische (wie zum Beispiel elektrochrome (EC-)) Spiegelreflexionselement-Unterbaugruppe überträgt Nahinfrarotlicht und reflektiert sichtbares Licht. Somit gestattet das Spiegelreflexionselement (d. h. ein transflektiver Spiegelreflektor des Spiegelreflexionselements) effektiv, dass die IR-Emitter Licht durch das Reflexionselement emittieren, und gestattet der Kamera, durch das Spiegelreflexionselement zu ‚blicken‘, während gestattet wird, dass das Spiegelreflexionselement mindestens einen Teil des darauf einfallenden sichtbaren Lichts reflektiert, um seinem beabsichtigten Zweck des Nachhintensehens zu erfüllen. Die IR-Emitter können zumindest teilweise entsprechend einer Umgebungslichtstärke in dem Fahrzeuginnenraum und im Bereich des Kopfs des Fahrers aktiviert werden, wobei die Lichtstärke durch einen Lichtsensor oder durch Verarbeitung von durch die Fahrerüberwachungskamera erfassten Bilddaten ermittelt wird.
- Die nach außen oder vorwärts blickende Kamera 26 ist an oder nahe der Innenraumseite der Windschutzscheibe und an oder nahe einem Befestigungsteil 16a der Befestigungsanordnung 16, der die Halterung oder die Stütze auf der Innenraumseite der Windschutzscheibe befestigt, angeordnet. Eine Abdeckung oder ein Gehäuse 16b umgibt die Halterung und die Kamera auf der Innenraumseite der Windschutzscheibe, um die Komponenten gegenüber einer die Spiegelanordnung von innerhalb des Fahrzeugs aus betrachtenden Person zu verbergen und um die Kamera vor Lichtverschmutzung zu schützen. Elektrische Drähte für die Schaltungsanordnung und die Kamera sind innerhalb der Abdeckung geführt und können sich durch den Befestigungsarm 16c und das Drehgelenk 16d (wie zum Beispiel ein Kugelglied des in einem Pfannenelement am Spiegelkopf aufgenommenen Arms) erstrecken, um die Leiterplatte 22 elektrisch zu verbinden.
- Das Vorsehen der nach innen blickenden Fahrerüberwachungskamera 18 in einem schwenkbaren Rückspiegelkopf, stellt einzigartige Herausforderungen hinsichtlich der Kameraperspektive dar. Um Änderungen des Sichtfelds der Kamera bei Einstellen des Spiegelkopfs Rechnung zu tragen, berechnet der Fahrerüberwachungsprozessor des Spiegels die Position und den Winkel der Kamera in dem Fahrzeug basierend auf den durch die Kamera erfassten und durch den Prozessor verarbeiteten Bilddaten. Zum Beispiel kann das System durch die Fahrerüberwachungskamera 18 erfasste Bilddaten verarbeiten, um zu ermitteln, wo sich bestimmte Merkmale in dem Blickfeld der Kamera (beispielsweise bezüglich eines bestimmten Bereichs des Blickfelds wie beispielsweise eines zentralen Bereichs) befinden, und somit ermittelt das Fahrerüberwachungssystem die Position des Kopfs des Fahrers durch die ermittelte(n) Position(en) bestimmter fester Fahrzeugmerkmale, wie zum Beispiel den Heckfenstern, Säulen, der Mittelkonsole oder dergleichen, in den erfassten Bilddaten (siehe
11 und12 ). Das System kann eine Verarbeitung der durch die Kamera 18 erfassten Bilddaten einstellen, um Positionsänderungen der bekannten oder bestimmten Fahrzeugmerkmale Rechnung zu tragen. Wenn zum Beispiel eine Nenneinstellung des Spiegels ein bestimmtes Merkmal in einem vorbestimmten Abstand lateral und/oder vertikal von einer Mitte der Bilddaten hat und wenn ermittelt wird, dass das bestimmte Merkmal von der vorbestimmten Abstandsposition zu der einen oder der anderen Seite verschoben oder versetzt ist, verschiebt der Prozessor die erfassten Bilddaten oder passt deren Verarbeitung an, um der lateralen und/oder vertikalen Verschiebung des bestimmten Merkmals Rechnung zu tragen. - Die Einstellung der Verarbeitung kann in Software erfolgen, oder sie kann mit einer Trägheitsmesseinheit (IMU, inertial measurement unit) erfolgen, wie zum Beispiel einem oder mehreren Beschleunigungsmessern, einem Gyroskop usw. oder einem anderen Sensor, um die Spiegelkopfbewegung zu messen. Die Rückwärtssichteinstellung des Spiegels kann in einem Bereich von +/-30 Grad horizontal liegen, während Einstellungsakkommodationswinkel für 5. bis 95. Perzentil-Fahrer in der Regel innerhalb eines Bereichs von 20 Grad voneinander liegen würden. Mit anderen Worten beträgt die durchschnittliche Horizontaleinstellungsdifferenz von einem 5. bis 95. Perzentil-Fahrer weniger als 20 Grad, obgleich der Spiegel selbst eine größere Horizontaleinstellung von +/-30 Grad gestattet. Die DMS/OMS-Software trägt dem kleineren Akkommodationswinkelbereich Rechnung.
- Wie in
13 gezeigt ist, weist das System somit die DMS-PCB 23, die Nah-IR-Emitter 24 und die DMS-Kamera 18 auf, die innerhalb der Spiegelanordnung 10 angeordnet sind. Die DMS-PCB 23 empfängt Fahrzeug-Eingaben von dem Fahrzeug (wie zum Beispiel über den LIN-Bus (LIN - Local Interconnect Network) des Fahrzeugs und/oder den CAN-Bus (CAN - Controller Area Network) des Fahrzeugs. Die DMS-PCB empfängt auch eine Eingabe von der nach außen oder vorwärts blickenden Kamera 26, die an der Befestigungsanordnung oder der Spiegelstütze oder dem Spiegelbasisteil oder der Spiegelabdeckung 16 der Spiegelanordnung 10 angeordnet ist. Die DMS-PCB stellt auch Steuersignale für die Kameras 18, 26 und die Nah-IR-Emitter 24 bereit, um den Betrieb der Kameras und LEDs zu aktivieren und zu deaktivieren und zu steuern. - Das die Kameras und dem Prozessor enthaltende Fahrerüberwachungssystem kann Aspekte der in den Druckschriften
US 10 065 574 B2 US 10 017 114 B2 US 9 405 120 B2 US 7 914 187 B2 und/oderUS 2020 / 0 202 151 A1 US 2020 / 0 143 560 A1 US 2017/0 274 906 A1 US 2017 / 0 217 367 A1 US 2016 / 0 209 647 A1 US 2016/0 137 126 A1 US 2015 / 0 352 953 A1 US 2015 / 0 296 135 A1 US 2015 / 0 294 169 A1 US 2015/0 232 030 A1 US 2015 / 0 092 042 A1 US 2015 / 0 022 664 A1 US 2015 / 0 015 710 A1 US 2015/0 009 010 A1 US 2014 / 0 336 876 A1 US 17 / 249 937 US 63 / 200 451 US 63 / 200 315 US 63 / 200 003 US 63 / 199 918 US 63/ 198 372 - Wahlweise kann die Spiegelanordnung einen Formgedächtnisaktor aufweisen, der den Spiegelkopf durch das Ermitteln eines bestimmten Fahrers des Fahrzeugs (oder durch eine Benutzereingabe, wie beispielsweise ähnlich einer Speicher-Sitzeinstellung und einem solchen Merkmal) in einer vorausgewählten Ausrichtung positioniert. Beim Kombinieren eines Formgedächtnisaktors und eines DMS in der Innenrückspiegelanordnung, können Algorithmen die Spiegelkopfposition (und somit die Spiegelreflexion, die der Fahrer an dem Spiegelreflexionselement sehen würde) bezüglich der spezifischen Augenpunkte des Fahrers physisch kalibrieren oder optimieren. Dabei würde auch das Blickfeld der Fahrerüberwachungskamera durch solch eine Positionierung des Gesichts/Kopfs des Fahrers in einer gemeinsamen Zone innerhalb des Bildgebers der Kamera optimiert werden. Die Kamera würde am Spiegelkopf fixiert sein (wenn der Spiegelwinkel eingestellt wird, wird dies somit auch die Kamera), und der Algorithmus würde die Position des Gesichts des Fahrers in den durch die Kamera erfassten Bilddaten erkennen und dann könnte die Steuerung oder ECU basierend auf den Positionsinformationen den Gedächtnisaktor mit Rückkopplung von dem Gedächtnissystem in dem Aktor zu einer neuen Position ansteuern.
- Unter Bezugnahme auf
14-18 weist die Spiegelanordnung zum Beispiel die Fahrerüberwachungskamera 118 und einen elektrisch angetriebenen Aktor 130, der dahingehend betreibbar ist, durch die Verarbeitung von durch die DMS-Kamera 118 erfassten Bilddaten den Spiegelkopf bezüglich der Befestigungsstruktur oder -basis 116 einzustellen, auf.14-18 zeigen eine Spiegelanordnung ähnlich der Spiegelanordnung der1-10 , aber mit auf der gegenüberliegenden Seite des Spiegelkopfs angeordneter Kamera und Lichtquelle und mit einem elektrisch angetriebenen Spiegelaktor zum Einstellen des Spiegelkopfs und/oder Reflexionselements. - Wie in
14-18 gezeigt ist, weist die Spiegelanordnung 110 ein Fahrerüberwachungssystem (DMS) auf, das eine an einer Trägerplatte 120 angeordnete (und durch eine Öffnung der Trägerplatte blickende) Fahrerüberwachungskamera 118 hinter dem (über ein Klebeband oder Schaumstoff an der Trägerplatte 120 geklebtes) Reflexionselement 114 umfasst, die durch das Reflexionselement zu dem Kopfbereich eines Fahrers des Fahrzeugs blickt. Die Spiegelanordnung weist eine Leiterplatte (PCB) 122 auf, die eine Steuerung oder Steuereinheit hat, welche eine (auf der Leiterplatte oder dem Substrat in dem Spiegelgehäuse angeordnete) elektronische Schaltungsanordnung umfasst, die eine Treiberschaltungsanordnung zum Steuern des Dimmens des Spiegelreflexionselements beinhaltet. Des Weiteren weist die Spiegelanordnung eine DMS-Leiterplatte 123 auf, die einen Prozessor aufweist, der durch die Kamera 118 erfasste Bilddaten verarbeitet, um den Fahrer zu überwachen und zum Beispiel Fahreraufmerksamkeit und/oder Fahrermüdigkeit zu ermitteln. - Die Spiegelanordnung weist ferner einen oder mehrere Infrarot- (IR-) oder Nahinfrarotlichtemitter 24 (wie zum Beispiel IR- oder Nah-IR-Leuchtdioden (LEDs) oder Vertikalresonator-Laserdioden (VCSEL, vertical-cavity surface-emitting lasers) oder dergleichen) auf, die an der Trägerplatte 120 hinter dem Reflexionselement 114 angeordnet sind und Nahinfrarotlicht durch eine Öffnung der Trägerplatte und durch das Reflexionselement zu dem Kopfbereich des Fahrers des Fahrzeugs emittieren. Wie in
16 gezeigt ist, umfasst die IR-Emitter- oder LED-Vorrichtung 124 einen IR-Emitter oder eine LED-Leiterplatte 124a, eine Linsenanordnungsoptik 124b und einen Langpass-IR-Filter 124c (oder IR-Bandpassfilter). Die PCB 122 weist eine Schaltungsanordnung zum Steuern der IR-Emitter auf. - Der Aktor 130 ist an der Rückseite der Trägerplatte befestigt und ist an der Befestigungsanordnung oder -struktur 116 befestigt, wodurch durch eine Betätigung des Aktors die Trägerplatte und das Spiegelreflexionselement bezüglich der Befestigungsstruktur eingestellt werden. Das Spiegelgehäuse 112 kann an der Trägerplatte befestigt sein, so dass es sich zusammen mit der Trägerplatte und dem Reflexionselement bewegt. Ein oberer Teil des Spiegelgehäuses weist einen Durchlass auf, um eine Bewegung des Spiegelgehäuses bezüglich der Befestigungsstruktur zu gestatten. Ein Abdeckelement 117 kann an dem Spiegelgehäuse befestigt sein, um einen Teil der Öffnung zu schließen, die überdimensioniert sein kann, um die Montage des Spiegels durch Einführen eines Teils der Befestigungsstruktur durch die Öffnung durch den oberen Teil des Spiegelgehäuses zu gestatten. Bei dem an dem Spiegelgehäuse befestigten Abdeckelement besteht ein ausreichender Spielraum zwischen der Befestigungsstruktur und der Abdeckung, um eine Bewegung des Spiegelkopfs bezüglich der Befestigungsstruktur über den Aktor (oder über eine manuelle Einstellung, die durch den Aktor über Kopplungsmechanismen oder dergleichen am Aktor gestattet wird) zu gestatten.
- Bekannte Innenspiegel erfordern eine physische Interaktion, um das Rückblickfeld des Fahrers einzustellen, und in der Regel werden sie einmal eingestellt und dann in dieser Ausrichtung belassen, es sei denn, ein anderer Fahrer fährt das Fahrzeug. Die Spiegelanordnung 110 stellt eine automatische Einstellung des Spiegelkopfs und Spiegelreflexionselements ohne Erfordernis einer physischen Interaktion bereit und gestattet mehrere gesicherte Positionen für mehrere verschiedene Fahrer des Fahrzeugs.
- Das Spiegelsystem verwendet Bildverarbeitung von durch die DMS-Kamera 118 im Spiegelkopf erfassten Bilddaten, um Anzeichen einer Ablenkung und/oder Ermüdung durch Ermitteln der Position des Kopfs des Fahrers und der Augenposition (zum Beispiel Nicken, Rollen und/oder Gieren des Kopfs oder der Augen des Fahrers) zu erkennen und kann das Vorhandensein von anderen Objekten, wie zum Beispiel eines Mobiltelefons oder einer Wasserflasche oder einer Kaffeetasse oder eines Lebensmittels oder dergleichen, in der Hand des Fahrers ermitteln. Das Spiegelsystem kann auch Bildverarbeitung der durch die DMS-Kamera 118 zur Fahreridentifikation erfassten Bilddaten verwenden, um zum Beispiel den Fahrer zu identifizieren, um ihm jeweilige Speichermerkmale, wie zum Beispiel Außenspiegelspeichereinstellungen und/oder Innenspiegelspeichereinstellungen, zuzuordnen. Die nach innen weisende DMS-Kamera kann die Kopfpositionen des Fahrers lokalisieren und den Spiegelkopf (und/oder das Spiegelreflexionselement) dementsprechend einstellen. Das System kann den Fahrer erkennen, wenn er in das Fahrzeug einsteigt, und kann die Kamera und den Spiegelkopf in die zuvor aufgezeichnete oder gespeicherte Position (die anfangs durch den Fahrer eingestellt werden kann, wenn er das Fahrzeug zum ersten Mal fährt) bewegen.
- Die Kamera kann für den Aktorspeicher (in dem die gespeicherte Speicherposition auf der Position und Ausrichtung der Kamera in dem Fahrzeug basiert) statt eines getrennten Aktorspeichers, wie zum Beispiel eines Potentiometers oder dergleichen, verwendet werden. Somit kann das System bei Identifizieren eines bestimmten Fahrers in dem Fahrzeug den Spiegelkopf (über Betätigung des Spiegelaktors) einstellen, um die Kamera so zu positionieren (und somit das Spiegelreflexionselement so einzustellen), dass die Kamera die gesicherten Merkmale an den gesicherten Stellen sieht (z. B. bis die Kamera ein bestimmtes Merkmal in einem Winkel und in einer Position in dem Blickfeld der Kamera sieht, das der gesicherten Position entspricht). Zum Beispiel kann der Aktor den Spiegelkopf und die Kamera einstellen, bis sich die Heckscheibe an der geeigneten oder gesicherten Stelle in dem Blickfeld der Kamera befindet. Unter Bezugnahme auf die
19-22 kann das System somit, wenn ein bestimmter Fahrer in das Fahrzeug einsteigt, den Spiegelkopf aus seiner Anfangspositionen (19 ) in eine eingestellte Position (20 ) für den Fahrer basierend auf vorher gespeicherten Parametern einstellen. Wenn ein anderer Fahrer in das Fahrzeug einsteigt, kann das System den Spiegelkopf aus der vorherigen Position (21 ) in eine eingestellte Position (22 ) für den Fahrer basierend auf vorher gespeicherten Parametern für den Fahrer einstellen. - Das System kann eine beliebige geeignete Gesichtsverfolgungssoftware oder Gesichtsverfolgungsalgorithmen verwenden. Wie in
23 gezeigt ist, weist der Innenspiegelkopf die nach innen gerichtete Kamera, den Speicheraktor und einen Treiber für die EC- und Infrarot-LED, die die EC-Zelle und die Infrarot-LED steuert oder ansteuert, auf. Die DMS-PCB kann außerhalb des Spiegelkopfs (wie zum Beispiel an der Fahrzeugkonsole oder dergleichen) angeordnet sein und weist die Schaltungsanordnung und zugehörige Software zur Verarbeitung der durch die Kamera erfassten Bilddaten und entsprechenden Steuerung des Speicheraktors auf. Die DMS-PCB kann auch zumindest teilweise durch über einen CAN-Bus des Fahrzeugs bereitgestellte Fahrzeugdaten betrieben werden. - Somit steuert das System einen Spiegelaktor durch die Verarbeitung von durch die DMS-Kamera im Spiegelkopf erfassten Bilddaten zum Einstellen des Spiegels auf das optimale Blickfeld für den Fahrer bei Starten des Fahrzeugs durch den Fahrer. Es ist keine anfängliche physische Interaktion zwischen dem Fahrer und dem Spiegel erforderlich. Das System und der Spiegelaktor können nur beim Starten betrieben werden und werden nicht weiter eingestellt, wenn der Fahrer beim Betreiben des Fahrzeugs möglicherweise seinen Kopf bewegt. Dies gestattet es dem Fahrer, seinen Kopf zu bewegen, um eine andere Perspektive oder Sicht nach hinten für verschiedene Situationen zu erhalten.
- Die Spiegelanordnung und/oder der Spiegelaktor können Aspekte der in den Druckschriften
US 9 616 815 B2 US 7 722 199 B2 und/oderUS 6 698 905 B1 , die hiermit durch Bezugnahme vollumfänglich hierin aufgenommen sind, beschriebenen Spiegelsysteme verwenden. Die Spiegelanordnung (wie zum Beispiel die Befestigungsbasis) kann auf der Innenraumseite der Fahrzeugwindschutzscheibe befestigt sein, oder die Spiegelanordnung kann an anderer Stelle im Fahrzeug, wie zum Beispiel an der Deckenkonsole oder am Dachhimmel des Fahrzeugs oder dergleichen, positioniert oder befestigt sein. Obgleich als ein Aktuatorsystem zum Einstellen der Sicht des Fahrers nach hinten an einer Innenrückspiegelanordnung gezeigt und beschrieben, können Aspekte des Aktorsystems auch zur Verwendung mit Außenrückspiegelanordnungen von Fahrzeugen geeignet sein. - Wie in
24 gezeigt ist, weist die Innenrückspiegelanordnung 210 wahlweise die Fahrerüberwachungskamera 218 und den bzw. die IR-Emitter 224 (wie zum Beispiel IR- oder Nah-IR-Leuchtdioden (LEDs) oder Vertikalresonator-Laserdioden (VCSEL, vertical-cavity surface-emitting lasers) oder dergleichen) auf, die an einem unteren Teil des Spiegelkopfs (zum Beispiel dem „Kinn“-Bereich des Spiegels) angeordnet sind. Bei solch einer Ausführungsform blickt die Kamera 218 nicht durch das Spiegelreflexionselement 214, und die die IR-Lichtemitter emittieren kein IR Licht durch das Spiegelreflexionselement, sind stattdessen aber unter dem Spiegelreflexionselement positioniert. Die Funktion und die Komponenten der Spiegelanordnung 210 können ansonsten den Spiegelanordnungen 10, 110 ähneln, so dass eine detaillierte Beschreibung der Spiegelanordnungen hier nicht wiederholt werden muss. - Wahlweise umfasst die Innenspiegelanordnung einen Doppelmodusvideoinnenrückspiegel, der, wie beispielsweise durch Verwendung von Aspekten der in den Druckschriften
US 10 442 360 B2 US 10 421 404 B2 US 10 166 924 B2 US 10 046 706 B2 US 2020 / 0 377 022 A1 US 2019/0 258 131 A1 US 2019 / 0 146 297 A1 US 2019/0 118 717 A1 US 2017 / 0 355 312 A1 US 16 / 949 976 US 17 / 247 127 - Wie in
25 und26 gezeigt ist, kann eine Innenrückspiegelanordnung 310 eine Vollspiegelanzeige umfassen, die einen Video-Display-Bildschirm 328 über im Wesentlichen den gesamten aktiven Reflexionsbereich des Spiegelreflexionselements umfassen kann. Ähnlich wie die vorstehend besprochene Spiegelanordnung 110 weist die Spiegelanordnung 310 somit die Kamera 318 und IR-Emitter 324 (wie zum Beispiel IR- oder Nah-IR-Leuchtdioden (LEDs) oder Vertikalresonator-Laserdioden (VCSEL, vertical-cavity surface-emitting lasers) oder dergleichen) auf, die im Kinnbereich des Spiegelkopfs angeordnet sind. Bei solch einer Ausführungsform ist die DMS-PCB 323 an der Spiegelhalterung 316 angeordnet, so dass sie den an oder hinter der Rückseite des Spiegelreflexionselements angeordneten Display-Bildschirm nicht stört. - Wahlweise können die Fahrerüberwachungskamera und der (die) IR-Emitter an einem unteren Teil der Spiegelhalterung angeordnet sein. Somit sind beide Komponenten nicht mit dem Spiegelkopf gekoppelt, und somit unterliegt die Kameraperspektive keiner Änderung von Fahrer zu Fahrer, wenn der Spiegelkopf dahingehend angepasst wird, die gewünschte Sicht nach hinten für den aktuellen Fahrer einzustellen. Die vorwärts oder nach außen blickende Kamera ist in der Spiegelhalterung und -abdeckung fixiert, und somit unterliegt das Blickfeld der Kamera keiner Änderung basierend auf der Anpassung durch den Fahrer. Der Prozessor ist in dem Spiegelkopf angeordnet oder darin aufgenommen und empfängt Eingaben von den Kameras (wie zum Beispiel über sich durch den Befestigungsarm und das Drehgelenk erstreckende Drähte) und verarbeitet die empfangenen Kamera-Eingaben, um Ablenkungen oder andere wertvolle Informationen zu erkennen und den Fahrer darüber zu informieren. Wahlweise kann/können die Fahrerüberwachungskamera und/oder die IR-Emitter und/oder der Prozessor an der Deckenkonsole des Fahrzeugs angeordnet sein.
- Wie zum Beispiel in
27 gezeigt ist, kann das Fahrerüberwachungssystem wahlweise mit einem Kameraüberwachungssystem (CMS - camera monitoring system) des Fahrzeugs integriert sein. Das integrierte Fahrzeugsystem bindet mehrere Eingaben mit ein, wie zum Beispiel von der nach innen blickenden oder Fahrerüberwachungskamera und von den vorwärts- oder nach außen blickenden Kameras des CMS, um den Fahrer basierend auf der gesamten Fahrzeugumgebung und dem Fahreraufmerksamkeitszustand mit einzigartigen Kollisionsfolgenminderungsfähigkeiten zu versehen. Die Bildverarbeitung und Erkennung und Ermittlungen werden in Abhängigkeit von dem zur Verfügung stehenden Raum und elektrischen Verbindungen für die bestimmte Fahrzeuganwendung lokal in der Innenrückspiegelanordnung und/oder dem Deckenkonsolenbereich durchgeführt. - Die bzw. das CMS-Kameras und -system können Aspekte der in den Druckschriften
US 2018 / 0 134 217 A1 US 2014 / 0 285 666 A1 US 17 / 248 736 US 17 / 247 127 US 16 / 949 976 US 63 199 858 US 63 / 199 526 US 10 264 219 B2 US 9 900 490 B2 US 9 609 757 B2 - Das Spiegelreflexionselement umfasst ein elektrooptisches Spiegelreflexionselement mit variablem Reflexionsvermögen wie beispielsweise ein elektrochromes Spiegelreflexionselement oder ein Flüssigkristallspiegelreflexionselement. Das Spiegelreflexionselement kann zum Beispiel eine elektrooptische (wie zum Beispiel elektrochrome) Reflexionselementanordnung mit variablem Reflexionsvermögen in Schichtkonstruktion umfassen, die ein vorderes Glassubstrat und ein hinteres Glassubstrat mit einem elektrooptischen Medium (zum Beispiel elektrochromen Medium), das dazwischen angeordnet und durch eine Umfangsdichtung begrenzt ist, aufweist. Das vordere Substrat weist eine vordere oder erste Fläche (die Fläche, die allgemein dem Fahrer eines Fahrzeugs zugekehrt ist, wenn die Spiegelanordnung auf normale Weise am Fahrzeug befestigt ist) und eine hintere oder zweite Fläche gegenüber der vorderen Fläche auf, und das hintere Substrat weist eine vordere oder dritte Fläche und eine hintere oder vierte Fläche gegenüber der vorderen Fläche, mit dem elektrooptischen Medium zwischen der zweiten Fläche und der dritten Fläche angeordnet und durch die Umfangsdichtung des Reflexionselements begrenzt (wie auf dem Gebiet elektrochromer Spiegel bekannt ist), auf. Die zweite Fläche weist eine darauf hergestellte lichtdurchlässige leitende Beschichtung (wie zum Beispiel eine Indium-Zinn-Oxid-Schicht (ITO-Schicht) oder eine dotierte Zinn-Oxid-Schicht) oder irgendeine andere lichtdurchlässige elektrisch halbleitende Schicht oder Beschichtung oder dergleichen (wie zum Beispiel Indium-Cer-Oxid(ICO-), Indium-Wolfram-Oxid(IWO-) oder Indium-Oxid(IO-)Schichten oder dergleichen oder eine Zink-Oxid-Schicht oder -beschichtung oder eine Zink-Oxid-Beschichtung oder dergleichen, die mit Aluminium oder anderen metallischen Materialien, wie zum Beispiel Silber oder Gold oder dergleichen, dotiert sind, oder andere Oxide, die mit einem geeigneten metallischen Material oder dergleichen dotiert sind, auf, oder solche wie zum Beispiel in der Druckschrift
US 7 274 501 B2 , das hiermit durch Bezugnahme vollumfänglich hierin aufgenommen ist, offenbart), während die dritte Fläche eine darauf hergestellte metallische Reflektorbeschichtung (oder mehrere Schichten oder Beschichtungen) aufweist. Die vordere oder dritte Fläche des hinteren Substrats kann eine oder mehrere lichtdurchlässige halbleitende Schichten (wie zum Beispiel eine ITO-Schicht oder dergleichen) und eine oder mehrere metallische elektrisch leitende Schichten (wie zum Beispiel eine Schicht aus Silber, Aluminium, Chrom oder dergleichen oder einer Legierung daraus) aufweisen und kann mehrere Schichten aufweisen, wie zum Beispiel in den DruckschriftenUS 7 274 501 B2 ;US 7 184 190 B2 und/oderUS 7 255 451 B2 , die hiermit durch Bezugnahme vollumfänglich hierin aufgenommen sind, offenbart ist. - Der Spiegelreflektor kann irgendeine geeignete Beschichtung oder irgendwelche geeigneten Schichten, wie zum Beispiel eine transflektive Beschichtung oder Schicht (die teilweise durchlässig für sichtbares Licht und oder Nahinfrarotlicht ist und die teilweise reflektierend für sichtbares Licht ist), umfassen, wie zum Beispiel in den Druckschriften
US 7 626 749 B2 ;US 7 274 501 B2 ;US 7 255 451 B2 ;US 7 195 381 B2 ;US 7 184 190 B2 ;US 6 690 268 B2 ;US 5 140 455 A ;US 5 151 816 A ;US 6 178 034 B1 ;US 6 154 306 A ;US 6 002 511 A ;US 5 567 360 A ;US 5 525 264 A ;US 5 610 756 A ;US 5 406 414 A ;US 5 253 109 A ;US 5 076 673 A ;US 5 073 012 A ;US 5 115 346 A ;US 5 724 187 A ;US 5 668 663 A ;US 5 910 854 A ;US 5 142 407 A und/oderUS 4 712 879 A , die hiermit durch Bezugnahme vollumfänglich hierin aufgenommen sind, beschrieben, die auf der vorderen Fläche des hinteren Substrats (gemeinhin als die dritte Fläche des Reflexionselements bezeichnet) und gegenüber dem elektrooptischen Medium, wie zum Beispiel einem zwischen dem vorderen und dem hinteren Substrat angeordneten und durch die Umfangsdichtung begrenzten elektrochromen Medium, angeordnet sind (aber wahlweise könnte der Spiegelreflektor auf der hinteren Fläche des hinteren Substrats (gemeinhin als die vierte Fläche des Reflexionselements bezeichnet) angeordnet sein, was weiterhin im Wesen und Schutzumfang der vorliegenden Erfindung liegt). Die Fahrerüberwachungskamera kann in dem Spiegelkopf aufgenommen sein und durch den transflektiven Spiegelreflektor zu dem Kopfbereich des Fahrers blicken, und/oder der Nah-IR-Lichtemitter kann in dem Spiegelkopf aufgenommen sein und Licht emittieren, das durch den transflektiven Spiegelreflektor passiert, um den Kopfbereich des Fahrers zu beleuchten. Der transflektive Spiegelreflektor kann spektral abgestimmt sein, um ein bestimmtes Spektralband des Lichts (zum Beispiel Nahinfrarotlicht) durchzulassen oder passieren zu lassen, während er andere Spektralbänder des Lichts (zum Beispiel sichtbares Licht) reflektiert. Die Kamera kann für Nahinfrarotlicht empfindlich sein, so dass der Nah-IR-Lichtemitter Nah-IR-Licht, das durch den transflektiven Spiegelreflektor passiert, emittieren kann, und die Kamera kann für Nah-IR-Licht, das von dem Kopf des Fahrers reflektiert und durch den transflektiven Spiegelreflektor zurück passiert, empfindlich sein. - Die dritte Fläche definiert den bzw. die aktive(n) EC-Bereich oder -Fläche des hinteren Substrats innerhalb der Umfangsdichtung. Die beschichtete dritte Fläche kann auch dazu beschichtet sein, einen Laschenbildungsbereich zu definieren (wie zum Beispiel durch Verwendung von Aspekten der in den Druckschriften
US 7 274 501 B2 ;US 7 184 190 B2 und/oderUS 7 255 451 B2 , die hiermit durch Bezugnahme vollumfänglich hierin aufgenommen sind, beschriebenen Spiegelanordnungen), um eine elektrische Verbindung der leitenden Schichten mit einer elektrischen Klemme des Verbinders oder der Sammelschiene bereitzustellen, wie zum Beispiel die in den DruckschriftenUS 5 066 112 A undUS 6 449 082 B1 , die hiermit durch Bezugnahme vollumfänglich hierin aufgenommen sind, beschriebenen Arten. - Das Reflexionselement und das Spiegelgehäuse sind bezüglich eines Basisteils oder einer Befestigungsanordnung einstellbar, um die Sicht des Fahrers nach hinten einzustellen, wenn die Spiegelanordnung auf normale Weise am oder im Fahrzeug befestigt ist. Die Befestigungsanordnung kann eine Einzelkugel- oder Einzelgelenk-Befestigungsanordnung umfassen, wodurch das Reflexionselement und das Gehäuse bezüglich der Fahrzeugwindschutzscheibe (oder eines anderen Innenteils des Fahrzeugs) um ein Einzel-Drehgelenk einstellbar sind, oder die Befestigungsanordnung kann andere Arten von Befestigungskonfigurationen umfassen, wie zum Beispiel Doppelkugel- oder Doppelgelenk-Befestigungskonfigurationen oder dergleichen, was weiterhin im Wesen und Schutzumfang der vorliegenden Erfindung liegt. Das Pfannen- oder Gelenkelement ist dazu ausgebildet, ein Kugelglied des Basisteils aufzunehmen, wie zum Beispiel für eine Einzelgelenk- oder Einzelkugel-Befestigungsstruktur oder eine Doppelgelenk- oder Doppelkugel-Befestigungsstruktur oder dergleichen (wie zum Beispiel eine Gelenkbefestigungsanordnung der in den Druckschriften
US 6 318 870 B1 ;US 6 593 565 B2 ;US 6 690 268 B2 ;US 6 540 193 B1 ;US 4 936 533 A ;US 5 820 097 A ;US 5 100 095 A ;US 7 249 860 B2 ;US 6 877 709 B2 ;US 6 329 925 B1 ;US 7 289 037 B2 ; und/oderUS 6 483 438 B2 , die hiermit durch Bezugnahme vollumfänglich hierin aufgenommen sind, beschriebenen Arten). - Die Spiegelanordnung kann eine beliebige geeignete Konstruktion umfassen, wie zum Beispiel eine Spiegelanordnung, bei der das Reflexionselement in dem Spiegelgehäuse eingebettet ist, und mit einem Einfassungsteil, der einen Umfangsbereich der vorderen Fläche des Reflexionselements umgibt, oder bei dem das Spiegelgehäuse einen gekrümmten oder abgeschrägten Umfangsrand um das Reflexionselement herum aufweist, ohne Überlappung mit der vorderen Fläche des Reflexionselements (wie zum Beispiel durch Verwendung von Aspekten der in den Druckschriften
US 7 184 190 B2 ;US 7 274 501 B2 ;US 7 255 451 B2 ;US 7 289 037 B2 ;US 7 360 932 B2 ;US 7 626 749 B2 ;US 8 049 640 B2 ;US 8 277 059 B2 und/oderUS 8 529 108 B2 , die hiermit durch Bezugnahme vollumfänglich hierin aufgenommen sind, beschriebenen Spiegelanordnungen), oder wie zum Beispiel eine Spiegelanordnung, die ein hinteres Substrat mit einem elektrooptischen oder elektrochromen Reflexionselement aufweist, das in dem Spiegelgehäuse eingebettet ist, und wobei das vordere Substrat gekrümmte oder abgeschrägte Umfangsränder aufweist, oder wie zum Beispiel eine Spiegelanordnung, die ein prismatisches Reflexionselement aufweist, das an einem Außenumfangsrand des Spiegelgehäuses angeordnet ist, und wobei das prismatische Substrat gekrümmte oder abgeschrägte Umfangsränder aufweist, wie zum Beispiel in den DruckschriftenUS 8 508 831 B2 ;US 8 730 553 B2 ;US 9 598 016 B2 US 9 346 403 B2 US 2014 / 0 313 563 A1 US 2015 / 0 097 955 A1 - Wahlweise kann das Spiegelgehäuse einen Einfassungsteil aufweisen, der einen Umfangsbereich der vorderen Fläche des Reflexionselements umgibt, oder der Umfangsbereich der vorderen Fläche des Reflexionselements kann freiliegen (wie zum Beispiel durch Verwendung von Aspekten der in den Druckschriften
US 8 508 831 B2 und/oderUS 8 730 553 B2 und/oderUS 2014 / 0 022 390 A1 US 2014 / 0 293 169 A1 US 2015 / 0 097 955 A1 - Obgleich als eine elektrooptische Spiegelanwendung gezeigt, kommt in Betracht, dass die Spiegelanordnung ein prismatisches Reflexionselement umfassen kann, was weiterhin im Wesen und Schutzumfang der vorliegenden Erfindung liegt. Die prismatische Spiegelanordnung kann über die vorstehend beschriebenen Befestigungsmittel an einem Innenteil eines Fahrzeugs (wie zum Beispiel einer Innenfläche einer Fahrzeugwindschutzscheibe) befestigt oder angebracht sein, und das Reflexionselement kann über ein beliebiges geeignetes Kipphebelmittel zwischen ihrer Position für Reflexionsvermögen bei Tag und ihrer Position für Reflexionsvermögen bei Nacht umgeschaltet oder umgelegt oder eingestellt werden, wie zum Beispiel durch Verwendung von Aspekten der in den Druckschriften
US 7 420 756 B2 ;US 7 338 177 B2 ;US 7 289 037 B2 ; US 7US 274 501 B2 ;US 7 255 451 B2 ;US 7 249 860 B2 ;US 6 318 870 B1 ;US 6 598 980 B2 ;US 5 327 288 A ;US 4 948 242 A ;US 4 826 289 A ;US 4 436 371 A und/oderUS 4 435 042 A und/oderUS 2010/0 085 653 A1 - Wahlweise kann die Spiegelanordnung ein oder mehrere andere Displays, wie zum Beispiel die in den Druckschriften
US 5 530 240 A und/oderUS 6 329 925 B1 , die hiermit durch Bezugnahme vollumfänglich hierin aufgenommen sind, offenbarten Arten, und/oder transflektive Displays der Anforderungs-Display-Art und/oder Video-Displays oder Display-Bildschirme, wie zum Beispiel die in den DruckschriftenUS 8 890 955 B2 ;US 7 855 755 B2 ;US 7 338 177 B2 ;US 7 274 501 B2 ;US 7 255 451 B2 ;US 7 195 381 B2 ;US 7 184 190 B2 ;7,046,448 ;US 5 668 663 A ;US 5 724 187 A ;US 5 530 240 A ;US 6 329 925 B1 ;US 6 690 268 B2 ;US 7 734 392 B2 ;US 7 370 983 B2 ;US 6 902 284 B2 ;US 6 428 172 B2 ;US 6 420 975 B1 ;US 5 416 313 A ;US 5 285 060 A ;US 5 193 029 A und/oderUS 4 793 690 A , und/oderUS 2006 / 0 050 018 A1 US 2009 / 0 015 736 A1 US 2010/0 097 469 A1 - Der Video-Display-Bildschirm kann durch eine Eingabe oder ein Signal, wie zum Beispiel ein von einer oder mehreren Kameras oder Bildsensoren des Fahrzeugs, wie beispielsweise einer Videokamera oder einem Sensor, wie zum Beispiel einem CMOS-Bildgebungsarraysensor, einem CCD-Sensor oder dergleichen, und Bildprozessoren oder Bildverarbeitungstechniken empfangenes Signal, gesteuert oder betrieben werden, wie zum Beispiel durch Verwendung von Aspekten der in den Druckschriften
US 5 550 677 A ;US 5 670 935 A ;US 5 760 962 A ;US 6 690 268 B2 ;US 6 498 620 B2 ;US 6 396 397 B1 ;US 6 222 447 B1 ;US 6 201 642 B1 ;US 6 097 023 A ;US 5 877 897 A ;US 5 796 094 A ;US 5 715 093 A ;US 6 922 292 B2 ;US 6 757 109 B2 ;US 6 717 610 B1 ;US 6 590 719 B2 ;US 6 320 176 B1 ;US 6 559 435 B2 ;US 6 831 261 B2 ;US 6 806 452 B2 ;US 6 822 563 B2 ;US 6 946 978 B2 ;US 7 038 577 B2 ;US 7 004 606 B2 ;US 7 720 580 B2 ;US 8 446 470 B2 ;US 8 451 107 B2 und/oderUS 9 126 525 B2 US 2006 / 0 171 704 A1 US 2009 / 0 244 361 A1 US 2010 / 0 214 791 A1 - Es können Änderungen und Modifikationen an den speziell beschriebenen Ausführungsformen durchgeführt werden, ohne von den Grundzügen der vorliegenden Erfindung abzuweichen, die nur durch den Schutzumfang der angehängten Ansprüche gemäß Auslegung nach patentrechtlichen Grundsätzen eingeschränkt werden soll.
Claims (21)
- Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10), wobei die Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10) Folgendes umfasst: einen Spiegelkopf, der einstellbar an einer Befestigungsbasis befestigt ist, wobei die Befestigungsbasis zur Befestigung an einem Innenteil eines Fahrzeugs ausgebildet ist; wobei der Spiegelkopf ein Spiegelgehäuse und ein Spiegelreflexionselement umfasst; eine Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218), die von dem Spiegelkopf aufgenommen ist, wobei sich die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) zusammen mit dem Spiegelkopf bewegt, wenn mit am Innenteil des Fahrzeugs befestigter Befestigungsbasis der Spiegelkopf bezüglich der Befestigungsbasis eingestellt wird, um die Sicht eines Fahrers nach hinten einzustellen; eine vorwärtsblickende Kamera (26), die von der Befestigungsbasis aufgenommen ist, wobei mit am Innenteil des Fahrzeugs befestigter Befestigungsbasis die vorwärtsblickende Kamera (26) durch eine Windschutzscheibe des Fahrzeugs vor das Fahrzeug blickt; einen ersten Prozessor, der dahingehend betreibbar ist, durch die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) erfasste Bilddaten zu verarbeiten; wobei mit am Innenteil des Fahrzeugs befestigter Befestigungsbasis der erste Prozessor durch die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) erfasste Bilddaten verarbeitet, um mindestens eines aus der aus (i) Fahreraufmerksamkeit, (ii) Fahrermüdigkeit und (iii) Fahrerblickrichtung bestehenden Gruppe ausgewähltes zu ermitteln; einen zweiten Prozessor, der dahingehend betreibbar ist, durch die vorwärtsblickende Ka-mera (26) erfasste Bilddaten zu verarbeiten und wobei mit am Innenteil des Fahrzeugs befestigter Befestigungsbasis der zweite Prozessor durch die vorwärtsblickende Kamera (26) erfasste Bilddaten verarbeitet, um Fahrbedingungen und/oder potenzielle Gefahren vor dem Fahrzeug zu ermitteln; und wobei mit am Innenteil des Fahrzeugs befestigter Befestigungsbasis der erste Prozessor entsprechend einer Verarbeitung von durch die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) erfassten Bilddaten die Verarbeitung der durch die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) erfassten Bilddaten einstellt, um einer Einstellung des Spiegelkopfs Rechnung zu tragen, wenn der Fahrer den Spiegelkopf einstellt, um seine Sicht nach hinten einzustellen.
- Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10) nach
Anspruch 1 , wobei mit am Innenteil des Fahrzeugs befestigter Befestigungsbasis der erste Prozessor durch die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) erfasste Bilddaten verarbeitet, um mindestens ein anderes aus der aus (i) Augen des Fahrers geschlossen, (ii) Augen des Fahrers nicht auf die Straße gerichtet, (iii) Position des Fahrers im Fahrersitz, (iv) Ablenkungsgrad des Fahrers, (v) Position der Hand des Fahrers, (vi) Fahrer hält Objekt, (vii) Fahrer spricht, (viii) Fahrer nickt mit dem Kopf, (ix) Kopfhaltung des Fahrers, (x) Fahrer spricht, lacht, hustet, niest oder gähnt und (xi) Fahreridentifikation bestehenden Gruppe ausgewähltes Merkmal zu ermitteln. - Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10) nach
Anspruch 1 , die mindestens einen von dem Spiegelkopf aufgenommenen Nahinfrarotlichtemitter umfasst, wobei mit am Innenteil des Fahrzeugs befestigter Befestigungsbasis der mindestens eine Nahinfrarotlichtemitter dahingehend betreibbar ist, ein Nahinfrarotlichtbild zu dem Kopfbereich des Fahrers im Fahrzeug zu emittieren. - Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10) nach
Anspruch 3 , wobei die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) und der mindestens eine Nahinfrarotlichtemitter von dem Spiegelkopf hinter dem Spiegelreflexionselement aufgenommen sind, und wobei die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) durch das Spiegelreflexionselement blickt und der mindestens eine Nahinfrarotlichtemitter Nahinfrarotlicht durch das Spiegelreflexelement emittiert. - Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10) nach
Anspruch 4 , wobei die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) durch einen transflektiven Spiegelreflektor des Spiegelreflexionselements blickt, und wobei der mindestens eine Nahinfrarotlichtemitter Nahinfrarotlicht, das durch den transflektiven Spiegelreflektor des Spiegelreflexionselements passiert, emittiert. - Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10) nach
Anspruch 3 , wobei mit am Innenteil des Fahrzeugs befestigter Befestigungsbasis die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) und der mindestens eine Nahinfrarotlichtemitter in einem unteren Bereich des Spiegelkopfs und unter dem Spiegelreflexionselement angeordnet sind. - Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10) nach
Anspruch 1 , die den mindestens einen von der Befestigungsbasis aufgenommenen Nahinfrarotlichtemitter umfasst, wobei mit am Innenteil des Fahrzeugs befestigter Befestigungsbasis der mindestens eine Nahinfrarotlichtemitter dahingehend betreibbar ist, Nahinfrarotlicht zu dem Kopfbereich eines Fahrers im Fahrzeug zu emittieren. - Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10) nach
Anspruch 1 , wobei die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) von dem Spiegelkopf hinter dem Spiegelreflexionselement aufgenommen ist, und wobei die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) durch das Spiegelreflexionselement blickt. - Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10) nach
Anspruch 8 , wobei die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) durch einen transflektiven Spiegelreflektor des Spiegelreflexionselements blickt. - Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10) nach
Anspruch 1 , wobei mit am Innenteil des Fahrzeugs befestigter Befestigungsbasis die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) in einem unteren Bereich des Spiegelkopfs und unter dem Spiegelreflexionselement angeordnet ist. - Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10) nach
Anspruch 1 , wobei der erste Prozessor von dem Spiegelkopf aufgenommen ist - Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10) nach
Anspruch 1 , wobei der erste Prozessor von der Befestigungsbasis aufgenommen ist. - Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10) nach
Anspruch 1 , die einen Video-Display-Bildschirm umfasst, der von dem Spiegelkopf und hinter dem Spiegelreflexionselement aufgenommen ist, wobei durch den Video-Display-Bildschirm angezeigte Videobilder durch einen transflektiven Spiegelreflektor des Spiegelreflexionselements gesehen werden können. - Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10) nach
Anspruch 13 , wobei der erste Prozessor von der Befestigungsbasis aufgenommen ist. - Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10) nach
Anspruch 1 , die ferner einen elektrisch betriebenen Aktor (130) umfasst, der bei elektrischem Antrieb das Spiegelreflexionselement bezüglich der Befestigungsbasis einstellt. - Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10) nach
Anspruch 15 , wobei mit am Innenteil des Fahrzeugs befestigter Befestigungsbasis der Aktor (130) das Spiegelreflexionselement entsprechend einer Verarbeitung von durch von der Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) erfassten Bilddaten bezüglich der Befestigungsbasis einstellt. - Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10) nach
Anspruch 16 , wobei mit am Innenteil des Fahrzeugs befestigter Befestigungsbasis der Aktor (130) das Spiegelreflexionselement bezüglich der Befestigungsbasis einstellt, um das Spiegelreflexionselement in einer dem bestimmten Fahrer des Fahrzeugs zugeordneten Speicherposition zu positionieren. - Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10) nach
Anspruch 17 , wobei mit am Innenteil des Fahrzeugs befestigter Befestigungsbasis der Aktor (130) das Spiegelreflexionselement bezüglich der Befestigungsbasis einstellt, um das Spiegelreflexionselement nach erfolgter Identifikation des Fahrers des Fahrzeugs durch eine Verarbeitung von durch die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) erfassten Bilddaten in der dem bestimmten Fahrer des Fahrzeugs zugeordneten Speicherposition zu positionieren. - Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10) nach
Anspruch 18 , wobei mit am Innenteil des Fahrzeugs befestigter Befestigungsbasis der Aktor (130) das Spiegelreflexionselement bezüglich der Befestigungsbasis einstellt, um das Spiegelreflexionselement durch Einstellen des Spiegelkopfs und der Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218), bis mindestens ein von der Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) gesehenes Merkmal einer gespeicherten Position des mindestens einen Merkmals entspricht, in der dem bestimmten Fahrer des Fahrzeugs zugeordneten Speicherposition zu positionieren. - Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10) nach
Anspruch 1 , wobei der Innenteil des Fahrzeugs einen Teil der Windschutzscheibe auf einer Innenraumseite der Windschutzscheibe des Fahrzeugs umfasst. - Fahrzeug-Innenrückspiegelanordnung (10) nach
Anspruch 1 , wobei der erste Prozessor und der zweite Prozessor einen gemeinsamen Bildprozessor umfassen, der dahingehend betreibbar ist, durch die Fahrerüberwachungskamera (18, 118, 218) erfasste Bilddaten und durch die vorwärtsblickende Kamera (26) erfasste Bilddaten zu verarbeiten.
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